zeit!
Die Zwischenbilanz der FDP Artland
Artland
Adressen Stand: 31. 3. 2009
ANSPRECHPARTNER im Ortsverband ARTLAND Petra Fischer Vorsitzende
Schulstr. 35, 49610 Quakenbrück Tel.: 05431/6388, Fax:902 216 E-Mail: petra.fischer0@t-online.de
Gerhard Brinkmann
Holger Wehrmann
stellv. Vorsitzender Mohnstr. 22, 49610 Quakenbrück Tel.: 05431/907 8678, Fax: 907 8679 mobil: 0170/8327383 E-Mail: Wirtschaftsberatung Brinkmann@t-online.de
Karin Barlage
Schatzmeisterin Am Kamp 5, 49637 Menslage Tel.: 05437/556
stellv. Vorsitzender Dinklager-Str. 12, 49635 Badbergen Tel.: 05433/272, Fax: 902 326 E-Mail: Wehrmann-Badbergen@ t-online.de
Jürgen Voege
Schriftführer Im Roggesch 28, 49635 Badbergen Tel.: 05433/746; Fax:914 796 mobil: 0170/456 7737 E-Mail: j.voege@yahoo.de
Unsere Kreistagsabgeordnete im Landkreis Osnabrück Petra Fischer
Schulstr. 35, 49610 Quakenbrück Tel.: 05431/6388, Fax:902 216 E-Mail: petra.fischerO@t-online.de
Unsere Fraktionssprecher in den Räten SAMTGEMEINDE ARTLAND
STADT QUAKENBRÜCK
GEMEINDE BADBERGEN
Alle FDP-Ratsmitglieder s. letzte Seite
FDP Artland
Franz Diekel
Schulstr. 62, 49610 Quakenbrück Tel.: 05431/905 934; Fax: 905 935 mobil: 0171/8525 122 E-Mail: Fdiekel@aol.com
Martin Lampe
St. Antoniort 3A 49610 Quakenbrück Tel.:05431/4338; Fax: 906 785 E-Mail: martin-lampe@t-online.de
Holger Wehrmann
Dinklager Str.12, 49635 Badbergen Tel.: 05433/272; Fax: 902 326 E-Mail: Wehrmann-Badbergen@ t-online.de v.i.S.d.P.: Franz Diekel
|
2
Artland Petra Fischer
Vorwort
der Vorsitzenden des FDP-Ortsverbandes Artland zur Halbzeitbilanz Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Artländerinnen und Artländer,
April 2009
nach 2003 veröffentlicht die FDP-Artland ihren zweiten „Halbzeitbericht“ in der Mitte der kommunalpolitischen Wahlperiode. Dabei ließ es sich nicht vermeiden, dass wir uns sowohl beim Blick zurück als auch nach vorn auf einige Handlungsfelder beschränken mussten, um den Lesestoff nicht ausufern zu lassen. Wir hoffen aber, dass wir Ihnen über unsere Ziele und die Ergebnisse des politischen Wirkens der FDP-Kommunalpolitiker im Kreistag, der Samtgemeinde Artland sowie in den Räten der Stadt Quakenbrück und in den Mitgliedsgemeinden einen Eindruck vermitteln können. Was hat die FDP seit der Kommunalwahl 2006 getan? Welche Wahlziele konnten bereits erreicht werden? Wir möchten Rechenschaft ablegen und Sie gleichzeitig ermuntern, sich in die Belange Ihrer Gemeinde konstruktiv einzumischen. Sprechen Sie uns an. Wir haben ein offenes Ohr für Ihre Anregungen, Wünsche und Beschwerden. Auf eine rege Zusammenarbeit. Ihre Petra Fischer
|3
Halbzeitbilanz 2009
Aus dem Kreistag Petra Fischer
FDP-Kreistagsabgeordnete
berichtet...
Immer mehr Hilfe zur Erziehung Seit Jahren steigen die Fallzahlen in fast allen Bereichen der Jugendhilfe steil an. Die eingesetzten Hilfen verbessern zwar im Einzelfall, aber nicht in der Gesamtzahl die leidvolle Lage vieler Kinder und Jugendlicher. Immer mehr Familien brauchen Erziehungshilfen. Der Haushaltsansatz der Jugendhilfe ist allein von 2008 auf 2009 um 4,7 Millionen Euro auf 44 Millionen gestiegen. Zusammen mit dem Sozialbudget verschlingt er die Hälfte des gesamten Kreishaushaltes. Diese dramatische Entwicklung war Ausgangspunkt für die Suche nach einem neuen Weg bei den Hilfen zur Erziehung. Das wichtigste Projekt, das der Kreistag in dieser Wahlperiode am 15. Dezember 2008 beschlossen hat, ist die Neuordnung der Jugendhilfe im Landkreis Osnabrück.
Neue Wege beschreiten - 8 Sozialräume An die Stelle einer zentralen Betreuung aus dem Kreishaus treten 8 „Sozialraumteams“. Gemeinsam und mit Ortskenntnis organisieren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Allgemeinen Sozialdienstes und der Träger der Freien Wohlfahrtspflege die Hilfen, die zur Betreuung und Erziehung gefährdeter Kinder und Jugendlicher ortsnah erforderlich sind. Der Sozialraum für unsere Region umfasst die Samtgemeinden Artland und Fürstenau. Voraussichtlich liegt der Hauptsitz des Sozialraumteams in Quakenbrück, ein weiteres Büro soll in Fürstenau eingerichtet werden.
FDP Artland
Aus dem Kreistag
|
4
Artland Unkonventionelle Hilfen
Familien einbinden
Neben den gesetzlich geregelten Hilfen wie z.B. Sozialpädagogische Familienhilfe für Säuglinge , Erziehungsberatung oder Heimerziehung gibt es in Zukunft im Budget auch Mittel für unkonventionelle Hilfen im Einzelfall oder in Gruppen, - das kann eine gezielte Hilfe für mehrere minderjährige Mütter sein, der Kauf von Fußballschuhen oder die Beförderung eines Elternteils zur Entzugsbehandlung. Einige niedrigschwellige Angebote werden allen Kindern im Wohnviertel offen stehen und so die Kinderfreundlichkeit im Landkreis stärken. Passgenaue Hilfen sollen frühzeitig verhindern, dass „Fälle“ entstehen bzw. dort, wo Hilfen zur Erziehung erforderlich sind, den Weg in ein möglichst selbstständiges Leben bahnen.
Abgesehen von Situationen der Kindesgefährdung, bei denen das Kindeswohl stets Vorrang hat, sind die Sozialraumteams auf die freiwillige Mitarbeit der Familien und deren echten Willen zu positiven Veränderungen angewiesen. Nachbarn, Sporttrainer, Unternehmer und andere Menschen, die helfen können, sollen gezielt eingebunden und „vernetzt“ werden. Mehr Bürgernähe zu jung und alt ist ein ausgewiesenes Ziel der Umstrukturierung. Für Petra Fischer rangiert dieser Qualitätsaspekt weit vor der ebenfalls erhofften Bremswirkung auf den rasanten Kostenanstieg.
|5
Halbzeitbilanz 2009
Aus dem Kreistag Diskussion um Fachgymnasium – Artland-Gymnasium nicht gefährden Im Bereich Bildung wurden im letzten Jahr die Pro- und Contra-Argumente für die Gründung eines Fachgymnasiums als Teil der Berufsbildenden Schulen Bersenbrück beraten. Bisher liegt das nächste erreichbare Fachgymnasium in Cloppenburg. Auch für die Jugendlichen im Osnabrücker Nordkreis wird ein Fachgymnasium als eine zusätzliche Chance gesehen, viele Jungen und Mädchen schulisch möglichst weit zu bringen. Allerdings muss diese Option unter dem bekannten Gesichtspunkt sinkender Schülerzahlen abgewogen werden. Für Petra Fischer ist von großer Bedeutung, dass der Bestand des Artland-Gymnasiums in Quakenbrück nicht gefährdet wird. Dies gilt besonders in Bezug auf die Profilbreite in der Qualifikationsphase in den Klassen 11 und 12. Der volle gymnasiale Bildungsgang bis zum Abitur ist ein wichtiger Standortfaktor für die Samtgemeinde Artland und ihre Unternehmen.
Ein zusätzliches fachgymnasiales Angebot an einem zentralen Standort in Bersenbrück würde aus Sicht der FDP-Artland den Standort Quakenbrück unangemessen gefährden. Sollte der Kreistag eine positive Entscheidung für ein mehrzügiges Fachgymnasium im Nordkreis fällen, müsse dieses eine dezentrale Struktur und ein fachgymnasiales Angebot „Wirtschaft“ im Mittelzentrum Quakenbrück vorsehen.
FDP Artland
Aus dem Kreistag
|
6
Artland
Halbzeitbilanz 2009:
Samtgemeinde Artland Frühkindliche Bildung - Schlüssel für mehr Chancengleichheit Weitgehend unbestritten ist die Erkenntnis, dass nur Bildung und Qualifizierung aller Mitbürger eine faire Teilhabe an unserer Gesellschaft ermöglichen. Dies setzt möglichst gleiche Startchancen in unser Bildungssystem voraus. Für die FDP-Artland ist diese Erkenntnis nicht neu. Wir haben deshalb die frühkindlichen Bildung zu einem wesentlichen Schwerpunkt unseres Kommunalwahlprogramms 2006 gemacht. Eines unserer Ziele war dabei, das letzte Kindergartenjahr für die Eltern beitragsfrei zu stel-
len. Wir wollten damit erreichen, dass kein Kind aus Kostengründen nicht die Vorschulklasse im letzten Kindergartenjahr besucht und damit schlechtere Startchancen in unser Bildungssystem gehabt hätte. Was zum damaligen Zeitpunkt noch unrealistisch erschien, wurde schon im Folgejahr zur Realität: das Land Niedersachsen übernahm die Elternbeiträge für das letzte Kindergartenjahr und ersparte uns so schwierige Verhandlungen und finanzielle Belastungen für die Samtgemeinde.
Ganztagsangebote - ein Erfolgsmodell Ein zweites wichtiges Wahlziel haben wir mit der Forderung aufgestellt, Ganztagsschulangebote auch im Grundschulbereich einzuführen. Was 2006 kaum für möglich gehalten wurde, ist heute bereits Realität: nach der frühen Einführung eines freiwilligen Ganztagsangebotes in der verbundenen Haupt-/Realschule Artland folgte mit Beginn des Schuljahres 2008/2009 ein Ganztagsschulangebot an allen Grundschulen in Quakenbrück und eine Ganztagsbetreuung in Menslage. Wichtige Bausteine dieses Angebots sind außer dem
|7
schulischen Angebot eine Hausaufgabenhilfe, Mittagessen und Freizeitaktivitäten.
Die Akzeptanz dieses Angebots hat alle Erwartungen übertroffen: anstelle von ursprünglich erwar-
Halbzeitbilanz 2009
Samtgemeinde Artland teten 60 Schülern nehmen jetzt bereits knapp 200 Schüler dieses Angebot an. Diesen Erfolg wollen wir als Politiker nicht auf unsere Fahnen schreiben, maßgeblich haben zu diesem in erster Linie die engagierten Kollegien der Lehrerschaften in diesen Schulen beigetragen, die Politik hat nur die Weichen gestellt, - und wir glauben: durchaus einmal richtig!
Franz Diekel
Fraktionsvorsitzender
Betreuungsangebote: Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert
Martin Lampe
Stellv. Samtgemeindebürgermeister
Jürgen Jellmann
Foto: Dieter-Schütz_pixelio.de
FDP Artland
Eine sehr erfreuliche Entwicklung konnte bei der Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten eingeleitet werden. Neben Ganztagsangeboten gibt es jetzt auch ausgeweitete Randstundenbetreuungsmöglichkeiten, Mittagstische und Ferienbetreuungen in vielen unserer Kindergärten. Für unsere unter 3-jährigen Kinder erfolgte die Bildung von altersgemischten Gruppen in einigen Kindergärten. Parallel dazu wurde die Tagespflege durch Tagesmütter und Kinderfrauen ausgebaut. Außerdem wurde noch im Jahr 2008 mit der Planung des Baus einer interkonfessionellen Kinderkrippe im Kindergarten St. Marien in Quakenbrück begonnen. Diese Krippe wird durch eine private Großpflegestelle in Nortrup ergänzt. Insgesamt können wir mit den durchgeführten Maßnahmen den gegenwärtigen Bedarf decken. Durch die Einrichtung eines Familienservicebüros in der Samtgemeindeverwaltung gibt es für Eltern eine zentrale Anlaufstelle, bei der sich Eltern über die vorhandenen Möglichkeiten informieren können.
|
8
Investitionen in die Bildung in Investition die Bildungin –Investitionen eine lohnende – eine lohnende Investition die Zukunft in die Zukunft Natürlich kosten die vorstehenden Angebote Geld, viel Geld. Allein die Abdeckung der Defizite aller Kindergärten in der Samtgemeinde Artland kostet uns jährlich etwa 1,3 Millionen Euro. Diese Defizite mussten früher von den Mitgliedsgemeinden getragen werden. Veränderte gesetzliche Rahmenbedingungen zur Verbesserung des Übergangs vom Kindergarten zur Grundschule machten es sinnvoll, die Verantwortlichkeit für diese Bildungseinrichtungen auf die Samtgemeinde zu übertragen. Durch die damit auch erfolgte Kostenverantwortung wurden die Gemeinden erheblich entlastet und neue Handlungsspielräume geschaffen.
Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung Aus den Ergebnissen einer Studie der Bertelsmann-Stiftung aus dem letzten Jahr wissen wir, dass Bildung auch der Schlüssel zur Integration von Mitbürgern mit Migrationshintergrund ist. Dabei gilt: je früher desto besser! Im Artland sind bereits erfolgreich eine Vielzahl von Massnahmen eingeleitet worden, die gut angenommen wurden. Dennoch meinen wir, dass weitere Schritte erforderlich sind! Unsere FDP-Mandatsträgerin-
|9
Artland
Mit geplanten Ausgaben in Höhe von insgesamt 3,7 Millionen Euro für den Betrieb der Kindertagesstätten, der Tagespflege und die Schulen bleibt der Bildungsbereich auch 2009 Schwerpunktbereich unseres politischen Handelns.
Foto: Thommy-Weiss_pixelio.de
nen Petra Fischer und Michaela Delkeskamp haben Anfang 2009 im Kindergarten St. Aloysius in Nortrup ein privat spendenfinanziertes Modellprojekt zur spielerischen Förderung eines elementaren Zahlenverständnisses initiiert. Wissenschaftlich wird dieses Projekt von Frau Prof. Dr. Inge Schwank vom Institut für Kognitive Mathematik der Universität Osnabrück begleitet. Wir sind davon überzeugt, dass wir viele Wege gehen müssen, um Schulversagen zu vermeiden. Einen weiteren Weg könnte uns der Modellversuch in Nortrup aufzeigen.
Halbzeitbilanz 2009
Samtgemeinde Artland Förderung von Vereinen und Verbänden verbessern Bürgerschaftliches Engagement wird bei uns groß geschrieben. Erinnert sei an die von Heiko Trepte schon vor langer Zeit angeregte Einrichtung einer Freiwilligenagentur. Aber unabhängig hiervon spiegelt sich das Engagement vieler Bürger seit Jahren in den Vereinen unserer Mitgliedsgemeinden wider. Die FDPFraktion im Samtgemeinderat setzt sich dafür ein, dass die Vereinsförderung in Zukunft nicht mehr wie bisher nur an Investitionsmaßnahmen geknüpft wird, sondern dass ein größerer Zuschussanteil über eine pro-Kopf-Förderung geleistet wird. Dabei sollen die Vereine stärker gefördert werden, die sich in der Kinder- und Jugendarbeit besonders stark engagieren.
Erneuerbare Energien für das Artland Im Kommunalwahlprogramm 2006 hat die FDP-Artland gefordert, dass alle öffentlichen Gebäude auf eine Verbesserung der energetischen Bewirtschaftung durch einen „Energiecheck“ untersucht werden. Im Haushalt 2009 sind jetzt 30000 c dafür bereit gestellt worden. In den letzten Jahren sind Verbesserungen bei der Bewirtschaftung einiger öffentlicher Einrichtungen erreicht worden. Erinnert sei an die Errichtung von zwei Blockheizkraftwerken im Schulzentrum in Quakenbrück und die Nutzung von Prozesswärme der Firma Delkeskamp für das Schul- und Sportzentrum in Nortrup. Auch der jüngste Ratsbeschluss, gemeindeeigene Dachflächen privaten Investoren zur Installation von Solar- und Photovoltaikanlagen zur Verfügung zu stellen, ist ein Schritt in
FDP Artland
|
10
Artland
die richtige Richtung, erneuerbare Energien verstärkt zu nutzen. Wir glauben aber, dass punktuelle Maßnahmen kein umfassendes Konzept ersetzen, dem notwendigerweise eine Ermittlung des Ist-Zustandes vorangehen muss.
Sicherung der Investitionsfähigkeit In den vergangenen Jahren haben wir erhebliche Investitionen vorgenommen. Der größte Teil wurde im Schul- und Sportstättenbereich investiert. Aber auch Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des Verkehrsbereichs und Feuerschutzes waren notwendig. Leider sind die Wünsche immer größer als die verfügbaren Mittel. Viele Investitionen konnten deshalb nur durch die Aufnahme von Krediten finanziert werden. Wir sind jetzt an einen Punkt gekommen, wo es gilt, darauf zu
|11
achten, dass uns die zu leistenden Zins- und Tilgungslasten nicht so weit einengen, dass bei den Investitionen „bald nichts mehr geht“. Die Handlungsspielräume im Bereich von Einnahmeverbesserungen sind sehr begrenzt. Deshalb müssen wir uns intensiv mit unseren ständigen großen Defizitträgern befassen. Unsere Fraktion sieht Potential im Bereich der Freizeitbäder und der energetischen Bewirtschaftung unserer Immobilien, das wir konsequent heben wollen.
Halbzeitbilanz 2009
Stadt Quakenbrück
Katrin Möller
Martin Lampe
Fraktionsvorsitzender
Unsere Stadt genießt bei vielen Besuchern ein hohes Ansehen, nicht nur wegen der international bekannten „Artland Dragons“, sondern auch als städtebauliches Juwel. Dennoch stellt uns das Gesamtbild noch nicht zufrieden. Die FDP-Stadtratsfraktion setzt sich deshalb für vielfältige Verbesserungsmaßnahmen ein.
„Soziale Stadt“ – eine Stadt verändert sich
Petra Fischer 1. stellv. Bürgermeisterin
FDP Artland
5 Jahre ist es her, seit unsere Stadt in das Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf, die Soziale Stadt“ aufgenommen wurde. Seitdem hat sich das Bild in weiten Teilen der Neustadt durch Maßnahmen im Verkehrsbereich, Gebäudesanierungen und Neubauten erheblich aufgehellt. Als jüngstes Projekt wurde die „Mehrzweckhalle Neustadt“ ihren Bürgern übergeben. Bei der Standortwahl haben wir uns dafür ausgesprochen, dass die Halle nicht direkt auf dem Gelände
|
12
der Grundschule Neustadt errichtet wurde, wie dies ursprünglich angedacht war. Wir haben für einen schulnahen Standort plädiert, der aber im Fördergebiet „Soziale Stadt“ liegen sollte. Dadurch konnte das für die Grundschulkinder wichtige Freigelände
Zufahrt zum Christlichen Krankenhaus verbessern Eines der nächsten Projekte, das in Angriff zu nehmen ist, betrifft die Zufahrt zum Christlichen Krankenhaus. In der Vergangenheit wurde die dringend erforderliche Erneuerung der Ostlandstrasse und Goethestrasse zurückgestellt, weil eine Öffnung der Danziger Strasse quer durch das Gelände der Bundeswehr möglich erschien. Nachdem der Ausbau der Artlandkaserne zum größten Versorgungs- und Instandsetzungszentrum der Bundeswehr entschieden wurde, ist der erhoffte Durchstich von der Friedrichstrasse zum Haus I des Christlichen Krankenhauses
Artland
an der Schule erhalten bleiben. Ein wichtiger Nebeneffekt für die Stadtfinanzen ergibt sich dadurch, dass bei der jetzt realisierten Lösung 2/3 der Kosten durch das Land Niedersachsen und den Bund getragen werden.
nicht mehr realisierbar. Vom Vorhaben der Bundeswehr, den Aufgabenbereich auszuweiten und die Personalstärke am hiesigen Standort zu erhöhen, profitiert Quakenbrück in erheblichem Ausmaß. Dass nun die Zeit gekommen ist, die Strassen um die Kaserne und zum Krankenhaus „ auf Vordermann“ zu bringen, steht für Martin Lampe außer Frage. Petra Fischer und Katrin Möller sehen es dabei als wichtigstes Ziel an, eine behinderungsfreie, gute Zufahrt für Patienten, Mitarbeiter und Besucher sicherzustellen. Durch die Prioritätensetzung für diese Baumassnahme müssen andere wünschenswerte Projekte, wie z. B. zusätzliche Grüngürtel, zeitlich zurückgestellt werden.
begrüßen ausdrücklich, dass für die Entwicklung dieses Konzeptes Integrationskonzept die große Erfahrung des „Zivilen in Auftrag gegeben Friedensdienstes in Deutschland“ Ein wichtiger ergänzender Bauin Anspruch genommen wurde. stein im Handlungsfeld „Soziale Für die Umsetzung von Maßnahmen aus dem IntegrationskonStadt“ ist die Integrationsarbeit. zept wurden 50 000 Euro bereit Erstmals hat der Stadtrat ein geschlossenes Integrationskonzept gestellt. Mit diesen Mitteln kann auch die Arbeit des Projektbüros in Auftrag gegeben, damit viele Einzelmaßnahmen zielgerichteter der Caritas weitergeführt werden. abgestimmt werden können. Wir Martin Lampe ist überzeugt, dass
|13
Halbzeitbilanz 2009
Stadt Quakenbrück uns das Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf- die Soziale Stadt“, - als Langzeitprojekt noch viele Jahre begleiten wird. Dennoch ist er mit den Ergebnissen der Arbeit der ersten Jahre zufrieden, denn schließlich haben sich die Probleme ja auch über Jahrzehnte aufgebaut.
Attraktivität steigern, Vereinsförderung verbessern Seit längerem fordert die FDP-Fraktion des Quakenbrücker Stadtrats eine Attraktivitätssteigerung des Quakenbrücker Marktplatzes. Für 2009 wurde dafür jetzt ein Haushaltsansatz gebildet. Ziel ist eine zurückhaltende Begrünung im Randbereich und ausgeweitete Außengastronomie durch Private. Bei der Umsetzung soll darauf geachtet werden, dass die regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen wie Wochenmarkt, Maimarkt und Burgmannsfest unbehindert stattfinden können. Im Kulturbereich wünschen wir uns, dass Quakenbrück zukünftig Veranstaltungsort der Quakenbrücker Musiktage wird. Dies muss nicht zu Lasten des Sommerfestivals in Badbergen gehen. Für die dortige Veranstaltung könnten in der Folgezeit die Samtgemeinde Artland oder private Veranstalter verantwortlich zeichnen.
FDP Artland
|
14
Trotz angespannter Haushalte ist uns die Förderung von Vereinen und Verbänden sehr wichtig. Echtes bürgerschaftliches Engagement zeigt sich in einem vielfältigen Vereinsleben. Im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen wir deshalb gern Projekte wie den Bau eines Trainingsplatzes und die Erweiterung des bestehenden Vereinshauses des QSC
Artland
am Sportplatz „Am Deich“. Die Initiative der FDP im Rat der Samtgemeinde Artland, die Vereinsförderung zukünftig nicht mehr ausschließlich von Investitionen abhängig zu machen, wird von uns unterstützt. Nach den Änderungsvorstellungen sollen die Vereine stärker gefördert werden, die sich besonders der Kinder und Jugendlichen annehmen.
Zukunftsimpuls für den Quakenbrücker Bahnhof
Nachdem die 12 Hektar große Bahnbrache in das öffentliche Förderprogramm „Stadtumbau West“ aufgenommen wurde, ist auch der Ankauf des Bahnhofgebäudes durch die Stadt finanziell darstellbar geworden. Zwei Drittel der Kosten für Maßnahmen im Sanierungsgebiet werden vom Bund und Land getragen. Allerdings ist auch das von der Stadt noch zu tragende Drittel eine schwere Bürde. FDP-Fraktionsvorsitzender Martin Lampe hat deshalb zur Schonung der Mittel des Stadthaushalts einen „Bahnhofsfonds“ vorgeschlagen, in den insbesondere Verkaufserlöse aus Immobilienverkäufe fließen, die nicht mehr im Eigentum der Stadt verbleiben müssen. Konzeptionell hat unsere Fraktion für die Nutzung des Bahnhofs
|15
eine Investorenlösung bevorzugt. Da für eine solche Lösung aber gegenwärtig kein Investor vor der Tür steht, wird die aus unserer Sicht gesehene zweitbeste Lösung eines „Kulturbahnhofes“ mitgetragen. Dahinter verbergen sich Kultureinrichtungen mit größerer Publikumsfrequenz wie Theaterwerkstatt, Volkshochund Kreismusikschule sowie die Stadtbücherei. Die Bahnhofshalle bietet darüber hinaus ein Forum für Veranstaltungen im Kleinkunstbereich. Im Februar dieses Jahres wurde ein Realisationswettbewerb zur Umgestaltung und Umnutzung des Gebäudes gestartet, der die beste Lösung für die unterschiedlichen Nutzungswünsche sicherstellen soll. Das Ergebnis lag zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Berichtes noch nicht vor.
Halbzeitbilanz 2009
Stadt Quakenbrück Das liebe Geld.... ein Kompromiss Sanierungsmassnahmen in der Größenordnung, wie wir diese in der Quakenbrücker Neustadt und der Bahnbrache zu stemmen haben, hinterlassen deutliche Spuren im Stadthaushalt für mehrere Jahre. In dieser Situation wurde zur Linderung der Finanznot von anderer Seite vorgeschlagen, die Hebesätze für die Realsteuern , das sind die Grund- und Gewerbesteuern, deutlich anzuheben. Die Mandatsträger der FDP lehnten ein Drehen an der Steuerschraube ab und forderten einen strikten Sparkurs. Situationen wie diese mit gegensätzlichen Standpunkten sind in der Regel nur durch Kompromisse aufzulösen, wenn es allen Beteiligten auch noch so schwer fällt. Das Ergebnis im Steuerkompromiss war eine letztlich maßvolle Anhebung der Grundsteuer von 310 auf 330 Punkte und bei der Gewerbesteuer von 330 auf 345 Punkte. Wenn uns dieses Ergebnis auch nicht voll zufrieden stellt, so hoffen wir zumindest, dass uns in den nächsten Jahren weitere Erhöhungen vorerst erspart bleiben und wir unsere Wettbewerbsposition beim Standortfaktor „Steuern“ nicht weiter verschlechtern.
„Weder die Wirtschaft noch die privaten Bürger dürfen steuerlich überfordert werden. Sie brauchen mehr verfügbares Nettoeinkommen vom hart verdienten Brutto und die Entscheidungsfreiheit darüber“, so Martin Lampe, Petra Fischer und Katrin Möller.
FDP Artland
|
16
Artland
Halbzeitbilanz 2009:
Aus den Mitgliedsgemeinden BADBERGEN B 68 – Ortsumgehung auf der Zielgeraden
Holger Wehrmann Jürgen Voege Fraktionsvorsitzender
stellv. Bürgermeister
Ein lang ersehntes Ziel für viele lärmgeplagte Badberger nimmt Konturen an: Die Ortsumgehung der B 68 in Badbergen. Was am 01. April 2005 mit der Planungsfreigabe durch den Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr , Walter Hirche, begann, entwickelte in der Folgezeit eine Eigendynamik, die eine erfreuliche Verkürzung des Planungszeitraumes zur Folge haben wird. Als der Landkreis Osnabrück und die Samtgemeinde Artland erklärten, die Kosten der Planung zu übernehmen, konnte 2007 bereits der Vorentwurf der Ortsumge-
hung genehmigt und 2008 das förmliche Planfeststellungsverfahren sowie parallel dazu ein Flurneuordnungsverfahren eingeleitet werden. Unter maßgeblicher Mitwirkung unserer Ratsherren Jürgen Jellmann und Jürgen Voege , gelang es, dass eine von den Unternehmen des Agrarzentrums gewünschte südliche Anbindung an die B 68 in die Planung ohne zusätzliche Planungskosten aufgenommen wurde.
In der zweiten Hälfte dieses Jahres erwarten wir den Planfeststellungsbeschluss, der die rechtlich verbindliche Voraussetzung für die Bereitstellung der Finanzmittel durch den Bund darstellt. Danach sollte ein Baubeginn spätestens 2011 möglich sein. Ein „Mammutprojekt“ wie die geplante Ortsumgehung braucht zur Verwirklichung viele Unterstützer, auch aus anderen politischen Lagern, aus den Verwaltungen und der Bürgerschaft. Allen, die an dem sich abzeichnenden Erfolg mitgewirkt haben, sagen wir bereits heute: “danke“!
|17
Halbzeitbilanz 2009
Gemeinde Badbergen Mautausweichverkehr bringt Bürger auf die Palme Die Einführung der LKW-Maut hat im Jahr 2005 zu einer erheblichen Verlagerung des LKW-Verkehrs von der Autobahn auf Bundesund Landesstraßen geführt. Dies traf auch für die B 68 zu, wo sich die Lärmbelästigung für die Bewohner im Zentrum von Badbergen nochmals drastisch erhöhte. Nachdem sich die Möglichkeit zerschlug, für die B 68 auch eine Maut für LKW einzuführen, hat die FDP-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Artland am 02. Januar 2006 beantragt, ein erst 14 Tage vorher von Minister Hirche neu geschaffenes Sonderverkehrszeichen „Durchfahrverbot für LKW mit über 12 t Nutzlast“, einzusetzen.
Zur Nachahmung empfohlen: Der Bürgerradweg in Wehdel/Grönloh Die Geschichte vom Bürgerradweg hat weite, freudige Wellen geschlagen. Nicht nur bis Hannover, von wo der für den Verkehr zuständige Minister höchstpersönlich am 07.09.2005 zur Verkehrsfreigabe kam, und von wo die Gemeinde im Juli 2008 einen Sonderpreis als Anerkennung für das Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger bei der Errichtung des Bürgerradwegs erhielt. Auch der Landkreis Osnabrück hat für 2009 in seinem Haushalt 200 000 Euro als Zuschussmittel für „Bürgerradwege“ an Kreisstraßen vorgesehen.
Radweg-Lückenschluss 2009 Nach der Verkehrsfreigabe des Bürgerradweges hatte Minister Hirche in Aussicht gestellt, das Restteilstück von der Gaststätte Schlottmann bis zur B 214 als einen „Radweg besonde-
FDP Artland
|
18
Artland rer Art“ zu behandeln. Anlässlich eines erneuten Besuches des Ministers in unserer Samtgemeinde
am 21. Januar 2008 verdeutlichte Minister Hirche, was er damit meinte:
Bürger aus gagement der En he lic ft ha geblieben. „Das bürgersc bisher einmalig ist oh entnl rö G d fenen Minister Wehdel un von mir getrof n de naht aß tig M er e tf es Dies rech Bürger di leistung an die en “ eg n. G s he al ie , id uz sche eit vorz aller Dringlichk me außerhalb
Delegation der FDP mit Bürgermeister Katzer bei Minister Hirche am 11.01.2009
Am 11. Januar 2009 erhielten die Mitglieder einer FDP-Delegation aus dem Badberger Gemeinderat und dem Rat der Samtgemeinde Artland zusammen mit Bürgermeister Werner Katzer vom Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
die definitive Bestätigung, dass die Schließung der Radweglücke angelaufen sei. Die zuständige Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr sei von ihm beauftragt worden, unverzüglich mit der Planung zur Beseitigung der Radweglücke zu beginnen.
ven, Ärzten und allen politischen Parteien führten schlussendlich Legehennenstall – vor Abschluss des förmlichen GeBedrohung abgewendet nehmigungsverfahrens dazu, dass Die Absicht eines Investors, in der Grundstückseigentümer die Wehdel einen Legehennenstall für vorgesehenen Flächen an einen 300.000Tiere zu errichten, löste anderen Erwerber verkaufte. Zur in der Artländer Bevölkerung eine Verstärkung der „Abwehrfront“ Welle der Empörung aus. Viele hatte die Badberger FDP-Fraktion sahen eine intakte, touristisch am 13.Juni 2007 den Niedersächreizvolle Infrastruktur bedroht. sischen Umweltminister HansAber wichtiger noch waren die Heinrich Sander vor Ort geladen. unkalkulierbaren Risiken für Minister Sander zeigte Verständdie Gesundheit der Menschen nis für die Ablehnung der „Eierfain unserem Raum. Die große brik“. Sein Fazit:“ Gesundheit geht Solidarisierung von Bürgerinitiati- vor Hennenstall“.
|19
Halbzeitbilanz 2009
Gemeinde Badbergen Sicherheit geht vorneuralgischer Punkt entschärft Einen großen Gefahrenpunkt stellte schon immer der Einmündungsbereich der Dinklager Strasse auf die B 68 dar. Insbesondere galt dies für Schulkinder, die zur Erreichung des Schul- und Sportzentrums die B 68 queren mussten. Maßgeblich der Initiative von Jürgen Voege und Jürgen Jellmann ist zu verdanken, dass durch die Installation einer Ampel an der Kreuzung und das Anlegen eines kombinierten Fuß- und Radweges die Verkehrssicherheit für schwache Verkehrsteilnehmer erhöht werden konnte.
Finanzielle Spielräume erweitert Die Übertragung der Defizitverträge des Kindergartens von der Gemeinde auf die Samtgemeinde war 2007 ein streitiges Thema zwischen der CDU/FDP-Gruppe und der Opposition. Die FDP erkennt an, dass die für die Bildung zuständige Samtgemeinde mit dem „Brückenjahr“ (letztes Kindergartenjahr) allen Kindern einen besseren Übergang von den Kindergärten zur Grundschule verschaffen möchte. Andererseits bleibt der Kindergarten im Eigentum der Gemeinde, Mitspracherechte wie bisher bleiben gewahrt. Mit den durch die Übertragung des Defizitvertrages gewonnenen neuen finanziellen Handlungsspielräumen können gemeindliche Kostenanteile am Straßenausbau ( z.B. Sonnenhöhe), Spielplatzsanierungen oder Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerungsplanung übernommen werden. Für dringend sanierungsbedürftig halten Jürgen Voege und Holger Wehrmann auch die Aussegnungshalle am evangelischen Friedhof, wofür im jetzigen Haushalt erste Mittel angesetzt wurden.
FDP Artland
|
20
Artland
MENSLAGE Familienzentrum – Angebot wird gut angenommen
Stefan Oing
1. stellv. Bürgermeister
Ganztagsangebote an den Grundschulen der Samtgemeinde Artland sind ein wichtiger Schritt, gleiche Chancen zum Eintritt in unser Bildungssystem zu schaffen. Für die Grundschulen in Quakenbrück wurden alle Anträge für ein Ganztagsangebot mit Kostenbeteiligung des Landes ab August 2008 noch genehmigt. Da spätere Anträge nicht mehr genehmigt wurden, unterstützt die Samtgemeinde aus Gründen der Chancengleichheit Ganztagsbetreuungsangebote in den Mitgliedsgemeinden. In Menslage wurde bereits im Jahr 2006 mit dem Aufbau eines Familienzentrums begonnen. Es enthält bereits wesentliche Bausteine eines Ganztagsbetreuungsangebotes wie das von der Grundschule initiierte Mittagessen und eine Hausaufgabenbetreuung.
Schulwege sicherer machen Seit Beginn seiner Mitarbeit im Gemeinderat bemüht sich unser Ratsmitglied um eine Verbesserung der Schulwegsicherheit. Aus einigen Ortsteilen der Gemeinde Menslage dürfen die Haupt- und Realschüler die Schule in Berge besuchen. An der Buslinie nach
|21
Für Stefan Oing ist erfreulich, dass das gemeinsame Mittagessen auch den Kindergartenkindern angeboten werden kann. Gegenwärtig werden monatlich über 400 Essen ausgegeben. Durch die zusätzlich besseren Betreuungsmöglichkeiten z.B. vor und nach dem „normalen“ Betriebsbeginn ergibt sich für viele Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
mitglied die Stefan Oing sind ten
Für FDP-Rats
ende hierfür aufgew volle ZuMittel eine sinn ion. kunftsinvestit
Berge befanden sich bis vor einiger Zeit die Schülerwartehäuschen nur an der Straßenseite in Fahrtrichtung Menslage/Quakenbrück. Wenn in der dunklen Jahreszeit die Kinder diese nutzen, um auf den morgendlichen Bus nach Berge zu warten, müssen sie im Dunkeln die Fahrbahn überqueren, was nicht gefahrlos ist. Nun sind für Stefan Oing die
Halbzeitbilanz 2009
Gemeinde Menslage ersten Erfolge zur Verbesserung sichtbar: in Andorf konnte an der Haltestelle Krogmann in Fahrtrichtung Berge ein Schülerwartehäuschen aufgestellt werden, in Hahlen wurde durch die Verlegung des Schülerwartehäuschens auf den Rastplatz an der Hahlener Brücke ein weiterer Gefahrenpunkt entschärft.
Abgabe des Defizitvertrages – neue Handlungsspielräume Im Juli 2007 hatte der Menslager Gemeinderat darüber zu befinden, ob der Vertrag zur Defizitabdeckung zwischen der evangelischen Kirche als Kindergartenträger und der Gemeinde an die Samtgemeinde Artland abgetreten werden sollte. Nachdem Fragen der verbleibenden Mitwirkungsmöglichkeiten der Gemeinde im Kuratorium zur Zufriedenheit geklärt werden konnten, kam ein einstimmiges Votum für eine Übertragung zustande. Für Menslage bedeutet dies einen neu gewonnenen Finanzspielraum von 160 000 Euro im Jahr, mit dem eine weitere innerörtliche Entwicklung nach der Ansiedlung des Cafés Krogmann am Kirchplatz sowie schneller Abbau der restlichen Gemeindeschulden erfolgen können.
Neubürgerbesuchsdienst einrichten Auf Samtgemeindeebene wurde im letzten Jahr ein Neugeborenenbesuchsdienst eingerichtet, der an das Familienservicebüro in Quakenbrück angegliedert ist. Die durchweg positive Resonanz bei den Eltern der jungen Neubürger hat Stefan ne Ei Wir meinen: um Oing auf die Idee gebracht, analog ka e Maßnahme, di dazu auch einen Neubürgerbesuchsje er etwas kostet, ab dienst einzurichten. Neu ins Artland rtländer“ umsiedelnde Bürger könnten von dem „neuen A r ersten ehrenamtlichen Mitarbeitern der in der Phase de t tut. gu Freiwilligenagentur Artland mit eing ru ie nt Orie nem Informationsbegrüßungspaket willkommen geheißen werden.
FDP Artland
|
22
✘✘✘ Artland
NORTRUP Zahlenverständnis früh vermitteln – Chancen verbessern
Michaela Delkeskamp
Neben geläufigen Kenntnissen der deutschen Sprache gehören gute Mathematikkenntnisse zu den unverzichtbaren Anforderungen der heutigen Berufswelt. Aus der Neurobiologie weiß man, dass es nur begrenzte Lebensabschnitte gibt, in denen Kindern das Erlernen bestimmter Kulturtechniken und Inhalte besonders leicht fällt. Wenn diese Zeitfenster nicht genutzt werden, wird eine große Chance vertan. Diese Kenntnis haben Michaela Delkeskamp und unsere Kreistagsabgeordnete Petra Fischer dazu bewegt, sich engagiert um die Umsetzung des Modellprojektes „Mathematische Frühförderung“ im Kindergarten St. Aloysius in Nortrup einzusetzen. Mit Frau Prof. Dr. Inge Schwank vom Osnabrücker Treffpunkt „Mathematische Frühförderung“ konnte eine Expertin für das Projekt gewonnen werden, die seit 2001 auch an Grundschulen eine „Matheolympiade“ anbietet. Das Nortruper Modellprojekt wurde Anfang Januar gestartet und dauert bis Mitte 2009. Die Firmen H. Kemper Fleischwarenfabrik und die Delkeskamp Verpackungswerke GmbH konnten als private
Sponsoren gewonnen werden, die für das Projekt die finanziellen Mittel bereitstellen. Die Lernmittel wurden von der Kreissparkasse Bersenbrück gestiftet. Michaela Delkeskamp freut besonders, dass die „Mathematische Frühförderung“ für die 40 Nortruper Vorschulkinder auf eine förmlich begeisterte Zustimmung der Erzieherinnen stößt. Durch die zeitgleiche Einbindung der Grundschule ist gewährleistet, dass die Kinder einen problemlosen Übergang finden werden. Unsere Nortruper Ratsfrau ist davon überzeugt, dass das spielerische Kennenlernen der Mathematik „mit allen Sinnen“ dazu führen wird, die Zukunftschancen der heranwachsenden Generation zu verbessern. Für die FDP-Artland ist die „Mathematische Frühförderung“ nach einem erfolgreichen Testlauf in Nortrup ein möglicher weiterer Baustein, um im wichtigen Handlungsfeld der frühkindlichen Bildung noch deutlicher voranzukommen. Am Ende könnte die Einführung in allen Kindergärten der Samtgemeinde Artland stehen.
Halbzeitbilanz 2009
Gemeinde NORTRUP
„Unser Nortrup“ – Visitenkarte gesucht Wie den meisten Bürgerinnen und Bürgern liegt unserer Ratsfrau Michaela Delkeskamp die dörfliche Weiterentwicklung sehr am Herzen. Nortrup hat einen hohen Wohn- und Freizeitwert. Mit eigenem beheizten Freibad, Sportanlagen für Fußball und Tennis, Draisinenbahnhof, Brauerei und zukünftiger Reithalle hat der Ort mehr zu bieten, als viele Gemeinden in vergleichbarer Größe. Ergänzt werden die Angebote vor Ort durch ein großflächiges Radwegenetz. Trotz einer konstruktiven Zusammenarbeit aller politischen Akteure im Nortruper Rat konnte man sich bisher nicht darauf verständigen, wie man sich nach außen darstellen sollte. Dabei fehlte es nicht an Initiativen wie Mitte 2008, als die Bürger Nortrups von einem interfraktionellen Arbeitskreis aufgerufen wurden, Vorschläge für die Gestaltung des Verkehrskreisels an der Kreuzung der Quakenbrücker Str./ Badberger Str. zu machen. Auch ein vom Designer und Schmiedemeister, Alfred Bullermann, entworfenes Kunstwerk „Magnetische Welle“ konnte die Ratsmehrheit noch nicht überzeugen.
Wird hier künftig die „Visitenkarte“ abgegeben?
FDP Artland
|
24
Artland Für Michaela Delkeskamp stellt sich die Frage, was für ein Signal man von Nortrup aussenden will. Will man eine langweilige Kopie von tausenden von Gemeinden mit Findling und Ortswappen im Blumenbeet ? Oder will man auf Nortrup als Entstehungsort einer weltweiten Hochtechnologie , der Magnetschwebetechnik, hinweisen, in dem stolze, zufriedene Bürger gern leben? Vielleicht gewinnt man im Rat aufgrund von Vorschlägen des Planungsbüros Nepke im Rahmen der Dorferneuerungsverbundplanung neue, wegweisende Erkenntnisse. Da die Vertiefungsplanung die Entwicklung des sanften Tourismus vorsieht, kommt den Verkehrskreiseln als Toren in die Gemeinde eine strategische Bedeutung zu. An diesen Stellen können Erklärungen für Besucher zur „Visitenkarte“ im Kreisel, als auch zu den Freizeiteinrichtungen der Gemeinde gegeben werden. So bleiben dann auch Werke der modernen Kunst für Besucher kein Geheimnis mehr.
|25
Touristisches Gesamtkonzept entwickeln Die laufende Vertiefungsplanung ist für Michaela Delkeskamp aktueller Anlass, über ein touristisches Gesamtkonzept nachzudenken. Dies sollte nicht nur einen Flyer mit Nortruper Sehenswürdigkeiten umfassen sondern ebenfalls die „Visitenkarte“ und den Internetauftritt. Bei letzterem sollten vorhandene Angebote vor Ort in Nortrup auf der eigenen Homepage aufgelistet werden, die durch die Geschichte des Ortes und alle Sehenswürdigkeiten wie u.a. die Gartentour ergänzt werden. Nützlich wäre hier auch ein eigener Terminkalender für Nortrup.
Halbzeitbilanz 2009
EUROPAWAHL Alle 5 Jahre wird das Europäische Parlament neu gewählt. Rund 375 Millionen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger werden Wahlberechtigt sein. Die erste direkte Europawahl fand im Jahr 1979 statt, als nur 9 Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft (EG) angehörten, jetzt sind es 27. Seit 2004 gibt es eine klare Trennung zwischen den nationalen und den Europaabgeordneten. Ein Abgeordneter ist nun entweder Europaabgeordneter oder nationaler Abgeordneter. Die Zahl der Abgeordneten aus Deutschland ist auf 99 festgelegt.
Am 7. Juni 2009 wird das Europaparlament neu gewählt
✘ FDP Artland
Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen einer (reinen) Verhältniswahl. Jeder Wähler hat nur eine Stimme. Eine Untergliederung des Wahlgebiets in Wahlkreise erfolgt nicht. Bei der Sitzverteilung werden nur Parteien und sonstige politische Vereinigungen berücksichtigt, die im gesamten Bundesgebiet mindestens fünf Prozent aller bei der Wahl abgegebenen Stimmen erreicht haben.
|
26
Artland
Unser Kandidat:
Hubertus Rau be „Ich möchte etwas
Hubertus Rau, Kandidat aus unserer Region, bewirbt sich erstmals um ein liberales Mandat im Europäischen Parlament. Was bewegt Hubertus Rau dazu, sich nach 20 Jahren unternehmerischer Tätigkeit um ein politisches Mandat zu bewerben? Am besten erklärt er uns dies mit seinen eigenen Worten:
ern! wegen und veränd nd
ren. Nach ru politisch zu engagie ich m d, forun Gr r de Das ist aben und Heraus rschiedlichen Aufg te e als un hr it Ja m en hn hr ze n Ja zte 20 t, davon die let af sch irt W mitr ns de be in derungen Walter Rau Le Gesellschafter der eit er ih nd re Fre üh die tsf e äf ut gesch be ich he Co. KG in Hilter, ha . en nn kö zu n ite telwerke GmbH & be h ar ich) parteipolitisc rer eines (insbesondere zeitl r und Geschäftsfüh be ha In als it Ze er ein , dass die m llt te nd es re tg äh W oft fes nehmens habe ich habe Ich . en m m Lebensmittelunter sti t dingungen nich be en nge hm Di Ra n it, Ze he e politisc auch kein impft, hatte aber veränzu nd ge dle un (wie so viele) gesch s Engagement gr he isc lit ren po wa es , en durch eig litikern hatte ige Kontakte zu Po ein ring. ich ge e hl m wo ah Ob . ssn dern staltende Einflu ge e ein r fü ren 08 eit esbeginn 20 ve die Möglichk rnehmen zum Jahr te Un en s ied da ch ich es sg m Nachde Geschäft au s dem operativen tnisse kauft habe und au hrungen und Kenn fa Er en en nn wo ge die ich e bin, möcht it umsetzen.“ in politische Arbe
|27
Halbzeitbilanz 2009
EUROPAWAHL „Die Rahmenbedingungen werden zunehmend auf europäischer Ebene in Brüssel erarbeitet und in den Mitgliedstaaten entsprechend der nationalen Eigenarten umgesetzt. Brüssel wird in einem auch zukünftig stärker zusammenwachsenden Europa für die Bundesrepublik immer wichtiger werden. Dies ist der Grund, aus dem ich mich als Kandidat für die Europawahl beworben habe.
Europas Bedeutung nimmt weiter zu. In der FDP, die mir als freiheitsliebender und frei denkender Mensch nahe steht, habe ich gleich gesinnte Menschen gefunden. Liberales Gedankengut muss der Gegenentwurf zu einem Staat sein, der die persönliche Freiheit jedes Einzelnen immer weiter einschränkt. Persönliche Verantwortung kann nicht an den Staat abgegeben werden, sondern ist untrennbar mit dem eigenen Handeln verbunden. Ich freue mich auf die neuen Herausforderungen und vor allem auf die Menschen, die bereit sind, meinen Weg zu unterstützen!“
✘ FDP Artland
erinnen, Liebe Mitbürg , liebe Mitbürger n hohes, schwer
ist ei das Wahlrecht Sie von . Bitte machen ut G s te erkämpf chen Sie ebrauch und su Ihrem Recht G llokal pawahl Ihr Wah auch zur Euro me für Sie um Ihre Stim auf. Wir bitten d für die FDP! die Freiheit - un
|
28
Bundenstagswahl am 27. September 2009
Zur Person: Matthias Seestern-Pauly (25) wurde 1984 in Osnabrück geboren, lebt in Bad Iburg und ist seit 2004 als Student für Germanistik und Geschichte an der Uni Vechta eingeschrieben.
Artland
Unser Kandidat im Wahlkreis 39, Osnabrück-Land:
Matthias Seestern-Pauly
Motivation und frühes Engagement für liberale Politik
Matthias Seestern-Pauly gehört zu den „Frühstartern“ im politischen Geschäft: Bereits während der Schulzeit interessierte er sich für die Politik der Liberalen. 2002 wurde er Mitglied in der Jugendorganisation „Junge Liberale“ (JuLis) Seine damaligen Beweggründe: „Mich hat schon damals das Gesellschaftsmodell der Liberalen mit
|29
ihren Werten von Freiheit und Toleranz begeistert und nicht mehr losgelassen. Die mich antreibende liberale Motivation war und ist, die Freiheit des Bürgers und dessen Bewahrung vor staatlicher Bevormundung.“ Von der Politik in einem freiheitlichen Rechts-
Halbzeitbilanz 2009
BUNDESTAGSWAHL
Unverzichtbar: Heimat und Familie
✘ FDP Artland
Foto: Lars-Haberl_pixelio.de
staat erwartet Matthias Seestern-Pauly, dass sie den Bürger nicht mehr als unbedingt nötig in seinen Freiheitsrechten einschränkt, sondern ihm seine Freiheitsrechte garantiert. In verschiedenen politischen Stationen als Kreis- und Bezirksvorstandsmitglied versuchte er, junge Menschen für die Liberalen und ihre Ziele zu begeistern. Ihm gefällt besonders, dass man als Junger Liberaler offen frische Ideen in die Partei einbringen kann, die auch schon mal unkonventionell sein dürfen. Anfang 2008 wurde Matthias Seestern-Pauly zum Landesvorsitzenden des Jugendverbandes der FDP gewählt.
Seine Heimat und Familie sind für Matthias Seestern-Pauly wichtig. Für ihn ist unverzichtbar, zu wissen, wo man hingehört, wo die persönlichen Wurzeln sind. In der Familie und bei vielen Freunden holt er sich die Kraft für die täglichen Herausforderungen. Neben der aktiven Mitgestaltung überregionaler Politik ist es ihm deshalb auch wichtig, sich als Ratsherr seiner Heimatgemeinde aktiv vor Ort einzubringen. Seit 2006 führt er als Fraktionsvorsitzender die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bad Iburg.
|
30
Bundespolitische Themen mit lokalen Anliegen verknüpfen Als Kommunalpolitiker möchte er „bundespolitische Themen und Anliegen in seinem Wahlkampf für den Deutschen Bundestag mit lokalen und regionalen verknüpfen, um eine politische Stimme für das Osnabrücker Land zu sein“. In der Verkehrspolitik gehört beispielsweise der Lückenschluss der A 33 und die Verlegung der B 51 im Südkreis des Landkreises dazu, um die dortigen Gemeinden vom Durchgangsverkehr zu entlasten.
Generationengerechtigkeit: Mehr Miteinander statt Gegeneinander Für den jungen Politiker Matthias Seestern-Pauly ist die Generationengerechtigkeit ein zentrales Anliegen. Mehr Miteinander statt Gegeneinander sollte das Klima zwischen den Generationen prä-
Artland
gen, so z.B. durch die Umsetzung des fließenden Rentenkonzepts der FDP. Dies sieht vor, dass die Liberalen den Menschen nicht eine genaue Altersgrenze für den Renteneinstieg vorschreiben wollen, sondern dass einige früher und andere eben später in den wohlverdienten Ruhestand eintreten können – natürlich mit einer gerechten finanziellen Berücksichtigung des Eintrittsalters. Zur Generationengerechtigkeit gehört für ihn ebenfalls die Aussetzung der Wehrpflicht und eine Aufwertung der Freiwilligen Soziale Jahre. Die immer stärker werdende Wehrungerechtigkeit, bei der weniger als 15 % eines Geburtenjahrgangs zum Dienst bei der Bundeswehr eingezogen werden, macht allein schon aus Gerechtigkeitsaspekten eine Reform der heutigen Wehrpflicht notwendig.
dern machen! n so , rn ke ec m Nicht nur n außen e nicht nur vo
ht tern-Pauly möc er geMatthias Sees ss es auch bess da , en ig ze n er nd tschen so eu D n, n re kritisie atur für de aus der ch seine Kandid ur en D . em nn Th ka e el n he öglichkeit, vi M e Eindi er t n. ha fzugreife Der Bundestag en Politikers au i ng be ju da s n ne ih ei r e fü iv Perspekt Ideale steht d un t ei gk be di wür nz gegenü r satz für Glaub er durch Tolera ill w n se ie D . selbstkritische an erster Stelle und ständige, en ng gu eu rz ergänzen. anderen Übe nen Standortes ge ei s de ng fu Überprü
|31
Halbzeitbilanz 2009
Unsere Mitglieder in den Räten: Kreistag Landkreis Osnabrück Petra Fischer, Quakenbrück
Samtgemeinde Artland Franz Diekel, Quakenbrück, Fraktionsvorsitzender Jürgen Jellmann, Zum Burbrink 2, 49635 Badbergen Tel.: 05433/6741; Fax: 1450, Mobil: 0173 5156513; E-Mail: jellmann@t-online.de Martin Lampe, Quakenbrück Stellv. Samtgemeindebürgermeister
Stadt Quakenbrück Petra Fischer, 1.stellv. Bürgermeisterin Martin Lampe, Fraktionsvorsitzender Katrin Möller, Prof.-von-Klitzing-Str.6, 49610 Quakenbrück, Tel.: 05431/5992, E-Mail: moeller.quakenbrueck@yahoo.de
Gemeinde Badbergen Jürgen Voege, 1. stellv. Bürgermeister Holger Wehrmann, Fraktionsvorsitzender
Gemeinde Menslage Stefan Oing, 1.stellv. Bürgermeister Winkumer-Str.9, 49637 Menslage OT Hahlen Tel.: 05437/380, E-Mail: stefan.oing@ewetel.net
Gemeinde Nortrup Michaela Delkeskamp, Hauptstr. 9, 49638 Nortrup Tel.: 05436/51201; Fax: 51399, E-Mail: Michaela.Delkeskamp@gmx.de
Artland