Südthüringen Kurier, Ausgabe April 2017

Südthüringen Kurier für Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg & Suhl

April 2017

3. Jahrgang / Nr. 2

CeBIT-Besuch des japanischen Premierministers Shinzo Abe (2.v.l.) mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (m.), Bundesforschungsministerin Prof. Johanna Wanka (4.v.l.) und dem Südthüringer Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann (l.)/ Foto: ©Bundesregierung, Helge Krückeberg

Deutschland fit machen für die Zukunft

Mit umfangreichen Investitionen gestaltet die Bundesregierung den digitalen Wandel der Gesellschaft Roboter, künstliche Intelligenz und fliegende Drohnen: Auch in diesem Jahr konnten die Besucher der CeBIT die aktuellen technologischen Trends des digitalen Wandels hautnah erleben. Die weltweit größte Messe für Informations- und Kommunikationstechnologien, die jährlich in Hannover stattfindet, untermauert den Anspruch Deutschlands als eine der führenden Nationen in Sachen technologischer Innovationen. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist der traditionelle Eröffnungsrundgang mittlerweile ein Pflichttermin. In diesem Jahr begleitete sie der japanische Premierminister Shinzo Abe, dessen Heimat als Partnerland der CeBIT 2017 fungierte.

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) war ebenfalls Teil der Delegation: „Japan und Deutschland sind Export-, Wirtschafts- und Wertepartner in einer globalisierten Welt. Wir haben eine exzellente Zusammenarbeit und stellen uns gemeinsam den Herausforderungen der Zukunft. Daraus ergibt sich ein enormes Potenzial, gerade für unsere heimischen Mittelständler, die noch stärker von der internationalen Vernetzung und den Innovationen im digitalen Bereich profitieren sollen“, erklärt Hauptmann.

Digitale Infrastruktur ausbauen Der Bund setzt mit der Digitalen Agenda bis 2018 die richtigen Akzente: wie und wo wir

arbeiten, wie wir gesundheitlich versorgt werden oder wie wir uns gesellschaftlich einbringen, wird in Zukunft vor allem mit digitalen Prozessen zusammen hängen. In dieser Entwicklung liegen große Chancen, die jedoch der nötigen politischen Gestaltung bedürfen. Dazu gehört in den Augen

mal gesteigert und die Mittel auf insgesamt 4 Milliarden Euro erhöht, um die Versorgungslücken im ländlichen Raum zu schließen. Landkreise und Kommunen haben durch die Bundesförderung die Möglichkeit, bisher benachteiligte Gebiete schnell und unbürokratisch an High-Speed-Netze an-

388.000 Euro für die Gemeinde Rhönblick zum Ausbau des Breitbandnetzes: Die Bürgermeister Christoph Friedrich (2.v.r.) und Jens Töpfer (r.) nehmen den Förderbescheid entgegen./ Foto: BMVI

des Bundestagsabgeordneten Hauptmann auch der Ausbau der digitalen Infrastruktur als Teil der Daseinsvorsorge: „Schnelles Internet gehört genauso zum Grundbedarf wie der Strom aus der Steckdose. Deshalb haben wir unsere Anstrengungen noch ein-

zuschließen. Ich freue mich, dass das Heldburger Unterland (1,9 Millionen Euro), die Gemeinde Rhönblick (388.000 Euro) und die Stadt Suhl (2,6 Millionen Euro) bereits von den Unterstützungsleistungen des Bundes profitieren und hoffe, dass noch weitere

Südthüringer Kommunen folgen werden“, so Hauptmann.

In dieser Ausgabe:

Bildung und Forschung stärken Die Digitalisierung beschleunigt den Austausch von Ideen und Informationen, von Gütern und Dienstleistungen weltweit. Was viele Menschen verunsichert, sollte eigentlich Grund zur Zuversicht sein: Die Möglichkeiten der Digitalisierung scheinen zum Beispiel im Gesundheitsbereich nahezu unbegrenzt. Es gibt Kontaktlinsen, die den Blutzuckerspiegel messen können. Handykameras sollen Hautkrebs aufspüren. Hinzu kommen intelligente Robotik-Anwendungen in der Pflege oder eine verbesserte Patientenversorgung – auch über lange Distanzen – durch Telemedizin.

In der Wirtschaft verändert die Digitalisierung die Tätigkeitsfelder vieler Berufe: Neue Berufsbilder treten hervor, andere werden sich anpassen. Auf dem Arbeitsmarkt werden neue Kompetenzen gefragt sein, genauso wie bewährtes Know-How und Routine.

Die Bundesregierung greift Unternehmen sowie Arbeitnehmern unter die Arme und gibt so viel Geld wie nie für Bildung, Forschung und Entwicklung aus. Zum zwölften Mal in Folge wurde der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gesteigert – 2017 auf das Rekordbudget von 17,7 Milliarden Euro. Hauptmann dazu: „Deutschland ist Hightech-Standort. Unse-

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Neues aus Bund & Land Gespräch mit Dr. Ursula v. d.

Leyen, Bundesministerin der Verteidigung Widerstand gegen Südlink: Landtagsabgeordneter Stefan Gruhner wirbt für Trassenverlauf durch Hessen Vor Ort Schmalkalden-Meiningen Hildburghausen Sonneberg Suhl, Zella-Mehlis & Umgebung Verschiedenes 2. Deutsch-Asiatischer Wirt- schaftsdialog in Berlin

re Waren und Produkte genießen Weltruf.

Die Grundlage dafür sind Bildung, Wissen und Erfahrung. Die immensen Investitionen in die Ausbildung von Fachkräften und die Innovationsfähigkeit unserer Unternehmen sind daher von enormer Bedeutung für die Zukunft unseres Landes.“ (red.)

Hauptmann: Südthüringer Landkreise erhalten Keine Diskussion mehr über das „ob“, sondern nur noch über das „wie“: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat seine Position zur angekündigten Gemeindegebiets- und Kreisreform deutlich gemacht. Dass er die Aussage ernst meint, hat nicht zuletzt die Klage der Thüringer Linksregierung gegen das Volksbegehren zur Abwehr der Gebietsreform verdeutlicht. Für jedermann wurde sichtbar, dass sich Rot-Rot-Grün der Diskussion über die Sinnhaftigkeit der geplanten Gebietsreform und damit dem Bürgerwillen vollkommen verschließt. Argumente, so stichhaltig sie auch sein mögen, dringen nicht vor. Das Volksbegehren wurde somit zunächst ge-

stoppt. Was bleibt, ist jedoch das bekannte Rumoren in den Kommunen und Landkreisen überall im Freistaat.

Bürgeraufruf gegen Gebietsreform Der Protest mobilisiert sich aufgrund der Verweigerungstaktik der Linksregierung in Erfurt aufs Neue: Am 20. März 2017 startete der Verein „Selbstverwaltung für Thüringen e.V.“ seinen Bürgeraufruf zur Durchführung eines Volksbegehrens gegen die Gebietsreform. Bis einschließlich 20. Juli 2017 haben interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, mit ihrer Unterschrift den Verein zu unterstützen. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann

(CDU) kann den Unmut vieler Menschen in Thüringen aufgrund der rigorosen Reformpläne von Rot-Rot-Grün nachvollziehen: „Gerade die Südthüringer Landkreise, die sich durch eine hohe Wirtschaftskraft auszeichnen und über beste Versorgungsstrukturen verfügen, sollen aufgelöst werden und in einem Großkreis aufgehen. Dabei werden viele regional handlungsfähige Institutionen verloren gehen, so zum Beispiel das Landratsamt, die Kreissparkasse oder das Amtsgericht. Die bürgernahe Infrastruktur wird nachhaltig geschwächt. Das kann nicht im Sinne der Menschen vor Ort sein. Deswegen stehe ich klar für den Erhalt der Südthüringer Landkreise ein!“, so Hauptmann.

Wie sehr sich die politischen Ansichten unterscheiden, zeigt die Schonungslosigkeit, mit der die Erfurter Linksregierung gegen den offensichtlichen Bürgerwillen und die Klagen zahlreicher Städte, Kommunen und Bürgerinitiativen ins Feld zieht.

Linke befürwortet Großkreis Anstatt einen ernsthaften Dialog mit den Kommunen zu führen, plant R2G, drei Viertel aller Kommunen abzuschaffen. Für den Südthüringer Unionspolitiker Hauptmann ist das Verhalten der Regierungsfraktion ein klares Signal: „Rot-Rot-Grün setzt auf juristische Winkelzüge, um das Verfahren in die Länge zu ziehen und zwischenzeitlich ihr

ideologisches Reformprojekt voranzutreiben. Die Bürgerinnen und Bürger können die klare Trennlinie erkennen: Die Linke – inklusive ihres Südthüringer Kandidaten für den Bundestag Steffen Harzer – möchte die erfolgreich agierenden Südthüringer Landkreise zerschlagen. Harzer würde sogar in Kauf nehmen, dass die Stadt Hildburghausen, in der er lange Jahre als Bürgermeister fungierte, ihren Status als Kreisstadt verlieren würde. Ich bin eindeutig für den Erhalt unserer Kreisstädte und Landkreise, da ihre Auflösung viele Nachteile, und keine sichtbaren Vorteile bringen würde“, erklärt Hauptmann. (red.)

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Deutschland

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Europa muss auf eigenen Beinen stehen können Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula v. d. Leyen im Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann Hauptmann: Frau Ministerin, US-Präsident Donald Trump hat vor und nach seiner Wahl mit einigen Äußerungen irritiert. Eine davon: Die NATO sei „obsolet“. Wie bewerten Sie die Zukunft des Verteidigungsbündnisses vor diesem Hintergrund und welche Rolle wird Deutschland dabei spielen? v. d. Leyen: Die NATO steht für 70 Jahre Sicherheit und sie beruht vor allen auf Dingen wie gemeinsamen Werten, Demokratie und Freiheit. Ich glaube, dass das in vielen Jahren gewachsene Vertrauen zwischen Deutschland und Amerika, die Millionen Freundschaften über den Ozean hinweg ein starkes Band sind, das uns noch lange trägt. Auf der anderen Seite finde ich die Forderung richtig, dass die Europäer einen fairen Anteil der Sicherheitskosten übernehmen sollen. Zum einen, weil es objektiv ein Ungleichgewicht bei den Lasten gibt, zum anderen weil die vergangenen Jahre uns gelehrt haben, dass Europa selbständig auf eigenen Beinen stehen können muss. Dann hat Europa auch die Chance, seine „eigene Farbe“ in die Sicherheitspolitik hineinzubringen. Um die großen Probleme an unseren Außengrenzen zu lösen, brauchen wir mehr als modern ausgestattete Militär- und Polizeikräfte. Europa kann seine kulturelle und wirtschaftliche Kraft, gepaart mit kluger Diplomatie in die Wagschale werfen. Das ist ein großer Vorteil, den wir besser nutzen müssen. Umgekehrt kommt alles, was wir in die Sicherheit Europas investieren, auch der NATO zugute. Deutschland geht dabei voran, wir intensivieren die Zusammenarbeit mit Partnerländern, wir schieben Zukunftsprojekte multinational an. Insgesamt leisten heute über 1.600 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan, im Irak, in Incirlik und in der Ägäis einen unverzichtbaren, hoch angesehenen Beitrag. Unsere Soldatinnen und Soldaten sind in Litauen und werden 2019 wieder die Rahmennation für die Sperrspitze der NATO sein.

Hauptmann: Neben den Unruhen in den eigenen Reihen sehen sich die NATO-Staaten auch in unmittelbarer Nachbarschaft mit weiteren Herausforderungen konfrontiert, z.B. durch die Annexion der Krim durch Russland sowie deren fortwährende Unterstützung pro-russischer Separatisten im Osten der Ukraine. Wie ordnen Sie die Lage ein und wie sehen Sie das aktuelle Verhältnis zu Russland? v. d. Leyen: Wir müssen auf allen Ebenen die Hand für Russland ausgestreckt halten.

Zugleich dürfen wir nicht tolerieren, dass mitten in Europa wieder gewaltsam Grenzen verschoben werden. Russland hat gerade durch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und durch sein Verhalten im Os- Anzeige -

Hauptmann: 2014 haben Sie das Ziel formuliert, die Bundeswehr zu einem attraktiveren Arbeitgeber zu machen – hin zu einer modernen Berufsarmee. Wie schätzen Sie die Entwicklung bis dato ein?

Mark Hauptmann, MdB, (l.) diskutierte mit seiner Fraktionskollegin Dr. Ursula v. d. Leyen, Bundesverteidigungsministerin, über die gestiegene Bedeutung der Bundeswehr im derzeitigen sicherheitspolitischen Umfeld./ Foto: red.

ten der Ukraine die Friedensordnung in Europa, die in den letzten 70 Jahren entstanden ist, ganz grundsätzlich in Frage gestellt. Die baltischen Staaten und Polen befinden sich daher jetzt in einer Situation, die wir nicht mehr für möglich gehalten hätten: sie fühlen sich durch das russische Verhalten in ihrer Sicherheit und Freiheit bedroht. Gerade wir Deutschen wissen, was das bedeutet. Unser militärisches Engagement in Litauen ist ein Zeichen der Solidarität mit unseren baltischen Bündnispartnern. Wir lassen euch mit euren Sorgen nicht allein. Gleichzeitig achten wir darauf, dass die NATO sich mit ihrer Präsenz im Baltikum defensiv und angemessen aufstellt und sich penibel an die Absprachen mit Russland hält.

Hauptmann: Im Falle Russlands rückt neben den klassischen sicherheitspolitischen Fragen auch das Thema Cyber-Sicherheit in den Fokus. Analysten sprechen von einem „Krieg ohne Blut“, der sich aus Hackerangriffen und gezielten Falschinformationen speist. Was macht die Bundeswehr, um sich den Herausforderungen im Cyber-Raum zu stellen? v. d. Leyen: Die zunehmende Digitalisierung schafft viele Vorteile, birgt aber auch Gefahren, die von Kriminellen, aber auch von Terroristen wie dem IS ausgenutzt werden. Deswegen müssen wir uns wappnen.

Wir müssen die möglichen Gefahren aus

dem Cyberraum analysieren, bewerten, um dann schnell reagieren zu können. Ich habe daher begonnen, einen eigenen Organisationsbereich in der Bundeswehr aufzubauen, der ganz eng mit der Polizei und den Innenbehörden zusammenarbeitet. Der Organisationsbereich Cyber hat den gleichen Stellenwert wie die bereits bekannten Bereiche

„Ein Vierteljahrhundert des Schrumpfens der Bundeswehr ist vorbei.“ Heer, Luftwaffe oder Marine und wird von einem eigenen Inspekteur geführt. Im April werden wir mit der Aufstellung des neuen Kommandos beginnen, in dem dann rund 13.700 Menschen arbeiten werden. Gleichzeitig fördern wir die Kooperation zwischen Wissenschaft und Forschung. An der Universität der Bundeswehr in München zum Beispiel entstehen neue Ausbildungsgänge in Informatik und Cyber-Sicherheit, damit wir auch genügend qualifiziertes Personal bekommen. In der digitalen Welt zählen Geschwindigkeit und Beweglichkeit. Darauf stellt sich die Bundeswehr jetzt ein. Wir halten Schritt mit den neuen Bedrohungen und wollen unseren Teil für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger beitragen.

Hauptmann: Leider gehört auch der Anti-Terror-Kampf zu den aktuellen sicherheitspolitischen Problemstellungen. In mehreren Bundesländern haben Polizei und Bundeswehr kürzlich gemeinsam für einen möglichen Einsatz trainiert. Welche Rolle spielt die Bundeswehr im Anti-Terror-Kampf? v. d. Leyen: Seit den schlimmen Anschlagsserien in Paris und Brüssel müssen wir uns leider auf Szenarien einstellen, die wir uns früher nicht vorstellen konnten. Das Grundgesetz erlaubt in engen Grenzen, dass dann auch die Bundeswehr die Polizei unterstützen darf. Dann müssen alle Beteiligten sehr gut und sehr effizient zusammenarbeiten, um Schutz und Hilfe schnell dort hin zu bringen, wo sie benötigt werden. Die Federführung hat immer die Polizei. Hier geht es um Abläufe, Verfahren und Meldeketten. Es war gut, dass wir die Zusammenarbeit im März zum ersten Mal überhaupt in Deutschland geübt haben. Die Bundeswehr konnte der Polizei zum Beispiel mit geschütztem Transport, beim Aufspüren und Entschärfen von Sprengsätzen oder bei der Versorgung von Brandopfern helfen. Das sind besondere Kapazitäten und Fähigkeiten, über die die Bundeswehr verfügt und es wäre schwer verständlich, wenn diese im Ernstfall eines extremen Terroranschlags der Bevölkerung nicht zur Verfügung gestellt würden.

v. d. Leyen: Ein Vierteljahrhundert des Schrumpfens der Bundeswehr ist vorbei.

Nach mehr als 25 Jahren des Personalabbaus soll und wird die Truppenstärke wieder wachsen. Auf dem Weg dahin stehen wir in Konkurrenz um die klügsten Köpfe und die geschicktesten Hände. Das wissen wir nur zugut. Deshalb habe ich die Agenda Attraktivität angeschoben mit vielen Verbesserungen für unsere jungen Soldatinnen und Soldaten. Wenn wir diesen jungen Leuten in den Einsätzen so viel abverlangen, dann sollen sie bei der Bundeswehr moderne Arbeitsbedingungen haben. Das geht bei der Ausstattung der Stuben los, reicht über zeitgemäße Arbeitszeitregeln bis zu flexibleren Karrierepfaden und Kinderbetreuungsangeboten in der Familienphase. Junge Menschen können bei der Bundeswehr besondere Herausforderungen finden, sie sollen sich aber auch wohlfühlen. Deswegen haben wir die Bundeswehr bewusst geöffnet. Wir signalisieren zum Beispiel über Workshops, dass die Bundeswehr allen gesellschaftlichen Gruppen offensteht, dass die Truppe stärker wird durch Vielfalt. Wir tauschen uns mit großen Unternehmen etwa zum Thema Führung aus und auf regionaler Ebene mit den Handelskammern über Fachkräftemangel.

Wir sprechen mit Social Media-Kampagnen höchst erfolgreich die junge Generation an. Natürlich sorgt auch die Sicherheitslage dafür, dass die Öffentlichkeit wieder mehr über die Streitkräfte spricht. 2016 konnte im Vergleich zu 2015 die Zahl der Bewerber um fast 2000 junge Männer und Frauen gesteigert werden. Damit müssen wir uns nicht verstecken, dürfen uns allerdings auch nicht darauf ausruhen.(red.)

Bundesministerin Dr. Ursula v .d. Leyen/ Foto: Bundespresseamt, Kugler

April 2017

Freistaat Thüringen

„Thüringen ist nicht der Lastesel der Energiewende“ CDU-Energieexperte Stefan Gruhner bekräftigt sein „Nein“ zu den aktuellen Südlink-Planungen Erfurt – Die Energiewende ist für unsere Gesellschaft eine Chance und eine Herausforderung zugleich. Sie ist eine Chance, weil sie substanziell dazu beiträgt unser Klima für zukünftige Generationen zu schützen, das Erschließen neuer Wertschöpfungsketten ermöglicht und Innovationen in der Energieerzeugung befördert. Zugleich ist sie aber auch eine Herausforderung, weil der Ausbau der erneuerbaren Energien nicht zum Nulltarif zu haben ist und vor allem die Energienetze auszubauen sind. Zur Redlichkeit gehört deshalb, klar zu unterstreichen, dass die Energiewende den Ausbau der Stromautobahnen erforderlich macht.

die Lasten des Netzausbaus trägt. Thüringen leistet bereits mit der 380-kV-Trasse durch den Thüringen Wald und der angekündigten Gleichstromtrasse durch Ostthüringen

vor Monaten erklärt, dass Südlink entlang der A7 in Hessen gebündelt werden muss.

Das hat nichts mit St. Floriansprinzip zu tun, sondern mit dem Bündelungsgrund-

Notwendiger Ausbau der Stromnetze Der Ausbau ist notwendig, um beispielsweise Windstrom aus dem Norden Deutschlands in die industriellen Kraftzentren in den Süden der Republik zu transportieren.

Diese Notwendigkeit wird sehr plastisch, wenn man auf nur wenige Fakten schaut.

Vor 20 Jahren gab es in Deutschland circa 1 000 Erzeuger von Strom, heute haben wir fast 2 Millionen Erzeuger. Früher floss der Strom nur in eine Richtung: von den Übertragungsnetzen über die Verteilernetze bis hin zum Verbraucher. Heute fließt der Strom in beide Richtungen, da vor Ort mit Photovoltaikanlagen auf den Dächern, mit Biogasanlagen von Landwirten oder anderen Energieerzeugungsmöglichkeiten Strom dezentral ins Netz eingespeist wird.

Wichtig ist jedoch: Diese Herausforderung ist eine gesamtgesellschaftliche und vor allem gesamtdeutsche Aufgabe. Dies gilt besonders für den Netzausbau. So wie jede Region von der Energiewende profitieren will und soll, muss auch jede Region die Lasten gleichmäßig tragen. Das ist ein Gebot von Fairness und Gerechtigkeit. Es kann daher nicht sein, dass ein Bundesland allein

rade beim Thema Naturverträglichkeit sind Eingriffe in die Kulturlandschaft wie etwa der des Eichsfeldes, des Hainich, des Grünen Bandes, der Rhön und in die von Biosphärenreservaten nicht hinzunehmen.

Klar gestellt werden muss: Die Messen für den Bau von Südlink durch West- und Südthüringen sind noch lange nicht gelesen.

Widerstand und Protest sowie ein breiter parteiübergreifender Schulterschluss gegen Südlink sind notwendig, aber auch lohnend. Der mit dem Bau beauftragte Netzbetreiber Tennet hat deutlich gemacht, dass es mindestens zwei Varianten für Südlink gibt. Eine Variante führt durch Hessen und eine andere durch Thüringen. Wenn beide Varianten – wie von Tennet dargestellt – technisch möglich sind, muss sich die Bundesnetzagentur im Sinne der Fairness und Gerechtigkeit auf den hessischen Korridor konzentrieren.

Verbindlicher Trassenkorridor Ende 2018

Stefan Gruhner, MdL, befürwortet den Verlauf der Südlink-Trasse durch Hessen entlang der A7./ Foto: Büro Gruhner

– verlegt als Erdkabel – einen enormen Beitrag zum Netzausbau. Es muss daher Schluss damit sein, dass die Thüringer Bürger nun auch noch eine dritte Trasse aufgebürdet bekommen.

CDU: Südlink entlang der A7 in Hessen

Daher hat die CDU-Landtagsfraktion gemeinsam mit den CDU-Bundestagsabgeordneten, wie Mark Hauptmann aus Südthüringen, frühzeitig deutlich gemacht, dass die geplante Südlink-Trasse durch Thüringen nicht akzeptabel ist. Die CDU hat schon

satz beim Bau von Stromtrassen, wie es der Gesetzgeber im Bundestag vorgegeben hat.

Auch für Südlink muss das Gebot der Bündelung mit anderer Infrastruktur gelten, um Eingriffe in Natur und Landschaft zu begrenzen. Der Grundsatz der Bündelung gilt bereits für die Gleichstrompassage SüdOst in Ostthüringen entlang der A9. Es ist deshalb nur folgerichtig, dass das dann auch beim Südlink so gilt.

Neben der Bündelung muss auch dem Grundsatz der Geradlinigkeit und der Naturverträglichkeit gefolgt werden. Und ge-

Ein verbindlicher Trassenkorridor wird erst nach der so genannten Bundesfachplanung, voraussichtlich Ende 2018, feststehen. Der tatsächliche Verlauf des Erdkabels innerhalb des Korridors wird dann erst im weiteren Planfeststellungsverfahren ermittelt.

Deshalb hat die CDU im Thüringer Landtag einen gemeinsamen Antrag mit den rotrot-grünen Koalitionsfraktionen initiiert, um den Menschen und Kommunen vor Ort klar zu signalisieren, dass die Landespolitik mit voller Kraft an der Seite der Menschen in der betroffenen Region steht. Wir werden alle politischen und juristischen Möglichkeiten ausschöpfen, um für Fairness und Gerechtigkeit beim Netzausbau zu sorgen.

Denn für uns ist eines klar: Thüringen ist nicht der Lastesel der Nation.

Autor: Stefan Gruhner, MdL, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

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Mohring: Linkskoalition hat Bürger bewusst getäuscht Erfurt – „Thüringens Linkskoalition ist an ihrem Wahlversprechen gescheitert, die rückwirkende Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu begrenzen.“ So hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, den von den Rot-Rot-Grün zusammengestrichenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes kommentiert. Der Entwurf bringe für die Altfälle entgegen großer Ankündigungen nach dem Regierungswechsel über die bestehenden Regelungen hinaus keine Verbesserung. Auch nach der geltenden Rechtslage können die Gemeinden bereits von einer Beitragserhebung absehen, wenn sie „zu keinem wesentlichen Vermögenszuwachs führen würde“ oder ihre finanzielle Situation dauerhaft so günstig ist, dass sie auf eine Beitragserhebung verzichten können.

Im Koalitionsvertrag hat sich Rot-RotGrün wider besseres Wissen darauf verständigt, „die rückwirkende Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu begrenzen“. Das rechtlich Mögliche habe die CDU-geführte Regierung Lieberknecht aber bereits getan, erinnert Mohring. „Der Rahmen ist seinerzeit so weit wie irgend möglich ausgereizt worden, um Kommunen Spielräume zu verschaffen und den Bürgern damit entgegenzukommen“, erläuterte der Unionspolitiker mit Blick auf das Kommunalabgabengesetz.

Dennoch habe die Linkskoalition glauben machen wollen, dass mehr drin ist.

Den Gesetzentwurf mit einer Stichtagsregelung haben die Koalitionsfraktionen nun kleinlaut wieder einkassiert. „Es ist ein für die Landesregierung hochnotpeinlicher Vorgang, ein Gesetz vorzulegen, das selbst nach Ansicht der regierungstragenden Fraktionen einer verfassungsrechtlichen Prüfung niemals standhalten kann“, sagte der CDU-Fraktionschef. (PM)

N3 feiert 10-jähriges Jubiläum am Standort Arnstadt

Eric Schulz, Vorsitzender Zivilluftfahrt bei Rolls-Royce, erklärt im Interview, warum sich das Unternehmen für Thüringen entschieden hat Red.: Herr Schulz, in diesem Monat feiert N3 Engine Overhaul Services (N3), ein Gemeinschaftsunternehmen von Rolls-Royce und Lufthansa Technik (LHT), sein 10-jähriges Jubiläum in Arnstadt. Warum fiel die Wahl auf diesen Standort in Thüringen?

Schulz: Die Entscheidung beruht auf einem Vorschlag seitens der LHT, die hervorragende Kenntnisse über das Potenzial der Region hatte. Von Beginn an war Rolls-Royce sehr von den dort vorhandenen Möglichkeiten beeindruckt, insbesondere von der gesamten Anbindung des Standortes sowie den leistungsfähigen und professionellen Arbeitskräften. Diese Bedingungen schätzten wir als eine gute Grundlage ein, um in Zukunft vor Ort weiter wachsen zu können.

Wir sind bisher sehr zufrieden und der erste Eindruck hat sich seither bestätigt.

Red.: N3 ist das europäische Zentrum für die Reparatur und Überholung von Rolls-Royce Trent-Triebwerken. Wie gestaltet sich das Zusammenspiel auf diesem Feld mit der Lufthansa Technik?

Schulz: Um das Ganze zu verdeutlichen, muss man wissen, dass ein Motor nur einmal neu gebaut, aber dann während seiner Einsatzzeit circa vier bis fünf Mal gewartet wird. Das bedeutet, dass Generalüberholungen und Reparaturen von Motoren, Bauelementen oder Einzelteilen sehr wichtig für unsere Kunden sind. Wir produzieren Hochtechnologie-Antriebe. Deswegen sind sowohl das Design als auch die Repa-

ratur anspruchsvoll und erfordern einen nicht minder hohen Grad an technischem Verständnis. Die Technologiezentren bieten uns von der Design-Phase an die Möglichkeit, neue Reparaturtechniken zu testen. Die Lufthansa-Gruppe ist ein langjähriger Kunde von Rolls-Royce. LHT ist Weltmarktführer in der Flugzeugwartung und besitzt einen globalen Kundenstamm. Rolls-Royce ist weltweit führend im Bereich der Triebwerke für große Verkehrsflugzeuge und behauptet einen erheblichen Marktanteil.

Aus diesen Gründen war es für Lufthansa und Rolls-Royce naheliegend, die Kräfte zu bündeln und zusammen zu arbeiten, um sowohl der Lufthansa-Flotte aber auch anderen Kunden aus Europa unsere hochwertigen Dienstleistungen zur Instandhaltung

von Motoren zu bieten. So wurde N3 als Gemeinschaftsunternehmen der LHT und Rolls-Royce gegründet.

Red.: Welche Strategie verfolgen Sie in Hinblick auf die bevorstehenden Herausforderungen und welche Rolle spielt N3 dabei?

Schulz: Wir sind ein Global Player: Das Entwicklungs- und Montagezentrum für Geschäftsreise-Flugzeuge befindet sich in Dahlewitz bei Berlin, die Großtriebwerke für große Verkehrsflugzeuge haben ihren Hauptsitz im Vereinigten Königreich – mit den dazugehörigen Fertigungszentren in Großbritannien, Singapur und in wenigen Monaten auch in Deutschland. Unsere interne sowie externe Lieferkette umfasst mehr als 100 Länder. Wir sind auf allen

Kontinenten mit Teams vertreten und treffen Entscheidungen zunehmend direkt vor Ort. Das erhöht unsere Reaktionsschnelligkeit und die Bindung zum Kunden. Damit haben wir einen Kommunikationsfluss geschaffen, der es uns ermöglicht, jegliche Situation schneller denn je zu analysieren.

In Hinblick darauf sehen wir die Digitalisierung als eine herausragende Chance, unsere technischen und kundenspezifischen Entscheidungen in außergewöhnlichem Tempo zu stützen. Unsere Kunden – wie auch wir alle persönlich – erwarten, dass unsere Teams neue Technologien annehmen, um von besseren und schnelleren Handlungen profitieren zu können. Die Welt wird immer ungeduldiger! (red.)

Inklusion – nur ein Thema an den Schulen?

Kulturausschuss der Suhler CDU kristisiert Unterrichtsausfall an Schulen sowie das geplante Inklusionsgesetz Suhl – Das Thema Schule muss im Mittelpunkt des gesellschaftlichen Interesses stehen und wir sind es unseren Kindern schuldig, die Schulentwicklung kritisch zu begleiten. Der Stundenausfall in den Schulen macht vielen Sorgen. Obwohl es in Thüringen an vielen Schulen Neueinstellungen gab, zeichnet sich nicht ab, dass sich dies auch positiv auf den Unterrichtsausfall auswirkt. Der ist an vielen Stellen hausgemacht und die veröffentlichten Statistiken zeichnen nur ein verzerrtes Bild. So wird ein Ethiklehrer beauftragt, bei Ausfall der Reli-

Ursula Diemb/ Foto: privat

gionsstunde alle Schüler der Klasse zu übernehmen, darf aber nicht Ethik unterrichten. Im besten Fall kann er dann vielleicht Deutsch unterrichten. Es entstehen damit gleich zwei Ausfallstunden, aber auch eine Plusstunde, die dann in der Statistik auch wieder auftauchen muss.

Auch der Werklehrer muss häufig mehrere Gruppen gemeinsam unterrichten. Da bleibt die Qualität der praktischen Arbeit auf der Strecke. Es gäbe noch viele analoge Beispiele.

Schulgesetz bringt zusätzliche Probleme Zum Ende des Schulhalbjahres beendeten viele Lehrer ihre Dienstzeit. Sie durften aber nur bis 31. Januar arbeiten, auch wenn die Ferien erst am 3. Februar begannen. Die nachfolgenden Lehrer standen aber nicht etwa am 1. Februar zur Verfügung, nein, es entsteht Unterrichtsausfall. Die Rechnung dazu macht man besser nicht auf. Die entsprechenden arbeitsrechtlichen Fragen wären sicher lösbar. Auf die zum Schuljahresbeginn eingestellten Vertretungslehrer können die Schulen aber auch nicht zurückgreifen, weil diese ja von Beginn an für langzeitkranke Kollegen eingesetzt sind und so bleibt es bei andauernden Stundenausfällen,

die vorhersehbar sind. Das sind allein organisatorische Probleme. Nun kommen noch weitere hinzu, wenn das von der Regierung angekündigte neue Schulgesetz bzw. Inklusionsgesetz kommen soll. Im Mittelpunkt soll der gemeinsame Unterricht für alle Schüler stehen. Es sollen in Zukunft die Schüler der Förderschulen in gemeinsamen Klassen an den Thüringer Schulen unterrichtet werden. „Diese werden bereits auf Inklusion umgestellt“, war in einem Zeitungsbericht zu lesen. Das klingt wie Schalterumlegen und los geht es. Und so empfinden es auch viele Eltern, Lehrer, Elternvertretungen, Schulleiter und Lehrerverbände. Es würde das Aus für die Förderschulen bedeuten und das kann nicht sein. Es wird immer Schüler geben, die Förderbedarf haben, dem nur in Schulen mit den Voraussetzungen, die jetzt die Förderschulen haben, entsprochen werden kann. Es muss für jeden Schüler die richtige Schule gefunden werden. Das kann für einige die Förderschule sein, für andere der gemeinsame Unterricht in den Thüringer Schulen.

Ein Beispiel für falsch angewendete Inklusion: Ein geistig behinderter Schüler besucht ab sofort eine Regelschule. Weder die Mitschüler noch die Lehrer sind dar-

auf vorbereitet. Der Schüler wird innerhalb der Klasse einzeln durch den Schulbegleiter „unterrichtet“. Klasse und Lehrer reagieren verunsichert und lösen das aktuelle Problem mit Ablehnung. Hilft das dem neuen Schüler in seiner Entwicklung? Werden so die Mitschüler vorangebracht? Es sind einfach die Bedingungen an den Schulen noch nicht geschaffen, sowohl die sachlichen, als auch die personellen. Ganz zu schweigen von der Vorbereitung der Schüler auf die neue Situation. Das Vorhaben kann nur gelingen, wenn alle Beteiligten von dem Vorhaben profitieren und keiner zurückbleibt. Dabei dürfen auch die immer stärker auftretenden Probleme im Schulalltag wie Stundenausfall, Lehrermangel, Disziplinprobleme, große Klassenstärken und Zusammensetzung der Klassen nicht außer Acht gelassen werden.

Schüler nach ihren Fähigkeiten fördern Es muss möglich bleiben, dass Eltern sich für den Unterricht in Förderschulen für ihre Kinder entscheiden, wie auch die Entscheidung für den Besuch einer Regelschule. Es kann nicht sein, dass die hochqualifizierten Förderschullehrer von einer zur anderen Schule fahren müssen, um dann für zwei Stunden als Zweitbesetzung ein Kind im

Klassenverband zu betreuen. Wir brauchen für alle Schüler die Möglichkeit, sich ihren Fähigkeiten entsprechend zu entwickeln.

Dazu gehört, dass Bedingungen geschaffen werden, dass sich alle Schüler beim Lernen wohlfühlen. Und nicht zuletzt müssen wir auch an die denken, die dies alles bewältigen sollen, die Lehrer. Auch sie müssen Arbeitsbedingungen vorfinden, die eine gute Lernatmosphäre ermöglichen.

Der Lehrer wird mit immer mehr Aufgaben „zugeschüttet“, die das Vermitteln von Lernstoff zunehmend in den Hintergrund rücken lassen. Die vielen ungeklärten Fragen, wie räumliche Bedingungen, Klassenstärken, Lehrerbesetzung, Qualifizierung der Pädagogen oder finanzielle Ausstattung zeigen, dass dieses Inklusionsgesetz momentan nur viel Verunsicherung in die Schulen bringt und in der angedachten Form auch keinen Erfolg haben kann. „Derzeit bleiben viele auf der Strecke“: Dieser Satz bringt die Situation auf den Punkt. Schule muss wieder ein Ort werden, der das Lernen in den Vordergrund stellt und sich nicht in organisatorischem Chaos verliert.

Autorin: Ursula Diemb, stellv. Kreisvorsitzende CDU Suhl

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Landkreis profitiert von Bundesprogramm zur Sprachförderung Anfang 2017 ist die zweite Förderwelle im Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestartet.

Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) kann durch die Anhebung der Mittel die Zahl der rund 3.500 Sprach-Kitas verdoppeln. Schwerpunkte des Bundesprogramms sind neben der Weiterentwicklung der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung die Förderung einer inklusiven Pädagogik und der Zusammenarbeit mit Familien. Es richtet sich hauptsächlich an Kitas, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem Förderbedarf besucht werden.

Bis zu 100.000 Euro Fördermittel Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) begrüßt das Engagement des Bundes – vor allem für die zahlreichen Kitas und Kindergärten in seinem Wahlkreis: „Die gezielte Förderung unserer Jüngsten ist eine nachhaltige Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft und deswegen eine wichtige Maßnahme seitens des Bundes. Im Landkreis Schmalkalden-Meiningen sind es gleich mehrere Einrichtungen, denen ebenfalls bis zu 100.000 Euro zur Verfügung stehen: die Kita Max und Moritz, die Integrative Kita Abenteuerland sowie das Kinderhaus Regenbogen aus Meiningen; daneben auch die Kita Hedwigswiese in Schmalkalden, die Kita Ruppbergspatzen in Zella-Mehlis sowie die Kita Glückskäfer Wasungen“, erklärt Hauptmann. Über das Bundesprogramm wird in den Einrichtungen jeweils eine halbe Stelle für eine zusätzliche Fachkraft gefördert, die das Team darin unterstützt, ihre Kompetenzen im Sinne des Förderprogramms fortlaufend weiterzuentwickeln. (red.)

Umfassendes Maßnahmenpaket für Oberhof Oberhof – Für das Jahr 2018 hat die Oberhof-Sportstätten GmbH einen Maßnahmenplan mit 16 umfangreichen Projekten entwickelt. „Der Fokus der Projekte liegt dabei ganz klar auf der Inszenierung der Sportstätten und überregionalen Events“, informiert Carsten Blank, Geschäftsführer der Oberhof-Sportstätten GmbH. Dementsprechend wurde eine Fördervoranfrage bei der Thüringer Aufbaubank und dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft eingereicht. „Die Anfrage haben wir in zwei Bereiche unterteilt“, erklärt Blank weiter. „Zum einen Infrastrukturprojekte wie beispielsweise die Schaffung eines Kindererlebnisbereiches im Haus des Gastes oder die Inszenierung der DKB Skisport-Halle durch die Integration von Landschafts- und Kulturbildern an den bisher kahlen Wänden.“

Landkreis Schmalkalden-Meiningen

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Traditionsunternehmen auf Wachstumskurs Die Firma Johannes Menz ist seit 1884 in Familienhand und blickt optimistisch in die Zukunft Steinbach-Hallenberg – Im Rahmen seiner Mittelstandstour besuchte der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann die Firma Johannes Menz in Steinbach-Hallenberg. Das Unternehmen besteht am Standort bereits seit 1884 und ist, die Enteignungsphase zu DDR-Zeiten ausgenommen, seither in Familienhand.

Der Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann zeigt sich von der Historie des Familienbetriebes beeindruckt: „Die Familie Menz hat zu jeder Zeit unter den jeweiligen Gegebenheit ihre Firma neu justiert, Produkte neu aufgenommen, Märkte erschlossen – das ist in dieser Konstanz eine bemerkenswerte Leistung. Um international wettbewerbsfähig zu sein, hat die Firma Menz bereits einen hohen Automatisierungsgrad, sich digital mit Kunden und Zuliefern vernetzt sowie international aufgestellt“, resümiert Mark Hauptmann. Über 120 Mitarbeiter beschäftigt Zwischenzeitlich ist aus dem kleinen Familienbetrieb ein florierendes Unternehmen geworden, das sich mit über 120 Mitarbeitern am Markt behauptet. Der Schwerpunkt liegt heute in der Fertigung im Spritzguss von Kunststoffteilen für die Automobilindustrie und der Beschichtung. Durch eine hohe Fertigungstiefe sieht man sich gegenüber Wettbewerbern im Vorteil: So wird beispielsweise eine komplette Dachkonsole für mehrere Audi-Modelle, von der Rahmenkonstruktion bis zu den einzelnen

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (r.) mit Sabine Menz (l.) und Stephan Menz (m.) während des Firmenrundgangs/ Foto: red.

Tasten komplett bei der Firma Menz gefertigt. Die nächste Generation steht bereits in den Startlöchern, können Geschäftsführer Stephan Menz und seine Frau Sabine Menz berichten. Ihre Kinder können in wenigen Jahren in ein Unternehmen einsteigen, das

auf die Zukunft eingestellt ist und seit Jahren wächst. Dabei übernehmen die erfolgreichen Unternehmer auch gesellschaftliche Verantwortung. Zahlreiche regionale Vereine und auch die städtische Kindertagesstätte „Haseltal“ können auf die Unterstüt-

zung der Unternehmer bauen. Aber auch Kinderhilfsprojekte sind der Familie eine Herzensangelegenheit, so unterstützen sie beispielsweise „Ein Herz für Kinder“ oder die Kindernothilfe. (red.)

Gebietsreform – nein, danke!

Frankenheims Bürgermeister Alexander Schmitt möchte das Modell der Verwaltungsgemeinschaften bewahren Frankenheim/Rhön – Es sind unruhige und ungewisse Zeiten im Freistaat Thüringen – die geplante Gebietsreform schwebt derzeit über allem und bindet erhebliche zeitliche Ressourcen. Die Gemeinde Frankenheim möchte am Modell der Verwaltungsgemeinschaft festhalten, da sich dieses unserer Meinung nach bewährt hat und auch zukunftsfähig ist.

Doch die Landesregierung plant, eben jene Verwaltungsgemeinschaften gänzlich abzuschaffen und hat mit dem Vorschaltgesetz zunächst Fakten geschaffen. Deshalb haben wir uns auch schon früh dazu entschieden, dem Verein „Selbstverwaltung für Thüringen“, der das Volksbegehren gegen das Vorschaltgesetz angestoßen hat, beizutreten. Unterstützung fand der Gemeinderat durch die Bevölkerung, deren Meinung bei einer gut besuchten Einwohnerversammlung eingeholt wurde. Nichts desto trotz reden wir natürlich mit unseren Nachbarn und blicken dabei in alle Richtungen – denn man weiß ja nie, was die Zukunft letztendlich bringen wird. Wir sehen uns aufgrund der vielen offenen Fragen derzeit allerdings nicht in der Lage und auch keine Notwen-

digkeit, eine Entscheidung zu treffen – die „Freiwilligkeitsphase“ geht bis Ende Oktober – wir hoffen, dass bis dahin mehr Klarheit besteht, wohin die Reise gehen wird.

Ja, wir möchten unsere Selbständigkeit behalten, stecken aber natürlich nicht den Kopf in den Sand und tun so, als ob uns das ganze Thema nicht betreffen würde. An eine Fusion mit anderen Gemeinden denken wir für „den Fall der Fälle“. Dabei kann man aber keine Entscheidung aus dem Bauch heraus oder auf Zuruf treffen – zu schwerwiegend wäre diese Entscheidung, man muss tiefgründig prüfen, vergleichen, reden und verhandeln.

Freiwillige Fusion einzelner Gemeinden Und Nein, wir verweigern uns damit nicht jeglicher Form der Veränderung. Aus unserer Sicht spricht für die Zukunft nichts gegen eine Zusammenlegung von Verwaltungen im Rahmen einer größeren Verwaltungsgemeinschaft. Hieraus ergäbe sich zwar keine wesentliche Kostenersparnis, aber diese Maßnahme würde sicher zu einer Verbesserung der Qualität beitragen, könnten sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

doch mehr spezialisieren und müssten nicht eine Vielzahl von Fachgebieten abdecken.

Auch die Vertretung im Krankheits- und Urlaubsfall würde wesentlich vereinfacht.

Innerhalb einer größeren Verwaltungsgemeinschaft spräche auch nichts dagegen, dass sich einzelne Gemeinden, wenn sie dies wollen, fusionieren – „echte Freiwilligkeit“ ist hier das Stichwort.

immer die Bevölkerung eingebunden wird.

Daher kann ich auch nur dazu aufrufen, den „Thüringer Bürgeraufruf “ des Vereins Selbstverwaltung für Thüringen zu unterstützen!

Autor: Alexander Schmitt, Bürgermeister Frankenheim/Rhön, stellvertretender Vorsitzender Verwaltungsgemeinschaft Hohe Rhön

Ehrenamtliches Engagement erhalten Dass so etwas funktionieren kann, sieht man beispielsweise an der Zusammenarbeit mit unserer Nachbargemeinde Birx, mit der wir seit einiger Zeit im Bereich des Bauhofes eng zusammenarbeiten. Das ausgeprägte ehrenamtliche Engagement in der Gemeinden würde erhalten bleiben, vor Ort würden weiter kurze Entscheidungswege bleiben.

Mein persönliches Ziel ist es, diese vermurkste Reform zu stoppen. Anschließend sollten wir mit den anderen Gemeinden ohne Zeitdruck, gemeinsam, unvoreingenommen und auf Augenhöhe besprechen und untersuchen, was in Punkto interkommunaler Zusammenarbeit machbar und sinnvoll ist. Ganz wichtig ist, dass dabei

Alexander Schmitt, Bürgermeister von Frankenheim/ Rhön/ Foto: privat

Polstermöbel Dietsch schreibt Erfolgsgeschichte fort Auf der Suche nach Facharbeitern geht die Firma neue Wege und entwickelt sich in der Region weiter

Die Skisport-Halle in Oberhof soll durch Landschaftsbilder verschönert werden./ Foto: Oberhof-Sportstätten GmbH

Der zweite Teil der Anfrage konzentriert sich auf Projekte im Bereich Marketing und überregionale Veranstaltungen. „Wir möchten den Bildschirm, der auf aktuelle Veranstaltungen hinweist und den wir bereits im Haus des Gastes erfolgreich installiert haben, auch an anderen, dezentraleren Standorten dem Gast zugänglich machen“, sagt der Geschäftsführer der Oberhof-Sportstätten GmbH. Weiterhin sind 360° Grad Panorama Aufnahmen geplant, die auch auf Virtual-Reality Brillen wiedergegeben werden sollen. Überregionale Events wie beispielsweise der Maus Türöffnertag soll mit mehr Programmpunkten gefüllt und auf alle Sportstätten ausgedehnt werden. „Besonders liegt mir der geplante Bikepark Bash am Herzen“, meint Carsten Blank. „Diesen wollen wir zum Anlass nehmen, um den bis dahin umgebauten und erweiterten Bikepark am Fallbachhang offiziell einzuweihen.“ (red./PM)

Springstille – Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) suchte kürzlich das Gespräch mit der Firma Dietsch Polstermöbel. Das Familienunternehmen wurde 1877 erstmals erwähnt. Bis heute befindet es sich in Familienhand.

Das Unternehmen hat eine durchaus wechselvolle Geschichte vorzuweisen. Nach der Enteignung im Jahr 1972 entschloss sich Joachim Dietsch 1990 dazu, das Lebenswerk seines Vaters und Großvaters fortzuführen.

Die Brüder Jörk und Mathias Dietsch, obwohl fachfremd, entschieden sich, die Eltern bei der Fortführung des Familienunternehmens zu unterstützen. Die Erfolgsgeschich-

Mark Hauptmann, MdB, (3.v.l.) im Gespräch mit Jörk Dietsch (l.), VG-Vorsitzendem Ralf Liebaug (2.v.l.), Hella Dietsch (3.v.r.), Mathias Dietsch (2.v.r.) und Bürgermeister Hans-Gert Reich (r.)./ Foto: red.

te, die das Unternehmen seither geschrieben hat, gibt der Familie Recht. Heute ist Dietsch Polstermöbel ein modernes Polstermöbelunternehmen in Thüringen, das mit ca. 180 Mitarbeitern zukunftsfähig aufgestellt ist und weiter wachsen will. Unternehmergeist und das richtige Gespür für Entwicklungen und Kundenwünsche bilden die Grundlage für den Erfolg der Firma: „Das, was wir aktuell als Trend in verschiedenen Bereichen sehen, nämlich die Individualisierung des Produktes nach den Vorstellungen des Kunden, das machen wir bereits seit Jahren“, so Mathias Dietsch.

Suche nach motivierten Fachkräften Auf der Suche nach motivierten Fachkräften wird dem Familienbetrieb ein Umstand zum Verhängnis: Da der Möbelbau in der Region keine gewachsene Branche ist, fehlt der schulische Ausbildungsteil für Polsterer und Polsterer-Näher. Weite Wege für die jungen Auszubildenden sind die Folge.

Mark Hauptmann verspricht, sich mit der IHK Südthüringen über die Möglichkeiten einer Kooperation mit der IHK zu Coburg zu verständigen. Denn in Sachen Fachkräftemangel sind die Unternehmer Jörk und

Mathias Dietsch, durchaus gewillt, neue Wege zu gehen. Ausländische Fachkräfte beispielsweise aus Vietnam oder Polen werden gezielt angesprochen und die Pendler mit möblierten Wohnungen vor Ort unterstützt. Mehr als einmal gelang es auch, die Mitarbeiter und ihre Familien ganz nach - Anzeige -

Südthüringen zu holen. Mark Hauptmann dazu: „Es ist überaus begrüßenswert, wenn Unternehmer sich so um ihre Mitarbeiter bemühen. Umso besser, wenn es gelingt, junge Familien durch einen attraktiven Arbeitsplatz in unsere Region zu locken.“ (red.)

April 2017

Landkreis Hildburghausen

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Nachwuchs für Südthüringer Metallbranche stärken Das Ausbildungszentrum für Metallberufe in Eisfeld leistet exzellente Nachwuchsförderung Eisfeld – Das Metallhandwerk ist in Deutschland von zentraler Bedeutung: rund 465.000 Arbeiter sind in der Branche beschäftigt und rund 57 Milliarden Euro Umsatz werden jährlich erzielt. Bereits seit etlichen Jahrhunderten sind auch die Unternehmen in Südthüringen bekannt für ihre Metallerzeugnisse. Viele innovative und erfolgreiche Mittelständler aus der Region tragen diese Tradition fort und sind deswegen immer auf der Suche nach gut ausgebildetem Fachpersonal.

im Ausbildungszentrum groß geschrieben.

Das kommt schließlich auch den lokalen Firmen zu Gute.

Wachsende Firmen brauchen Personal

5,3 Millionen Euro für Bildungszentrum Hier schafft das Ausbildungszentrum für Metallberufe in Eisfeld Abhilfe – seit nunmehr sechs Jahren. Vor allem dank des Engagements und der Mitfinanzierung ansässiger Firmen, die dringend auf kundige Facharbeiter angewiesen sind, konnte das Ausbildungszentrum für insgesamt 5,3 Millionen Euro errichtet werden. Die Einrichtung ist ausgerüstet mit modernen Maschinen und Übungsmöglichkeiten, die auf den Bedarf der Betriebe ausgerichtet sind.

Bei einem Rundgang durch das Werk nutzte der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) die Gelegenheit, das Gespräch mit den Auszubildenden zu suchen. Hauptmann erfuhr,

Im Ausbildungszentrum für Metallberufe finden die Lehrlinge moderne Maschinen und Übungsmöglichkeiten vor: Davon konnte sich der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (2.v.l.) mit Bürgermeister Sven Gregor (3.v.l.) und den Geschäftsführern lokaler Unternehmen beim Besuch selbst überzeugen./ Foto: red.

dass den Lehrlingen ihre Ausbildung sehr gefällt. Außenstellenleiter Steffen Schreiber ergänzte: „Diese Ausbildung hat Qualität.“

Worm besucht Unfallhilfe

Rettungswache Masserberg: Einsatz im 12-Stunden-Takt

CDU-Landtagsabgeordneter Henry Worm (m.) bei der Besichtigung des 2016 neu angeschafften Rettungswagens der Rettungswache in Masserberg/ Foto: Büro Worm

Masserberg – Der Regionalverband Saalfeld-Südthüringen der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. (JUH e.V.) betreibt seit Juli 2015 eine 12-Stunden-Rettungswache in Masserberg, um so die Einhaltung der Hilfsfristen im Landkreis Hildburghausen auch weiterhin gewährleisten zu können.

Das Einsatzgebiet erstreckt sich bis in die Landkreise Saalfeld-Rudolstadt und Ilmenau. Besetzt ist die Rettungswache in der Zeit von 7 bis 19 Uhr mit zwei Rettungsassistenten bzw. Notfallsanitätern. Die 28 Rettungsdienst-Mitarbeiter wechseln im dreiwöchigen Rhythmus zwischen den Rettungswachen in Schleusingen, Westhausen und Masserberg. Zudem betreibt der Regionalverband die Bergrettung Schönbrunn, die einzige Bergrettung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. bundesweit.

Beim Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Henry Worm vor Ort unterstrich Markus Lenz, Leiter der drei Rettungsdienste, dass auch eine enge Zusammenarbeit mit den Bergwachten des Deutschen Roten - Anzeige -

Kreuzes (DRK) für den Rettungsdienst und Katastrophenschutz in unserer Region von wesentlicher Bedeutung sei: „Letztendlich müssen alle zusammenarbeiten, denn an erster Stelle steht der Patient“, so Lenz.

Mehr Unterstützung für Bergwachten „Die Menschen in Thüringen müssen sich darauf verlassen können, dass die Arbeit der Rettungskräfte, ob haupt- oder ehrenamtlich tätig, gut ineinandergreift“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Worm. „Dazu gehört es aber auch, die Bedeutung des Ehrenamtes in der Öffentlichkeit hervorzuheben und bestmögliche Rahmenbedingungen zu schaffen und für eine optimale Ausstattung und Unterstützung der ehrenamtlich Tätigen zu sorgen.“ Gerade bei der Unterstützung der Bergwachten im Freistaat sieht der Abgeordnete durchaus noch Handlungsbedarf seitens des Landes.

Quelle: Büro Henry Worm, MdL, Wahlkreis 20 - Hildburghausen II/Sonneberg II

Nach ihrem Abschluss haben die Azubis die besten Berufsaussichten. Sie durchlaufen nicht nur eine fachlich gute Ausbildung,

sondern bekommen auch wichtige soziale Kompetenzen vermittelt: Teamarbeit, Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit werden

„Wir wissen die Arbeit des Ausbildungszentrums sehr zu schätzen“, meinte Heinz Dieter Becker, stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Firma Harrys Feintechnik GmbH. Der Nachwuchsmangel ist für die Firmen vor Ort eine echte Herausforderung.

Viele wollen expandieren und sind dementsprechend auf junges Personal angewiesen.

Von den Mitarbeitern, die in den nächsten Jahren in Rente gehen, können aber häufig nicht einmal ein Drittel ersetzt werden.

Durch die fortschreitende Automatisierung und Digitalisierung kann diese Entwicklung zwar etwas abgefangen werden, aber ohne den fachkundigen Arbeiter geht es auch künftig nicht. Hauptmann dazu: „Das Metallhandwerk ist unverzichtbar für das industrielle Profil unserer Region. Auch dank dieses Gewerbes ist Deutschland Exportweltmeister. Das Hildburghäuser Bildungszentrum ist deshalb eine wichtige Einrichtung – und es ist toll zu sehen, dass die Zusammenarbeit zwischen Ausbildungszentrum und den einheimischen Firmen so gut funktioniert.“ (red.)

Landwirtschaft durch R2G gebeutelt

Linksregierung bürdet Bauern Investitionen über 150 Millionen Euro auf Unsere landwirtschaftlichen Betriebe und Unternehmen liegen der aus dem Grabfeld stammenden CDU-Landtagsabgeordneten Kristin Floßmann sehr am Herzen. Aktuelle Themen im Bereich der Landwirtschaft nahm sie daher zum Anlass und besuchte gemeinsam mit Römhilds Bürgermeister Günther Köhler die Landwirtschaftliche Erzeugung und Vermarktung „Zu den Gleichbergen“ Römhild eG (LEV). Die LEV ist einer der größten Erzeuger und Vermarkter von Fleisch- und Wurstwaren unserer Region. Neben einer Mutterkuhhaltung zur Nachzucht, Milchviehanlage, Schweineund Rinderhaltung bewirtschaftet die LEV ihre Felder im Gleichberggebiet ausschließlich zur Komplettversorgung der eigenen Tierbestände. An verschiedenen Standorten im Landkreis Hildburghausen sind die betriebseigenen Filialen der LEV stark etabliert.

Anders wiederum sieht es für Betriebe aus, welche die Filteranlagen zur Abluftreinigung nachrüsten müssen. Nach Schätzungen des Thüringer Bauernverbandes betrifft dies knapp 100 Unternehmen. Den Investitionsaufwand beziffert der Bauernverband auf rund 150 Millionen Euro. In der Runde war man sich einig, dass diese Schätzung eher niedrig gegriffen ist. Die Kosten für die Anschaffung einer entsprechenden Filteranlage und die regelmäßigen Wartungen sind immens. Dass mit dieser verpflichtenden Anschaffung viele Thüringer Schweinehalter noch mehr in ihrer derzeitigen wirtschaftlichen Situation geschwächt werden, kritisiert Floßmann aufs Äußerste.

Vorbildlich für Floßmann ist die Erfüllung

der Tierwohlkriterien innerhalb der LEV. Dass in der Schweinemast auf Antibiotika verzichtet wird, zeigt einmal mehr, wie verantwortungsbewusst sowohl mit dem Tier als auch dem Endverbraucher umgegangen wird.

Vorstandsmitglied und Metzgermeister Daniel Kegel führte Abgeordnete und Bürgermeister schließlich durch die Produktion und Schlachtung. „Ich habe meine Hausaufgaben für Erfurt notiert und werde mich auch weiterhin für die Interessen unserer Landwirte hier vor Ort einsetzen“, so Floßmann abschließend.

Quelle: Büro Kristin Floßmann, MdL, Wahlkreis 18 Hildburghausen I/ Schmalkalden-Meiningen

Hohe Belastung durch Filtererlass In einer informativen Gesprächsrunde schilderte Vorstandsmitglied Udo Schubert aktuelle Herausforderungen der Branche.

Einmal mehr wurde die falsche Weichenstellung durch Rot-Rot-Grün in verschiedenen Bereichen der Landwirtschaft deutlich.

Der Ende vergangenen Jahres eingeführte „sogenannte“ Filtererlass, der die Thüringer Schweineproduzenten weiter belastet, war dabei nur eines der Themen. Dass die LEV bereits seit 2007 eine entsprechende Filteranlage in ihrer Schweinemastanlage in Römhild installiert hat, ist sehr erfreulich.

Kristin Floßmann, MdL, (3.v.l.) überzeugte sich von der Qualität in der Produktion und Schlachtung der Landwirtschaftliche Erzeugung und Vermarktung „Zu den Gleichbergen“ Römhild eG./ Foto: Büro Floßmann

Regionale Unternehmen wachsen weiter Bundestagsabgeordneter Hauptmann zu Gast bei Mittelständlern aus Eisfeld

Eisfeld – Im Rahmen eines Wahlkreistages besuchte der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann mehrere Eisfelder Firmen, darunter die Noblex GmbH. Das Unternehmen wurde im Mai 2016 von VF Capital übernommen. Die Firma beschäftigt sich mit der Entwicklung und Fertigung von optischen Geräten. In der Hauptsache geht es dabei um Visiersysteme, die als komplexe Vergrößerungshilfe bei Jagd und Sport dienen. Es werden jedoch auch optische Geräte für die Natur- und Vogelbeobachtung sowie für die Astronomie hergestellt. Das alles passiert in der Tradition von Carl Zeiss, der von Jena aus diese Sparte revolutionierte.

quote von knapp 60 Prozent und exportiert hauptsächlich nach Skandinavien, Frankreich und Osteuropa.

Geschäftsführer Reinhard Jacob will den Standort stärken und betont zudem die Qualität seiner Produkte, sodass sogar 30 Jahre Garantie gewährleistet werden. Das Unternehmen möchte zukünftig weitere Geschäftsfelder erschließen und verstärkt in Forschung und Entwicklung investieren.

12.000 Quadratmeter Produktionsfläche Am Standort Eisfeld, wo auf circa 12.000 Quadratmetern Fläche entwickelt und produziert wird, sind mittlerweile 136 Mitarbeiter beschäftigt. Eine rasante Entwicklung, wenn man bedenkt, dass es 1997 noch ganze 11 waren. Noblex hat eine Ausfuhr-

Optische Geräte in der Tradition von Carl Zeiss: Mark Hauptmann, MdB, (l.) bei der Noblex GmbH in Eisfeld zusammen mit Bürgermeister Sven Gregor (r.) und Geschäftsführer Reinhard Jacob (2.v.r.)/ Foto: red.

Im Eisfelder Gewerbegebiet „Gromauer“ besuchte Hauptmann außerdem die Spedition Rennert. Die Gebrüder Heinrich und Paul Rennert gründeten 1990 ein Handelsunternehmen, das sich vorwiegend auf den Handel und Transport von landwirtschaftlichen Erzeugnissen konzentrierte.

Europaweite Speditionsaufträge Jetzt, fast 25 Jahre nach dem Start, hat sich die Firma wesentlich vergrößert. 120 LKW und circa 140 Fahrer sind national und international unterwegs, um Schuttgüter quer durch Europa an ihren jeweiligen Bestimmungsort zu bringen. Um auch zukünftig weiter erfolgreich zu sein, möchten die Gebrüder Rennert sich nach und nach mit dem Thema Logistik befassen. Hierbei spielt der Standort Eisfeld eine große Rolle. Mit dem Erwerb einer großen Fläche im dortigen Gewerbegebiet „Gromauer“ kann das Unternehmen sich neuen Geschäftsfeldern öffnen. (red.)

April 2017

200 Tonnen Stahl pro Woche verarbeitet Frankenblick – Im Rahmen eines Wahlkreistages stattete der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann der Firma S&R Stahlbau GmbH & Co. KG einen Besuch ab. Das mittelständische Unternehmen aus Frankenblick arbeitet vor allem in den Bereichen Sondermaschinenbau und Sanitär. Weiterhin spielt auch der Verkleidungsbau eine große Rolle für das Leistungsspektrum der Firma. Alexander Stötzer, der seit 2007 das Unternehmen als Geschäftsführer leitet, ist zugleich geschäftsführender Gesellschafter.

Landkreis Sonneberg

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Hoffnungen, Risiken und Alternativen ifo-Institut Dresden bestätigt Bedenken gegenüber geplanten Landkreisfusionen der Thüringer Linksregierung zur Kandidatur bei Kommunalwahlen, die Wahlbeteiligung selbst und die Zufriedenheit mit der Demokratie sinkt. Die gefühlte Ungleichbehandlung zwischen den Ortsteilen fusionierter Gemeinden und die Stimmanteile für populistische Parteien steigen enorm an. In den entstandenen großen Gebilden fühlen sich die Bürger nicht mehr zu Hause. Rösel spricht von einer großzügigen Entdemokratisierung: Diese Reform ist nicht dazu geeignet, das Vertrauen in den Staat zu stärken. In Sachsen werden die Kreiszusammenschlüsse bereits öffentlich als ein großer Fehler bezeichnet. Die Demokratie ist dadurch stark beschädigt worden. Es ist nun endlich an der Zeit, dass die Landesregierung ihre Behauptungen wissenschaftlich fundiert. Warum sind kleine Gebietskörperschaften ineffizient? Warum ist keine interkommunale Zusammenarbeit möglich? Warum ist keine Aufgabenverschiebung möglich? All diese Fragen wurden bis heute nicht beantwortet.

Steinach – Die Bürgermeister der Kreisverbände Sonneberg und Hildburghausen aus dem Gemeinde- und Städtebund Thüringen haben sich Ende März im Vereinsheim „Reich“ in Steinach zu einer Gesprächsrunde zum Thema „Gebietsreformen: Hoffnungen, Risiken und Alternativen“ getroffen.

Als Gastreferent zu dieser brisanten Thematik konnte Felix Rösel vom ifo-Institut, Niederlassung Dresden mit seinen völlig neutralen Betrachtungen zu diesem Thema begrüßt werden.

Kleinteiligkeit garantiert Problemnähe

Mark Hauptmann, MdB, (2.v.r.) während des Firmenrundgangs bei S&R Stahlbau zusammen mit Jürgen Köpper, Bürgermeister Gemeinde Frankenblick (2.v.l.)/ Foto: red.

1993 begann die Geschichte des Unternehmens mit 20 Arbeitsplätzen, heute sind circa 70 Beschäftigte im Unternehmen tätig.

Seit 2004 hat die Firma auch einen Sitz in Tschechien mit ca. 20 Mitarbeitern. S&R Stahlbau ist ein reiner Zuliefererbetrieb, der sich auch auf genau diese Tätigkeit spezialisiert hat. Die gute geographische Lage in Südthüringen mit Autobahnanbindung über die A 73 trägt zur derzeitig guten wirtschaftlichen Lage bei. Das Unternehmen erwirtschaftet ca. sieben bis acht Millionen Euro Umsatz pro Jahr, mit vielen Abnehmern im benachbarten Franken. Bundestagsabgeordnter Hauptmann kommentiert: „Bei der Firma S&R Stahlbau in Frankenblick gehen pro Woche 200 Tonnen Stahl über den Hof. Die Automatisierung des Mittelstandes ist hier längst angekommen und die Firma wächst seit Jahren. Top Thüringen!“ (red.)

Rösel nahm in seinem Vortrag auf die Vorgaben der Landesregierung Bezug und ist grundsätzlich gleicher Meinung, dass Thüringen vor massiven demografischen Veränderungen steht. Kleinräumige Strukturen sind dennoch am besten geeignet, um diesem Wandel gut gerüstet gegenüberzutreten. Weder bei Landkreisen noch bei Gemeinden sollte dies von Einwohnerzahlen abhängig gemacht werden. Kleinteiligkeit ist nicht teurer oder ineffizienter als die favorisierten großräumigen Strukturen. Ein hohes Maß an Problemnähe und vor allem demokratischer Teilhabe bleiben somit garantiert. Gerade bei fusionierten Landkreisen bezeichnete er den aus vollzogenen Fusionen errechneten, wissenschaftlich untermauerten Ausgabevergleich als einen Reformeffekt von plus minus null Euro.

Keine nachgewiesenen Einsparungen Der erwartete Spareffekt blieb aus, am Beispiel der Bundesländer Sachsen und Baden-Württemberg wurde diese Aussage erläutert. Eine Personaleinsparung ist in den meisten Fällen nicht zu verzeichnen.

Es wurde auch belegbar nachgewiesen, dass die Pro-Kopf-Ausgaben für öffentliche Leistungen nicht von der Gemeindegröße abhängen, diese sind eindeutig flächen- und nicht einwohnerabhängig. In größeren Ein-

Gebietsreform im Blindflug

Felix Rösel vom ifo-Institut, Niederlassung Dresden, teilte seine neutrale Einschätzung zum Thema Gebietsrefom mit: Kleinräumige Strukturen sind am besten geeignet, um dem demografischem Wandel in ländlichen Räumen zu begegnen./ Foto: Danny Dobmeier

heiten ist eine Ausgabenkontrolle durch die Bürger kaum noch möglich. Nachgewiesen ist auch, dass eine Effizienz beispielsweise von Straßeninstandhaltung, Verschuldung, Grundstückspreisen, Bildungsergebnissen oder Schulnoten ohne positive Effekte bleiben, die Zufriedenheit der Bürger mit ihrer Gemeindeverwaltung sinkt jedoch enorm.

In Großverwaltungen geht eine Akte über drei oder vier Schreibtische und das dauert

Lockerung bei Stallpflicht für Geflügel

einfach länger. Das Kuriose ist, dass die vier kleinsten Gebietskörperschaften im Freistaat unter den Top-5 der Entwicklungsfähigkeit im Freistaat Thüringen zu finden sind und gerade diese sollen in größeren Strukturen aufgehen. Das ist ein völlig unverständliches Vorgehen. Wie leiden also Problemnähe und demokratische Teilhabe nach Gebietsreformen? Rösel konnte plausibel nachweisen, dass die Bereitschaft

Zwischenruf des Herausgebers:

Landtagsabgeordnete Beate Meißner begrüßt die Änderung der Auflagen Thüringen hat die wegen der Vogelgrippe erlassene landesweite Aufstallung für Geflügel gelockert. „Ich bin erleichtert, dass unser Landkreis bisher von Ausbrüchen der Geflügelgrippe verschont geblieben ist“, sagt die Sonneberger Wahlkreisabgeordnete Beate Meißner. „Daher ist die Lockerung der Stallpflicht für unseren Landkreis nachvollziehbar und begrüßenswert. Alle Betroffene dürfen jetzt aufatmen.“ Belastung für Rassegeflügelzüchter Als Mitglied des zuständigen Landtagsausschusses für Soziales hatte sich die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion für eine parlamentarische Befassung mit diesem Thema stark gemacht und auch im Rahmen einer mündlichen Anfrage an die Landesregierung für eine Lockerung geworben. Der Erlass bedeutete für derzeit 7.000 Rassegeflügelzüchter in Thüringen und wohl für nochmals so viele Kleintierhobbyhalter, dass sie ihre Tiere in den Ställen lassen mussten. Dies wiederum führte zu einer klaren Verschlechterung der Lebensbedingungen für die Tiere, gerade zu diesem Zeitpunkt, wo die neue Aufzuchtperiode für viele beginnen sollte. Viele Betroffene seien daher auf Beate Meißner zugekommen: „Als Abgeordnete eines ländlich geprägten

Die Sonneberger CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meßner weiß, dass gerade für viele Hobbytierzüchter die Stallpflicht zur Belastungsprobe wurde und unterstützt daher die Lockerung der Auflagen./ Foto: Büro Meißner

Wahlkreises weiß ich, dass die landesweite Stallpflicht die Rassegeflügelzüchter und alle Kleintierhobbyhalter sehr belastet. Nicht zuletzt litt darunter das Tierwohl, da die Freilandhaltung für eine artgerecht Haltung unverzichtbar ist.“ Nur wenige Züchter verfügten über ausreichend große Ställe, in denen sie die Tiere längerfristig einsperren können. Daher seien Züchter gezwungen gewesen, ihren Bestand zu reduzieren. „Und wenn die Zucht-

tiere weg sind, fragen sich die Betroffenen, ob sie überhaupt noch einmal mit der Zucht beginnen oder ganz aufhören“, so Beate Meißner. Das sei eine Katastrophe für den ländlichen Raum, wo die Zucht und Haltung von Geflügel eine lange Tradition haben aber auch für die Erhaltungszucht von Aussterben bedrohter Rassen.

Quelle: Büro Beate Meißner, Sozialpolitische Sprecherin der Thüringer CDU-Landtagsfraktion

Industriegemeinde Neuhaus-Schierschnitz Die Gemeinde Neuhaus-Schierschnitz liegt im Südosten des Landkreises Sonneberg.

Eingebettet zwischen dem Frankenwald, dem Maintal und dem Thüringer Wald wird der Ort als eines der schönen Tore Thüringens nach Franken bezeichnet.

Neuhaus-Schierschnitz ist schon immer ein eigenständiger Lebens- und Wirtschaftsraum. Als Verkehrspunkt gelegen an der B 9 zwischen den Zentren Sonneberg und Kronach besteht eine durch das Straßensystem entstandene Anbindung ans gesamte Sonneberger Unterland und an den Kronacher Raum. Diese günstige Verkehrslage ermöglichte die Ansiedlung einer Vielzahl von Industrie- und Dienstleistungsbetrieben.

Die eigentliche Entwicklung der Industrie greift zurück in das Jahr 1803 mit der Gründung einer Ziegelhütte. Nach der Entdeckung der Steinkohle im Jahre 1756 gewann der Bergbau an großer Bedeutung. 1845 wurde der Grundstein für die Hüttenwerke bei Neuhaus gelegt. Doch 1911 kam das Aus für den Neuhäuser Steinkohlebergbau, trotz aller Bemühungen die Bergwerksanlagen neu umzugestalten.

Nach dem Mauerfall begann ein enormer Umbruch in der Industrie, mit weitreichenden Folgen für die Region. Durch die Ansiedlung vieler Betriebe entwickelte sich ein Arbeitsplatzschwerpunkt mit heute ca.

1450 Arbeitnehmern, wovon im Bereich der Industrie ca. 1250 Menschen tätig sind.

Ortsansicht von Neuhaus-Schierschnitz/ Foto: privat

Die Industriegebiete umfassen eine Gesamtbruttofläche von über 50 ha. Es muss das Ansinnen sein, in Zukunft den ländlichen Raum zu stärken und in seiner Strukturbildung weiter zu unterstützen.

Autor: Andreas Meusel, Bürgemeister Neuhaus-Schierschnitz

In Thüringen und Berlin haben seit den Wahlen 2014 und 2016 die ersten Koalitionen aus Sozialdemokraten, Grünen und Linken die Regierungsgeschäfte übernommen. Nicht erst seit den Pilotprojekten in den Ländern wird das Modell „Rot-Rot-Grün“ auch auf Bundesebene als Machtoption wahrgenommen. Mit Martin Schulz hat das drohende Linksbündnis nun auch ein prominentes Gesicht bekommen. Dabei müssen die bestehenden Regierungskoalitionen in Berlin und Thüringen unbedingt als Blaupause für den Bund verstanden werden.

Das Vorgehen in der Realität ist eine Gebietsreform im Blindflug mit der Vermutung, dass in Thüringen alles anders kommen wird. Gebietsreformen nach diesem Schema „sind ein Instrument aus der Vergangenheit, dessen Wirkungslosigkeit lange erwiesen ist“, so Torsten Albig (SPD), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein.

Unsere Landratsämter und Kommunalverwaltungen sind Anker für Beschäftigung und Einkommen im ländlichen Raum. Die Städte Schmalkalden oder Neuhaus am Rennweg haben erst vor wenigen Jahren ihren Kreissitz verloren. Welche negativen Wachstumseffekte mit dem Verlust des Kreissitzes einhergehen, lässt sich gerade an diesen beiden Beispielen hervorragend verdeutlichen.

Autor: Jürgen Köpper, Vorsitzender Gemeinde- und Städtebund Lkr. Sonneberg siens fast ausschließlich ökonomische Motive sind, die Migranten zur Stellung eines Asylantrages veranlassen.

Die Anerkennungsquoten sind verschwindend gering und zur Wahrheit gehört leider auch, dass Asylbewerber aus den Maghreb-Staaten überproportional an Straftaten in Deutschland beteiligt sind.

Lauinger gegen besseren Schutz von Einsatzkräften gegen Angriffe Und die lange Liste rot-rot-grüner Verfehlungen reißt nicht ab. In Thüringen stellt sich der grüne Justizminister Lauinger gegen einen besseren Schutz von Polizei- und Rettungskräften vor

Linke und Grüne verhindern Verschärfung des Asylrechts In diesem Zusammenhang konnten sich vor allem Grüne und Linke als Parteien der inneren Unsicherheit profilieren und bereits deutlich machen, welch verheerende Konsequenzen ein rot-rot-grünes Bündnis nach der diesjährigen Bundestagswahl hätte: links-grüne Innenpolitik steht einer nötigen Verschärfung des Asylrechts im Weg, toleriert Gewalt gegenüber Polizei- und Rettungskräften und unterstützt die Schaffung rechtsfreier Räume zugunsten Krimineller. Für einen genaueren Eindruck muss man sich lediglich das Abstimmungsverhalten der Bundesländer mit linker oder grüner Regierungsbeteiligung im Bundesrat ansehen. In seiner Sitzung vom 10. März 2017 hat der Bundesrat dem Gesetz zur Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsländer die Zustimmung versagt und somit eine wirksamere Bekämpfung von Asylmissbrauch verhindert. Bis auf Baden-Württemberg hatten grüne und linke Landesregierungen ihren Widerstand angekündigt und somit die notwendige Asylverschärfung verhindert. Hintergrund des Gesetzesvorhabens war, dass es im Falle Marokkos, Algeriens und Tune-

gewaltsamen Angriffen, obwohl diese mit großem persönlichem Einsatz für die Sicherheit der Bürger einstehen und Angriffe auf sie daher besonders niederträchtig sind. Währenddessen gibt der rot-rot-grüne Senat in Berlin den berüchtigten Görlitzer Park frei für den Drogenhandel, indem er Drogenbesitz teilweise nicht mehr unter Strafe stellt und die Polizeipräsenz zurückfährt. Bei all diesen innenpolitischen Fehltritten will man sich nicht vorstellen, wie sich die Sicherheitslage in unserem Land unter einer Beteiligung von Grünen und Linken an der Bundesregierung entwickeln würde.

Es wird deutlich – die CDU ist und bleibt die Partei der inneren Sicherheit und steht kompromisslos an der Seite unserer Polizei- und Sicherheitskräfte.

Herzlichst,

April 2017

Stadt Suhl, Zella-Mehlis & Umgebung

Mit Rettungshubschrauber „Christoph 60“ im Einsatz Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann fliegt mit der DRF-Luftrettung Suhl – Am 28.02.2017 startete der am SRH Klinikum Suhl stationierte Rettungshubschrauber der DRF Luftrettung mit dem Südthüringer Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann (CDU) an Bord zu seinen Einsätzen. Nach einer Einweisung durch die Besatzung des Rettungshubschraubers konnte der Bundestagsabgeordnete die Profis bei ihren Einsätzen in Thüringen und Franken begleiten. Die Einsätze führten Mark Hauptmann zusammen mit der Besatzung des Rettungshubschraubers durch Südthüringen, über Waltershausen, Erfurt, Bad Rodach und Coburg.

Professionelles Zusammenspiel der Helfer „Es ist sehr beeindruckend zu sehen, wie professionell das Zusammenspiel von Ersthelfern vor Ort, den bodengebundenen Rettungsdiensten bis hin zur Übergabe des Patienten an das weiterbehandelnde Klinikum oder Krankenhaus funktioniert. So wird im Notfall eine zügige Hilfe und eine hervorragende medizinische Behandlung gewährleistet. Kein anderes Land hat weltweit eine so gute medizinische Notfallversorgung aus der Luft“, zeigt sich Hauptmann begeistert.

Für den Bundestagsabgeordneten war die Begleitung des Teams im Einsatz ein besonderer Höhepunkt, nachdem er bereits

Notfallversorgung aus der Luft: Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (r.) flog Einsätze mit Notärztin Dr. Patricia Keiner (2.v.r.), Pilot Martin Hannig (2.v.l.) und Notfallsanitäter Tobias Strom (l.)./ Foto: red.

im vergangenen Jahr die Station besuchte und sich über die Arbeit des Rettungsdienstes informierte. Martin Hannig, Pilot am Standort Suhl, berichtete, dass mit dem Hubschrauber alle Orte im Einsatzradius binnen 15 Minuten erreichbar sind. Auch topografische Besonderheiten der Mittelgebirgsregion zeigte Pilot Hannig auf. Der

Zeitgewinn durch den Rettungshubschrauber ist gerade bei Einätzen in abgelegenen oder schwer zugänglichen Unfallorten bei der Erstversorgung und dem Abtransport von Verletzten ein immenser Vorteil.

Dr. Patricia Keiner und Notfallsanitäter Tobias Strom gaben Mark Hauptmann gerne Auskunft über Hilfsfristen, die Ein-

satzarten und die Zusammenarbeit mit den Leitstellen. Am Ende eines ereignisreichen Tages wünschte der Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann der Besatzung von Christoph 60 sowie allen Rettungskräften, dass sie nach ihren täglichen Einsätzen stets gut und gesund an ihre Ausgangspunkte zurückkehren. (red.)

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Innovationen für die Energiewende aus Suhl Suhl – Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) besuchte im Rahmen seiner Mittelstandstour die LPKF Solar Quipment GmbH mit Sitz im Gewerbegebiet auf dem Suhler Friedberg.

LPKF SolarQuipment entwickelt Lasersysteme für das digitale Verdrucken hochgefüllter Druckfarben sowie die Strukturierung von Dünnschicht-Solarmodulen. 1991 startete die LPKF mit 5 Mitarbeitern und genießt heute mit ca. 100 Mitarbeitern, darunter 32 Ingenieure einen international hervorragenden Ruf. Das Unternehmen vereint die Kompetenzen in der Lasertechnik, der Lasermaterialbearbeitung und der Antriebstechnik. Eine langjährige Erfahrung von Lasersystemen für die großflächige Mikrobearbeitung fließt in den Anlagenbau zur Strukturierung von Dünnschicht-Solarzellen mit dem Laser ein.

Am Standort Suhl befindet sich die Systementwicklung. Dr. Heinz Gunter Blank stellte während eines Rundganges durch die Fertigungshalle den Herstellungsablauf vor.

In weiteren Gesprächen mit Mitarbeitern, gewann Mark Hauptmann einen Eindruck der speziellen Techniken zur Herstellung von Solarzellen.

Starke Region, ohne Fusion Bürgermeister Richard Rossel unterstützt die Ziele der jüngst gegründeten Bürgerinitiative in Zella-Mehlis Zella-Mehlis – Die Mitglieder des Zella-Mehliser Stadtrates haben in ihrer Sitzung am 31. Mai 2016 ein klares Votum zur Eigenständigkeit der Stadt Zella-Mehlis abgegeben. Das gilt es zu respektieren. Die Städte Zella-Mehlis und Suhl bilden schon jetzt ein gemeinsames Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums, daran wird sich in Zukunft auch landesplanerisch nichts ändern. Zudem besteht seit vielen Jahren eine zugegebenermaßen noch ausbaufähige Zusammenarbeit im Bereich der Daseinsvorsorge.

bahnknoten der BAB A71/A73. Die Vorstellungen der Fusionsbefürworter setzen auf das Modell „Größe ist Stärke“. Das ist kein tragfähiges, nachhaltiges Konzept. Es zerstört intakte, leistungsfähige Strukturen und schwächt am Schluss alle beteiligten Kommunen und damit die gesamte Region.

Die letzten Jahre haben mehr als deutlich gezeigt, dass Zella-Mehlis wirtschaftlich sta-

Größe bedeutet nicht gleich Stärke Als Bürgermeister der Stadt Zella-Mehlis stehe ich nach wie vor zu dem gemeinsam mit dem Kollegen Brodführer aus Schleusingen eingebrachten Vorschlag, drei selbstständige Städte zum Kern eines gemeinsamen starken Kreisgebildes zu machen.

Zella-Mehlis, Oberhof und Benshausen als eine homogene, leistungsfähige Einheit nördlich von Suhl, Schleusingen, St. Kilian und Nahetal-Waldau ggf. mit Masserberg und Schleusegrund als weiterer starker Zusammenschluss südlich von Suhl und schließlich Suhl ggf. ergänzt um kleinere Umlandgemeinden. Das hätte beachtliches Entwicklungspotenzial rund um den Auto-

Richard Rossel, Bürgermeister Zella-Mehlis/ Foto: privat

bil ist und seinen Bürgern in großem Umfang gerade die für das Zusammmenleben auf kommunaler Ebene so wichtigen freiwilligen Leistungen wie Vereinszuschüsse, zwei städtische Museen, die Galerie, das Freibad „Einsiedel“, die Sport- und Mehrzweckhalle „Arena Schöne Aussicht“, Sportplätze, Spielplätze sowie eine intakte touristische Infrastruktur bieten kann. Dies ist zurückzuführen auf unsere solide Finanzpolitik sowie eine schlanke und effiziente Verwaltung. Auch sind eine sehr geringe Pro-Kopf-Verschuldung und die Tatsache, dass seit 1990 jedes Jahr ein ausgeglichener Haushalt beschlossen werden konnte, wichtige Indikatoren hierfür. Dank dieser Haushaltslage garantieren wir den Bürgern, dass ihre gezahlten Abgaben und Steuern auch wieder in die eigene kommunale Infrastruktur selbst investiert werden, wie beispielsweise in die Erweiterung der Kindertagesstätte Ruppbergspatzen, die Modernisierung des Sportplatzes „Alte Straße“, die laufende Instandsetzung und Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen, die Anlage von öffentlichen Kinderspielplätzen und vielem mehr.

Zella-Mehlis will ein attraktiver, familien- und kinderfreundlicher, staatlich anerkannter Erholungsort sein. Die Zuzüge

der letzten zwei Jahre, gerade von jungen Familien mit Kindern machen uns zuversichtlich. Die Stadt ist auf dem richtigen Weg. Wir wollen die Aufenthaltsqualität in unserer Stadt nachhaltig weiter entwickeln, um jungen Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind, eine Lebensperspektive zu bieten. Gleichzeitig stellen wir uns den Herausforderungen, die die Demographie an uns stellt. Altes und junges Wohnen, Arbeiten, Familie und Freizeit sollen in Zella-Mehlis in Einklang stehen.

All diese Zielsetzungen können wir als leistungsfähige selbständige Stadt in einem starken Landkreis eigenverantwortlich für die Menschen in unserer Stadt zum Wohle und zur Stärkung der Region umsetzen.

Die Fusionsbestrebungen der Landesregierung vernichten die vorhandenen Potenziale, sie zerstören Leistungskraft und Leistungswillen und schwächen Stadt und Region.

Deshalb unterstütze ich nachdrücklich die Ziele der jüngst gegründeten Bürgerinitiative in Zella-Mehlis und sage ebenso deutlich: Starke Region, ohne Fusion.

Autor: Richard Rossel, Bürgermeister Zella-Mehlis

CDU/FDP-Fraktion im Suhler Stadtrat wirbt für starkes Südthüringer Oberzentrum aus Südthüringen für die Region Südthüringen formuliert werden. Er fordert, dass die Städte Suhl und Zella-Mehlis im Landesentwicklungsplan als Kern eines Südthüringer Oberzentrums etabliert werden.

Unabhängig von einer etwaigen Fusion aber dafür mit allen Anforderungen und Förderungen an ein solches Konstrukt. Noch vor der Gebietsreform muss eine langfristige Finanzvereinbarung getroffen werden, die das Südthüringer Oberzentrum entlastet, indem alle mit der Gebietsreform entstehenden Kosten vom Freistaat Thüringen übernommen werden. Und besonders wichtig: das Oberzentrum muss höhere Schlüsselzuweisungen erhalten – und zwar auf Berechnungsbasis der kreisfreien Städte.

Perspektiven für Wirtschaft und Bildung Die CDU fordert, dass zur Förderung der Wirtschaft zweckgebundene, Investitionshilfen bis mindestens 2025 gewährt werden müssen, insbesondere im Nahverkehr und der Abfallwirtschaft. Nur so kann der Strukturwandel gelingen. Es sind jedoch gerade junge Menschen, um die wir im Südthüringer Oberzentrum werben müssen. Die CDU fordert daher, dass bis 2025 gemeinsam mit der TU Ilmenau bzw. der Hochschule Sch-

malkalden eine Hochschule mit einer Fakultät für Spezial-, Waffen- und Antriebstechnik, für Tourismusmanagement und für Gesundheits- und Pflegemanagement aufgebaut wird. „Hier gilt es nach den Sternen zu greifen und nicht verzagt am Wegrand zu sitzen”, so Uske. „Südthüringen steht im Wettbewerb mit den Oberzentren Coburg und Rhön als Verbund der Städte Bad Kissingen und Bad Neustadt. Der Freistaat Thüringen muss hier endlich ein Zeichen setzen und mit einem eigenen Oberzentrum die Leistungsfähigkeit im Südthüringer Raum weiter stärken.”

Das gilt auch bei der Gesundheitsversorgung: das Suhler Zentralklinikum muss als Schwerpunktkrankenhaus der Leistungsstufe 3 und als Akademisches Lehrkrankenhaus der Uni Jena dauerhaft in der Krankenhausbedarfsplanung des Freistaats aufgenommen werden. Die hierfür erforderlichen Investitionsmittel müssen über mindestens 10 Jahre bereitgestellt werden. Auch soll der Rettungshubschrauber „Christoph 60“ dauerhaft am Standort Suhl verbleiben. Nur so kann vermieden werden, dass ein Großteil der medizinischen Versorgung Südthüringens in Zukunft hauptsächlich von Bayern übernommen wird.

„Die LPKF hat sich in den vergangenen Jahren zu einer technologischen Spitzenfirma entwickelt. Dabei ist die Firma in ihrer Branche durch moderne Verfahrenstechniken und neuartige Entwicklungen zum Innovationsführer aufgestiegen. Die Energiewende in Deutschland, welche vermehrt auch international an Bedeutung gewinnt, wird durch Dünnschicht-Solarzellen weiter vorangetrieben“, so Hauptmann abschließend. (red.)

Fusionspläne aus Erfurt schwächen Region

Führung und Weitsicht Suhl – Wird der Kita-Platz teurer nach der Reform? Werden Schulen geschlossen, weil ein ferner Kreistag für Suhl keinen Bedarf mehr sieht? Wird die Müllentsorgung mehr kosten? Wird der Nahverkehr auch in Zukunft von Suhl für Suhl organisiert oder sind gewohnte Busverbindungen in Gefahr?

Im Zuge der geplanten Gebietsreform lässt das Land Thüringen die Städte und Gemeinden in vielen Bereichen des täglichen Lebens im Unklaren. Doch was will die Stadt Suhl – was ist im Kern das Beste für die Bürgerinnen und Bürger?

Diese Fragen treibt zumindest die CDU/ FDP-Fraktion im Suhler Stadtrat an. „Jetzt ist die richtige Zeit, dem Freistaat mit breiter Brust zu sagen, was die Stadt Suhl möchte“, so Tobias Uske, Stadtrat in Suhl.

Bevor Ideen aus Erfurt durchgesetzt werden, Dr. Tobias Uske/ Foto: privat müssen Ideen

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (l.) mit Geschäftsführer Dr. Heinz Gunter Blank (m.) beim Firmenbesuch/ Foto: red.

Gestaltungshoheit bewahren Neben diesen klaren Forderungen, muss auch der ordnungspolitische Anspruch deutlich formuliert werden, so Uske. Unabhängig von Fusionen müssen im Südthüringer Oberzentrum die Städte und Gemeinden gemeinsam über wichtige kreisfreie Aufgaben bestimmen können: Kooperationen, Verträge und gemeinsame Gremien sind hier gefragt. Nur so kann eine lokale Einflussnahme garantiert werden. Dies betrifft die Trägerschaft für die Schulen- und die Kita-Bedarfsplanung, die Trägerschaft und den Zweitsitz der Rhön-Rennsteig-Sparkasse oder die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz.

Als CDU/FDP Fraktion haben wir klare Vorstellungen davon, wie Suhl und Zella-Mehlis als Kern eines Südthüringer Oberzentrums im Jahr 2025 aussehen werden, so André Knapp, Fraktionsvorsitzender. „Wir werden in einem Atemzug mit Erfurt, Jena und Gera genannt und als Gegenpol zu den Bayern Stärke beweisen.“ Wünschenswert wäre es, wenn auch der Oberbürgermeister der Stadt Suhl Führung und Weitsicht beweisen würde.// Quelle: CDU/FDP-Fraktion im Suhler Stadtrat

Vereint für den Erhalt der Landkreise Suhl – Zum Politischen Aschermittwoch in Suhl wartete der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) mit einem besonderen karnevalistischen Leckerbissen auf: Mit der Sonneberger Landrätin Zitzmann (parteilos), Landrat Peter Heimrich (SPD) und Landrat Thomas Müller (CDU) scharte Hauptmann die wichtigsten politischen Vertreter der Südthüringer Region um sich, um in Sachen Gebietsreform ein deutliches Signal Richtung Erfurt zu senden. Hauptmann selbst schlüpfte für das bis zur Aufführung streng geheim gehaltene Stück in die Rolle des Thüringer Königs „Rambolo der Rote“, der die Südthüringer Landesfürstin und -fürsten, also die Landräte südlich des Rennsteigs, entmachten und die Reichtümer der Südthüringer Bürger an sich reißen will.

Zahlreiche humorvolle Querverweise wie beispielsweise die Thüringer Staatskanzlei als Todesstern (aus Star Wars) und die wiederholten Drohungen aus dem Sonneberger Raum, ggf. zu Franken überzutreten sorgten für Schmunzeln und Lacher im Publikum.

Schlussendlich findet das Stück mit dem Ende der Herrschaft von König Rambolo ein versöhnliches Ende und die weisen Südthüringer Fürsten regieren ihre erblühenden Länder weiter in Milde und Gerechtigkeit. Ein Szenario, dass sich Hauptmann auch jenseits des karnevalistischen Stückes wünscht. (red.)

Die schlagkräftigte Truppe der Südthüringer Fürstinnen und Fürsten um König Rambolo (Mark Hauptmann, 3.v.l.), den Erzähler (Dr. Kai Lehmann, r.) und den Reformator Luther (Ralf Luther, l.)/ Foto: red.

April 2017

Europa & die Welt

Handel fördern und Beziehungen mit Asien vertiefen

Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann veranstaltet 2. Deutsch-Asiatischen Wirtschaftsdialog in Berlin Berlin – Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) hat im März den zweiten Deutsch-Asiatischen Wirtschaftsdialog ausgerichtet. Dieses Gesprächsformat dient dazu, Unternehmer und politische Entscheidungsträger aus Deutschland und dem asiatischen Raum in Kontakt zu bringen. Unterstützt wurde der Dialog durch starke Partner, wie den Deutschen Industrie und Handelskammertag (DIHK), den Ostasiatischen Verein (OAV), der Bertelsmann Stiftung und der Konrad-Adenauer-Stiftung. An der Veranstaltung nahmen 300 Teilnehmer aus verschiedenen Ländern, darunter Deutschland, Australien, Brunei, Hongkong, Indien, Indonesien, Japan, China, Malaysia, Mongolei, Myanmar, Neuseeland, Philippinen, Singapur, Sri Lanka, Südkorea, Taiwan, Thailand und Vietnam teil. Gastgeber Mark Hauptmann freut sich über die positive Resonanz: „Ich bin der festen Überzeugung, dass unser Wohlstand in einer globalisierten Welt nur durch wirtschaftlichen Austausch gesichert und ausgebaut werden kann. Aus diesem Grund ist es mir ein großes Anliegen, einen Beitrag dazu zu leisten, den Außenhandel in Deutschland zu stärken. Gerade das Zusammenwirken zwischen dem Weltwirtschaftsmotor Asien und Deutschland als führender Handels- und Technologienation in Europa birgt noch enormes Potenzial. Ich hoffe, dass wir mit dem zweiten Deutsch-Asiatischen Wirtschaftsdialog neue Impulse für den Handel zwischen zwei bedeutenden Wirtschaftsregionen bieten können“, so Hauptmann.

Ministerdialog auf Augenhöhe Bereits im vergangenen Jahr initiierte Hauptmann den ersten Deutsch-Asiatischen Wirtschaftsdialog. Dieser diente nun

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Merkel zeigt Türkei Grenzen auf Die Erdogan-Partei AKP hat im Vorfeld der Abstimmung zur Verfassungsänderung in der Türkei alle geplanten Wahlkampfauftritte türkischer Minister in Deutschland abgesagt. Das ist nicht zuletzt der Verdienst des besonnenen Auftretens unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel. Damit hat sie ohne Verbote und Drohungen verhindert, dass innertürkische Probleme weiter nach Deutschland getragen werden: Wer weniger schreit, hat den längeren Atem. Wieder einmal hat die Kanzlerin trotz unerträglicher Provokationen die Nerven bewahrt und Erdogan nicht den Gefallen getan, in die Opferrolle zu schlüpfen, die er für seine politischen Zwecke in der Türkei dringend braucht. Es war richtig, dem Heißsporn aus Ankara mit kühlem Kopf zu begegnen.

Erdogan überschreitet jedes Maß

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller hob vor rund 300 Teilnehmern des 2. Deutsch-Asiatischen Wirtschaftsdialogs im Allianz Forum am Brandenburger Tor faire Handelsbedingungen als Grundlage des wirtschaftlichen Austauschs hervor./ Foto: praxisnah

als Vorbild für die diesjährige Veranstaltung: Auf die Teilnehmer wartete ein Programm aus Panel-Diskussionen und Impulsvorträgen, für das der Südthüringer Bundestagsabgeordnete mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller (CSU), dem ehemaligen mongolischen Verteidigungs- und Außenminister Luvsanvandan Bold, der thailändischen Handelsministerin Apiradi

Die Ministerrunde diskutierte verschiedene Aspekte des internationalen Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Deutschland und Europa./ Foto: praxisnah - Anzeige -

Tantraporn, dem philippinischen Transportminister Arthur Tugade, dem Energieund Industrieminister von Brunei Darussalam, Pehin Dato Mohammad Yasmin Umar sowie zahlreichen Wirtschaftsvertretern aus Deutschland und Asien hochkarätige Redner gewinnen konnten.

Globalisierung gerecht gestalten Gastgeber Mark Hauptmann betont den Wert der Dialogveranstaltung: „Beide Seiten profitieren von der Vertiefung der wechselseitigen Handelsbeziehungen.

Weitere Freihandelsabkommen sind der Schlüssel, um die Spielregeln festzulegen, nach denen der Außenhandel zwischen dem asiatisch-pazifischen Raum und Europa auch in Zukunft den beiderseitigen Wohlstand sichern kann. In Zeiten amerikanischer Skepsis am Erfolgsmodell der Globalisierung müssen Europa und Asien vorangehen, um internationalen Handel zu erhalten und zum gegenseitigen Nutzen weiter auszubauen“, erklärt Hauptmann. „Die von Unternehmen wie ASUS, der Herrenknecht AG und SAP vorgestellten Innovationen auf dem Gebiet der Automatisierung, des technologischen Fortschritts und der Digitalisierung zeigen, welche Brücken zwischen deutschem und asiatischem Know-how gebaut werden können und welche Herausforderungen und Möglichkeiten

sich Unternehmern in Asien und Deutschland bieten. Ich wünsche mir, dass die heute hier vorgestellten Erfolgsgeschichten im Welthandel als Vorbild dienen, damit noch mehr deutsche Unternehmen den Schritt ins internationale Geschäft wagen und auch asiatische Firmen Deutschland verstärkt als Investitionsstandort entdecken“, so Hauptmann abschließend. (red.)

Natürlich war Erdogans Verhalten zum Teil unerträglich. Wer das demokratische Deutschland mit dem des Nationalsozialismus gleichsetzt, überschreitet nicht nur jedes Maß, sondern disqualifiziert sich selbst. Im Übrigen haben wir keinen Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit von einem türkischen Autokraten notwendig, der erhebliche Defizite in Sachen Meinungs- und Pressefreiheit, Religionsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit aufweist. Doch die oberste politische Tugend ist die Klugheit. Und politisch klug ist es, zu unseren Werten und demokratischen Grundrechten, die uns in Deutschland stark machen, zu stehen. Dennoch wird der Bundeskanzlerin immer wieder Duckmäusertum vorgeworfen. Die Situation stellt sich jedoch anders dar: Deutschland ist von der Türkei nicht erpressbar. Die türkische Wirtschaft hat erhebliche Probleme, weshalb sie auf die Zusammenarbeit mit der EU angewiesen ist. Das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei ist im beidseitigen Interesse, weil mehrere Milliarden Euro für die Versorgung der in der Türkei lebenden Flüchtlinge fließen und dem menschenverachtenden Schlepperunwesen in der Ägäis ein Ende bereitet wurde. Die Kanzlerin duckt sich nicht weg, sie bleibt souverän trotz der Tiraden aus Ankara.

Keine Aussicht auf EU-Vollmitgliedschaft

Bundesminister Dr. Gerd Müller (r.) folgte der Einladung seines Fraktionskollegen Mark Hauptmann, MdB./ Foto: praxisnah

Vor diesem Hintergrund sollten wir noch mehr Ehrlichkeit im deutsch-türkischen Verhältnis wagen. Spätestens die anti-demokratischen Entwicklungen der Erdogan-Jahre müssen Anlass dafür sein, einer EU-Vollmitgliedschaft der Türkei keine Zukunftsperspektive zu geben. Auch die EU-Beitrittshilfen an die Türkei von 4,4 Milliarden Euro bis 2020 gehören auf den Prüfstand. Ein aufrichtiger Umgang mit den unüberbrückbaren Differenzen würde die privilegierte Partnerschaft beflügeln, die das europäische Verhältnis zur Türkei prägen sollte.//Autor: Mark Hauptmann, MdB

April 2017

Verschiedenes

Flirt mit Franken

JU-SĂźdthĂźringenkonferenz stand im Zeichen der länderĂźbergreifenden Kooperation Schnett/Masserberg – Im Februar lud die Junge Union RhĂśn-Rennsteig die SĂźdthĂźringer Kreisverbände sowie Kreisverbände aus den angrenzenden fränkischen Gebieten Bayerns zur traditionellen SĂźdthĂźringenkonferenz auf dem Rennsteig nach Schnett/Masserberg ein. Unter dem Thema „Der Flirt mit Franken – Chancen und Perspektiven länderĂźberreifender Kooperation“ waren die Sonneberger Landrätin Christine Zitzmann sowie der Vorsitzende des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken, Martin Truckenbrodt, als Referenten eingeladen.

Landrätin Zitzmann erläuterte in ihrem Impulsvortrag Erfahrungen und Chancen, die durch eine länderĂźbergreifende Kooperation in der Metropolregion NĂźrnberg entstanden sind und äuĂ&#x;erte sich äuĂ&#x;erst positiv Ăźber diese Zusammenarbeit. Martin Truckenbrodt, mit seinem Verein in der Region durch sein breites Engagement fĂźr das fränkisch-kulturelle Erbe bekannt, informierte die Mitglieder der Kreisver-

bände der JU ßber historische Wurzeln unserer fränkischen Heimat sßdlich des Rennsteigs.

Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Stefan Gruhner und Andreas Bßhl konnte in Diskussionen mit den JUlern JU-Kreisvorsitzender Steven Bickel diskutierte mit den anwesenden Gästen die MÜglichdarßber hinaus keiten der länderßbergreifenden Zusammenarbeit./ Foto: JU RhÜn-Rennsteig auch ßber die touristische Vermarktung bände gemeinsam die derzeit von der rotder Region sßdlich des Rennsteigs ein guter rot-grßnen Landesregierung projektierte Austausch stattfinden.

Gebietsreform ablehnen. Den Abschluss der Auf dem Plan stand ebenso ein Thema, Konferenz bildete eine Fackelwanderung das zurzeit in der gesamten Region fĂźr groĂ&#x;e sowie ein anschlieĂ&#x;endes Grillen unter dem Unruhe sorgt, die Gebietsreform. Einstim- Titel „Fränkischer Abend“. mig fassten die vertretenen Kreisverbände Autor: Steven Bickel, Kreisvorsitzender Junden Beschluss, dass alle sĂźdlichen Kreisver- ge Union RhĂśn-Rennsteig

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Veranstaltungskalender* Schmalkalden Hildburghausen 30. April 2017, 17:30 Uhr: 30. April 2017, 15:00 Uhr: ErĂśffnung der Bilderausstellung Konzert im Rahmen der ThĂźrin„1.200 Jahre Birkenfeld“, Stadtger Bachwochen, Stadtkirche St. museum Georg 5. Mai 2017, 17:30 Uhr: 20. Mai 2017, 13:00 Uhr: „5. Kleine Hildburghäuser KulturInternationaler Museumstag, nacht“ Technisches Museum Neue HĂźtte 03. Juni 2017, 14:00 Uhr: Zella-Mehlis ErĂśffnung der Bilderausstellung „Schmalkalder Antithesen“, Mu25. April 2017, 19:30 Uhr: seum Schloss Wilhelmsburg Kino „Schauburg 2 GO“, „Scheune“ am BĂźrgerhaus Meiningen 30. April 2017, 17:00 Uhr: „26. Walpurgisnacht“, BĂźrger28. April 2017, 19:30 Uhr: haus und Kaisergarten Gespräch „Syrien - Krieg ohne Ende?“, Kammerspiele Meininger 21. Mai 2017, 10:00 Uhr: Theater Internationaler Museumstag: „Spurensuche. Mut zur Verant06. Mai 2017, 10:00 Uhr: wortung!“, Technisches Museum Jugendkunstschultag „Kunst Gesenkschmiede macht...“, Volkshochschule Meiningen Suhl 03. Juni 2017, 18:00 Uhr: Mittelalterliches Pfingsten, 22. April 2017, 17:00 Uhr: Schlosspark und Marstall-Innen„KLASSISCH!“, MDR Sinfonieorhof chester, Congress Centrum Suhl 27. April 2017, 19:00 Uhr: Eisfeld Vortrag „Ist da drauĂ&#x;en jemand?“, Sternwarte Suhl 23. April 2017: FrĂźhlingsmarkt, Marktplatz 27. Mai 2017: Eisfeld „Kinder-Kultur-Nacht“, Stadtzentrum 11. Juni 2017, 10:00 Uhr: Wander- und HĂźttenfest, Prinzenruh Waffenrod/Hinterrod

Schleusingen 01. Mai 2017, 10:00 Uhr: „Tag der offenen TĂźr“, Feuerwehr Schleusingen 16. Juni 2017: Stadtfest, Marktplatz Schleusingen Steinbach-Hallenberg 24. April 2017, 20:00 Uhr: „Das Labyrinth der WĂśrter“, Kino im Heimathof 21. Mai 2017, 11:00 Uhr: FrĂźhlingskonzert mit der Sängervereinigung Rennsteig-Haseltal, Stadtkirche RĂśmhild 18. Juni 2017, 10:00 Uhr: Schlosshoffest „700 Jahre Stadtrecht“ Floh-Seligenthal 28. April 2017, 18:00 Uhr: „Abendberglauf “, Sportplatz Friedrichroda Sonneberg 28. April 2017, 19:00 Uhr: „FrĂźhlingskonzert“ Musikschule Sonneberg, Gesellschaftshaus 25. Mai 2017, 10:00 Uhr: „14. Internationales Teddy- und Puppenfest“, Eishalle am SonneBad

*Alle Angaben ohne Gewähr. Änderungen der Uhrzeiten oder Orte obliegen den jeweiligen Veranstaltern. Dieser Veranstaltungskalender bildet lediglich einen Teil aller Veranstaltungen im Verteilungsgebiet ab.

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Sudoku-Gewinnspiel Senden Sie das vollständig ausgefßllte Sudoku und Ihre Kontaktdaten* bis zum 31. Mai 2017 an folgende Adresse: Sßdthßringen Kurier, Friedrich-KÜnig-Str. 9, 98527 Suhl suedthueringenkurier@web.de Unter allen Teilnehmern verlosen wir eine Fahrt fßr zwei Personen nach Berlin inkl. eines Besuchs im Deutschen Bundestag. Gewinner werden per Post informiert. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

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Impressum Herausgeber und verantwortlich fĂźr den Inhalt: Mark Hauptmann // Anzeigen: Mark Hauptmann (verantwortlich); Anschrift: Friedrich-KĂśnig-Str. 9, 98527 Suhl // Redaktion: Maximilian Schramm; Anschrift: Friedrich-KĂśnig-Str. 9, 98527 Suhl // E-Mail: suedthueringenkurier@web.de // Druck: Frankenpost Verlag GmbH, PoststraĂ&#x;e 9/11, 95028 Hof // Zustellung: VuV Vetriebs- & Verlagsservice GmbH, Steinweg 51, 96450 Coburg // Der SĂźdthĂźringen Kurier erscheint vierteljährlich an alle Haushalte in den Landkreisen Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg sowie in der Stadt Suhl.

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