2 minute read
Pilotprojekt: Berliner Berg verteilt Pfandkästen im Kiez Ardagh Metal Beverage Holdings: Gericht äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke
Next Article
NACHRICHTEN
Pilotprojekt: Berliner Berg verteilt Pfandkästen im Kiez
Die Berliner Berg Brauerei hat am 1. Juli ein Pilotprojekt gestartet: Im Kreuzberger Böcklerpark am Urbanhafen bringt das Team mehrere Pfandkästen an. Berliner Berg ist deutschlandweit die erste Brauerei, die eine Genehmigung für ein solches Projekt erhalten hat. Ist das Pilotprojekt erfolgreich, sollen weitere Standorte folgen.
Foto: Berliner Berg (F.) Schon seit Langem prangt das „Pfand gehört daneben“-Logo auf den Flaschen von Berliner Berg. Die Initiative, die 2011 von fritz kola ins Leben gerufen wurde, ermutigt dazu, leere Pfandflaschen unterwegs nicht einfach wegzuwerfen, sondern sie für Pfandsammler abzustellen, damit niemand den Müll durchsuchen muss. Berliner Berg bringt gesicherte Bierkästen an öffentlichen Mülleimern an, damit diese zur Pfandentsorgung genutzt werden können. Die Genehmigung dazu erteilte das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Monika Herrmann, Bezirksbürgermeisterin von FriedrichshainKreuzberg, erklärt: „Mit den neuen Pfandkästen im Böcklerpark bieten wir Sammelpunkte für Pfandflaschen an. Mit dem Pilotprojekt können wir herausfinden, ob sich dieses System für weitere Grünanlagen anbietet.“ Michéle Hengst, Geschäftsführerin bei Berliner Berg, freut sich, dass die Brauerei grünes Licht für das Projekt bekommen hat. „Es war ein Prozess, den wir vor fast einem Jahr angestoßen haben.“ Man hoffe, damit einen Beitrag für die Stadt und ihre Bewohner zu leisten und dafür zu sorgen, dass weniger Mehrwegflaschen im Müll landen. Das gezielte Sammeln von leeren Flaschen in den Pfandkästen kann außerdem verhindern, dass diese auf dem Bürgersteig herumrollen oder zersplittern. Durch die Trennung von Abfall und Pfand könnten zudem mehr Flaschen in den Mehrweg-Zyklus zurückgeführt werden. „Wir starten mit einer überschaubaren Zahl an Kästen. Wenn das gut funktioniert, können wir die Anzahl der Kästen ausweiten.“
Ardagh Metal Beverage Holdings
EU-Gericht äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke
Die Ardagh Metal Beverage Holdings GmbH & Co. KG meldete 2018 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante ein Hörzeichen als Unionsmarke an. Zu hören ist das Öffnen einer Getränkedose mit einem kohlensäurehaltigen Getränk, gefolgt von einer Sekunde der Stille, danach ein Prickeln. Das EUIPO wies diese Anmeldung zurück. Dagegen klagte Ardagh und verlor nun in erster Instanz.
(F.) In seinem Urteil weist das Gericht der Europäischen Union die Klage der Ardagh Metal Beverage Holdings ab mit der Begründung, es fehle an Unterscheidungskraft. Zunächst wies das Gericht darauf hin, dass die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft von Hörmarken keine anderen sind als die für die übrigen Markenkategorien geltenden. Außerdem müsse ein Hörzeichen über eine gewisse Resonanz verfügen, anhand derer der angesprochene Verbraucher es als Marke und nicht bloß als funktionalen Bestandteil erkennen kann. Der Verbraucher muss somit durch die bloße Wahrnehmung der Marke in der Lage sein, die Verbindung zu ihrer betrieblichen Herkunft herzustellen, soll heißen: Das Zischen lässt sich keinem bestimmten Hersteller zuordnen. Das Gericht führt aus, dass der Klang, der beim Öffnen einer Dose entsteht, als ein rein technisches und funktionelles Element angesehen werden muss. Das Öffnen einer Dose oder Flasche ist nämlich einer technischen Lösung im Rahmen des Umgangs mit Getränken zum Zwecke ihres Verzehrs inhärent, sodass dieser Klang nicht als ein Hinweis auf eine bestimmte Marke wahrgenommen werden wird. Zum anderen verbinden die maßgeblichen Verkehrskreise den Klang des Prickelns von Perlen unmittelbar mit Getränken. Folglich bestätigt das Gericht das Ergebnis des EUIPO in Bezug auf die fehlende Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke.
