KÄRNTEN TOPAKTUELL
FPÖ holt 300 Mio. Euro für Kärnten zurück!
Der FPÖ-U-Ausschuss „Gerechtigkeit für Kärnten“ hat hunderte Millionen Euro zum Wohle der Bevölkerung nach Kärnten zurückgebracht. Die FPÖ will nun auch zum Kärntner Flughafen einen Untersuchungsausschuss, um diesen zu erhalten und weiterzuentwickeln.
Gerechtigkeit für Kärnten
Durch intensive Arbeit im Untersuchungsausschuss ist es der FPÖ Kärnten gelungen, einen Riesenerfolg zu erzielen: Von den 1,2 Milliarden Euro, die Kärnten unter SPÖ und ÖVP ohne Not an den Bund für die HypoAbwicklung gezahlt hat, sind nun 300 Millionen Euro zurückgeflossen. Dass Kärnten zumindest diesen Bruchteil der unnötigen Milliarden-Zahlung wiedersieht, ist Ergebnis der Hartnäckigkeit der FPÖ und des von der FPÖ durchgesetzten Untersuchungsausschusses.
Zukunftsfonds NEU
Aufgrund einer weiteren FPÖ-Forderung werden diese 300 Millionen Euro in einem „Zukunftsfonds NEU“ angelegt. Für den Kärntner FPÖ-Chef Erwin Angerer sind diese 300 Millionen ein erster Teilerfolg der monatelangen Arbeit der FPÖ im Untersuchungsausschuss „Gerechtigkeit für Kärnten“: „Es hat sich gezeigt, wie
wichtig dieser U-Ausschuss für Kärnten war! Nun müssen SPÖLH Kaiser und LHStv. Schaunig endlich die weiteren Gelder vom Bund zurückfordern.“
Weiteres Desaster muss verhindert werden: U-Ausschuss zum Kärntner Flughafen
Auch das politische und wirtschaftliche Desaster rund um den Kärntner Flughafen muss aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Damit das möglich ist, drängt die FPÖ seit einem Jahr auf die notwendige Änderung des Kärntner Untersuchungsausschuss-Gesetzes, damit auch Landesgesellschaften verpflichtet werden, Akten und Unterlagen zu liefern – wie es in anderen Bundesländern bereits üblich ist. Bis dato bremsen SPÖ und ÖVP, die scheinbar Angst vor einer Untersuchung des von ihnen mitverschuldeten Flughafen-Chaos haben. Die FPÖ wird aber auch hier weiterhin hartnäckig bleiben.
FPÖ-Klubobmann
Erwin Angerer
„Kärnten darf keine weiteren Millionen verlieren. Deshalb muss auch zum Flughafen dringend ein U-Ausschuss her!“