Sicherheitsgipfel scheitert an SPÖ

Krumböck wollte Politik, Expertinnen und Praktiker an einen Tisch holen, um über Radikalisierung zu beraten.

Es waren Pläne für einen Anschlag auf die “Regenbogenparade” in Wien, durch die St. Pölten eineinmal mehr in den Fokus der Berichterstattung gerückt ist. “Ich finde das unerträglich, dass unsere Stadt immer wieder zum Thema wird, wenn es um Terrorismus und Radikalisierung geht”, hält dazu Stadtrat Florian Krumböck fest. Dass es Probleme gibt, belegen nicht nur Medienberichte, sondern auch der Chef des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Demnach würden sogar bereits verurteilte Personen versuchen gerade Jugendliche zu beeinflussen und von ihrer menschenverachtenden Ideologie zu überzeugen. Ein Umstand, den Krumböck nicht hinnehmen will.

Die Volkspartei forderte daher die Einberufung eines Sicherheitsund Integrationsgipfels, bei dem alle Parteien im Gemeinderat mit Expertinnen und Praktikern über mögliche Maßnahmen gegen die Radikalisierung beraten können. Die SPÖ hat diesen Antrag abgelehnt und nur die Forderung nach einer besseren Information der Städte durch die Behörden unterstützt.

“Die rote Stadtregierung will aber über die bestehenden Probleme nicht reden. Wir wollen hinschauen und dafür sorgen, dass wir in einer Stadt leben können, in der Intoleranz, Hass und Gewalt keinen Platz in Gedanken, Worten und Taten haben”, versichert der Klubobmann der Volkspartei.