44 AUS DEM GEMEINDERAT
APRIL 2021
ums verlängern, verlängert auch die Gemeinde Brunnthal diese Art der Abrechnung der Betreuungsgebühren über den März hinaus. zugestimmt Ja: 19 Nein: 0 TOP 5 Jahresabschluss 2019; Feststellung nach dem Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Der TOP wurde abgesetzt und wird im Gemeinderat am 14.04.2021 behandelt. TOP 6 Jahresabschluss Wasserwerk 2019; Ausgleich Verlustvortrag 2013 Beschluss: Der Verlustvortrag aus dem Jahr 2013 (52.181,33 EUR) wird gemäß § 8 Abs. 2 EBV durch Abbuchung von den Rücklagen ausgeglichen. Die Kassenkreditzinsen sind weiterhin banküblich zu verzinsen. zugestimmt Ja: 19 Nein: 0 TOP 7 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung keine TOP 8 Nach Erledigung der Tagesordnung: Bekanntgaben und Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern
Der Vorsitzende informiert über folgende Angelegenheiten: 1. Bildung einer Arbeitsgruppe für den Schulneubau Gymnasium Sauerlach. Seitens der Gemeinde Brunnthal sind dafür neben Bürgermeister Kern noch 4 weitere Gemeinderatsmitglieder vorgesehen (Unterlage wurde im RIS eingestellt). Je Fraktion wird ein Mitglied entsandt. Die Mitglieder werden wie folgt bestimmt (19:0): CSU: GRM Sass, 1. Stellvertreter GRM Schulz, 2. Stellvertreter GRM Rottenhuber. Grüne: GRM Miner, 1. Stellvertreter GRM Beck, 2. Stellvertreter GRM Lechner. FW-UBW/SPD/Gocke: GRM Hahnel, 1. Stellvertreter GRM Zietsch, 2. Stellvertreter GRM Gott. PWB: GRM Tränkner, 1. Stellvertreter GRM Werntshofner, 2. Stellvertreter GRM Huber. 2. Nennung der örtlichen Parteien und Wählervereinigungen in der neuen Bürgerinformationsbroschüre. Eine Nennung soll nicht erfolgen. Stefan Kern, Erster Bürgermeister Siegfried Hofmann, Schriftführer
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