Heimat, Sicherheit, Gerechtigkeit!
SPÖ-ÖVP-Regierungsprogramm lässt jeglichen Einsatz für die Kärntner Bevölkerung vermissen. Heimat, Sicherheit und Gerechtigkeit wird es auch in Zukunft in Kärnten nur mit der FPÖ geben.
Die erste Klausur des neuen Kärntner FPÖ-Landtagsklubs in Finkenstein stand unter dem Motto „Heimat, Sicherheit, Gerechtigkeit – Kärntner Bevölkerung schützen“. Das Team rund um FPÖ-Chef Klubobmann Erwin Angerer hat den Fahrplan für die nächsten Monate erarbeitet und einen klaren Fokus gesetzt: „Für uns steht der Schutz der Kärntnerinnen und Kärntner im Mittelpunkt! Das SPÖ-ÖVP Regierungsprogramm hingegen lässt leider jeglichen Einsatz für die Kärntner Bevölkerung und konkrete Pläne für aktuelle und künftige Herausforderungen vermissen.“
Sprache der Kärntnerinnen und Kärntner fehlt
Das rot-schwarze Regierungsprogramm ist in vier Sprachen verfasst, doch die wichtigste fehlt: Nämlich die Sprache der Kärntnerinnen und Kärntner! Wichtige Maßnahmen für die Kärntner wie die Schaffung eines Corona-Wiedergutmachungsfonds, die Bekämpfung des Ärztemangels, ein Pflegescheck für pflegende Angehörige oder ein Stopp der Preisexplosionen, während sich Konzerne
eine goldene Nase verdienen, werden weiter nicht in Angriff genommen.
SPÖ-ÖVP
Postenschacher
Kärnten hat sich eine Regierung verdient, die sich schützend und gerecht vor die eigene Bevölkerung stellt, dieses Regierungsprogramm sieht Gerechtigkeit jedoch leider nur an einer Stelle vor: Im Bereich des Postenschachers. Für FPÖ-Chef Erwin Angerer eine untragbare Situation: „SPÖ und ÖVP haben neue hochdotierte Posten und Stellen geschaffen und teilen sich diese nun in koalitionärer Manier auf – gerecht gerichtet also!“
Heimat und Sicherheit: FPÖ an Seite der Bürger
Die FPÖ möchte konkrete Schritte setzen, um die Bevölkerung zu schützen: „Wir werden uns mit allen Mitteln dagegen wehren, dass SPÖ und ÖVP kompromisslos weiterhin über die Kärntner Bevölkerung drüberfahren und bspw. hunderte Windräder in unserer intakten Berg- und Naturlandschaft aufstellen!“ Und weiter: „Sicherheit kann es nur geben, wenn wir Massenzu-
wanderungen stoppen. Erst wenn das Schlepperwesen eingedämmt wird, werden wir auch die Drogenproblematik in den Griff bekommen. Asyl, Menschenhandel und Drogenkriminalität sind eng miteinander verbunden!“
Kärntner Flughafen:
Umgehende Rechnungshofprüfung gefordert
Weil der Kärntner Flughafen eine der wichtigsten Infrastruktureinrichtungen in Kärnten ist, muss der Fortbestand gesichert und endlich die Wiederbelebung in Angriff genommen werden. „Die Planlosigkeit der Koalition beim Thema Flughafen ist untragbar. Wir bringen daher im Landtag einen Antrag auf ehestmögliche Überprüfung der Flughafengesellschaft durch den Landesrechnungshof ein und fordern SPÖ und ÖVP auf, endlich den Weg für einen Untersuchungsausschuss freizumachen. Der FPÖ-Antrag zur notwendigen Änderung des U-Ausschuss-Gesetzes liegt bereits im Landtag, damit die Vertuschungspolitik in den Landesgesellschaften ein Ende hat.“
