Rundbrief Grüne Augsburg 2/19 by Winni Grün

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Mitgliederinfo der Augsburger GRÜNEN - Februar 2019 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtverband Augsburg, Maximilianstraße 17, 86150 Augsburg Tel: 0821–39 63 4, Mail: stadtverband@gruene-augsburg.de Stadtsparkasse Augsburg, BIC: AUGSDE77, IBAN: DE57 7205 0000 0810 9247 87

Einladung zur Stadtversammlung am 20. Februar 2019 Liebe Freund*innen, eine herzliche Einladung zu unserer Stadtversammlung am Mittwoch, den 20. Februar 2019 um 19.30 Uhr im Brauhaus 1516 (Nebenraum), Viktoriastr. 1, 86150 Augsburg. Bei dieser Stadtversammlung steht die Kommunalwahl 2020 im Fokus. Was ist geplant, wie wollen wir uns aufstellen und vieles mehr soll besprochen werden. Die Anträge dazu werden bis zur Versammlung auf der Homepage veröffentlicht, da zur Zeit eine Krankenwelle die Vorstandsarbeit teilweise lahmlegt.

Außerdem werden unsere beiden Landtagsabgeordneten Stephanie Schuhknecht und Cemal Bozoglu über ihre ersten Monate im Landtag berichten. Wir wünschen euch viel Spaß bei der Lektüre des Rundbriefs und hoffen auf eine rege Teilnahme bei unserer Stadtversammlung. Mit grünen Grüßen euer Vorstandsteam Melanie, Peter, Frédéric, Christine, Anne-Kathrin, Thomas und Wolfgang

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Vorschlag zur Tagesordnung der Stadtversammlung am 20.02.2019 Top 1: Begrüßung Top 2: Vorstellung und Genehmigung der Tagesordnung Top 3: Bericht unserer beiden Landtagsabgeordneten Stephanie Schuhknecht und Cemal Bozoglu Top 4: Schwerpunkt Kommunalwahl 2020 Top 5: Anträge Top 6: Sonstiges und Termine

Ein Schmankerl auf der Stadtversammlung Robert Habeck, unser GRÜNER Bundesvorsitzender, macht auf seiner Lesereise auch in Augsburg Station. Er liest aus seinem Buch „Wer wir sein könnten“ am 23. Februar um 19.30 Uhr im Augustana Saal. Am 24. Februar wird er dann noch beim BrechtBrunch um 10.30 Uhr im Brechts Bistro darüber diskutieren, was „lebenswerte Städte“ heute ausmachen.

Wir freuen uns, dass unser GRÜNER Bundesvorsitzender als Schriftsteller in unserer Stadt weilt und verlosen als Schmankerl für euch auf unserer Stadtversammlung Eintrittskarten für beide Veranstaltungen. Für jede Veranstaltung kann je eine Person zwei Eintrittskarten gewinnen. Also kommt vorbei und testet euer Glück!

Neues aus dem Umweltreferat - Stadt setzt weiter auf Sensibilisierung der Bevölkerung für den Artenschutz Nach zehn Jahren kontinuierlicher Arbeit wird die Biodiversitätsstrategie weiter ausgebaut und fortgeführt · Jubiläumsprogramm für das Jahr 2019 · Handlungsempfehlungen für städtische Dienststellen „Wie das aktuelle Volksbegehren zeigt, ist Artenschutz in aller Munde. Als Vorsitzender des Umweltausschusses habe ich vor zehn Jahren den Start der Biodiversitätsstrategie begleitet, die mein Vorgänger in Zusammenarbeit mit den Naturschutzverbänden auf den Weg gebracht hat. Umso mehr freut es mich, dass ich sie jetzt als zuständiger Referent fortführen kann“, sagt Umweltreferent Reiner Erben. Einen entsprechenden Beschluss hat der Umweltausschuss in seiner Januar-Sitzung gefällt. Kernziele der Biodiversitätsstrategie Die Biodiversitätsstrategie verfolgt zwei zentrale Ziele. Danach sollen zunächst alle Tier- und Pflanzenarten wie auch ihre Lebensräume in Augsburg gesichert, erhalten und entwickelt werden. Die Lebens-

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GRUENE-AUGSBURG.DE räume sollen verbunden sowie Lücken durch Straßen oder Gebäude in Grünflächen geschlossen werden. Darüber hinaus soll die örtliche Bevölkerung über Augsburgs einzigartige Natur informiert werden. Durch Umweltbildung soll ökologisches Wissen vermittelt und das Umweltbewusstsein sensibilisiert werden. Im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung sollen alle Bürgerinnen und Bürger zur Biodiversitätsstrategie beitragen. Stadt übt Vorbildfunktion aus

„Unser individuelles Handeln und persönlicher Einsatz können viel bewirken, wenn es darum geht, unsere natürlichen Lebensgrundlagen für künftige Generationen zu bewahren. Dabei sind der Schutz der Natur und die Artenvielfalt von besonderer Bedeutung. Als Stadt haben wir daher bei der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie Vorbildfunktion. Aber nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger können Erfolge für mehr Artenschutz erzielt werden“, so Erben. Vor diesem Hintergrund hat der Umweltausschuss beschlossen, für und mit allen städtischen Dienststellen Handlungsempfehlungen für den Schutz der Biodiversität zu erarbeiten. Biodiversitätswochen ab April 2019 Mit einem umfassenden Veranstaltungsprogramm des Landschaftspflegeverbands, des Amtes für Grünordnung, Naturschutz und Friedhofwesen und der Forstverwaltung sollen die bisherige Arbeit und die Erfolge präsentiert aber auch Schwierigkeiten dargestellt werden. Bei diesen Biodiversitätswochen zwischen April und September stehen Fahrradtouren zu Themen wie „Lichte Kieferwälder“, „Weideland bei Bannacker“ oder den „Schatzwald“ ebenso auf dem Programm, wie das Waldkino oder Exkursionen durch die Wolfzahnau und den Westpark. Ein besonderes Highlight sind die Baumpflegerinnen und Pfleger, die imWittelsbacher Park in die Bäume klettern und demonstrieren, wie vielfältig die Arbeit zum Erhalt und Schutz der städtischen Bäume ist.

Bericht unserer Stadtratsfraktion Seit dem letzten Rundbrief Anfang Januar gab es viele, sehr verschiedene Themenbereiche mit denen sich die Stadtratsfraktion beschäftigte. Angefangen bei den Planungen des neuen Hall-Campus über die Halle 116 als Ort für die geplante Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildung bis zur 10 Jahre Biodiversität und noch etliches mehr. Bäume am Hall-Campus Im Jahr 2011 wurde ein Architekturwettbewerb ausgelobt. Prof. Bü Prechter, die Siegerin dieses Architekturwettbewerbs, entwarf einen neuen »Hall-Campus«, der in einem offenen Raum das Miteinander von Schulen und dem vielfältigen Leben in der Innenstadt gestalten soll. Die Planungen für den sog. Hall-Campus sind seit einiger Zeit wieder in der Diskussion. Anlass dafür ist die Sorge, dass für die Rundbrief GRÜNE Augsburg

GRUENE-AUGSBURG.DE neue Planung zahlreiche Bäume gefällt werden sollen. So organisierten Schüler*innen des HolbeinGymnasiums Ende Dezember sogar ein Baumfest. Diese Situation veranlasste die GRÜNE Fraktion zu einer Anfrage zum Stand der Planungen, zu den Vorgaben im Wettbewerb hinsichtlich der Grünsituation und der Bäume, sowie die weitere Einbeziehung der Schule und Anwohner*innen. Diese Woche sind wir zudem zu einem Gespräch in der Schule. Nähere Infos unter: https://gruenlink.de/1kpw Beteiligungsprozess beim Bürgerhaus Pfersee Bekanntermaßen besteht am Standort Schlößle Park mit dem Bürgerhaus, dem Jugendzentrum, der Frauenunterkunft sowie mit der KITA „Kindernest“ eine hohe soziale Nutzungsdichte. Deshalb möchte die GRÜNE Stadtratsfraktion, dass bei der weiteren Detailplanung zu Sanierung und Erweiterung des Bürgerhauses diese genannten Akteure aktiv mit einbezogen werden. Die Grüne Fraktion unterstützt im Grundsatz die vorgestellte Zielsetzung, wenn auch aus unserer Sicht noch fraglich ist, ob die Erweiterung in diesem Größenumfang notwendig ist. Eine Neuplanung bzw. Nutzungserweiterung des existierenden Bürgerhauses Pfersee von dieser Tragweite und in diesem Umfang ist ohne eine Beteiligung relevanter Stadtteilinitiativen und nachbarschaftlicher Institutionen aus unserer Sicht aber nicht sinnvoll. Nähere Infos unter: https://gruenlink.de/1kpv

Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildung in der Halle 116 verorten Markus Söder versprach im Landtagswahlkampf in allen Teilen des Freistaats die Realisierung großer und teurer Projekte. Die angekündigte Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildung in Augsburg scheint jedoch bisher wenig mehr als heiße Luft zu sein. Gemeinsam mit unserer Landtagsabgeordneten Stephanie Schuhknecht hat die GRÜNE Stadtratsfraktion das Thema „Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit in Augsburg“ aufgegriffen. Die Antwort auf die Anfrage zeigt, es steht bisher weder ein Standort, noch ist klar, ob es ein Ein-Mann-Büro oder eine echte Außenstelle mit mehreren Mitarbeiter*innen wird. Ein Zeitplan für die Eröffnung der Außenstelle ist noch nicht mal im Ansatz zu erkennen. Die einzig substantielle Information ist bisher, dass die Stadt Augsburg als Standort den Glaspalast vorgeschlagen hat. Die GRÜNEN freuen sich, wenn die Außenstelle nach Augsburg kommt, sind jedoch der Meinung, dass bei dem noch zu erarbeitenden Eckpunktepapier, die Halle 116 als möglicher Standort in Betracht gezogen wird. Die Halle 116 bietet dafür viele Anknüpfungspunkte und könnte damit zu einem einzigartigen Ort der historisch-politischen Bildungsarbeit zum Nationalsozialismus in Bayern werden. Ausführlicher unter: https://gruenlink.de/1kpu

Artenvielfalt erhalten - 10 Jahre Augsburger Biodiversitätsstrategie Trotz Biodiversitätsstrategien auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene geht das Artensterben weiter. Es ist daher aus GRÜNER Sicht dringend Zeit, nicht nur Strategiepapiere zu verfassen, sondern Rundbrief GRÜNE Augsburg

GRUENE-AUGSBURG.DE die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen Kurswechsel zugunsten des Natur- und Artenschutzes ganz klar zu formulieren - ausschließlich freiwillige Vereinbarungen haben uns die letzten Jahrzehnte nicht weitergebracht. Diese Chance bietet nun Volksbegehren “Rettet die Bienen!”, um auf bayerischer Ebene notwendige Veränderungen herbeizuführen. Auf kommunaler Ebene leitet nun unser Umweltreferent Reiner Erben die Weiterentwicklung der Augsburger Biodiversitätsstrategie in die Wege. Auf seine Initiative nimmt Augsburg am LabelingVerfahren „StadtGrün naturnah“ teil. Die Stadt stellt sich damit der Bewertung einer Fachjury über den Stand der biologischen Vielfalt in der Stadt. Des Weiteren werden die Biodiversitätsstrategie und der entsprechende Maßnahmenkatalog überprüft und fortgeschrieben. Nach dem Leitfaden zum besseren Baumschutz sollen nun Handlungsempfehlungen zur Biodiversität erarbeitet werden, um Bewusstsein zu schaffen. Klar ist: Wir wollen keine Papiertiger und Absichtserklärungen, sondern auch in Zukunft ganz konkrete Maßnahmen. Das schafft Artenvielfalt in Augsburg! Zum 10-jährigen Jubiläum findet zudem eine Veranstaltungsreihe statt, um bisherige Aktivitäten und Akteure vorzustellen. Hierzu laden wir euch herzlich ein! Gleichberechtigung im Schneckentempo - 100 Jahre Wahlrecht der Frauen Das Frauenwahlrecht in Deutschland feiert sein 100jähriges Bestehen. Dies ist Anlass zum Erinnern und Feiern, auch in Augsburg. Zugleich besteht aber auch die Notwendigkeit, den Blick auf bestehende Herausforderungen bei politischer und gesellschaftlicher Teilhabe von Frauen zu richten. Seit ca. Mitte des 19. Jahrhunderts kämpften engagierte und mutige Frauen für das Frauenwahlrecht, bis Frauen dann 1919 das erste Mal wählen durften und gewählt werden konnten. Das kann uns stolz und nachdenklich zugleich machen. Denn trotz dieser demokratischen Errungenschaft sind Frauen nach wie vor in keinem Parlament in Deutschland gleichberechtigt vertreten. Auch in Führungspositionen, gravierend insbesondere auf kommunaler Ebene, sind Frauen unterrepräsentiert. Von einem Spiegelbild unserer Gesellschaft kann hier keine Rede sein. Wir brauchen daher Paritätsgesetze. Fledermausschutz Immer wieder wird in den Lebensraum der Fledermäuse eingegriffen – auch in Augsburg. Nach dem Bundesnaturschutzgesetz sind alle heimischen Fledermausarten und auch ihr Lebensraum streng geschützt. Gehen Quartiere, zum Beispiel durch Baumaßnahmen wie die Theatersanierung oder Baumfällungen verloren, ist für adäquaten Ersatz zu sorgen. So hat das Umweltreferat im Zuge der Baumfällungen am Herrenbach Fledermauskästen neu angebracht; im Siebentischwald hat man abgestorbene Bäume als Quartiere für Fledermäuse stehen gelassen. Unter dem Motto „Ein Herz für Fledermäuse“ entsteht im Süden von Königsbrunn auf Gut Morhard in einer Kooperation von Fledermausschutz Augsburg e.V. mit dem Naturmuseum Königsbrunn und dem Tierschutzverein Augsburg e.V. eine Auffangstation für verletzte und junge Fledermäuse. Mit diesem Projekt soll auch die Gefährdung, Bedeutung und Lebensweise dieser Tiere anschaulich und erlebbar gemacht werden. Es handelt sich somit um ein Tierschutzprojekt, aber auch um ein wichtiges Projekt der Umwelt- und Nachhaltigkeitsbildung. Genau wie Bezirk und Landkreis soll die Stadt dieses Projekt Rundbrief GRÜNE Augsburg

GRUENE-AUGSBURG.DE unterstützen mit einem jährlichen Zuschuss i.H.v. 7. 000 €. Ebenfalls soll geprüft werden, ob ein Baukostenzuschuss für die Auffangstation gewährt werden kann. Hierzu haben wir gemeinsam mit CSU und SPD einen Antrag eingereicht.

Neues aus dem Bundestag Erinnern in die Zukunft – Claudia Roth am 27. Januar 2019 in Dachau Am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts besuchte Claudia Ruth die KZGedenkstätte Dachau. Beim Zeitzeugengespräch der Stadt Dachau mit der Zeitzeugin Ruth Melcer, die lange Jahre in Augsburg gelebt hat, durfte sie ein Grußwort halten. Ruth Melcer musste als kleines Kind die Hölle des KZs Auschwitz erleben. Claudia Roth betonte in ihrem Grußwort, dass aus dieser Erfahrung zwei Worte ihren Ursprung nahmen: NIE WIEDER. Und dieses NIE WIEDER, dieser Auftrag an uns alle, setzt zwei Dinge voraus: dass wir das Wissen um die Gräuel der NS-Diktatur erhalten und vermitteln; und dass wir uns erinnern, immer und immer wieder – nicht etwa der alleinigen Rückschau halber, sondern als Erinnern in die Gegenwart, als Erinnern in die Zukunft. Das vollständige Grußwort zum Nachlesen: https://claudia-roth.de/erinnern-in-die-zukunft-rede-in-dachau-am-27-januar-2019/

Bahnstrecke Augsburg-Ulm: Ergebnisoffene Planung des Ausbaus und Einbindung der Fahrzeiten in den Deutschland-Takt Zu den aktuellen Diskussionen über den Ausbau der Bahnstrecke Augsburg-Ulm erklären Claudia Roth, Augsburger Bundestagsabgeordnete sowie Stephanie Schuhknecht und Cemal Bozoğlu, Augsburger Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Für die Bahnstrecke zwischen Augsburg und Ulm ist es längst fällig, die Fahrzeit zu verbessern und ausreichende Kapazitäten zu schaffen für den schnellen Fernverkehr genauso wie für den langsameren Nahverkehr und den Güterverkehr. Die Planungen für das Projekt befinden sich derzeit in der Leistungsphase 1, also der Grundlagenermittlung. Ziel für die Region Schwaben muss die Einbindung in den Deutschland-Takt sein, um das Beste für die Bahnkundinnen und Bahnkunden zu erreichen. Dieser Deutschland-Takt sieht im "Zielfahrplan 2030" zwischen Augsburg und Ulm eine Fahrtzeit von 30 Minuten vor. Eine politische Debatte und Vorab-Festlegung zwischen einer Neubaustrecke und dem Ausbau der Bestandsstrecke halten wir zum aktuellen Zeitpunkt nicht für angebracht. Vielmehr muss die Bahn baldmöglichst ergebnisoffen alle Planungsvarianten vorlegen, und somit aufzeigen, wie die Region optimal Rundbrief GRÜNE Augsburg

GRUENE-AUGSBURG.DE in den Deutschland-Takt eingebunden werden kann und wie die angestrebte Reisezeit von 30 Minuten erreicht werden kann. Der reine Ausbau der Bestandsstrecke wird aber eventuell nicht reichen. Denn an einigen Stellen der Bestandsstrecke sind die Kurven so eng, dass auch bei einer Ertüchtigung die notwendige Durchschnittsgeschwindigkeit von Augsburg bis Ulm von 180 km/h - das heißt auf freier Strecke weitgehend 250 km/h nicht möglich sein wird. Der Deutschland-Takt wird einen grundlegenden Paradigmenwechsel einläuten: Es wird nicht mehr, wie bei Stuttgart 21 oder der Neubaustrecke München - Berlin, erst milliardenteure Infrastruktur errichtet, um danach zu schauen, was sich damit anfangen lässt. Vielmehr wird jetzt erstmals ein Zielfahrplan entwickelt und danach zielgerichtet der Infrastrukturausbau geplant. Das schafft planbare Verbesserungen der Angebote, sichert die effiziente Verwendung der Investitionsmittel und bringt vielen Millionen Fahrgästen kürzere Reisezeiten. In den Knotenbahnhöfen erreichen Fahrgäste mit kurzen Umsteigezeiten Anschlüsse in alle Richtungen.

Aktuelle Termine Lesung mit Robert Habeck Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, liest aus seinem Buch „Wer wir sein könnten“ und wird anschließend mit dem Publikum diskutieren. Am Samstag, den 23. Februar 2019 um 19:30 Uhr im Augustana Saal, Im Annahof 4 in Augsburg Moderation: Wolfgang Schütz (Augsburger Allgemeine, Kulturredaktion). Eine Veranstaltung der Buchhandlung am Obstmarkt. Dort kann man auch Eintrittskarten erwerben. Robert Habeck, geboren 1969 in Lübeck, Studium der Philosophie und Philologie in Freiburg i.Br. und Hamburg. 2000 Promotion zum Doktor der Philosophie. Seit 1999 arbeitete er gemeinsam mit seiner Frau Andrea Paluch als Schriftsteller. Seit Anfang 2018 ist der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. Um was geht es in diesem Buch: "Wie wir sprechen, entscheidet darüber, wer wir sind - auch und gerade in der Politik" Mit viel Leidenschaft erinnert Robert Habeck daran, dass die Frage, wie wir sprechen, entscheident ist für die Gestaltungskraft unserer Demokratie. Und er entwirft die Skizze eines politischen Sprechens, das offen und vielfältig genug ist, um Menschen in all ihrer Verschiedenheit zusammenbringen und in ein Gespräch darüber zu verwickeln, wer wir sein könnten, wer wir sein wollen. Dieses kluge Buch ist Teil dieses Gesprächs.

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GRÜNE Termine GRÜNE Vorstandssitzung Am Dienstag, den 19. Februar 2019 um 19.30 Uhr im GRÜNEN Büro, Maximilianstr. 17, Augsburg GRÜNE Stadtversammlung Am Mittwoch, den 20. Februar 2019 um 19.30 Uhr im Brauhaus 1516 (Nebenraum), Viktoriastr. 1 in Augsburg. Die Einladung findet ihr im aktuellen Rundbrief Treffen der GRÜNEN Jugend Am Donnerstag, den 21. Februar 2019 um 19.00 Uhr im GRÜNEN Büro, Maximilianstr. 17, Augsburg GRÜNER Arbeitskreis Mobilität Am Montag, den 25. Februar 2019 um 19.30 Uhr im GRÜNEN Büro, Maximilianstr. 17, Augsburg GRÜNER Stammtisch Am Mittwoch, den 06. März 2019 um 19.30 Uhr im Annapam, Bäckergasse 23 in Augsburg Viele weitere GRÜNE Termine findet ihr unter https://gruenlink.de/1fy2

Protokolle und Beschlüsse Die Protokolle der Grünen Stadtversammlungen und die gefassten Beschlüsse in den Versammlungen findet ihr auf unserer Webseite: Protokolle: http://gruenlink.de/16he Beschlüsse: http://gruenlink.de/16hf

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