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Mitgliederinfo der Augsburger GRÜNEN - Juli 2019 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtverband Augsburg, Katharinengasse 34, 86150 Augsburg Tel: 0821–39 63 4, Mail: stadtverband@gruene-augsburg.de Stadtsparkasse Augsburg, BIC: AUGSDE77, IBAN: DE57 7205 0000 0810 9247 87
Einladung zur Stadtversammlung am 17. Juli 2019 Liebe Freund*innen, eine herzliche Einladung zu unserer Stadtversammlung am Mittwoch, den 17. Juli 2019 um 19.30 Uhr im Brauhaus 1516 (Nebenraum), Viktoriastr. 1, 86150 Augsburg. „Strategien gegen Rechtsradikalismus und die AfD“ ist das Thema der Stadtversammlung. Cemal Bozoglu, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Landtagsfraktion, berichtet wie die Situation in Bayern ist und welche Strategien geplant oder schon umgesetzt sind. Unsere Vorsitzende Melitta Hippke wird einige pädagogische Konzepte als gesamtgesellschaftliche Strategien zur Bekämpfung von Rechtsextremismus vorstellen. Außerdem werden wir die Delegierten für die Bundesdelegiertenversammlung im November in Bielefeld wählen. Wir wünschen euch viel Spaß bei der Lektüre des Rundbriefs und hoffen auf eine rege Teilnahme bei unserer Stadtversammlung. Mit grünen Grüßen euer Vorstandsteam Melanie, Peter, Wolfgang, Franziska, Christine, Pia, Sabrina, Andreas und Markus
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Vorschlag zur Tagesordnung der Stadtversammlung am 17.07.2019 Top 1: Begrüßung Top 2: Vorstellung und Genehmigung der Tagesordnung Top 3: Strategien gegen Rechtsradikalismus und die AfD Top 4: Wahl der Delegierten zur Bundesdelegiertenversammlung am 15.-17.11. in Bielefeld Top 5: Anträge Top 6: Sonstiges und Termine
Unser Büroteam ist gewachsen Nachdem unser GRÜNER Stadtverband immer größer wird, wir ein neues größeres Büro haben, war es an der Zeit auch unser Büroteam zu vergrößern. Sylvia Schaab ist als neue organisatorische Geschäftsführerin dazugestoßen. Wir haben deshalb auch unsere Arbeit neu strukturiert. Sylvia Schaab wird vor allem für die Kommunalwahl die Ansprechpartnerin sein. Sylvia Brecheler ist für die Mitgliederverwaltung und die Buchhaltung zuständig und Lisa Herzer unterstützt beide. Alle anderen Aufgaben erledigen wir als Team. Wer wir sind: Sylvia Schaab ist Journalistin und hat jahrelang selbstständig in der Presse-und Öffentlichkeitsarbeit gearbeitet. Sie hat das Forum Plastikfreies Augsburg mitbegründet und setzt sich in der Lokalen Agenda der Stadt Augsburg für mehr Nachhaltigkeit in der Stadt ein. Die langjährige Geschäftsführerin Sylvia Brecheler engagiert sich in ihrer Freizeit für die Kultürtage. Lisa Herzer studiert Sozialwissenschaftliche Konfliktforschung im Master. Von links nach rechts: Sylvia Brecheler, Lisa Herzer und Sylvia Schaab
Martina Wild ist die GRÜNE Oberbürgermeisterkandidatin Die Augsburger GRÜNEN haben auf ihrer Versammlung am 26. Juni Martina Wild mit 91,6 Prozent der Stimmen gewählt. Sie will Augsburg zur Klimahauptstadt machen. Die Mitglieder von Bündnis90/Die GRÜNEN haben ihre Oberbürgermeister-Kandidatin gewählt. Die Grüne Fraktionsvorsitzende Martina Wild konnte mit einer Zustimmung von mehr als 90 Prozent nahezu alle anwesenden Mitglieder hinter sich vereinen. Damit geht sie mit großer Rückendeckung in den Kampf um die Chefpostion im Rathaus. „Mit mir als Oberbürgermeisterin ist die Zukunft der Mobilität im Aufwind. Ich will es allen so einfach wie möglich machen, ihr Ziel in unserer Stadt schnell, zuverlässig und bequem, klima- und umweltfreundlich zu erreichen. Denn wir wollen in unserem Zuhause nachhaltig und emissionsfrei mobil sein.
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GRUENE-AUGSBURG.DE Unsere Erde braucht mutige Politik! Und Augsburg braucht das auch,“ so Martina Wild in ihrer engagierten Rede, die ihr im Anschluss Standing Ovations der versammelten Mitglieder einbrachte. Martina Wild freut sich über den Aufwind, den das Thema Klimaschutz im Zuge der Friday-for-FutureBewegungen hat. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, Augsburg bis spätestens 2050 klimaneutral zu machen. „Gerade an so heißen Tagen wie diesen, erfahren die Menschen den Klimawandel hautnah und spüren, dass sich etwas verändern muss“, meint sie. Daher ruft sie das Ziel aus, Augsburg nach Vorbildern wie der Wiener Smart City-Strategie oder wie Kopenhagen und Oslo mit Initiativen für Radfahren, autofreies Stadtleben oder energieeffizienten Stadtquartieren zur Klimahauptstadt zu machen. Auch der Parteivorstand freut sich über die engagierte Oberbürgermeister-Kandidat*in. „Mit Martina Wild haben wir eine überzeugende OB-Kandidatin“, so der Vorsitzende der Augsburger GRÜNEN Peter Rauscher. „Wir werden gemeinsam mit ihr und unserem Wahlkampfteam einen 100 Prozent motivierten und vor allem GRÜNEN Wahlkampf für Augsburg führen.“
Bericht unserer Stadtratsfraktion 12.06.2019: Wir müssen aufstehen und füreinander einstehen - Gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus Die Antisemitischen Vorfälle im Jüdischen Museum Schwaben und der Großen Synagoge sind nicht nur ein Angriff gegen die jüdische Gemeinschaft, sondern ein Angriff gegen die ganze Friedensstadt Augsburg. Wir alle sind gefordert und dürfen nicht wegsehen, wir müssen hier ein klares Bekenntnis ablegen: Wir GRÜNE verurteilen die Angriffe auf die Offene Gesellschaft und jüdische Einrichtungen mit aller Härte. Wir müssen nicht nur aufstehen, sondern auch dagegen vorgehen. Mit einer klaren Haltung und mit allen Mitteln des Rechtsstaates. Jüdisches Leben in Augsburg darf nie mehr in Frage gestellt werden. Die Bekämpfung von Antisemitismus muss eine hohe Priorität in unserer Gesellschaft haben. Wir müssen Strukturen in der Stadt Augsburg aufbauen, die solche Tendenzen strukturiert erfasst und bekämpft. Diskriminierende und rassistische Praxen dürfen sich nicht verstetigen, sondern müssen sichtbar gemacht und thematisiert werden. Deshalb braucht es neben einer wachen Zivilgesellschaft auch in der Stadtverwaltung eine strukturelle Herangehensweise solche Vorfälle zu erfassen und zu begeg-
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GRUENE-AUGSBURG.DE nen. Wir brauchen auch in Augsburg eine Antidiskriminierungsstelle die solche Angriffe auf unsere Friedensstadt systematisch erfasst. 12.06.2019: Partizipationskonzept Stadtjugendring Wir wollen, dass Jugendpartizipation vorangebracht wird. Gleichberechtigte Teilhabe in zentralen Handlungsfeldern der Gesellschaft sind die besten Voraussetzungen um Politikverdrossenheit und populistischen Tendenzen zu begegnen. Vor allem für junge Menschen ist es zentral, durch verantwortungsbewusste Partizipation an politischen Entscheidungen Verantwortung für eine Gemeinschaft zu übernehmen. Dadurch werden die Grundlagen demokratischer Meinungs- und Willensbildung transparenter und nachvollziehbarer gemacht. Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat daher beantragt, auf der Basis des Konzeptes des Sjr`s zur Einführung und nachhaltigen Installation von Beteiligungsmöglichkeiten junger Menschen in der Stadt Augsburg die weiteren Schritte für die Umsetzung vorzubereiten. Begleitet werden soll dieser Prozess von einer Arbeitsgruppe aus der Verwaltung der verschiedenen Referate (insbesondere Referat 3 und Referat 4), Stadtjugendring sowie Stadträtinnen und Stadträten; über den Fortgang der Umsetzung soll regelmäßig berichtet werden. Um einen zeitlichen Rahmen zu stecken, sollen die ersten Ergebnisse der Arbeitsgruppe dem Jugendhilfeausschuss im Mai 2020 vorgestellt werden. 26.06.2019: Anfrage zur Anwendung des städtebaulichen Instrumentes der Städtebaulichen Entwicklungs-maßnahme (SEM) gem. § 165 ff BauGB in Augsburg In Haunstetten Südwest soll ein neues Stadtquartier entstehen. Um die Entwicklung dieses neuen Quartiers im Sinne einer nachhaltigen, zukunftsfähigen Entwicklung gestalten zu können, muss die Stadt die entsprechenden Handlungsmöglichkeiten haben. Bereits mit Schreiben vom 15.05.2019 hatte die GRÜNE Stadtratsfraktion deshalb beantragt, für das neu zu entwickelnde Stadtquartier Haunstetten Südwest die Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme zu prüfen. Die Intention von § 165 BauGB ist es, große Entwicklungsprojekte (wie z.B. die Neuplanung eines Ortsteils) für die Kommunen zu erleichtern und im Entwicklungsgebiet eine am Gemeinwohl orientierte Planung mit der notwendigen Infrastruktur - wie Straßen und Plätzen, Kindergärten, Schulen und Grünflächen durchzuführen und umsetzen zu können. Da in diesem Zusammenhang immer wieder die Frage nach Enteignungen gestellt und die Befürchtung geäußert wird, dass es der Stadt nicht gelingen könnte, in das Eigentum der nötigen Flächen für eine sinnvolle Quartiersentwicklung zu kommen, wollen wir wissen, wie sich die Situation tatsächlich darstellt. Aus einer Antwort der bayerischen Staatsregierung vom 03.05.2019 (Anlage) auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Jürgen Mistol vom 04.04.2019 ergibt sich, dass das Instrument der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme seit seiner Einführung im Jahr 1971 in Bayern insgesamt 27 Mal zur Anwendung gekommen ist, davon allein in Augsburg 7 Mal. Nach Kenntnis der Staatsregierung kam es dabei in keinem einzigen Fall zu Enteignungsmaßnahmen. Am 01.06.2019 erschien ein Artikel in der Augsburger Allgemeinen mit der Überschrift „Airbus Helicopters will erweitern“. Die Initiativen gegen Fluglärm haben sich nun mit einem Schreiben vom 14. Juni an unsere Fraktion gewandt. Die darin enthaltenen Fragen bringen berechtigte Sorgen zum Ausdruck und sollten dringend beantwortet werden um ein klares Bild über die Situation und Entwicklung am
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GRUENE-AUGSBURG.DE Augsburger Flughafen zu bekommen – auch um etwaigen Gerüchten keinen weiteren Vorschub zu leisten.
“Wem gehört das Dach?” Am Mittwoch, den 10. Juli 2019 um 19 Uhr im Provino Live Club, Provinostraße 35, 86153 Augsburg Wohnen ist mehr als nur ein Dach über dem Kopf – es ist ein Grundbedürfnis, das darüber entscheidet, ob wir uns zuhause fühlen, ob wir Wurzeln schlagen und uns frei fühlen. Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung haben außerdem großen Einfluss auf Klima und Umwelt. Wie wir zusammenleben, ob wir überhaupt einen Ort finden, an dem wir uns zuhause fühlen können, das beeinflusst auch das soziale Klima in unserer Stadt. Viele gute Gründe also, das Thema Wohnen und Bauen ganzheitlich und entschlossen zu gestalten. Das ist das Ziel der GRÜNEN Wohnoffensive. Kann Wien da als gutes Beispiel einer nachhaltigen sozialen Wohnungspolitik helfen? Sollen wir die Wiener Bodenpolitik auf Augsburg übertragen? Denkt Wien Stadtentwicklung in Kombination mit Mobilität ganzheitlicher? Können wir von München und seiner sogenannten SOBON lernen? Was haben die Architekten in Augsburg dazu für Ideen? Diese Fragen wollen wir mit Euch/ Ihnen und unseren Experten diskutieren. Podiumsdiskussion mit: Peter Kraus, Gemeinderat Wien Anna Hanusch, Stadträtin München Michael Adamczyk, Architekt Augsburg Moderation: Verena von Mutius Begrüßung: Antje Seubert Deshalb haben wir den Wiener Stadtrat und Stadtbauexperten Peter Kraus eingeladen. Weiterhin haben wir Anna Hanusch, Architektin und Stadträtin von Bündnis 90/ Die Grünen München sowie den Augsburger Architekt und Stadtplaner Michael Adamzcyk eingeladen. Die GRÜNE Stadtratsfraktion lädt Euch ein, gemeinsam mit den Expert*innen über den Weg zu einer sozialen Wohnungssituation zu diskutieren.
Unsere große kleine Farm: Sonderveranstaltung mit Filmgespräch Am Mittwoch, den 10. Juli 2019 um 19.30 Uhr im Liliom Kino, Unterer Graben 1, 86152 Augsburg Zwei Träumer aus der großen Stadt, die sich dazu entscheiden, einfach loszulegen: Ohne politische Agenda und ohne Dogmatismus zeigt der wunderbare Dokumentarfilm UNSERE GROSSE KLEINE FARM eine unerschrockene Odyssee, bei der es nicht nur um ökologische Landwirtschaft, sondern vielmehr darum geht, wie sich Molly und John Chester auf der Apricot Lane Farms im kalifornischen Hinterland ein kleines Paradies, eine Familie und eine neue Heimat erschaffen. Ein wahres Märchen! In einer Hommage an die unendliche Vielfalt und Eigendynamik der Natur fängt der mit fünf Emmys ausgezeichnete Filmemacher John Chester einzigartige Momente von berückender Schönheit aus der ihn
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GRUENE-AUGSBURG.DE umgebenden Tier- und Pflanzenwelt ein. Bei dieser Sonderveranstaltung wird mit regionalen Partnern aus dem Bereich Ökologie und nachhaltige Landwirtschaft über Biodiversität und Herausforderungen und Risiken alternativer Anbau- und Bewirtschaftungsformen gesprochen. Podiumsteilnehmer: • • • • •
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Augsburg (Peter Rauscher und Melanie Hippke) Imkerei Rauscher (Peter Rauscher) Marktschwärmer (Susanne Brückner) Ggf. Bioland Augsburg (Familie Pfänder) Moderation: Michael Hehl
Wo fehlen Radwege in Augsburg Am Freitag, den 12. Juli 2019 um 19 Uhr, Treffpunkt vor dem GRÜNEN Büro, Katharinengasse 34, 86150 Augsburg Zu einer Radltour nicht vorhandener Fahrradwege laden die Augsburger GRÜNEN ganz herzlich ein. Start ist vor dem GRÜNEN Büro und dann geht es in einer Rundtour, bei der der GRÜNE Bezirksrat Xaver Deniffel zeigt, wo das Radwegenetz in Augsburg noch nicht ausgebaut ist. Es fehlt noch viel zur Fahrradstadt Augsburg!
Bewerbungen für die Stadtratsliste Die Nominierungsversammlung der Stadtratsliste rückt näher. Sie findet am Samstag, den 20. Juli im Kolpingsaal statt. Die Lenkungsgruppe kümmert sie sich darum, dass ein Listenvorschlag für den Stadtrat ab Platz 27 erstellt wird. Die Plätze 1 bis 26 werden auf unserer Nominierungsversammlung gewählt. Die Kandidat*innen, die auf den Plätzen 1 bis 26 kandidieren wollen, sollen ihre Bewerbungen bitte an bewerbungen-stadtrat@gruene-augsburg.de bis Sonntag, den 14. Juli Mitternacht schicken. Sie werden dann am 15.7. in alphabetischer Reihenfolge auf die Homepage gesetzt. Die Bewerbungen bitte als pdf schicken und nicht länger als eine Seite. Wer sich auf den hinteren Bereich der Liste aufstellen lassen möchte, meldet sich bitte bei der gleichen Mailadresse.
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GRÜNE Termine GRÜNE Stadtversammlung Am Mittwoch, den 17. Juli 2019 um 19.30 Uhr im Brauhaus 1516 (Nebenraum), Viktoriastr. 1, 86150 Augsburg. Die Einladung findet ihr im aktuellen Rundbrief Treffen der GRÜNEN Jugend Am Donnerstag, den 18. Juli 2019 um 19.00 Uhr im GRÜNEN Büro, Katharinengasse 34, Augsburg GRÜNE Nominierungsversammlung Am Samstag, den 20. Juli 2019 um 10.00 Uhr im Kolpingsaal, Frauentorstr. 29, Augsburg GRÜNER Arbeitskreis Stadtentwicklung Am Donnerstag, den 25. Juli 2019 um 19.00 Uhr im GRÜNEN Büro, Katharinengasse 34 Augsburg Treffen der GRÜNEN Jugend Am Montag, den 05. August 2019 um 19.00 Uhr im GRÜNEN Büro, Katharinengasse 34, Augsburg GRÜNER Stammtisch Am Mittwoch, den 07. August 2019 um 19.30 Uhr im Annapam, Bäckergasse 23 in Augsburg GRÜNE Stadtversammlung Am Mittwoch, den 18. September 2019 um 19.30 Uhr im Brauhaus 1516 (Nebenraum), Viktoriastr. 1, 86150 Augsburg.
Viele weitere Termine findet ihr unter https://gruenlink.de/1fy2 Protokolle und Beschlüsse Die Protokolle der Grünen Stadtversammlungen und die gefassten Beschlüsse in den Versammlungen findet ihr auf unserer Webseite: Protokolle: http://gruenlink.de/16he Beschlüsse: http://gruenlink.de/16hf
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