10 AUS DEM GEMEINDERAT
SEPTEMBER 2020
Protokoll der Sitzung des Finanzausschussed am Mittwoch, 15. Juli 2020 Beginn: 19.00 Uhr Ende 21.30 Uhr Ort: Sitzungssaal, Rathaus A. Feststellung der Beschlussfähigkeit: 1. Ladung: Sämtliche Mitglieder wurden ordnungsgemäß geladen. Die übrigen Gemeinderatsmitglieder wurden von der Sitzung informiert. 2. Anwesenheit und Stimmberechtigung: Vorsitzender: Stefan Kern Mitglieder: Ulla Gocke, Jürgen Gott, Gerda Handl, Siegfried Hauser, Hilde Miner, Christine Zietsch Stellvertreter: Christine Schulz, Vertretung für Herrn Thomas Mayer Talat Sürmeli, Vertretung für Herrn Helmut Vorleitner jun. Abwesende: Mitglieder: Thomas Mayer, privat entschuldigt Helmut Vorleitner jun., privat entschuldigt Beschlussfähigkeit war gegeben. B. Eintritt in die Tagesordnung: TOP 1 Abfrage von Änderungswünschen zur Tagesordnung Der Vorsitzende erkundigt sich nach Einwänden gegen die Tagesordnung. Die Reihenfolge der TOP wird wie folgt geändert: Top 4 wird TOP 5 NEU und TOP 5 wird TOP 4 NEU Als TOP 6 NEU wird aufgenommen: Betreuung in Kindertageseinrichtungen während der Coronazeit: einheitliche Regelung Abrechnung Notbetreuung. Die Aufnahme ist dringlich da die Träger der Kindertagesstätten auf eine Entscheidung zur
Abrechnung warten. Die nächste turnusmäßige Finanzausschusssitzung wäre zu spät. Der Rest verschiebt sich entsprechend. zugestimmt Ja: 5 Nein: 4 TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene öffentliche Sitzung Die Niederschrift über die vorangegangene öffentliche Finanzausschuss-Sitzung wird genehmigt. zugestimmt Ja: 9 Nein: 0 TOP 3 Jahresabschluss 2019; Vorlage und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben Sachverhalt: Aufgrund des fortgeschriebenen Haushaltsplanes wurde das Jahresergebnis mit einem Jahresdefizit von 583.830 € geplant. Erfreulicherweise konnte dieser Betrag durch Mehrerträge (1.517.416,05 €) die auf der Ertragsseite durch Mindererträge (-808.371,81 €) zunächst verringert wurden und dann durch Minderaufwendungen (935.955,64 €) erhöht wurden, um 1.653.204,35 € übertroffen werden. Dies trotz Mindereinnahmen bei den sonstigen Erträgen (478.060,72 €), privatrechtlichen Leistungsentgelten (186.469,69 €), Auflösung von Sonderposten (48.566,51 €) und öffentlichen Leistungsentgelten (95.274,89 €). Das ist ein sehr gutes Ergebnis. Der Jahresüberschuss beläuft sich somit auf 1.069.374,35 EUR. Es konnten somit im Jahre 2019 die Aufwendungen einschl. Ressourcenverbrauch (Abschreibungen) mit den anderen kalkula-
