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5.4 Zusammenfassung: Essentials für eine bessere Vernetzung Berlins
Eine bessere Stadt ist möglich
Schlussbetrachtungen
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Dreißig Jahre nach dem Hauptstadtbeschluss des Deutschen Bundestages müssen wir nüchtern zur Kenntnis nehmen, dass sich viele Erwartungen der frühen 1990er Jahre nicht erfüllt haben. Auf fast allen Gebieten bleibt Berlin bislang hinter seinen Möglichkeiten und den damaligen Hoffnungen zurück. Anstatt wie die Hauptstädte anderer Länder Motor der heimischen Volkswirtschaft zu sein, erweist sich die Metropole an der Spree auf manchen Gebieten geradezu als Bremsklotz. „Führend“ ist die deutsche Hauptstadt dagegen noch zu oft in Negativstatistiken wie den Arbeitslosenzahlen, den Schulabbrecherquoten und der Zahl der Drogentoten.
Dieser Zustand kommt nicht von ungefähr, und er ist auch kein Naturgesetz. Vielmehr ist die desaströse Lage Berlins – ausweislich der Verantwortlichkeiten für die jeweiligen Ressorts – das Ergebnis einer jahrzehntelangen verfehlten Politik roter und grüner Ideologen sowie bürgerlicher Politiker, die diesen wenig entgegengesetzt haben. Die deutsche Hauptstadt ist buchstäblich in die Hände von mittelmäßigen Politikern gefallen, die Politik nicht nach den Wünschen und Interessen der Bürger gestalten, sondern vielmehr die Bürger im Sinne ihrer eigenen Ideologien bevormunden und in dauerhafter Abhängigkeit von angeblichen sozialen Wohltaten halten wollen. Das Beste an der unbefriedigenden jetzigen Lage ist, dass man sie ändern kann – wenn der politische Wille und eine klare Vorstellung von der Zukunft der Stadt vorhanden sind. Sowohl unzählige Beispiele aus anderen Ländern als auch aus der eigenen Stadtgeschichte zeigen, dass eine andere – sprich: bessere – Politik auch in und für Berlin möglich ist. Auch Berlin kann mehr. Die Hauptstadt kann vom drohenden Bremsklotz zu einem der Antreiber des ganzen Landes werden.
Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Berliner Abgeordnetenhaus hat auf den vorstehenden Seiten visionäre Ideen für eine alternative Berlin-Politik vorgelegt, die … • … auf eine Stärkung der Berliner
Wirtschaftskraft und eine deutliche
Steigerung des Bildungsniveaus in Schulen,
Ausbildungsstätten und Hochschulen setzt – und darin das beste Mittel gegen
Arbeitslosigkeit und soziales Elend sieht • … den Berlinern eine erhebliche Steigerung ihrer Lebensqualität bietet, einschließlich einer sauberen und sicheren Stadt mit einem ausreichenden und bezahlbaren Angebot an
Wohnraum
• … Berlin zur Hauptstadt einer neuen Bürgerlichkeit entwickeln will, in der sich die
Bürger für die Belange ihres Gemeinwesens interessieren und einbringen – und bei allem erforderlichen Wandel auch die besondere
Identität Berlins bewahren
• … als technische Basis für eine bürgerfreundliche Politik eine moderne
Infrastruktur schafft, deren Grundlage leistungsstarke Datenleitungen, intakte
Verkehrswege sowie funktionierende Ver- und Entsorgungsleitungen sind – und in dem der Individualverkehr und der ÖPNV nicht gegeneinander ausgespielt, sondern intelligent vernetzt werden • … nicht zuletzt zur Wahrung der Interessen unserer Stadt eine bessere Vernetzung
Berlins in Deutschland, Europa und in der
Welt anstrebt. Die skizzierten Grundzüge einer alternativen Politik auf den jeweiligen Fachgebieten und die dazugehörigen Leuchtturmprojekte markieren ein fundamentales Umdenken und eine vollständige Neuausrichtung der Stadtpolitik. Sie stehen für ein Ende des unseligen Klein-Klein hin zu visionären Plänen, für ein Ende der Politik der niedrigen Ansprüche hin zu einem ehrgeizigen Streben nach dem Besten für unsere Stadt. Zur Abkehr von der „Hartz IV“-Metropole gehört auch die Abkehr vom „Jeder darf kommen“ hin zu einem Werben um die besten Köpfe.
Darüber hinaus hat die AfD-Fraktion in diesem Jahr den detaillierten Businessplan „Blue Deal 2030“ vorgestellt sowie in den Jahren zuvor weitere umfangreiche Konzepte zu wichtigen politischen Grundfragen wie Bildung, Verkehr, Kriminalitätsbekämpfung, Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung sowie Kultur, Familie und Jugend veröffentlicht (siehe die folgende Seite).
Diese Papiere zeigen eines: Berlin und seine Bürger haben nicht nur eine bessere Politik verdient – vielmehr ist eine bessere Politik für Berlin auch möglich und machbar. Die Alternative zur Politik der Altparteien ist da. Nun liegt es an Ihnen, den Bürgern, zu entscheiden, welchen Weg Sie künftig gehen wollen.