LIBERALES SACHSEN – DIE ZEITUNG DER SÄCHSISCHEN FREIEN DEMOKRATISCHEN PARTEI
Ausgabe 1/2018 23. Jahrgang/Nr. 96
04 Frischer Wind bei JuliA
05 Drei Sachsen in Berlin
Die Jungliberalen haben gewählt und sich für Hai Bui als neuen Vorsitzenden entschieden. Was ihn antreibt und wie die Zusammenarbeit mit den Freien Demokraten aussehen soll, erklärt er auf Seite vier.
Die drei sächsischen Bundestagsabgeordneten geben Einblick in ihren Alltag und stellen Aufgabenbereiche und Zuständigkeiten vor. Über die Arbeit in der Fraktion und ihre Ziele für 2018 berichten sie im Interview.
Von Zug bis Bike per App Früh 8.30 Uhr in einem kleinen Dorf bei Weißwasser. Katrin S.* bucht über eine Mobilitäts-App eine Fahrt zum Görlitzer Untermarkt. Eine halbe Stunde später bringt sie ein Shuttle-Van gemeinsam mit zwei anderen Fahrgästen aus ihrem Ort zum Bahnhof nach Weißwasser. Mit dem Zug geht es nach Görlitz, dort steigt sie auf ein Leihfahrrad und fährt zum Untermarkt. Alles organisiert sie mit einer einzigen Buchung per App – papierlos, mit Live-Verbindungsauskunft und zum günstigen Kompletttarif. Was nach ferner Zukunft klingt, ist technisch bereits möglich – doch dafür fehlen rechtlicher Rahmen und teilweise digitale Infrastruktur. Noch immer wird öffentlicher Verkehr fast genauso organisiert wie vor mehreren Jahrzehnten. Das entsprechende Personenbeför-
derungsgesetz stammt im Wesentlichen aus den 60er Jahren. Damals waren Mobilitätsservices per App reine Science Fiction. So ist es kein Wunder, dass sich neue Mobilitätsangebote, wie Uber, Lyft und andere, in Asien und Nordamerika rasch verbreiten, hierzulande jedoch ein Nischendasein fristen. Über 800 Millionen Euro fließen jedes Jahr in die Subventionierung des ÖPNV in Sachsen. Gleichzeitig sind viele Orte im ländlichen Raum schlecht angebunden, Taktzeiten oft unattraktiv und Tarife zersplittert. Außerhalb des Schülerverkehrs fahren viele Busse und Bahnen fast leer durch Landkreise. Dabei bietet die Digitalisierung längst Möglichkeiten, einzelne Fahrtwünsche zu bündeln und flexible Zubringerdienste als Ergänzung zu klassischen Linienfahrten einzusetzen.
Für die Lebensqualität in Sachsen ist Mobilität ein Schlüsselfaktor. Derzeit werden hier rund 57 Prozent aller Wege mit dem Auto zurückgelegt. Auch in Zukunft wird das Auto – ob mit Fahrer oder später autonom gesteuert – eine wichtige Rolle spielen. Längst überfällig ist die Anbindung von Chemnitz, Bautzen und Görlitz an den Bahnfernverkehr. Doch die dafür notwendige Elektrifizierung, unter FDP-Verkehrsminister Sven Morlok angeschoben, wird unter der aktuellen Staatsregierung verschleppt. Immerhin bekennt sich die Bundesregierung zum Zukunftsprojekt einer Eisenbahn-Neubaustrecke von Dresden nach Prag. Damit wäre die Region nicht mehr Randgebiet im Netz der Deutschen Bahn, sondern Teil einer europäischen Achse von Berlin nach Prag und Budapest.
Dass Nachfrage im Fernverkehr vorhanden ist, beweist erfolgreich ein Wettbewerber. Flixbus fährt heute 21 Stationen in Sachsen an und schafft damit auch für kleinere Orte Direktverbindungen in deutsche und europäische Ballungszentren. „Der Wegfall des früheren Bahnmonopols und die Marktliberalisierung haben zu einem regelrechten Boom bei preisgünstigen Fernbusdirektverbindungen geführt“, so der Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst, der für die Freien Demokraten im Verkehrsausschuss sitzt. Bessere Verkehrsanbindungen sind vor allem von einer Voraussetzung abhängig - einer leistungsfähigen Infrastruktur. Doch hier sind Planungs- und Bauverzögerungen an der Tagesordnung. Wichtige überregionale Bauprojekte im Bereich der Bundesstraßen, wie die B87 in Nordsachsen oder die B176 nach Zittau, haben auch nach Jahrzehnten noch kein Baurecht. „Mittlerweile haben wir in Bund und Land sogar das Geld für den Bau von Verkehrswegen, die Planungs- und Umweltbüro
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