Spahn beim bpa

Spahn, der weitestgehend frei sprach und sich auch in komplizierten Details absolut sicher bewegte, zeigte hohes Verständnis für die Forderungen und Standpunkte des Verbandes, ausdrücklich einschließlich des umstrittenen Problems eines angemessenen kalkulatorischen Unternehmerlohns. Er machte glaubhaft deutlich, dass für ihn die privaten Träger hierzulande ein wichtiges Standbein in der Pflege seien, ohne die es ein massives Versorgungsproblem gäbe. So sehr Übereinstimmung in vielen fachlichen Fragen erkennbar war, wie der besseren personellen Ausstattung der Einrichtungen, der attraktiveren Vergütung der Pflegemitarbeitenden oder der Notwendigkeit der unbürokratischeren Anwerbung aus- ländischer Fachkräfte, so sehr forderte der Minister aber auch ein engagierteres Eintreten der privaten Träger für die Schaffung möglichst einheitlicher tariflicher Grundlagen über die Grenzen einzelner Trägerverbände ein.

Nach einer breit angelegten Diskussion mit dem Minister verließ man nach gut zwei Stunden den Saal mit einem guten Gefühl – irgendwie fühlte man sich mit seinen Problemen verstanden und aufgehoben. Ob dieses Gefühl aber von Dauer sein wird, kann erst die Zukunft zeigen – wenn aus Worten Taten werden müssen.

Mit höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen will die Bundesregierung der Personalnot in der Alten- und Krankenpflege entgegenwirken. So heißt es. Klingt erst einmal gut. Ein entsprechendes Gesetz für höhere Löhne hat die Bundesregierung schon einmal auf den Weg gebracht. Ziel ist es dabei, dass künftig möglichst in der gesamten Pflegebranche einheitliche Tariflöhne gezahlt werden sollen. Und da fängt das Problem schon an. Viele Arbeitgeber, nicht nur die privaten, lehnen einen bundeseinheitlichen Tarifvertrag ab – zu unterschiedlich sind die strukturellen Rahmenbedingungen in großstädtischen Ballungszentren gegenüber dem platten Land. Zudem wird eine gesetzliche Regelung von vielen als Angriff auf die Tarifautonomie gesehen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) reagiert auf die vorgetragenen Bedenken dünnhäutig: „Wer nicht begreift, dass wir besser bezahlen müssen, wer glaubt, dass wir allein mit Zuwanderung dieses Problem lösen, hat in der Pflege nicht viel begriffen.“ Sehr geehrter Herr Bundesminister, hier haben aber eindeutig Sie nicht verstanden, worum es geht.

Bedenken an der seitens der Bundesregierung bisher bevorzugten tariflichen Lösung bedeuten ja nicht, dass allen Akteuren nicht bewusst wäre, dass es in der Branche dringend zu attraktiveren Vergütungsmodellen kommen muss. Dies war und ist unstrittig. Keiner hat gesagt, dass er nicht besser bezahlen wolle. Und um das noch einmal in aller