Südthüringen Kurier, Ausgabe Dezember 2018

Südthüringen Kurier für Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg & Suhl

Dezember 2018

4. Jahrgang / Nr. 4

Foto: CDU/Tobias Koch

Erneuerung und Aufbruch der CDU eingeleitet Annegret Kramp-Karrenbauer wird als neue CDU-Vorsitzende ihre eigenen Akzente setzen Hamburg/Berlin – Die Delegierten des 31.

Bundesparteitags der CDU Deutschlands haben Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Vorsitzenden der CDU gewählt. Zuvor hatten sich die drei Spitzenbewerber Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn einen in der Form wohl noch nie da gewesenen Wettstreit um die Gunst der Parteimitglieder und letztendlich der Delegierten geliefert. Im Rahmen mehrerer Regionalkonferenzen standen sie Rede und Antwort zu drängenden politischen Fragen und der zukünftigen Ausrichtung der CDU. Am Ende dieses von vielen Seiten als transparent, basisdemokratisch und bereichernd bezeichneten Prozesses konnte sich Kramp-Karrenbauer in der Stichwahl knapp gegen Friedrich Merz durchsetzen.

innerparteilichen Diskurs, sondern für die gesamte Republik. Ich gratuliere Annegret Kramp-Karrenbauer und wünsche ihr viel Kraft, Mut und Erfolg für die kommenden Herausforderungen. Es muss gelingen, die derzeitige Aufbruchsstimmung innerhalb unserer Partei zu nutzen. Wichtig ist dabei ein breites inhaltliches Angebot, in dem

Ende. Bundestagsabgeordneter Hauptmann dazu: „Angela Merkel hat 18 Jahre lang die CDU Deutschlands als Vorsitzende geführt.

In dieser Zeit hat der HSV 24 Trainer und die SPD 10 Vorsitzende verschlissen. Sie hat die CDU in einer schwierigen Phase übernommen und erfolgreich an die Spitze geführt. Ihr Rücktritt war der richtige Schritt

CDU neu ausrichten

Aufbruchstimmung nutzen Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) war als Delegierter vor Ort beim Bundesparteitag in Hamburg. „Hinter uns liegen spannende Wochen, in denen die CDU bewiesen hat, wieviel Potenzial in ihr steckt. Mit Friedrich Merz, Jens Spahn und Annegret Kramp-Karrenbauer haben sich drei Spitzenkandidaten um den CDU-Vorsitz beworben, von deren Format und Kompetenz andere Parteien nur träumen können. Die Regionalkonferenzen waren nicht nur eine Bereicherung für den

europäischen Staaten gestärkt aus der Krise zurück. Am Ende dieser Entwicklung steht die niedrigste Zahl an Arbeitslosen seit dem Beginn der Zählung: im November 2018 sank die Zahl auf unter 2,2 Millionen „Die Grundlage dieses Erfolgs ist auch die verantwortungsvolle Finanzpolitik, die wir unter der Führung von Angela Merkel etabliert haben. Seit 2014 nimmt der Bund keine neuen Schulden auf. Wir tilgen stattdessen Altlasten. So ergeben sich erhebliche Spielräume für Rekordinvestitionen in Bildung, Wirtschaft und Forschung sowie die Entlastung von Familien“, erklärt Bundestagsabgeordneter Hauptmann.

Die drei Spitzenkandidaten Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn (v.l.n.r.) lieferten sich einen fairen Wettbewerb um den CDU-Vorsitz./ Foto: CDU/Christiane Lang

sich alle Flügel der CDU wiederfinden. Geschlossen können wir unter Führung der neuen Vorsitzenden wichtige Impulse für unser Land setzen“, so Hauptmann.

Mit dem Wechsel an der Parteispitze geht auch die Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel als Vorsitzende der CDU zu

zur Erneuerung der Partei. Diese Entscheidung ist mutig und verdient Respekt.“ Zu Merkels Erfolgen gehört der souveräne Umgang mit der Weltwirtschaftskrise 2008. Das Ersparte der Deutschen wurde gesichert, der Arbeitsmarkt blieb stabil.

Deutschland kam im Gegensatz zu anderen

Mit Annegret Kramp-Karrenbauer übernimmt nun eine Politikerin die Geschäfte der CDU, die für einen intensiven Dialog mit der Parteibasis steht. Im Rahmen ihrer „Zuhör-Tour“ durch die Bundesrepublik kam sie noch als Generalsekretärin auch mit Südthüringer Parteimitgliedern im Kloster Rohr ins Gespräch. Die gesammelten Meinungen sollen sich im neuen Grundsatzprogramm widerspiegeln.

Mark Hauptmann mahnt, die Anregungen der Menschen vor Ort ernst zu nehmen: „Der Spaltung in der Gesellschaft können wir nur begegnen, indem wir den Populisten von links und rechts eine Konzept entgegensetzen, in dem sich die breite Masse

In dieser Ausgabe: S. 2

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S. 10

Neues aus Bund & Land Gespräch mit Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Bürgerdialog mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier in Südthüringen: Südlink in der Diskussion Vor Ort Schmalkalden-Meiningen Hildburghausen Sonneberg Suhl, Zella-Mehlis & Umgebung Panorama Politik aus christlicher Ver- antwortung: Das „C“ in CDU

unserer Mitglieder wiederfindet. Da geht es darum, unseren Mittelstand genauso wie Steuerzahler zu entlasten. Es braucht auch unbedingt klare Standpunkte beim Thema Migration, die die Ziele der Ordnung und Begrenzung in den Vordergrund stellen.

Das erwarten alle Bürgerinnen und Bürger von der Union.“ (red.)

Herbst der Ergebnisse

Schwarz-rote Koalition erreicht konkrete Verbesserungen für Bürgerinnen und Bürger Berlin – Die Regierungsbildung hat nach der letzten Bundestagswahl ein halbes Jahr gedauert. Nun ist die Bundesregierung seit gut acht Monaten im Amt. In dieser Zeit hat die schwarz-rote Koalition schon manches Vorhaben auf den Weg gebracht, was den Bürgerinnen und Bürgern konkrete Verbesserungen bringt und dem Land nutzt.

Initiativen für bezahlbaren Wohnraum Vieles davon wurde im Herbst sichtbar. Wie zum Beispiel der Einsatz für mehr bezahlbaren Wohnraum: Das Baukindergeld kann seit September beantragt werden. Pro Kind und Jahr erhalten Eltern zehn Jahre lang

1.200 Euro, wenn ihr zu versteuerndes Jahreseinkommen 90.000 Euro nicht übersteigt.

Bundesweit wird zudem nach einem Beschluss des Bundestags die Modernisierungsumlage in Form einer möglichen Mieterhöhung von 11 auf 8 Prozent pro Jahr gesenkt.

Zusätzlich erhöhen sich die steuerlichen Anreize für den Neubau von Mietwohnungen, indem CDU und CSU eine Sonderabschreibung für im Zeitraum vom 1. September 2018 bis zum 31. Dezember 2021 beantragte Bauvorhaben einführen.

Weitreichende Verbesserungen konnte die Union auch bei der Gesundheitsversor-

gung erreichen. Das beschlossene Pflegestärkungsgesetz sorgt für etwa 13.000 neue Pflegepersonalstellen und erleichtert die Ausbildungsfinanzierung von Gesundheitsfachberufen in Kliniken. Jede neue Pflegestelle am Krankenhausbett wird von den Krankenkassen voll refinanziert, sodass die Personalausstattung verbessert wird.

Kommunen im Blick Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann betont: „Bis 2023 helfen wir den Kommunen mit 240 Millionen Euro, mehr in die Sanierung ihrer Sporthallen, Schwimmbäder und Kultureinrichtun-

gen zu investieren. Damit setzen wir unsere Hilfen in diesem Bereich konsequent fort.“ Auch der Fonds „Digitale Infrastruktur“ wurde eingerichtet. Er fließt zu 70 Prozent in den Gigabit-Netzausbau, zu 30 Prozent als Finanzhilfen an die Länder für Investitionen in die digitale Infrastruktur von Schulen. Union, SPD, FDP und Grüne haben sich mit einer 2/3-Mehrheit auf die Grundgesetzänderung zur Umsetzung des „Digital-Pakts Schule“ geeinigt. Mit 5 Milliarden Euro kann der Bund dadurch die Länder dabei unterstützen, Schulen bei der Digitalisierung zu fördern. Für Thüringen könnten so 134 Millionen Euro mobilisiert werden.

Migration verhindern, Fachkräfteintegration ermöglichen Im Bereich der Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung wurden ebenfalls Erfolge erzielt. Die Koalition hat den Anspruch auf Familiennachzug für vorübergehend anerkannte Asylbewerber abgeschafft und lässt aus humanitären Gründen nur ein kleines Kontingent von bis 1.000 nachziehenden Familienangehörigen pro Monat zu – was jeden Monat deutlich unterschritten wird.

Außerdem sind anerkannte Asylbewerber nun zur Mitwirkung in Widerrufs- und Rücknahmeverfahren verpflichtet. (red.)

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Deutschland

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Schnelles Internet für Südthüringer Haushalte und Unternehmen Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, im Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann braucher begeistern. Zudem brauchen wir Nutzfahrzeuge, die unsere Logistikbranche überzeugen, und Busse, die man im öffentlichen Nahverkehr einsetzen kann.

Parallel dazu arbeiten wir mit Hochdruck an der Zulassung von Elektro-Kleinstfahrzeugen. Hier liegt ein immenses Potenzial für den Einsatz in Metropolen: E Scooter oder -Boards sind ideal für die letzte Meile, also die Strecke von der U-Bahn-Station nach Hause oder ins Büro.

Hauptmann: Herr Bundesminister, die Digitalisierung durchdringt mittlerweile fast alle Lebensbereiche. Sie verantworten als Bundesminister u. a. die digitale Infrastruktur.

Wie sieht Ihre Strategie aus, dass Deutschland im digitalen Zeitalter wettbewerbsfähig bleibt?

Scheuer: In meiner Verantwortung liegt es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass wir alle Chancen der Digitalisierung nutzen können. Konkret heißt das: superschnelles Internet und absolut verlässlicher Mobilfunk. An beidem sind wir dran und haben dafür in meinem Haus ganz klare Strategien entwickelt. Für den Breitbandausbau haben wir uns das ambitionierte Ziel gesteckt, bis 2025 flächendeckend Gigabitnetze auszubauen. Wir setzen dabei zuallererst auf die Privatwirtschaft. Nur dort, wo es nicht funktioniert, werden Fördermittel eingesetzt.

Bislang haben wir den Breitbandausbau schon mit 3,5 Milliarden Euro unterstützt.

Damit versorgen wir bundesweit 2,5 Millionen Haushalte und 200.000 Unternehmen mit schnellem Internet. Wir haben das Förderprogramm jetzt so optimiert, dass alle Schulen, Gewerbegebiete und Krankenhäuser einen geförderten Glasfaseranschluss erhalten können. Beim Mobilfunk ist die Hauptaufgabe zunächst, Funklöcher zu schließen. Auf unserem Mobilfunkgipfel im Juli haben mir die Unternehmen zugesagt, dass im Laufe des Jahres 2021 in jedem Bundesland 99 Prozent der Haushalte mit Mobilfunk versorgt werden. Dafür starten wir eine einzigartige Ausbauoffensive. Das Zeitalter des „Hab kein Netz“ muss schnellstens zu Ende gehen.

Hauptmann: Die Bundesregierung hat den „weißen Flecken“ auf der Internet-Landkarte den Kampf angesagt. Was tun Sie, dass auch in ländlichen Gebieten wie Südthüringen flächendeckend schnelles Internet zur Verfügung steht?

Scheuer: Den Rahmen dafür habe ich gerade skizziert. Jede Kommune kann sich um diese Förderung bewerben. Ich kann dazu nur ermuntern. Das Geld ist da. Einige Vorreiter gibt es auch bereits in Südthüringen.

Die Region profitiert ganz konkret von un-

Bundesminister Andreas Scheuer/ Foto: www.andreas-scheuer.de

serem Förderprogramm. Den Gemeinden und Kreisen Südthüringens haben wir bereits Förderbescheide in Höhe von rund 41 Millionen Euro übergeben. Dabei setzten die Antragsteller überwiegend auf Glasfaser. In Südthüringen schließen wir so 22.000 Haushalte und fast 2.700 Unternehmen ans superschnelle Internet an.

Hauptmann: Die Frage der Mobilität ist für Menschen auf dem Land und in Ballungsgebieten gleichermaßen wichtig. Wie sieht für Sie der Personenverkehr der Zukunft aus?

Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann (l.) diskutiert mit seinem Fraktionskollegen Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, über die Zukunftsthemen Digitalisierung und Mobilität./ Foto: red.

Hauptmann: Derweil befindet sich die nächste Generation der Mobilfunk- und Netztechnologie - 5G - in der Entwicklung.

Welchen Plan verfolgt die Bundesregierung hier und welche Chancen ergeben sich durch die neue Technik?

Scheuer: Wir wollen den neuen Mobilfunkstandard 5G so schnell wie möglich ausrollen, und zwar überall dort, wo er gebraucht wird. Ich begrüße deshalb sehr, dass die Vergabebedingungen jetzt festgezurrt sind und die Auktion im Frühjahr 2019 starten kann. Mit 5G sind bald Dinge möglich, die wir bis vor kurzem nur in Science Fiction Filmen sehen konnten: Maschinen beispielsweise, die in verschiedenen Fabriken stehen, werden zentral aus vielen Kilometern Entfernung gesteuert. Medizinische Operationen können vorgenommen werden von einem Chirurgen, der in einer ganz anderen Stadt sitzt. Und nicht zuletzt denke ich auch an das automatisierte Fahren. Um diese und weitere Innovationen Realität werden zu lassen, brauchen wir Anwender. Wir wollen diese Ideen deshalb sichtbar machen und starten daher 2019 einen 5G-Wettbewerb, bei dem sich Kommunen, wissenschaftliche Einrichtungen und Unternehmen mit ihren Ideen darum bewerben können, 5G-Anwendungen zu testen und umzusetzen. Diesen innovativen Prozess zum Aufbau eines „5G-Ökosystems“ möchten wir in der Anfangsphase gern aktiv unterstützen.

Hauptmann: Die Abgasmanipulationen haben dem Ansehen der deutschen Autobranche Schaden zugefügt. Trotzdem sind die

Autobauer und die Zulieferindustrie enorm wichtig für die Wirtschaftsleistung Deutschlands. Wie verträgt sich das mit Forderungen aus dem Lager der Grünen nach dem Ende des Verbrennungsmotors?

Scheuer: Klar ist: Wir wollen die Elektromobilität und andere alternative Kraftstoffe. Strom, Wasserstoff und Erdgas sind die Treibstoffe der Zukunft. Wir fördern deshalb technologieoffen und tun alles, um alternative Antriebsformen flächendeckend zum Einsatz zu bringen. Bis es so weit ist, bleibt der effiziente Diesel-Motor aber eine wichtige Brückentechnologie. Die Autohersteller sind hier gefordert, geeignete Modelle zu einem Preis anzubieten, der dazu beiträgt, dass der Austausch älterer Motoren vorankommt.

Hauptmann: Wie stehen Sie zu Dieselfahrverboten?

Scheuer: Ich halte überhaupt nichts von Fahrverboten. Völlig zu Recht gibt es da draußen jede Menge Verärgerung über die Automobilindustrie. Ich kann jeden Dieselfahrer verstehen, der enttäuscht und unzufrieden ist. Und das sind sehr viele. Das spüre ich persönlich und das spürt mein Haus jeden Tag in zahlreichen Twitter-Nachrichten, E-Mails, Bürgeranrufen, Presseanfragen und in Briefen. Es geht hier um alles – um die Grundlage für unseren Wohlstand: um Made in Germany, um Hunderttausende Arbeitsplätze und um unseren Ruf in der Welt. Ich erwarte, dass die Automobilhersteller alles unternehmen, um das verlorengegangene Vertrauen zurückzugewinnen

Scheuer: Die Mobilität der Zukunft steht deutlich seltener als heute auf einem Parkplatz. Sie wird vielmehr organisiert. Und zwar mit dem Smartphone. Mir ist daran gelegen, dass wir die Momente reduzieren, in denen wir auf das eigene Auto angewiesen sind – sowohl in der Stadt als auch auf dem Land. Wir brauchen vernetzte Verkehrsangebote und Mobilitätskonzepte wie Sharing-, Pooling- und On-Demand-Dienste.

Mit einem Klick können wir vom E-Scooter bis zur S-Bahn alles Mögliche kombinieren.

Wir reisen dann von Tür zu Tür mit einem individuellen Mobilitätsmix.

Dabei müssen wir aber eines im Blick behalten: Die Ausgangslage ist in der Stadt und auf dem Land sehr unterschiedlich. In der Stadt haben wir das Problem von stark zunehmendem Pendel- und Lieferverkehr. Die

und das Image der deutschen Ingenieurskunst nicht weiter zu beschädigen.

Wir haben in den vergangenen Monaten sehr viel auf die Beine gestellt, um Fahrverbote zu umgehen. Wir haben das Sofortprogramm gestartet und unterstützen alle Kommunen mit Stickoxid-Problemen dabei, die Luft zu verbessern. Wir fördern mit 1,5 Milliarden Euro und helfen den Kommunen, Verkehr zu elektrifizieren und zu digitalisieren sowie ältere Diesel-Motoren nachzurüsten.

Hauptmann: Was unternimmt die Bundesregierung zur Förderung von elektrischen Fortbewegungsmitteln?

Scheuer: Jede Menge. Die Bundesregierung setzt sich seit fast zehn Jahren mit Milliardeninvestitionen für alternative Antriebe ein, um genau zu sein: mit 5,2 Milliarden Euro.

Wir fördern den Kauf von Elektrofahrzeugen, den Aufbau von E-Ladesäulen sowie den Bau der Tankinfrastruktur für alternative Kraftstoffe. Zudem haben wir die Autoindustrie nicht nur bei der Forschung, sondern auch bei der Entwicklung der Antriebstechnologie der Zukunft unterstützt.

Und wir bereiten der Elektromobilität auch rechtlich den Weg. Wir haben E-Fahrzeuge von der Kfz-Steuer befreit. Wir haben Nachteile bei der Besteuerung von Dienstwagen ausgeglichen. Und wir ermöglichen Kommunen, eigene Fahrspuren oder Parkplätze für E Fahrzeuge einzurichten. Ich erwarte bei diesem Thema allerdings deutlich mehr Engagement von den deutschen Autoherstellern. Sie müssen endlich Autos mit alternativen Antrieben entwickeln, die die Ver-

Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann/ Foto: Deutscher Bundestag, Simone M. Neumann

Straßen sind einfach zu voll. Auf dem Land dagegen sind nicht verstopfte Straßen das Problem, sondern eher die mangelnden Alternativen zum eigenen Auto. Das Angebot des Öffentlichen Nahverkehrs ist oft dürftig.

Wenn die nächste Bushaltestelle zehn Minuten zu Fuß entfernt ist und der Bus nur jede halbe Stunde fährt, dann muss man sich nicht wundern, wenn sich die Menschen lieber ins Auto setzen und von Tür zu Tür fahren. Auch hier verspreche ich mir viel von neuen Mobilitätskonzepten, wie beispielsweise On-Demand-Diensten. Das wird bereits in manchen Regionen getestet: Der Bürger sagt per App, wohin er fahren möchte. Ein Shuttle holt ihn ab, fährt ihn zum Ziel und sammelt auf dem Weg weitere Fahrgäste ein, die in eine ähnliche Richtung wollen. Solche Systeme ermöglichen den Menschen in den Regionen noch mehr Mobilität, unabhängig vom eigenen Auto. Eine Riesenchance für den ländlichen Raum. (red.)

Südthüringen profitiert vom Bundeshaushalt 2019 Hauptmann: Bund investiert in den Kita-Ausbau, den Denkmalschutz und die Wirtschaftsförderung Berlin – Der Deutsche Bundestag hat den Bundeshaushalt 2019 beschlossen. Auch im kommenden Jahr wird der Bund den Etat von 356,4 Milliarden Euro ohne neue Kredite finanzieren können. Bereits seit 2014 macht der Bund keine neuen Schulden und tilgt Altschulden. Gleichzeitig konnten sich CDU und CSU erfolgreich dafür einsetzen, die Ausgaben im Vergleich zum Regierungsentwurf zu senken und die Investitionen im parlamentarischen Verfahren um gut 1 Milliarde Euro auf rund 39 Milliarden Euro zu erhöhen. Die Investitionsquote liegt damit bei circa 10,9 Prozent der Gesamtausgaben.

Investitionen in die Zukunft Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) fungiert als Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für

den Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums. Im Bundeshaushalt sieht er eine gute Mischung aus Investitionen in die Zukunft sowie Maßnahmen für die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Davon profitiere auch sein Südthüringer Wahlkreis. „Unser Ziel ist es, die Mitte unserer Gesellschaft zu stärken. Deshalb entlasten wir im Haushalt 2019 Familien durch die Erhöhung des Kindergelds, führen das Baukindergeld weiter, stärken die Pflege und fördern Kitas – um die Leistungsträger unserer Gesellschaft zu unterstützen. Davon profitiert zum Beispiel die Stadt Zella-Mehlis, die mithilfe von Fördermitteln des Bundes den Anbau an der Kita Rodebach finanzieren konnte. Über 31 Milliarden Euro stehen im Bundeshaushalt 2019 bereit, von denen die Kommunen direkt oder indirekt

profitieren werden. Damit setzen wir konsequent die kommunalfreundliche Politik der vergangenen Jahre fort“, so Hauptmann.

Auch im Bereich der Kulturförderung zählt Südthüringen zu den Gewinnern des Bundeshaushalts. Im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms des Bundes erhält die Sternwarte Sonneberg Fördermittel in Höhe von 50.000 Euro. Das Geld stammt aus dem Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU), bei der Bundestagsabgeordneter Hauptmann zuvor aktiv für eine Berücksichtigung der Sternwarte geworben hat.

Förderung Künstlicher Intelligenz Bei der Wirtschaftsförderung sticht erneut das Zentrale Innovationsprogramm Mittel-

stand (ZIM) hervor. Der Haushaltstitel wird mit rund 560 Millionen Euro ausgestattet und trägt mit der gezielten Förderung innovativer Firmen zur Stärkung des Mittelstands bei. Zur Förderung Künstlicher Intelligenz (KI) werden in einem ersten Schritt 500 Millionen Euro für die nächsten Jahre bereitgestellt. Bis zum Jahr 2025 sollen im Rahmen der KI-Strategie insgesamt 3 Milliarden Euro u.a. zur Finanzierung von mindestens 100 Professuren im Bereich KI und zur Ausweitung von Kompetenzzentren verausgabt werden.

Bundestagsabgeordneter Hauptmann begrüßt zudem die Aufwüchse für die Außenwirtschaftsförderung über 30 Millionen Euro. Persönlich setzte sich Hauptmann erfolgreich für das Projekt eines „Bildungscampus Deutschland“ des Deutschen Hau-

ses in Ho Chi Minh City ein. Geplant ist, dort eine internationale Auslands- und Begegnungsschule zusammen mit einem deutsch-vietnamesischen Berufsbildungszentrum für jeweils 600 Schüler und 600 Auszubildende zu errichten.

Hauptmann dazu: „Die Qualifizierung von vietnamesischen Fachkräften nach DIHK-Standard mit entsprechender deutscher Sprachqualifizierung verspricht einen Gewinn für den deutschen Arbeitsmarkt, der dringend auf geschultes Personal angewiesen ist. Ich sehe hier ein großes Potenzial für die Zusammenarbeit mit der Industrie- und Handelskammer sowie der Handwerkskammer in Südthüringen, die bereits mit Vietnam eine Ausbildungspartnerschaft aufgebaut haben.“ (red.)

Dezember 2018

Freistaat Thüringen

Altmaier im offenen Dialog Im Rahmen seiner Netzausbaureise spricht der Bundesminister über Bedenken wegen der Südlink-Trasse Schmalkalden – Nach der Einladung durch den Südthüringer Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann (CDU) machte der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit seiner „Netzausbaureise“ Station in Schmalkalden.

Hauptmann freute sich über den Besuch des Regierungsmitglieds und den Austausch mit den politischen Akteuren der Region und den Bürgern. „Peter Altmaier duckt sich nicht weg, nur weil das Thema unbequem ist. Er geht auch dahin, wo es in der Debatte impulsiv und hitzig werden kann“, hebt Hauptmann hervor.

Landkreis Hildburghausen: insgesamt 620.000 Euro Im Landkreis Hildburghausen erhält die Integrative Kindertagesstätte „Pfiffikus“ der Stadt Eisfeld 250.000 Euro vom Bund. Für den Kindergarten „Parkmäuse“ in Hildburghausen stehen 370.000 Euro bereit, sobald die Gesamtfinanzierung gesichert ist.

Bundesminister Peter Altmaier spricht in der Mehrzweckhalle Schmalkalden vor Bürgerinnen und Bürgern./ Foto: red.

nen Interessen vor Ort und kündigte auch die Prüfung der Aufrüstung der Thüringer Strombrücke an.

Insbesondere hob Altmaier die Arbeit der Bürgerinitiativen hervor. Diese seien in den vergangenen Jahren immer professioneller

geworden und auch fachlich gut aufgestellt.

Daher stünde es ihnen zu, dass ihre Argumente gehört und geprüft werden, so Altmaier.

Der Abend in Schmalkalden war Teil der zweiten Netzausbaureise von Peter Altmai-

er. Nachdem der Bundesminister im August Netzausbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen besucht hat, lag der Schwerpunkt der zweiten Reise auf dem Vorhaben Südlink in Thüringen und Bayern. (red.)

Breite Verunsicherung am Grünen Band Rot-rot-grünes Gesetz ignoriert berechtigte Sorgen hinsichtlich der Einschränkung von Nutzungsrechten Erfurt – Empörte Eigentümer, verunsicherte Gemeinden, brüskierte Kommunalverbände – die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund hat das Grüne-Band-Gesetz gegen den massiven Einspruch der Betroffenen durch den Thüringer Landtag gedrückt.

Wie schon bei der Gebietsreform waren parlamentarische Gepflogenheiten und Mitwirkungsrechte für Rot-Rot-Grün nur so lange von Relevanz, wie die symbolträchtige Verabschiedung des Gesetzes am 9. November nicht zu Disposition stand. „Rot-Rot-Grün hat sowohl die Planungshoheit der Kommunen als auch die Rechte der Betroffenen ignoriert und sich über deren berechtigte Sorgen hinsichtlich der Einschränkung von Nutzungsrechten einfach hinweggesetzt. Einem historisch sensiblen Projekt wurde so der Weg durchs Parlament mit der Brechstange gebahnt“, machte deshalb jetzt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, deutlich.

Grenzstreifens. Manche Grundbesitzer fürchten gar die Enteignung und denken – ebenso wie mehrere Kommunen – ernsthaft über eine gerichtliche Klärung nach. Auch

dem Landeshaushalt drohen durch den Anspruch auf eine Vermessung des eigenen Grundes ungeklärte Risiken. „Einfach nicht zu Ende gedacht“, lautet Mohrings Urteil.

Zudem ist das Gesetz aus Sicht des CDU-Politikers auch jenseits der handwerklichen und verfahrenstechnischen Mängel sowie der ungeklärten Eigentums- und Nutzungsfragen schon im Grundsatz falsch angelegt. „Die gesetzlichen Vorgaben sind viel zu starr und haben die Tendenz, den Ursprung dieser grünen Idylle im öffentlichen Bewusstsein zu verdrängen: den Todesstreifen“, so der Fraktionschef weiter.

CDU gegen grüne Monokultur

Gärige Stimmung entlang der alten Grenze Entsprechend gärig ist die Stimmung derzeit entlang des ehemaligen innerdeutschen

Vorsitzender der Thüringer CDU: Mike Mohring/ Foto: CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Die Landtags-CDU hatte sich stattdessen für einen Biotop-Verbund eingesetzt, der Schritt für Schritt an Bestehendes anknüpfen und in den Formen flexibel sein kann. „Örtliche, historische, naturschutzfachliche und wirtschaftliche Aspekte hätten so besser berücksichtigt werden können. Wer 763 Kilometer Ex-Grenze über einen Leisten schlagen will, produziert im Naturmonument nichts anderes als grüne Monokultur. Das ist zu wenig“, zeigte sich Mohring überzeugt.

Autor: Mike Mohring, Vorsitzender der CDU Thüringen und der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Thüringer Wald als Urlaubsziel weiterentwickeln Landtagsabgeordneter Andreas Bühl möchte Rennsteig-Region zum ganzjährigen Aktivurlaubsziel machen Der Wettbewerb zwischen den Mittelgebirgen um Urlaubsgäste ist groß. Umso mehr kommt es auf touristische Höhepunkte an, die uns im Thüringer Wald von anderen unterscheiden und schließlich den Ausschlag für eine Reiseentscheidung bringen. Unser Thüringer Wald ist weiter mit Abstand das beliebteste Reiseziel in Thüringen, mehr als die Hälfte der Übernachtungen im Freistaat entfallen auf ihn. Doch sind nach ganz aktuellen Zahlen die Gästeankünfte rückläufig.

Im Thüringer Wald haben wir im Vergleich zum Vorjahr sogar ein Minus von 1,1 Prozent zu verkraften. Besonders nachdenkenswert ist dabei, dass der Trend für Mittelgebirge um uns herum nach dem letzten Sparkassen Tourismusbarometer sonst positiv ist. Es bleibt also ein massiver Handlungsdruck, um unsere Reiseregion um den Rennsteig attraktiv zu halten.

Aus Sicht der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag sehe ich hierfür verschiedene Handlungsfelder. Zum einen braucht es weiter Großereignisse mit internationaler Berichterstattung, besonders in Oberhof, aber auch auf der Sprungschanze in Brotterode oder zum Rennsteiglauf in Schmiedefeld sowie dem Hundeschlittenrennen

Bund finanziert Kita-Ausbau mit über 3 Millionen Euro Die ersten Förderbescheide aus dem Bundesprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung haben die Kitas in Südthüringen erreicht. Somit gibt die Thüringer Landesregierung nun endlich nach erheblicher Verzögerung die vom Bund bereitgestellten Fördermittel zum Kita-Ausbau frei. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) kommentiert: „Es gibt sehr viele Bauprojekte in den Kommunen, die in den Startlöchern stehen und dringend benötigt werden, um Betreuungsplätze für Kinder zu schaffen. Wir haben hier von Seiten des Bundes massiv Mittel zur Verfügung gestellt. Es ist längst überfällig, dass diese nun endlich auch in Südthüringen ankommen.“

Weitestgehend sachlicher Austausch In der Mehrzweckhalle Schmalkalden war der Austausch weitestgehend sachlich. Auf sämtliche gestellte Fragen, von der Notwendigkeit des Netzausbaus bis hin zu den von Fragestellern ins Spiel gebrachten möglichen Alternativen wie der Power-to-gas-Technologie – alle Anliegen nahm Altmaier ernst und fand nachvollziehbare, verständliche Antworten.

Der Wirtschaftsminister kam nicht nach Schmalkalden, um unrealistische Versprechungen zu machen. Dass die Trasse an keiner der möglichen Verlaufslinien gewollt ist, gehöre zur Wahrheit dazu. Aber der Bundeswirtschaftsminister signalisierte grundsätzliche Dialogbereitschaft hinsichtlich der Trassenverläufe, dem Abwägen der einzel-

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in Frauenwald. Deshalb ist der Einsatz der Landesregierung für eine Rodel-WM und Biathlon-WM für Oberhof mit allen dafür nötigen Investitionen sinnvoll. Damit kann sich der Thüringer Wald weiter als begehrenswertes Aktiv-Reiseziel positionieren.

Mountainbiker sind wichtige Zielgruppe Doch ist der Gast einmal hier, braucht er ein attraktives Angebot an Möglichkeiten, die er ganzjährig bei uns erleben kann. Neben dem Langlauf im Winter, der aufgrund der Schneesituation zunehmend unplanbarer wird, und den Möglichkeiten für Abfahrtsski sowie dem Wandern als weiterhin wichtigsten Reisegrund braucht es zusätzliche Aktivsportarten rund um den Rennsteig. Im Hinblick auf Langlauf wird man nicht umhinkommen, wie bereits in der Skiarena Silbersattel praktiziert, sich auch um künstlich beschneibare Loipen zu kümmern. So kann auch bei geringen Schneeverhältnissen den Gästen zumindest ein Grundangebot in Kombination mit der Skihalle in Oberhof angeboten werden. Eine wichtige Zielgruppe, die bisher auch in anderen Mittelgebirgen bisher kaum gute Angebote findet, sind die Mountainbiker. Im Umkreis von vier

Stunden Autofahrt um den Rennsteig herum sind im Einzugsbereich mehrere Millionen aktive Mountainbiker als potenzielle Kunden ansprechbar. Doch für sie braucht es ein gutes Angebot.

Der Regionalverbund Thüringer Wald hat sich hierfür selbst eine Aktivtourismuskonzeption gegeben. Dabei sind drei Mountainbike s chwe r pu n kte Andreas Bühl, MdL, setzt sich für ein besseres touristisches Angebot im Thüringer in Eisenach, Ober- Wald ein./ Foto: privat hof und Ilmenau angedacht, die mit guten sätzliche Gäste gewinnen. Hier ist noch viel Mountainbikewegen verknüpft werden Arbeit zu tun. Als CDU begleiten wir dies sollen. Hierin sehe ich eine große Chance. in der Kommunalpolitik durch die EntwickDurch die Entwicklung von Bikeparks, in lung von Projekten sowie im Landtag mit denen Moutainbiker auf schmalen Wegen Anträgen zu guten Rahmenbedingungen. ihrem Hobby nachgehen können sowie in Autor: Andreas Bühl, MdL, tourismuspolifahrradfreundlichen Unterkünften in guter tischer Sprecher der CDU-Fraktion im ThüQualität unterkommen, können wir zu- ringer Landtag

Landkreis Schmalkalden-Meiningen: insgesamt über 1,5 Millionen Euro Positive Förderbescheide gingen außerdem an das „Kindernest Rodebach“ in Zella-Mehlis (478.025,30 Euro), an die „Werrahüpfer“ in Meiningen (405.887,40 Euro) und die Kindertagesstätte „Friedrich Fröbel“ in der Gemeinde Viernau (285.508,47 Euro).

Der Stadt Schmalkalden werden 373.219,62 Euro für den Kita-Ausbau bewilligt.

Stadt Suhl: vorbehaltlich insgesamt knapp 341.000 Euro Die Stadt Suhl hat im Oktober neue Anträge eingereicht. Diese sind in Bearbeitung, aber grundsätzlich zuwendungsfähig. Dies betrifft die Kinderbetreuungseinrichtungen „Tausendfüßler“, „Döllbergzwerge“, „Heiligenland“, „Wiesengeister“ und „Rennsteigkobolde“.

Landkreis Sonneberg: insgesamt über 628.000 Euro Im Landkreis Sonneberg läuft noch die Frist des Ablehnungsverfahrens. Die Ablehnungsbescheide sind Ende November bestandskräftig, sodass anschließend die Zuwendungsbescheide versandt werden. Diese gehen an die Gemeinde Neuhaus-Schierschnitz (600.483,28 Euro) und die Kita „Zum kleinen Glück“ in Judenbach (28.000 Euro).

Mit der Verkündung des „Gesetzes zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung“ am 29. Juni 2017 wurde das Bundes-Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 - 2020 auf den Weg gebracht. Das 2007 eingerichtete Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ wurde hierdurch von 2017 bis 2020 um insgesamt 1,126 Milliarden Euro aufgestockt, um zusätzlich 100.000 Betreuungsplätze zu schaffen – nunmehr auch für Kinder bis zum Schuleintritt. (red.)

Bund fördert Meininger Staatstheater Berlin/Meiningen – Die Kulturstiftung des Bundes beteiligt sich mit einer Förderung von 100.000 Euro an der Finanzierung der internationalen Festwoche des Meininger Staatstheaters im Jahr 2019. Während des Festivals, das vom 4. bis 14. April stattfinden wird, werden dem Publikum hochkarätige Produktionen renommierter Regisseure vorgestellt. Das „Klassiker-Festival“ umfasst Inszenierungen aus Großbritannien, Litauen, Frankreich und Deutschland, unter Mitwirkung von Künstlern und Regisseuren, die darüber hinaus aus Belgien, Bulgarien, Ungarn und Russland kommen.

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) begrüßt das finanzielle Engagement des Bundes: „Es freut mich, dass es gelungen ist, dank der Kulturstiftung des Bundes und weiterer Förderer wie der Rhön-Rennsteig-Sparkasse die internationale Festwoche als einen kultureller Höhepunkt im Kalenderjahr 2019 zu entwickeln. Das Meininger Staatstheater genießt über die Landesgrenzen Thüringens hinweg ein hohes Ansehen. Ich hoffe, die Festwoche 2019 bildet den Auftakt für viele weitere hochkarätige Festivals mit internationaler Beteiligung.“ (red.)

Dezember 2018

Fürsprecher für die Region Meiningen – Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) traf auf die neu gewählte Landrätin des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, Peggy Greiser. Greiser ist seit 1. Juli 2018 im Amt und löste den scherzhaft „schwarzen Peter“ genannten Peter Heimrich (SPD) ab.

Mit der Landrätin erörterte Hauptmann viele Themen, von der Vermarktung des Industriegebiets Thüringer Tor (ITT) bis hin zur Biathlon WM 2023 in Oberhof und die daraus resultierenden Chancen für die Region. Auch die Suedlink-Trasse des Netz-

Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Volkshaus erstrahlt in neuem Glanz Nach der gelungenen Sanierung ist der Veranstaltungsort im Herzen Meiningens gut ausgelastet 1 Million Euro hatten für Aufsehen unter Stadträten und Bürgern gesorgt. Bürgermeister Giesder gesteht dabei Kommunikationsdefizite zwischen Architekturbüro, Stadtverwaltung und Stadtrat ein.

Bereits während der Baumaßnahmen habe man versucht gegenzusteuern, erläutert er weiter. Mit der Verschlankung einzelner Maßnahmen sollten die Kostensteigerungen im Rahmen gehalten werden.

Ganz sei diese jedoch nicht zu vermeiden gewesen.

Meiningen – Einige Wochen war die feierliche Eröffnung her. Dann besuchte auch der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) das Volkshaus in Meiningen. „Die Wiederbelegung dieses Traditionshauses im Herzen der Stadt ist eine tolle Sache. Das Volkshaus bietet nun Räumlichkeiten für Tagungen, Theater- und Kabarettveranstaltungen, Konzerte und Tanz. Die Atmosphäre im Saal ist überwältigend und ich wünsche den Meiningern und ihren Gästen viele unvergessliche Stunden“, so Hauptmann.

Neuausrichtung des Vergabewesens

Behutsame Sanierung des Gebäudes

Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann (l.) und die Landrätin des Landkreises Schmalkalden-Meiningen Peggy Greiser./ Foto: red.

betreibers Tennet war Thema. Hauptmann unterstützt die Bürgerinitiative „Keine Stromtrasse zwischen Rhön und Rennsteig“ von Beginn an, doch ist ihm auch bewusst, dass der Kampf gegen einen Südthüringer Trassenverlauf noch lange nicht gewonnen ist.

Ausbildungsberufe erfolgreich angesiedelt Über eines konnten sich beide Politiker gemeinsam freuen: Dass es durch die Verringerung der Mindestklassengrößen gelungen ist, die Ausbildungsberufe des Maurers und des Zimmermanns wieder in der Berufsschule in Meiningen anzusiedeln. Hauptmann sieht das als Erfolg für die duale Ausbildung in der Region. Mit dem Anschluss an das Thüringer Azubi Ticket, sobald die dazugehörigen Richtlinien vorliegen und die Finanzierungsfrage abschließend geklärt ist, will Landrätin Peggy Greiser diesen Weg weiter beschreiten. (red.)

Fachkräfte: Flaschenhals der Weiterentwicklung Schwarza – SST Thüringen am Standort in Schwarza ist eine eigenständige Tochter der inhabergeführten Steinbach Gruppe aus Unterfranken. Das Unternehmen betreibt mehrere Schotterwerke, unter anderem in Dillstädt, Rotkopf bei Neustadt am Rennsteig und Herpf bei Meiningen. Das gewonnene Baumaterial findet bei Bauprojekten in ganz Südthüringen Verwendung: vom ländlichen Wegebau bis hin zu Gewässerschutz und Brückenbau.

Im Rahmen seines Unternehmensbesuchs sagte der Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann: „Gerade für die Auftraggeber der öffentlichen Hand ist es wichtig, verlässliche Partner vor Ort zu haben.“ Zahlreiche Projekte in Südthüringen sind unter Mitwirkung der SST Thüringen zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen.

Kampf gegen schlechtes Image des „Baus“ Vor dem Hintergrund des vorherrschenden Fachkräftemangels bemüht man sich seitens der SST, das oft noch negativ behaftete Image vom „Bau“ gerade zu rücken: Mit Hilfsmitteln für rückenschonendes Arbeiten und individuell angepasstem Hörschutz wird alles Nötige getan, um die körperliche Arbeit erträglich zu gestalten. Mit Baustellen zwischen der A4 und dem bayerischen Mellrichstadt bzw. Bad Neustadt liegen die Einsatzorte für die Mitarbeiter zudem heimatnah – am Abend kann jeder Mitarbeiter bei seiner Familie sein.

Die Fachkräftesituation bezeichnet Betriebsleiter Tobias Hanika als Flaschenhals für die künftige wirtschaftliche Entwicklung. Um potentielle Mitarbeiter in der Region zu halten, müssten auch die Rahmenbedingungen – vom Berufsschulnetz, zur Kinderbetreuung bis hin zum Breitbandausbau – stimmen. Hauptmann stimmte uneingeschränkt zu: „So wie die regionalen Firmen ihre Hausaufgaben machen, um durch Arbeitsbedingungen, Aufstiegschancen und eine angemessene Vergütung für Arbeitnehmer attraktiv zu sein, muss auch die Politik handeln und helfen, damit die Region lebenswert bleibt.“ (red.)

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Der Abgeordnete lobte ferner die gelungene Verbindung des altehrwürdigen Gebäudes mit moderner Bühnen- und Medientechnik. Dabei wurde bewusst auf eine behutsame Sanierung geachtet, die der Historie des Gebäudes Rechnung trägt: „Ein Mensch erfährt im Laufe seines Lebens Narben, so auch Gebäude. Wir haben die Narben des Volkshauses nicht zugespachtelt, sondern erhalten“, so Bürgermeister Fabian Giesder stolz. Durch diese Herangehensweise gewinnt das Volkshaus an Authentizität und Charme, findet auch Hauptmann.

Seit Eröffnung des Volkshauses fanden an jedem Wochenende teils mehrere Veranstaltungen statt, weiß Bürgermeister Gies-

Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann (l.) tauschte sich mit Meiningens Bürgermeister Fabian Giesder über die Sanierung des Volkshauses und die weitere Nutzung aus./ Foto: red.

der zu berichten. Für die Zukunft wünscht er sich, dass das Volkshaus weiterhin so gut als Veranstaltungsort angenommen wird.

Im Rahmen seines Vor-Ort-Termins sprach der Bundestagsabgeordnete auch die Kostensteigerungen an. Die Mehrkosten von

Hauptmann bestätigt, dass Kostensteigerungen bei größeren Bauprojekten vor allem bei Projekten der öffentlichen Hand, ein grundsätzliches Problem seien. Im deutschen Vergabewesen sieht er eine weitere Ursache für aus dem Ruder laufende Kosten – dessen Mechanismus fordert Baufirmen geradezu zu unrealistischen Angeboten auf – das dicke Ende folgt meist mit der Schlussrechnung. Eine Neuausrichtung des Vergabewesens nach Schweizer Vorbild, hält er für dringend angezeigt. Bei den Eidgenossen erhält das Unternehmen, das am nächsten am Mittelwert aller abgegebenen Angebote liegt, den Auftrag, nachdem der billigste und teuerste Anbieter ausscheiden. (red.)

Perfekte Verbindung von Historie und Moderne

Die Ehrhadt AG empfängt Kunden in der restaurierten Industrieanlage im Bereich der Landsberger Straße Meiningen – Im Rahmen seiner Mittelstandstour besuchte der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) die Ehrhardt AG Audi Meiningen.

In einem ambitionierten Zeithorizont von nur drei Jahren hat Unternehmer Wilfried Ehrhardt auf dem ehemaligen TEAG-Gelände und Sitz des Energiekombinats zu DDR-Zeiten seinen neuen „Flagship Store“ errichtet und den Umzug vom alten Standort in Meiningen Dreißigacker vollzogen.

Immer im Fokus bei dem Projekt in der Landsberger Straße: die besonderen Anforderungen an Denkmal- und Hochwasserschutz, Altlastensanierung und Stadtplanung.

Kunden können Autos virtuell betrachten Am neuen Standort steht das Thema Digitalisierung sowohl im Verkaufsbereich als auch in der Kfz-Werkstatt im Vordergrund: Per Virtual-Reality-Brille können Kunden ihr neues Fahrzeug von innen und außen betrachten, noch bevor es überhaupt gebaut wird. Hauptmann zeigte sich von den Neuerungen begeistert: „Bei der Ehrhardt AG

Audi Meiningen wird der Autokauf zum Erlebnis. Das schafft Kundenbindung“, ist Hauptmann überzeugt.

Auch dem alten Gaswerk auf dem ehemaligen TEAG-Gelände hauchte Unternehmer Wilfried Ehrhardt neues Leben ein. Dort werden nun hochwertige Gebrauchtwagen präsentiert und zum Verkauf angeboten. „Das restaurierte Industriegebäude und die jungen Gebrauchten gehen eine einzigartige Symbiose ein. Das spürt man, sobald man das Gebäude betritt“, schwärmt Hauptmann.

Reifen-Logistik-Zentrum geplant Im Altbau nebenan ist künftig die Waschanlage für Kundenfahrzeuge untergebracht, ein Dekra-Stützpunkt und eine Seat-Werkstatt mit „Labor-Funktion“. Geplant ist weiterhin ein modernes Reifen-Logistik Zentrum. Die Saisonreifen zahlreicher Kunden lagern derzeit noch am ehemaligen Standort in Dreißigacker – eine besondere Herausforderung in der aktuellen Jahreszeit.

Noch vor kurzem war dieser Bereich der Landsberger Straße alles andere als ein

Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann (l.), mit Verkaufsleiter Oliver Rammig (m.) und dem Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion, Thomas Fickel (r.)/ Foto: red.

Aushängeschild für Meiningen. Doch mit Abschluss der aufwendigen Sanierung des Volkshauses, der behutsamen Restaurierung des denkmalgeschützten Werkstatt-

komplexes und dem modernen Autohaus Neubau durch Wilfried Ehrhardt hat sich das Gesicht der Stadt an dieser Stelle massiv zum Positiven gewandelt. (red.)

Mit ruhiger Hand durch stürmische Zeiten Nach dem Ende des Insolvenzverfahrens ist die Paatz Viernau GmbH als Teil der Heller-Gruppe wieder auf Kurs Viernau – Bei seinem Besuch der Paatz Viernau GmbH wurde der Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) vom Vorsitzenden der VG Haselgrund, Ralf Liebaug (CDU), begleitet. Das Unternehmen hatte im März 2017 Insolvenz anmelden müssen, das Verfahren konnte aber im Mai 2018 aufgehoben werden. Im Rahmen der Sanierung und als Grundlage des Insolvenzplans wurde ein strukturierter M&A-Prozess durchgeführt. Seit Juni 2018 gehört die Firma Paatz nun zur Heller GmbH mit Stammsitz in Nürtingen. Bernd Malzahn, ehemaliger Gesellschafter und heute Geschäftsführer der Paatz Viernau GmbH, zeigt sich froh über die Entwicklung der letzten Monate und richtet seinen Blick optimistisch gen Zukunft.

„Dass uns auch während der Insolvenz und damit in unsicheren Zeiten alle Mitarbeiter die Treue gehalten haben, ist ein starkes Signal. Diesem Vertrauen wollen wir gerecht werden und die Arbeitsplätze am Standort erhalten und ausbauen.“ Auftragslage ermöglicht weiteres Wachstum Mit Leistungen in der Herstellung von Spannvorrichtungen und Mehrspindelköpfen will er die Firma zum wichtigen Standbein für die Heller Unternehmensgruppe entwickeln. Die Auftragslage sei vielversprechend und ermöglich gar weiteres Wachstum am Standort, führt Malzahn aus.

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann bewundert den Kampfgeist der Firma in Viernau: „Jedes Unter-

(v.l.n.r) Bernd Malzahn, Rolf Recknagel, Mark Hauptmann (MdB), Gino Abé, Ralf Liebaug/ Foto: red.

nehmen kennt stürmische Zeiten. Wichtig ist, sich strategisch neu auszurichten und aufzustellen. Gut, wenn man sich dabei auf Partner, Kunden und auch die eigenen Mitarbeiter verlassen kann.“ Noch mehr Mut und Eigeninitiative Die Paatz Viernau GmbH geriet als Zulieferer der Automobilindustrie unter anderem aufgrund von Auftragsverzögerungen, ausbleibenden Zahlungen und langen Pro- Anzeige -

jektlaufzeiten in die Krise. „Dieses Schicksal kann viele Unternehmen der Region ereilen, vor allem, wenn sie in starker Abhängigkeit von wenigen großen Auftraggebern stehen“, so Hauptmann. „Produktdiversität und eigene Entwicklungen können Instrumente aus der einseitigen Abhängigkeit und dem immensen Preisdruck der Branche sein.“ Den regionalen Unternehmern legt Hauptmann noch mehr Mut und Eigeninitiative nahe. (red.)

Dezember 2018

Landkreis Hildburghausen

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Unternehmen mit 80-jähriger Geschichte

Angebot für Jung und Alt Bundestagsabgeordneter Hauptmann übernimmt Patenschaft für Mehrgenerationenhaus in Heldburg Bad Colberg-Heldburg – Im Rahmen seiner Wahlkreistage besuchte der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) kürzlich das Mehrgenerationenhaus in Heldburg.

Zuletzt war er im Jahr 2013 mit dem ehemaligen Ministerpräsidentin Bernhard Vogel vor Ort. Nachdem ihm Bürgermeisterin Katja Kieslich die Übernahme der Patenschaft für das Mehrgenerationenhaus „Bahnhofstreff “ in Heldburg angetragen hatte, kehrte er nun zurück, um das Haus besser kennen zu lernen und die Patenschaft offiziell zu übernehmen.

die Zukunft schlug Hauptmann vor, über die Implementierung einer Jugendwerkstatt nachzudenken. So könnten die hiesigen Unternehmen und Handwerksbetriebe noch stärker eingebunden werden und auch der Brückenschlag zur ortsansässigen Regelschule gelingen.

Ins Gästebuch eingetragen

Anlaufpunkt für alle Generationen Von der Leiterin der Einrichtung, Sandra Korneffer erfuhr Hauptmann im Rahmen einer Begehung mehr zur Geschichte der Einrichtung im ehemaligen Bahnhofsgebäude der Stadt. Hauptmann zeigte sich vom Angebot der Einrichtung positiv beeindruckt: „Ich finde es toll, was hier auf klei-

(v.l.n.r) Leiterin des Mehrgenerationenhauses Sandra Korneffer, Bürgermeisterin Katja Kieslich, Mark Hauptmann, MdB/ Foto: red.

nem Raum für Jung und Alt geboten wird.“ Zahlreiche Angebote, vom Computerkursen über Feriengestaltung bis hin zur

Flexibilität ist gefragt FSP behauptet sich in mehreren Branchen

Sankt Kilian – Das von Diplom Ingenieur Klaus Polster 1996 mit zwei Partnern gegründete Unternehmen FSP Automations GmbH im Schleusinger Ortsteil St. Kilian ist in der Montageautomation und im Sondermaschinenbau tätig. Zu Beginn hauptsächlich mit Aufträgen aus der Region betraut, machte sich FSP durch verlässliche Arbeit

(v.l.n.r) Klaus Polster, Geschäftsführer, Mike Truckenbrodt, Mitarbeiter, Denny Weißbrodt, Mitarbeiter, Mark Hauptmann, MdB/ Foto: red.

und aktive Kundenakquise schnell einen Namen über Ländergrenzen hinweg.

Mit dem Umzug in das neue Bürogebäude und dem Neubau der Produktionshalle stellte Polster das Unternehmen bereits vor über zehn Jahren zukunftssicher auf. Heute kommen die Montageanlagen der FSP Auto-

mations GmbH im Bereich der Automobil-, Pharma, Kunststoff- und Aluminiumindustrie sowie der Forsttechnik zum Einsatz.

Gesund wachsender Mittelstand Während seines Besuchs der Firma sagte der Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann: „Wir haben in den neuen Bundesländern keine großen DAX-Unternehmen. Unsere Region zeichnet sich durch viele gesund gewachsene, mittelständische Unternehmen wie die FSP Automations GmbH aus.“ Sie können flexibler auf sich verändernde wirtschaftliche Rahmenbedingungen reagieren, stellen sich zunehmend den Herausforderungen und dem Markt der Globalisierung und begleiten diesen Prozess mit Digitalisierung sowie Automatisierung, führte Hauptmann weiter aus.

Mit einem erzielten Umsatz von 1,8 Mio. Euro im vergangen Jahr sieht Polster sein Unternehmen auf einem guten Weg. Sein Blick geht weiter gen Zukunft: „Ich möchte in den nächsten Jahren die Firmenübergabe vorbereiten und mein Unternehmen in guten Händen wissen“, erläutert Polster.

FSP Automation liefert automatische Anlagen u.a. nach Tschechien, Holland, Spanien, Mexico, USA und seit diesem Jahr auch nach China. (red.)

Per Auto zum Baumarktregal Bau- und Gartencenter wird zum „Drive-in Baumarkt“

Hildburghausen – Im Rahmen seiner Mittelstandstour besuchte der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) kürzlich das Eschenbach Bau- und Gartencenter in Hildburghausen.

Geschäftsführer Michael Meinel zeigte dem Bundestagsabgeordneten den Markt und die einzelnen Abteilungen im Innen- und Außenbereich. Meinel versteht sich als Fachhändler sowohl für regionale Bauunternehmen als auch für private Bauherren und arbeitet laufend an der Weiterentwicklung des Marktes. Derzeit plant er hohe Investitionen und will das Bau- und Gartencenter im kommenden Jahr zu einem - Anzeige -

„Drive-in Baumarkt“ machen. „Das ist ein innovatives Konzept, das in der Region seinesgleichen sucht. In ganz Deutschland gibt es bisher erst drei vergleichbare Einrichtungen. Das verspricht eine Anziehungskraft weit über die Grenzen des Landkreises hinaus und ist eine gute Werbung für die Stadt Hildburghausen“, so der Abgeordnete Mark Hauptmann zuversichtlich. Zudem entstehen durch den Umbau und die Erweiterung zusätzliche Arbeitsplätze.

50 qualifizierte Mitarbeiter sorgen für einen reibungslosen Ablauf im Tagesgeschäft.

Das Unternehmen sucht weitere Fachverkäufer, Handwerker und auch Azubis. (red.)

jährlichen Seniorenrundfahrt, machen das Mehrgenerationenhaus zu einem attraktiven Anlaufpunkt für alle Generationen. Für

„Durch die Verknüpfung der lokalen Firmen mit den Schülern vor Ort würde das Haus einen noch größeren Nutzen erfahren“, so Hauptmann, „zudem könnte das Mehrgenerationenhaus Heldburg aktiv dazu beitragen, dass die jungen Leute einen leichten Zugang zum Handwerk bekämen und die Unternehmen gleich in Kontakt mit ihren Azubis von morgen treten können“, erläuterte Hauptmann seine Vorstellungen zur Zukunft des Hauses. Mit einem Eintrag in das Gästebuch des Hauses wurde die Patenschaft auch formell übernommen. (red.)

Zwischenruf des Herausgebers:

der UN-Migrationspakt ist von 164 Staaten angenommen worden. Hierzu wurde viel geschrieben und diskutiert.

Für mich ist klar: Kein normal denkender Politiker mit Verantwortung will, dass sich die Flüchtlingskrise aus dem Jahr 2015 wiederholt. Es ist das erklärte Ziel von meiner Fraktion und mir, Zuwanderung zu begrenzen, nicht sie auszuweiten. Jeder sieht doch mit eigenen Augen, welche Herausforderungen sich durch den Zuzug so vieler Menschen ergeben. Wir können nicht die globalen Herausforderungen für Europa in Deutschland lösen.

Deshalb haben wir auf nationaler Ebene Stück für Stück mit jedem neuen Asylpaket die Regeln verschärft und eine Obergrenze eingeführt. Auf europäischer Ebene setzen wir uns für einen besseren Außengrenzschutz ein.

Wenn wir jedoch Migration global kontrollieren, ordnen und langfristig verringern wollen, muss dazu auch die Zusammenarbeit auf internationaler Ebene hinzukommen. Dafür bietet der UN-Pakt die Grundlage.

Können Migranten sich dadurch ihr Zielland selbst aussuchen? Nein! Der Pakt enthält keine Aufnahmezusagen, schon jetzt und auch in Zukunft können Staaten nach geltendem Recht die legale Einreise von Ausländern selbst bestimmen.

Können Migranten sich in Deutschland „einklagen“? Nein! Der Pakt hat keine rechtliche Bindung und gewährt vor allem keine Individualrechte, auf die sich ein Migrant berufen könnte.

Wenn rechtlich nicht bindend, warum das Ganze dann? Wie bei allen Fragen von globalem Ausmaß – siehe Klimaschutz – sucht die internationale Gemeinschaft einen gemeinsamen internationalen Weg, um Lösungen zu finden. Der Migrationspakt ist die Basis dafür, sich überhaupt zusammen an einen Tisch zu setzen und über die wichtigsten Ziele zu diskutieren. Und die lauten für mich, Migration, insbesondere nach Europa und Deutschland, zu verringern, Anreize für illegale Migration konsequent zu reduzieren und auf ein größeres Engagement unserer internationalen Partner hinzuwirken. Bei der großen Zahl an Flüchtlingen weltweit wäre es aus meiner Sicht unverantwortlich, die Möglichkeit auszuschlagen, internationale Regelungen zu finden, um Deutschland zu entlasten. Wer nationale Interessen vertreten und Migration nach Deutschland verringern will, der stellt sich dieser Aufgabe auch international.

Herzlichst, Ihr

Mark Hauptmann, MdB

Nahetal-Waldau – Gemeinsam mit demdamaligen Unionskandidaten zur Bürgermeisterwahl in Schleusingen, Alexander Brodführer, besuchte der Südthüringer Bundestagabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) die Firma Domhardt-Reisen GbR in Nahetal-Waldau.

Bei einem Rundgang konnten sich Hauptmann und Brodführer einen Überblick über den Firmensitz und den modernen Fuhrpark verschaffen. Alexander Brodführer nutzte die Gelegenheit, sich über die aktuelle Situation im Linienverkehr im Landkreis Hildburghausen zu informieren. „Wir freuen uns, dass wir den Schülerverkehr und den Linienverkehr mit unseren 21 Bussen anbieten können“, so Dieter Domhardt.

Doch auch das Familienunternehmen, das derzeit 15 Busfahrer beschäftigt, sieht sich zunehmend mit dem Fachkräftemangel konfrontiert: „Leider müssen wir von 21 Bussen inzwischen einige stehen lassen.

Besonders im Reisebetrieb macht sich das bemerkbar“, bedauert Domhardt. „Zuverlässigkeit, gültige Dokumente, Ortskunde und gute Sprachkenntnisse sind hohe Hürden für eine Anstellung und machen die Suche nach geeigneten Mitarbeitern schwer“, erläutert der Unternehmer.

Hauptmann würdigte die nunmehr fast 80-jährige Geschichte des Familienunternehmens und versprach, bei dem Thema Fachkräftemangel zu helfen und Kontakte auch außerhalb Thüringens und Deutschlands herzustellen. „Es kann nicht sein, dass der Seniorchef im hohen Alter selbst noch hinter das Lenkrad muss, aufgrund von fehlenden Mitarbeitern, um den Fahrbetrieb aufrechtzuerhalten. Der Fachkräftemangel gefährdet nicht nur das weitere Wachstum unseres

Alexander Brodführer (l.), Geschäftsführer Dieter Domhardt (m.) und Mark Hauptmann, MdB (r.)/ Foto: red.

Mittelstandes in Südthüringen, sondern er erschwert bereits jetzt auch das Bestandsgeschäft von Unternehmen. Hier müssen wir weitere Länderpartnerschaften analog dem Vietnam-Projekt der IHK Südthüringen aufbauen und unsere regionalen Unternehmen unterstützen“, so der Bundestagsabgeordnete.

Dieter Domhardt übernahm das im Jahr 1939 gegründete Busunternehmen von seinem Vater. Gleichberechtigter Geschäftsführer ist sein Sohn Mario Domhardt, der das Traditionsunternehmen in die 3. Generation führt. (red.)

Musterbeispiel für Zusammenschluss Die neue Stadt Heldburg zeigt, wie freiwillige Fusionen funktionieren

Nach langer Zeit des Wartens ist es nun bald soweit: Zum 01.01.2019 wird die neue Stadt Heldburg gegründet. Die beteiligten Gemeinden Gompertshausen und Hellingen sowie die Stadt Bad Colberg-Heldburg haben laut ihrer übereinstimmenden Beschlüsse das neue Gebilde gemeinsam auf den Weg gebracht. Bereits im Jahr 2017 gingen die Verhandlungen zu einem freiwilligen Zusammenschluss im Heldburger Unterland los, damals noch unter Beteiligung der beiden Gemeinden Schlechtsart und Straufhain. Letzten Endes bildete sich heraus: Es wird eine Gemeindeehe zu dritt.

Und es ist insofern eine „Liebesheirat“, wie meine Kollegin Katja Kieslich, Stadt Bad Colberg-Heldburg, so treffend formulierte.

Alle drei Kommunen lösen sich nun zum 31.12.2018 auf und bilden ab 01.01.2019 die neue Stadt Heldburg mit knapp 3.500 Einwohnern.

Ich persönlich bin froh darüber, dass sich drei Partner zusammengefunden haben, die verlässlich und zielorientiert zusammenarbeiten wollen und können. Und dies soll auch der Wesenskern unserer neuen Stadt sein: Eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe, bei der alle Ortsteile gleichbehandelt und die Bürger bei Entscheidungen mitgenom-

men werden. Das bezieht sich zum einen auf die gezielte Stärkung unseres gemeinsamen Grundzentrums Heldburg.

Zum anderen müssen aber auch die Orte um das Zentrum herum strukturell Altes und neues Wahrzeichen: Veste Heldburg/ Foto: Stadt Bad Colberg-Heldburg unterstützt und gefördert werden. Für die gliedern sowie den drei ehemaligen BürGemeinde Hellingen kann ich sagen: Wir germeistern und dem staatlich Beauftragten haben dies in den letzten Jahren genau so bestehen. Der staatlich Beauftragte wird bis gehandhabt! Durch verschiedene Schwer- zur Neuwahl des Bürgermeisters, die ebenpunktsetzungen in den jeweiligen Ortstei- falls am 26.05.2019 stattfinden wird, die Gelen konnte Vieles erhalten und Neues ge- schicke der Stadt leiten. Im Übergangsstadtschaffen werden. Wenn dies auch der Geist rat sind dann die ersten Weichenstellungen unserer neuen Stadt Heldburg wird, dann für das Gelingen der Arbeit in der neuen können wir ein Modell vorzeigen, das auch Stadt vorzunehmen. für andere Nachbarkommunen attraktiv ist.

Dafür wünsche ich allen VerantwortliDie Tür steht jedenfalls immer offen! Aber chen ein glückliches Händchen, viel Erfolg das ist Zukunftsmusik. und vor allem Mut bei ihren EntscheidunAb dem 01.01.2019 gilt es für alle bisher gen. Wenn wir uns auf unsere Stärken besinVerantwortlichen gemeinsam hart zu arbei- nen, dann schaffen wir es auch, unsere neue ten, dass unsere neue Stadt richtig in Fahrt Stadt Heldburg zu einem Erfolgsmodell im kommt. Der Übergangsstadtrat wird bis zur Heldburger Unterland zu entwickeln.

Kommunalwahl am 26.05.2019 aus allen 32 Autor: Christopher Other, Bürgermeister bisherigen Gemeinde- und Stadtratsmit- der Gemeinde Hellingen

Dezember 2018

Sternwarte erhält 50.000 Euro vom Bund Sonneberg/Berlin – Im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms des Bundes erhält die Sternwarte Sonneberg Fördermittel in Höhe von 50.000 Euro. Das Geld stammt aus dem Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU), der durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags bewilligt wurde.

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) stand zuvor im Austausch mit Kulturstaatsministerin Grütters, um in enger Abstimmung mit der

Mark Hauptmann, MdB, (r.) im Gespräch mit Dr. Peter Kroll/ Foto: red.

Sternwarte Sonneberg das Förderprojekt zu unterstützen. Hauptmann dazu: „Das in der Sternwarte Sonneberg ansässige Astronomiemuseum zeichnet sich durch ein vielfältiges Programm und eine weitreichende Historie aus. Der große wissenschaftliche, aber auch kulturelle und historische Wert ist unbestritten. Umso mehr freut es mich, dass die Bemühungen für die Förderung durch den Bund Früchte tragen.

Die Gesamtplanung für die denkmalschutzgerechte Instandsetzung der Sternwarte sowie das zukünftige Nutzungskonzept, das eine mögliche Kooperation mit der Hochschule Coburg vorsieht, halte ich für vielversprechend und gewinnbringend für die gesamte Region.“ Restaurierung für das kulturelle Erbe Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien fördert im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms Kulturdenkmäler, die unter Denkmalschutz gestellt sind. Hierfür stellt sie Mittel für Maßnahmen an national bedeutsamen oder das kulturelle Erbe mitprägenden Kulturdenkmälern zur Verfügung. Gefördert werden grundsätzlich nur Maßnahmen, die der Substanzerhaltung und Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen. Der Bund fördert damit in ganz Deutschland dringende Substanzsicherungs- und Restaurierungsarbeiten an wertvollen Denkmälern in Städten und Gemeinden, die einen wesentlichen Teil des kulturellen Erbes bilden. (red.)

Herausforderungen in der Pflege angehen Sonneberg – Im Wohn- und Pflegezentrum „Goldene Au“ in Sonneberg hat sich der Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann nach den Änderungen im Pflegegesetz erkundigt, wo noch Herausforderungen liegen. Bei einem Rundgang in der Pflegeeinrichtung kam Hauptmann mit einigen Bewohnern ins Gespräch und konnte sich so einen Überblick über die hervorragende Arbeit der Pflegerinnen und Pfleger in der Einrichtung verschaffen.

Im Anschluss fand ein Gespräch mit der Heimleitung und Thomas Thömmes, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Volks-

Mark Hauptmann, MdB (l.) zu Gast im Wohn- und Pflegezentrum „Goldene Au“/ Foto: red.

solidarität Regionalverbandes Südthüringen e.V., statt. „Der Fachkräftemangel ist das größte Problem“, so die Heimleiterin Roswitha Fischer. Durch das beschlossene Pflegepersonal-Stärkungsgesetz sollen zusätzlich 13.000 Stellen geschaffen werden. Um dieses Personal zu vermitteln, hat sich Hauptmann bereits mit Akteuren in Albanien verständigt, da es dort eine gute Ausbildung im Pflegebereich gibt. Im Frühjahr 2019 hat er deswegen den albanischen Botschafter nach Südthüringen eingeladen. Bei einer Veranstaltung, zu welcher alle Pflegeinrichtungen aus Südthüringen eingeladen werden, soll dann über Details informiert werden. (red.)

Landkreis Sonneberg

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Sonnebeger Schüler lernen Debattenkultur

Der Jugendpolitiktag der Konrad-Adenauer-Stiftung ermutigt junge Menschen zum Meinungsaustausch Sonneberg – Am 19. September lud die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zum Jugendpolitiktag am „Hermann Pistor“ Gymnasium. Die Jugendpolitiktage werden von den 18 Bildungswerken der KAS organisiert und wollen junge Menschen zu einer aktiven Auseinandersetzung mit aktuellen gesellschaftlichen und politischen Fragestellungen anregen. So lernen die Schüler, dass aktive Partizipation und Übernahme von Verantwortung nicht nur notwendig ist, sondern auch Spaß macht.

Auch der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) folgte der Einladung der Stiftung. In seinem Impulsvortrag zum Thema „Argumentieren, Debattieren, Gestalten – was mir Spaß macht“ ging er auf die Bedeutung von Debatten im Zuge des Meinungsaustauschs und der Willensbildung ein. „Gute Debatten sind eine Voraussetzung lebendiger Demokratie und eines gelingenden Zusammenlebens in unserer vielfältigen Gesellschaft. Debattieren heißt: Stellung beziehen, Argumente austauschen, Kritik vortragen – gegen- und miteinander“, so Hauptmann.

Vielfältige Parteienlandschaft Mark Hauptmann erläuterte den ca. 90 Schülern kurz seinen eigenen Werdegang, angefangen mit dem ehrenamtlichen Engagement in der Jungen Union und verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Möglichkeit eines Stipendiums der Kon-

Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann (stehend) tauschte sich mit den Schülerinnen und Schülern des „Hermann Pistor“ Gymnasiums aus./ Foto: red.

rad-Adenauer-Stiftung im Rahmen der Begabtenförderung. Hauptmann forderte interessierte Schülerinnen und Schüler auf, sich in einem Debattierclub zusammen zu schließen und so aktiv das debattieren zu erlernen. Er selbst hatte sich über Jahre in einem solchen Club mit eingebracht wur-

de 2006 Deutscher Meister im Debattieren.

Zum Abschluss machte Hauptmann nochmals deutlich wie wichtig es ist, dass sich auch junge Menschen in die Politik mit einbringen.

Weitere Gäste des Jugendpolitiktags waren die Landtagsabgeordnete Beate Meißner

und der Bürgermeister der Stadt Sonneberg, Dr. Heiko Voigt. Somit waren die wichtigsten Ebenen des föderalen Systems der Bundesrepublik Deutschland abgebildet und standen den Schülern für den Austausch zur Verfügung. (red.)

Tabuthema Demenz

Bergwiesenkönigin gekürt

Landtagsabgeordnete unterstützt Fachtagung

Reißmann ist Botschafterin der Thüringer Bergwiesen

Sonneberg – Unter der Federführung des Seniorenbeirates der Stadt Sonneberg und mit der Unterstützung der Landtagsabgeordneten Beate Meißner fand im Rathaussaal der Stadt Sonneberg eine öffentliche Fachtagung „Demenz“ statt. Ziel sollte es sein, sich auszutauschen, gemeinsame Wege zu finden, lokale Netzwerke zu schaffen, um die Angstdiagnose „Demenz“ ganzheitlich anzufassen.

Mit 47.000 Betroffenen in Thüringen und ca. 1,6 Millionen Betroffenen bundesweit ist diese Erkrankung eine stetig wachsende Herausforderung für unsere immer älter werdende Gesellschaft. Als Gast einer vergangenen Sitzung des Seniorenbeirats schlug die Abgeordnete Meißner eine Fachtagung in Sonneberg vor. Mit Nina Becker, Alzheimer Gesellschaft Thüringen, und Yvonne Kube, AOK Plus, konnten durch die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion fachkompetente Referenten für diese Fachtagung gewonnen werden. Neben der Sozialpolitikerin und dem Seniorenbeirat nahmen auch Bürgermeister Dr. Heiko Voigt, sein Beigeordneter Christian Dressel, Vertreter von Pflegeheimen, Vereinen und Institutionen sowie Angehörige an dieser Fachtagung teil. Man war sich einig: Die ganzheitliche Betrachtung des Erkrankten

muss mehr denn je in den Vordergrund rücken. Es gilt, in gemeinsamer Verantwortung neben der ärztlichen Versorgung Strukturen zu schaffen, die den Erkrankten und ihren Familien konkret helfen, diese zu bündeln und angepasst an das jeweilige Krankheitsbild anzuwenden. Hier ist die gesamte Gesellschaft gefordert. Familie, Vereine, aber auch Kommunen, Pflegekassen und die Politik müssen zusammenwirken.

Die Alzheimer Gesellschaft Thüringen, im Landkreis Sonneberg tätige Selbsthilfegruppen aber auch Pflegebegleiter und Beratungsdienste leisten hier Beispielhaftes und verdienen den vollsten Respekt der Abgeordneten Meißner: „Das 2017 durch den Bund verabschiedete Pflegestärkungsgesetz ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Mein besonderer Dank gilt aber vor allem den vielen Ehrenamtlichen in meinem Wahlkreis, die sich diesem schwierigen Thema stellen und mit viel Engagement Verantwortung übernehmen. Als Zeichen meiner Wertschätzung habe ich stellvertretend für alle, die langjährige Leiterin der Selbsthilfegruppe Demenz, Frau Renate Kramß, für die diesjährige Ehrenamts-Auszeichnung der CDU-Fraktion im Erfurter Kaisersaal vorgeschlagen.“ Quelle: Büro Beate Meißner, MdL

Henry Worm, MdL, (CDU) gemeinsam mit der 5. Bergwiesenkönigin Samantha I./ Foto: Büro Worm

Scheibe-Alsbach – Die bunten und artenreichen Bergwiesen im Naturpark Thüringer Wald sind prägend für die Kulturlandschaft der Gesamtregion. Sie bilden die Grundlage des Landschaftsbildes und somit auch für den Tourismus.

Der Landschaftspflegeverband Thüringer Wald e.V., gemeinsam mit dem Naturpark Thüringer Wald e.V. und der Förderstiftung Thüringer Wald, haben im Jahr 2011 erstmalig den Titel der „Bergwiesenkönigin“

vergeben. Seither werden die „hoheitlichen Würdenträger“ im Rahmen des Bergwiesenfestes in Scheibe-Alsbach gekürt. Anfangs jährlich, währt die Amtszeit der Bergwiesenkönigin seit dem Jahr 2014 für die Dauer von zwei Jahren.

In diesem Jahr wurde Samantha Reißmann aus Steinheid zur Botschafterin der Thüringer Bergwiesen im Naturpark Thüringer Wald gekrönt.

Quelle: Henry Worm, MdL

Schulen im Landkreis zukunftsfähig machen Sonneberger CDU/FDP-Kreistagsfraktion beantragt, digitale Infrastruktur auszubauen Bereits am 2. Mai 2018 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Änderung von Artikel 104c Grundgesetz (GG) sowie drei weiteren Artikeln des Grundgesetzes beschlossen, um den DigitalPakt Schule zwischen Bund und Ländern zu ermöglichen.

Am 29.11.2018 hat nun auch der Bundestag mit breiter Mehrheit den Weg frei gemacht.

Der DigitalPakt Schule zielt auf die flächendeckende Weiterentwicklung aller Schulen ab. Jede Schule hat unterschiedliche und individuelle Startbedingungen. Die Vielfalt didaktischer Konzepte ermöglicht eine große Bandbreite technischer Umsetzungen, zumal die IT-Ausstattung an den Schulen im Landkreis Sonneberg je nach örtlichen Gegebenheiten und Voraussetzungen unterschiedlich ist.

Breitbandausbau für Schulen Damit alle Schülerinnen und Schüler digital arbeiten können, ist nicht nur eine gute Infrastruktur in der Schule, sondern auch eine möglichst breitbandige Anbindung der Schule an das Internet notwendig, was be-

reits bei dem geförderten Breitbandausbau im Landkreis mit Glasfaserdirektanbindungen berücksichtigt wird. Jedoch muss die digitale Infrastruktur auch in den Schulen ausgebaut werden, um den Einsatz von digitalen Medien im Unterricht mit moderner IT-Ausstattung auch in Zukunft zu gewährleisten.

Aus diesem Grund stellt die CDU/ FDP-Kreistagsfraktion den Antrag, dass der Landkreises Sonneberg Fördermittel aus dem DigitalPakt Schule zwischen Bund und Ländern beantragt, um die Schulen im Landkreis digital besser auszustatten und zukunftsfähig zu machen. Beim Aus- und Aufbau der digitalen Lerninfrastruktur soll vom Schulträger ein Gesamtansatz verfolgt werden, der die Fördervorrausetzung erfüllt. Dazu ist ein Digitalisierungskonzept zu erarbeiten, welches u.a. einheitliche Standards, eine professionelle Administration und Wartung, LAN- und WLAN-Angebote in jedem Klassenraum, den Medieneinsatz, pädagogische Konzepte und ggf. Maßnahmen zur Fortbildung beinhalten soll. Über

einen Zeitraum von fünf Jahren sollen hierzu vom Bund fünf Milliarden Euro für die Förderung digitaler Ausstattung an Schulen bereitgestellt werden, während die Länder

digitaler Infrastrukturen zu unterstützen, die von den Schulen in einem pädagogisch begründeten Medienentwicklungskonzept formuliert werden. Dementsprechend gibt es keine bundesweit einheitlich definierten Mindestkonfigurationen.

Finanzielle Hilfe ab 2019 möglich

Christian Tanzmeier, CDU/FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Landkreises Sonneberg/ Foto: privat

für weitere finanzielle Mittel und Qualifikation der Lehrkräfte verantwortlich bleiben.

Die Förderung im Rahmen des DigitalPakts Schule hat zum Ziel, die Einrichtung

Der Landkreis Sonneberg kann für seine Schulen aus diesem Förderprogramm ab 2019 finanzielle Unterstützung erhalten, wozu es bei der Fördermittelbeantragung einer Konzeption Bedarf. Das Landratsamt soll unter Einbeziehung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport und aller Schulen im Landkreis ein Digitalisierungskonzept umgehend erarbeiten, um über das pädagogische Ziel zur technischen Unterstützung zu kommen. Beratung und Beschlussfassung des Antrages erfolgt am 12.12.2018 in der Sitzung des Kreistages des Landkreises Sonneberg.

Autor: Christian Tanzmeier, CDU/ FDP-Fraktionsvorsitzender Kreistag Sonneberg

Dezember 2018

Stadt Suhl, Zella-Mehlis & Umgebung

Zella-Mehlis bundesweit präsent

Bahnhof Zella-Mehlis ist Verkehrsknotenpunkt des Jahres und erhält besondere Ehrung Zella-Mehlis – Im vergangenen Jahr wurde der Bahnhof Zella-Mehlis vom Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer e.V. (bdo) als Verkehrsknotenpunkt des Jahres in der Kategorie Städte unter 50.000 Einwohner ausgezeichnet.

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann, der die Entwicklung des Verkehrsknotenpunktes seit über sechs Jahren begleitet und den Bahnhof für den Wettbewerb vorgeschlagen hatte, freute sich über die Auszeichnung im vergangenen Jahr und ließ es sich nicht nehmen, den „Zella-Mehlis-Bus“ nun bei der feierlichen Übergabe in der vergangenen Woche in Augenschein zu nehmen.

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Christdemokraten lesen für Kinder Zella-Mehlis – „Anlässlich des bundesweiten Vorlesetages besuchten Marco Bader, Vorsitzender der Christdemokraten in Zella-Mehlis, und Sarah Boost, Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat, den christlichen Kindergarten „Sonnenschein“. Beide lasen aus mitgebrachten Büchern: Marco Bader aus „Leo Lausemaus“ und Sarah Boost stimmte die Kinder mit der Geschichte vom „kleinen Igel mit der roten Mütze“ auf die Winterzeit ein. Im Anschluss stimmten die Kinder noch zwei Igellieder für die Gäste an.

Quelle: CDU Zella-Mehlis

Werbung für Ruppbergstadt „Der Zella-Mehlis-Bus erobert nun die Straßen der Bundesrepublik und wirbt bundesweit für die Ruppbergstadt und ihren einzigartigen Verkehrsknotenpunkt“, so Hauptmann.

Seit Ende 2017 kommen auch die Bahnreisenden mit dem Ziel Wintersportort Oberhof am Bahnhof in Zella-Mehlis an und reisen von dort per Bus an ihr Ziel.

Auch sie profitieren von den vernetzten Angeboten am Verkehrsknotenpunkt und den noch geplanten barrierefreien Zugängen zu den Bahnsteigen. (red.)

Die CDU-Politiker Marco Bader und Sarah Boost besuchten den Kindergarten „Sonnenschein“ anlässlich des Vorlesetags./ Foto: Michael Bauroth

(v.l.n.r) Mark Hauptmann, MdB, bei der Übergabe des Zella-Mehlis Busses mit Bürgermeister Richard Rossel, Tilman Wagenknecht vom Verband Mitteldeutscher Omnibusunternehmer und Ulrich Caspary, Senior Manager Haltestellen Management bei Flixbus/ Foto: red.

Licht an in Suhl

Oberbürgermeister André Knapp hält sein Wahlversprechen und aktiviert die Straßenbeleuchtung in Suhl Suhl – Pünktlich zur kalten Jahreszeit gehen in Suhl wieder die Lichter an. Angetreten mit dem Wahlversprechen, in Suhl endlich wieder die Straßenbeleuchtung einzuschalten, konnte André Knapp (CDU) Mitte November liefern. Mit knapper Mehrheit verabschiedete der Stadtrat einen Beschluss, die Zufahrtsstraßen von Schleusingen und von Zella-Mehlis nach Suhl sowie zwischen Bahnhof und Sehmar wieder zu beleuchten.

Aufgrund haushalterischer Bedenken verhinderten allerdings Freie Wähler und Linke die Wiedereinschaltung der Beleuchtung zwischen Albrechts und dem Linsenhof.

Einsparziele weit übertroffen Knapp versuchte mit Argumenten den Widerständen zu begegnen. Aufgrund der Haushaltslage hatte das Land die Stadt Suhl beauflagt, in ihrem Haushaltssicherungskonzept Sparmaßnahmen aufzuzeigen.

Die Abschaltung des Lichts war damals ein Punkt unter vielen. Seither wurden die Einsparziele bei Weitem übertroffen. Statt

In Suhl wird die Straßenbeleuchtung wieder aktiviert./ Foto: CDU Suhl

ca. 1 Prozent aller Straßenlaternen werden nun 30 Prozent der Lichtpunkte durch moderne und stromsparende LED betrieben.

Dies spare nicht nur Energie, sondern bares Geld. Dass Düsternis und die damit verbundene Unsicherheit im Straßenverkehr als auch im subjektiven Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger nicht durch das Land eingefordert werden, mache auch der Thüringer Rechnungshof in seinem

Kreisvorstand gewählt Mark Hauptmann bleibt Suhler CDU-Chef

Suhl – Mark Hauptmann bleibt für weitere zwei Jahre Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Suhl. Das ist das Ergebnis der Vorstands-Neuwahl im Oktober. Stellvertreter bleibt ebenso Dr. Martin Kummer, zum weiteren Stellvertreter wurde neu der Ortsteilbürgermeister von Goldlauter-Heidersbach Matthias Gering gewählt.

Zuvor waren von den 39 Anwesenden des insgesamt 102 Mitglieder starken Suhler CDU-Ortsverbandes zahlreiche Themen debattiert worden, die den in der Kommunalpolitik Engagierten auf den Nägeln brennen. Dabei ging es sowohl um Bundes- als auch um kommunale Themen. Die Suhler versäumten es nicht, dem anwesenden CDU-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten der Thüringer CDU für die nächste Landtagswahl Mike Mohring einige Anliegen mit auf den Weg zu geben. Mohring sagte zu deren Lösung seine Unterstützung zu. Zugleich gab es auch einen Informa-

tionsaustausch zu Themen, die in Berlin und „an der Basis“ anders gesehen werden.

Mohring mahnte dabei eindringlich an, die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden.

Dabei komme der CDU als letzter verbliebener Volkspartei eine besondere Rolle zu.

Neben langjährig aktiven Suhler CDU-Freunden zählt der neue Kreisvorstand nun auch neue Gesichter. Schatzmeisterin wurde Edeltraud Jakobs, als Beisitzer fungieren wie bisher Jürgen Heß, Stefan Heß und Lars Jähne, neu in diesem Team sind Christopher Mönch und Holger Uske.

Im Team wollen sie auch die anstehenden Aufgaben anpacken und Bürgeranliegen in praktische Politik in Suhl umsetzen. Dazu habe man mit dem neuen CDU-Oberbürgermeister André Knapp und Kreisvorsitzendem Mark Hauptmann, der auch im Bundestag für Suhler Interessen arbeiten kann, gute Voraussetzungen.

Quelle: CDU Suhl

(v.l.n.r.) Christopher Mönch, Holger Uske, Lars Jähne, Edeltraud Jakobs, Stefan Heß, Jürgen Heß, Mark Hauptmann, Dr. Martin Kummer/ Foto: CDU Suhl

jüngsten Bericht zu Suhl klar. Keine Stadt sei gezwungen, die Straßenbeleuchtung auszuschalten.

Moderne Technologie und ein neuer politischer Wind ermöglichen es nun, nach und nach wieder Licht in vielen Ecken Suhls zu bringen. Die Wiederbelebung der Straßenbeleuchtung in der Schleusinger Straße, der Gothaer Straße und an der Hasel sei nur ein erster Schritt. Mit der Verbindung zwischen Lautenberg und Albrechts aber auch bei anderen Straßen würde noch mehr Potenzial bestehen, die Beleuchtung wieder einzuschalten.

Freie Wähler stellen sich quer Es sei bedauerlich, dass von den vier schon jetzt projektierten Straßen nur drei tatsächlich wieder eine Straßenbeleuchtung erhalten. „Für die Verbindung zwischen dem Lautenberg und Albrechts wären Energiekosten von 365,- Euro pro Jahr – also einem Euro pro Tag – angefallen. Das hier nun Sparzwänge angeführt werden, um die

Beleuchtung zu verhindern, ist mir schleierhaft“, so Marcus Kalkhake, Fraktionsvorsitzender der Union im Suhler Stadtrat. Auch Tobias Uske, Fraktionsvize ist verwundert. „Bei der Diskussion über Tourismus und die Attraktivität der Stadt waren die Freien Wähler noch mit vielen sinnvollen Vorschläge zu Programmen dabei. Bei konkreten Maßnahmen, die nicht nur Touristen, sondern auch unsere Bürger täglich spüren, stellen sie sich nun quer.“ Mit Blick auf die Kommunalwahl fügte Kalkhake an, dass es dank namentlicher Abstimmung zum Thema nun jeder nachvollziehen könne, wer sich für seine Heimatstadt wie einsetze. Ziel der CDU sei es, ein klares Signal zu senden: Suhl ist aus seinem Schlaf erwacht – ob bei der Zusammenarbeit mit dem Umland, bei Sicherheit und Ordnung als auch in der Verwaltung selbst.

In Suhl ist wieder viel in Bewegung.

Autor: Dr. Tobias Uske, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/FDP im Suhler Stadtrat

Erfolgreiche Erfindungen

Bundestagsabgeordneter zu Gast bei Arno Barthelmes

Nachwuchshoffnungen im Schützenverein Suhl – Bei der Südthüringer Schützenvereinigung e.V. an ihrem Trainingsstandort im Suhler Schießsportzentrum informierte sich der Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann über die Nachwuchsarbeit des Vereins. Der Abgeordnete freute sich mit den Vereinsvertretern über eine Förderung des Thüringer Innenministeriums aus Lottomitteln in Höhe von 3.000 Euro. Hauptmann hatte sich im Vorfeld für die Finanzierung von Ausrüstung für die Mädchen und Jungen im Nachwuchsbereich des Vereins eingesetzt.

Mark Hauptmann, MdB (m.) zu Besuch im Schießsportzentrum Suhl/ Foto: red.

Um im Breiten- und im Spitzensport Erfolge zu generieren, brauche es gute Rahmenbedingungen, waren sich der Abgeordnete und die Vereinsvertreter einig.

Die erhaltenen Mittel fließen daher in die Anschaffung von neuen Luftgewehren und Sportbekleidung für die Nachwuchsschützen. „Ich bin beeindruckt von der Selbstdisziplin und dem Sportsgeist, mit dem der Nachwuchs der Südthüringer Schützenvereinigung hier trainiert“, so Hauptmann bei seinem Besuch. (red.)

Unternehmerbrunch in Zella-Mehlis

Mark Hauptmann (l.) mit Geschäftsführer Arno Barthelmes (r.) und Mitarbeiter der SRB Skiroller-Fertigung/ Foto: red.

Zella-Mehlis – Im Rahmen seiner Mittelstandstour besuchte der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) kürzlich die Arno Barthelmes Zella-Mehlis GmbH. Das im Jahr 1884 gegründete Familienunternehmen, wird von Arno Barthelmes in der vierten Generation geführt und beschäftigt derzeit 26 Mitarbeiter, vom Lehrling bis zum Rentner. Mit qualitativ hochwertigen Präzisionsbauteilen bedient die Arno Barthelmes Zella-Mehlis GmbH unter anderem Kunden aus den Bereichen Maschinen- und Anlagebau, Automotive sowie Medizin-, Licht- und Lasertechnik.

Darüber hinaus verfolgt Unternehmer Arno Barthelmes zahlreiche weitere Projekte. Sein Herzblut steckt in zwei Hausmarken:

Den eigens entwickelten SRB Skirollern für Nordic Skating und Cross Skating. Zudem sorgt er seit einigen Jahren mit seinen kinderfreundlichen medizinischen Instrumenten „zellamed“ vor allem bei Fachmessen für Aufsehen. Die Instrumente sehen nicht nur lustig aus und muntern die Kleinsten beim Arztbesuch so auf, sondern zeichnen sich auch durch ihre selbstdesinfizierende Funktion durch Nano-Silber aus. „Mit seinem unerschöpflichen Ideen- und Erfinderreichtum scheint mir Arno Barthelmes ein regelrechter Daniel Düsentrieb von Zella-Mehlis zu sein“, so Hauptmann. „Toll, wenn Unternehmer über den Tellerrand des Tagesgeschäfts hinaus schauen und sich auch von Rückschlägen nicht einschüchtern lassen.“ (red.)

Zella-Mehlis – 20 Unternehmer aus den verschiedensten Branchen, von Gastgewerbe über metall- und kunststoffverarbeitenden Betrieben bis hin zu Freiberuflern, waren der Einladung der CDU-Stadtratsfraktion Zella-Mehlis zum Unternehmerbrunch gefolgt.

Nach der Begrüßung durch die Fraktionsvorsitzende Sarah Boost gaben der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Prof.

Dr. Mario Voigt, in Impuls-Statements Einblicke in aktuelle wirtschaftliche Fragestellungen und Herausforderungen auf den verschiedenen Ebenen.

Mario Voigt machte mit Blick auf die Landtagswahlen 2019 vor allem auf die schwierige politische Ausgangslage in Thüringen aufmerksam. So liefen Initiativen der CDU-Landtagsfraktion zu Bürokratieabbau und Änderung im Vergabewesen derzeit unter der rot-rot-grünen Landesregierung ins Leere, erläuterte Voigt.

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann sieht vor allem die Notwendigkeit zu personellen Erneuerung und inhaltlichen Profilschärfung. (red.)

Dezember 2018

Europa & die Welt

Ein Haushalt für Europas Zukunft

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EU-Haushaltskommissar Oettinger stellt seinen Finanzplan vor

Günther Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal/ Foto: EU 2018/ EC/ Audiovisual Service/ Basia Pawlik

Es ist kein Geheimnis, dass wir in Europa heute eine Zeit der großen Veränderungen durchleben. Unser Kontinent befindet sich gleich in mehrfacher Hinsicht an entscheidenden Wegmarken. Zum einen werden in den kommenden Monaten Richtungsentscheidungen für die Zukunft unserer Gemeinschaft nicht nur im Hinblick auf einen möglichen Brexit sondern auch für die zukünftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich nach dessen Austritt gestellt. Zum anderen haben die Bürger mit den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 eine politische Richtungsentscheidung zu treffen, die erhebliche Auswirkungen auf die weitere Entwicklung der Europäischen Union haben könnte. Darüber hinaus befindet sich unser globales Umfeld im Wandel und Europa muss seine Rolle in dieser veränderten Welt neu definieren, um handlungsfähig zu bleiben. Nicht zuletzt durchleben wir natürlich auch gravierende technologische Veränderungen im Bereich der Automatisierung und der Vernetzung, welche die Lebenswelt der Menschen grundlegend verändern werden.

Mit dem mehrjährigen Finanzrahmen sehen die Europäischen Verträge glücklicherweise auch für solche Zeiten der Veränderung ein geeignetes Instrument vor.

Dieser alle sechs Jahre neu festzulegende, langfristige Haushaltsplan ermöglicht es uns, einerseits neue Prioritäten zu setzen und so auf neue Gegebenheiten zu reagieren und ist gleichzeitig in unruhigen Zeiten ein Anker der Stabilität und Kontinuität. Ich habe im Mai 2018 meinen Entwurf für den mehrjährigen Finanzrahmen der Jahre 2021-2027 vorgelegt und bin zuversichtlich, dass wir noch vor den Wahlen im kommenden März mit dem Rat und dem Parlament darüber zu einer Einigung kommen werden.

Mein Vorschlag sieht dabei zuallererst eine Aufstockung der Mittel für neue Herausforderungen vor, das heißt, es soll deutlich mehr Geld für Forschung und Entwicklung (100 Milliarden Euro für Horizon Europe und das Euratom Forschungs- und Trainingsprogramm), für den Schutz der Außengrenzen und die Steuerung der Migrationsströme (insgesamt 11,3 - Anzeige -

Milliarden Euro, das sind 4 Milliarden Euro mehr als für den Zeitraum 2014-2020), aber auch für Erasmus+ (Verdoppelung der Finanzmittel auf 30 Milliarden Euro) geben. Wir müssen unseren Universitäten und Unternehmen hier in Europa die Gelegenheit geben zukunftsfähig zu bleiben sowie unsere Jugend stärker fördern und zusammenbringen. Hier sehe ich aber auch den klaren Mehrwert einer europäischen Kooperation, weil wir beispielsweise einen Supercomputer, den kein Mitgliedstaat alleine finanzieren kann, gemeinsam unseren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern für die Grundlagenforschung zur Verfügung stellen können.

Da uns neben diesen neuen und wichtigen Akzenten aber auch die Finanzierungslücke von 12 bis 14 Milliarden Euro, welche der Brexit möglicherweise verursachen wird, beschäftigen muss, haben wir vorgeschlagen, mit der Formel 50:50 sowohl frisches Geld in den EU-Haushalt zu holen, aber auch dort zu kürzen, wo es vertretbar ist. So planen wir, in der Agrarpolitik 5 Prozent (Direkthilfen 4 Prozent) und in der Kohäsionspolitik 7 Prozent weniger Mittel bereitzustellen. Das lässt die bisherigen Programme in diesen Bereichen weitestgehend intakt und erlaubt es uns, die Erhöhung des Gesamthaushalts auf 1,114 Prozent des GNI zu begrenzen. Abzüglich des bisher anderweitig finanzierten europäischen Entwicklungsfonds kämen wir sogar nur auf 1,084 Prozent und lägen somit lediglich 0,084 Prozentpunkte über der im bisherigen Finanzrahmen geltenden Obergrenze.

Im Hinblick auf die Herausforderungen, die uns in Europa in den nächsten Jahren erwarten, sollten es diese Beträge allen Beteiligten wert sein, um eine solide finanzielle Grundlage für die Zukunft zu schaffen.

Alle, die dieses Ziel also in den kommenden Wochen und Monaten im Rat und im Parlament vorantreiben, werden sich daher sehr verdient machen um das Europäische Projekt und seine Entwicklungschancen in den kommenden Jahren.

Autor: Günther Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal

Halong-Bucht: Unesco-Weltnaturerbe Vietnams

Dezember 2018

Verschiedenes

Erster „JUnger Wirtschaftsdialog“

Sudoku-Gewinnspiel

Junge Konservative suchen Kontakt mit Unternehmern und Politik Zella-Mehlis – Der JUnge Wirtschaftsdialog der Jungen Union RhÜn-Rennsteig soll den Austausch zwischen Unternehmen der Region, der Politik und der jungen Generation herstellen und jungen Menschen einen Einblick in die heimische Wirtschaft geben.

Der Einladung zur ersten Veranstaltung in Zella-Mehlis folgten Ăźber 30 Interessierte ins Gasthaus Toschis Station. Die groĂ&#x;e Teilnahme zeigte, dass das neue Veranstaltungsformat gut ankommt. Bei der Veranstaltung begrĂźĂ&#x;te der Kreisvorsitzende der JU RhĂśn-Rennsteig, Steven Bickel, die Teilnehmer, die Referenten Klaus-Peter und Susanne Riedel von der AUMA-TEC GmbH Suhl sowie den IHK-Nachfolgelotsen Detlef Schmidt-Schoele von der IHK und den SĂźdthĂźringer Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann (CDU).

Unter der Moderation von Marcus Rehwald, Beisitzer im Kreisvorstand der JU RhĂśn-Rennsteig und Start-up-GrĂźnder, diskutierten die Referenten mit den Teilneh-

mern das Thema Unternehmensnachfolge im Familienbetrieb.

Der Abgeordnete Mark Hauptmann und der Nachfolgelotse der IHK Detlef Schmidt-Schoele gaben durch Impulsvorträge einen Einblick in die politischen und wirtschaftlichen Rah- Austausch zwischen Unternehmern, Politik und der jungen Generation beim ersten „JUngen Wirtschaftsdialog“/ Foto: JU RhĂśn-Rennsteig menbedingungen. Im folgenden Teil wurden diese theoretischen unserer Region gibt. Aus der ersten VerAnsichten durch Erfahrungen aus der Pra- anstaltung haben wir viel gelernt und auch xis unterlegt. Insbesondere diese prakti- im Gespräch mit den Teilnehmern weitere schen Einblicke der Unternehmerfamilie Ideen fĂźr Folgeveranstaltungen entwickelt“, Riedel trugen zu einem regen Austausch so der Kreisvorsitzende der Jungen Union RhĂśn-Rennsteig, Steven Bickel. und interessierten Nachfragen bei. „FĂźr uns war das erst mal eine TestIm kommenden Jahr soll sich der JUnge veranstaltung fĂźr dieses Format, aus der Wirtschaftsdialog thematisch stärker auf wir mitnehmen, dass es grundsätzlich ein das Handwerk beziehen. groĂ&#x;es Interesse fĂźr solche Gespräche in Quelle: Junge Union RhĂśn-Rennsteig

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Senden Sie das vollständig ausgefßllte Sudoku und Ihre Kontaktdaten* bis zum 31. Januar 2019 an folgende Adresse: Sßdthßringen Kurier, Friedrich-KÜnig-Str. 9, 98527 Suhl suedthueringenkurier@web.de Unter allen Teilnehmern verlosen wir eine Fahrt fßr zwei Personen nach Berlin inkl. eines Besuchs im Deutschen Bundestag. Gewinner werden per Post informiert. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

9 7 1 5 9 2 4 2 8 6 5 9 3 8 4 2 1 6 7

in ihrer Vermittlung. Menschen suchen nach wie vor nach Antworten und manche finden diese nicht mehr in der Kirche, sondern beim Therapeuten oder gar „Geistheiler“. Vielleicht lohnt sich fĂźr die deutschen Kirchen mal ein Blick in andere Teile der Welt, in denen das Christentum wächst.

Viel­fach wird kritisiert, dass die Kirche, besonders in der FlĂźchtlingskrise, zu po­litisch sei. Meiner Meinung nach hat Kirche aber durchaus das Recht und die Pflicht, allgemeine gesellschafts­ politi­ sche Fragen zu kommentieren. Das muss dann aber konsequent sein: Kir­chen­asyl fĂźr einige Monate zu gewähren, um den Staat anschlieĂ&#x;end fĂźr Jahre in die finanzielle Verantwortung zu zwingen, passt nicht zusam­men.

Die christlichen Kirchen in Deutschland leiden weiter an Mitgliederschwund. Ist der Islam eine Konkurrenz fĂźr das Christentum? „Konkurrenz“ ist in diesem Zusammenhang der falsche Begriff, finde ich. Das ist doch kein Wettkampf. Diejenigen, die aus der Kirche austreten, konvertieren ja nicht alle automatisch zum Islam. Eher verstehen sie sich dann als Atheisten oder Agnostiker. Aber auch die Abkehr von Religion ist eben Teil der Religionsfreiheit und verdient es, respektiert zu werden. Im Ăœbrigen hĂśre ich vermehrt von Muslimen, die zum Christentum konvertieren – und das auch in den islamischen Ländern. Teilweise berichten sie von massiver Diskriminierung seitens der muslimischen Gesellschaft. Ich erwarte da von muslimischen Verbänden ein klareres Bekenntnis fĂźr die Religionsfreiheit, die sowohl Konversion wie auch Abwendung von Religion beinhaltet.//Quelle: CDU/ CSU-Bundestagsfraktion

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* mit der Einsendung Ihrer Kontaktdaten erklären Sie sich mit der Speicherung und Weitergabe an Dritte einverstanden.

Impressum Herausgeber und verantwortlich fĂźr den Inhalt: Mark Hauptmann // Anzeigen: Mark Hauptmann (verantwortlich); Anschrift: Friedrich-KĂśnig-Str. 9, 98527 Suhl // Anschrift Redaktion: Friedrich-KĂśnig-Str. 9, 98527 Suhl // E-Mail: suedthueringenkurier@web.de // Druck: Frankenpost Verlag GmbH, PoststraĂ&#x;e 9/11, 95028 Hof // Zustellung: VuV Vetriebs- & Verlagsservice GmbH, Steinweg 51, 96450 Coburg // Der SĂźdthĂźringen Kurier erscheint vierteljährlich in den Landkreisen Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg sowie in der Stadt Suhl.

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Weihnachten, Zeit der Besinnung Prof. Dr. Heribert Hirte, MdB, ist Vorsitzender des Stephanuskreises innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, eines ßberkonfessionellen Gesprächsforums, das fßr Toleranz und Religionsfreiheit eintritt. Im Interview spricht er ßber Weihnachten und das Christentum.

Herr Hirte, was bedeutet fĂźr Sie die Weihnachtsgeschichte?

Das Weihnachtsevangelium gehÜrt fßr mich zur Weihnachtszeit unbedingt dazu. Dutzende Male habe ich es gehÜrt und jedes Jahr meinen Kindern vorgelesen. Es ist eine Geschichte von Flucht und Vertreibung, von Nächstenliebe und Hoffnung. Einem historischen Faktencheck hält die Geschichte nicht stand, das wissen wir inzwischen, aber ich halte die Geschichte ßber die Geburt Jesu trotzdem fßr wichtig. Denn allein die Art und Weise, wie sie erzählt wird, zeigt, dass Jesus zu Lebzeiten eine Ausnahmeerscheinung war. Aus Sicht des Evangelisten Lukas musste deshalb selbst die Geburt Jesu schon besonders gewesen sein. Wir feiern an Weihnachten ja nicht die Geburt irgendeines Kindes. Es ist die Geburt Jesu, die Menschwerdung der Liebe und der Weisheit Gottes, die wir feiern. Sozusagen die Geburt des Christentums.

An Weihnachten sind die Kirchen voll, an gewÜhnlichen Sonntagen predigen die Pfarrer vor leeren Bänken. Was – glauben Sie – vermissen Christen an ihrer Religion?

Vielleicht bekommen die Menschen Weihnachten in der Kirche etwas geschenkt, was weniger mit Religion als mit Nostalgie zu tun hat. Ich glaube jedenfalls nicht, dass das Problem im Kern der Religion liegt, sondern

Seite 9

Frohe Weihnachten Erneut geht ein Jahr groĂ&#x;er Veränderungen zu Ende. Die Advents- und Weihnachtszeit mĂśchte ich nutzen, um dankbar zurĂźckzublicken.

Als Ihr SĂźdthĂźringer Bundestagsabgeordneter wĂźnsche ich Ihnen ein gesegnetes und friedvolles Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Liebsten.

FĂźr das kommende Jahr wĂźnsche ich beste Gesundheit, GlĂźck, Zufriedenheit und Gottes Segen.

Herzlichst, Ihr

Mark Hauptmann Mitglied des Deutschen Bundestages

Dezember 2018

Panorama

Seite 10

Politik aus christlicher Verantwortung

Religiöse Minderheiten unter Druck

Prof. Dr. Jens Goebel erklärt, warum das „C“ im Namen der CDU heute noch wichtig ist Als die deutsche Parteienlandschaft nach 1945 entstand, aus den Trümmern des Zweiten Weltkriegs und im Angesicht der barbarischen Verbrechen des Nationalsozialismus, ging es auch um die Frage, wie verhindert werden kann, dass wieder eine Partei an die Macht kommt, die offen die Abschaffung der Demokratie zu ihrem Programm erkoren hatte. Die Parteienlandschaft der Weimarer Demokratie war, nicht zuletzt infolge von Inflation, Weltwirtschaftskrise und Massenarbeitslosigkeit bald schwach und zersplittert. Es fehlte eine starke, gemeinsam agierende bürgerliche Mitte. Bei den Wahlen von 1932 stimmten auch deshalb 51,7 Prozent der Wähler für Nationalsozialisten und Kommunisten.

Eine überzeugende demokratische Alternative fehlte.

Daher wollten die Gründer der CDU um Konrad Adenauer eine Partei schaffen, die über Konfessionsgrenzen hinweg Menschen eine politische Heimat bieten konnte, die für eine starke demokratische Verfassung, für Gemeinsinn, für Sicherheit und Ordnung, für soziale Marktwirtschaft und für ein friedliches Miteinander mit den Nachbarvölkern eintritt. In der Nachkriegsgesellschaft mit über 95 Prozent Christen war das Attribut „christlich“ für eine solche Partei ganz selbstverständlich. Christen empfinden sich ihrem Gott, sich selbst und ihren Mitmenschen gegenüber verantwortlich für ihr Tun. Sie sind fehlbar und besitzen keine letzten Wahrheiten. Solche Überzeugungen sind noch heute bestimmend für die Programmatik der Christlich Demokratischen Union Deutschlands. So hat die CDU die Entwicklung Deutschlands seit mehr als siebzig Jahren entscheidend mitgestaltet.

Christliche Wertebasis gilt heute noch Seither haben sich die Welt und unser Land dramatisch verändert. Die CDU von heute ist nicht mehr die CDU Konrad Adenauers.

In den Reihen der CDU gibt es wie in der Gesellschaft insgesamt viele Menschen mit anderen Glaubensüberzeugungen. Sie können auf allen Ebenen mitarbeiten. Geblieben ist die skizzierte christliche Wertebasis.

Sie gilt noch heute. Die persönlichen Überzeugungen, warum das eine gute Grundlage ist, können ganz verschieden sein.

Es gibt viele Gründe, warum es wichtig ist Frieden, Freiheit und Solidarität zu verteidigen. Trotzdem leben die wenigsten Menschen in demokratischen Staaten, sind Christen die größte aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen verfolgte Gruppe auf unserem Globus.

Es ist nicht selbstverständlich, dass unsere staatliche Ordnung und unsere Wirtschaftsordnung die Grundlage dafür bieten, dass es den meisten Menschen, die hier leben, gut

Christen empfinden sich ihren Mitmenschen gegenüber verantwortlich für ihr Tun: Solche Überzeugungen sind noch heute bestimmend für die Programmatik der Christlich Demokratischen Union Deutschlands, die die Entwicklung der Bundesrepublik seit mehr als siebzig Jahren entscheidend mitgestaltet./ Foto: Christiane Lang

geht. Trotzdem leben wir nicht im Paradies. ist schwer, kostet Überwindung und Kraft, Das Versprechen paradiesischer Zustände dauert mitunter lange und man muss gelestammt eher aus der Trickkiste von Bauern- gentlich Umwege in Kauf nehmen. Oft höre fängern, die immer wieder eine mehr oder ich: „Das bringt doch sowieso nichts.“ Meist sagen das Leute, deweniger große Annen es zu mühsam hängerschar finden. ist, sich selbst auf den Viele Menschen Weg zu machen. Ich sind heute aus ganz habe da eine andere unterschiedlichen Erfahrung gemacht.

Gründen unzufrieEs lohnt sich. den. Sie haben Recht.

Es gibt vieles, was Nächstenliebe auch mich nervt: die bedeutet nicht Unpünktlichkeit der Selbstaufgabe Bahn, die Löcher bei der Mobilfunk- und Voraussetzung dafür Internetversorgung, ist, dass sich alle an der Unterrichtsausdie Regeln unserer fall in den Schulen, demokratischen Orddie mangelnde Allnung halten. Dann tagspräsenz der Po- Prof. Dr. Jens Goebel, Landesvorsitzender des Evangelingt es, eine am lizei, und manches gelischen Arbeitskreises der CDU in Thüringen/ Foto: grünen Tisch und privat mehr. mit ideologischen Aber wir leben in einer Demokratie. Wir Scheuklappen konzipierte Gebietsreform können uns einbringen, um das zu ändern, aufzuhalten. was nicht gut läuft. Nur wir selbst können Und es wird gelingen, Regeln für das Zudas tun. Das nimmt uns niemand ab. Das sammenleben von Menschen unterschiedli-

Veranstaltungskalender* Hildburghausen 31. Dezember 2018, 16.30 Uhr: Silvester-Show, Stadttheater Hildburghausen 02. Januar 2019, 19.30 Uhr: „Neujahrskonzert mit dem König der Zigeunergeiger“, Stadttheater Hildburghausen Zella-Mehlis 23. Dezember 2018, 17.00 Uhr: Turmblasen zum 4. Advent, Kirche Zella St. Blasii 24. Dezember 2018, 17.30 Uhr: Christvesper, Magdalenenkirche 05. Januar 2019, 17.00 Uhr: Weihnachtsbaumfeuer, Hugo-Jacobi-Straße Suhl 23. Dezember 2018, 16.00 Uhr: „Hänsel und Gretel“ des Suhler Marionettentheaters, Türmchen, Congress Centrum 03. Januar 2019, 20.00 Uhr: St. Petersburger Staatsballett on Ice, Großer Saal, Congress Centrum Schmalkalden 26. Dezember 2018, 18.00 Uhr: Weihnachtsoratorium I - IV, Stadtkirche St. Georg

31. Dezember 2018, 22.00 Uhr: Orgelfeuerwerk, Stadtkirche St. Georg 13. Januar 2019, 19.00 Uhr: „ABBA - The Tribute Concert“, Mehrzweckhalle Teichstraße Meiningen 23. Dezember 2018, 21.30 Uhr: Abschlussfeuerwerk zum Ende des Weihnachtsmarktes, Markplatz 30. Dezember 2018, 10.00 Uhr: 48. Meininger Silvesterlauf, Schlosspark 20. Januar 2019, 10.00 Uhr: Neujahrsschwimmen, Freizeitzentrum „Rohrer Stirn“ Oberhof 07. - 13. Januar 2019: Biathlon Weltcup Schleusingen 22. Dezember 2018, 15.00 Uhr: Adventsfest der Vereine, Weihnachtsmarkt – Waldau, Bürgerhaus Waldau 29./30. Dezember 2018, 9.30 Uhr: 47. Rassegeflügelausstellung, Henneberghalle 26. Januar 2019, 19.00 Uhr: Whisky-Abend, Vereinsheim Schützengilde

Eisfeld 24. Dezember 2018: Weihnachtskonzert, Forsthaus Sachsenbrunn 05. Januar 2019, 19.00 Uhr: Neujahrsfeier SV03 Eisfeld, HBZ Eisfeld, Zur Sandgrube 13 Floh-Seligenthal 23. Dezember 2018, 10.00 Uhr: Kinderweihnachtsfeier mit anschließendem Brunch, Landeskirchliche Gemeinschaft 26. Dezember 2018, 16.30 Uhr: Hirtenweihnacht im Wald, Landeskirchliche Gemeinschaft Steinbach-Hallenberg 23. Dezember 2018, 17.00 Uhr: Schäfer-Musik, Kirche Altersbach 30. Dezember 2018, 16.00 Uhr: Weihnachtsliedersingen mit dem Kirchenbüroensemble, Stadtkirche Steinbach-Hallenberg Sonneberg 23. Dezember 2018, 12.00 Uhr: 8. Bergweihnacht, Outdoor Inn 31. Dezember 2018, 19:00 Uhr: Silvesterball, Hotel Schloßberg 21. Januar 2019: Totale Mondfinsternis, Sternwarte

*Alle Angaben ohne Gewähr. Änderungen der Uhrzeiten oder Orte obliegen den jeweiligen Veranstaltern. Dieser Veranstaltungskalender bildet lediglich einen Teil aller Veranstaltungen im Verteilungsgebiet ab.

cher Herkunft und Religion durchzusetzen, und dabei die eigenen kulturellen Traditionen zu bewahren.

Für eine Partei, die sich selbst christlich nennt, ist nicht Abschottung das Mittel der Wahl, sondern die Schaffung von Wegen geregelter Zuwanderung im Rahmen der Möglichkeiten, die wir wirtschaftlich und kulturell haben.

Christliche Nächstenliebe meint nämlich nicht Selbstaufgabe. Ganz im Gegenteil. Nur wenn wir selbst stark bleiben, können wir auch künftig Menschen in Not helfen. Es geht um etwas anderes, um die Bereitschaft etwas von dem Überfluss abzugeben, über den wir verfügen dürfen. Das ist gut christlich und das ist die Grundlage der Asyl- und Zuwanderungspolitik der CDU. Das meinte der frühere Bundespräsident Joachim Gauck, als er sagte: „Unser Herz ist weit, aber unsere Möglichkeiten sind endlich.“ So verstehe ich, ob mit oder ohne Migrationspakt, Politik aus christlicher Verantwortung.

Autor: Prof. Dr. Jens Goebel, Landesvorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU in Thüringen Binnenstaat in Ostafrika

Um das Menschenrecht auf Religions- und Gewissensfreiheit ist es nicht gut bestellt. In zwei Dritteln aller Länder werden Menschen aufgrund ihres Glaubens diskriminiert, unterdrückt und verfolgt – Tendenz steigend.

Christen und Muslime sind aufgrund ihres hohen Anteils an der Weltbevölkerung am häufigsten betroffen. Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag setzt sich schon seit langem für das Recht auf Religionsfreiheit ein. Bei einem Kongress Mitte Mai nahm sie besonders die Perspektiven für Christen und Jesiden im Nordirak nach der Niederschlagung des Terrornetzwerks Islamischer Staat unter die Lupe. Der Bundestag verabschiedete Ende April eine Entschließung der Koalitionsfraktionen, in der er die Bundesregierung aufforderte, sich auch weiterhin für die Einhaltung des Menschenrechts auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit einzusetzen. Der auf langjähriges Drängen der Unionsfraktion berufene Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, der CDU-Abgeordnete Markus Grübel, wies in der Debatte darauf hin, dass „inzwischen ganze Religionsgemeinschaften von der Auslöschung bedroht“ seien.

Als Beispiel nannte er die armenischen, syrischen und chalädischen Christen im Nordirak sowie die dort lebenden Jesiden und Turkmenen.

Der damalige CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder beklagte in der Debatte, dass im Nahen und Mittleren Osten – einer Region, die einst die Wiege der Christenheit war – „das Christentum immer weniger stattfindet“. Tatsächlich kam es bereits während des irakisch-iranischen Krieges 1988 zu einem massiven Exodus der Christen im Irak. Während 1980 noch rund 1,4 Millionen Christen dort lebten, waren es 2003 nur noch 800.000. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung sank in dem Zeitraum von 10,25 auf 3,1 Prozent. Der Feldzug des Terrornetzwerks Islamischer Staat (IS), das ab 2014 große Gebiete des Iraks eroberte und das erst 2017 besiegt wurde, ging mit weiteren brutalen Vertreibungen von Christen einher. Nach Schätzung von Kirchenvertretern leben derzeit höchstens noch 250.000 Christen im Irak, vor allem im angestammten Siedlungsgebiet der Ninive-Ebene. Das entspricht einem Bevölkerungsanteil von 0,69 Prozent. An den Jesiden – Anhängern einer monotheistischen Religion, deren Entstehung auf etwa 2000 vor Christus datiert wird – verübte der IS in ihrem Kerngebiet im Sindschar-Gebirge laut UN-Experten einen regelrechten Völkermord. Auf der Flucht kamen zahlreiche der ursprünglich etwa 500.000 Jesiden um. Viele vom IS versklavte Jesidinnen sind noch immer in den Händen ihrer Peiniger.// Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Fluss zum Kas- starke pischen nervliche Belastung Meer

Nutzboden, Feld

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Dickicht, Unterholz Strom in Ostasien

7 aufdringlich anblicken

Körper

Zeitalter

Rauchfang, Edelgas Schornstein

Hartschalen- Greifvogel frucht Barkeeper

5 griechische Quellnymphe

Nadelbaum, Taxus

3 Sohn Isaaks

Lösungswort:

1

süddt.: Scheune, kleines Gebäude

6

Dauerbezug Gebirgs(Kurz- mulde wort)

Düngemittel, Pflanzennährstoff

tiefes Bedauern

2 poetisch: Löwe

ital.

Polarflieger (Umberto)

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