VP Info Juni 2023

VP Info

VP will bessere Rahmen-

bedingungen für Marktbeschicker

Dringlichkeitsantrag der Volkspartei sollte für Klarheit sorgen, wenn sich Veranstaltungen und Wochenmarkt am Domplatz überschneiden. SPÖ gegen Klärung und Verbesserungen.

Die Situation ist rasch erklärt: Der Domplatz soll laut dem neuen Nutzungskonzept vermehrt als Veranstaltungsort verwendet werden. Diese Veranstaltungen finden meist an Wochenenden statt und haben mit gemeinsam mit den Auf­ und Abbauarbeiten auch Auswirkungen auf die beiden Markttage am Donnerstag und Samstag.

“In Gesprächen mit den Marktbeschickern des Wochenmarkts wurde klar, dass bislang kein verbindliches Konzept

vorgelegt wurde, wie mit dem Markt bei Überschneidungen mit Veranstaltungen am Domplatz umgegangen werden soll. Weder wurde geklärt, bis wann die Marktbeschicker über Änderungen informiert werden, wohin der Wochenmarkt bei derartigen Überschneidungen übersiedelt und wie die Organisation am Alternativstandort abläuft”, weiß Vizebürgermeister Matthias Adl. Die Volkspartei forderte deshalb die Ausarbeitung eines verbindlichen Konzepts gemeinsam mit den

Marktbeschickern. Die SPÖ sprach sich jedoch dagegen aus. Auch die Parksituation an Markttagen sorgt für Unmut. Weil die SPÖ­Stadtregierung einen autofreien Domplatz möchte, müssen auch die Fahrzeuge der Marktbeschicker weg. Sie werden hinter den Bahnhof verbannt. “Eine logistische Herausforderung, denn die Marktstände bleiben so unter Umständen bis zu 20 Minuten unbeaufsichtigt”, betont Adl. Auch hier wollte die SPÖ Verbesserungen nicht unterstützen.

Offene Fragen am Domplatz:

Termine

Feuerwehrfest Ochsenburg

14. bis 16. Juli 2023

Garantierter Geschmack, denn über 1.000 Portionen Hendl und Surschnitzel wurden letztes Jahr beim Feuerwehrfest verkauft.

Feuerwehrfest Viehofen

14. bis 16. Juli 2023

Die Viehofner Florianis laden auch dieses Jahr zum Fest ins Feuerwehrhaus mit Feuerflecken oder Grillhendl.

Weinkost der FF Stattersdorf

28. bis 30. Juli 2023

Im schattigen Garten lässt es sich auch mitten im Sommer bei der Weinkost der FF Stattersdorf gut aushalten.

Sicherheitsgipfel scheitert an SPÖ

Krumböck wollte Politik, Expertinnen und Praktiker an einen Tisch holen, um über Radikalisierung zu beraten.

Feuerwehrfest Oberradlberg

4. bis 6. August 2023

Anfang August geht es weiter im Reigen der Feuerwehrfeste, wenn die Kameradinnen und Kameraden nach Oberradlberg laden.

Weinkost der FF Wagram

11. bis 13. August 2023

Das größte Feuerwehrfest der Stadt lockt auch heuer unter anderem mit den “Wagramer Ripperln” und einer gut bestückten Achtel­Bar.

Feuerwehrfest Ratzersdorf

25. bis 27 August 2023

Den Abschluss im August macht traditionell die FF Ratzersdorf.

Es waren Pläne für einen Anschlag auf die “Regenbogenparade” in Wien, durch die St. Pölten eineinmal mehr in den Fokus der Berichterstattung gerückt ist. “Ich finde das unerträglich, dass unsere Stadt immer wieder zum Thema wird, wenn es um Terrorismus und Radikalisierung geht”, hält dazu Stadtrat Florian Krumböck fest. Dass es Probleme gibt, belegen nicht nur Medienberichte, sondern auch der Chef des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Demnach würden sogar bereits verurteilte Personen versuchen gerade Jugendliche zu beeinflussen und von ihrer menschenverachtenden Ideologie zu überzeugen. Ein Umstand, den Krumböck nicht hinnehmen will.

Impressum: Medieninhaber und Hersteller: Volkspartei Niederösterreich, 3100 St. Pölten, Ferstlergasse 4;

Die Volkspartei forderte daher die Einberufung eines Sicherheitsund Integrationsgipfels, bei dem alle Parteien im Gemeinderat mit Expertinnen und Praktikern über mögliche Maßnahmen gegen die Radikalisierung beraten können. Die SPÖ hat diesen Antrag abgelehnt und nur die Forderung nach einer besseren Information der Städte durch die Behörden unterstützt.

“Die rote Stadtregierung will aber über die bestehenden Probleme nicht reden. Wir wollen hinschauen und dafür sorgen, dass wir in einer Stadt leben können, in der Intoleranz, Hass und Gewalt keinen Platz in Gedanken, Worten und Taten haben”, versichert der Klubobmann der Volkspartei.

Herausgeber: Volkspartei St. Pölten, StPO Matthias Adl, Europaplatz 7, 3100 St. Pölten; Redaktion: VP­Team im Gemeinderat

Erneut Terrorpläne aus St. Pölten:

Foto: Josef Vorlaufer

Photovoltaik­Anlage und Co.:

Kein Gehör für den Stadtrechnungshof

GR Binder-Novak kritisiert die Ablehnung von Empfehlungen durch die SPÖ.

Der Stadtrechnungshof ist das zentrale Kontrollorgan des Gemeinderats. Die Prüferinnen und Prüfer befassen sich dabei mit der einfachen Frage, ob Steuergeld effizient eingesetzt wird und ob Rechtsvorschriften eingehalten werden. Zuletzt haben sich die Prüfteams etwa das Freibad “Citysplash” oder die Sanierung der Skulpturen am Kalvarienberg und der begleitenden Baumaßnahmen angesehen.

“In den Berichten finden sich dann immer wieder Empfehlungen an die Stadtverwaltung in ganz unterschiedlichem Ausmaß”, erklärt Gemeinderätin Susanne BinderNovak, Kontrollsprecherin der VP St. Pölten. Kritik kommt von ihr, da die SPÖ bei den aktuellen Berichten Empfehlungen einfach verworfen hat.

“Es ging dabei etwa um eine Absturzsicherung am Kalvarienberg, ausreichende Personalressourcen für die Steuerprüfungen im Bereich der Kommunalsteuer oder die Prüfung, ob die Errichtung einer Photovoltaik­Anlage im Citysplash nicht Sinn machen würde, weil dort die Energiekosten davongaloppieren”, erläutert die Gemeinderätin das Vorgehen der SPÖ, das für Kopfschütteln sorgt. Die Volkspartei sei dem Team des Stadtrechnungshofes sehr dankbar für die Prüfberichte und Empfehlungen, wie BinderNovak im Gemeinderat betonte: “Immerhin ist es unsere Aufgabe so sorgsam wie möglich mit dem Steuergeld der St. Pöltnerinnen und St. Pöltner umzugehen. Dabei ist die Arbeit des Rechnungshof eine wertvolle Hilfe.”

Finanzen. Tarife.

Steuereinnahmen verhalfen Stadt zu positivem FinanzErgebnis.

Das geplante Minus im Stadthaushalt 2022 hat sich auch im Krisenjahr 2022 dank sprudelnder Steuereinnahmen und Finanzhilfen für die Städte und Gemeinden in ein Plus gedreht. “Die Zahlen belegen, dass Landes­ und Bundesregierung nicht nur die Städte kräftig unterstützt, sondern auch den Wirtschaftsstandort stabilisiert haben”, fasst Vizebürgermeister Matthias Adl zusammen. Sorgen bereitet der Volkspartei der Schuldenstand St. Pöltens.

Neue Tarife für Tagesbetreuungseinrichtungen für die Kleinsten.

Nachdem die ersten Tagesbetreuungseinrichtungen der Stadt St. Pölten überhaupt im Herbst ihren Betrieb aufnehmen, hat der Gemeinderat ein neues Tarifmodell beschlossen. Der Vormittag ist durch die Förderung des Landes NÖ gratis. Nachmittagsbetreuung kostet je nach Betreuungszeit zwischen 50 und 95 Euro pro Monat. “Das Land NÖ hat den Grundstein für leistbare Kinderbetreuung schon für die Kleinsten gelegt”, ist VP­Gemeinderätin Marion Gabler­Söllner überzeugt.

Foto: Arman Kalteis

Druck der letzten Jahre wirkt:

Wohnungsbau wird (zumindest) in Siedlungen beschränkt

Die Zahlen belegen erstmals schwarz auf weiß, was seitens der Volkspartei über Jahre kritisiert wurde. “Wir wachsen zu schnell, was uns vor Herausforderungen bei der technischen und sozialen Infrastruktur, wie Kindergärten, Schulen oder in der Gesundheitsversorgung stellt. Vor allem aber fühlen sich die St. Pölterinnen und St. Pöltner mit diesem Tempo nicht wohl”, so Krumböck.

Der Gemeinderat hat neue Flächenwidmungspläne für St. Pölten erlassen und tritt nach jahrelangem Druck der Volkspartei erstmals auf die Wohnbau-Bremse.

Es sind Zahlen, die selbst Expertinnen und Experten nicht erwartet haben. Von 2018 bis Ende 2021 haben über 1.900 Menschen ihren Lebensmittelpunkt nach St. Pölten verlegt. Bis 2040 ist man eigentlich nur von 3.500 Personen ausgegangen. Im gleichen Zeitraum wurden auch über 2.110 Wohneinheiten neu geschaffen.

Radlberg im Fokus

Mit dem neuen Flächenwidmungsplan wurde auch der Weg für das Wohnbauund Gewerbeprojekt am Flohmarktareal geebnet. “Das Projekt bringt vielleicht einen neuen Nahversorger, aber vor allem auch 110 Wohnungen. Deshalb setzen wir uns für ein passendes Familienangebot vom Kindergarten bis zur Freizeit und von Jung bis Alt in Radlberg ein”, so Stadtrat Krumböck.

“Damit hat man zum einen in drei Jahren über die Hälfte des geplanten Wachstums von 22 Jahren erlebt. Andererseits wurde auch einiges an Leerstand errichtet, denn wir gehen nicht davon aus, dass alle Zuzügler alleine in ihren Wohnungen und Häusern leben”, analysiert VP­Stadtrat Florian Krumböck.

Aufatmen in Weitern

Nach dem Abriss eines Bauernhofs in Weitern haben sich Stadtrat Florian Krumböck und Gemeinderätin Romy Windl gemeinsam mit der Weiterner Bevölkerung gegen einen Wohnungsbau im Dorfgebiet ausgesprochen. Jetzt ist fix: Ein Baulandsicherungsvertrag regelt, dass nur Ein­ und Zweifamilienhäuser auf den Grundstücken errichtet werden dürfen.

Mit dem neuen Flächenwidmungsplan für viele Teile St. Pöltens, wird dieser Kritik erstmals Rechnung getragen. “Unsere Anliegen finden Gehör, denn eine übermäßige Verdichtung innerhalb bestehender Siedlungen wird jetzt ein Riegel vorgeschoben”, hält Krumböck fest. So dürfen zukünftig auf Baulandgrundstücken in gewissen Siedlungen nur noch maximal zwei Wohneinheiten errichtet werden. Betroffen davon sind die Schnofl­Siedlung in Wagram, Teile des Eisbergs, die TeufelhofSiedlung, die Traisenausiedlung, die Ratzersdorfer Baurechtsgründe, die Franz­Peer­Siedlung, die Damaschke­Siedlung in Spratzern und die Waldsiedlung.

Fußballplatz beschlossen

Die Verlegung des Fußballplatzes des SC St. Pölten auf den Kremserberg ans Ende des Wirtschaftshofs wurde mit den Stimmen der SPÖ beschlossen.

“Wir stimmen der Platzierung nicht zu, da wir davon überzeugt sind, dass es örtlich, verkehrlich und sportlich besser geeignete Plätze gäbe”, so Stadtrat Krumböck im Blick auf Öffi­Angebot, Wege­Anbindung und Naturschutz.

STR a.D. Anton Kittel verstorben

Der ehemalige Stadtrat KR Anton Kittel ist am 26. Juni 2023 im 85. Lebensjahr verstorben. Er war von 1989 bis 1996 Mitglied des Gemeinderats und ab 1991 auch als Stadtrat aktiv. Kittel war Träger des Ehrenzeichens der Landeshauptstadt St. Pölten und des goldenen Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich. Anton Kittel hinterlässt zwei Söhne, vier Enkelkinder und fünf Urenkel. Die Volkspartei St. Pölten wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Stadtgeld für Eigenwerbung

100.000 Euro kostet den St. Pöltner Steuerzahlerinnen und ­zahlern eine neue Werbekampagne der Stadt. Dabei sollen die Leistungen rund um Trinkwasser, Abfallwirtschaft, Kanal und Abwasserentsorgung beworben werden ­ Bereiche, ganz ohne Wettbewerb. Von der Volkspartei gab es dafür auch keine Zustimmung.

Neue Brücke in Ratzersdorf

Eine jahrelange Forderung des viel zu früh verstorbenen Ratzersdorfer Gemeinderats Anton Wagner wird nun Realität: Eine neue Geh­ und Radwegbrücke über den Werksbach wird errichtet. “Damit können gerade die vielen Familien sicherer in Richtung Ratzersdorfer See kommen, ohne sich mit dem Stadtbus oder PKWs um den Platz auf der bestehenden Brücke streiten zu müssen”, berichtet Gemeinderat Stefan Keiblinger, Nachfolger von Anton Wagner. Die Kosten für diese Brücke betragen 355.000 Euro.

VP­Forderung wird erfüllt:

Fernwärme wird wieder günstiger

Stadt und EVN greifen in die Preise ein. Die St. Pöltner Volkspartei spricht sich für die Abkehr von Öl und Gas bei der Energieerzeugung aus.

Die guten Nachrichten gleich vorweg: Die Preise für die Fernwärme im 2. Halbjahr 2023 sinken um etwa 20 Prozent. Einen entsprechenden Beschluss hat der Gemeinderat gefasst. Möglich wird das, da die aktuellen Primärenergiekosten das zulassen.

Prinzipiell regeln die Entwicklung des Verbraucherpreisindex, des europäische Gaspreisindex, jene der Preisentwicklung für Stromeinkäufe und für Mineralölerzeugnisse sowie der Preisindex für Energieholz den Preis für die Kundinnen und Kunden. An dieser Zusammensetzung des Preises zeige sich, dass es mit einfachen Eingriffen in die Fernwärmekosten nicht getan ist, betont dazu VP­Klubobmann Florian Krumböck: “Wir müssen darauf schauen, dass wir die Fernwärme­Preise langfristig in den Griff bekommen. Dazu ist es notwendig die Art und Weise der Energieerzeugung umzustellen.”

Krumböck und die Volkspartei sprechen sich daher für den Ausstieg aus Öl und Gas auch bei der Fernwärme aus: “Wir sprechen uns dafür aus, unser Fernwärmesystem klimafit, zukunftsgerecht und vor allem günstiger für die St. PöltnerInnen zu machen. Genau das ist die Aufgabe der nächsten Wochen und Monate.”

Mehr Geld für Heizungsumstieg aus dem Land Niederösterreich Auch für einen Ausstieg aus Öl­ und Gasheizungen in Privathaushalten setzt sich die Volkspartei NÖ ein und stockt dafür die entsprechenden Fördertöpfe auf. Mit bis zu 3.000 Euro greift das Land NÖ beim Austausch eines Gas­ oder Ölkessels oder einer Gastherme auf Heizungsanlagen auf Basis fester biogener Brennstoffe, einer elektrisch betriebenen Wärmepumpe und eines Fernwärmeanschlusses. unter die Arme. 50 Mio. Euro stehen zur Verfügung.

Umstrittenes Logistik­Projekt.

REWE-Areal: “Recht muss Recht bleiben”

Die St. Pöltner Volkspartei verlangt die rasche Klärung der Rechtslage rund um das Projekt im Süden der Landeshauptstadt.

Letztes Jahr hat die Stadt St. Pölten Flächen, die als BaulandIndustriegebiet gewidmet sind, an den REWE­Konzern verkauft. Auf diesen Flächen in Hart soll laut Plänen ein regionales Logistikzentrum entstehen. Das sorgt jedoch für Aufregung. Neben Bedenken bezüglich des Verkehrsaufkommens und Lärms geht es dabei auch um rechtliche Unklarheiten.

Laut Antrag einer Bürgerinitiative habe die SPÖ­Stadtregierung gegen das geltende Raumordnungsgesetz verstoßen, da das Bauland in einer Hochwasserzone liegt und das Gesetz Rückwidmungen für jene Areale vorsieht, die nicht mittels Hochwasserschutz oder ähnlichen Maßnahmen bebaubar gemacht

werden. Die Frist dafür beträgt fünf Jahre und sei spätestens 2012 abgelaufen, so die Argumentation. Die Stadtregierung sieht das natürlich anders.

“Für uns in der Volkspartei ist die Sache klar: Recht muss Recht bleiben. Zuerst muss aber klar sein, was die Rechtslage genau ist”, erläutert VP­Klubobmann Florian

Krumböck. Sollte die Initiative in ihrer Rechtsmeinung bestätigt werden, so sei auch die VP für eine Umwidmung. “Entscheidend ist die Prüfung des Landes, die im Rahmen einer Aufsichtsbeschwerde bereits läuft. Wir verlangen eine rasche Beantwortung der offenen Fragen durch die Stadt für eine schnelle Klärung”, so Krumböck.

Feiern. Arbeiten.

Volkspartei im ganzen Stadtgebiet im Einsatz.

Egal ob es die City­Sonnenwende im Sparkassenpark war, bei der die Stadtpartei gemeinsam mit den Teilorganisationen zusammengeholfen hat, die Sonnwendfeier in Pottenbrunn, die von der Jungen Volkspartei organisiert wurde oder das Wagramer Sonnwendfeuer, bei der sich die Ortspartei um den Spritzer­Stand gekümmert hat: Die Volkspartei mit ihren Funktionärinnen und Funktionären war im ganzen Stadtgebiet im Einsatz.

Staatssekretärin Plakolm zu Arbeitsgespräch in St. Pölten.

Ende Juni war Staatssekretärin & JVP­Bundesobfrau Claudia Plakolm zu Gast zu einem Arbeitsgespräch in St. Pölten. Gemeinsam mit den jungen Abgeordneten im Landtagsklub der VP NÖ und JVP ­Landesobmann Sebastian Stark wurde etwa darüber geredet, wie man den Erwerb von Wohneigentum für Junge erleichtern kann und welche konkreten Maßnahmen in Sachen Klimaschutz auf den Weg gebracht werden sollten. Mehr Infos dazu auf www.anpacken.jetzt.

Der Auszug aus dem Flächwidmungsplan.

Arbeitsmarkt:

Land NÖ

Land NÖ unterstützt auch Schulstart 2023

20 Millionen Euro stehen für das blau-gelbe Schulstartgeld zur Verfügung und sollen Familien unter die Arme greifen.

Familien wissen, wie teuer gerade der Schulanfang sein kann. Aus diesem Grund unterstützt das Land NÖ auch dieses Jahr Familien in dieser Phase und stellt 20 Millionen Euro in Form des “blau­gelben Schulstartgeldes” zur Verfügung. “Ich freue mich, dass wir mit dieser Maßnahme rund 200.000 Kinder und Jugendliche in Niederösterreich bei ihrem Start ins neue Schuljahr unterstützen können”, so Landeshauptfrau Johanna Mikl­Leitner.

„Jedes Kind, jeder und jede Jugendliche in Niederösterreich, ist uns gleich viel wert, von der Primarüber die Sekundarstufe bis hin zu allen Lehrlingen. Daher werden alle Kinder und Jugendlichen in

Minister erlässt

neue Ziele für AMS

Der Fokus liegt auf der Vermittlung von Vollzeitstellen.

Genauer hinschauen will Arbeitsminister Martin Kocher zukünftig, wenn es um das Thema geringfügiger Jobs geht. Das geht unter anderem aus den neuen Zielvorgaben an das AMS hervor, die der Minister erlassen hat.

Die Daten haben gezeigt, dass Menschen, die geringfügig zum Arbeitslosengeld dazuverdienen, länger in der Arbeitslosigkeit

bleiben. Diese negativen Anreize will man nun angehen. Das AMS soll mit verstärkten Kontrollen und Sanktionsmöglichkeiten jene Personen rascher in Jobs über der Geringfügigkeitsgrenze vermitteln. Gleichzeitig sollen Unternehmen, die auffällig viele arbeitslose geringfügig Beschäftigte für sich arbeiten lassen, strenger kontrolliert werden.

Niederösterreich mit 100 Euro unterstützt, ganz egal, welche Schule besucht wird“, erklärt Bildungs­Landesrätin Christiane Teschl­Hofmeister. Das „blau­gelbe Schulstartgeld“ soll unabhängig vom Einkommen beantragt werden können. Voraussetzung ist, dass die erziehungsberechtige Antragstellerin oder der Antragsteller den Hauptwohnsitz und das Kind einen Wohnsitz in Niederösterreich haben. Volljährige Schüler und Schülerinnen bzw. Lehrlinge, welche die Familienbeihilfe persönlich beziehen und den Hauptwohnsitz in Niederösterreich haben, können den Antrag selbst stellen.

St. Pölten hat sich im März offiziell dazu bekannt, “Natur im Garten”­Stadt zu werden. Das bedeutet den Verzicht auf chemisch­synthetischen Düngeund Pflanzenschutzmittel sowie auf Torf. Die Landeshauptstadt ist dabei in guter Gesellschaft: Aktuell sind bereits 478 Städte und Gemeinden in Niederösterreich Teil des Netzwerks.

Schönen Sommer.