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fricktal
fricktal.info n 24 n 15. Juni 2016
Gemeindeversammlungen Zeiningen: Kurze Gmeind und Dorffest im 2018 (rsch) Gemeindepräsidentin Sabin Nussbaum durfte 47 Stimmberechtigte zur Einwohnergemeindeversammlung von Zeiningen begrüssen. Es handelt sich um 3 Prozent der Stimmberechtigten (100 Prozent: 1576). Die überschaubare Traktandenliste: 1. Protokoll der Versammlung vom 01. Dezember 2015; 2. Entgegennahme Rechenschaftsbericht 2015; 3. Genehmigung Jahresrechnung 2015; 4. Diverses und Umfrage. Die Präsidentin führte zwei, drei Beispiele aus dem Rechenschaftsbericht ein wenig detaillierter aus und durfte am Schluss ihrer Ausführungen die Entge-
Gemeindeschreiber verabschiedet Ortsbürgergemeindeversammlung in Zeiningen (rsch) Gemeindepräsidentin Sabin Nussbaum durfte 63 Stimmberechtigte zur Ortsbürgergemeindeversammlung von Zeiningen begrüssen. Es handelt sich um 20 Prozent der Stimmberechtigten (100 Prozent: 310). Somit war die Versammlung beschlussfähig. Im Vorfeld stand das neue Blockhaus zur freien Besichtigung zur Verfügung. Die überschaubare Traktandenliste, Protokoll, Rechenschaftsbericht, Jahresrechnung, Diverses und Umfrage, wurde genehmigt. Die Jahresrechnung 2015 wurde durch die Präsidentin anhand einer Powerpointpräsentation etwas ge-
gennahme des Rechenschaftsberichtes feststellen. Die Jahresrechnung 2015 wurde durch die Präsidentin anhand einer Powerpointpräsentation etwas genauer erläutert. Da keine Diskussion gewünscht wurde, übergab sie das Wort dem Präsidenten der Finanzkommission, Thomas Wiederkehr. Dieser orientierte die Anwesenden, dass die Fiko die Rechnung geprüft und für in Ordnung befunden hat. Er empfahl der Versammlung, die vorliegende Jahresrechnung 2015 zu genehmigen. Die von ihm durchgeführte Abstimmung zeigte eine einstimmige Genehmigung der Jahresrechnung 2015. Unter Diversem informierte Gemeinderätin Gisela Taufer über die Plakataktion gegen das Littering, deren prominentester Akteur Regierungsrat Roland Brogli
ist. Sie unterstrich ihre Ausführungen mit dem Radiospot, der die Zitate der drei «Werbefiguren» beinhaltet. Gemeindepräsidentin Sabin Nussbaum verdankte die Arbeit von Andrea Wunderlin, die ihr Amt als Vizepräsidentin der Schulpflege per Ende Juli 2016 niederlegt. Ebenfalls verabschiedete Sabin Nussbaum den Gemeindeschreiber Remo Schneider, der infolge seiner eingereichten Kündigung an diesem Abend seine letzte Einwohnergemeindeversammlung als Protokollführer absolvierte. Sie wünschte ihm für seine berufliche wie auch private Zukunft alles Gute. Des Weiteren gab sie bekannt, dass im Jahre 2018 ein Dorffest stattfinden wird. Anlass ist das 800-jährige Bestehen der Gemeinde Zeiningen. Das Fest wird vom 24. bis 26. August 2018 steigen.
nauer erläutert. Da keine Diskussion gewünscht wurde, übergab sie das Wort dem Präsidenten der Finanzkommission, Thomas Wiederkehr. Dieser orientierte die Anwesenden, dass die Fiko die Rechnung geprüft und für in Ordnung befunden hat. Er empfahl der Versammlung, die vorliegende Jahresrechnung 2015 zu genehmigen. Die von ihm durchgeführte Abstimmung zeigte eine einstimmige Genehmigung der Jahresrechnung 2015.
Bau und das weitere Vorgehen und die Abschlussarbeiten am Blockhaus. Die Eröffnung des Blockhauses findet am 31. Juli im Vorfeld zur Bundesfeier statt. Die Bundesfeier wird durch den Turnverein organisiert. Gemeindepräsidentin Sabin Nussbaum verdankte die Arbeit von Gemeindeschreiber Remo Schneider, der, infolge seiner eingereichten Kündigung, an diesem Abend seine letzte Ortsbürgergemeindeversammlung als Protokollführer absolvierte. Sie wünschte ihm für seine berufliche wie auch private Zukunft alles Gute. Im Anschluss an die Versammlung offerierte die Ortsbürgerkommission den traditionellen Imbiss und der Abend klang im gemütlichen Rahmen langsam aus.
Förster Urs Jakober erläuterte anhand einer Powerpointpräsentation die Unterschriftenaktion des Forstwirtschaftsverbandes und animierte die Anwesenden, die aufliegenden Initiativbögen auszufüllen und somit die Initiative zu untersützen. Im Anschluss orientierte Gemeinderat und Präsident der Ortsbürgerkommission, Peter Tschopp, kurz über den
14 neue Ortsbürger Die Münchwiler Ortsbürgergemeindeversammlung fand in diesem Jahr im besonderen Rahmen am vergangenen Donnerstag statt. Nach einer kurzen Diskussion bezüglich der Einkaufssummen erfolgte die Aufnahme der 14 Einbürgerungskandidierenden in das Ortsbürgerrecht. Somit zählt die Ortsbürgergemein-
Nutzungsplanung wird nun angepackt Gemeindeversammlungen in Laufenburg (wm) Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Laufenburg wurden zu den Gemeindeversammlungen der Einwohnergemeinde auf Freitag, 10. Juni, und der Ortsbürgergemeinde auf Donnerstag, 9. Juni, eingeladen. An beiden Versammlungen war die Teilnahme eher gering. 98 der insgesamt 1944 Stimmberechtigten nahmen an der Einwohnergemeinde teil. Alle vorgelegten Geschäfte wurden mit gros sen Mehrheiten angenommen. Einbürgerungen Elf Personen aus Sri Lanka, dem Kosovo, aus den Niederlanden, Deutschland und Italien wurde die Zusicherung zur Erteilung des Gemeindebürgerrechts ohne Diskussion abgegeben. Alle einzubürgernden Personen waren an der Einwohnergemeindeversammlung anwesend und haben sich den Teilnehmenden vorgestellt. Gesamtrevision Nutzungsplanung für alle Ortsteile Gemäss Zusammenschlussvertrag sollten die Reglemente usw. in der ersten Legislaturperiode für die Gesamtgemeinde angepasst werden. Die Gesamtrevision Nutzungsplanung mit Bauzonenplan, Kulturlandplan und Bau- und Nutzungsordnung wurde aber bisher nicht
(chr) Im Zusammenhang mit der Revision des Aargauischen Finanz- und Lastenausgleichs wurde die Interessengemeinschaft (IG) ländlicher Gemeinden gegründet. Ziel der IG war es, die Kräfte zu bündeln und die Interessen der ländlichen Gemeinden zu vertreten. Auch in Zukunft werden neue Herausforderungen auf die ländlichen Gemeinden zukommen. Die Mitglieder der IG ländlicher Gemeinden haben daher beschlossen, dass die IG auch über die Revision des aargauischen Finanz- und Lastenausgleichs bestehen bleiben soll. Die IG ländlicher Gemeinden verfolgt folgende Ziele: – Wahrung der Interessen der ländlichen Gemeinden bei zukünftigen Anhörungen des Kantons; – Vertre-
tung der Positionen der ländlichen Gemeinden bei Veranstaltungen und gegenüber den Medien; – Falls vom Kanton gewünscht, wird von der IG ländlicher Gemeinden eine Vertretung in kantonale Arbeitsgruppen entsendet. Ansprechpersonen der IG ländlicher Gemeinden bleiben wie bisher der ehemalige Gemeindeammann Thomas Dinkel aus Zeihen und SVP-Grossrat Christoph Riner aus Zeihen. Unser Bild (von links): SVP-Grossrat Christoph Riner, Zeihen, und der ehemalige Gemeindeammann von Zeihen, Thomas Dinkel. Die IG ländlicher Gemeinden hat neu auch einen Internetauftritt: www.ig-lg.ch
Gemeindeversammlungen
Münchwilen: Schar der Ortsbürger vergrössert sich (mf) Viele Münchwiler Einwohnerinnen und Einwohner erfüllen die Bedingungen zur Erlangung des Ortsbürgerrechts. Daher führte der Gemeinderat den Aufruf zu einer Einbürgerungsaktion durch.
IG ländlicher Gemeinden bleibt bestehen
Münchwilen: Alles ohne nennenswerte Diskussion genehmigt (fi) In Münchwilen waren 41 der insgesamt 579 Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung anwesend. Die Traktanden wurden jeweils ohne nennenswerte Diskussionen und mit einer grossen Zustimmungsquote genehmigt. Grünes Licht gab es von den Stimmberechtigten für die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Verena und Frank Glienke-Schneider, mit den drei de nun 76 Mitglieder. Eine wichtige Auf- Nach dem offiziellen Teil wurden die neu- Kindern Alexander, Manuel und Niklas gabe einer Ortsbürgergemeinde stellt en Mitbürgerinnen und Mitbürger der sowie an Irina und Rosario Fresta-Gizatudie Verwaltung des Ortsbürgervermö- Ortsbürgergemeinde Münchwilen mit lina, mit dem Sohn Alfio. Ebenso genehgens dar. migt wurden der Rechenschaftsberichts, einem Nachtessen gefeiert.
durchgeführt. Es gelten immer noch die beiden Plangrundlagen für Laufenburg und Sulz inkl. Bau- und Nutzungsordnung. Der Gemeinderat hat sich entschlossen, die Gesamtrevision jetzt anzupacken und hat die Firma Planar AG, Zürich, mit der Bearbeitung dieses Projektes beauftragt. Die gesamte Planung wird während zirka drei Jahren laufen. An den Kosten von total 268 500 Franken wird sich der Kanton Aargau mit 50 Prozent beteiligen, nachdem die Planung für eine zusammengeschlossene Gemeinde erfolgt. Mit grosser Mehrheit wurde dem Kreditbegehren zugestimmt. Strassen- und Werkleitungsprojekt K456 Sulz Die Strasse zwischen der Abzweigung nach Gansingen und der Roosbrücke ist in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Das ganze Projekt besteht aus folgenden Bestandteilen: Strassenbreite neu 6,5 m (bisher 6,0 m), wovon die Fahrbahn 5 m breit ist und ein Radstreifen von 1,5 m erstellt wird (bergseitig), der Oberbau wird verstärkt und der Belag ersetzt, der Bachdurchlass wird saniert, ab Gansingerstrasse bis Roos (Bushaltestelle) wird ein Gehweg von 1,5 m Breite erstellt. Im ganzen Strassenabschnitt muss die Wasserleitung ersetzt sowie in einem Teilabschnitt die Abwasserleitung vergrössert werden (von bisher 600 mm auf neu 1000 mm). An der Versammlung wurde beantragt, den Gehweg bis zur Roosbrücke zu ver-
Ueken: Drei Verabschiedungen
längern, was die Kosten um rund 30 000 Franken erhöhen wird. Dieser Antrag wurde, wie auch der gemeinderätliche Antrag, von den Stimmbürgern mit gros Neue Leiterin Finanzen vorgestellt ser Mehrheit genehmigt. (bz) Die Gemeindeversammlung wurde erstmals vom am 10. April neugewählten Jahresrechnung 2015 Gemeindeammann Robert Schmid geleiObwohl die Jahresrechnung 2015 gegentet. Alle Traktanden, mit Ausnahme Traküber 2014 massiv verbessert werden tandum 4 b – Reglement über die Finankonnte, ist die finanzielle Lage der Gezierung von Erschliessungsanlagen, wurmeinde noch nicht optimal. Bei der Jahden einstimmig genehmigt. Das Traktanresrechnung 2015 resultierte ein Aufdum 4 b verzeichnete eine Gegenstimme. wandüberschuss von rund 1,2 Mio. FranVon den 601 stimmberechtigte Einwohken (Vorjahr 2,13 Mio. Franken). Der Generinnen und Einwohnern waren 75 anmeinderat setzt alles daran, die Finanzen wesend. der Gemeinde zu verbessern. Massnahmen dazu sind bereits eingeleitet oder Unter Verschiedenem erfolgten drei Verwerden noch zusätzlich beschlossen. Die abschiedungen. Marco Bitterli verlässt Jahresrechnung 2015 wurde mit gros den Unterhaltsbetrieb Herznach-Ueken per 30. Juni 2016. Infolge einer neugesem Mehr genehmigt. Die Stimmbürger hiessen auch das Pro- schaffenen 100-Prozent-Stelle beim tokoll der letzten Versammlung sowie Bauamt erfolgte die Auflösung dieses den Rechenschaftsbericht 2015 gut. Un- Arbeitsverhältnisses. Im Weiteren wurde ter Verschiedenes informierte Vizeam- die langjährige Leiterin Finanzen, Berty mann Meinrad Schraner ausführlich über Treier, verabschiedet. Sie arbeitete seit den Stand der Arbeiten beim Investi 24 Jahren bei der Gemeinde Ueken, seit tionskonzept Altstadt sowie über die teilweise Genehmigung der Gemeindeordnungs-Änderung durch die Gemeindeab- 2019 überbauen, ansonsten diese wieteilung des Kantons. der der Ortsbürgergemeinde zu den gleichen Bedingungen wie beim Verkauf zuAuch die Ortsbürger tagten rückfallen wird. 40 von 557 Ortsbürgerinnen und Orts- Ins Ortsbürgerrecht wurden Bruno Ebner bürgern haben an ihrer Gemeindever- und Irene Ebner-Herzog, Sulz, aufgenomsammlung am 9. Juni dem Landverkauf, men. Ohne Diskussion wurde dieser EinParzelle 783, Sulz, zugestimmt. Dabei bürgerung zugestimmt. muss der Käufer die Parzelle bis Ende Zugestimmt wurde auch dem Protokoll
der Rechnungsabschlusses 2015, die Kreditabrechnung über die Fertigstellung der Industriegleisplanung, ein Verpflichtungskredit für die Einführung einer elektronischen Geschäftsverwaltung mit diversen Zusatzfunktionen in der Höhe von 80 000 Franken sowie die Erhöhung der Stellenprozente für die Leitung und das Sekretariat der Schule Münchwilen. Betreffend Abwasserverband SteinMünchwilen-Eiken-Sisseln wurden die Satzungen und das Kostenteilerreglement sowie ein Zusatzkredit für die Sanierung der Abwasserreinigungsanlage Bad Säckingen in Höhe von 57 000 Franken gutgeheissen. Nach einer knappen Stunde konnte die Gemeindeversmamlung geschlossen werden.
dem 1. Januar 2010 als Leiterin Finanzen, in den Jahren davor als Mitarbeiterin Finanzen und Stellvertreterin des Leiters Finanzen. Sie ist Ende Mai 2016 in den wohlverdienten Ruhestand getreten. Die neue Leiterin Finanzen, Nelly Schwarz, konnte der Bevölkerung anlässlich der Gemeindeversammlung vorgestellt werden. Die dritte Verabschiedung richtete sich an Stefan Bühler, welcher seit 1. Januar 2013 Gemeindeammann und seit 1. Juni 2008 Mitglied des Gemeinderates war. Im Anschluss an die Versammlung lud der neugewählte Gemeindeammann, Robert Schmid, die Versammlungsteilnehmer zu einem Apéro ein. Ortsbürgergemeindeversammlung Von den 81 stimmberechtigten Ortsbürgerinnen und Ortsbürgern waren 21 anwesend. Das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2015 sowie der Rechenschaftsbericht 2015 und die Verwaltungs- und Bestandesrechnung wurden einstimmig und daher definitiv genehmigt.
der letzten Versammlung vom 30. November 2015, dem Rechenschaftsbericht 2015 und der Jahresrechnung 2015. Unter Verschiedenem wurde über die Zukunftsplanung der Liegenschaften der Ortsbürgergemeinde informiert. Vor allem bei der Grimmer-Liegenschaft wird derzeit in einer Arbeitsgruppe die künftige Nutzung diskutiert und festgelegt.