AUS DEM GEMEINDERAT H.-S./SEPTEMBER 2021
Digitale Bürgerbeteiligung beschlossen Mehrheitlich hat sich der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien für eine App entschieden, mit der mehr Bürgerbeteiligung auf unkompliziertem Weg möglich werden wird. Der Anbieter „democy“ ermöglicht über seine App regionale und kommunale, aber auch landes- und bundesweite Umfragen. Dem hiesigen Gemeinderat geht es um anstehende kommunale Themen, bei denen Umfragen ein Stimmungsbild geben können. Das Hintergrundwissen zu den Umfragen wird aus der Verwaltung geliefert, die Abstimmung, welche Umfragen eingestellt werden, findet im Gemeinderat statt. Einige Redner haben die Befürchtung geäußert, dass die Umfragen gezielt manipuliert werden könnten, zum Beispiel durch Personen aus Nachbargemeinden. Das hat der Geschäftsführer und Gründer von „democy“ weitgehend ausgeschlossen: „Am Nutzerverhalten können wir erkennen, ob der User von hier oder aus der Nachbarschaft kommt.“ Die Formulierung der jeweiligen Umfrage wird
von einem Content-Team, das unter anderem aus Politikwissenschaftlern und Juristen besteht, anhand eines Thesen-RichtlinienKatalogs geprüft. Vor der Einführung wird es einen Workshop zum Projekt- und Terminplan sowie einen Marketing-Workshop geben, in dem unter anderem die Folgeaktivitäten und die Veröffentlichungskanäle besprochen werden. Es werden Nutzerdaten erfasst, die sich aber auf Postleitzahl, Alter und Geschlecht beschränken. Sicher ist auch, dass ein regelmäßiges Angebot von Umfragen den Kreis der Teilnehmer*innen kontinuierlich erweitern wird. Somit geben die Umfrageergebnisse mit der Zeit ein immer repräsentativeres Stimmungsbild ab. Nachbargemeinden wie Kirchheim und Neubiberg nutzen diese App schon in der Probephase. So soll es auch in Höhenkirchen-Siegertsbrunn sein. Denn vorerst wird die App „democy“ zu einem Angebot von 8.000 Euro erprobt, hat der Gemeinderat nach eingehender Diskussion beschlossen. gmv
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