Am „Laufsteg“ mit 254 Regionen

Steiermark-Büro in Brüssel Am „Laufsteg“ mit 254 Regionen

Wie stark ist die EU verankert in den Köpfen ihrer Bürger –da herrscht meistens Leere. Brüssel ist weit, die Politik, die dort gemacht wird, manchmal ebenso. Bei den „Open Days“ in Brüssel rückten die Regionen und Städte ins Zentrum des Interesses der großen Politik. KLIPP war dabei.

Brüssel ist weit weg, lautet ein Schlagwort in Europa. Danuta Hübner ist jene kleine, smarte Frau in den 50ern, die den Bürgern die EU näher bringen sollte. Sie stammt aus Polen und ist „unse-

re“ EU-Kommissarin und in der EU-Kommission (also der EURegierung) für die Regionalpolitik zuständig. Also eigentlich

auch für die Steiermark und all die anderen Regionen in Europa, was allerdings hier wie dort die wenigsten wissen. Eine Bühne für die Regionen bieten die alljährlichen von der EUKommission, vom „Ausschuss der Regionen“ (AdR), dem EUParlament und den Regionen und Städten selbst veranstalteten „Open Days European Week of Regions and Cities“, bei denen zahlreiche Vertreter der Regionen in Brüssel zusammenkommen.

v o n H e l m u t B a s t N e u e A d r e s s e d e r „ B r ü s s e l - W G “

Schon 1994, ein Jahr vor dem EU-Beitritt Österreichs, hat die Steiermark mit ihrem Steiermark-Büro die Wichtigkeit der Interessenvertretung in Brüssel erkannt. Brüssel funktioniert vor allem auch über Netzwerke. Wer in der Kommission etc. ist für welche Projekte zuständig? Über welche Töpfe ist Geld für regionale Projekte zu lukrieren? Wo muss man anklopfen, um aus Projektvorstellungen Realität werden zu lassen? Die Steiermark befindet sich in Brüssel quasi am „Laufsteg“ mit den anderen Regionen, wo natürlich nicht (nur) die Schönheit zählt. Seit 11 Jahren sind Erich Korzinek und Claudia Suppan im Steiermark-Büro um Steirern in Brüssel Wege zu öffnen. Die steirische Vertretung hat sich da bereits einen Namen gemacht. Immerhin konnte die Steiermark allein zwischen 1995 und 1999 weit mehr als 200 Mio. Euro EU-Förderung aus den diversen Fonds, Initiativen und Programmen lukrieren. Für die Periode 2000–2005 sieht es ähnlich aus.

Danuta Hübner, EU-Kommissarin für die Regionen, und AdR-Präsident Peter Straub (im Hintergrund) mahnen baldigen Budget-Beschluss ein. In diesem Haus in der Avenue de Tervuren befindet sich die „Brüssel-WG“, sprich das Steiermark-Büro.

S t r e i t u m B u d g e t p l a n 2 0 0 7 – 2 0 1 3

Zurück zu den Open Days. Bei der Pressekonferenz erhalten die anwesenden Journalisten einen halbstündigen Crashkurs in Sachen EU-Institutionen und AdR im Ehrfurcht einflößenden Berlaymont, wo sonst nur die EU-Kommission sitzt. „EU – where are you?“, hätte das Generalmotto der Open Days 2005 lauten können. Sind es die rund 460 Mio. Einwohner der Gesamt-EU, die 254 Regionen, die Städte …? „Wir müssen jetzt handeln“, sagte Hübner mit Nachdruck in der Stimme. Schließlich steht eine Einigung der Mitgliedsstaaten über den nächsten EU-Budgethaushalt für die Jahre 2007–2013, die so genannte „finanzielle Vorausschau“, noch immer aus. Ohne Einigung könnten „das regionale Wachstum und die B e s c h ä f t i g u n g s a u s s i c h t e n ernsthaft Schaden nehmen“, so Hübner, längst zu planende künftige Strukturfondsprojekte nicht angegangen werden. Und das, obwohl die EU-Kommission im Jahr 2000 in ihrer Lissabon-Agenda den Regionen beim Ziel, die Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit der EU so weit zu stärken, dass sie bis zum Jahr 2010 zur „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaft der Welt“ wird, eine starke Rolle zugewiesen hatte. Die „Steirer“ sind letztes Jahr vom Place des Gueux ins „Interregionale Haus“ in der Avenue de Tervuren 82–84 gezogen. 150 der insgesamt 700 Quadratmeter werden von den Steirern Korzinek und Suppan und zwei belgischen Sekretariatskräften genützt. Neben 150 Quadratmetern für gemeinsame Einrichtungen haben die zwei „Mitbewohner“ Westpannonien (Ungarn) und die polnische Woiwodschaft Kujawien-Pommern die steirische „Brüssel-WG“ bezogen. Damit werden aus dem neuen Haus bereits die regionalen Interessen von rund 4,5 Mio. Bürgern aus Österreich, Ungarn und Polen vertreten. „Im Chor mit Ungarn und Polen wird man uns in Brüssel leichter hören als bei einem Solo-Auftritt der Steirer“, ist Claudia Suppan überzeugt. ■