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GZA 4332 Stein AG • Post CH AG • 2. Dezember 2020
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20.10.20 17:00
Die Suche nach dem Königsweg Wie die Fricktaler Gemeinden versuchen, sich die direkte Demokratie nicht durch Corona aushebeln zu lassen Die Corona-Pandemie sorgt für eine Menge Durcheinander in unserem gewohnten Lebensablauf. Und das nicht nur im Alltag, sondern auch bei den Gemeindeversammlungen, wie sich in diesen Wochen zeigt. So gehen die Gemeinden im Fricktal bei ihrer diesjährigen Wintergemeinde ganz unterschiedliche Wege, um die Bevölkerung am demokratischen Prozess teilhaben zu lassen. Den einen richtigen Weg scheint es dabei nicht zu geben und ob die Beschlüsse, die bei den Gemeindeversammlungen oder Urnengängen herauskommen, dann auch tatsächlich Bestand haben, ist unterdessen auch noch nicht völlig sicher.
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Kanton gibt Bedingungen für Versammlungen vor Doch die zweite Corona-Welle verändert die Situation nun grundlegend. Während in normalen Zeiten den meisten Stimmbürgern die Wahl freisteht, an den Versammlungen teilzunehmen, ist nun schon die Gemeindeversammlung selbst an verschiedene Bedingungen geknüpft, die vom Kanton Aargau vorgegeben wurden. So darf die Gemeinde kein CoronaBrennpunkt sein und es darf sich auch nicht ein grosser Teil der Bevölkerung in Quarantäne befinden. Ausserdem muss der Saal gross genug sein, um die vorgegebenen Abstandsregeln einhalten zu können. Aber selbst in Gemeinden, welche die Voraussetzungen für die Versammlungen erfüllten, zeigte sich in den vergan-
Doris Benker schaut zurück
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Für die Gemeindeversammlung in Kaisten stuhlte die Verwaltung diesmal in der grossen Dreifachturnhalle, statt in der kleineren Mehrzweckhalle – des Abstands wegen. Foto: Jörg Wägli
genen Wochen, dass die Teilnahme noch geringer ausfiel als sonst üblich. Besonders ältere Menschen – in der Regel stellen sie die grösste Gruppe der Versammlungsteilnehmer – sind offenbar vorsichtig geworden, weil sie eben zur Risikogruppe zählen, die von einer Infektion oft deutlich härter getroffen wird. Verständlicherweise geht da die eigene Gesundheit vor. Um dennoch Abstimmungen zu ermöglichen, räumte der Kanton die Möglichkeit ein, für wichtige Geschäfte direkt einen Urnengang festzusetzen. Zu diesen wichtigen Geschäften zählt unter anderem das Budget oder die Aufnahme von Krediten für Investitionen, die im nächsten Jahr getätigt werden sollen. Schliesslich sollen die Gemeinden handlungsfähig bleiben und brauchen dafür die Entscheidung durch die Stimmbürger. Bei der Frage, welche Geschäfte als dringlich einzustufen sind, lässt der Kanton den Gemeinden aber freie Hand. Allerdings heisst es von Kantonsseite auch, dass die Urnenabstimmung die Ausnah-
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Da sich sowohl Befürworter als auch Gegner des Tempo-30-Themas für den Urnengang ausgesprochen haben, sollte dies auch kein Problem sein, ist Treier überzeugt. Beide Seiten hätten die Möglichkeit, ihre Argumente bis zum 31. Dezember beim Gemeinderat einzureichen. Die Meinung des Gemeinderats sowie von Befürwortern und Gegnern werden dann in einer Broschüre zusammengefasst und den Stimmbürgern zugestellt.
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gewesen. «Wir hatten aus den Erfahrungen in der Vergangenheit bei diesem Thema mit etwa 400 Teilnehmern gerechnet» berichtet Gemeindeschreiber Urs Treier. «Bei dieser Menge an Leuten wäre es unmöglich gewesen, die notwendige Sicherheit zu schaffen», begründet Treier, warum sich die Gemeinde dafür entschieden hat, diesen Punkt von der Traktandenliste für die Gemeindeversammlung zu nehmen und einen Urnengang am 7. März 2021 anzusetzen.
Meinungsbildung auch ohne Versammlung ermöglichen Anders wäre es aber wohl beim Thema Tempo in der Gemeinde Gipf-Oberfrick
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me bleiben soll, da eigentlich jedem Bürger das Recht zustehe, sich bei einer Gemeindeversammlung zu informieren und gegebenenfalls an einer Diskussion teilzunehmen. So gab es denn auch die Möglichkeit, Geschäfte auf die nächste Gemeindeversammlung im Frühjahr zu verschieben, um dieses wichtige Element der direkten Demokratie nicht zu unterwandern. Daher standen auch die Gemeinden des Fricktals vor der Frage, welchen Weg sie nun für sich wählen. Die Entscheidungen fielen ganz unterschiedlich aus. In einem Grossteil der Gemeinden fanden die Versammlungen statt, die Zahl der Teilnehmer fiel in den meisten Fällen geringer aus, als in den vergangenen Jahren gewohnt. In Laufenburg kamen etwa gerade einmal 70 der 2002 Stimmbürger an die Versammlung.
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Die zweite Welle der Corona-Krise rollt seit Wochen über die ganze Welt hinweg und auch über die Schweiz und ihr politisches Instrument der direkten Demokratie. Die Teilnahme an Gemeindeversammlungen erreichte auch in den vergangenen Jahren in den Gemeinden des Fricktals nur selten die notwendigen 20 Prozent der Stimmbürger, um die an der Versammlung getroffenen Entscheidungen auf sichere Beine zu stellen. Die Möglichkeit eines Referendums und ein daraus resultierender Urnengang ist in vielen Fällen gegeben.
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Oliver Jucker
Gemeinderat
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