polit:zeit
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01/2021
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Fragen an … Am 7. Februar 2021 wählt Liechtenstein einen neuen Landtag. 75 Kandidatinnen und Kandidaten aus fünf Parteien stellen sich der Wahl und am Ende ziehen von ihnen 25 Abgeordnete ins Parlament ein. Für die Regierungsarbeit sind sechs Kandidatinnen und Kandidaten von den etablierten Parteien, FBP und VU, aufgestellt. Von ihnen werden fünf den Sprung schaffen.
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Marcus Vogt
Günther Fritz
Der Wahlkampf verlief wegen Corona viel ruhiger als üblich. Die FBP konnte praktische alle Nominationsveranstaltungen noch physisch durchführen, seither fehlen Veranstaltungen weitgehend. Das ist gerade für den Spirit innerhalb der Teams schade, und es fehlt auch die direkte Rückkopplung aus Treffen und Gesprächen. Wir sind aber sehr zufrieden mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten für Regierung und Landtag. Wir haben ein tolles und kompetentes Team, das einen Grossteil der Bevölkerung abdeckt. Insgesamt ist der Wahlkampf also ruhig, aber auch fair verlaufen.
Die Corona-Pandemie überlagert den Wahlkampf. So stehen insbesondere gesundheitliche und wirtschaftliche Fragestellungen zur Bewältigung der Pandemie im Vordergrund. Natürlich beeinflusst das den gewohnten politischen Wettbewerb um die besseren Ideen zur Lösung weiterer wichtiger Zukunftsfragen. Dennoch haben sich unser Landtags- und Regierungsteam sowie die Parteigremien intensiv mit der Lösung zukünftiger Herausforderungen auseinandergesetzt und ihre Vorstellungen im Wahlprogramm präsentiert.
• Die FBP hat ein sehr ausgewogenes Team, sowohl in Bezug auf Geschlechter, Berufe und Alter.
Erstens, weil Stabilität Vertrauen schafft. Die VU war in den letzten vier Jahren die verlässliche und stabilisierende Kraft und wird das auch weiterhin sein. Zweitens, weil messbare Leistung, überzeugende Kompetenz und Innovationskraft Vertrauen schaffen. Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch und Regierungsrätin Dominique Hasler haben sich als die treibenden Kräfte erwiesen, wenn es um gestaltende Politik geht. Drittens, weil Solidarität und unkomplizierte Bürgernähe Vertrauen schaffen. Unsere Landtagsfraktion hat mit dem Bürgerpaket dafür gesorgt, dass der Mittelstand gezielt entlastet wird. Viertens, weil wertvolle Erfahrung und Kontinuität Vertrauen schaffen. Unser Regierungsteam bringt alles mit, was es in diesen unsicheren Zeiten braucht: Führungserfahrung, Krisenmanagement und Herzblut für unser Land. Und fünftens, weil Teamgeist verbindet und Vertrauen schafft. Wir stehen für den liechtensteinischen Weg des Miteinanders.
Wie beurteilen Sie den bisherigen Verlauf des Landtagswahlkampfs?
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Warum sollen die Stimmeberechtigten Ihre Partei wählen?
• Mit der FBP erhalten die Wählerinnen und Wähler erstmals die Chance, eine Frau an die Regierungsspitze zu setzen. • Die FBP steht für Stabilität und ist gleichzeitig offen für gesellschaftliche Veränderungen. • Die solide Finanzpolitik der FBP hilft uns durch die aktuelle Zeit. Für diese Haltung stehen wir weiter ein. • Die FBP hat alle Generationen im Blick.
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Glauben Sie, dass es zu einer Koalition kommt und, wenn ja, welche glauben Sie wird es sein?
Bevor man über die Zeit nach den Wahlen spricht, sollten wir nun zuerst den Liechtensteinerinnen und Liechtensteinern das Wort geben. Sie werden die Strukturen und die Mehrheitsverhältnisse für die kommenden vier Jahre schaffen. Dann sehen wir weiter. Ob und mit wem die FBP eine Koalition eingeht, entscheiden bei uns die Gremien, allen voran der Parteitag. Alle zur Wahl antretenden Parteien stehen auf einer demokratischen Grundlage, weshalb wir auch schon in der Vergangenheit immer mit allen im Landtag vertretenen Parteien gesprochen haben.
Sollte die VU als stimmenstärkste Partei aus den Wahlen 2021 hervorgehen und daher mit der Regierungsbildung beauftragt werden, so wird unser erster Ansprechpartner jene Partei mit dem zweitbesten Ergebnis sein. Klare Verhältnisse, und damit meine ich klare Mehrheiten im Landtag, sind für die Stabilität angesichts der grossen Herausforderungen enorm wichtig. Vor diesem Hintergrund dürfte eine grosse Koalition erneut das wahrscheinlichste Szenario sein. Liechtenstein braucht jetzt Stabilität und keine Experimente.
