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Offenblatt 14/2024

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UNSER AMTSBLATT

Ausgabe Nr. 14

21. April 2024

Aus dem Dolmetscher- wird der Sprachpool: Seite 5.

Foto: Siefke

Foto: Caritas

www.offenblatt.de

Evelin Lutz ist neue Leiterin: Seite 2.

Werte für Generationen

Netz-Überprüfung

Neuer Doppelhaushalt 2024/25: Prinzip der „kaufmännischen Vorsicht“ FINANZEN sam Finanzstarke

In seiner Rede vor dem Gemeinderat am 15. April betont Oberbürgermeister Marco Steffens, die Stadt werde weiterhin mit dem Prinzip „kaufmännischer Vorsicht“ agieren. Zwei Drittel der genannten Investitionen können mit Eigenmitteln und Zuschüssen finanziert werden. Ein Drittel werde über Darlehensaufnahmen gestemmt. Das würde einer Netto-Neuverschuldung von bis zu 93 Millionen Euro entsprechen. Da diesen Schulden aber reale Werte gegenüberstehen – wie sanierte Schulen, neue Sportstätten, eine weitreichend erneuerte Infrastruktur und mehr als 300 Vorhaben – die nachhaltig der Bürgerschaft Offenburgs zugute kommen, sei der Haushalt 2024/2025 ein wahrer „Zukunftshaushalt“, so Steffens: „Wir dürfen jetzt nicht Angst haben und weiter optimistisch realistisch vorangehen!“ „Wir sind in einer Sondersituation“, erklärte Finanzbürgermeister Hans-Peter Kopp, denn

FOTO: SIEFKE

Unternehmen ermöglichen Offenburg, positiv in die Zukunft zu blicken. Die Stadt wird nach dem neuesten Beschluss des Gemeinderates in den kommenden fünf Jahren brutto 273 Millionen Euro in Projekte investieren, die auch späteren Generationen dienlich sind. Die größte Position im Haushalt 2024/2025 gehört mit 90 Millionen Euro den Kindern und dem Thema Bildung. Auch die Kreuzung am Bahnhof soll angegangen werden.

die Nachtragsfinanzierung sei für diesen Haushalt schon im vergangenen Mai vom Gemeinderat mit dem „Nachhaltigkeitskonzept 2040“, das einen 10-Punkte-Plan beinhaltet, freigegeben worden.

Schuldenbremse im Plan Nach diesem Konzept wird die Stadt ihre Schulden planmäßig ab dem Jahr 2032/33 auch wieder abbauen. „Haushaltsverhandlungen laufen nicht nur über zwei Monate“, sagte Kopp, „sondern sind das Ergebnis von wenigstens zwei Jahren gemeinsamen Beratens und Diskutierens in den verschiedensten Gremien.“ Dabei hänge es auch von den Mehrheiten ab, welche Projekte vorne anstehen. Er wertet den neuen Haushalt als ein kleines Konjunkturprogramm, insbesondere für die regionale Bauwirtschaft. „Wir handeln globalpolitisch richtig“, so Kopp.

+++ Bernhard Mußler ist neuer Fachbereichsleiter Tiefbau/Verkehr: SEITE 3 +++ Familienkonzert und Uraufführung am 5. Mai: SEITE 4 +++ Neue Serie „In Offenburg zuhause“: SEITE 7 +++ Kürzere Wartezeiten im Freizeitbad: SEITE 9 +++

Um die Schulden in Grenzen zu halten, habe sich die Stadt Regeln auferlegt, betonte OB Steffens. Erstens sollen an den Großprojekten wie Umbau Bahnhof/Schlachthofviertel und Landesgartenschau auch zukünftige Generationen einen positiven Nutzen haben. Zweitens sollen sie nicht für Altlasten wie marode Brücken oder Straßen zahlen. „Wir haben vorher gespart“, so Finanzbürgermeister Kopp, „und nun den Hebesatz für die Gewerbesteuer erhöht“. Dazu habe man auch, so OB Marco Steffens, viel mit den Unternehmen vor Ort gesprochen: „Wir müssen überlegen, wie wir die Menschen in die Stadt bekommen“. Heutige Generationen fragen nach einer „work-life-balance“. Dazu brauche es gute Straßen, Freizeitmöglichkeiten und eine gute Anbindung per Bahn – und dafür sei der ICE-Halt „goldwert“, so der OB. Weitere Stimmen auf Seite 3.

BadenovaNETZE überprüft ab Montag, 22. April, routinemäßig das Gas-Leitungsnetz in Elgersweier und Zell-Weierbach, auf deren Gemarkung sich Gasleitungen von badenovaNETZE befinden. Bis voraussichtlich Mitte Mai laufen die Überprüfungen, da nur bei trockenen Bedingungen verlässlich gemessen werden kann. Geprüft werden die Leitungstrassen mit speziellen Spürgeräten, auch die Hausanschlüsse werden kontrolliert. Die Prüfer*innen haben jederzeit einen Ausweis dabei und sind auch durch ihre Ausrüstung erkennbar, sodass sie sich beim Betreten von Privatgrundstücken jederzeit legitimieren können. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Mitarbeitenden Häuser und Gebäude zur Überprüfung des Ortsnetzes nicht betreten müssen.

Andreas Fanz

SchuhmacherMeister

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