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Informationstechnologie

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Vision mit Unschärfen

ie zwölf Leitlinien der neuen Strategie umfassen unter anderem die digitale Verwaltung, Künstliche Intelligenz sowie digitale Souveränität. Einen Fokus setzt die Landesregierung auf Green IT. Schließlich verursache die Digitalisierung erhöhte Emissionen, gibt Schrödter zu Bedenken. Das sei für Schleswig-Holstein eine besondere Herausforderung hinsichtlich seiner Ambition, bis 2040 klimaneutrales Industrieland zu werden.

Änderungen in der IT-Infrastruktur Um möglichst energieefﬁzient zu handeln, sollten Rechenzentren zentralisiert werden, verkündete der CdS. Finanzämter, Polizei und andere Behörden sollten demnach keine eigenen Server aufbauen, sondern diese im bereits vorhandenen Landesrechenzentrum bündeln. Am Arbeitsplatz könne der Energieverbrauch durch die Entfernung von ungenutzter Hardware gesenkt werden, so Schrödter. Nelly Waldeck, Sprecherin für Digitales und Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein, informiert über die Absicht, Rechenzentren „möglichst an Wärmenetze anzuschließen, um Abwärme nutzen und Rechenzentren mit Erneuerbaren Energien direkt versorgen zu können“. Die Abgeordnete befürwortet weiterhin eine Nutzungsplicht der

Behörden Spiegel / November 2023

Digitalstrategie Schleswig-Holstein stößt teils auf Ablehnung (BS/Anna Ströbele) Die Landesregierung von Schleswig-Holstein hat eine neue Digitalstrategie beschlossen. Ziel sei, eine europaweite Vorreiterregion zu werden, sagt der Chef der Staatskanzlei (CdS), Dirk Schrödter (CDU). Die digitalpolitischen Sprecher der Oppositionsparteien bezweifeln, dass dieser Traum bald in Erfüllung geht. Der neuen Strategie fehle es an Fakten und konkreten Maßnahmen. Abwärme für Rechenzentren. „Zudem sollen Privatpersonen über die energie- und ressourcensparende Anschaffung und Nutzung digitaler Infrastruktur informiert werden,“ so Waldeck. Zur Umsetzung der gesamten Green-IT-Strategie stünden rund zehn Millionen Euro zur Verfügung.

„Weniger Ankündigungen, mehr Erfolgsmeldungen“ Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion SchleswigHolsteins, Dr. Kai Dolgner, ﬁndet den Weg hin zu Green-IT richtig. Bezüglich der Server-Zentralisierung sagt er: „Je größer die Einheit, desto besser ist das Energie-Management.“ Doch Dolgners Einschätzung zufolge reichen die ﬁnanziellen Mittel für die Vorhaben der Green-IT-Strategie nicht aus. An der neuen Digitalstrategie kritisierte der SPD-Sprecher das Fehlen eines Zeitplans und einer klaren Benennung von Diensten. „Ich möchte weniger Ankündigungen

„

Wir stehen bundesweit gut da, aber wollen auch europaweit eine digitale Vorreiterregion sein.“ Dirk Schrödter (CDU)

und stattdessen mehr Erfolgsmeldungen“, fordert Dolgner. Eine „ehrliche Strategie“ listet ihm zufolge erst alle Deﬁzite auf. Anschließend könnte man die Digitalisierungsbedarfe bestimmen und zunächst die meistgenutzten Dienstleistungen digitalisieren. Auch Dr. Bernd Buchholz, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Schleswig-Holsteins,

hätte sich eine Bestandsaufnahme gewünscht: „Wo sind wir und was fehlt?“ Weiterhin betont Buchholz: „Strategien ersetzen nicht die Maßnahmen.“ Und die fehlten in der neuen Strategie. Unter anderem sei nicht klar, „was das tatsächlich kostet“ und wie das Land die Kommunen bei der Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung unterstützt. Noch hinke Schleswig-Holstein in vielen Bereichen hinterher, vor allem auf kommunaler Ebene, stellt der FDP-Sprecher heraus. Als Beispiel nennt er die iKfZ, welche in Schleswig-Holstein nicht gelungen sei. „Von den Leistungen des OZG wurde bisher nur ein Drittel umgesetzt“, sagt Buchholz. Und auch die Bildung dürfe in der Digitalisierung nicht vernachlässigt werden: „Menschen müssen befähigt werden“, so Buchholz. Dr. Philipp Willer, Geschäftsführer des IT-Verbunds Schleswig-Holstein (ITV.SH), konstatiert: „Man muss diesen Wandel in den Kom-

munen begleiten.“ Dazu biete der ITV.SH Kurse an. Im vergangenen Jahr seien diese ausgebucht gewesen. An der Digitalstrategie lobt Willer, dass die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren eingeﬂossen seien.

Operative Strategie für Kommunen Doch es reiche nicht, die ausstehenden Lösungen abstrakt zu beschreiben. „Sie müssten als System zur Verfügung stehen, auf dem man arbeiten kann, auf dem man Dinge implementieren und ausprobieren kann.“ Dazu brauchen die Kommunen Willer zufolge eine eigene Digitalstrategie: eine „operative“. Die Kooperation mit dem Land sei weiterhin sehr wichtig, erläutert der Geschäftsführer des ITV.SH. Schließlich schafften weder Land noch Kommunen die Verwaltungsdigitalisierung allein. „Die Zusammenarbeit ist nicht einfach, aber sie funktioniert“, so Willer. Ein Beispiel dafür sei die OZG-Cloud, die unter Mitwirkung des ITV.SH und des Landes entstand. Der Geschäftsführer des IT-Verbunds sieht optimistisch in die Zukunft: „Klar, es könnte schneller gehen. Aber wir sind unterwegs und kommen auch vorwärts.“ Zur Digitalstrategie sagt er abschließend: „Man muss den Sprung in die Umsetzung schaffen. Ansonsten bleibt es nur Papier.“

Keine Anwendungsmöglichkeit Der Online-Ausweis setzt sich bislang nicht durch (BS/ Anna Ströbele) Die Studie eGovernment MONITOR 2023 zeigt: Fast drei Viertel der Deutschen sehen einen Mehrwert in der digitalen Verwaltung. Über die Hälfte der Befragten nutzen mittlerweile digitale Leistungen. 42 Prozent sind mit dem derzeitigen Angebot allerdings nicht zufrieden. Eine Mehrheit ist offen für den Einsatz von KI in der Verwaltung. Beim Einsatz von KI in der Verwaltung sollen grundsätzliche Entscheidungen weiterhin von Menschen getroffen werden, ﬁndet die Mehrheit der Befragten. Chatbots hingegen sind mehr als der Hälfte der Befragten bekannt und werden akzeptiert. Trotzdem lehnen 21 Prozent den Einsatz von jeglicher KI kategorisch ab. Die Zufriedenheit mit den bestehenden E-Government-Angeboten beläuft sich auf 58 Prozent, weit unter den Zahlen aus Österreich (75 Prozent) und der Schweiz (78 Prozent). Der wichtigste Grund dafür sei das unvollständige Angebot an Leistungen.

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Weiterbildu

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Digitale Leistungen für 2024 angekündigt Der eGovernment MONITOR helfe dabei, Deﬁzite zu erkennen, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Trotzdem betont die SPD-Politikerin: „Unser Staat wird Schritt für Schritt digitaler.“ Faeser kündigt an, der „Zettelwirtschaft ein Ende bereiten“ zu wollen. „Spätestens 2024 werden zum Beispiel die Kfzoder Führerschein-Anmeldung, die Ummeldung, die Eheschließung, die Baugenehmigung und das Elterngeld deutschlandweit digital beantragt werden können“, verspricht die Bundesinnenministerin. Zukünftig solle hierfür die BundID als zentraler Zugang zur Verwaltung dienen. Bislang wurde der Online-Ausweis nur von 14 Prozent der Befragten des eGovernment MONITOR jemals genutzt. Im vergangenen Jahr waren es zehn Prozent. Die meisten würden ihn grundsätzlich gerne zur digitalen Identiﬁkation verwenden, es fehle ihnen aktuell aber an Anwendungsmöglichkeiten. „Und Dienste selbst binden die OnlineAusweisfunktion nicht konsequent

38 Prozent der Befragten wissen nicht, wofür sie den Online-Ausweis nutzen sollen. 21 Prozent sehen darin keinen Vorteil für Foto: BS/geralt, pixabay.com sich.

genug ein. Diesen Teufelskreis gilt es zu durchbrechen“, erklärt Prof. Dr. Helmut Krcmar von der Technischen Universität München (TUM).

Ein Drittel meidet den digitalen Weg Ein besonderes Augenmerk legt der eGovernment MONITOR auf die sogenannte „digitale Nutzungslücke“. Diese Kennzahl misst, wie viele eine Leistung analog abwickeln, statt den digitalen Weg zu wählen. Mit 35 Prozent sei die Lücke in Deutschland weiterhin „viel zu groß“, mahnt Prof. Dr. Krcmar an. Der am häuﬁgsten genannte Grund ist die Gewohnheit, Dinge auf dem Amt zu erledigen. Aber auch die geringe Bekanntheit einiger digitaler Leistungen stellt für 61 Prozent eine Barriere dar. Der eGovernment MONITOR wird einmal im Jahr erhoben. Auftraggeberinnen sind die Initiative D21 e.V. sowie die TUM unter Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Innern und für Heimat. Befragt wurden über 8.000 Privatpersonen in Deutschland sowie jeweils rund 1.000 in Österreich und der Schweiz.