20 AUS DEM GEMEINDERAT
Juli 2022
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates am 1. Juni 2022 betreuung für Grundschulkinder in der Gemeinde Brunnthal; Aktueller Stand, Auswertung Elternumfrage Beschluss: Der Gemeinderat nimmt den Sachstand Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder zur Kenntnis. zugestimmt Ja: 15 Nein: 0
Beginn: 19.00 Uhr Ende 20.21 Uhr Ort: Festsaal, Landgasthof Brunnthal, Münchner Straße 2 A. Feststellung der Beschlussfähigkeit: 1. Ladung: Sämtliche Mitglieder wurden ordnungsgemäß geladen. 2. Anwesenheit und Stimmberechtigung: Vorsitzender: Stefan Kern, Mitglieder: Ingeborg Bänsch, Karin Beck, Jürgen Gott, Gerda Handl, Robert Huber, Michael Lechner, Hilde Miner, Peter Sachs, Fabian Sass, Christine Schulz, Talat Sürmeli, Florian Tränker, Helmut Vorleitner jun., ab 19.47 Uhr Martin Werntshofner, Christine Zietsch Abwesende Mitglieder: Matthias Amtmann, privat entschuldigt Sonja Hahnel, beruflich entschuldigt Andreas Langner, privat entschuldigt Thomas Mayer, beruflich entschuldigt Martin Rottenhuber, privat entschuldigt Beschlussfähigkeit war gegeben.
Beschluss: 1.1 Die Hausverwaltung wird aufgefordert ihre Quartalsberichte fristgerecht abzugeben und - hierin auch jeweils über den aktuellen Sachstand der ggf. gestundeten Mieten und Pachten zu berichten; - den Quartalsberichten jeweils Kopien der aktuellen Quartalsabschlüsse zu den Treuhandkonten beizufügen. zugestimmt Ja: 16 Nein: 0
B. Eintritt in die Tagesordnung: TOP 1 Abfrage von Änderungswünschen zur Tagesordnung Der Vorsitzende erkundigt sich nach Einwänden gegen die Tagesordnung. Die Reihenfolge der TOP bleibt unverändert.
1.2 Die Verwaltung soll klären, welche Vorund Nachteile die Führung eines gemeindeeigenen Kontos mit entsprechender Vollmacht für die Hausverwaltung (anstelle eines Treuhandkontos) hätte. abgelehnt Ja: 3 Nein: 13
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene öffentliche Sitzung Die Niederschrift über die vorangegangene öffentliche Gemeinderats-Sitzung wird genehmigt. zugestimmt Ja: 15 Nein: 0
1.3 Von der Kämmerei ist in Abstimmung mit dem BKPV zu klären, wie der Geldfluss zwischen der Hausverwaltung und der Gemeinde zu verbuchen ist. abgelehnt Ja: 4 Nein: 12
TOP 3
Fortentwicklung der Ganztags-
TOP 4 Jahresabschluss 2020; Feststellung nach dem Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung (bitte beachten: mehrere Beschlüsse)
1.4 In Anbetracht der erheblichen Verzögerungen bei der Abrechnung wird ein geeigneter, externer Prüfer beauftragt, die Abrechnungen
