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2.3 Leuchtturmprojekte
von 180 Mio. Euro auf 335 Mio. Euro jährlich zu erhöhen. Nur so können die massiven Defizite der letzten Jahre ausgeglichen und die Berliner Kliniken fit gemacht werden für die Herausforderungen des demographischen Wandels.
Eine zentrale Voraussetzung für eine erfolgreiche Behandlung ist naturgemäß auch eine verständliche Kommunikation zwischen dem medizinischen Personal und den Patienten. Deshalb fordert die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, das sichere Beherrschen der Fachsprache auf C1-Niveau als Einstellungsbedingung festzuschreiben. Dies dient der medizinischen Sicherheit, dem Respekt im gegenseitigen Umgang miteinander und letztendlich auch der Integration.
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Außerdem fordert die AfD eine an realistischen Krisenszenarien orientierte Vorsorge für den Katastrophenfall. Dazu gehört die vorsorgliche Einrichtung von Notfalllagern für kritische bzw. lebensnotwendige Arzneimittel. Außerdem müssen Lagerkapazitäten für Nahrungsmittel geschaffen werden, da landwirtschaftliche Produkte im Krisenfall ebenfalls nicht sofort lieferbar sind.
Nicht zuletzt muss sich Berlin zu einer international anerkannten Gesundheitsmetropole entwickeln, in der Spitzenkrankhäuser in enger Kooperation mit medizinischer Spitzenforschung und einem funktionierenden, Einnahmen generierenden Gesundheitstourismus Hand in Hand gehen.
CLUSTER INNERE SICHERHEIT
Zur Verbesserung des Kampfes gegen die
Organisierte und Clan-Kriminalität fordern wir die Wiedereinsetzung der erfolgreichen, von der damaligen SPD-Linke-Koalition aufgelösten „Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Ident“ des Landeskriminalamtes unter Anpassung an die neue Bedrohungslage. Es muss verhindert werden, dass Straftäter nicht zu ihren eventuellen Clans oder Großfamilien zugeordnet werden können und nicht einmal die Richtigkeit ihrer behaupteten Identität festgestellt werden kann.
Zudem fordern wir den Aufbau weiterer spezialisierter Kommissariate und Dezernate beim Landeskriminalamt, die sich mit den Phänomenbereichen Organisierte Kriminalität und Clan-Kriminalität befassen. Weiterhin muss auch eine engere Zusammenarbeit zwischen den Behörden in Bund und Ländern sowie zwischen den verschiedenen Behörden auf Landesebene erfolgen. Mittels gezielter Koordination und Informationsaustausch müssen Zoll-, Steuer-, Ausländer- und Sozialbehörden sowie die Ordnungsämter schlagkräftige Einheiten bilden, um auf allen Ebenen gegen die OK vorgehen zu können.

Insbesondere die Organisierte und Clan-Kriminalität im Umfeld des Drogenhandels muss massiv bekämpft werden. Der Drogenhandel ist kein Kavaliersdelikt, den man unter „moderner Lebensstil“ bagatellisieren kann, sondern eine erhebliche Gefährdung von Gesundheit, Bildung, Wohlstand und sozialer Sicherheit gerade junger Menschen. Er hat erhebliche gesamtgesellschaftliche Auswirkungen, von den Anreizen zur Kleinkriminalität sowie Anreizen zur Illegalen Einwanderung über die Zerstörung des gesellschaftlichen Zusammenhalts bis zum Tod von Menschen. Zudem verursacht er hohe direkte und indirekte volkswirtschaftliche Kosten, die letztlich von der Allgemeinheit getragen werden müssen. Die AfD-Fraktion wendet sich gegen die Verharmlosung des Drogenkonsums.

Eine bislang vernachlässigte Rolle spielt hier auch die Kooperation von Jugendämtern und Strafverfolgungsbehörden. Auf heranwachsende Täter muss frühzeitig und konsequent eingewirkt werden, um der Förderung krimineller Karrieren entgegenzuwirken. Von den Hauptinitiatoren, den Jugendrichtern K. Heisig und S. Kuperion, wurde 2007 das „Neuköllner Modell zur besseren und schnelleren Verfolgung von jugendlichen Straftätern“ entwickelt, das eine direkte Zusammenarbeit zwischen Polizei, Jugendamt, Staatsanwaltschaft und Jugendgerichten vorsah. Nach dem Tod von Richterin Heisig „versandete“ das Projekt wieder. Wir halten den Ansatz des Modells für dringend notwendig und ausbaufähig.
INNOVATIVE STADTPROJEKTE
Um Berlin in eine attraktive und anziehende
Metropole zu verwandeln, braucht es echte
Leuchtturmprojekte, die seine Weltbedeutung unterstreichen. Eine zukunftsfähige
Stadt bedeutet für uns im 21. Jahrhundert vor allem Hightech und eine Prise Science-Fiction, gepaart mit lebenswerten Stadtvierteln, einer florierenden Wirtschaft und wohlhabenden, hoch qualifizierten Einwohnern.
REVITALISIERUNG DER INNENSTÄDTE UND EIN MODERNES CITY-MANAGEMENT
Nicht erst seit der Corona-Krise beklagt der Einzelhandel einen wachsenden Umsatzverlust. Leerstände und ein Sterben der Innenstädte sowie ein Bedeutungsverlust von Einkaufszentren sind die Folge. Parallel dazu fahren Online-Händler wie Amazon Jahr für Jahr neue Rekordgewinne ein. Zwar bieten Umfragen zufolge inzwischen rund 40 Prozent der Einzelhändler ihre Waren auch online über einen eigenen Webshop an, doch wird dies auf Dauer nicht reichen, um die Einkaufsstraßen und Stadtkerne wieder zu beleben.
Berlins Einkaufsstraßen und Stadtkerne müssen sich immer wieder neu erfinden, um die Menschen von ihren heimischen PCs und Smartphones wegzulocken. Gesucht ist ein Gesamtkonzept, das die Erreichbarkeit für die Kunden und bezahlbare Mieten für die Läden, neue Angebote für Industrie und Handwerk, die Verwaltung der Leerstandsflächen und ein anlockendes Ambiente mitberücksichtigt. Was es braucht sind Orte, die zum Verweilen einladen, die Menschen begeistern, wo man gerne seine Freizeit verbringt, sich mit Freunden trifft und nebenbei shoppen kann. Gesucht sind städtische Erlebnisräume, die das Angenehme mit dem

Nützlichen verbinden, die die Menschen emotional genauso ansprechen, wie sie die Grundversorgung sichern.
Berlins Einkaufsstraßen brauchen ein City-Management, das sich um Leerstände kümmert und für eine ausgewogene und ansprechende Vielfalt von Einzelhandel, Gastronomie, Dienstleistungen und Grundversorgung sorgt. Ein City-Management ähnlich dem Management einer Mall, das dem Wildwuchs von 1-Euro-Shops und Handyläden durch gezieltes Anwerben attraktiver Ankermieter und geeigneter Einzelhändler entgegenwirkt und Eintönigkeit vermeidet – und das nicht zuletzt die Interessen der Inhaber der Gewerbeflächen mit denen der Ladenmieter und denen der Kunden in Einklang bringt.

Zwar verfügen die Berliner Bezirke – bis auf Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau – bereits über eine Art City-Management, die bezirklichen Zentren- und Einzelhandelskonzepten zur Einzelhandelssteuerung. Doch brauchen die Berliner Innenstadtlagen ein wirkliches Management, das mit entsprechend qualifiziertem Personal ausgestattet ist. Dieses sorgt sich auch um das einheitliche Konzept eines Erlebnisraumes, der Menschen anzieht und Einkaufsstraßen in Erlebnismeilen verwandelt.
Erreicht wird das neue Konzept über Maßnahmen der Großzügigkeit, Freizeitgestaltung, Abwechslungsreichtum, Familienfreundlichkeit, digitale, nutzerfreundliche Sichtbarkeit, „gläserne“ Manufakturen, öffentliche Einrichtungen und attraktive räumliche Gestaltung durch einen „Business Improvement District“ (BID), eine „Immobilien- und Standortgemeinschaft“ (ISG) bzw. „Interessengemeinschaft“ (IG).

„WOVEN CITY 2.0“
Auf der Consumer Electronics Show (CES) im Januar 2020 in Las Vegas präsentierte Toyota-Chef Akio Toyoda erstmals seine futuristische Modellstadt „Woven City“, die nach den Plänen des dänischen Stararchitekten
Bjarke Ingels auf einem 175 Hektar großen ehemaligen Fabrikgelände des Konzerns am
Fuße des Berges Fuji in Japan gebaut werden soll. die Science-fiction-Stadt ist geprägt von neuen technologien wie autonom fahrende Autos und die Toyota-
Shuttle e-Palette auf einem verwobenen, neu gedachten Straßensystem, Flugdrohnen für automatische Paketlieferungen,
Flugtaxen sowie Roboter und KI, die sich um einen vollen Kühlschrank, den Müll, den
Haushalt und die Gesundheit der Bewohner kümmern.
Unter den smart vernetzten
Häusern fahren autonome Transportfahrzeuge in unterirdischen Tunneln, wird das
Wasser gefiltert und die Energieversorgung aus Solarenergie, geothermischer Energie und Wasserstoffbrennstoffzellen für die etwa 3.000 Bewohner sichergestellt. Dieses
Reallabor einer echten Smart-City lädt Ingenieure und Wissenschaftler aus der ganzen
Welt ein, im Bereich neuer Technologien und Smart Homes zu forschen. Ein solches Projekt einer futuristischen laborstadt braucht auch Berlin, um mit der Stadtentwicklung des 21. Jahrhunderts mithalten zu können. Das riesige gelände des ehemaligen flughafens tegel inmitten der Stadt bietet die Möglichkeit – statt eines langweiligen und wenig ambitionierten Großprojektes wie es „R2G“ plant – zusätzlich zu Forschungs-, Industrie- und Gewerbeeinheiten eine futuristische, lebenswerte Hightech-Stadt ähnlich der „Woven City“ mit geeigneten Investoren wie zum Beispiel Bosch, die in San Francisco eine Smart-City bauen wollten, oder Siemens, das sich mit autonomer Mobilität beschäftigt, zu bauen. KI-Wissenschaftler und Start-ups, Forscher und Unternehmen der Quantentechnologie, Robotik und des 3D-Drucks könnten hier in einem inspirierenden Umfeld arbeiten, lehren und leben. die „Woven City
2.0“ wäre die ideale Ergänzung für den Berliner Industriepark (BIP).

Sehen Sie sich hier das Video von toyota an

FLANIERMEILE ÜBER DER SPREE
Wer Prag besucht, muss die Karlsbrücke, eine der ältesten Steinbrücken Europas, gesehen und von hier aus den atemberaubenden Blick auf die Moldau und die Burg genossen haben. Die Tower Bridge in London ist weltweit bekannt und ein touristisches Highlight der Stadt. Die etwa 170 Jahre alte Széchenyi-Kettenbrücke ist das Wahrzeichen von Ungarns Hauptstadt Budapest. Und wer Florenz besucht, kommt um die bekannte Brücke Ponte
Vecchio mit ihren darauf befindlichen
Häusern nicht herum. Die 2018 eröffnete Goldene Brücke in Vietnam ist nicht nur ein architektonisches Sahnestück, sie bietet auch einen spektakulären Ausblick auf das umliegende
Gebirge und begeistert unzählige Touristen.
Singapur fasziniert Besucher mit einer Helix-Brücke und der Henderson Waves Fußgängerbrücke durch Baumkronen hindurch. Berlin hingegen hat mit etwa 960 Brücken mehr als doppelt so viele Brücken wie Venedig, doch wird die Stadt touristisch kaum als Wasser- oder Brückenstadt wahrgenommen. Lediglich die Oberbaumbrücke zwischen Kreuzberg und Friedrichshain und die Glienicker Brücke nach Potsdam als Agentenaustauschort im Kalten Krieg genießen einen gewissen Bekanntheitsgrad. Um das
touristische Potenzial als
Wasserstadt zu nutzen, sollte Berlin seine Wasserland-
schaften besser in Szene
setzen. So könnte die Halbinsel Stralau über ein spektakuläres Brückensystem mit dem Festland verbunden werden. Als
beleuchtete fußgängerbrücken mit hochseilbahn und Sky-Café wären sie tag und nacht ein anziehungspunkt für tou-
risten aus aller Welt – und Erholungsoase für gestresste Berliner.

„OLYMPIA CITY“
Als Leuchtturmprojekt für den Berliner
Sport fordern wir eine strategische Weiterentwicklung des olympiaparks, die den Vereinen erforderliche Entwicklungsperspektiven bietet, ohne den historischen
Charakter des früheren Reichssportfeldes zu beschädigen. Der neue Name „Olympia City“ würde die Tradition dieses einzigartigen
Ortes deutscher Sportgeschichte mit der nach vorn ausgerichteten Konzeption verbinden.

Ein Kernprojekt dabei ist der umbau des olym-
piastadions zu einer
Multifunktionsarena, die einerseits dem Wunsch von Hertha BSC, über ein reines Fußballstadion zu verfügen, entgegenkommt und zugleich die Bespielung des Ortes mit anderen Großereignissen ermöglicht. Ein Weggang der Hertha, die seit Jahren über den Bau eines eigenen Stadions nachdenkt, muss vermieden werden. Ein Olympiastadion, in dem regelmäßig nur noch das DFB-Pokalfinale und das ISTAF stattfinden, wäre unrentabel und kaum mehr als ein Freilichtmuseum mit gelegentlichen „Tagen der offenen Tür“. Ein weiteres Projekt ist die Gründung der „olympia-Schule Berlin“. Aufbauend auf der vorhandenen „Sportschule im Olympiapark“ könnte hier nach Vorbildern wie der „La Masia“ in Barcelona und den Red Bull-Fußballschulen in Leipzig und Salzburg ein Nachwuchsleistungszentrum entstehen, das nicht nur im Fußball junge Talente sichtet und ausbildet. Die Schule würde Spitzensportler aus aller Welt nach Berlin locken und den beteiligten Vereinen eine einzigartige Nachwuchsressource sichern. Nicht zuletzt wären die Absolventen der „Olympia-Schule Berlin“ in ihrem weiteren Leben unschätzbare Botschafter unserer Stadt.

Eine wichtige Ressource für die
Entwicklung der „Olympia-City“ bietet auch das Maifeld, das durch eine gezielte Entwicklung mit privaten Investoren zu einem regelmäßigen festivalort entwickelt werden kann. Vorbilder dazu sind die Love Parade der 1990er- und frühen 2000er-Jahre auf der Straße des 17. Juni – und vor allem das „Lollapalooza“, das 2019 mit Zehntausenden Teilnehmern und Weltstars wie Billie Eilish, Rita Ora und Twenty One Pilots bereits auf dem Maifeld stattfand.
2.4 ZUSAMMENFASSUNG:
ESSENTIALS FÜR MEHR LEBENSQUALITÄT
Die Bürger Berlins haben eine bessere Lebensqualität verdient als das, was ihnen Rot-Rot-Grün in den vergangenen Jahren geboten hat. Sie haben eine sichere Stadt verdient, in deren öffentlichen Räumen sie sich frei und ohne Angst vor Überfällen bewegen können. Sie haben eine saubere Stadt verdient, auf deren Plätzen sie gern flanieren und an deren Parks und Grünanlagen sie sich erfreuen.
Zur Lebensqualität einer Stadt gehört insbesondere ein ausreichendes angebot
an attraktivem und bezahlbarem Wohn-
raum. Dieser entsteht jedoch nur in einer fairen Partnerschaft zwischen der Stadt und den – privaten, städtischen und genossenschaftlichen – Wohnungsbaugesellschaften, nicht jedoch durch Enteignung derjenigen Unternehmen, die in der Vergangenheit Wohnraum geschaffen haben. Deshalb lehnt die AfD jegliche Enteignungspläne ab. Etwas anderes ist die förderung von privatem Wohneigentum, das der nachhaltigste Weg gegen die Abhängigkeit von Mietpreisen, gegen Gentrifizierung, Inflation und Altersarmut ist. Ein wichtiges Element für die Lebensqualität einer Stadt ist auch ein attraktives Stadtbild. Bei dessen Weiterentwicklung ist darauf zu achten, dass die Lebensbedürfnisse der Bürger sowie die ökonomischen Interessen des Einzelhandels und der produzierenden Unternehmen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Eine kluge nachverdichtung der bestehenden Stadtquartiere, die Überbauung von Geländeeinschnitten und die Zulassung von mehr und größeren Hochbauten schaffen Potentiale für eine effizientere Nutzung der knappen Flächen, vor allem in den Zentren Berlins.
Nicht zuletzt gehört zur Lebensqualität einer Stadt ein breites Spektrum an Kultur-, Sport- und freizeitangeboten. Vor dem Hintergrund der existenzbedrohenden Auswirkungen der Corona-Pandemie müssen in den nächsten Jahren alle Bemühungen darauf gerichtet sein, den Bestand der vorhandenen Theater- und Konzerthäuser, Museen und Galerien, der sonstigen Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie auch der Sportvereine zu sichern.
leuchtturmprojekte für eine Verbesserung
der lebensqualität in Berlin sind unter anderem:
• das Projekt „500.000 plus“, mit dem wir bis 2050 in Partnerschaft mit privaten, genossenschaftlichen und staatlichen
Wohnungsbaugesellschaften stufenweise 500.000 Wohnungen neu bauen • das Projekt „Schlanke Bauordnung“, mit dem wir die umfangreichen Berliner
Bauvorschriften entrümpeln • die „Initiative Wohneigentum“, mit der wir Hunderttausende landeseigene
Wohnungen in Privateigentum überführen • die „gesundheitsmetropole Berlin“, in der
Krankenhäuser mit Weltruf, medizinische
Spitzenforschung, ein funktionierender öffentlicher Gesundheitsdienst und ein international ausgerichteter
Gesundheitstourismus eng miteinander verbunden sind • das Cluster Innere Sicherheit, mit dem wir wirksam die Organisierte und Clan-
Kriminalität sowie den Drogenhandel gezielt und wirksam bekämpfen • die Revitalisierung der Innenstadt durch ein
modernes City-Management
• die gründung einer futuristischen laborstadt „Woven City 2.0“, in der wir beispielhaft zeigen, wie das urbane Leben der Zukunft aussehen wird

• die Weiterentwicklung des bestehenden
Olympiaparks zur „olympia City“, die gleichermaßen Heimat Berliner
Spitzensportvereine und eine Eliteschule des Sports ist und somit die besten Talente und Spitzensportler aus aller Welt nach
Berlin lockt.