IPPNW forum 165/2021

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Alle Informationen zur MV und ausführliche Begründungen zu den Anträgen finden Sie unter: ippnw.de/ bit/jahrestref fen

Diskussion über die Vereinsöffnung für Angehörige des Gesundheitsbereiches

Hilfeleistung für die Uranbergbauarbeiter nach Art. 6 Atomwaffenverbotsvertag

Antrag an die Mitgliederversammlung

Antrag an die Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung beauftragt den Vorstand, im Verein eine Diskussion darüber zu führen, ob die Möglichkeit der ordentlichen Mitgliedschaft für Angehörige anderer Berufsgruppen aus dem Gesundheitsbereich in die Satzung aufgenommen werden soll. Bei der Mitgliederversammlung 2022 werden die Argumente der Diskussionen vorgestellt. Es können gegebenenfalls Anträge zur Satzungsänderung gestellt werden.

Die IPPNW fordert die Bundesregierung auf, dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) beizutreten. Als ersten Schritt vor diesem Beitritt soll die Bundesregierung dessen Artikel 6 anerkennen und die Opfer des Uranbergbaus in Deutschland entschädigen. Die Bundesregierung hat in Bezug auf das ehemalige Uranbergbaugebiet der Wismut AG in Thüringen und Sachsen bereits Maßnahmen zur Sanierung der Umwelt der kontaminierten Gebiete unternommen. Darüber hinaus wäre die Bundesregierung gemäß Artikel 6 des AVV verpflichtet, in angemessener Weise eine Hilfe, einschließlich medizinischer Versorgung, Rehabilitation und psychologischer Unterstützung für alle Personen zu leisten, die vom Einsatz oder von der Erprobung von Atomwaffen betroffen sind.

Als Diskussionsanregung stellt der Vorstand folgende Formulierung vor: §3 Zur ordentlichen Mitgliedschaft sind zugelassen a) … b) … c) … d) Menschen mit einer Berufstätigkeit im Gesundheitsbereich: Psycholog*innen, Pflegende, medizinische Fachangestellte, medizinisch technische Assistent*innen, Apotheker*innen, Beschäftigte im Rettungsdienst sowie Auszubildende in den genannten Berufen. Eingeschlossen sind auch Tätige, Studierende und Forschende in den Gesundheitswissenschaften, der öffentlichen Gesundheitspflege (Public Health) und der globalen Gesundheit (Global Health). Mitglieder weiterer Berufsgruppen im Gesundheitsbereich können auf Einzelantrag aufgenommen werden. Die Entscheidung über ihre Aufnahme trifft der Vorstand. Bis zu drei Sitze im Vorstand können von NichtÄrzt*innen und Nicht-Medizinstudierenden besetzt werden.

Da die Wismut-Bergbauarbeiter*innen für das sowjetische Atomwaffenprogramm Uran abgebaut haben und diese Atomwaffen zum Teil bei Atomwaffenversuchen zum Einsatz kamen, sind diese Personen berechtigt, Hilfeleistung der Bundesregierung zu erhalten.

Antragsteller: IPPNW-Vorstand

Antragsteller: IPPNW-Vorstand 5


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