Next Generation EU Engagement für Europa lohnt sich Text: Karl-Alois Bläser
Das Jahr 2020 hat Europa (und andere Teile der Welt) mit der Corona-Pandemie vor die größte Herausforderung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren gestellt. Die Krise hat offenkundig gemacht, dass nur Zusammenhalt und solidarisches Handeln die Zukunftsfähigkeit der EU garantieren können. In der zweiten Jahreshälfte werden weiterhin die Weichen für die Überwindung der Corona-Krise gestellt - unter deutscher Präsidentschaft. Klimaschutz und die Förderung grünen Wachstums, Digitalisierung und Aufbau sicherer Datenstrukturen sowie die Übernahme von mehr globaler Verantwortung – in diesem Dreiklang setzt sich Deutschland als „ehrlicher Makler“ für mehr Mit- und Füreinander der EU-27 ein. Dies ist fürwahr keine leichte Aufgabe, denn Europa befindet sich seit vielen Jahren im Krisenmodus.
Karl-Alois Bläser Referatsleiter VIII A 3 Grundsatzfragen des Europarechts, EU-Koordinierung, Europäisches Beihilfenrecht, Länderreferat Nord-, Mittelund Osteuropa, Russland, Beziehungen zum Vereinigten Königreich) Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen Berger Allee 25 40213 Düsseldorf T +49 211 61772 415 F +49 211 61772 92 415 karl-alois.blaeser@ mwide.nrw.de www.mwide.nrw.de
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Staatsschulden, Migration, Brexit, sind neben der Corona-Pandemie nur einige der Stichworte, welche die großen Herausforderungen beschreiben, die Europa zu bewältigen hat. Hinzu kommen die Risiken, die sich durch die Globalisierung ergeben, insbesondere der Verlust geopolitischer Stabilität: China erhebt den Anspruch, die Weltordnung nach seinen Vorstellungen neu zu gestalten. Die westliche Führungsmacht USA unter Präsident Trump wendet sich mit ihrer Strategie des „America First“ von seinen wichtigsten Verbündeten in Europa ab und kehrt dem Multilateralismus den Rücken zu. Russland versucht, mit seinen gewaltigen Energieressourcen Einfluss im Westen zu nehmen und die EU zu schwächen. Phönix Seit Bestehen der Europäischen Union gab es laute Kassandrarufe, die das Ende dieser einmaligen Friedens- und Wertegemeinschaft heraufbeschworen haben. Jedes Mal ist Europa am Ende der kritischen Phasen wie ein Phönix aus der Asche auferstanden und gestärkt aus seinen Krisen hervorgegangen. Das sollte auch diesmal zu erwarten sein. Die Bereitschaft, die EU zukunftsfähiger und krisenfester zu machen und gleichzeitig dabei mehr globale Verantwortung zu übernehmen, steigt angesichts der Erkenntnis, dass zur Bekämpfung der Pandemie zunächst kaum gemeinsame paneuropäische Wege gegangen wurden. Vielmehr zog Europa sich reflexartig in seine nationalen Schneckenhäuser zurück. Die COVID-19-Pandemie hat unsere Augen geöffnet, wie volatil die EU-27-Staatengemeinschaft in Wahrheit ist. „Alle Schotten hoch!“ lautete die Devise der Mitgliedstaaten zu Beginn des Corona-Ausbruchs, und schneller als sich die Pro-Europäer die Augen reiben konnten, wurden die nationalen Grenzen geschlossen. Der Nationalstaat hatte das Sagen, als es um die innereuropäischen Grenzen ging. Wie hilflos mutete da das Bild der neuen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen an, die in einem Videoclip ihrer mächtigen EU-Behörde erklärte, wie man sich in Corona-Zeiten richtig die Hände wäscht. Wir brauchen künftig mehr EU-Souveränität! ahv nrw magazin 2020
