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25 Halbzeitbericht.

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R체ckblick 2012

Herbert DORFMANN Mitglied des Europ채ischen Parlaments www.herbert-dorfmann.eu

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Index Vorwort 3 Zweieinhalb Jahre: Zahlen – Daten – Fakten 4 Zweieinhalb Jahre politische Arbeit zwischen Südtirol und Brüssel 5 Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung 7 Ausschuss für Wirtschaft und Währung 10 Im Einsatz für Südtirol im Europäischen Parlament 14 HD konkret 16 Mein Team und ich 18

© April 2012 Alle Rechte vorbehalten Redaktion: Herbert Dorfmann, Dietmar Pattis, Stephan von Marsoner, Giovanni Enghelmaier, Julia Kröss, Willy Vontavon Mit freundlicher Unterstützung der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament Bildernachweis: Oskar Zingerle, Brixmedia GmbH Fotoarchiv Europäisches Parlament shutterstock Gesamtherstellung: Brixmedia GmbH, www.brixmedia.it DRUCK: Kraler Druck, Vahrn


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Vorwort

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Halbzeitbericht.

Seit zweieinhalb Jahren darf ich nun unser Land in Brüssel vertreten. Ich will mit diesem Halbzeitbericht keineswegs meine Leistungen in dieser Zeit hervorheben, sondern einfach einen nüchternen Überblick über meine Arbeit zwischen Südtirol und Brüssel darlegen und Ihnen einen Einblick in meinen Alltag zwischen Brixen, Bozen, Brüssel und Straßburg gewähren. 83.088 Südtirolerinnen und Südtiroler haben mir bei der ­Europawahl im Juni 2009 einen großen Vertrauensvorschuss mit auf den Weg gegeben. Dieses Vertrauen ist gleichzeitig Verpflichtung: Im Bewusstsein, dass die Erwartungshaltung hoch ist, habe ich aber immer versucht, mein Bestes zu geben. Ich durfte in diesen zweieinhalb Jahren viele neue Bekanntschaften und viele neue Erfahrungen machen und vor allem als einziger Südtiroler Abgeordneter in Brüssel die Interessen unseres Landes vertreten. Vieles ist gut gegangen, bei Manchem war ich weniger erfolgreich. Ich denke, es ist nun Zeit, kurz über Vergangenenes zu reflektieren und über das Bevorstehende nachzudenken. Ihr Herbert Dorfmann

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Zweieinhalb Jahre: Zahlen – Daten – Fakten 1.016 Tage als Mitglied des Europäischen Parlaments 145 Flüge nach Brüssel und zurück 55 Autofahrten nach Straßburg und zurück 35 parlamentarische Anfragen 27 Wortmeldungen im Parlament 74 abgeänderte Berichte/ Gesetzesvorschläge 156 Sitzungstage im Parlament 97,44 Prozent Anwesenheit in Plenarversammlungen 4 Ausschüsse 72 Besuchergruppen zu Gast bei mir 4 Mitarbeiter 2 Büros 1 Mission: ein Europa.


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Zweieinhalb Jahre politische Arbeit zwischen Südtirol und Brüssel

Richtlinien oder ­Verordnungen ­müssen immer auch in einem kleinen Land umsetzbar sein.

An jedem Montag Vormittag stehe ich in meiner Sprechstunde in Brixen den Bürgerinnen und Bürgern für ihre Anliegen und Fragen zur Verfügung. In diesen persönlichen Gesprächen versuche ich, auf die Wünsche und Sorgen der Menschen einzugehen und ihnen in ihren Anliegen weiterzuhelfen. Nicht immer gelingt dies, aber dennoch nehme ich wertvolle Eindrücke aus diesen Begegnungen mit. Eine wichtige Rolle in meiner politischen Arbeit spielen die Verbände und Organisationen in unserem Land. Sie sind es, die schlussendlich mit den von der EU verordneten Gesetzen leben und arbeiten müssen. Es ist für mich wichtig, dass einerseits die Verbände wissen, dass sie in mir einen Ansprechpartner haben. Andererseits sind die Vertreter der Verbände für mich wichtige Informationsquellen: Sie kennen die Sorgen ihrer Mitglieder aus nächster Nähe. Als Vertreter einer Minderheit muss ich in Brüssel ständig auf der Hut sein. Richtlinien oder Verordnungen müssen immer auch in einem kleinen Land, umsetzbar sein. Nicht zu vergessen ist auch die gemeinsame Vertretung der Landesverwaltung in der Rue de Pascale in Brüssel. Mit den Mitarbeitern des gemeinsamen Euregiobüros Südtirol, Trentino und Tirol, pflege ich von Beginn an einen guten Kontakt. Die grenzüberschreitende Anerkennung von Studientiteln, die Abschreibung von Studentenmieten oder das Außerkraftsetzen des Halteverbotes für Intercityzüge waren nur einige der gelösten Probleme, die ich mir in den letzten Jahren mit auf die Fahne schreiben durfte.

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VOG PRODUCTS ist ein Südtiroler Unternehmen, das sich mit der Verarbeitung und Vermarktung von Früchten beschäftigt und zu einem der größten Obstverarbeiter in Europa zählt. Die hergestellten Produkte werden an die Lebensmittelindustrie in Europa geliefert. Die wichtigsten Produkte sind Apfelsaft, Apfelsaftkonzentrat, Apfelsaftaroma, geschälte und verschieden geschnittene Äpfel, entweder gekocht und in der Dose pasteurisiert oder freirollend tiefgefroren. Zu den Kunden zählen die Saftindustrie, Bäckereigroßhändler, Fruchtzubereiter für Molkereiprodukte und sonstige Hersteller für Produkte mit Früchten als Zutat. Eigentümer der VOG PRODUCTS sind 23 Genossenschaften und 4 Erzeugerorganisationen aus TrentinoSüdtirol mit über 15.000 Obstbauern als Mitglieder. Hier beim Treffen mit dem Vorstand der VOG ­PRODUCTS im Herbst 2011.

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Als Vertreter einer Minderheit muss ich in Brüssel ständig auf der Hut sein.

Meine zentralen Handlungsfelder waren von Beginn an der Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung und der Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Es sind dies zwei wichtige und arbeitsintensive Ausschüsse im Europäischen Parlament. Als Stellvertreter sitze ich zudem noch im Petitionsausschuss sowie im Sonderausschuss zu den politischen Herausforderungen und den Haushaltsmitteln für eine nachhaltige Europäische Union nach 2013.


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Der Respekt für die Umwelt ist eine ­tragende Säule ­unserer Gesellschaft.

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Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Die Landwirtschaft ist für die EU ein Sektor von strategischer Bedeutung; etwa ein Drittel des Budgets der EU geht in diesen Bereich. Auch für unser Land hat die Landwirtschaft fundamentale Bedeutung, und zwar nicht nur aus einer rein wirtschaftlicher Sicht: Eine intakte Umwelt und Landschaft ist Voraussetzung für Lebensqualität und sozialem Zusammenhalt. Der Respekt für die Umwelt ist, kurz gesagt, eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Als ich 2009 ins Europäische Parlament gewählt worden war, versuchte ich sofort, in den Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung entsandt zu werden, um meine Erfahrung in diesem Bereich einbringen zu können: Vorher war ich fast zehn Jahre lang Direktor des Südtiroler Bauernbundes, freiberuflich betätige ich mich auch heute noch als Agronom. Im Ausschuss selbst habe ich dann immer versucht, die Interessen unseres kleinen Landes zu verteidigen und die restlichen Ausschussmitglieder für die besondere Situation Südtirols zu sensibilisieren.

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Folgende Dossiers wurden unter anderem erarbeitet:

> > Gebiete mit naturbedingten Nachteilen

Die Reform der Gemeinsamen Agrar-Politik („GAP“) ist von großer Bedeutung für Südtirols Landwirtschaft, weil damit auch die zukünftigen Unterstützungszahlungen geregelt werden. In den vergangenen Jahren haben die Parlamentarier in der Europäischen Union erkannt, dass die Erhaltung der Berglandwirtschaft von enormer Bedeutung für die gesamte Bevölkerung ist. Südtirol wird in diesem Bereich im Plenum oft als Paradebeispiel, als Vorbild zitiert. In meinem Bericht habe ich auf die besondere Situation der Bergbauern hingewiesen und eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet, die sehr positiv aufgenommen wurden. Es bleibt aber noch viel zu tun: Wir brauchen objektive Kriterien, über die die benachteiligten Gebiete definiert werden. Grundsätzlich gilt, dass die benachteiligten Gebiete von der GAP-Reform verschont bleiben.

> > Ein Qualitätssiegel für Bergprodukte

Seit einiger Zeit arbeite ich mit meinen Kollegen an einem Gesetzestext für die Einführung eines Qualitätssiegels für Bergprodukte – was für die vielen traditionellen Produkte unserer Berggebiete einen Quantensprung bedeuten würde. Mit der Einführung dieses Siegels verfolgen wir das Ziel, dass der Konsument auf den ersten Blick erkennen kann, wenn es einen klaren Zusammenhang gibt zwischen Ursprung und Qualität. Damit verhindert man, dass Hersteller mit missverständlichen Werbeaussagen den Konsumenten über die wahre Herkunft des Produkts täuschen. Produkte vom Berg sollen durch den Qualitätssiegel klar erkennbar werden. Ein wichtiges Detail dieses Gesetzesentwurfs ist die Einführung eines Informationssystems, das den Produzenten dabei hilft, ihre Produktion den effektiven Bedürfnissen des Marktes auf lokaler Ebene anzupassen.

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Der Weinbau

Auch im Bereich Weinbau sind auf europäischer Ebene einige Reformen geplant. Ich habe sowohl bei der Reform im Bereich der aromatisierten Weine mitgearbeitet als auch bei der Genehmigung der neuen Regeln für Bio-Wein. Im Moment arbeiten wir an den Bepflanzungsrechten; vor allem aber verfolgen wir mit großer Aufmerksamkeit die Diskussionen um die Budgets, die die GAP-Reform für den Sektor Weinbau vorsieht.


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Der Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg – dort finden die Plenarsitzungen statt, die vorbereitende Ausschussarbeit in Brüssel.

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„ “ Südtirol wird im Plenum oft als ­Paradebeispiel, als Vorbild zitiert.

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Die GAP-Reform

Seit Beginn der Legislatur arbeiten wir intensiv an der GAPReform, die mit Sicherheit nicht vor 2013 vom Plenum verabschiedet werden wird. Diese Reform der „Gemeinsamen AgrarPolitik“ wird bestimmt nicht grundlegende revolutionäre Veränderungen mit sich bringen, aber man hat sich in Brüssel zum Ziel gesetzt, die bisherigen Kriterien für Beitragszahlungen zu evaluieren und neu zu regeln – und damit eine gerechtere Aufteilung der Mittel zu gewährleisten, mit Berücksichtigung der neuen Rahmenbedingungen und Bedürfnisse der Landwirte sowie der Konsumenten. Aufgrund der Tatsache, dass die EU gezwungen sein wird, ihre Budgets zu kürzen, müssen wir diesem Bereich in nächster Zeit besonders viel Aufmerksamkeit schenken.

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2011 verhandelte ich als Berichterstatter der Europäischen Volkspartei das so genannte „Six Pack“ zur Europäischen Wirtschaftssteuerung.

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Ausschuss für Wirtschaft und Währung

Obwohl ich zu Beginn der Legislaturperiode 2009 eine Präferenz für einen Sitz im Transportausschuss hatte, wurde mir der Wirtschafts- und Währungsausschuss zugewiesen. Dies stellte sich im Nachhinein aufgrund der besonderen Lage in einigen Mitgliedsstaaten als Glückstreffer heraus, da er im Laufe der ersten Hälfte der Legislaturperiode wohl zu einem der wichtigsten parlamentarischen Ausschüsse wurde. Diesen Stellenwert wird er sehr wahrscheinlich auch für den zweiten Teil der Amtszeit beibehalten.

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Die Arbeit in den fast wöchentlichen Ausschuss-Sitzungen beinhaltete regelmäßige Aussprachen zur aktuellen wirtschaftlichen Lage mit dem Eurochef Jean Claude Juncker, den Finanzministern der Mitgliedsstaaten und dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank. Die Europäische Kommission unter den Kommissaren Olli Rehn und Michel Barnier schlug derweil eine Reihe von Reformen zur Finanzmarktregulierung und zur Stärkung der Europäischen Wirtschaftspolitik samt Schuldenabbau vor.


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Die Arbeit in den fast wöchentlichen Ausschuss-Sitzungen ­beinhaltete regelmäßige Aussprachen zur ­aktuellen wirtschaftlichen Lage.

> > Die Regulierung und Aufsicht der Europäischen ­ Finanzmärkte Im Wirtschaftsausschuss haben wir mit der Ausarbeitung einer neuen Finanzmarktaufsicht die Grundlagen für einen stabileren und regulierten Finanzmarkt geschaffen. Die seit 2011 aktive Europäische Banken-, Wertpapier- und Pensionsaufsicht reguliert und beaufsichtigt mittlerweile die jeweiligen Märkte und hat auch die Aufgabe, die nationalen Aufsichten zu koordinieren. In der Ausschussarbeit lag mir die Situation der kleinen und genossenschaftlich strukturierten Finanzinstitute, wie wir sie in Südtirol kennen, besonders am Herzen. Diese sollten nicht unverhältnismäßig mit neuen Auflagen belastet werden, da sie nicht an risikoreichen Finanz- und Investmentgeschäften beteiligt waren, sondern ihre Hauptaufgabe in der Einlagenverwaltung und der Kreditfinanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen liegt. Dasselbe Interesse habe ich vehement bei der Ausarbeitung der Erhöhung von Eigenkapitalkriterien der Banken vertreten. >>

Ein gemeinsamer Wirtschaftsraum

Obwohl im vergangenen Jahr bei den Europäern Zweifel über die Zukunft unserer gemeinsamen Währung aufkamen, bin ich auch zehn Jahre nach der Einführung des Euro von dessen Vorteilen überzeugt. Die Kritik ist auch deshalb unbegründet, da die Probleme im Währungsraum nicht am Euro, sondern an den ausufernden öffentlichen Schulden in den Mitgliedsstaaten liegen. Hierzu habe ich mich im Europäischen Parlament an einer Reihe von Reformen beteiligt, die den Wirtschafts- und Stabilitätspakt der Union stärken. Für Südtirol bedeutet dies Stabilität, da die Sparanstrengungen und die damit einhergehenden Reformen im Staat Italien nun von der EU stärker beaufsichtigt und bei Missachtung auch bestraft werden können.

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KMUs - kleine und mittlere Unternehmen

Kleine und mittlere Unternehmen sind sowohl in Südtirol als auch in der gesamten EU die dominante Unternehmensform und beschäftigen einen Großteil der Mitarbeiter. Auf Europäischer Ebene gibt es eine Reihe von Initiativen, die das Wirtschaftsumfeld der KMUs fördern. Derzeit wird die Richtlinie zur öffentlichen Auftragsvergabe überarbeitet; eines der Hauptziele ist die stärkere Beteiligung der KMUs an dieser Auftragsvergabe. Aufträge außerhalb des eigenen Mitgliedsstaates – so genannte grenzüberschreitende Aufträge – werden damit unbürokratischer. Dies ist für unsere Unternehmen eine Chance, aber auch eine Herausforderung. Im Parlament arbeiten wir im Moment an einer schnellen Verabschiedung der neuen Regeln. Die Zahlungsverzugsrichtlinie, die ab 2013 greift, wird das durchschnittliche Zahlungsziel zwischen öffentlichen Körperschaften und Unternehmen deutlich verkürzen. Die öffentliche Hand muss dann in ganz Europa innerhalb von 30 Tagen ihre Rechnungen begleichen.

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Beteiligung an grenzüberschreitenden Ausschreibungen

0% Nie 1- bis 5-mal 5- bis 10-mal 10- bis 20-mal Mehr als 20 mal

20%

40%

60%

80% 72,3

7,0

11,1

6,0 4,9 5,3

10,9

6,4 Beteiligung insgesamt (In- und Ausland) N= 1026

76,1

Beteiligung im Ausland N= 1011

Bislang wird bei Ausschreibungen im Ausland kaum mitgeboten; dies soll sich durch vereinfachte Bürokratie nun ändern. Ich arbeite diesbezüglich eng mit dem Landesverband der ­Handwerker (LVH) zusammen. 12

100%


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Mit dem Nordtiroler Kollegen Richard Seeber pflege ich von Beginn an eine gute Zusammenarbeit.

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Einsatz für unser Land im Europäischen Parlament Die Palette der behandelten Themen in Brüssel ist breit gefächert. Hier ein Auszug aus den Themen, mit denen ich mich in den vergangenen zweieinhalb Jahren beschäftigt habe:

Minderheiten Städte­partnerschaften ACTA

Halteverbot der Eurocity-Züge

Liberalisierung des ­Internetmarktes

Fußball für alle, Übertragungsrechte für Minderheiten

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Erasmus für alle

Six Pack, Regelung der europäischen Aufsichtsbehörden

Fairer Milchpreis

Weinwirtschaft

Grenzkontrollen


Pharmakovigilanz Transeuropäische Netze, wie BBT

Studentenmieten absetzbar Zertifizierung von ­Brandschutztüren

Angst um Kamillentee – Kräuterrichtlinie

Ursprungs­ bezeichnungen

Sprachenagentur Kruzifixurteil

Aromatisierte Weine

Luft und Lärmproblem grenzübergreifend lösen

Eurovignette, grenzübergreifende ­Verkehrslösungen, Verkehr entlang der Brennerautobahn

Benzinpreise europäisch regeln

Europäischer Gedanke in Südtirol

Roaminggebühren


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HD konkret

> > Meine größte Herausforderung in den vergangenen zweieinhalb Jahren war, … einer der Berichterstatter für die neue europäische Wirtschaftspolitik sein zu dürfen. > > Die beeindruckendste Begegnung war … ein zwei Stunden dauerndes Meeting mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel im kleinen Kreis. > > Geärgert habe ich mich … über unpünktliche Flugzeuge am Flughafen in München und Brüssel. > > Enttäuscht wurde ich … wenn Mitgliedsstaaten bei Entscheidungen ausschließlich ihr nationales Interesse im Sinn hatten. > > Begeistert hat mich … wie Menschen aus 27 Staaten über Kulturgrenzen ausgezeichnet zusammenarbeiten können. > > Unser Land hat in Brüssel … einen ausgezeichneten Ruf. > > Überrascht hat mich …, wie vielfältig die Themen sind, die das Europäische Parlament behandelt. 16


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Wenn ich nicht Politik mache, dann bin ich auf jeden Fall zu Hause mit meiner Familie. Hier bin ich mit meinen beiden Jungs Martin und Samuel.

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Julia Kröss, Terminkoordination und Verwaltung Giovanni Enghelmaier, Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Dietmar Pattis, Kommunikation und Presseservice Stephan von Marsoner, Ausschuss Wirtschaft und Währung

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Mein Team und ich Stellen Sie sich vor, Sie müssten in einem 5.000 Einwohner starken Ort – so viele Personen arbeiten im Europäischen Parlament – zur selben Zeit an mehreren Orten sein. Das wird auch Ihnen nicht gelingen! Umso wichtiger sind meine Mitarbeiter. Sie informieren sich, evaluieren, bewerten, was wichtig ist, und unterstützen mich bei meiner täglichen Arbeit. Zögern Sie nicht, meine Mitarbeiter auch direkt zu kontaktieren – sie werden Ihnen in Absprache mit mir gerne weiterhelfen. Die jeweiligen E-Mail-Adressen und direkten Telefonnummern finden Sie auf meiner Homepage.

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2012 Rückblick

Besonders wichtig ist mir der sportliche Ausgleich zum stressigen Alltag in Brüssel. 2011 habe ich mit zwei Teams am Dolomiten-Marathon von Brixen auf die Plose teilgenommen. Das Training für die Ausgabe 2012 habe ich soeben begonnen.

Meine Mitarbeiter informieren sich, evaluieren, bewerten, was wichtig ist, und unterstützen mich bei meiner täglichen Arbeit.

Ich wurde am 4. März 1969 in Brixen geboren. Nach meiner Schulzeit habe ich in Piacenza Agrarwissenschaften studiert. Nach dem Studium habe ich an der Landwirtschaftsschule in Auer unterrichtet. Dann arbeitete ich in der Abteilung für Landwirtschaft in die Handelskammer Bozen. Als Direktor des Südtiroler Bauernbundes leitete ich fast zehn Jahre lang den Verband und konnte dabei wertvolle Erfahrungen, von denen ich heute zehre, sammeln. 2005 wurde ich zum Bürgermeister meiner Gemeinde gewählt; 2009 schaffte ich den Sprung ins Europäische Parlament. Ich bin verheiratet und Vater von zwei Söhnen; ich wander gern, lese gern ein gutes Buch. Besonders gern koche ich für meine Liebsten oder steche mit Freunden in See. 19


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Besucher in Brüssel

Studenten bei mir im Parlament

Die Arbeitnehmer der Südtiroler Volkspartei

Das Jugendparlament Naturns war im Herbst 2011 zu Besuch

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Der Vorstand des Südtiroler Jugendrings diskutierte mit mir über jugendrelevante Themen.

„Grenzübergreifende Übertragungsrechte“ war das Thema mit RAS-Präsident Rudi Gamper und Direktor Georg Plattner.


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2012 Rückblick

Das Eisacktaler Volkstheater in Brüssel

Die Mittelschule Gossensaß

Die Ministranten aus Gries/Bozen

Die Ortsgruppe Meran der Südtiroler Volkspartei in Brüssel

Aufmerksames Zuhören im Besucherzentrum des Parlaments in Brüssel

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Herbert Dorfmann: 2.5 Halbzeitbericht Rückblick 2009-2012  

Herbert Dorfmann: 2.5 Halbzeitbericht Rückblick 2009-2012