Oskar Schindler: Das traurige Leben seiner Frau und seiner Kinder (S. 5)
Sudetendeutsche Zeitung Die Zeitung der Sudetendeutschen Landsmannschaft
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Jahrgang 76 | Folge 40 | 2,80 EUR · 75 CZK | München, 4. Oktober 2024
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endeutsche Zeitung in Prag: Präsident Pavel Chaostage HEIMATAUSGABEN IN DIESER ZEITUNG
Premierminister Fiala hatte erst verkündet, an der Koalition mit den Piraten festzuhalten, und Stunden später Piraten-Chef Bartoš als Minister gefeuert
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Führungsstärke sieht anders aus: Am vergangenen Dienstag hatte sich Premierminister Petr Fiala noch persönlich mit Piraten-Chef Ivan Bartoš getroffen und den Koalitionspartner nach dessen desaströser Wahlniederlage bei den Senats- und Regionalwahlen gebeten, in der Regierung zu bleiben (Sudetendeutsche Zeitung berichtete). Nur Stunden später teilte Fiala auf X mit, daß er Bartoš entläßt.
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E Nach den Regionalwahlen
Erste Koalitionen stehen fest Nach den Regionalwahlen in 13 der 14 tschechischen Kreise sind bereits erste Koalitionen für die Wahlen der Regionalhauptmänner geschmiedet worden.
W
ie berichtet, war die Partei Ano in zehn Regionen als Sieger hervorgegangen. Ein Überblick über den Stand der Koalitionsverhandlungen: Mittelböhmen: Trotz des Wahlsieges der Partei Ano läuft alles auf eine Koalition der Regierungsparteien Spolu mit der Bürgermeisterpartei Stan hinaus. Mit einer knappen Mehrheit könnte Hauptmann Petra Pecková (Stan) somit im Amt bleiben. Pardubitz: Die Koalition aus dem Regionalbündnis 3PK, dem auch die Sozialdemokraten anhören, sowie KDU-ČSL, Ano und ODS verfügt über 36 von 45 Sitzen. Regionalhauptmann bleibt damit Martin Netolický (Socdem), der seit 2012 im Amt ist. Olmütz: Ano hat eine Koalition mit der rechtsradikalen SPD sowie Trikolora, Pro und Svobodní angekündigt. Kreishauptmann soll Ladislav Okleštěk (Ano) werden. Pilsen: Das neue Bündnis aus Ano, Stan und einer regionalen Vereinigung kommt auf 36 von 55 Sitzen. Neuer Hauptmann wird Kamel Farhan (Ano). Reichenberg: Nachdem die Kommunisten knapp den Einzug ins Regionalparlament verpaßt hatten, wird nachgezählt. Je nach Ergebnis kommt die Koalition ODS, KDU-ČSL und Top 09 auf 25 beziehungsweise 23 von 45 Sitzen. Martin Půta hat demnach gute Chancen, als Hauptmann wieder gewählt zu werden. Er ist seit 2012 im Amt. Südböhmen: Mit 34 von 55 Sitzen kann die ODS allein regieren. Hauptmann bleibt der ehemalige Wirtschaftsminister Martin Kuba, der seit 2020 der Region vorsteht. Südmähren: Die Koalition aus KDU-ČSL, ODS, Top 09 und Stan verfügt über 35 von 65 Sitzen. Jan Grolich (KDU-ČSL) bleibt damit Hauptmann. Er hat das Amt seit 2020 inne.
r sei, so Fiala, nach dem Gespräch zu der Überzeugung gelangt, daß Bartoš als verantwortlicher Minister das große Regierungsprojekt, die Baugenehmigungen zu digitalisieren, „nicht erfolgreich zum Abschluß bringen“ werde. Die Piraten sollten, so der Regierungschef, einen neuen Ministerkandidaten nominieren. „Gleichzeitig möchte ich betonen, daß ich die Arbeit der beiden anderen Minister der Piraten schätze. Jan Lipavský ist ein ausgezeichneter Außenminister, und Michal Šalomoun leistet als Minister für Gesetzgebung hervorragende Arbeit“, twitterte Fiala. Als „subversive und unwürdige Art und Weise“ empörten sich die Piraten über den überraschenden Rauswurf und warfen Fiala vor, er hätte „nicht den Mut gehabt, es Ivan ins Gesicht zu sagen“. Es ginge Fiala nicht um einen Ministerwechsel, sondern darum, die Piraten aus der Fünfer-Koalition zu werfen. Derzeit verfügt die Koalition aus ODS (34 Sitze), Stan (33), KDU-ČSL (23), Top 09 (14) und Piraten (4) über 108 von 200 Sitzen im Abgeordnetenhaus und hat damit auch ohne die Piraten weiterhin eine Mehrheit. „Es war ein Verrat, bei dem nach meiner Ansicht selbst die grundlegendsten Elemente des menschlichen Anstands fehlten“, warf Bartoš dem Regierungschef öffentlich vor und erklärte, Fiala habe bei dem persönlichen Gespräch keinerlei Andeutungen gemacht, ihn ein paar Stunden später entlassen zu wollen. Im Gegenteil, so Bartoš: „Wir haben bei unserem Treffen am Diens-
Einzeln mußten die Regierungsparteien beim Staatspräsidenten antreten (von oben links): Ivan Bartoš, Vorsitzender der Piraten und entlassener Minister für regionale Entwicklung, Vít Rakušan, Innenminister und Stan-Vorsitzender, Top 09-Chefin Markéta Pekarová Adamová und Gesundheitsminister Prof. Dr. Vlastimil Válek, der auch 1. stellvertretender Vorsitzender von Top 09 ist, und Marian Jurečka, Vorsitzender der KDU-ČSL sowie Arbeits- und Sozialminister. Oben: Staatspräsident Petr Pavel mit Premierminister Petr Fiala. Fotos: X/Petr Pavel, X/Petr Fiala tagvormittag nicht nur über die Digitalisierung, sondern auch über die Prioritäten der Regierung für das kommende Jahr gesprochen. Über eine mögliche Abberufung oder einen Umbau der Regierung fiel kein einziges Wort.“ Stunden später habe ihn, Bartoš, der Premierminister dann angerufen und ihm seine Abberufung mitgeteilt. Für Bartoš war es ein weiterer Tiefschlag innerhalb weniger Tage. Bei den Regionalwahlen waren die Piraten von 99 Sitzen in 13 Kreisen auf 3 Mandate abgestürzt. Parteichef Bartoš und seine Vorstandskollegen hatten daraufhin noch am Wahlabend ihren Rücktritt erklärt. Die Piraten reagierten auf Fialas Personalentscheidung mit einer Mitgliederbefragung, deren Ergebnis am Montagabend veröffentlicht wurde. Demnach votierten 709 der 894 online abgegebenen Stimmen für den geschlossenen Austritt aus der Regierungskoalition. Formal wirksam ist Fialas Personalentscheidung aber erst mit der Zustimmung des
Staatspräsidenten Petr Pavel, der während der Prager Chaostage auf einer Auslandsreise in den USA (Sudetendeutsche Zeitung berichtete) war und dabei unter anderem eine Rede vor der UN-Vollversammlung hielt. Nach seiner Rückkehr bestellte Pavel die Parteichefs der Fünfer-Koalition umgehend zum Rapport ein – und zwar einzeln, was nicht als Vertrauensbeweis für Premierminister Petr Fiala gewertet werden kann. Erst ein paar Tage zuvor hatte Pavel an einer Kabinettssitzung teilgenommen, auf der die Hilfe für die Opfer des verheerenden
Hochwassers besprochen wurde – was ebenfalls ungewöhnlich ist und zumindest in Militärkreisen, dessen Geflogenheiten Pavel als ehemaliger General und Vorsitzender des Nato-Militärausschusses bestens kennt, ein klares Zeichen ist, daß das Staatsoberhaupt offenbar kein Vertrauen mehr in die Führungsfähigkeit des Regierungschefs hat. In seiner Entscheidung, so erklärte Pavel, werde er sich aber strikt an die Verfassung halten. Insofern war es keine Überraschung, daß das Staatsoberhaupt der Bitte des Regierungschefs folgte und Bartoš mit Wirkung zum 30. September als Minister entließ. Das Ressort soll von einem Stan-Vertreter übernommen werden. Am Dienstagnachmittag kassierten die PiraPremierminister Petr Fiala (rechts) dankt Jan Lipavský ten die nächste für dessen Entscheidung, im Amt zu bleiben. Schlappe. Jan
Lipavský entschied, nicht dem Votum seiner Partei zu folgen und sein Amt als Außenminister nicht niederzulegen. Stattdessen erklärte Lipavský bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Premierminister Petr Fiala seinen Austritt bei den Piraten und kündigte an, als Parteiloser weiterhin der Regierung angehören zu wollen. „Ich bin froh, daß Jan Lipavský sich nach unserem Gespräch entschieden hat, in meinem Regierungsteam weiterzumachen“, sagte Fiala. Der dritte Piraten-Minister, Michal Šalomoun, hatte bereits am Montag erklärt, sich an das Parteivotum zu halten und sein Amt als Minister ohne Geschäftsbereich und Vorsitzender des Legislativrates der Regierung niederzulegen. Fest steht auch der Nachfolger von Jozef Síkela, der als EUKommissar für internationale Partnerschaften nach Brüssel wechselt (Sudetendeutsche Zeitung berichtete). Neuer Industrie- und Handelsminister wird der Stan-Abgeordnete Lukáš Vlček aus Patzau. Torsten Fricke
Im zweiten Durchgang lag die Wahlbeteiligung nur bei 17,5 Prozent
Senatswahl: Ano holt acht von 27 Mandaten Mit acht von 27 Mandaten ist die Partei Ano von Ex-Premierminister Andrej Babiš der klare Sieger der Senatswahlen. Abgestimmt wurde in zwei Wahlgängen über die Neubesetzung von einem Drittel der Sitze in der oberen Parlamentskammer. Die Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen am Freitag und Samstag lag bei nur 17,5 Prozent.
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ereits im ersten Wahlgang hatten mit Jana Mračková Vildumetzová in Falkenau und Martin Bednář in Ostrau erstmals zwei Ano-Vertreter die für einen Senatssitz notwendige ab-
solute Mehrheit erreicht. Die Parteien der Regierungskoalition konnten insgesamt 15 der 27 Sitze gewinRobert Šlachta nen und behalten die Mehr(Přísaha). heit im Senat. Die meisten Mandate erzielte die Bürgermeisterpartei Stan. Die ODS unter Führung von Premierminister Petr Fiala konnte als stärkste Koalitionspartei dagegen nur fünf der bisherigen zehn Mandate verteidigen.
Mit 17 von 81 Sitzen hat sich der Frauenanteil auf 21 Prozent erhöht. Neu im Senat vertreten ist die Partei „Přísaha“ (Der Schwur) von Robert Šlachta. Die Ergebnisse in den einzelnen Wahlkreisen: Beneschau: Dr. Zdeněk Hraba (ODS); Stadt Brünn: Břetislav Rychlík (Top 09); Budweis: Zbyněk Sýkora (ODS); Chrudium: Jan Tecl (ODS); Falkenau: Jana Mračková Vildumetzová (Ano); Gablonz an der Neiße: Lena Mlejnková (SLK);
Jungbunzlau: Ondřej Lochman (Stan); Karwin: Petr Vícha (Socdem); Komotau: Přemysl Rabas (Sen 21); Leitmeritz: Ondřej Štěrba (Ano); Lundenburg: Robert Šlachta (Přísaha/Der Schwur); Mährisch Schönberg: Prof. Dr. Stanislav Balík (unabhängig); Nachod: Martin Červíček (ODS); Ostrau: Martin Bednář (Ano); Prag 2: Prof. Dr. Miroslav Bárta (Stan); Prag 4: Prof. Dr. Jiří Drahoš (Stan);
Prag 8: Vladimíra Ludková (ODS); Prag 12: Pavel Fischer (Top 09); Proßnitz: František Jura (Ano); Rokitzan: Miroslav Kroc (Stan); Taus: Jan Látka (Ano); Teplitz-Schönau: Jan Schiller (Ano); Trebitsch: Hana Žáková (Stan); Troppau: Tomáš Navrátil (Ano); Wseti: Jiří Čunek (KDU-ČSL); Zlin: Dr. Oldřich Hájek (Ano); Zwittau: David Šimek (KDUČSL).