Südthüringen Kurier, Ausgabe Dezember 2016

Südthüringen Kurier für Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg & Suhl

Dezember 2016

2. Jahrgang / Nr. 4

Foto: red.

Hauptmann will sich weiter für Südthüringen einsetzen Südthüringer CDU-Verbände nominieren Mark Hauptmann als Kandidat für die Bundestagswahl 2017 Zella-Mehlis – Mitte November kamen die Wahlkreisvertreter der CDU-Kreisverbände Schmalkalden-Meiningen, Hildburghausen, Sonneberg und Suhl in Zella-Mehlis zusammen und nominierten den Südthüringer Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Auf der Wahlkreisvertreterversammlung sprachen sich 97 Prozent für Hauptmann aus. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Mark Hauptmann kommentierte seine erneute Nominierung: „Ich freue mich über dieses eindeutige Signal und über das Vertrauen der Delegierten. Vor allem aber freue ich mich, dass ich 2017 wieder für einen der schönsten Wahlkreise überhaupt kämpfen darf.“ Demographie, Wirtschaft und Tourismus sind nach Meinung des Abgeordneten die Themen, die für den Südthüringer Wahlkreis von Bedeutung sind. Folgerichtig setzt Hauptmann in diesen Bereichen auch die Schwerpunkte in seiner Arbeit. In Rückblick auf seine erste Legislaturperiode bezeichnete Hauptmann die Erreichbarkeit – persönlich vor Ort wie auch über die verschiedenen Online-Medien – als Kern seiner politischen

Arbeit. Der 32-jährige Suhler konnte 2013 das Direktmandat im Wahlkreis 197 erringen und vertritt seither Südthüringen im Deutschen Bundestag.

Starke Stimme Südthüringens „Mark Hauptmann ist 2013 mit einem starken Südthüringer Ergebnis in den Bundestag eingezogen. Mit viel Engagement setzt er sich in Berlin und im Wahlkreis für unsere Region ein“, so Michael Heym, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen. „Du sollst auch weiterhin unsere Stimme in Berlin sein, denn Du sprichst aus, was wir hier denken! Sei ein Regulativ, wenn man den Eindruck hat, dass im ‚Politraumschiff Berlin‘ nicht mehr erkannt wird, wie die Menschen denken!“, so Heym an die Adresse des Bundestagsabgeordneten.

Bundespolitische Themen, die auch in den kommenden Monaten und Jahren von großer Bedeutung sein werden, sind für Hauptmann vor allem die Bereiche Migration, demographischer Wandel und die voranschreitende Energiewende. Hier will sich der Südthüringer Abgeordnete konsequent

an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger orientieren: „Wir stehen vor enormen Herausforderungen und die Menschen erwarten Antworten auf die aktuell drängenden Fragen.

Dazu gehört vor allem der Umgang mit den Themen Asyl und Migration. Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung ist berechtigt und hat bereits zu einem deutlichen Umdenken geführt. Ich werde weiterhin für einen verstärkten Schutz der Außengrenzen der EU, eine aktive Steuerung der Migrationsströme durch die EU-Mitgliedstaaten sowie eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland eintreten“, erklärt Hauptmann.

Aufgrund des demographischen Wandels sind vor allem ländliche Gebiete auf Hilfestellungen angewiesen, um etwa dem Ärtztemangel vor Ort entgegenzuwirken. Dementsprechend sieht Bundestagsabgeordneter Hauptmann auch hier Handlungsbedarf: Gute Angebote für den ländlichen Raum „Die Menschen in den Dörfern brauchen sichere Arbeitsplätze und gute Angebote – vom Arzt bis zu den Einkaufsmöglichkeiten.

Die Gebietsreform der Thüringer Linksregierung wirkt hier kontraproduktiv und führt zu einem Ausbluten des ländlichen Raums“, so Hauptmann. „Hinzu kommt die flächendeckende Bereitstellung von Breitbandinternet. Richtigerweise setzen zahlreiche Förderprogramme des Bundes genau hier an, um digitale Netze auszubauen und die regionale Wirtschaft zu fördern. Diese Entwicklung muss weiter geführt werden.“ Im Bereich der Energiewende setzt der Bundestagsabgeordnete auf einen vertieften Dialog mit den Menschen vor Ort. Niemand dürfe sich im Zuge des bundesweiten Netzausbaus übergangen fühlen. Zudem müsse es zu einer fairen Lastenverteilung unter den Regionen kommen. Ein Pumpspeicherkraftwerk am Rennsteig sowie eine Stromtrasse durch den Thüringer Wald und die Rhön lehnt der Wirtschafts- und Energiepolitiker entschieden ab.

Foto: Die CDU-Kreisvorsitzenden Marcus Kalkhake (Suhl), Danny Dobmeier (Sonneberg), Kristin Flossmann, MdL (Hildburghausen) sowie Michael Heym, MdL (Schmalkalden-Meiningen) (v.l.n.r) unterstützen Mark Hauptmann, MdB (m.). (red.)

In dieser Ausgabe: S. 2 S. 3

Neues aus Bund & Land Gespräch mit Wolfgang Schäuble, Bundesminister für Finanzen Heimat ist mehr als ein Ort: Landtagspräsdident Christian Carius über regionale Identität in Thüringen

S. 4 S. 5 S. 6 S. 7

Vor Ort Schmalkalden-Meiningen Hildburghausen Sonneberg Suhl, Zella-Mehlis & Umgebung

S. 8 S. 9 S. 10

Verschiedenes Europa & die Welt JU startet Kampagne Panorama: Japan – Wirtschafts- und Wertepartner

Gebietsreform: teure, bürgerfremde rot-rot-grüne Ideologie Bundestagsabgeordneter Hauptmann kristisiert die geplanten Neuzuschnitte der Thüringer Landkreise Die Frage, ob eine Bündelung von Verwaltungs- und Rechtsetzungskompetenzen bei übergeordneten Stellen im Interesse der Bürgerschaft ist, scheint die Links-Regierung in Erfurt bereits für sich entschieden zu haben. Anders ist ihre Haltung in Sachen Gebietsreform nicht zu erklären. Weder der Widerstand der Bevölkerung, noch die Beschlüsse hunderter Stadträte und Kreistagsmitglieder, scheinen die Zentralisierungswut von R2G stoppen zu können.

Das Subsidiaritätsprinzip und die Befähigung zu eigenverantwortlichem Handeln der Kommunen und Landkreise werden hierbei völlig außer Acht gelassen. Obwohl 60 Prozent der Thüringer die rot-rot-grüne Gebietsreform ablehnen, wird lokale Erfahrung ignoriert und Bürgerbeteiligung ganz klein geschrieben. Mit aller Gewalt will die Thüringer Landesregierung ihre Gebietsre-

form durchpeitschen, Landkreise zusammenlegen und neue Groß-Verwaltungseinheiten schaffen. Man orientiert sich an dem, was zur Zeit des Sozialismus als „Zentralverwaltungswirtschaft“ bekannt war. Die Rechnung zahlt am Ende der Bürger, denn der Nutzen der Reform konnte bisher nicht belegt werden und ähnliche Experimente in Sachsen oder Mecklenburg-Vorpommern konnten keine Einsparungen erzielen.

Vor allem den geplanten Großkreis südlich des Rennsteiges kritisiert der Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann: „Der Landkreis wäre mit über 2.700 Quadratkilometern größer als das Saarland. Die schlichte Größe würde die Verwaltung zu einem anonymen Apparat verkommen lassen.

Dabei soll ein Landkreis mit Landratsämtern, Kreissparkassen, Amtsgerichten und verschiedenen anderen Institutionen eine

Die Großkreise im Zuge der rot-rot-grünen Gebietsreform rufen großen Protest bei den Kommunen und Landkreisen hervor./ Foto: CDU Thüringen

bürgernahe Infrastruktur vorhalten. Diese soll nun weg fallen. Das schadet am Ende der gesamten Region“, so der Bundestagsabgeordnete. „Bei einem derart großen Kreis geht die Identität der einzelnen Regionen verloren. Das Wegbrechen vertrauter Strukturen führt zu einer Entfremdung vom ehrenamtlichen Engagement und lässt die Bürger mit dem Gefühl, abgehängt zu werden, zurück“, sorgt sich Hauptmann.

Als Beispiel kann der Stadtbrandmeister einer

freiwilligen Feuerwehr betrachtet werden, der demnächst 35 Ortsteilfeuerwehren zu betreuen hat. Die Auswirkungen auf Sportbünde, Kreissparkassen oder Krankenhäuser kann man sich ausmalen. Darüber hinaus wird die kommunale Demokratie unter der Gebietsreform leiden – denn wissenschaftliche Studien belegen ein Absinken der Wahlbeteiligung in größeren Gemeinden.

Hauptmann fasst zusammen: „Einem Neuzuschnitt der Landkreise muss zunächst eine umfassende Funktional- und Verwaltungsreform im Land vorangehen. Bevor ein Mittelständler eine größere Halle baut, würde er schließlich auch zuerst die internen Produktionsabläufe überprüfen. Das sollte sich Rot-Rot-Grün endlich zu Herzen nehmen.“ (red.)

Dezember 2016

Deutschland

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Bund entlastet Familien, Arbeitnehmer, Kommunen und Länder Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble im Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann über den Haushalt 2017 Hauptmann: Herr Minister, 2017 visieren Sie zum vierten Mal in Folge einen ausgeglichenen Bundeshaushalt an. Welche Effekte erhofft sich die Bundesregierung durch diese Finanzpolitik?

Schäuble: Wir haben ein anhaltend gesundes Wirtschaftswachstum, die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit 25 Jahren und real steigende Löhne und Renten beflügeln den Konsum. Dass es uns so gut geht, ist maßgeblich der Leistung der Menschen in Deutschland zu verdanken. Unsere Finanz- und Haushaltspolitik schafft dafür den Rahmen. Ein Haushalt, der ohne neue Schulden auskommt, sorgt für Vertrauen.

Verlässlichkeit und Stabilität hilft der Entwicklung einer Volkswirtschaft. Der Haushalt 2017 hat ein Volumen von 329 Milliarden Euro. Wir haben bewusst Familien und Arbeitnehmer, aber auch Kommunen und Länder stärker entlastet. Mehr als die Hälfte des Haushalts fließt in soziale Zwecke, hervorzuheben sind die hohen Zuschüsse an die Gesetzliche Rentenversicherung und den Gesundheitsfonds. Gleichzeitig geben wir vor allem für Investitionen, innere und äußere Sicherheit sowie für die Fluchtursachenbekämpfung mehr aus.

Hauptmann: Trotz einer Absage an eine Politik des Schuldenmachens hat der Bund weitreichende Investitionspläne. Welche Schwerpunkte wollen Sie setzen?

Schäuble: Ausgaben erhöhen wir verantwortlich dort, wo es unserer Zukunft nützt.

Deshalb haben wir in den letzten Jahren insbesondere Schwerpunkte bei Forschung, Bildung und Verkehrsinfrastruktur gesetzt.

Wir geben dabei aber nur das aus, was wir nachhaltig haben. Das werden wir auch in den kommenden Jahren so beibehalten.

Wir haben die Ausgaben für Investitionen kontinuierlich gesteigert. Waren es im Jahr 2010 noch rund 26 Milliarden Euro, werden es im Jahr 2017 voraussichtlich rund 36 Milliarden Euro sein – eine Steigerung um fast 40 Prozent. Ausgaben im Bildungs- und Forschungsbereich steigen voraussichtlich sogar um über 60 Prozent auf fast 23 Mil-

Bundesminister Wolfgang Schäuble/ Foto: Bundesministerium der Finanzen, Ilja C. Hendel - Anzeige -

liarden Euro. Damit stehen wir auch im Euroraum deutlich besser da als vergleichbare größere Partner.

ber hinaus erhalten die Länder eine jährliche Integrationspauschale von zwei Milliarden Euro bis zum Jahr 2018 sowie zusätzliche Mittel für die soziale Wohnraumförderung von 500 Millionen Euro in diesem und eine Milliarde Euro im nächsten Jahr. Der Bund trägt darüber hinaus einen Teil der Kosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Höhe von 350 Millionen Euro in beiden Jahren und unterstützt im Umfang von 339 Millionen Euro beziehunshweise 774 Millionen Euro den Ausbau von Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Nicht zuletzt entlastet

mindestens 65 Milliarden Euro. Das betrifft insbesondere die Unterstützung bei den Sozialausgaben der Kommunen, etwa die vollständige Finanzierung der GrundsicheHauptmann: Eine große Herausforderung rung im Alter und bei Erwerbsminderung, stellt nach wie vor die Bewältigung der die Beteiligung an den Kosten der UnterFlüchtlingsfrage dar. Wie hoch ist die Belaskunft und Heizung für Arbeitssuchende tung für den Bundeshaushalt? oder beim Kita-Ausbau. Außerdem unterSchäuble: Wir stehen in Deutschland bei stützen wir finanzschwache Kommunen der Integration von Flüchtlingen weiterhin im ländlichen Raum beim Ausbau der Invor einer großen gesamtgesellschaftlichen formationstechnologie zur Erreichung des Aufgabe. Diese zusätzlichen Anstrengungen 50-Megabit-Ausbauziels. Wir setzen unsere sollten heute und nicht von künftigen Gekommunalfreundliche Politik auch in Zunerationen finanziert kunft fort. Bereits werden. Mit der erfolgjetzt ist absehbar, reichen Konsolidiedass das Entlastungsrung des Bundeshausvolumen noch weiter haltes in den letzten ansteigen wird. Ich Jahren haben wir dafür nenne hier nur die die Basis geschaffen. weitere Beteiligung Wir können die Aufgades Bundes an den be ohne die Aufnahme Kosten der Aufnahneuer Schulden und me und Integration ohne Kürzungen bei von Flüchtlingen anderen Leistungen und die zusätzlichen schultern. Die finanzijährlichen Entlastunellen Belastungen des gen der Kommunen Bundes belaufen sich um fünf Milliarden in diesem und nächsEuro ab 2018. Ganz ten Jahr voraussichtlich aktuell wollen wir auf rund 21 Milliarden das Volumen des Euro. Der Löwenanteil Kommunalinvestitibetrifft dabei die Entonsförderungsfonds lastung der Länder und auf sieben Milliarden Kommunen. GleichEuro verdoppeln, um zeitig ist auch klar, dass so Investitionen in wir uns noch stärker die Schulinfrastrukum die Stabilisierung tur in finanzschwader Lebensbedingunchen Kommunen zu Zum vierten Mal in Folge ein ausgeglichener Bundeshaushalt: Ein großer Erfolg für Bundesminister Schäubgen insbesondere in le (l.) und seinen Fraktionskollegen Mark Hauptmann./ Foto: red. fördern. den Krisenregionen Hauptmann: Vor dem Hintergrund, dass die des Nahen und Mittleren Ostens sowie Af- der Bund die Kommunen vollständig von Wiedervereinigung fast 30 Jahre zurückliegt rikas kümmern müssen. Denn solange sich den Kosten der Unterkunft und Heizung und der Bundeshaushalt seit 2014 ausgedie Lage in diesen Regionen nicht verbes- für anerkannte Asyl- und Schutzberechtigglichen ist, wird über den Abbau des Solisert, werden sich weiterhin Menschen auf te und stellt bundeseigene Liegenschaften daritätszuschlags spekuliert. Was sagen Sie die Flucht vor Krieg, Gewalt, Hunger und mietzinsfrei zur Verfügung, übernimmt die dazu?

Armut auf den Weg nach Europa machen.

Herrichtungskosten und Schäuble: Ich kann Hauptmann: Vor allem Länder und Komgibt Liegenmir vorstellen, munen schultern einen großen Teil der derschaften verdass wir den Solizeitigen Aufgaben im Zusammenhang mit billigt ab. daritätszuschlag ab der Vielzahl an Asylbewerbern in Deutschdem 1.

Januar 2020 land. Welche Entlastungen sieht die Bundes- Hauptmann: sukzessive über regierung hier vor?

Welche weieinen Zeitraum teren LeisSchäuble: Der Bund entlastet die Länder von 10 Jahren abtungen tätigt und Kommunen allein für dieses Jahr um schmelzen. der Bund für rund 9,3 Milliarden Euro. Das ist mehr, als Kommunen Hauptmann: Viele er aufgrund seiner Zuständigkeit nach dem und den ländBürgerinnen und Grundgesetz eigentlich müsste. So beteilichen Raum?

Bürger wünschen ligt sich der Bund in diesem Jahr mit vorsich eine Vereinaussichtlich gut 5,5 Milliarden Euro an den Schäuble: Wir haben in dieser LegislaturpeAusgaben der Länder für die Asylbewer- riode viel für die Kommunen getan. Allein fachung des Steuersystems. Welche Pläne berleistungen von der Registrierung bis zur die wichtigsten Entlastungen von Kommu- verfolgt die Bundesregierung in diesem BeBescheiderteilung beziehunsgweise an den nen und Ländern durch den Bund erge- reich?

Kosten für abgelehnte Asylbewerber. Darü- ben zusammengerechnet ein Volumen von Schäuble: Wir haben gerade ein Gesetz ver-

„Der Bund entlastet die Länder und Kommunen allein für dieses Jahr um rund 9,3 Milliarden Euro. Das ist mehr, als er aufgrund seiner Zuständigkeit nach dem Grundgesetz eigentlich müsste. “

Mark Hauptmann, MdB/ Foto: red.

abschiedet, das es einfacher machen wird, die Steuererklärung abzugeben und den Steuerbescheid schneller zu erhalten. Dafür werden wir die elektronische Kommunikation mit dem Finanzamt weiter verbessern.

Das bekannte ELSTER-Verfahren mit vorausgefüllten Steuererklärungen wird ausgebaut, Belege müssen künftig grundsätzlich nicht mehr vorgelegt werden. Damit können einfache Steuerfälle automatisiert bearbeitet werden. Der gesamte Prozess wird sowohl für die Steuerverwaltungen als auch für die Bürgerinnen und Bürger schneller und einfacher. Übrigens: Auch ich gebe meine Steuererklärung mit ELSTER ab und brauche dafür so ungefähr zwei Stunden, wenn ich die Belege ordentlich gesammelt habe.

Hauptmann: Es sind noch nicht alle im Koalitionsvertrag festgelegte Projekte abgearbeitet. Wie ist der Fahrplan für die kommenden Monate?

Schäuble: Wir haben von Beginn der Wahlperiode an die Maßnahmen des Koalitionsvertrages gewissenhaft umgesetzt und zugleich auf neue Herausforderungen reagiert.

Die Prioritäten waren von Anfang an klar: Stärkung der Kommunen, mehr Engagement für Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen, mehr Investitionen in die Infrastruktur und die Städtebauförderung und bessere Unterstützung für Langzeitarbeitslose. Die Ausgaben des Bundes für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung liegen 2017 um mehr als ein Viertel höher als zu Beginn der Wahlperiode. Wir stellen tausende Polizisten neu ein. Zugleich senken wir dank schuldenfreier Haushalte die Staatsverschuldung und legen so das Fundament für künftiges Wachstum und eine dauerhaft hohe Lebensqualität in Deutschland. Die Zahl der Arbeitslosen ist auf dem tiefsten Stand seit 1991, die Löhne steigen und auch die Renten konnten zuletzt um 6 Prozent im Osten steigen. Angesichts der weltweiten Krisen geht es jetzt vor allem darum, die wirtschaftliche Stärke Deutschland zu erhalten und Europa handlungsfähiger zu machen. (red.)

Dezember 2016

Freistaat Thüringen

Heimat ist mehr als nur ein Ort Landtagspräsident Christian Carius zur wachsenden Bedeutung von Heimat und regionaler Identität

Diesen Trend belegen die Ergebnisse einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts dimap im Auftrag des Thüringer Landtags, in der unlängst 1.000 Thüringerinnen und Thüringer über ihre ganz persönlichen Einstellungen zu Heimat und regionaler Identität befragt wurden. 94 Prozent der Befragten gaben an, dass ihnen Heimat „sehr wichtig“ oder „wichtig“ ist. Über 90 Prozent der Thüringer verbinden mit Heimat in erster Linie ihr Zuhause als den Ort, wo sie leben und die Menschen, die sie lieben und mögen.

Wer Heimat hat und Heimat fühlt, legt Wert auf ein gutes und funktionierendes Gemeinwesen und ist nicht selten sogar selbst daran beteiligt. Auch das belegen die Umfrageergebnisse: Für eine positive Entwicklung ihrer Heimat sehen die Thüringerinnen und Thüringer mit 89 Prozent an erster Stelle sich selbst verantwortlich. An zweiter Stelle nannten sie die Bürgermeister, dicht gefolgt von den heimischen Vereinen und Verbänden. Knapp die Hälfte der Befragten ist der Auffassung, dass der Thüringer Landtag den größten Einfluss auf Belange und Interessen

Bürger einer Gemeinde identifiziert, wird auch bereit sein, Verantwortung nicht nur für sich selbst, sondern auch für andere zu übernehmen. Aber dort, wo anonyme Großstrukturen dazu führen, dass es in vielen ehemals selbstständigen Orten keine eigenen Vertreter mehr gibt, die die Probleme vor Ort kennen und Verantwortung dafür übernehmen, wächst die Skepsis, dass Wahlen etwas verändern könnten. Für den ländlichen Raum bedeutet dies eine Aushöhlung des Repräsentationsprinzips als Grundlage unserer Gesellschaft. Und klar ist auch: Bei der Frage, wie viele Landkreise, kreisfreie Städte und Gemeinden Thüringen in Zukunft haben soll, geht es nicht nur darum, wo sich in Zukunft die Kfz-Zulassungsstelle befinden wird, sondern um Heimat und Identität, um Gefühle und Bindungen, die in vergangenen 26 Jahren erst wieder gewachsen sind.

Autor: Christian Carius, Präsident des Thüringer Landtags

Autor: Mike Mohring, Landes- und Fraktionsvorsitzender der CDU Thüringen

Der Präsident des Thüringer Landtags, Christian Carius, zieht Lehren aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts dimap zum Thema Heimat: „Heimat ist mehr als nur ein Ort. Es ist die Bereitschaft zum praktizierten Gemeinsinn in Freiheit.“/ Foto: Büro Carius

ihrer Heimat hat und immerhin 42 Prozent der Befragten schreiben diese Verantwortung den Kirchen und Religionsgemeinschaften zu, weit mehr als es im Freistaat Thüringen Getaufte gibt.

Je stärker sich der Alltag und die Lebenswirklichkeit der Menschen unter dem Einfluss zunehmender Globalisierung und Individualisierung verändern, umso größer wird das Bedürfnis der Versicherung nach Heimat und Identität. Und in gleichem Maße wie Politik und Gesellschaft immer mehr Mobilität und Flexibilität verlangen, wächst das Verlangen der Menschen nach einem Lebensumfeld, in dem sie sich zu Hause fühlen, Sicherheit und Verlässlichkeit erfahren und ein Gefühl der Zugehörigkeit und Identität entwickeln können. Gleiches gilt für den jüngsten Zuzug von hunderttausenden Muslimen nach Deutschland, insbesondere in Regionen wie Thüringen, in denen Muslime bislang eine kaum wahrnehmbare Minderheit ausmachten. Denn – so zeigen es die Ergebnisse der Umfrage

– Heimatgefühl und Heimatverbundenheit sind untrennbar mit Menschen verbunden, die man kennt, die man mag, denen man vertraut. Das heißt nicht, dass Fremdes auch fremd bleiben muss, es zeigt aber, dass Integration Zeit und Anstrengung braucht, um gegenseitiges Vertrauen zu schaffen. Wir müssen also darauf achten, dass es nicht zu Überforderungen kommt und dazu gehört auch, welche Identifikations- und Integrationsleistung wir von Menschen erwarten, die zu uns kommen und bei uns bleiben wollen.

Hierfür brauchen wir eine offene und ehrliche Debatte ohne ideologische Scheuklappen.

Anonyme Großstrukturen sind schädlich Die Ergebnisse der Umfrage zeigen: Heimat ist mehr als nur ein Ort. Es ist die Bereitschaft zum praktizierten Gemeinsinn in Freiheit. Hierfür brauchen wir Strukturen, mit denen sich die Menschen vor Ort identifizieren können. Denn nur, wer sich mit seiner Heimat verbunden fühlt und sich als

Warnendes Beispiel: R2G in Thüringen Erfurt – „Wenn sie eine Mehrheit haben, dann machen sie es.“ Das ist mit Blick auf die Bundestagswahl immer wieder zu hören. Denn wie anders als durch eine Koalition mit der LINKEN und den Grünen sollte die SPD eine Option für das Kanzleramt haben? Auch aus diesem Grund richten sich die Blicke aus Berlin zunehmend auf Thüringen. Inzwischen gibt es zahlreiche Beispiele dafür, was Rot-Rot-Grün bedeutet: Eigenständigkeit der Familien, Dörfer, Städte, Landkreise und der mittelständischen Unternehmen werden zugunsten staatlicher Steuerung beschnitten. Der geplante Südwest-Landkreis zeigt erschreckend, dass die Linkskoalition jedes Verständnis für Thüringen verloren hat. Die finanziellen Möglichkeiten des Landes geraten aus dem Blick.

Dem Verfassungsschutz wird die Existenz bestritten, die Polizei sieht sich linksradikaler Verunglimpfung ausgesetzt. Enttäuscht sind jene, die auf mehr Bürgerbeteiligung hofften. Das Gegenteil ist der Fall. Bürgerinteressen, etwa in den Debatten über die Windenergie und die Gebietsreform treffen auf Gleichgültigkeit oder gar Widerstand.

Bodo Ramelow steht für eine Politik der Entgrenzung, die Flüchtlinge und Migranten unterschiedslos als Neubürger und Hebel zum Umbau der Gesellschaft begreift.

Genau das haben wir anlässlich unseres Landesparteitags in Apolda thematisiert.

Unter dem Dreiklang „Ordnung – Nachhaltigkeit – Patriotismus“ haben wir zugleich die bürgerliche Alternative in der Mitte des politischen Spektrums ausformuliert.

Dazu gehören: überschaubare und vertraute Kommunalstrukturen; eine Politik, die Familien, Gemeinden und Städten und mittelständischen Unternehmen wieder Gestaltungsspielräume eröffnet; eine nachhaltige Finanz- und Haushaltspolitik, bei der auch mittel- und langfristig nicht mehr ausgegeben als eingenommen wird; Rückendeckung für jene, die unsere Sicherheit gewährleisten. Die Linkskoalition muss eine Episode bleiben, damit Thüringen nicht vollends aus der Bahn gerät. Und bei der Bundestagswahl muss die CDU sich den Auftrag zur Regierungsbildung erkämpfen, damit Deutschland der rot-rot-grüne Irrweg erspart bleibt.

Erfurt – Was ist Heimat und wie wichtig ist sie? Ist es ein Ort oder ist es ein Gefühl?

Für uns Deutsche ist der Begriff „Heimat“ ein ebenso gängiger wie schwer zu fassender Begriff. Die Assoziationen reichen von „Landlust“ und „Musikantenstadl“, Brauchtum und Folklore über Gerüche und Geräusche bis hin zu ganz persönlichen Erinnerungen und Gefühlen.

Für viele ist Heimat mehr als die rein melderechtliche Verbindung zu einem Geburts- oder Wohnort. Es ist die innere Verbundenheit zu dem Ort und der Gegend, in der man aufgewachsen ist, in der man lebt oder heimisch geworden ist, in der man soziale Kontakte, wie Familie, Freunde und Kollegen hat, in der man einen gemeinsamen Dialekt spricht und am kulturellen und gesellschaftlichen Leben teilnimmt, aber auch das Bewusstsein für über Jahrhunderte entwickelte Traditionen und Bräuche. Und was von manchen als Heimattümelei abgetan wird, erfreut sich bei anderen einer wachsenden Beliebtheit. Man kann sagen, der Begriff „Heimat“ hat Hochkonjunktur.

Funktionierendes Gemeinwesen wichtig

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Inklusion nur mit Augenmaß Christian Tischner, MdL, warnt vor einem Totalumbau des Schulsystems durch das geplante neue Schulgesetz Erfurt – „Solange die Linkskoalition sich selbst noch nicht einig ist, was sie mit der Schulgesetznovelle genau will und welche Auswirkungen ein solches Gesetz hätte, sollte sie auch den Gesetzgebungsprozess nicht weiter vorantreiben“, reagiert der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Tischner, auf jüngste Medienberichte über Streitigkeiten innerhalb der Linkskoalition über die Ausgestaltung des geplanten Inklusiven Schulgesetzes.

Es ist richtig, dass sich die Thüringer CDU zum Ziel der Inklusion von Schülern mit Behinderung und sonderpädagogischem Förderbedarf bekennt, sie spricht sich aber eindeutig für den Erhalt von Förderschulen

Christian Tischner, MdL/ Foto: Büro Tischner

mit Schulteilen aus. „Denn so vielfältig wie die Formen von Behinderungen müssen auch die Beschulungsangebote sein. Schüler sollten immer an der Schule unterrichtet werden, die sie optimal fördert und ihre individuellen Voraussetzungen, Begabungen und Bedürfnisse berücksichtigt“, betont Christian Tischner. „Das Bildungsministerium sollte sich eher Gedanken darüber machen, wie die bestehenden personellen Herausforderungen gelöst werden können, anstatt mit einem Totalumbau des Schulgesetzes weitere Baustellen aufzumachen.“ Die Schulen seien bei der Umsetzung der Inklu-

sion in der Vergangenheit nicht ausreichend mitgenommen worden, Lehrerinnen und Lehrer stießen zunehmend an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit, so Tischner – auch, weil vielerorts die richtigen Voraussetzungen an den Schulen fehlten. „Inklusion muss für die Lehrer an den Thüringer Schulen leistbar werden. Deshalb sprechen wir uns gerade in der derzeit angespannten Personalsituation gegen eine so umfassende Schulgesetznovelle aus. Man darf die Schulen nicht zur Inklusion zwingen, sondern muss sie durch gute Rahmenbedingungen ermöglichen“, sagte der Abgeordnete.

Menschen mit Behinderung, das ist ganz klar, haben einen Anspruch auf eine gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft.

Voraussetzung hierfür ist eine ihren Bedürfnissen entsprechende Förderung im Schulwesen. „Förderzentren unterstützen die Schulen bei dieser Aufgabe. Sie sind die Schulen, die intensive und fachliche Diagnostik sowie Unterstützung in kleinen Lerngruppen ermöglichen“, ist sich Tischner sicher. „Das Thüringer Schulsystem muss immer die Belange aller Schüler im Auge haben. Gelingt das nicht, besteht die Gefahr, dass die Inklusion aufgrund von mangelnder Akzeptanz scheitert“, so Tischners Befürchtung.

Die bildungspolitischen Sprecher der Union haben während ihrer November-Tagung im Saarland eine gemeinsame Erklärung zum Thema „Schulische Inklusion mit Augenmaß“ veröffentlicht, in der sie den Erhalt der Förderschulen bundesweit fordern und das Prinzip von Wunsch und Wahlfreiheit betonen. Die zentrale Forderung lautet, dass Inklusion im Interesse des Kindes und nicht im Sinne von Ideologie zu erfolgen hat. „So verschieden Menschen mit Behinderungen sind, so vielfältig sind ihre Bedürfnisse. Unser Ziel ist mehr schulische

Inklusion. Entscheidend dabei ist, dass der Anspruch der Betroffenen auf Qualität in der Bildung, Erziehung und – bei Bedarf – der Betreuung gewahrt bleibt“, betonte der Thüringer Christian Tischner hier erneut.

Nach Ansicht der CDU/CSU-Bildungspolitiker kann die Entwicklung eines inklusiven Schulsystems nur gelingen, wenn sowohl die Eltern von Kindern mit Behin- Anzeige -

derung als auch die Eltern von Kindern ohne Behinderung darauf vertrauen könnten, dass diese auch funktioniert. „Dieses Vertrauen droht jedoch durch eine übereilte Umsetzung der Inklusion in den Schulen zu schwinden“, befürchtet Tischner. Der hohe Standard, mit dem Kinder mit Behinderungen heute gefördert werden, dürfe deshalb bei der Inklusion nicht unterschritten

werden. „Jede Schule, die sich auf den Weg zur Inklusion macht, muss mit ausreichend Fachpersonal versorgt sein. So lange die Voraussetzungen dafür nicht gegeben sind, wird jeder Versuch, unser Schulsystem umzubauen, im Chaos enden“, so Tischner.

Autor: Christian Tischner, MdL, Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Dezember 2016

Den Südthüringer Mittelstand im Blick Schmalkalden – Die CDU Schmalkalden um ihren Ortsvorsitzenden Ralf Liebaug hat örtliche Unternehmer zu einer bis dato erstmaligen Veranstaltung in das Teichhotel geladen. Kommunal-, Landes- und Bundespolitik waren in persona durch Ralf Liebaug, Orts- und Fraktionschef der Schmalkalder Union, Bernd Gellert, Fraktionsvorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, Christina Liebetrau, MdL, und Mark Hauptmann, MdB, vertreten und standen den Unternehmern bei einem Arbeitsbrunch Rede und Antwort. „Sie sind die Leistungsträger in unserer Gesellschaft. Nur wenn Sie Gewinne erwirtschaften, kann der Staat die Hilfebedürftigen der Gesellschaft unterstützen: Schulen und Hochschulen ausbauen, Kultur fördern, Sozialleistungen zur Verfügung stellen“, wandte sich Mark Hauptmann an die anwesenden Unternehmer. Im Bund sei man sich der Bedeutung einer funktionierenden Wirtschaft mehr als bewusst, so Hauptmann, und verwies auf zahlreiche Förderinstrumente, von der GRW-Förderung über das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand, mit denen der Bund heimische Unternehmen und Betriebe unterstützt. Allein aus dem ZIM-Programm mit einem Gesamtvolumen von 550 Millionen Euro pro Jahr fließen 40 Prozent in die neuen Länder, 30 Millionen Euro sind so bisher in Südthüringen ausgereicht worden. Im Bundeshaushalt 2017, der in dieser Woche im Bundestag verabschiedet werden soll, wird das Programm um weitere 10 Millionen Euro aufgestockt.

Landkreis Schmalkalden-Meiningen

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Würdigung beim Europäischen Dorferneuerungspreis Behrungen für besondere Leistungen in mehreren Bereichen der Dorfentwicklung geehrt Behrungen/Tihany – Behrungen, gelegen im Süden des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, einer von 12 Ortsteilen der Gemeinde Grabfeld, vertrat in diesem Jahr den Freistaat Thüringen beim Europäischen Dorferneuerungspreis. Der alle zwei Jahre stattfindende Wettbewerb wird von der Europäischen Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Landentwicklung und Dorferneuerung mit Sitz in Österreich ausgerichtet und stand bei seiner nunmehr 14. Auflage unter dem Motto „offen sein“.

Hennebergisch-Fränkischer Stil

Behrungen grenzt unmittelbar an den Regierungsbezirk Unterfranken des Freistaats Bayern an. Der Ort mit 552 Einwohnern nimmt mit seiner Gemarkung eine Fläche von 1.397 Hektar ein. Behrungen liegt eingebettet in eine Senke mit dem Bachlauf der Bahra. Die Besiedlung im 8. Jahrhundert ist in Form eines Haufendorfes erfolgt, dies ist noch deutlich erkennbar. Der Ortskern zeichnet sich besonders durch die vielen gut erhaltenen Dreiseithöfe und Fachwerkhäuser im Hennebergisch-Fränkischen Stil aus. Weitere Besonderheiten sind die direkte Lage an der ehemaligen innerdeutschen Grenze und dem Grünen Band und die starke landwirtschaftliche Prägung. Außerdem besitzt Behrungen ein reges Dorfleben und viele aktive Vereine.

Auch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft resümierte: „Entscheidend für die Entwicklung eines Dorfes sind das Engagement seiner Bewoh-

Behrungen spielt nun in der „Champions League der Dörfer“: Der Ortskern mit dem Rathaus und dem Gasthaus „Zur Henne“ hat bei der Jury des Europäischen Dorferneuerungspreises einen äußerst positiven Eindruck hinterlassen./ Foto: Gemeinde Grabfeld

nerinnen und Bewohner sowie die Arbeit der Kommunalen Verwaltung, wie das Beispiel Behrungen zeigt.“ Die Ortsbesichtigung durch die internationale Jury des Europäischen Dorferneuerungspreises fand im Juni 2016 statt. In einer sehr umfangreichen Vorstellung des Ortes hat sich Behrungen in etwas über vier Stunden hervorragend präsentiert. Die gelungene Vorstellung des Dorflebens ist vor allem den ehrenamtlich Aktiven zu verdanken, die teilweise extra Urlaub genommen hatten.

Grandioser Festakt zur Preisverleihung

Im September 2016 war es dann soweit: Die Auszeichnungen wurden verliehen – im Rahmen eines grandiosen Festaktes mit über 1.000 Gästen, eingebettet in Dorfbesichtigungen, einen Open-Space mit den Juroren, eine Ausstellung der Wettbewerbsprojekte sowie in ein vielfältiges Rahmenprogramm mit breitem Raum zur Begegnung und zum Erfahrungsaustausch mit Dorfgemeinschaften aus mehr als 30 europäischen Regionen.

Austragungsort war der Gewinner des Europäischen Dorferneuerungspreises 2014, die Gemeinde Tihany in Ungarn. Eine umfangreichere Darstellung der Bewertung wurde im Tagungsband zur Verleihung des Europäischen Dorferneuerungspreises publiziert. An den Feierlichkeiten nahm eine Delegation von 35 Teilnehmern aus Behrungen und Umgebung teil.

Autor: Christian Seeber, Bürgermeister Gemeinde Grabfeld

Hauptmann: Keine Südlink-Trasse durch Südthüringen Podiumsdiskussion in Bettenhausen verdeutlicht Widerstand gegen geplante Tennet-Gleichstromtrasse

Mark Hauptmann, MdB, (m.), Ralf Liebaug (2.v.r.) und Christina Liebetrau, MdL, (r.) im Gespräch mit Unternehmern/ Foto: red.

Landtagsabgeordnete Christina Liebetrau erklärte, dass die CDU-Landtagsfraktion zwar in verschiedenen Bereichen Erleichterungen für die Wirtschaft anstrebe, jedoch immer wieder von Rot-Rot-Grün ausgebremst werde. Dies gelte unter anderem für Initiativen zum Bürokratieabbau und dem Vergaberecht.

Die Unternehmer konnten vom nötigen Ausbau der Verkehrs- und Breitbandinfrastruktur vor Ort über die Russland-Sanktionen bis hin zu Netzentgelten ihre Fragen anbringen. Ein Thema bewegt die Unternehmer wie kein anderes: die Nachwuchssicherung und Fachkräftegewinnung. Ein gut ausgebautes Berufsschulnetz ist eine Grundvoraussetzung, um dem Fachkräftemangel entgegen zu wirken, waren sich Unternehmer und die Vertreter der Politik einig. Auch die gezielte Einbindung und das Anlernen ausländischer Arbeitnehmer kann – je nach Branche – ein Weg sein.

In seinem Fazit stellte Liebaug fest, dass die angesprochenen Herausforderungen in kurzer Zeit nicht zu lösen sind. „Wir müssen uns aber permanent um die Lösung dieser Aufgaben bemühen und nach neuen Wegen suchen, um im Wettbewerb der Regionen zu bestehen und bestmögliche Voraussetzungen für das Wachstum unserer Unternehmen zu schaffen“, so Liebaug. (red.)

Internationalisierung: Schlüssel zum Erfolg Meiningen/Steinbach-Hallenberg – Die Weisskopf Tooling GmbH und die AWP Metall- und Kunststoff GmbH eint die Einsicht, dass Arbeitsplätze hierzulande verstärkt vom Export abhängig sind. Dieses und weitere Themen wurden im Rahmen des Besuchs des Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann in den beiden Betrieben diskutiert. Die hohe Bedeutung des Außenhandels zeigt sich vor allem beim Geschäft von AWP, das eine Exportquote von knapp 40 Prozent verzeichnet. Bundestagsabgeordneter Hauptmann ermutigt die Geschäftsführer, den eingeschlagenen Weg weiter zu beschreiten: „Der deutsche Wohlstand wird in ausländischen Märkten gesichert.

Es zeugt von unternehmerischer Weitsicht, sich schon jetzt darauf einzustellen.“ (red.)

Bettenhausen – Die Energiewende verlangt so manchen Kraftakt und gehört zu den großen gesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit. Dies betonte der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann zu Beginn der Südlink-Podiumsdiskussion, die er zum Austausch mit Christoph Friedrich, Bürgermeister Rhönblicks, und der Bürgerinitiative gegen die Südlink-Trasse durch Südthüringen vor Ort initiiert hatte. Zuvor hatte der Unionspolitiker bereits öffentlich deutlich gemacht, dass er sich keineswegs gegen die deutschlandweite Weiterentwicklung der Netzinfrastruktur ausspricht. Neue Leitungen seien nötig, um Strom von Nord nach Süd zu transportieren – ein Umstand, der der Abschaltung der regionalen Atomkraftwerke geschuldet ist.

Netzausbau auf viele Schultern verteilen Jedoch betont Hauptmann: „In diesem Prozess steht es außer Frage, dass die Last des gesamtdeutschen Netzausbaus auf viele Schultern verteilt werden muss. Einseitige Belastungen und Einschnitte in die Natur und Lebensräume mancher weniger Regionen sind nicht hinnehmbar. Für mich als

Mark Hauptmann, MdB, unterstützt die Bürgerinitiative „Keine Stromtrasse zwischen Rhön und Rennsteig“./ Foto: red.

Südthüringer Vertreter im Bundestag steht deshalb fest: Die Interessen unserer Heimat und der Naturräume Rhön und Werratal müssen gewahrt werden.“ Aus diesem Grund nutzte Hauptmann auch die Möglichkeit, sich in die Mitgliederliste der Bürgerinitiative „Keine Stromtrasse zwischen Rhön und Rennsteig“ einzutragen, die von Christoph Friedrich geleitet wird.

Friedrich regte eine „Allianz für Thüringen“ an, einen Zusammenschluss aller Akteure über Kreisgrenzen hinaus, um Austausch

und Rechtsberatung zu organisieren.

Hauptmann stimmte dem zu, denn nach seiner Ansicht ist der Freistaat mit der Thüringer Strombrücke und der in Planung befindlichen Südostlink-Trasse durch Ostthüringen bereits genug belastet. Den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort sollte nicht noch eine weitere Einschränkung ihres gewohnten Umfelds zugemutet werden. Außerdem gebe es sehr gute Gründe für einen alternativen Trassenverlauf durch das Bundesland Hessen. „Hier sollte man sich ganz

klar nach dem Gebot der Bündelung bereits bestehender Infrastrukturmaßnahmen, beispielsweise entlang der Autobahn A7, richten“, so der Bundestagsabgeordnete.

Im Zuge der Diskussion wurde immer klarer, dass die Realisierung der Gedankenspiele des Netzbetreibers „Tennet“ zum Bau einer 500-kV-Leitung durch das Werratal alles andere als wahrscheinlich ist. Zumal sich in der derzeitigen Phase des Beteiligungsverfahrens bereits immenser Widerstand gegen die bekannt gewordenen Pläne regt.

Zu hohe Belastung für Bürger und Natur „Zu groß ist der zu befürchtende Eingriff in die Thüringer Natur und zu einseitig ist die Belastung für die Bürgerinnen und Bürger in der Region. Es gilt deshalb, alle Einflussmöglichkeiten der Öffentlichkeit zu nutzen, um dem Anliegen der Menschen vor Ort Gehör zu verschaffen. Ich werde mich im Rahmen meiner Möglichkeiten als Mitglied des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie dafür einsetzen werde, dass es nicht zu der Realisierung der Südlink-Trasse durch Südthüringen kommen wird!“ (red.)

Starke Versorger für die Region Bundestagsabgeordneter vor Ort in der geriatrischen Fachklinik und dem Helios Klinikum Meiningen Meiningen – In der jüngst entbrannten Diskussion rund um den 7. Thüringer Krankhausplan stand die geriatrische Versorgung im Fokus. 19 Thüringer Kliniken wollten mit eigenen Fachabteilungen in diesen medizinischen Bereich einsteigen und hatten einen entsprechenden Antrag an die Landesregierung gestellt.

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann hatte sich in diesem Zusammenhang für eine weitere geriatrische Versorgung in Südthüringen eingesetzt.

Anlass genug für die Verantwortlichen des Meininger Fachklinikums Georgenhaus, den Bundestagsabgeordneten einzuladen und ihm ihr Fachklinikum vorzustellen.

Hauptmann nahm die Einladung dankend an und zeigte sich beeindruckt von der Arbeit und der Ausstattung der geriatrischen Fachklinik Georgenhaus in Meiningen.

Bemerkenswert sei vor allem der immense Personalbestand, der vorgehalten wird, um den Ansprüchen der Geriatrie-Patienten gerecht zu werden. So sind in der Fachklinik Georgenhaus für 117 Betten und 17 teilstationäre Behandlungsplätze in der Tagespflege 14 Ärzte, 80 Pflegekräfte, Logopäden, 13 Physiotherapeuten und 12 Ergotherapeuten

Mark Hauptmann, MdB, (r.) im Gespräch mit Helios-Geschäftsführer, André Trumpp (m.), und Chefarzt Yves Dittmar/Foto: red.

im Einsatz. Auch in der Hardware ist die Fachklinik mit einem Bewegungsbad und zahlreichen Spezialgeräten zur Wiederherstellung der Mobilität der Patienten gut ausgerüstet. Selbst ein Teilbereich der Außenanlage ist eigens für die Geriatrie-Patienten hergerichtet, um sie auf Alltagssituationen wie Treppensteigen oder Laufen auf verschiedenartigem Untergrund vorzubereiten. „Die geriatrische Fachklinik in Meiningen bietet als hochspezialisierter Versorger

optimale Bedingungen für Geriatrie-Patienten. Das wird in dieser Form vielleicht nicht jeder andere Standort leisten können. Es bleibt für mich jedoch erstrebenswert, dass eine weitere geriatrische Einheit in Südthüringen etabliert wird, sei es als Fachabteilung eines Klinikums. So können wir die Wege für Patienten und Angehörige verkürzen sowie dem Mehrbedarf durch die demographische Entwicklung Rechnung tragen“, so Hauptmann.

Der CDU-Bundestagabgeordnete besuchte außerdem das Meininger Helios-Klinikum und traf Geschäftsführer André Trumpp zum Austausch über die Versorgungslandschaft in Deutschland, Thüringen und Südthüringen. In ihrem Gespräch erörterten sie politische, medizinische und ökonomische Gesichtspunkte des Gesundheitswesens. „Mit dem Helios-Klinikum hat die Region einen starken und verlässlichen Partner, der über viele kompetente Fachabteilungen und modernste Technik verfügt“, lobt Hauptmann. Einig waren sich die Gesprächspartner bezüglich der grundsätzlich sehr guten medizinischen Versorgung in Deutschland. „Wir machen uns hier manchmal schlech-

ter als wir sind“, findet Geschäftsführer Trumpp, „im globalen Vergleich sehe ich Deutschland unter den Top 10 Nationen.“ Mit Blick auf die vom Land geplante Krankenhausreform ist dem Bundestagsabgeordneten Hauptmann und dem Klinikgeschäftsführer Trumpp klar, dass sich die Krankenhauslandschaft in Thüringen verändern wird, allerdings geben sie zu bedenken: „Thüringen hat eine hohe Krankenhausdichte. Binnen 30 Minuten ist man im Notfall im Krankenhaus“. Das seien natürlich Bedingungen, die lobenswert seien und die es zu erhalten gelte, findet Hauptmann.

Zugleich dürfe jedoch die Wirtschaftlichkeit der Krankenhäuser nicht außer Acht gelassen werden.

Helios positioniert sich zum Thema Wirtschaftlichkeit klar. „Wir meinen, dass hohe medizinische Qualität und wirtschaftliches Handeln keinen Widerspruch darstellen“, skizziert André Trumpp. „Nur wirtschaftlich erfolgreiche Kliniken können auch langfristig bestehen und wir zeigen transparent anhand unserer Qualitätszahlen, dass Wirtschaftlichkeit eben nicht zu Lasten der Qualität geht.“ (red.)

Dezember 2016

Landkreis Hildburghausen

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Ein Macher aus der Region

Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann zeigt sich beeindruckt von der Leistungskraft und Vielseitigkeit heimischer Bauunternehmen Römhild – Im November besuchte der Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann die Firma Dach- und Holzbau Römhild. Er traf den Geschäftsführer der Baufirma Albrecht Klopf und tauschte sich mit ihm zu verschiedensten Themenbereichen aus. Klopf gründete das Unternehmen im Jahr 2002 und beschäftigte damals 16 Mitarbeiter. 14 Jahre später kann der Geschäftsführer auf eine enorme Steigerung der Mitarbeiterzahl hinweisen – derzeit sind es 128 Personen.

Der Erfolg kommt nicht von ungefähr. Albrecht Klopf ist ein Macher und das auf vielen Gebieten. Über die Jahre hinweg hat sich das Firmenportfolio stets mitentwickelt und so kamen drei Tochtergesellschaften zusammen.

Zum einen die DHR Gleichberge, die zum Beispiel für den Bereich der Maurerarbeiten zuständig ist. Zum anderen die Römhilder Werkstätten, die Tischler- und Schreinerarbeiten vollbringt und die Römhilder Werkstätten Maler GmbH, die wiederum für alles rund um das Maler- und Putzhandwerk sorgt. Somit kann man bei Albrecht Klopf, der schon vor der politischen Wende am selben Standort tätig war, alle Gewerke bestellen, die man für einen Hausbau benötigt.

Hauptmann lobt die breite Palette und ist vom Engagement Klopfs überwältigt: „Ich kenne zwei Typen von Menschen: die einen sind Verhinderer, die anderen sind Macher.

weise entspricht auch ganz dem wichtigsten Leitsatz der Firmenphilosophie: „Flexibilität ist das Wichtigste!“.

Maurer-, Tischler-, Schreiner- und Malerarbeiten aus einer Hand: Mark Hauptmann, MdB, (l.) beim Firmenrundgang in der Dach- und Holzbau Römhild GmbH mit Albrecht Klopf, David Wiedemann und Heiko Bartholomäus (v.l.n.r.)./ Foto: red.

Ich zähle Sie ganz klar zur Gruppe der Macher und das tut Römhild und der Region äußerst gut.“ „An jedem zweiten Haus die Ziegel angebracht“ In den letzten 14 Jahren hat die Firma Dachund Holzbau Römhild schon viele Gebäude „hochgezogen“, wobei Klopf scherzhaft

anmerkt: „Wenn ich durch Römhild fahre, kann ich bei jedem zweiten Haus sagen, wann wir die Ziegel dort angebracht haben.“ Doch nicht nur im Raum Römhild, der ihm sehr am Herzen liegt, hat Klopf in den vergangenen Jahren Aufträge abgearbeitet. Er hatte vor allem aus dem Landwirtschaftsbereich mit dem Bau von Großanlagen zu tun. Hier war seine Firma europaweit von

Dänemark bis Ungarn unterwegs. Auch Photovoltaikanlagen standen eine Zeitlang hoch im Kurs. Doch jetzt sind die Arbeiter wieder mehr in klassischen Gewerken beschäftigt: Trockenbau, energetische Sanierung, Innenausbau sowie Fenster und Türen sind die aktuellen Baustellen, die durch den Dach- und Holzbau Römhild vordringlich „beackert“ werden.Und diese Herangehens-

Mit den 32 Kolonnen, die unabhängig voneinander arbeiten, ist das Unternehmen auch häufig in Nachbarbundesländern anzutreffen. Der Markt erstreckt sich hier von Nordrhein-Westfalen über Hessen bis hin nach Baden-Württemberg und Bayern.

Doch trotz des Optimismus und des ständigen Drangs nach Fortschritt und der Suche nach neuen Projekten gibt es Probleme.

Hier ist ganz aktuell die Verlegung der Zimmerer-Azubis von der Berufsschule Meiningen an die Berufsschule nach Erfurt zu nennen. Laut Klopf ist Erfurt überfüllt und Meiningen hat wieder freie Kapazitäten.

Eine Entscheidung des Bildungsministeriums, die wohl vielen Ausbildungsbetrieben des Südthüringer Handwerks sauer aufstößt – wie auch dem Abgeordneten Mark Hauptmann: „Trockenlegen des ländlichen Raums zugunsten des Zentralismus“ „Das ist ein Trockenlegen des ländlichen Raums zugunsten zentralistischer Strukturen!“, so Hauptmann, auch mit Blick auf weitere Themen der links-geführten Landesregierung wie Gebietsreform und Kommunalem Finanzausgleich. (red.)

Europäische Städtepartnerschaften: eine Erfolgsgeschichte Eisfelds Bürgermeister Sven Gregor über die Verbindung mit der französischen Stadt Ham

Eisfeld/Ham – Bei Städtepartnerschaften bekommen manche Mitbürger glänzende Augen, andere winken gelangweilt ab. Die deutsch-französische Freundschaft ist die Keimzelle der europäischen Integration, aber vielen kommt die Verbindung inzwischen alltäglich vor. Das ist ein Anlass, einmal eine Lanze für lebendige Städtepartnerschaften zu brechen.

Interessant ist die Größenordnung dieser kommunalen Verbindungen. Insgesamt 6.277 Partnerschaften pflegen deutsche Kommunen nach den aktuellen Zahlen des europäischen Kommunalverbandes, Rat der Europäischen Kommunen und Regionen. Davon entfallen 2.200 auf Partnerschaften mit Frankreich. Ein Beispiel ist die Verbindung zwischen Eisfeld und Ham in Nordfrankreich, die im letzten Jahr ihr zwanzigjähriges Bestehen gefeiert hat. Eine 50-köpfige Delegation aus Eisfeld reiste in die Stadt in der Picardie. In herzlicher Atmo-

sphäre beschwor man die Freundschaft, erneuerte das Versprechen, die Partnerschaft weiter erfolgreich weiter zu entwickeln, und man sang und tafelte gemeinsam. Besonders wertvoll ist die private Unterbringung der Gäste. Kein Hotelaufenthalt der Welt kann diese Nähe zum Alltag vermitteln, das informelle Plaudern mit seinen Gastgebern beim Frühstück oder abends beim Wein, zur Not mit Hilfe von Händen und Wörterbuch.

Viele der Beteiligten sind von Anfang an dabei und haben viele Erfahrungen, Freude und Verbundenheit bis heute mitgetragen.

Nach der deutschen Einheit 1990 begann auch in Eisfeld die Suche nach Städtepartnerschaften im europäischen Ausland.

Durch das überaus große Engagement einiger Bürger und mit Hilfe verschiedener Institutionen gelang es, die kleine Stadt Ham an der Somme in der Picardie 1995 als französische Partnerstadt von Eisfeld zu gewinnen. In beiden Städten wurden Vereine

Das Rathaus im französischen Ham: freundschaftliche Verbindung mit Eisfeld seit 20 Jahren./ Foto: privat

zur Förderung der Städtepartnerschaft gegründet und beide arbeiten bis heute sehr erfolgreich zusammen.

Auch wenn wir uns aus deutscher Sicht nicht gern mit der Vergangenheit aufhal-

CDU-MdL gegen Taktausdünnungen Liebetrau/Worm: „Die Politik der Ministerin koppelt den ländlichen Raum bewusst ab“ Ende 2017 sollen auf Südthüringer Bahnstrecken täglich 23 Züge gestrichen werden.

Die im Juni 2016 bewilligten zusätzlichen Regionalisierungsmittel des Bundes fließen damit nicht in die Erhaltung der Nahverkehrsleistungen, sondern in Rücklagen für eine befürchtete Finanzierungslücke nach 2023. Nach den Nachverhandlungen um die Regionalisierungsmittel des Bundes hatte Ministerin Keller noch verkündet, dass „drohende Abbestellungen von Nahverkehrsleistungen“ ebenso abgewendet seien wie „Taktausdünnungen“.

Genau diese „Taktausdünnungen“ wurden jedoch im September für bestimmte Strecken in Südthüringen verkündet. Betroffen sind die von der Südthüringen Bahn betriebenen Bahnen von Neuhaus über Lauscha und Steinach nach Sonneberg sowie von Wernshausen über Schmalkalden und Steinbach-Hallenberg nach Zella-Mehlis. Gerade für diesen Streckenbereich sind solche Pläne in keiner Weise nachvollziehbar, decken sie doch den ländlichen Räum Südthüringens ab, der auf einen gut ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr angewiesen ist, um die persönliche Mobilität der Menschen zu garantieren. Die Landtagsabgeordneten der betroffenen Regionen, Christina Liebetrau und Henry Worm, zeigten sich irritiert durch die Entscheidung. „Ministerin Keller hat selbst vor negativen Auswirkungen von Fahrplanausdünnungen gewarnt und damit zusätzliche Regionalisierungsmittel des Bundes erstritten. Wie es innerhalb von drei Monaten zu einem solchen Sin-

Christina Liebetrau und Henry Worm, beide MdL, wehren sich gegen Streckenstreichungen./ Foto: privat

neswandel kommen konnte, ist mir schleierhaft“, erklärte Liebetrau, Sprecherin für Infrastruktur der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Worm forderte ebenfalls zu transparentem Vorgehen auf: „Die Ministerin muss endlich ihre konkreten Pläne zu Beginn und Umfang der Streckenstreichungen offenlegen. Darüber hinaus sind wir gespannt, wie sie die befürchtete Finanzierungslücke nach 2023 begründen wird.“ Liebetrau hat dazu bereits eine parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt, die jedoch innerhalb der vorgeschriebenen Zeit nicht beantwortet wurde. Als Ergebnis einer Tagung des zuständigen Arbeitskreises der CDU-Fraktion, dem beide Abgeordnete angehören, wurde das Thema nun in Form eines Selbstbefassungsantrages

der CDU-Fraktion auf die Tagesordnung des Landtagsausschusses für Infrastruktur gebracht. „Ohne eine fundierte Bedarfsermittlung werden wir jegliche Einschränkung des Stundentaktes ablehnen. Die strukturellen Nachteile, zu denen Streckenstreichungen im geplanten Ausmaß für die Lebensqualität der Menschen, für Wirtschaft, Bildung und Tourismus führen werden, können wir nicht einfach hinnehmen – ganz besonders nicht, wenn sie so fadenscheinig gerechtfertigt werden. Wir hoffen, dass die Ministerin auf unser Gesprächsangebot eingeht, denn ihre aktuelle Politik koppelt den ländlichen Raum bewusst ab.“ Gerade für den Hochschulstandort Schmalkalden werde sich der Abbau des öffentlichen Nahverkehrs nachteilig auswirken: „Wie wollen wir den bereits umgreifenden Fachkräftemangel bekämpfen, wenn wir es den jungen Menschen derartig erschweren, zu ihrer Hoch- oder Berufsschule und zurück zu kommen? Mit einem Federstrich werden die Anstrengungen der letzten Jahre hinweggefegt“, so Liebetrau. Worm kritisierte zudem die negativen Auswirkungen der Streckenstreichungen auf die Tourismusregion Thüringer Wald: „Man kann nicht auf der einen Seite Wirtschaft und Tourismus im Thüringer Wald stärken wollen und gleichzeitig den Abbau notwendiger Infrastruktur betreiben. Rot-Rot-Grün muss endlich aufhören, Thüringen auf die Zentren an der A4 zu reduzieren.“ Autoren: Christina Liebetrau/Henry Worm, Mitglieder des Landtags, CDU-Fraktion

ten, müssen wir doch feststellen, dass das Geschichtsbewusstsein andernorts durchaus lebendiger ist. Diese Partnerschaft einzufädeln, war am Anfang gar nicht so einfach, weiß man von den Gründervätern der Verbindung. Die Stadt Ham an der Somme gehörte im Ersten Weltkrieg zu den größten Schlachtfeldern dieses abscheulichen Krieges. Es gab in Teilen der Bevölkerung zunächst auch Vorbehalte gegen eine Partnerschaft mit einer deutschen Stadt. Umso höher schätzt man es im Eisfelder Rathaus, dass diese Partnerschaft zustande kam, und dass sie im Laufe dieser Jahrzehnte viele Menschen in Freundschaft zusammengebracht hat, deren Vorfahren einst Todfeinde

Zwischenruf des Herausgebers:

Vor nicht allzu langer Zeit ist „Die PARTEI“ mit dem Wahlslogan „Inhalte überwinden!“ zur Europawahl angetreten – mit Erfolg. Der Gründer der Satire-Partei, Martin Sonneborn, sitzt seit 2014 als Abgeordneter in Brüssel.

Doch selbst der zynischste Beobachter des Politikbetriebs hätte es wohl nicht für möglich gehalten, dass bei Abstimmungen von elementarer Bedeutung Inhalte konstant keine Rolle mehr zu spielen scheinen. Der Aufstieg populistischer Parteien in ganz Europa, die Entscheidung der Briten für den Austritt aus der Europäischen Union und nicht zuletzt die Wahl des Exzentrikers Donald Trump zum US-Präsidenten führen uns vor Augen: Wir sind in einer Zeit der postfaktischen Debatten angekommen. Um politische Erfolge zu erzielen, ist die Wahrheit mittlerweile ein Verbündeter, auf den man scheinbar getrost verzichten kann. Ganz im Gegenteil: Je abstruser die Behauptungen, je ausgefallener die Vorwürfe gegen das Establishment, gegen „die da oben“, desto lauter der Beifall. Es geht kaum mehr um den Vergleich zwischen verschiedenen Positionen und Lösungsansätzen. Spekulationen und gefühlte Wahrheiten zählen mehr als Tatsachen.

Wir Politiker müssen uns die Frage gefallen lassen, wie es dazu kommen konnte. Sicherlich gibt es einen dringenden Bedarf, Politik wieder besser zu erklären. Jedoch sind vermeintlich einfache Antworten auf komplexe Fragen nicht die Lösung. Vielleicht sollten wir uns einfach wieder mehr auf Inhalte konzentrieren. Sicherlich ist das selten einfach.

waren. Den freundschaftlichen Austausch sieht man heute wesentlich lockerer, als vielleicht noch vor 20 Jahren. Durch den gemeinsamen Austausch haben sich Freundschaften und intensive Partnerschaften entwickelt. Im deutsch-französischen Verhältnis mag manchmal der Elan nachgelassen haben. Andererseits haben gerade die vielen Schüleraustausche, Vereinspartnerschaften und die vielfältige kommunale Zusammenarbeit dazu beigetragen, dass sich viele Bürger selbst ein Bild vom Nachbarn machen und Vorurteile überwinden konnten – abseits der allgegenwärtigen Medienpräsenz der deutsch-französischen Allianz.

Autor: Sven Gregor, Bürgermeister Eisfeld Aussagen nachprüfen und hinterfragen, das ist oft harte Arbeit. Doch macht man sich die Mühe, hebt sich der Vorhang: Der Anführer der „Brexit“-Befürworter Nigel Farage warf kurz nach der Volksabstimmung das Handtuch. Der designierte US-Präsident Trump rückt nach und nach von seinen Maximalforderung aus dem Wahlkampf ab, sodass die USA auch weiterhin richtigerweise eine gewichtige Rolle als Partner Deutschlands und der EU spielen werden. Und hierzulande muss auch die AfD sich an

ihrer konkreten Arbeit in den Landesparlamenten messen lassen, anstatt mit einfachen Parolen die Bürger zu ködern.

Fest steht: Wir müssen dringend zu einer faktenbasierten öffentlichen Diskussion zurückkehren. Wenn sich jeder im Internet seine eigene Wahrheit zusammensucht und kein Vertrauen mehr in eine gemeinsame politische Öffentlichkeit besteht, ist das letztlich eine Gefahr für unsere Demokratie – das ist ein Fakt, den keiner ignorieren kann.

Herzlichst,

Dezember 2016

Ein „Global Player“ in Südthüringen Neuhaus am Rennweg – Im Rahmen eines Wahlkreisbesuches war der Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann in der Firma Diodes Zetex Neuhaus GmbH zu Gast.

Hauptmann war von der Größe des Werkgeländes beeindruckt und blickte überwältigt auf die internationale Vernetzung des Unternehmens: „Diodes Zetex hat einen Konzernchef aus Taiwan und seinen Hauptsitz in Dallas, USA – man kann hier die Vorzüge einer internationalen Aufstellung live miterleben.“

Unternehmen mit Tradition und Know-How: Mark Hauptmann, MdB, (r.) zu Gast bei der Diodes Zetex Neuhaus GmbH/ Foto: red.

124 Beschäftigte arbeiten für das Unternehmen, das sich hauptsächlich auf die Herstellung von Halbleiterelementen konzentriert.

Sechs Milliarden solcher Teile werden so pro Jahr produziert. Auf 9.500 Quadratmetern Arbeitsfläche werden diese Teile beispielsweise für die Automobilzuliefererindustrie gebaut. Die Exportquote der Firma liegt bei 80 Prozent. Hauptabsatzmärkte sind Europa, Asien und die USA. Weltweit arbeiten rund 7.000 Menschen für den Konzern Diodes Zetex.

Das Spektrum für den Einsatz von Halbleiterelementen ist riesig und auch in allen zukunftsträchtigen Branchen werden diese Bauteile benötigt, zum Beispiel bei LED-Beleuchtungen oder in der Kommunikationstechnik. Hauptmann lobte die Zukunftsorientierung des Unternehmens und unterstützt weitere Investitionen am Standort Neuhaus. „Ein Unternehmen mit dieser Tradition und diesem Know-How hat auch in einem sich stetig änderndem Markt eine gute Perspektive“, so Hauptmann. (red.)

Landkreis Sonneberg

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CDU-Sozialpolitiker tagten in Sonneberg Im Klinikalltag sammelten Landes- und Bundespolitiker der Union Eindrücke vor Ort Sonneberg – Es ist gute Tradition, dass der Arbeitskreis Soziales der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag regelmäßig auswärtige Sitzungen durchführt. Kürzlich besuchten die CDU-Abgeordneten, die Mitglied im Landtagsausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sind, den südlichen Landkreis Sonneberg. Beate Meißner, Sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion und Vorsitzende des genannten Arbeitskreises, organisierte in ihrem Wahlkreis zwei interessante Termine für ihre Kollegen.

Im ersten Teil ging es um die Behindertenpolitik im Landkreis Sonneberg und dessen Vorreiterrolle in Thüringen. Gleichstellungsbeauftragte Antje Rebhan erläuterte den Gästen den Werdegang der Umsetzung der integrierten Teilhabeplanung im Landkreis. 2011 als eine von fünf Modellregionen in Thüringen gestartet, hat sich der ITP als Leistung zur Teilhabe für Menschen mit Behinderungen bewährt, die es jetzt weiterzuentwickeln gilt. Die anwesenden kompetenten Gesprächspartner, der Behindertenbeauftragte des Landkreises Jürgen Prüfer, der Geschäftsführer der Diakonie Sonneberg/Hildburghausen Klaus Stark, der Leiter der Werkstatt für angepasste Arbeit Sonneberg Steffen Breitung und die Geschäftsführerin des Vereins Miteinander e.V. Melanie Weigel berichteten über ihre jeweiligen Erfahrungen – für die Abgeordneten wertvolle Informationen, da die flächendeckende Einführung ähnlicher Teilhabeplanungen in Thüringen bevorsteht. Änderungsbedarf bei Gesetzesvorhaben „Wichtig ist jedoch, die kommunale Zuständigkeit und regionalen Besonderheiten zu berücksichtigen und die Bedürfnisse der Menschen mit Behinderung nie aus dem Blick zu verlieren“, so Beate Meißner. In diesem Zusammenhang wurde aber auch der aktuelle Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes und des Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Integration von Menschen mit Behinderungen in Thüringen diskutiert.

Alle Anwesenden waren sich einig, dass an beiden Gesetzesvorhaben dringender Änderungsbedarf besteht. Insbesondere der ebenso anwesende Beigeordnete der Land-

Der Arbeitskreis Soziales der CDU-Landtagsfraktion informierte sich auf Einladung von Beate Meißner, MdL, im Medinos Krankenhaus in Sonneberg über die Weiterentwicklung des Standorts./ Foto: camera900.de

rätin Hans-Peter Schmitz wies darauf hin, dass auch hier die Landesregierung für neue Aufgaben die entsprechende Finanzierung der Kommunen sicherstellen müsse.

Im zweiten Teil besuchte die Delegation das Medinos Krankenhaus in Sonneberg.

Der länder- und landkreisübergreifende Klinikverbund Regiomed ist bis heute ein Vorzeigeprojekt moderner Gesundheitspolitik. Über die Herausforderungen bei der Gründung und die geplante Weiterentwicklung berichteten der Krankenhausdirektor Hauke Schild, der Vorsitzende des Betriebsrates Andreas Müller sowie Pflegedienstdirektorin Dr. Jacqueline Schöbel. Dabei wurde deutlich, dass die unterschiedliche Förderung und Struktur der beiden Bundesländer auch aktuell eine Herausforderung ist. Im Rahmen der derzeit in der Endphase befindlichen Landeskrankenhausplanung in Thüringen müssen die zahlreichen landes-

weiten Anträge für den Betrieb bestimmter Fachrichtungen abgewogen werden. So planen die Medinos Kliniken für den Standort Neuhaus am Rennweg die Einrichtung einer Geriatrieabteilung.

ner sicherte daher als Wahlkreisabgeordnete zu, sich auch zukünftig für den Erhalt der Krankenhausstandorte in der Region einsetzen zu wollen.

Nach einer anschließenden interessanten Führung durch das Sonneberger Krankenhaus und dem Dank an die vielen fleißigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter endete die auswärtige Sitzung. „Ich denke, ich konnte meinen Kollegen deutlich machen, dass sich der kleinste Landkreis Thüringens auch sozialpolitisch sehen lassen kann“, so Sozialpolitikerin und Wahlkreisabgeordnete Beate Meißner.

Auch der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann besuchte kürzlich das Medinos Krankenhaus in Sonneberg.

Im Austausch mit Krankenhausdirektor Hauke Schill und Pflegedirektorin Dr. Schöbel informierte sich Hauptmann vor Ort über aktuelle Herausforderungen im Gesundheitswesen. Die Pläne zur Einrichtung einer weiteren Südthüringer Geriatrieabteilung bewertet Hauptmann als positiv: „Ziel bleibt eine gute und umfassende medizinische Versorgung der Menschen in unserer Heimat. Dafür braucht Südthüringen jedoch mindestens eine weitere Geriatrie. Die Menschen werden zum Glück immer älter.

Das heißt aber auch, dass wir unsere Strukturen anpassen müssen“, so Hauptmann.

Autoren: Beate Meißner, Sozialpolitische Sprecherin der Thüringer CDU-Landtagsfraktion/ red.

„Qualität, nicht Quantität entscheidend“ Der Gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Christoph Zippel machte klar, dass es beim Beschluss des Landeskrankenhausplanes nicht um Quantität, sondern um Qualität gehen müsse. Darüber entscheidet der Landtag dann Ende des Jahres. Dass die Situation insbesondere für kommunale Krankenhäuser in nächster Zeit nicht leichter werde, liegt auch an der von der rot-rot-grünen Landesregierung geplanten Kreisgebietsreform. „Bei der Zusammenlegung von mehreren Landkreisen wächst die Konkurrenz durch die jeweils vorhandenen Krankenhäuser.“ Beate Meiß-

Hauke Schild, Mark Hauptmann, MdB, Dr. Jacqueline Schöbel und Dr. Jens Reimann (v.l.n.r.)/ Foto: red.

Innovation aus der Region

Unsere Dörfer sollen eine Zukunft haben!

Hauptmann besucht HPT Pharmatechnik

Jürgen Köpper setzt sich für lebens- und zukunftsfähige Kommunen ein

Neuhaus am Rennweg – Vor kurzem besichtigtee der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann die Firma HPT Hochwertige Pharmatechnik GmbH & Co.KG in Neuhaus am Rennweg. Er traf den Geschäftsführer Karl-Heinz Sladek und tauschte sich mit ihm zu verschiedensten Themenbereichen aus. Sladek ist seit 2002 im Unternehmen tätig. Im selben Jahr erfolgte der Produktionsstart mit 70 Mitarbeitern, mittlerweile sind es rund 280 Tätige, davon elf Azubis, im Betrieb. Damit wurde die Anzahl der Beschäftigten vervierfacht.

Diese enorme Leistungssteigerung wird auch in Zukunft angestrebt, denn bis 2020 sollen noch einmal circa 70 neue Arbeitsplätze hinzukommen, für die Region ein starker Wachstumsschub. 2015 gab es zudem einen Gesellschafterwechsel von der Firma Heinz Glas hin zur Röchling-Unternehmensgruppe, die ihre Ursprünge in der Stahl- und Kohleproduktion hatte und mittlerweile voll und ganz im Kunststoffsektor tätig ist. Das Hauptbetätigungsfeld der Firma HPT ist die Herstellung von sogenannten Primärverpackungssystemen für

medizinische Produkte jeglicher Art. Das Unternehmen ist somit Zulieferer für pharmazeutische Hersteller und die Diagnostikindustrie. „Unser Produkt kommt direkt mit den Medikamenten der Endverbraucher in Kontakt“, sagt Karl-Heinz Sladek und unterstreicht dabei die Wichtigkeit von Reinraumproduktion und hohen hygienischen Standards bei der Herstellung.

Weiteres Wachstum am Standort Bei einem Firmenrundgang machte sich Mark Hauptmann ein Bild von den betrieblichen Abläufen und stellte fest: „Das Unternehmen HPT entwickelt sich am Standort kontinuierlich weiter und wächst zum Vorteil der Menschen in unserer Heimatregion!“. Er lobte des Weiteren die geplanten Investitionen zum Ausbau des Neuhauser Standorts und wies auf die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Neuhaus am Rennweg hin.

Die Röchling-Gruppe ist weltweit an 77 Standorten in 22 Ländern vertreten. Der Konzern ist global in allen wesentlichen Märkten präsent. (red.)

Geschäftsführer Karl-Heinz Sladek (l.) erklärt Mark Hauptmann, MdB, die Herstellung von Primärverpackungssystemen für medizinische Produkte./ Foto: red.

Frankenblick – Derzeit beobachten wir in unseren Dörfern zahllose Probleme, die sich nach außen als schier unlösbar darstellen.

Einige erkennt man direkt an leer stehenden Gebäuden, den leergezogenen Schulen oder an der Schließung traditionsreicher Gaststätten. Alles das betrifft nicht nur die wirtschaftlich schwachen, sondern auch die prosperierenden Dorfregionen. Eine Lösung hierfür ist kurzfristig nicht in Sicht, denn den Ursachen für Geburtenrückgang und Abwanderung, hoher Sterberate, Verlust der Arbeitsplätze und der Infrastruktur lässt sich nur wenig entgegensetzen. In vielen unserer Gemeinden setzen wir gemeinsam auf die identitätsstiftende Stärkung der Ortskerne. Alle Bemühungen sind darauf gerichtet, den Wegfall der Baukultur und der Versorgungseinrichtungen aktiv entgegenzuwirken.

Innen- statt Außenentwicklung Im Vordergrund steht das Motto Innenentwicklung statt Außenentwicklung, was aber mit sehr viel Geduld in der Umsetzung verbunden ist. Erfolge sind dehalb nur in kleinen Raten möglich. Mit der Umwandlung ehemaliger Schulen in Bürgerhäuser oder der Schaffung von attraktiven Freizeitangeboten, mit einem reichhaltigen sozialen und kulturellen Leben, insbesondere unterstützt von den Vereinen und der Kirchgemeinden oder mit der Rekonstruktion der historischen Backhäuser kann der Bevölkerungsrückgang sicherlich nicht aufgehalten werden, aber eine gewisse Begrenzung erfahren. Gerade in unserer nun fast fünf Jahre alten Einheitsgemeinde kommt eine weitere Schwierigkeit hinzu, die darin besteht, gleichzeitig alle Interessen der eingemeindeten Ortsteile zu koordinieren und zu erfüllen. Noch größere Strukturen machen diese Koordination noch weitaus schwieriger. Vorrangig sind alle Interessen darauf gerichtet, mit der Ausweisung innerörtlicher Wohngebiete potenzielle Zuwanderer zu

Bürgermeister Jürgen Köpper ist Vorsitzender des Städte- und Gemeindebundes des Landkreis Sonneberg./ Foto: privat

werben. Wichtig wären gerade jetzt bundesweite Initiativ- und Förderprogramme, die allen ländlichen Gemeinden offen stehen und nicht nur finanzielle Anreize, sondern auch Beratung und Leitbilder zur Verfügung stellen, um lebens- und zukunftsfähige Dörfer zu gestalten und zu erhalten. So ist dringend geboten, über eine Wiedereinführung der Eigenheimzulage, vordergründig zur Sanierung älterer Häuser im ländlichen Raum, ernsthaft nachzudenken. Bund und Länder sind nach dem Grundgesetz verpflichtet, für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land Sorge zu tragen.

Keine unüberschaubaren Kreisstrukturen Dieser Gedanke muss zum Grundsatz der Raumordnung werden, nicht die Schaffung von unüberschaubaren Kreis- und Gemeindestrukturen, wie sie im Freistaat Thüringen geplant werden. Gerade bei solchen Reformvorhaben gilt es miteinander sorgfältig zu überprüfen, welche neuen Partner sich in Zukunft miteinander zusammenschließen.

Es spielen ganz besonders emotionale und menschliche Gesichtspunkte, Bindungen und Beziehungen, Ehrlichkeit und Vertrauen, aber auch ganz sachliche und rationale Aspekte eine wichtige Rolle. Grundlegende

Fragen sind im Vorfeld zu klären: wie gestalten sich in der Zukunft wichtige Gemeindevorhaben, wie gestaltet sich die Kinderbetreuung in Kindertagesstätten und Schulen, wie geht es weiter mit dem Straßenbau, der Feuerwehr, dem Gemeindebauhof oder wie wird das Ehrenamt gefördert? Was geschieht mit Einrichtungen, die in größeren Strukturen zwangsläufig doppelt vorhanden sind?

Welche Wege mutet man unseren Bürgern zu, um eine Verwaltung oder eine Behörde zu erreichen? Hier bedarf es bis zur Klärung dieser Fragen sehr viel Fingerspitzengefühl und vor allem noch mehr Geduld. Unsere Dörfer haben sehr große ökologische, ökonomische, kulturelle und soziale Potenziale.

Viele Menschen lieben das naturnahe und überschaubare Leben auf dem Land und gestalten es mit Gemeinwohldenken, Engagement und einer gelebten Anpackkultur selbst mit. Deshalb muss das Dorf als Dorf und nicht als eingemeindeter Stadtteil am Leben bleiben, unabhängig von seiner Fläche oder seiner Einwohnerzahl.

Autor: Jürgen Köpper, Bürgermeister der Gemeinde Frankenblick, Vorsitzender des Städte- und Gemeindebundes des Landkreis Sonneberg - Anzeige -

Dezember 2016

Stadt Suhl, Zella-Mehlis & Umgebung

Engagiert beim bundesweiten Vorlesetag Erst- und Zweitklässler der Lautenberg Grundschule lauschen der Geschichte des „Zauberers von Oz“ Suhl – Der Südthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann hat sich erneut zum bundesweiten Vorlesetag, der bereits zum 11. Mal stattfindet, engagiert. So war der Abgeordnete in diesem Jahr an der Lautenberg Grundschule zu Gast und las vor Schülern der ersten und zweiten Klasse aus „Der Zauberer von Oz“.

Die Geschichte wurde von den jungen Zuhörern begeistert aufgenommen. Gemeinsam mit dem Politiker erschlossen sich die Schüler, wo genau Kansas, die Heimat der Romanfigur Dorothy liegt, was genau ein Tornado ist und welche Abenteuer das junge Mädchen auf dem Weg nach Oz zu bestehen hat.

Der Bundesweite Vorlesetag gilt als das größte Vorlesefest Deutschlands, initiiert von der Wochenzeitung DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutsche-Bahn-Stiftung. Dabei lesen zahlreiche Bücherfreunde

und Prominente aus ihren Lieblingsbüchern vor. Die Veranstalter möchten damit Begeisterung für das Lesen und Vorlesen wecken. Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor – zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, Bibliotheken oder Buchhandlungen. Der bundesweite Vorlesetag wurde ins Leben gerufen, damit vor allem Kindern noch mehr vorgelesen wird und möglichst jeder Spaß am Lesen hat. (red.)

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Suhlerin im FDPLandesvorstand Suhl – Mit Gudrun Vestner ist erstmals eine Kandidatin des Suhler FDP-Kreisverbandes in den Landesvorstand der Thüringer Freien Demokraten gewählt worden.

Wie FDP-Kreisvorsitzender Andreas Schmidt mitteilt, erhielt Gudrun Vestner beim FDP-Landesparteitag Anfang November in Bad Blankenburg über 90 Prozent der Delegiertenstimmen.

Die Leiterin des Suhler Pflegezentrums „Johannispark“ ist erst seit März dieses Jahres FDP-Mitglied und seit Mai Mitglied im FDP-Landesfachausschuss „Gesundheit, Familie und Soziales“ sowie als sachkundige Bürgerin im Suhler Sozialausschuss.

Mit Gerald Ullrich, FDP-Kreisvorsitzender Schmalkalden-Meiningen, und Enrico Schaarschmidt, Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Meiningen, besetzen Mitglieder aus Südthüringen nunmehr 3 von 14 Landesvorstandssitzen.

Autor: FDP-Fraktion im Suhler Stadtrat

Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann liest vor den ersten Klassen der Lautenbergschule aus „Der Zauberer von Oz“./ Foto: red.

Denn sie wissen nicht, was sie tun CDU-Stadtverband Zella-Mehlis kritisiert Farbschändungen an Denkmälern zum Volkstrauertag Suhl/Zella-Mehlis – „Wahrscheinlich sind sie jung. Sehr jung. Schließlich nutzen sie zur Verbildlichung ihrer Meinung Graffitis und Teer. So erreichen sie eine Aufmerksamkeit, die sie in einer Lokalzeitung mit mehreren Fotos und größeren Artikeln am Küchentisch still genießen können. Sie müssen sich keiner Diskussion stellen, müssen sich nicht mit Gegenargumenten auseinandersetzen und sie müssen vor allem eines nicht – Gesicht zeigen. Sie nutzen die Toten, um ihre Ideologie zu transportieren.“ – so und ähnlich waren meine Gedanken, als ich am Samstag, den 12. November, einen Tag vor dem bundesweiten Volkstrauertag, von den Schändungen erfuhr, welche von noch unbekannten Tätern an den Denkmälern in Suhl- Heinrichs, Schleusingen und Zella-Mehlis vorgenommen wurden.

Die Tradition des Volkstrauertages reicht bis in die Zeit der Weimarer Republik zurück. Heute werden am zweiten Sonntag im November bundesweit Gedenkzeremonien abgehalten, in denen der Kriegstoten und der Opfer von Gewalt- und Willkürherrschaft aller Nationen gedacht wird.

Wichtige Orte der Erinnerung Ganz besonders wird dabei stets der umfassende Anspruch dieses Gedenktages – abseits von Zugehörigkeit zu einer Nation, einem Staat oder einer Volksgruppe – hervorgehoben und explizit wird auch den Opfern der nationalsozialistischen Terrorherrschaft gedacht und ihr erlittenes Leid in Erinnerung gerufen. Der Tag ist wichtig.

Genauso wichtig, wie Orte der Erinnerung es sind, damit diejenigen, denen keiner eine

Stimme gab, nicht in Vergessenheit geraten. Volkstrauertages auf und organisierten eine Aus diesem Grund finden die Veranstal- Gegendemonstration in Friedrichroda. Ein tungen zum Volkstrauertag häufig an den „Arbeitskreis Tätermarkierung Rennsteig“ Ehren-, Denk- und Mahnmälern der Städte bekannte sich zu den Farbanschlägen auf und Gemeinden statt. die Ehren- und Denkmäler in SüdthürinOftmals nehmen Bürger, Politiker und gen. Die Farbschändungen werden mit eiAngehörige von Verbänden und Vereinen in größerer Anzahl an den Veranstaltungen teil.

Viele Einwohner der Südthüringer Städte und Gemeinden haben selbst in den Weltkriegen oder durch staatlichen Terror in den deutschen Diktaturen des 20. Jahrhunderts Fami lienangehörige verloren, derer an diesem Tag gedacht Zerstörungswut unter antifaschistischem Deckmantel: Farbschändungen an mehreren Südthüringer Denkmälern überschatteten den Volkstrauertag./ Foto: Marco Bader wird.

Dieses (Nach-) Denken, die Reflexion un- ner vermeintlichen Heroisierung von Krieg serer eigenen Geschichte, das jährliche Er- und des angeblichen Hofierens von „Tätern“ innern, ist Friedensarbeit im besten Sinne, begründet. damit unserer Generation der Schrecken Feige Attacken treffen auf Ablehnung des Krieges erspart bleibt. Dennoch gibt es in unserer freien Gesellschaft Kräfte, de- Obwohl die Gesichter der Täter unerkannt nen dieser Tag und die damit verbundenen blieben, so haben sie doch eine Maske geVeranstaltungen ein Dorn im Auge sind. lüftet und uns einen Blick in ihre GedanVermeintlich antifaschistische Gruppen kenwelt erlaubt. Sie nutzen Menschen, die riefen bereits im Vorfeld zu Störungen des sich nicht mehr wehren und rechtfertigen

Das Maischberger-Prinzip Suhl – Wer auf Volkes Stimme hören will, sollte es einladen und zuhören: Diese einfache Rezeptur wagte jüngst Sandra Maischberger mit einer Publikumsdebatte. Jeder Anwesende konnte sich zu einem gegebenen Thema äußern, auf Vorredner eingehen oder neue Impulse setzen. Das Prinzip funktionierte: Meinungen prallten aufeinander, ergänzten sich, stellten klar oder zeigten auf, was zu wenig bedacht wurde. Es gibt kaum etwas Inspirierenderes als sich auf andere Meinungen einzulassen, sie zu durchdenken, zu akzeptieren oder sie schnell mit Gegenargumenten zu kontern. Reale Menschen, ehrlich Gesagtes und der Wille zur konstruktiven Diskussion sind die Zutaten für echte Inspiration.

Probieren Sie es aus! Wo? Die CDU in Suhl lädt Sie herzlich zu einer ihrer nächsten Veranstaltungen ein. Unter www.cdu-suhl. de finden sie Termine und Kontakt zu Menschen, die sich entschieden haben zu reden, zu handeln und mit ihrer Meinung hinter dem Deckmantel der Online-Anonymität hervor zu kommen.

Warum gerade jetzt? Warum ausgerechnet die Union? Das Dr. Tobias Uske/ Foto: privat letzte Jahr zeig-

te, wie aus berechtigten Fragen mit einem Mal rechtsextreme Meinungen wurden. Das realitätsverweigernde „Wir schaffen das“ gab keine befriedigenden Antworten. Und die übertolerante politische Korrektheit erzeugte zuerst Sprech- und dann auch Denkverbote. Wegweisende Antworten sind bis heute rar gesät – auch weil der Raum zum Argumentieren fehlte. Diesen Raum möchten wir jetzt anbieten.

Und das ist, was sie erwartet: unsere Einsicht, dass die Union bundespolitisch viele Fehler begangen hat. Es wird Zeit, dass wir sie benennen und korrigieren! Kurz vor der Bundestagswahl werden politische Weichen gestellt, Grundsatzentscheidungen gefällt und Pläne für die nächsten Jahre niedergeschrieben. Jetzt ist die richtige Zeit, hierauf Einfluss zu nehmen. Hierfür brauchen wir auch Ihre Ansichten, Ihre Bewertung und Ihre Zukunftsentwürfe.

Als CDU-Kreisverband vertreten wir eine konservative und bürgerliche Position. Auf Ebene des Bundes sind wir skeptisch gegenüber Alternativlosigkeit, halten politische Überkorrektheit für ein Zeichen von fehlendem Rückgrat und schlechten Argumenten.

Wir stehen für Wehrhaftigkeit nach innen und außen, sehen in der NATO einen Garanten für weltpolitische Sicherheit und halten Europa – trotz vieler Schwächen – für ein Projekt, um das uns die restliche Welt zu recht beneidet. Auf lokaler Ebene setzen wir uns dafür ein, dass mit dem Geld der Bürger

ve r ant wor tu ng s voller und sorgsamer umgegangen wird: Investitionen in Zukunft statt in Geschichte.

Wir hören den sozial Benachteiligten zu und fragen, warum Wohnen ausgerechnet in Suhl immer teurer wird. Wir fordern politische Führung statt ein pures Verwalten des Status quo. Hierfür und für vieles mehr brauchen wir Ihre Ideen, Ihre Hinweise auf Missstände und Ihr Engagement, um Dinge besser anpacken zu können.

Wenn Sie handeln möchten, statt nur virtuell zu reagieren: wir freuen uns auf Sie! Autor: Dr. Tobias Uske, Stadtratsmitglied, CDU/ FDP-Fraktion Suhl

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können, für die infame, verallgemeinernde Behauptung, dass alle Deutschen zu jeder Zeit „Täter“ gewesen wären. Sie stellen sich nicht den Argumenten der Besucher der Gedenkveranstaltungen, die ihrer getöteten Eltern oder Geschwister gedenken.

Ihr Anschlag traf auch – ob gewollt oder nicht – diejenigen, deren Erbe die selbsternannten Antifaschisten fortführen wollen.

Unser Erinnern und Gedenken schließt explizit die getöteten Juden, Kommunisten, Homosexuellen und alle anderen Opfer des Nationalsozialismus ein. Auch deren Vermächtnis wurde durch die feigen Attacken in den Schmutz gezogen. Das Handeln wird stillschweigend durch Politiker der linken Parteien gedeckt, die aus ihrer Unterstützung für die vermeintlich antifaschistischen Aktionsgruppen keinen Hehl machen, auch wenn deren Methoden an die Frühzeit des Nationalsozialismus erinnern.

Die Täter mögen sich nach ihrer Tat ins Fäustchen gelacht haben. Sie mögen sich moralisch und intellektuell überlegen gefühlt haben. Das einzige, was sie erreicht haben, ist Kopfschütteln und Ablehnung.

Vielleicht werden sie irgendwann einsehen, dass es die Methoden der SA sind, die sie nutzen. Vielleicht werden sie ihr Handeln einmal kritisch hinterfragen und statt blinder Zerstörung den Weg des Dialogs suchen, um ihren Standpunkt zu skizzieren.

Ich wünsche mir an Gedenktagen, dass die Menschheit mit Vernunft gesegnet wird – in allen politischen Lagern.

Autor: Cedric Bickel, Vorstandsmitglied CDU-Stadtverband Zella-Mehlis

Der neue FDP-Landesvorstand mit der Suhlerin Gudrun Vestner (8.v. links)/ Foto: FDP Thüringen

Sarah Boost erneut in den CDU-Landesvorstand gewählt Zum 32. Landesparteitag der CDU Thüringen Mitte November kandidierte die Zella-Mehliserin Sarah Boost erneut für einen von 15 Beisitzerposten und wurde im Landesvorstand der CDU Thüringen bestätigt.

Sarah Boost gehört dem Landesvorstand seit 2012 an und setzt sich dort für die Interessen von Mittelstand und Tourismuswirtschaft sowie den Raum Südthüringen ein. „Ich freue mich über das Vertrauen der Delegierten und dass ich unsere schöne Südthüringer Heimat auch in den aktuell schwierigen Debatten rund um die Gebietsreform weiter im Landesvorstand der CDU Thüringen vertreten darf. Dem will ich meine ganze Kraft widmen“, so Sarah Boost.

Sarah Boost wurde im (red.)

CDU-Landesvorstand bestätigt./ Foto: privat

Dezember 2016

Europa & die Welt

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Keine Revolution, aber eine Evolution mit lautem Knall Ralf Güldenzopf, Leiter Politische Kommunikation Konrad-Adenauer-Stiftung, analysiert den US-Wahlkampf

Es ist immer gut, sich die Siegerkampagne anzuschauen. Aber genauso wenig, wie der Sieger immer alles richtig gemacht hat, macht ein Verlierer immer alles falsch. Deswegen müssen wir auch in der Bewertung des US-Präsidentschaftswahlkampfes differenzierter vorgehen – nicht zuletzt wegen des knappen Ergebnisses. Hier ein paar erste Thesen: Auch wenn „Wirtschaft“ sicherlich das wichtigste inhaltliche Thema der Wahl war, stand die charakterliche Eignung der Kandidaten deutlich im Vordergrund der politischen Auseinandersetzung und Berichterstattung. Als Trump seinen Hut in den Ring warf, wurde er von den meisten einfach unterschätzt. Einige meinten, er würde es nicht ernst meinen. Andere waren davon überzeugt, dass er aufgrund fehlender Erfahrung, seines Images sowie seines Hintergrunds keine Chance haben und sich selbst zerlegen würde. Das Gegenteil war der Fall: Trump verkörperte authentisch den „Billionaire-Blue-Collar-Guy“, wie es Ted Cruz‘ Kampagnenmanager Jeff Roe nannte. Sein Image: Stärke, Erfolg, politische Inkorrektheit. Gerade Letzteres war, gepaart mit seiner glaubhaften Wut, der Kitt zwischen dem Mann der Top-1-Prozent und breiten Wählerschichten.

Die Rolle der Medien: „Bad for the country, but good for the ratings“ Mit einer Mischung aus Bewunderung und Ekel bekam Trump mediale Aufmerksamkeit wie kein anderer Kandidat. Er spielte geschickt mit den klassischen und „neuen“ Medien. Und traf instinktiv einen Nerv – sowohl der Medienunternehmen als auch

hat er vielen Wählern eine neue oder andere Art der Hoffnung auf eine bessere Zukunft gegeben. Das klang in vielen Ohren nicht so versöhnlich, wie bei Obama, aber dennoch nach Wechsel. Hier spielte das Thema Wirtschaft auch eine wichtigere Rolle. Aus den konkreten Sorgen und Nöten dieser Menschen formte Trump seine Koalition.

Mobilisierung bleibt zentral

Donald Trump polarisierte den US-Wahlkampf wie kein Zweiter – mit Erfolg./ Foto: pixabay

seiner Anhänger. Warum? Trump machte Quote!

Natürlich war die Berichterstattung gerade in der Hauptwahl nicht nur positiv für Trump. Allerdings kann man festhalten, dass die Vielzahl der Skandale, Beleidigungen und medialen Aufregungswellen Trump nicht geschadet haben. Im Gegenteil: Man

kann festhalten, dass gerade die Masse dazu geführt hat, dass sowohl die Medien als auch die Menschen nicht mehr so genau hingeguckt haben.

Es wird noch sehr viel analysiert werden, wer wen warum gewählt hat – also welche Einstellungen, Themen und Motive die Wähler beeinflusst haben. Ein erster Blick

auf die Karte zeigt jedoch, dass Trump die Staaten gewann, die stark von Industrie geprägt sind und geprägt waren – Gegenden also, die auch von Globalisierung und Finanzkrise hart getroffen wurden. Darunter waren Staaten, wie zum Beispiel Wisconsin und Michigan, die noch deutlich für Obama stimmten. Mit seiner Botschaft und Art

Trump sorgte im Wahlkampf für einige Anomalien. Man könnte auch sagen, er ist nicht nur eine Herausforderung für das Establishment, sondern auch für den Berufsstand der Kampagnenmacher. Erst später im Wahlkampf ließ er sich davon überzeugen, nicht nur Geld zu sammeln, sondern auch auf Daten und Online-Werbung zu setzen.

Trumps Abneigung gegenüber „traditioneller“ Wahlkampfführung heißt jedoch nicht, dass sie nicht mehr wichtig ist. Sowohl in den USA als auch Europa bleibt der persönliche Kontakt zentrales Element von Kampagnen – gerade wenn es darum geht, die Stimmung vor Ort aufzunehmen. Seine „Bewegung“ ist dafür ein Beleg. Persönlicher Kontakt, die Kommunikation über den Gartenzaun wird in diesen Zeiten wohl immer wichtiger. Es wird noch viel analysiert und berichtet werden über die US-Wahl 2016. Auch die Rolle von Hackern, Lügen und Social Media muss man weiter betrachten. Auf jeden Fall kann man schon jetzt festhalten: Botschaft, Kandidat und zielgruppengerechte Mobilisierung müssen passen.

Autor: Ralf Güldenzopf, Leiter Politische Kommunikation/ Hauptabteilung Politische Bildung, Konrad-Adenauer-Stiftung

Taiwan will sich am Kampf gegen die globale Erwärmung beteiligen Die globale Erwärmung und das El-Niño-Phänomen tragen zu Rekordtemperaturen und extremen Wetterereignissen auf der ganzen Welt bei. Im Juli dieses Jahres wurden über Land- und Meeresoberflächen die höchsten globalen Monatsdurchschnittstemperaturen in 137 Jahren Wetteraufzeichnungen gemessen. Im Juni erreichten die Temperaturen in Taipeh 38,7 Grad Celsius, den höchsten Wert des Jahrhunderts.

Eine weitere aktuelle Anomalie ist der deutliche Rückgang bei der Häufigkeit der stetigen Niederschläge. Wenn wir jetzt nicht handeln, um die Treibhausgas-Emissionen zu reduzieren, wird uns das am Ende sehr viel teurer zu stehen kommen.

Regierungen auf der ganzen Welt erkennen das, und aus diesem Grund wurde im Dezember 2015 das Abkommen von Paris verabschiedet, das alle Nationen für die gemeinsame Sache zu globalen Eindämmungsmaßnahmen mit langfristigen Zie- Anzeige -

len zusammenbringt. Als Mitglied der internationalen Gemeinschaft kann Taiwan angesichts dieses Problems nicht bloß ein Zuschauer sein.

Im Juli letzten Jahres wurde in Taiwan mit dem erklärten langfristigen Ziel, die Emissionen bis 2050 um mindestens die Hälfte unter das Niveau von 2005 zu senken, das Gesetz zur Emissionsreduzierung und zum Management von Treibhausgasen erlassen. Taiwan zählt zu den wenigen Ländern der Welt, die ein Ziel zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen gesetzlich festgeschrieben haben. Darüber hinaus haben wir die Notwendigkeit erkannt, unsere Energieeffizienz weiter zu steigern und Energieeinsparungen zu fördern, einen Strukturwandel in unserer Industrie voranzutreiben sowie unsere Energieversorgung durch die Erschließung erneuerbarer Energien wie Sonne, Wind, Biogas-Produktion durch Verwertung landwirtschaftlicher Abfälle

basierend auf dem Konzept der Kreislaufwirtschaft zu diversifizieren. Wir erwarten, dass bis zum Jahr 2025 zwanzig Prozent des Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien kommen wird.

Abkommen von Paris als Maßstab In ihrer Antrittsrede im Mai dieses Jahres machte Präsidentin Tsai Ing-wen deutlich, dass Taiwan sich nicht davon abhalten lassen wird, zu den globalen Bemühungen um eine Eindämmung des Klimawandels beizutragen, und dass die Regierung ihre Ziele zur Senkung von Treibhausgas-Emissionen gemäß dem Abkommen von Paris regelmäßig überprüfen wird. Mit diesem Anspruch wurde das Gesetz zur Emissionsreduzierung und zum Management von Treibhausgasen mit periodisch alle fünf Jahre zu prüfenden Regulierungszielen erlassen, welche den Kapazitätsaufbau zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels fördern helfen. Dieser

Ansatz steht im Einklang mit den Zielen des Abkommens von Paris, das alle Länder dazu aufruft, ihre Entschlossenheit zur Emissionsreduzierung zu stärken, um das langfristige Ziel bis zum Jahr 2050 zu erreichen.

Der Klimawandel erfordert nicht nur nationale, sondern globale Lösungen. Deshalb schaffen Regierungen dies nicht im Alleingang. Ich fordere die internationale Gemeinschaft eindringlich auf, Taiwans Entschlossenheit, eine sinnvolle Partizipation an der UNFCCC zu erlangen und Teil des globalen Klimaschutznetzwerks zu werden, anzuerkennen und zu unterstützen. Wir sind bereit, unsere Erfahrungen im Umweltschutzbereich mit anderen zu teilen und zu den internationalen Bemühungen beizutragen. Mit befreundeten Nationen wollen wir Hand in Hand zusammenarbeiten, um eine nachhaltige Entwicklung der Erde sicherzustellen.// Autor: Ying-Yuan Lee, Minister für Umweltschutz Taiwan

Der Wolkenkratzer Taipei 101 ist das derzeit höchste ökologisch gebaute Gebäude der Welt, konstruiert in Kooperation mit der Siemens AG./ Foto: Taipeh Vertr.

Dezember 2016

Verschiedenes

Aktion gegen Extremismus Junge Union RhĂśn-Rennsteig wirbt fĂźr mehr Dialog

Hauptmann: All politics is local

Schßler des Ev. Gynmasiums Meiningen diskutieren mit Bundestagsabgeordneten Meiningen – Zu einer ßberaus spannenden Doppelstunde war der Sßdthßringer Bundestagabgeordnete Mark Hauptmann am Evangelischen Gymnasium in Meiningen zu Gast und holte zu einem lockeren Rundumschlag zu aktuellen politischen Themen aus.

Die in Sachen Bundestag und Europaparlament versierten Zehntklässler scheuten sich nicht, den Bundestagabgeordneten alles zu fragen, was sie persÜnlich und politisch interessierte. Vom Sitzungsalltag eines Abgeordneten ßber die Gebietsreform bis hin zum Wahlausgang in den USA und die Folgen des Brexits fßr Europa zogen die Schßler sämtliche Register. Mark Hauptmann hob bei dem angeregten Austausch

Mit ihren druckfrischen Postkarten, angelehnt an das Konzept der Freecards in Kartenständern in Bars und Restaurants, wirbt die Junge Union RhÜn-Rennsteig fßr mehr Dialog und aktive Mitarbeit. Zugleich kritisiert die politische Karikatur des Stuttgarters Kostas Koufogiorgos Rechtsextremismus, Islamismus und Linksextremismus. Die Karten sollen kßnftig an Punkten mit viel jugendlichem Publikum im Verbandsgebiet,

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die Bedeutung lokaler Themen fĂźr die Wahlentscheidung hervor. „Heimatthemen bewegen die Menschen am meisten und sind am Ende oft Basis fĂźr Wahlentscheidungen“, so der Abgeordnete, frei nach einem bekannten Ausspruch von Thomas O’Neill, dem ehemaligen Sprecher des US-Repräsentantenhauses.

Donald Trump Thema Nummer eins Dennoch war es vor allem der Wahlerfolg des designierten US-Präsidenten Donald Trump und dessen Auswirkungen auf Deutschland und Europa, der die Schßler bewegte. Mark Hauptmann ging zur Beantwortung dieser Frage auf den inzwischen

auch in Deutschland etablierten Begriff des „Postfaktischen“ ein. „Post-truth“ ist international zum Wort des Jahres gewählt worden. Doch was ist damit gemeint?

Gefahr fĂźr die Demokratie „Dass sich die politische Kommunikation nachhaltig verändert hat. Man kann, wie Trump es mitunter getan hat, fragwĂźrdige Thesen verbreiten, damit Aufmerksamkeit generieren und sich so einen politischen Vorteil unabhängig vom Wahrheitsgehalt der Aussagen verschaffen. Diese weltweit zu beobachtende Entwicklung ist gefährlicher fĂźr die Demokratie als die Macht einzelner Personen“, so Hauptmann. (red.)

also im Landkreis Schmalkalden-Meiningen und der kreisfreien Stadt Suhl verteilt werden, darunter Bars, Schnellrestaurants sowie Kinos und so Jugendliche zum Nachdenken anregen und auf die Junge Union RhĂśn-Rennsteig aufmerksam machen.

Autorin: Sarah Boost, stellv. Kreisvorsitzende Junge Union RhĂśn-Rennsteig Foto: Kostas Koufogiorgos, JU ThĂźringen

Gerne folgte der Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (4.v.l.) der Einladung der Zehntklässler des Evangelischen Gymnasiums Meiningen, um aktuelle Themen aus der Bundes-, Europa- und der internationalen Politik zu diskutieren./ Foto: red.

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Impressum Herausgeber und verantwortlich fĂźr den Inhalt: Mark Hauptmann // Anzeigen: Mark Hauptmann (verantwortlich); Anschrift: Friedrich-KĂśnig-Str. 9, 98527 Suhl // Redaktion: Maximilian Schramm; Anschrift: Friedrich-KĂśnig-Str. 9, 98527 Suhl // E-Mail: suedthueringenkurier@web.de // Druck: Frankenpost Verlag GmbH, PoststraĂ&#x;e 9/11, 95028 Hof // Zustellung: VuV Vetriebs- & Verlagsservice GmbH, Steinweg 51, 96450 Coburg // Der SĂźdthĂźringen Kurier erscheint vierteljährlich an alle Haushalte in den Landkreisen Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg sowie in der Stadt Suhl.

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Dezember 2016

Panorama

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Große Chancen für die deutsche Wirtschaft in Japan

Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann vertritt Wirtschaftsinteressen Südthüringens in Tokyo und Kyoto Tokyo/Kyoto – Gemeinsam mit Prof. Dr. Heinz Riesenhuber, Alterspräsident des 18.

Deutschen Bundestages, reiste der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann im Oktober nach Tokyo. Die östliche Hauptstadt des „Landes der aufgehenden Sonne“, mit 9,3 Millionen Einwohnern einer der größten Metropolen der Welt, Sitz der Regierung und des kaiserlichen Palastes, bot den passenden Rahmen, um Wirtschaftsbeziehungen der Zukunft zu besprechen.

Internationalisierung im digitalen Zeitalter Viele Gespräche mit hochrangigen Vertretern von Regierung und Opposition, Wirtschaftsvertretern, Verbänden und Think-Tanks standen für den Bundestagsabgeordneten Hauptmann auf dem Programm. Der Schwerpunkt lag auf den Themen Innovations- und Wirtschaftspolitik. Das Ergebnis ist vielversprechend für Deutschland und speziell für Thüringen: Das Potenzial der bilateralen Kooperation zwischen Deutschland und Japan bei Zukunftsthemen wie der Industrie 4.0, Robotik und Energiespeichertechnologien ist enorm. Beide Länder blicken auf Internationalisierung, Digitalisierung und Automatisierung als Chancen der Zukunft.

Japan ist bereits jetzt einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Japanische Importe aus Deutschland betrugen im

vergangenen Jahr Anliegen Hauptrund 20,2 Millimanns, während arden Euro, ein seiner Reise nach leichter Zuwachs Japan für die langgegenüber 2014. fristige Vertiefung Vor allem Maschider Wirtschaftsnen, Elektrotechbeziehungen mit nik, KraftfahrzeuSüdthüringen zu ge und -zubehör werben: „Südthüund chemische ringer Know-How Erzeugnisse aus erhält durch die Deutschland sind internationale Verim Hochtechnoloflechtung Zugang gieland Japan bezum Weltmarkt. gehrt.

Weitere InvestitiDeutschland onen sind bereits und Japan vergeplant.

Davon eint die große werden ArbeitnehBedeutung von mer aus der Region Investitionen in profitieren können.

ZukunftstechnoDas Potenzial in logien. Auch die In Tokyo, einer der größten Metropolen der Welt, nutzte Mark Hauptmann, MdB, die Gelegenheit, die deutsch-japani- der InternationaDirektinvestitio- schen Wirtschaftsbeziehungen zu vertiefen./ Foto: pixabay lisierung für den nen Japans in deutsche Unternehmen sind Arbeitsplätze geschaffen werden. Nunmehr deutschen Mittelstand muss noch besser bemerkenswert. Diese sind 2015 um weitere der größte Arbeitgeber in Südthüringen, genutzt werden. Als Politiker unterstütze 2,5 Milliarden Euro gewachsen. Insbesonde- sicherte das Unternehmen im Gespräch ich die Betriebe vor Ort bei dem Transforre für den Mittelstand bieten sich hier große mit Hauptmann in der Konzernzentrale in mationsprozess der zunehmenden InternaChancen. Beispielsweise konnten nach der Kyoto weitere Investitionen in Merbelsrod tionalisierung“, verspricht Hauptmann. Er Übernahme des japanischen Marktführers zu. Der Standort soll zu einem weltweiten betrachtet die Gespräche mit japanischen für energieeffiziente Elektromotoren „Ni- Kompetenzzentrum für innovative Was- Unternehmern während der Reise als vieldec“ und des Pumpenbauunternehmens serpumpentechnologie ausgebaut werden. versprechend und gewinnbringend für „GPM“ in Merbelsrod zahlreiche weitere Entsprechend war es eines der zentralen Südthüringen. Sie seien ein weiterer Schritt

für die erstrebenswerte Intensivierung der bilateralen Forschungs- und Wirtschaftsbeziehungen mit Japan.

Mobilisierung bleibt zentral Der Ausbau der Kooperation wird derweil auch auf der europäischen Ebene vorangetrieben. Die laufenden Verhandlungen für ein EU-Japan-Freihandelsabkommen zielen auf eine weitere Aufwertung der strategischen Partnerschaft der Europäischen Union mit Japan ab. Hauptmann befürwortet diese Entwicklungen und macht deutlich, dass es bei den Abkommen darum gehe, Produktionsstandorte der Region zu sichern und neue Märkte zu erschließen, denn: „Die Wachstumsmärkte der Zukunft liegen außerhalb Europas – das Handelsvolumen zwischen Deutschland und Asien ist in den vergangenen 10 Jahren um 80 Prozent gestiegen!“, so Hauptmann. (red.)

Informationen zu Japan: Fläche: Einwohner: BIP 2016:

377.915 km² 126,9 Millionen 4.120 Mrd. Euro

weitere Informationen unter: japan.ahk.de

japan.diplo.de

Freundschaften pflegen, neue Kontakte knüpfen Zum zweiten Mal veranstaltete Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann den Deutsch-Japanischen Wirtschaftsdialog in Berlin Berlin – Im November veranstaltete der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann gemeinsam mit dem Botschafter von Japan in der Bundesrepublik Deutschland, Takeshi Yagi, den 2.

Deutsch-Japanischen Wirtschaftsdialog.

Ausdrückliches Anliegen der Veranstaltung ist es, den politischen und wirtschaftlichen Austausch zwischen beiden Ländern zu fördern. Vor den rund 250 Gästen in der Residenz des Botschafters hob Hauptmann die tiefe Freundschaft zwischen Deutschland und Japan hervor: „Deutschland und Japan blicken auf mehr als 150 Jahre freundschaftliche Beziehungen zurück. Mir persönlich ist es ein besonderes Anliegen, diese Freundschaft zu pflegen.

Deutschland und Japan sind verlässliche Partner innerhalb der G7. Beide Länder stellen sich gemeinsam den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und übernehmen globale Verantwortung. Darüber hinaus setzen sich Deutschland und Japan

partnerschaftlich für verstärkten Freihandel zu fairen Bedingungen ein. Dies sind fruchtbare Bemühungen, die sich in den voranschreitenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan widerspiegeln.“

Zukunftsträchtige Partnerschaft

Kooperationspotenziale nutzen Die enge Zusammenarbeit der beiden Länder wird auf der CeBIT 2017 fortgeführt: Im kommenden Jahr wird Japan als Partnerland an der weltweit größten Messe für Informations- und Kommunikationstechnologie in Hannover teilnehmen. Japan investiert Milliarden in Forschung und Entwicklung und setzt Maßstäbe in den Bereichen Robotik, Künstliche Intelligenz und Smart Cities.

Diese einmalige Technikaffinität gepaart mit Kreativität und Ideenreichtum macht Japan zum idealen Partnerland der CeBIT 2017.

Die CeBIT bietet eine exzellente Plattform, um gemeinsam über Kooperationsmöglichkeiten in zukunftsrelevanten Bereichen wie

Mark Hauptmann leitet den 2. Deutsch-Japanischen Wirtschaftsdialog in Berlin ein./ Foto: praxisnah

Digitalisierung, Automatisierung und Industrie 4.0 zu sprechen.

Die Themen Digitalisierung, Automatisierung und Industrie 4.0 standen auch im Zentrum der hochrangig besetzten Diskussionsrunde, die vom leitenden Geschäftsführer der AHK Japan, Marcus Schürmann, moderiert wurde. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die beiden High-Tech Na-

tionen zukünftig noch stärker zusammenarbeiten werden müssen, um gegen die wachsende Konkurrenz auf dem Weltmarkt bestehen zu können. Eines der zahlreichen und erfolgsversprechenden Kooperationsprojekte wurde an diesem Abend im Zuge einer Technikpräsentation vorgestellt: Die Zusammenarbeit von Toyota und BMW im Bereich des Brennstoffzellen-Antriebs.

Veranstaltungskalender* Hildburghausen Vermächtnis, Aktiv & Vital Hotel Thüringen 31. Dezember 2016, 17:00 Uhr: Loriot – Von Möpsen und MenMeiningen schen, Stadttheater Hildburghau12. - 13. Januar 2017, 19:00 Uhr: sen Gunther Emmerlich singt und 31. Januar 2017, 19:30 Uhr: liest: ,,Spätlese‘‘ – eine Rücksicht DAMALS – Konzerttournee 2017, ohne Vorsicht, Fronveste – Das Stadttheater Hildburghausen alte Knasthaus Zella-Mehlis 26. Januar 2017, 20:30 Uhr: Jazz beim KRÄMER, Krämer: 18. Dezember 2016: Eduard-Fritz-Straße 9a Turmblasen zum 4. Advent, Kirche Zella St. Blasii Eisfeld 6. Januar 2017, 19:00 Uhr: 18. Dezember - 12. März Biathlon-Hüttenparty, Hotel 2016/2017, 15:00 Uhr: Waldmühle Malerei Gerhard Renner im Eisfelder Schloss, Marktstraße 2 Suhl 19.

Februar 2017, 15:00 Uhr: 22. Januar 2017: Museumsführung „Tief in die Paul Panzer - ,,Invasion der VerKreide“, Marktplatz 2 rückten‘‘, Congress Centrum Suhl, Großer Saal Schleusingen 21. Februar 2017, 20:00 Uhr: 19. Dezember 2016, 15:00 Uhr: Sascha Grammel - ,,Ich find’s Benefizkonzert, Aula Rehazentlustig‘‘, Congress Centrum Suhl, rum Großer Saal 30. Dezember 2016: Jahresabschlussfahrt zum Schloss Schmalkalden Bertholdsburg, Rennsteigbahn 30. Dezember 2016 14:00 Uhr: Feier zum IV. Bergquartal, BesuSteinbach-Hallenberg cherbergwerk Finstertal 19. Dezember 2016: 18. Februar 2017, 19:30 Uhr: Montagskino ,,Wie auf Erden‘‘, Das kriminelle Dinner – Das Heimathof Steinbach-Hallenberg

Im Rahmen des 2. Deutsch-Japanischen Wirtschaftsdialogs warb Hauptmann auch für die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen mit Südthüringen. Wie wichtig Japan als Wirtschafts- und Handelspartner Südthüringens ist, zeigt sich daran, dass das japanische Unternehmen Nidec nach der Übernahme des Pumpenbauers GPM größter Arbeitgeber der Region ist: „Die japanischen Investitionen sind eine Bereicherung für die gesamte Südthüringer Region. Es ist auch von großem Vorteil, wenn Südthüringer Know-How einen Zugang zum Weltmarkt erlangt. Aus diesen Gründen freut es mich sehr, dass weitere Investitionen japanischer Unternehmen geplant sind. Das ist ein klares Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Südthüringen, wovon viele Arbeitnehmer aus der Region profitieren werden“, so Hauptmann. (red.)

Kreuzworträtsel 29. Dezember 2016, 16 und 19 Uhr: Historische Stadtführung mit dem Burgvogt Römhild 26. Dezember 2016, 16:00 Uhr: ,,Weihnachtsmusik im Kerzenschein‘‘, Stiftskirche Römhild 21. Januar 2017: 1. Festsitzung RKG Römhild Floh-Seligenthal 28. Dezember 2016, 15:00 Uhr: Schanzenführung mit anschließenden gemütlichen Zusammensein, Brotterode-Trusetal, Haus des Gastes 13. Januar 2017, 17:30 Uhr: 15. Neujahrsfeuer, Brotterode, Festplatz Breite Wiese Sonneberg 16. - 18. Dezember 2016: Sonneberger Weihnachtsmarkt 18. Dezember 2016, 14:00 Uhr/18.00 Uhr: Weihnachtskonzert Musikschule Fröhlich, Charlottenstr. 5, 96515 Sonneberg 18. Dezember 2016, 15:00 Uhr: Galakonzert mit den Maxim Kowalew Don Kosaken, Kirchstraße 20, 98724 Lauscha

*Alle Angaben ohne Gewähr. Änderungen der Uhrzeiten oder Orte obliegen den jeweiligen Veranstaltern. Dieser Veranstaltungskalender bildet lediglich einen Teil aller Veranstaltungen im Verteilungsgebiet ab.

in Wartestellung (auf ...)

Segelbefehl

ein Erdteil unsicher, zweifelhaft

Ringel-, Saugwurm

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Weinstock

Firmenzeichen, Signet

Weltmeer

5 Trinkstube, Bar

Teil des Zaumzeugs

größere Anzahl, Gruppe

Honigbienen züchten

britischer Sagenkönig

Null beim Roulette

früherer Minister islam.

Staaten

ital.

Dichter (Torquato)

2 Stadt in Süditalien

1 im Jahre (lateinisch)

einsinkend gehen

Pastenbehälter

4 griechische Göttin

große Tür, Einfahrt

Karteikartenkennzeichen

Hundekrankheit

3 in der Nähe von

Fragewort: Warum?

Lösungswort:

ein Tasteninstrument spielen

Körperteil, Gliedmaße