EXPERTISE
Verbrauch
Versteckte Mängel
NICHT ABWARTEN, SONDERN HANDELN! Es kommt vor, dass ein neu erworbenes Fahrzeug Fehlfunktionen aufweist, die als „versteckte Mängel“ oder auch als „Konformitätsmängel“ bezeichnet werden können.
Diese Art der Klage ermöglicht es dem Verbraucher – je nach Fall – bei den Gerichten Folgendes zu beantragen: – Auflösung des Vertrags durch vollständige Rückzahlung des Kaufpreises und Rückgabe des Fahrzeugs – Minderung des Verkaufspreises und Behalten des Fahrzeugs – Konformitätsanpassung des Fahrzeugs innerhalb einer verbindlichen Frist von einem Monat Bei der Umsetzung einer solchen Maßnahme sind bestimmte gesetzlich vorgeschriebene Fristen einzuhalten. Zunächst müssen Sie die Mängel anzeigen, das heißt, Sie müssen den Verkäufer über die festgestellten Probleme informieren, und zwar am besten schriftlich per E-Mail, Brief, Fax, SMS oder Ähnliches. Diese Anzeige muss zwingend innerhalb von zwei Jahren nach der Auslieferung des Fahrzeugs erfolgen. Nachdem Sie dem Verkäufer das oder die Probleme gemeldet haben, kann es sein, dass er nicht reagiert, sich weigert, tätig zu werden, oder seine Reparatur fehlschlägt, zum Beispiel durch einen fehlerhaften Austausch. In diesem Fall hat
der Verbraucher prinzipiell eine neue Zweijahresfrist, um seine Gewährleistungsklage zu erheben. In Ausnahmefällen sowie bei Gebrauchtwagen kann die Frist auch kürzer sein, wobei diese allerdings im Kaufvertrag festgelegt sein und in jedem Fall mindestens ein Jahr betragen muss. Es wird dringend empfohlen, wachsam zu sein und nicht zu lange zu warten, bis man den nächsten Schritt einleitet.
VERKÄUFER MUSS SEINE GUTGLÄUBIGKEIT BEWEISEN Durch bestimmte Ereignisse wird die Frist unterbrochen, das heißt zurückgesetzt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Verhandlungen zwischen dem Verkäufer und dem Verbraucher stattfinden, oder auch bei einer einstweiligen Verfügung. Durch das Eintreten solcher Ereignisse gilt eine neue einjährige Frist für die Klageerhebung, die ab dem Abschluss der Verhandlungen oder der gerichtlichen Untersuchung läuft. Abgesehen von der schwierigen Frage der Fristen enthalten die Vorschriften des
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Wenn Sie kein Autofachmann sind und meinen, dass bei Ihnen ein derartiger Fall vorliegt, bestehen Vorschriften im Verbraucherschutzgesetz, welche die Möglichkeit bieten, eine Gewährleistungsklage gegen einen gewerblichen Verkäufer zu erheben.
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Verbraucherschutzgesetzes für den Käufer auch einen eindeutigen Vorteil im Hinblick auf die Beweisführung. Es wird davon ausgegangen, dass die festgestellten „versteckten Mängel“ oder „Konformitätsmängel“ bereits zum Zeitpunkt der Auslieferung des Fahrzeugs bestanden haben, wenn diese Probleme innerhalb der ersten sechs Monate auftreten. Dies bedeutet, dass die Verantwortung beim Verkäufer liegt, wenn die Mängel innerhalb dieses Zeitraums auftreten. Falls er Einspruch erhebt, ist er verpflichtet, zu beweisen, dass diese Probleme zum Zeitpunkt des Verkaufs des Fahrzeugs nicht bestanden haben. Ein solcher Beweis ist häufig schwer zu erbringen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Vorschriften des Verbraucherschutzgesetzes zwar gewisse Vorteile bieten, aber auch strenge Fristen vorschreiben, die man kennen sollte, um nicht von einem skrupellosen Automobilhändler überrumpelt zu werden.
Maître Clément MARTINEZ Étude Sorel & Martinez
