Rundbrief 03/2019 Grüne Augsburg-Stadt

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Mitgliederinfo der Augsburger GRÜNEN - März 2019 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtverband Augsburg, Katharinengasse 34, 86150 Augsburg Tel: 0821–39 63 4, Mail: stadtverband@gruene-augsburg.de Stadtsparkasse Augsburg, BIC: AUGSDE77, IBAN: DE57 7205 0000 0810 9247 87

Einladung zur Stadtversammlung am 20. März 2019 Liebe Freund*innen, eine herzliche Einladung zu unserer Stadtversammlung am Mittwoch, den 20. März 2019 um 19.30 Uhr in der Maximilianklause (Nebenraum), Jesuitengasse 18, 86152 Augsburg.

Die Europawahl nähert sich mit großen Schritten. Deshalb dreht sich bei der März-Stadtversammlung alles um Europa. Was bedeutet Europa für Augsburg, was haben wir für die Europawahl geplant und vieles mehr steht auf dem Programm.

Außerdem werden wir Delegierte für den Kleinen Parteitag im Mai und für die Bezirksversammlung im Juni wählen. Wir wünschen euch viel Spaß bei der Lektüre des Rundbriefs und hoffen auf eine rege Teilnahme bei unserer Stadtversammlung. Mit grünen Grüßen euer Vorstandsteam Melanie, Peter, Frédéric, Christine, Anne-Kathrin, Thomas und Wolfgang

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Vorschlag zur Tagesordnung der Stadtversammlung am 20.03.2019 Top 1: Begrüßung Top 2: Vorstellung und Genehmigung der Tagesordnung Top 3: Europawahl Top 4: Delegiertenwahl Kleiner Parteitag im Mai und Bezirksversammlung im Juni Top 5: Anträge Top 6: Sonstiges und Termine

Vorstandsneuwahlen im April Auf der April-Stadtversammlung am 10.4. wird der Vorstand des Stadtverbandes neu gewählt. Sprecherin, Sprecher, Schatzmeister,*in, Beisitzer*in im geschäftsführenden Vorstand sowie bis zu 5 Beisitzer*innen im erweiterten Vorstand. Uns erwartet ein interessantes und spannendes Jahr - die Europawahl im Mai und die Kommunalwahl im März 2020 werden viel Spaß aber auch Arbeit machen. Deshalb würden wir uns freuen, wenn wir engagierte Leute für unseren Vorstand gewinnen können. Wenn ihr Interesse habt, könnt ihr gerne zu einer der nächsten Vorstandssitzungen vorbeikommen, um einen Einblick in die Arbeit zu bekommen oder auch uns selber ansprechen. Euer Vorstandsteam

Europawahl Liebe Freund*innen, am 27. Mai ist die Europawahl und wir hoffen natürlich auf viele Stimmen. Dazu benötigen wir eure Hilfe und Unterstützung. Wir haben Veranstaltungen, Infostände und A1-Pappplakate zum Aufhängen. Wer uns unterstützen möchte, bei der ein oder anderen Aktion, einfach eine Mail schreiben an stadtverband@gruene-augsburg.de Helft uns Europa zu BEGRÜNEN!

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Bericht unserer Stadtratsfraktion Bei den Themen Wohnungsbau, Beteiligung ernst nehmen und Halle 116 hieß es im Februar: Dranbleiben. Auch die Neubesetzung der Leitungsstelle der Stadtbücherei hat die Fraktion beschäftigt. Wohnungsbau: Discounter und Parkflächen überbauen In Augsburg gibt es bekanntermaßen einen eklatanten Mangel an preisgünstigen Wohnungen. Dies liegt auch daran, dass Baugrundstücke Mangelware sind. Deshalb muss unserer Meinung nach der vorhandene bebaute Raum besser genutzt werden. In der AZ vom 25. Januar 2019 war nun berichtet worden, dass in München - wie auch in anderen Großstädten - Discounter planen, über ihren Läden Wohnungen zu bauen, bzw. diese bereits gebaut haben. Ebenso gibt es für die Überbauung von Parkplätzen bereits zahlreiche Beispiele, wie das „Stelzenhaus im Stadtteil Moosach“ oder die Parkplatzüberbauung am Dantebad in München. Die GRÜNE Fraktion sieht in den genannten Beispielen Möglichkeiten, wie auch in Augsburg durch die Überbauung von bereits versiegelten beziehungsweise bebauten Flächen eine sinnvolle Nachverdichtung für den Zweck Wohnungsbau umgesetzt werden könnte. Dazu wurde ein entsprechender Antrag an die Verwaltung gerichtet. Näheres unter: https://gruenlink.de/1l42 Beteiligung der Schulfamilie an Planungen zum Hall-Campus Mit dem Baumfest am Holbein richteten die Schüler*innen den Fokus auf die Umgestaltung des Holbein-Campuses und den drohenden Verlust von Bäumen direkt vor der Schule. Wir haben deshalb nicht nur eine Anfrage zum Thema Hall-Campus eingereicht, sondern auch vor Ort Gespräche mit Vertreter*innen der Schule, mit Schulleitung und Schülermitverwaltung geführt. Dabei wurde deutlich, dass die Schulgemeinschaft wohl seit 2014 nicht mehr in den planerischen Wettbewerb, die Planungen und Diskussionen einbezogen worden ist. Um aber eine gute Lösung mit hoher Akzeptanz zu erhalten, bedarf es dringend einer rechtzeitigen Information und Einbeziehung aller relevanten Betroffenen. Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat daher den Antrag gestellt, die Schulfamilie zeitnah über den Stand der Planungen zu informieren und an den weiteren Planungsberatungen zu beteiligen. Hierzu sollte insbesondere ein Runder Tisch mit Schule, der Wettbewerbsgewinnerin Frau Prof. Prechter, Stadtplanungsamt und Amt für Grünordnung, Naturschutz- und Friedhofswesen eingerichtet werden. Näheres unter: https://gruenlink.de/1l43 Beteiligung der Schulfamilie an Planungen zu Sanierung und Neubau des Peutinger Gymnasiums Das Peutinger leidet schon seit geraumer Zeit an Raummangel, an fehlendem Brandschutz und an fehlender Barrierefreiheit. Eine Generalsanierung ist dringend notwendig. Die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zu Brandschutz, Sanierung und Erweiterung des Peutinger Gymnasiums liegen nun vor. Das Architekturbüro kommt zu dem Ergebnis, dass eine Sanierung (und Erweiterung) am bestehenden Standort äußerst schwierig zu realisieren sei, nicht mehr den Rundbrief GRÜNE Augsburg

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GRUENE-AUGSBURG.DE heutigen schulischen Anforderungen genüge und dass zudem die Wirtschaftlichkeit in Frage stehe. Daher wird nun eine Sanierung am bestehenden Standort vertieft geprüft und zugleich ein Neubau auf dem Reese-Areal überprüft. Dieses parallele Vorgehen halten wir für sinnvoll. Denn es sollte auf jeden Fall nicht mehr so viel Zeit ins Land gehen wie im Fall von FOS/BOS/RWS. Grundsätzlich sehen wir zudem auch die Vorteile eines neuen Gymnasiums im Reese-Areal sehen, die diesem Quartier gut tun und ihm ein Gesicht geben würde. Wir sind jedoch der Meinung, dass bei einer solch weitreichenden Entscheidung - Sanierung oder Neubau oder gar Schulverlegung - die Schulgemeinschaft frühzeitig informiert und mit eingebunden werden muss. Dies haben wir nun beantragt. Denn eine Schule ist ein Ort des Lehrens und Lernens, aber auch der Begegnung und des Miteinanders. Es ist ein großes Ärgernis für Lehrkräfte, Schüler*innen, Eltern und Schulleitung, wenn sie aus den Medien mit einer Entscheidung konfrontiert werden und nicht frühzeitig direkt informiert und in die Diskussion über die anstehende Sanierung bzw. den anstehenden Neubau miteinbezogen werden. Derart getroffene Entscheidungen verursachen dann nur unnötige Widerstände - wie im Falle FOS/BOS/RWS oder jetzt mit dem Peutinger Gymnasium. Näheres unter: https://gruenlink.de/1l44 Halle 116: Zwangsarbeitern ein Gesicht geben – Erforschung der Biografien Von April 1944 bis April 1945 war in der Halle 116 ein Außenlager des Konzentrationslagers Dachau mit 1000 – 2000 männlichen Häftlingen untergebracht, Menschen, die zur Zwangsarbeit in der Flugzeugproduktion bei Messerschmitt in Haunstetten gezwungen waren und die in dieser Halle gelitten haben und gestorben sind. Nun soll die Halle 116 ein Lern- und Erinnerungsort werden, an dem Geschichte erfahrbar gemacht wird. Eine wichtige Voraussetzung hierfür ist es aus unserer Sicht, etwas über das Leben und die Lebensbedingungen der Häftlinge zu erfahren. Deshalb beantragten wir, einen Dritten im Rahmen eines Forschungsprojektes mit der systematischen Erforschung der Biografien der Häftlinge der Halle 116 zu beauftragen. Dabei soll eine Orientierung am Konzept der Landeshauptstadt München zur Erforschung der Biographien der Opfer des Zwangsarbeiterlager Neuaubing erfolgen. Näheres unter: https://gruenlink.de/1l45 Eine wichtige Personalentscheidung steht an: Die Neubesetzung der Leitung der Stadtbücherei. Dies ist insbesondere auch im Hinblick auf die Weiterentwicklung und Umsetzung des sog. Bibliothekskonzeptes wichtig, welches der Stadtrat am 24.10.2013 beschlossen hatte. Damit wurde der Weg geebnet, die Stadtbücherei weiterzuentwickeln, stärker zu öffnen und Lösungen zu den gesellschaftlichen Herausforderungen anbieten zu können. Ziel des Konzeptes ist es, dass die Stadtbücherei ihre Angebote für alle sozialen Schichten und Altersstufen für schul- und Erwachsenenbildung und als Anlaufstelle für Menschen mit Migrationshintergrund weiterhin auf- und ausbaut – auch digital. Im Hinblick auf die nun anstehende Neubesetzung der Leitung der Stadtbücherei ist auf unsere Initiative nun die Umsetzung des Bibliothekskonzeptes in den Ausschreibungstext mit aufgenommen worden. Damit ist klar, dass die weitere Umsetzung, Evaluation und Fortschreibung des Konzeptes hohe Priorität hat. Näheres unter: https://gruenlink.de/1l46 Rundbrief GRÜNE Augsburg

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GRUENE-AUGSBURG.DE Sanierung der Eichleitnerstraße: Anlass um weitere Verbesserungen für den Radverkehr zu prüfen. Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat gemeinsam mit der CSU Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüfen soll, ob die Markierung eines Fahrradstreifens zwischen der Göggingerstraße und der Peter-Dörfler-Straße (beidseits) angelegt werden kann. Mobilitätsbeirat einrichten Auch diese Forderung haben GRÜNE und CSU gemeinsam eingebracht: Es soll ein Mobilitätsbeirat eingerichtet werden. Dieser soll die Aufgabe haben, die Stadt Augsburg hinsichtlich der Mobilitätsanforderungen des 21. Jahrhunderts zu beraten und bei den entsprechenden Planungen zu begleiten. Dabei sollen alle Formen und Belange der Mobilität, wie beispielsweise – Fußverkehr, Radfahren, ÖPNV, neue Formen des Individualverkehrs wie Sharingmodelle, e-Mobilität – thematisiert werden und möglichst Vertreter*innen der einzelnen Mobilitätsformen im Beirat vertreten sein. Mehr unter https://gruenlink.de/1l47 Einrichtung einer Beratungsstelle “Antidiskriminierung” Die GRÜNE Fraktion hat beantragt, dass jetzt endlich eine Beratungsstelle für Antidiskriminierung eingerichtet werden soll. Den rechtlichen Rahmen für einen weitgehend einheitlichen Diskriminierungsschutz hat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geschaffen, das bereits 2006 in Kraft trat. In Augsburg gab es zu dem Thema bislang zwei Veranstaltungen. Am 02.02.2017 fand ein Expert*innen Hearing statt und am 20.02.2019 eine weitere Veranstaltung, organisiert vom Integrationsbeirat der Stadt Augsburg. Bei beiden Veranstaltungen wurden verschiedene Möglichkeiten der Gestaltung einer Antidiskriminierungsberatung erörtert. Benachteiligung bei der Arbeit, der Wohnungssuche, in der Schule, Beleidigungen wegen der Herkunft, der Sprache, des Aussehens oder der sexuellen Orientierung stehen für viele Menschen auf der Tagesordnung. Regensburg, Nürnberg, Erlangen, Würzburg und München haben bereits eine Antidiskriminierungsberatung eingerichtet. Das Amt für Organisation und Informationstechnik soll auf Antrag der GRÜNEN bis Herbst 2019 darlegen, wie unter Einbeziehung der Verwaltung, von Vereinen und Verbänden, sowie der Ergebnisse der beiden o.g. Veranstaltungen, eine kommunale Antidiskriminierungsberatung in Augsburg verwirklicht werden kann und welche personelle Ausstattung und organisatorische Ansiedlung sinnvoll ist. Mehr unter https://gruenlink.de/1l48

GRÜNER Neujahresempfang: “there are no jobs on a dead planet” Und für Alle, die nicht am Neujahrsempfang teilnehmen können sich ausführlich informieren unter: https://gruenlink.de/1l49

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Aktuelle Termine Mehr Bienen und Schmetterlinge in der Stadt Am Mittwoch, den 13. März um 16 Uhr im Botanischen Garten. Die Veranstaltung "Mehr Bienen und Schmetterlinge in der Stadt" befasst sich mit dem Thema Biodiversität in Städten und ist sehr praktisch ausgerichtet und damit insbesondere für Familien mit Schulkinder geeignet. Veranstaltet wird sie vom Umweltreferat der Stadt Augsburg Treffpunkt ist am Kassenhaus des Botanischen Gartens Augsburg. Berliner Compagnie - Die Sehnsucht nach dem Frühling Am Samstag, den 16. März um 19.30 Uhr im Augustanasaal, Im Annahof 4, 86150 Augsburg Was im März 2011 als friedlicher Protest gegen eine repressive Diktatur begann, wurde zum blutigsten Konflikt unserer Gegenwart. Im Zentrum des Theaterstücks der Berliner Compagnie: eine syrische Familie, zerrissen wie das Land. Über ihr Schicksal erfahren wir nicht nur die ganze Bitterkeit des Krieges, wir nehmen auch Anteil an dem Bemühen syrischer Menschen um ein friedliches Miteinander, um Versöhnung. Kartenvorverkauf hier https://gruenlink.de/1l4c

GRÜNE Termine GRÜNE Vorstandssitzung Am Mittwoch, den 13. März 2019 um 19.30 Uhr im GRÜNEN Büro, Katharinengasse 34, Augsburg GRÜNE Stadtversammlung Am Mittwoch, den 20. März 2019 um 19.30 Uhr in der Maximilianklause (Nebenraum), Jesuitengasse 18, 86152 Augsburg. Die Einladung findet ihr im aktuellen Rundbrief Treffen der GRÜNEN Jugend Am Donnerstag, den 21. März 2019 um 19.00 Uhr im GRÜNEN Büro, Katharinengasse 34, Augsburg GRÜNE Vorstandssitzung Am Mittwoch, den 27. März 2019 um 19.30 Uhr im GRÜNEN Büro, Katharinengasse 34, Augsburg GRÜNER Arbeitskreis Mobilität Am Freitag, den 29. März 2019 um 17.00 Uhr im GRÜNEN Büro, Katharinengasse 34 Augsburg GRÜNER Stammtisch Am Mittwoch, den 03. April 2019 um 19.30 Uhr im Annapam, Bäckergasse 23 in Augsburg Viele weitere GRÜNE Termine findet ihr unter https://gruenlink.de/1fy2

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