Wuppertal liberal 04-2022

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Von hier aus weiter Egal ob Ukraine-Krieg, Corona-Pandemie oder Flutkatastrophe. Wir leben seit zwei Jahren in einem dauerhaften Ausnahmezustand. Die Corona-Krise hat das politische, wirtschaftliche und soziale Leben vor immense Herausforderungen gestellt. Der Ukraine-Krieg hat unsere Schwachstellen bei der Landesverteidigung offengelegt und das Fundament unserer Friedensordnung untergraben. Die Flutkatastrophe zeigte uns die Notwendigkeit einer gesteigerten Resilienz vor dem Hintergrund des Klimawandels auf. Wie nie zuvor seit der Gründung der Bundesrepublik stehen wir vor enormen Herausforderungen. Ökonomische Verwerfungen, bildungspolitische Herausforderungen, erodiertes Vertrauen in das Handeln politisch Verantwortlicher, ganz gleich welcher Ebene. Die Krisen unserer Zeit legen schonungslos offen, wo wir als Gesellschaft Nachholbedarf haben. Ich bin aber davon überzeugt, dass mit Bildung und Innovation in unserer Heimat Wuppertal und in ganz Nordrhein-Westfalen etwas bewegt werden kann.

Wuppertaler Ämter können noch mehr: Unser Ziel ist es, dass alle Behördengänge von der Couch aus erledigt werden können und alle Verwaltungsvorgänge endlich voll digital ablaufen. Dafür müssen natürlich auch die kommunalen Finanzen auf sicheren Beinen stehen. Daher haben wir das Gemeindefinanzierungsgesetz so angepasst, dass die Schlüsselzuweisungen für Wuppertal im Vergleich zu 2017 um ein Drittel gestiegen sind. Darüber hinaus kann sich Wuppertal auch über gestiegene Fördermittel des Landes freuen: Sowohl vom Krankenhausinvestitionsprogramm, vom Programm zur Modernisierung der Sportstätten oder auch der Stärkungsinitiative Kultur konnten die Wuppertalerinnen und Wuppertaler direkt profitieren.

Die Kommune bei Zukunftsaufgaben unterstützen

Über ein weiteres Projekt habe ich mich ganz besonders gefreut: Zur Entlastung der Eltern hat die schwarz-gelbe Koalition ein weiteres Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt. Es braucht darüber hinaus aber noch bessere, flexiblere und mehr Kindertagesbetreuungsangebote. Nur so kann auch die Vereinbar- keit von Familie und Beruf gestärkt werden. Wir möchten zukünftig noch weitere KiTa-Jahre beitragsfrei machen und allen Kindern frühkindliche Bildung ermöglichen und so die Bildungsgerechtigkeit stärken. Denn jedes

Deshalb haben wir NRW bei der Digitalisierung an die Spitze gebracht. Seit 2017 wurde der Ausbau der digitalen Infrastruktur in NRW als Grundvoraussetzung für künftigen Wohlstand massiv beschleunigt. Mit den Digitalen Modellkommunen – zu denen auch Wuppertal gehört – haben wir auch die Städte bei der Digitalisierung unterstützt. Aber

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Beste Bildung für Wuppertaler Kinder und Familien


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