Festveranstaltung - La strada Der Weg - 7./8.März 2018 Bozen Das Soziale Europa schützt Von Eberhard Eichenhofer I.
Einstimmung
„Wohl ist die Welt so groß und weit und voller Sonnenschein, /Das allerschönste Stück davon ist doch die Heimat mein‘!“- mit diesen Worten beginnt das „Bozener Bergsteigerlied“. Die Heimat wird als der schönste Teil einer insgesamt schönen Welt beschrieben, weil Schönes nur konkret erfahrbar und verdichtet anschaulich wird. Diese Beobachtung führt inmitten des Themas, das gemeinsam zu erörtern ist: Wie steht es um das Soziale in Europa? Wird auch Europa als eine die Menschen konkret miteinander verbindende Gemeinschaft erfahr – und sichtbar? Europa ist nicht die Welt – sondern ein eher kleiner Teil davon. Europa ist aber mehr als der einzelne Staat. In Europa bestehen derzeit an die fünfzig Staaten - bisweilen mit -, oft – und gegenwärtig zu häufig - nebeneinander. Europa ist auch für das heutige Verständnis von Sozialpolitik bedeutsam. Denn die Sozialpolitik bezweckt wie Europa den Schutz des Einzelnen im Ganzen. Wie steht es – mit Emmanuel Macron gesprochen – aber um „das Europa, das schützt“- l’ Europe, que protège? Seit 500 Jahren kümmern sich die Städte und Gemeinden in Europa um Arme, Kranke oder Alte. Zu Beginn des Industriezeitalters - also vor 200 Jahren - wurde auch der Nationalstaat zu einem die Menschen beschützenden Ganzen. Denn damals begann der Nationalstaat zunächst eine privatwirtschaftliche Marktordnung hervorzubringen und ermöglichte damit industrielles Wirtschaften. Diese verband er danach mit Arbeitsschutz und Kollektivvertrag, Sozialversicherung und medizinischer Versorgung für alle Menschen. Der Nationalstaat formte die Industriegesellschaft auch sozial. Heute wird Wirtschaften in Europa durch die europäische Integration ermöglicht. Hat diese aber irgendetwas – und wenn ja, was hat diese für die Sozialpolitik übrig? Dass Europa ein primär soziales Vorhaben sei, wird jedenfalls selten vertreten. Viele mögen dieser Ansicht sogar nachdrücklich widersprechen und dagegen durchaus gewichtige Einwände erheben (II). Das soziale Europa wird seit jeher sichtbar in den Grenzregionen. Dort verbindet es Menschen und soziale Einrichtungen miteinander und sichert so, dass diese Regionen - statt wie in den Zeiten der sich voneinander abschließenden Nationalstaaten - abgehängt, zum Ausgangspunkt wie Kern des europäischen Zusammenwachsens werden (III). Das Europäische Recht hat auch sozialpolitische Veränderungen ausgelöst - weit mehr als viele wissen. Dies freilich geschah nicht systematisch, wohl aber programmatisch. Diese Veränderungen galten manchem Detail, aber vor allem dem Verständnis von Sozialpolitik (IV). In diesen Jahren versucht sich die von Brexit und handfesten Zweifeln erschütterte EU ihrer selbst abermals inne zu werden. Dabei entdeckt sie – nicht zum ersten Mal, sondern wieder einmal – das Soziale. Europa verbindet Staaten und Menschen