Nr. 45-46 · 11. November 2016
30 · Die Wirtschaft
Service Arbeit und Alter: Tipps & Lösungen Um die Herausforderungen mit alternden Belegschaften, die Produktivität von Betrieben und die Arbeitsfähigkeit der Arbeitnehmer zu fördern, geht es in einer spannenden Veranstaltung am 23. November, um 16.45 Uhr im Sitzungssaal der Wirtschaftskammer Vorarlberg in Feldkirch. Die österreichischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen präsentieren ihr Onlineangebot „Tipps und Lösungen“ zum Thema altersgerechtes Arbeiten. Der Eintritt zur Veranstaltung, die von der WKV mitorganisiert wird, ist kostenlos. Anmeldung: www.arbeitundalter.at bzw. anmeldung@arbeitundalter.at
Regiepreis als Werklohn Was ist eine Regiepreisvereinbarung und wann ist diese möglich? Wird zwischen den Parteien eines Werkvertrags eine Verrechnung der Leistungen nach Stundensätzen und eine Verrechnung der Spesen nach tatsächlichem Aufwand vereinbart, handelt es sich um einen Regiepreis. Derartige Vereinbarungen kommen insbesondere dann in Betracht, wenn Art, Güte oder Umfang der Leistung im Vorhinein nicht genau erfasst werden können. Es gehört zum Wesen einer Regievereinbarung, dass jeder Produktionsfaktor im Ausmaß des erforderlich gewordenen Einsatzes gesondert berechnet wird und das Risiko eines beträchtlichen Aufwands beim Besteller liegt.
eines Werklohnes ein angemessenes Entgelt geschuldet wird. Entscheidend ist, dass nur angemessene Stunden entlohnt werden. Der vereinbarte Stundensatz unterliegt aber nicht der Angemessenheitsprüfung. Kann der Auftraggeber nachweisen, dass einzelne Stunden nicht zweckmäßig waren, hat der Auftragnehmer dafür auch keinen Vergütungsanspruch.
Scheinselbstständigkeit könnte vermutet werden Bei einer Regieabrechnungsvereinbarung wird mitunter von den Behörden vermutet und geprüft, ob nicht eine Scheinselbstständigkeit, also tatsächlich ein Dienstverhältnis, vorliegt.
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Dr. Werner Fellner WKV-Rechtsservice T 05522/305/290
Stundenentlohnung mag zwar ein Merkmal oder Kriterium eines Dienstverhältnisses sein, wenn jedoch bei der Beurteilung des Einzelfalles die Kriterien der Selbstständigkeit überwiegen, liegt ein Werkvertrag vor.
Aufzeichnungen jeden Tag zu führen
...eine Mütter- oder Väterkarenz maximal bis zum 2. Geburtstag des Kindes möglich ist? Dies gilt auch bei längerer Bezugszeit des Kinderbetreuungsgeldes. ... während der Karenz eine Beschäftigung über der Geringfügigkeitsgrenze für maximal 13 Wochen pro Kalenderjahr zulässig ist? Wird die Karenz nicht während des ganzen Kalenderjahres in Anspruch genommen, ist der 13-WochenZeitraum zu aliquotieren. Beispiel: 6 Monate Karenz im Jahr 2016 = 6,5 Wochen Beschäftigung über der Geringfügigkeitsgrenze möglich
Nach der Ö-Norm B 2110 werden Leistungen zu Regiepreisen vergütet, wenn der Auftraggeber ihre Durchführung anordnet. Der Auftragnehmer hat über Regieleistungen täglich Aufzeichnungen zu führen. Die Aufzeichnungen sind innerhalb einer zu vereinbarenden Frist dem Auftraggeber zu übergeben. Erhebt der Auftraggeber nicht innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Aufzeichnungen Einspruch, gelten diese Regieleistungen als anerkannt. Der Auftragnehmer kann erheblichen Einfluss auf die Dauer seiner Arbeiten nehmen. Der Regiepreis umfasst nur erforderliche, sachliche und zweckmäßige Leistungen, auch wenn dies nicht ausdrücklich in der Vereinbarung vorgesehen ist. Die Regieabrechnung unterliegt jedoch der Angemessenheitskontrolle, wonach mangels Vereinbarung
Kein Fixpreis, sondern Abrechnung im Nachhinein: Werden Spesen und Stundensätze nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet, spricht man von einer Regiepreisvereinbarung. Foto: WKO