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LIBERALES SACHSEN – DIE ZEITUNG DER SÄCHSISCHEN FREIEN DEMOKRATISCHEN PARTEI

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Schwungvoller Start Mit ihren traditionellen Dreikönigstreffen in Döbeln und Bautzen sind die sächsischen Freidemokraten ins politische Jahr 2017 gestartet. Der Blick richtete sich bereits auf die Bundestagswahl.

Neue Mitgliederumfrage Wo kann die sächsische FDP in ihrer Arbeit und bei ihrer Kommunikation besser werden? Alle Mitglieder können sich jetzt an der zweiten Mitgliederumfrage des Landesverbandes beteiligen.

freepik.com/Peoplecreations

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Ausgabe 1/2017 22. Jahrgang/Nr. 94

Gründerland Sachsen – Auf eigenes Wachstum setzen Im Vergleich der neuen Bundesländer ist Sachsen eine Wirtschaftsmacht. Die Auftragsbücher vieler Unternehmen sind gut gefüllt. Doch hinter der soliden Fassade ist das Bild gemischt. Bei Größe und Kapitaldecke liegt der sächsische Mittelstand im Bundesvergleich deutlich zurück. Selbst prestigeträchtige Großansiedlungen kommen oft nicht über den Status der “verlängerten Werkbank” hinaus - mit der Folge, dass relevante Standortund Produktentscheidungen anderenorts getroffen werden. Die Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft (VSW) sieht mittlerweile dunkle Wolken am Konjunkturhimmel aufziehen. Bei Investitionen, Personalaufbau und

Export gehen in ihrer jüngsten Umfrage die Erwartungen der sächsischen Unternehmen im Jahresvergleich spürbar zurück.

Zastrow. Dazu brauche es leistungsfähige Partner, risikofreudige Kapitalgeber und einen Staat, der für echtes Gründerklima sorgt.

Doch wie gelingt ein Wachstums- und Innovationsschub für den Wirtschaftsstandort Sachsen? Wie lassen sich die Potenziale an Hochschulen erschließen? Wie wird der Freistaat zum Magnet für ambitionierte Gründer, Entwickler sowie Kapitalgeber? “Sachsen hat einen großen Vorteil. Noch ist vielerorts nicht die Sattheit und Selbstzufriedenheit anzufinden, die es anderswo längst gibt. Unsere Perspektive ist nicht ein Erbenland, sondern ein Gründerland”, so FDP-Landeschef Holger

Gerade im Bereich der privaten Kapitalgeber liegt der Freistaat jedoch nicht nur hinter Berlin zurück, sondern Deutschland kann sich auch längst nicht mit den Startup-Hochburgen in den USA, Israel oder Großbritannien messen. Hinzu kommt, dass die sächsische Wirtschaftspolitik lange stark auf Wirtschaftsansiedlungen von außen setzte. Großen Unternehmen wurde der rote Teppich ausgerollt, viele Start-Ups und Handwerker verzweifeln dagegen an grün-

derfeindlichen Regeln und langsamen Behörden. “In Sonntagsreden wird das Gründerklima beschworen, doch am Montag hat sich für Unternehmen praktisch nichts verbessert - im Gegenteil: Durch die schwarzrote Bundes- und Landesregierung nehmen die Eingriffe in die wirtschaftliche Freiheit der Betriebe immer stärker zu”, kritisiert Zastrow, der selbst Unternehmer ist. Ob besser vernetzte Verkehrsdrehkreuze, schnelles Internet, Verfügbarkeit von Ansiedlungsflächen oder Energiekosten - die Liste der wirtschaftspolitischen Baustellen in Sachsen ist trotz aller Fortschritte noch lang. Allein bei den Stromnetzentgelten liegt die Belastung durch den stärkeren Ökostromausbau und der geringeren Bevölkerungsdichte 54 Prozent über den westdeutschen Ländern. Daneben geht es aber auch um schnelle Verwaltungsentscheidungen. Bau- und umweltbezogene Genehmigungen dauern derzeit oft  Weiter Seite 2


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THEMA

Auch das Potential der sächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen ist noch lange nicht ausgeschöpft. Fast 1.000 Patente werden in Sachsen jedes Jahr angemeldet, die Mehrheit davon aus den Hochschulen heraus. Doch nur ein sehr kleiner Teil findet den Weg in die wirtschaftliche Anwendung. Eine themenneutrale steuerliche Förderung wäre ein klarer Anreiz zur betrieblichen Innovationsforschung, gerade auch bei kleineren und jungen Unternehmen. Noch wichtiger als Gesetze und Förderprogramme ist jedoch eins: Ein gesellschaftliches Klima, in dem Gründer und Unternehmertum geschätzt werden - genauso wie Verlässlichkeit und Offenheit für Investoren. “Die wichtigsten Standortfaktoren für innovative Unternehmensgründungen heißen Weltoffenheit, Toleranz und Optimismus, weil es um Top-Talente und internationales Kapital geht, die schnell vertrieben sind”, meint der FDPBundesvorsitzende Christian Lindner.

DER SÄCHSISCHEN FREIEN DEMOKRATISCHEN PARTEI

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• Grundsatz der Technologieoffenheit in Deutschland • Freistellung von bürokratischen Regeln für Gründer im ersten Jahr • Schnellere Verwaltungsentscheidungen und mehr Genehmigungsfiktionen • Flächendeckendes schnelles Internet • Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung

Sachsen hat für Gründer und wachstums-

Umsatz

Export

Sehr gut/ Stark steigend

Ertrag Investitionen Personal

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Beurteilung für 2016

Erwartung für 2017

Sehr schlecht/ Stark sinkend

-2 Quelle: VSW-Konjunkturumfrage Herbst 2016; Ber. und Dar. imreg (Dez. 2016) Skala: 2 sehr gut/stark steigend; 1 gut/steigend; 0 zufriedenstellend/gleichbleibend; -1 schlecht/sinkend; -2 sehr schlecht/stark sinkend

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orientierte Unternehmen viel zu bieten. Wenn die Politik die Weichen richtig stellt, kann sich der Freistaat zum echten Gründerland entwickeln. (TK) Innovationswettbewerb des Freistaates Sachsen www.futuresax.de Studie „Start-up Ökosystem Sachsen“ www.gruendeninsachsen.de Wirtschaftsförderung Sachsen - Gründen in Sachsen www.standort-sachsen.de/de/gruender Dresden exist - Partner bei Ausgründungen aus der TU Dresden u.a. Hochschulen www.dresden-exists.de

VSW-Konjunkturumfrage für Sachsen

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Wichtige Punkte für das Gründerland Sachsen aus FDP-Sicht

500 450

Investitionsvolumen mit Risikokapital in den Bundesländern 2015

400 Investitionsvolumen in Mio EUR

zu lange. Gründer werden mit immer neuen Anforderungen zu kleinsten Details konfrontiert. Es entsteht gelegentlich eine Kultur der Verantwortungsverschiebung, wo Behörden ihren Ermessensspielraum nur ungern ausschöpfen. Genehmigungsfiktionen und gestraffte Einspruchfristen könnten Abhilfe schaffen.

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Quelle: VC-Report 2016 der Technologiestiftung Berlin

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RÜCKBLICK

Freiheit und Sicherheit Nicht erst seit dem Anschlag im Dezember in Berlin wird über die Sicherheit in Deutschland intensiv diskutiert. Wie stellt sich unser

Gesetze reichen aus

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STEVE GÖRNITZ, DRESDEN

Man kann die Uhr danach stellen. Passiert in Deutschland ein Unglück, wird – noch bevor die ersten Rettungskräfte eingetroffen sind – ein Politiker nach Gesetzesverschärfungen rufen: Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Kennzeichenerfassung usw. Dies

Land angesichts der terroristischen Bedrohung auf? Müssen wir über neue Gesetze und Sicherheitsstrukturen nachdenken oder

ist ein übliches Schema, welches sich regelmäßig wiederholt. Betrachtet man den jeweiligen Fall jedoch genauer, so erkennt man, dass es häufig keine Lücke im Gesetz gab, sondern vielmehr die Umsetzung scheiterte. Analysiert man die derzeitigen Gesetze und Arbeitsabläufe der zuständigen Sicherheitsorgane, dann stellt man fest: mangelhafte Personalausstattung, Einschränkungen beim Material oder schlicht eine schlechte Ausbildung sind die Gründe für das Versagen der Sicherheitsbehörden. Wenn wir einen wirklich effektiven und effizienten Gesetzesvollzug hätten, dann müssen wir bestehende Strukturen überdenken, von der Polizei auf der Straße, über den Verfassungsschutz bis hin zu LKA und BKA. Auch die Staatsanwaltschaften und Gerichte müssten in einem Gesamtkonzept Beachtung finden. Häufig wird gerade in den Bundesländern verkannt, dass der Föderalismus auch ein Gebot der Zusammenarbeit kennt. In einem liberalen Rechtsstaat muss der Staat die Freiheit des Einzelnen schützen. Jeder Eingriff in diese Freiheit benötigt eine Legitimation, eine Rechtfertigung. Bislang liegt kein Nachweis vor, dass unsere Gesetze nicht ausreichend sind und damit fehlt bereits die Grundlage für jede Verschärfung. Daher gilt: konstruktive Gesetzesanwendung vor Gesetzesverschärfung.

liegen die Defizite allein im Vollzug? Für Freie Demokraten ist die richtige Balance zwischen Freiheit und Sicherheit stets ein heiß disku-

Neue Antworten nötig

contra

CARSTEN BIESOK, DRESDEN

Das reflexartige Rufen nach neuen Gesetzen nach dem Anschlag von Berlin hilft ebenso wenig wie die pauschale Ablehnung jedweden Reformbedarfs. Extremisten organisieren sich nicht in Landesverbänden. Daher müssen wir die Lan-

tiertes Thema. Deshalb fragen wir im Pro/ Contra: Garantieren uns die bestehenden Gesetze ausreichend Sicherheit?

desämter für Verfassungsschutz in das Bundesamt überführen und dort regionale Außenstellen bilden. Die Struktur der Terrorismusbekämpfung im BKA stammt aus den 70iger Jahren der Bonner Republik, als die deutsche RAF bekämpft wurde. Wir müssen die Strukturen des BKA auf den internationalen Terrorismus ausrichten und dazu dessen Kompetenzen – notfalls mit einer Grundgesetzänderung – erweitern. Dass der Bund den Bahnhof überwacht und die Landespolizei den Bahnhofsvorplatz, lässt sich nur noch historisch erklären. So entstehen rechtsfreie Räume. Es ist Aufgabe des Bundes, die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für die Abschiebung illegal Eingereister zu schaffen. Wenn wir warten, bis die Länder 16 Abschiebehaft- und -gewahrsamsanstalten gebaut haben, lebt auch der letzte illegal Eingereiste so lange hier, bis seine Abschiebung unzumutbar ist. Wir haben - zu Recht - enge Grenzen für die Telefonüberwachung. Es kann aber nicht sein, dass dringend Tatverdächtige sich selbst dieser Überwachung durch die Nutzung von internetbasierten Anwendungen (Skype, WhatsApp usw.) entziehen können. Hier müssen gleiche Eingriffsmöglichkeiten des Staates bestehen. Wer ohne Ausweispapiere ins Land kommt, muss es dulden, dass sein Handy ausgelesen wird, um die Angaben über seine Herkunft zu prüfen.


AUS DER PARTEI

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DREIKÖNIGSTREFFEN IN SACHSEN

Landesparteitag

Schwungvoller Start Ein voller Saal und gelöste Stimmung – so begann am 6. Januar das Dreikönigstreffen der Freidemokraten im Döbelner Sport- und Freizeitzentrum „WelWel“. Ortsvorsitzender Jörg Neumann verwies in seiner Begrüßung auf die lange Tradition der Veranstaltung. Bereits zum 26. Mal starten die Döbelner Freidemokraten mit Gästen aus ganz Sachsen ins neue politische Jahr. Gastredner war in diesem Jahr der Dresdner Politikprofessor Werner J. Patzelt. In seiner Rede setzte er sich mit den Ursachen für das Erstarken populistischer Parteien und Bewegungen auseinander. „Populismus wächst in Repräsentationslücken, die etablierte Parteien zulassen“, lautete eine der Kernthesen Patzelts. Er forderte zu einer “offensiven und demokratiekonformen“ Auseinandersetzung mit Parteien wie der AfD auf. Etablierte Parteien müssten Problemthemen selbst besetzen und auch bei schwierigen Diskussionen die Gesprächsbereitschaft mit Bürgern nicht scheuen. „Eine Diskursverweigerung erfüllt den Tatbestand politischer Feigheit“, so Patzelt. Gleichzeitig hoffe er, dass mit der FDP eine Partei in den Bundestag zurückkehrt, die wie keine andere Partei für konsequente Rechtsstaatlichkeit stehe. Die CDU in ihrer derzeitigen Verfassung beschrieb Patzelt als „die beste SPD, die Deutschland je besaß“. Ebenfalls in Döbeln stellte sich der JuliA-Landeschef und

frischgebackene Bundestagsdirektkandidat für Mittelsachsen, Philipp Hartewig, vor. Er kündigte einen selbstbewussten und optimistischen Wahlkampf an. Am Folgetag versammelten sich Mitglieder und FDP-Sympathisanten zum 11. ostsächsischen Dreikönigstreffen in der Bautzener Ortenburg. „Wie wunderbar die Strategie auch sein mag, man sollte ab und zu einen Blick auf die Ergebnisse werfen“. Mit diesem Zitat des ehemaligen britischen Premiers Winston Churchill eröffnete Kreischef Mike Hauschild das Treffen. Landwirt Marco Birnstengel schilderte eindrucksvoll die überbordende Bürokratie,

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mit der Landwirte in Sachsen konfrontiert sind: „Der unternehmerisch denkende Landwirt wird durch die Vorgaben aus Brüssel und Dresden immer mehr zum ängstlichen und bürokratiekonformen Erfüllungsgehilfen.“ FDPLandeschef Holger Zastrow schwor die Anwesenden auf das Bundestagswahlkampfjahr ein und forderte einen grundlegenden Politikwechsel in Deutschland: „Unser Land erstickt mittlerweile in Langsamkeit, Bürokratie und Besitzständen – ob bei Verkehrsprojekten, in der Wirtschaftspolitik oder in der öffentlichen Verwaltung.” Kreativität, Engagement und Risikobereitschaft würden nicht belohnt, sondern bestraft. “Wir brauchen ein echtes Update für unser Land – mit mehr Freiheiten, wirtschaftlicher Vernunft und einem funktionierenden Rechtsstaat“, betonte Zastrow. Weiterhin sprach er sich für eine Kraftanstrengung aller politischer Parteien zur Stärkung des inneren Zusammenhalts der Gesellschaft aus: „Viele Bürger haben ein feines Gespür für Dinge, die einfach nicht passen. Wenn öffentliche Silvesterfeiern mittlerweile nur noch unter massivem Polizeischutz möglich sind, aber mehr als zwei Tage fast ausschließlich über das Wort ‚Nafri‘ diskutiert wird, stimmt der Maßstab nicht mehr.” Das Land brauche Politiker, die den Bürger ernst nehmen, statt ihn von oben herab mit dem erhobenen Zeigefinger zu belehren. (TF/TH)

Der nächste ordentliche Landesparteitag der sächsischen FDP findet am 20. Mai in der “Sachsenlandhalle” Glauchau statt. Auf dem Parteitag werden unter anderem ein neuer Landesvorstand und Bundesparteitagsdelegierte gewählt. Neben den 250 Delegierten sind auch Gäste herzlich willkommen.

Liberale Schüler Die Liberalen Schüler Sachsen wählten den 17-jährigen Gymnasiasten Jonas Lawrenz zu ihrem neuen Vorsitzenden. Der Bad Lausicker war zuvor für eineinhalb Jahre stellvertretender Landesvorsitzender. Als Ziel für seine Arbeit nannte er eine bessere landesweite Koordinierung der Liberalen Schüler und eine aktive Auseinandersetzung mit dem aktuellen sächsischen Schulgesetzentwurf. www.bit.ly/liberaleschüler

Direktkandidaten In den Kreisverbänden wurde die Aufstellung der Bundestagsdirektkandidaten fortgesetzt. Folgende weitere Direktkandidaten gehen für die FDP jetzt ins Rennen: Katja Tavernaro (Wahlkreis 154/Leipzig Land), Maximilian Schikore-Pätz (Wahlkreis 155/ Meißen), Torsten Herbst (Wahlkreis 156/ Bautzen I), Christine Schlagehan (Wahlkreis 157/Görlitz), Lothar Brandau (Wahlkreis 158/ Sächsische Schweiz-Osterzgebirge), Christoph Blödner (Wahlkreis 160/Dresden II Bautzen II), Philipp Hartewig (Wahlkreis 161/ Mittelsachsen) und Uwe Geisler (Wahlkreis 166/Vogtlandkreis). www.bit.ly/btwsachsen


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THEMA

LiSa – LIBERALES SACHSEN – DIE ZEITUNG DER SÄCHSISCHEN FREIEN DEMOKRATISCHEN PARTEI

DEBATTE UM NAHRUNGSMITTELPRODUKTION

Im Amt bestätigt Uwe Geisler bleibt an der Spitze der Freidemokraten im Vogtland. Die Mitglieder wählten den Plauener Rechtsanwalt auf einem Kreisparteitag im November erneut zum Kreisvorsitzenden. Seine Stellvertreter sind Martin Treeck aus Auerbach, Achim Schulz aus Rosenbach, André Ludwig aus Weischlitz und Sandro Bauroth aus Elsterberg. Der Plauener André Bindl wurde als Kreisschatzmeister im Amt bestätigt.

Neujahrsempfang Zu einer Traditionsveranstaltung hatte der Kreisverband Zwickau im Januar auf Schloss Wildenfels eingeladen. In der winterlich-romantischen Schlossanlage begrüßte Kreischef Nico Tippelt zum Neujahrsempfang rund 50 Gäste, unter ihnen Landeschef Holger Zastrow, Generalsekretär Torsten Herbst sowie die Bundestagsdirektkandidaten Jürgen Martens und Kristian Reinhold.

Regionalkonferenzen Mit Veranstaltungen in Annaberg-Buchholz und Siebenlehn hat die sächsische FDP ihre aktuelle Runde der Regionalkonferenzen seit September 2016 abgeschlossen. Auf Einladung aller interessierten Kreisverbände hatten sich Landeschef Holger Zastrow, Generalsekretär Torsten Herbst und zahlreiche weitere Landesvorstandsmitglieder der Diskussion um die weitere Strategie der Freien Demokraten und die Vorbereitung der Bundestagswahl gestellt.

Politischer Aschermittwoch Zum traditionellen Politischen Aschermittwoch hatte die Vogtland-FDP nach Plauen eingeladen. Vor rund 40 Gästen sprachen Kreischef Uwe Geisler und der FDP-Landevorsitzende Holger Zastrow über die politischen Herausforderungen für Deutschland und die eigene Partei. www.fdp-vogtland.de

Beratung mit ALDE Partei Mit Philipp Hansen und Joakim Frantz waren am 31. Januar zwei ausgewiesene Kampagnenexperten der ALDE Party – Liberals and Democrats for Europe zu Gast im Liberalen Haus. Gemeinsam mit dem Generalsekretär Torsten Herbst und dem JuliA-Landesvorsitzenden Philipp Hartewig beriet man Strategien für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf unter Einbeziehung vorhandener Daten über Wählerpotenziale in den sächsischen Bundestagswahlkreisen.

Zwischen Masse und Klasse Als Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) kürzlich eine Plakatkampagne mit „alternativen Bauernregeln“ wie dem Spruch „Steht das Schwein auf einem Bein, ist der Schweinestall zu klein“ vorstellte, erntete sie nicht nur unter Landwirten eine enorme Protestwelle. Schließlich entschuldigte sich die Ministerin öffentlich. Doch nicht nur diese Debatte zeigt, dass über den Wert von Lebensmitteln und die Produktionsbedingungen immer wieder leidenschaftlich diskutiert wird. Doch wie stellt sich der Zusammenhang zwischen Preis, Herkunft und Qualität der Lebensmittel wirklich dar? Sind nur Bio-Lebensmittel gut und alle anderen schlecht?

sorgt jedoch auch für einen gewaltigen Preisdruck auf die Erzeuger. Exemplarisch zeigt dies der bereits Jahre andauernde Kampf um die Milchpreise. In Sachsen haben einige Milchbauern daher entschieden, sich von großen Molkereien und Lebensmittelkonzernen loszusagen. So hat beispielsweise die Agrargenossenschaft „Oberes Elbtal“ Reinhardtsdorf e.G. im Sommer 2016 eigene Milchautomaten für private Käufer aufgestellt. „Diese Art der individualisierten Vertriebswege kann uns dabei helfen, bei der Preisgestaltung wieder stärker mitreden zu können“, sagen die Initiatoren der ersten Milchtankstellen.

Eine Perspektive sehen viele Bauern in jedem Fall: Je größer die Wertschätzung für Lebensmittel wird, desto größer sind auch die wirtschaftlichen Erfolgspotentiale. Sowohl Landwirte als auch die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) fordern unterdessen einen Abbau von Bürokratie und Überregulierung sowie faire Marktbedingungen. Der Staat sollte die Landwirte als Unternehmer achten und Verbraucher nicht bevormunden. Zu diesem Thema hat jüngst die nordsächsische FDP eine kleine Facebook-Kampagne gestartet. Wer zum Thema intensiver diskutieren möchte, kann sich für den Arbeitskreis Landwirtschaft der sächsischen Freidemokraten anmelden (E-Mail: info@fdp-sachsen.de). (MB)

Auf der einen Seite wächst das Bio-Sortiment mittlerweile selbst bei Discountern immer weiter, andererseits stagnierte in Deutschland die Anbaufläche für Bio-Nahrungsmittel über Jahre. Nach einer aktuellen Verbraucherumfrage von PricewaterhouseCoopers (PwC) landen bei der Hälfte der Deutschen überwiegend konventionell erzeugte Waren im Einkaufskorb. Nur jeder Siebte kauft danach mehr Bio- als konventionelle Produkte. Jeder Fünfte kauft gar keine Bio-Produkte. Eine Studie von A.T. Kearney zeigt zudem, dass Verbrauchern vor allem die Regionalität der Lebensmittel wichtig ist. Ist die Entscheidung im Supermarkt nun eine Wahl zwischen Klasse und Masse? Oder ist sie der pragmatische Kompromiss zwischen Preis, Qualität und Herkunft? Im Europäischen Vergleich sind die Nahrungsmittel gerade in Deutschland äußerst günstig. Ein harter Wettbewerb unter den Supermarktketten

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WOHNUNGSPOLITIK IN SACHSEN

Differenzierte Antworten gefragt LIBERALE FORDERUNGEN FÜR DIE SÄCHSISCHE WOHNUNGSPOLITIK • Schluss mit Gießkanne: die Attraktivität von kleinen und mittleren Städten muss zielgerichteter gesteigert werden • Wohnungsbau ankurbeln: bauliche und energetische Vorschriften entschlacken Genehmigungsverfahren beschleunigen • Stadt-Land-Verbindungen verbessern: Förderung eines attraktiven ÖPNV auf dem Land statt Fokus auf sozialem Wohnungsbau in den großen Städten • Vorfahrt für die eigenen vier Wände: Grunderwerbsteuersenkung für junge Familien Der Freistaat Sachsen wächst wieder. Doch was nach einer guten Nachricht klingt, stellt die Kommunen vor große Herausforderungen. Während die Bevölkerung in Chemnitz in

den letzten Jahren um 7.500, in Dresden um 19.000 und in Leipzig sogar um rund 40.000 Einwohner stieg, schrumpfte sie in den Landkreisen des Freistaates um insgesamt 33.000 Einwohner. Schon jetzt wohnen mehr als die Hälfte der Sachsen in den Ballungsräumen. „Wir erleben eine enorme Verstädterung und der Trend zur Reurbanisierung hält an“, stellt René Hobusch, stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Sachsen und zugleich Präsident des Eigentümerverbandes Haus & Grund Sachsen e.V. fest. „In den großen Städten streiten wir um ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum, in ländlichen Gemeinden stehen dagegen bis zu einem Viertel der Wohnungen leer“ so Hobusch weiter. Statt das Geld in einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr zu investieren, der die ländlichen Regionen an die Ballungsräume anbindet, stellt der Freistaat in den kommenden Jahren 150 Millionen Euro für sozialen Wohnungsbau, vorwiegend in Leipzig und

Dresden, zur Verfügung. „Subventionierte Mieten heizen die Abwanderung vom Land in die Städte aber noch weiter an“, kritisiert Hobusch daher weiter. Durchschnittlich stehen im Freistaat Sachsen rund 10 Prozent aller Wohnungen leer. Die Bandbreite reicht von rund 2 Prozent Leerstand in der Stadt Dresden bis zu 23,5 Prozent in Johanngeorgenstadt. (RH/TF)

WOHNEN IN SACHSEN Merkmal Wohngebäude Wohnungen Wohnungen je Gebäude Eigentümerquote in % Leerstandsquote in % Moderne Ausstattung in %

Anzahl 800 822 2 238 018 2,8 33,2 9,9 92,9

(© Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Kamenz, Juni 2014)


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AUS DER PARTEI

LiSa – LIBERALES SACHSEN – DIE ZEITUNG DER SÄCHSISCHEN FREIEN DEMOKRATISCHEN PARTEI

IHRE MEINUNG ZÄHLT!

Mitgliederumfrage Liebe Mitglieder der FDP Sachsen, das Anliegen des Landesverbandes ist es, die eigene Arbeit regelmäßig zu überprü-

1. Was ist Ihre Hauptmotivation für das Engagement in der FDP?

(Mehrfachnennung möglich)

Liberale Werte in der Gesellschaft unterstützen Austausch und Diskussion mit Gleichgesinnten

fen und zu verbessern. Daher möchten wir Sie zu verschiedenen Aspekten der Parteiarbeit, zur persönlichen Motivation, zu Erwartungen und Wünschen befragen. Bitte

Internetpräsentation Facebook-Auftritt Landesverband Facebook-Diskussionsgruppe Twitter-Kanal Landesverband

4. Welche Kommunikationskanäle in der sächsischen FDP bringen Ihnen den höchsten Nutzen?

Eigene Ideen in die politische Diskussion einbringen

Mitgliederzeitung LiSa

Interessante Veranstaltungsangebote

E-Mail-Newsletter

Interessante Personen kennenlernen

Internetpräsentation

Verantwortung in Führungsgremien übernehmen

Facebook-Auftritt Landesverband

Eigenes Wissen über Politik/Themen verbessern

Twitter-Kanal Landesverband

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2. Welche Kommunikationskanäle in der sächsischen FDP kennen Sie? Mitgliederzeitung LiSa E-Mail-Newsletter Internetpräsentation Facebook-Auftritt Landesverband Facebook-Diskussionsgruppe Twitter-Kanal Landesverband

3. Welche Kommunikationskanäle in der sächsischen FDP nutzen Sie? Mitgliederzeitung LiSa E-Mail-Newsletter

Facebook-Diskussionsgruppe

5. Einschätzung von 1 (sehr) bis 5 (überhaupt nicht) Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit/ Organisation/Kommunikation Ihres Ortsverbands/-vorstands? _____ Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit/ Kommunikation Ihrer Stadt-, Gemeinde- und Kreisräte? _____ Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit/ Organisation/Kommunikation Ihres Kreisverbands/-vorstands? _____ Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit/ Organisation/Kommunikation des Landesverbands/-vorstands? _____ Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit/ Organisation/Kommunikation des Bundesverbands/-vorstands? _____

beteiligen Sie sich an der Umfrage, damit es uns gelingt, ein umfassendes Meinungsbild zu erhalten. Sie können die Umfrage bis 31. März per Post oder E-Mail einsen-

den (FDP Sachsen, Radeberger Straße 51, 01099 Dresden oder info@fdp-sachsen.de).

6. Welches politische Thema hat für Sie in Sachsen oberste Priorität?

Qualität der Artikel

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Beiträge zu Sachthemen

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Beiträge aus der Partei

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(Mehrfachnennung möglich)

Wirtschaft & Gründergeist

Vielen Dank für Ihre Unterstützung. (SB)

Digitalisierung

9. Welche Inhalte wünschen Sie sich verstärkt in der „LiSa“?

Bildung

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Innere Sicherheit

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Rente

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Unterstützung von Familien

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Verkehr

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Wohnen

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Umwelt

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Energie/Braunkohle/Windkraft

10. Was gefällt Ihnen in der sächsischen FDP?

Öffentliche Diskussionskultur Steuerliche Entlastung

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Direkte Demokratie

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7. Wie sollte der Umgang der FDP Sachsen mit der AfD/Pegida aussehen?

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eher ignorieren

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offensiv auseinandersetzen differenziert behandeln

8. Wie bewerten Sie die seit letztem Jahr neu gestaltete Mitgliederzeitung „LiSa“?

(1 sehr gut bis 5 sehr schlecht)

11. Was missfällt Ihnen in der sächsischen FDP? ____________________________________ ____________________________________ ____________________________________

Gestaltung/Optik

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Lesbarkeit

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Themenauswahl

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SPENDENAUFRUF

Aufstieg 2017 – FDP in den Bundestag Die politische Landschaft in Deutschland ist in Bewegung. Die Freien Demokraten besitzen am 24. September die realistische Chance, als starke Stimme für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, wirtschaftliche Vernunft und digitalen Fortschritt in den Bundestag zurückzukehren. Wir waren nach der Bundestagswahl am Boden und haben dennoch nicht aufgegeben. Charakter zeigt, wer aus Fehlern selbstkritisch lernt und auch nach einer Niederlage wieder aufsteht. Wir haben die Zeit genutzt und uns organisatorisch sowie personell neu aufgestellt und den Landesverband finanziell auf die neue Zeit eingestellt. Die aktuelle Stimmung zeigt: Wir können das Comeback 2017 schaffen. Immerhin steht für Deutschland, Sachsen und die Freien Demokraten viel auf dem Spiel. Wir brauchen eine echte freiheitliche Alternative zur Staatsgläu-

bigkeit von CDU bis Linke. Und wir brauchen eine starke Stimme der Vernunft gegen rückwärtsgewandte Empörungspopulisten. Ein Erfolg in diesem Jahr schaff t auch die Grundlage für einen Wiederaufstieg bei den Kommunal- und Landtagswahlen 2019 in Sachsen. Uns allen ist klar: Dieser Wahlkampf wird gerade in unserer jetzigen Situation unsere gesamte Kraft kosten. Er wird viel härter und intensiver als in der Vergangenheit. Für den Erfolg werden wir über uns hinaus wachsen müssen. Die sächsischen Freidemokraten haben mit Charakter, Mut und Leidenschaft schon oft schwierige Situationen gemeistert. Diese Haltung ist jetzt wieder gefragt – bei der Unterstützung des Bundestagswahlkampfes. Wir treten 2017 nicht einfach nur an, um Mandate zu erringen. Wir kämpfen für eine

kraft volle freiheitliche Stimme im Deutschen Bundestag. Dafür steht die FDP als Freiheitsund Fortschrittspartei und Alternative für Demokraten. Bitte bekennen Sie sich jetzt zum Ziel „AUFSTIEG 2017 - FDP IN DEN BUNDESTAG“ – ideell und finanziell. Bei dieser zeitlich begrenzten Partnerschaft unterstützen Sie direkt unseren Wahlkampf mit einer einmaligen oder monatlichen Spende. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung! Roland Werner Landesschatzmeister http://www.fdp-sachsen.de/ mitmachen/spenden/

AUF STI E IN DE N G 2 017 BU ND ES

FDP

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TAG


06

AUS DER PARTEI

bis einschließlich 31.03.2017

Andreas Bolick Carol Forster Jörg Müller Antje Brode Ina Hänsch Veikko Türpe Peter Kotzsch Hans-Georg Munz Dirk Röber Michael Sehlert

60 Katrin Mothes

Hella Roscher Dr. Klaus Köhler Lothar Glas Matthias Eckstädt Stefan Fiedler Christian Thielemann

65 Wolfgang Lange

Wolf-Dietrich Pryssok Werner Hommel Frank Rabe Frank Thiele Joachim Runschke Dr. Karl-Heinz Salm Holm Wünsche Joachim Männel

70 Heinz-Horst Salomon Claus Mildner Ortrun Wazlawik Ingeborg Bielmeier Klaus Burkhardt Bruno Klein Albrecht Franke

75 Klaus Schulz

Dr. Günter Hielscher Jörg-Manfred Schönsee Bringfried Tröger Reinhard Nötzold Frank Mehnert Eva-Maria Weber

80 Frank Freiherr von

Hoyningen-Huene Manfred Vollmert Otto Bahlinger Jochen Reh Gottfried Kunzmann Eckhard Kirsten Gottfried Uebel Dieter Jäkel

85 Dr. Erhard Fiebig 91 Carl-Wilhelm

von Herder-Rauenstein

Der Landesvorstand gedenkt in aufrichtiger Verbundenheit der Mitglieder der FDP Sachsen, die im letzten Jahr von uns gegangen sind. Unser Mitgefühl gilt den Familienangehörigen. Die Erinnerung an jeden Einzelnen werden wir stets bewahren und ihr Andenken in Ehren halten.

DER SÄCHSISCHEN FREIEN DEMOKRATISCHEN PARTEI

LIBERALE PERSÖNLICHKEIT

GEBURTSTAGSJUBILÄEN 50 André Schöne

LiSa – LIBERALES SACHSEN – DIE ZEITUNG

01.01.67 04.01.67 05.01.67 19.01.67 24.01.67 03.02.67 02.03.67 09.03.67 11.03.67 21.03.67 24.03.67

„Authentisch sein und zuhören“ Im Gespräch mit Roswitha Müller (Bürgermeisterin der Gemeinde Bernsdorf im Kreis Zwickau) die LDPD eintrat. Ab 1990 war es die FDP als die „Partei Genschers“, die mich überzeugte.

schätzen Sie besonders 2 Was an den Freien Demokraten?

09.01.57 17.01.57 18.01.57 20.01.57 28.01.57 25.02.57 30.03.57 01.01.52 20.01.52 31.01.52 03.02.52 06.02.52 14.02.52 22.02.52 26.02.52 24.03.52 02.10.46 12.10.46 19.10.46 26.10.46 28.11.46 29.11.46 03.12.46 03.01.47 24.01.47 30.01.47 30.01.47 22.02.47 06.03.47 26.03.47 14.01.37 11.02.37 18.02.37 21.02.37 13.03.37 22.03.37 22.03.37 30.03.37 25.03.32 01.02.26

Roswitha Müller wurde 2012 mit 97,6 Prozent zur Bürgermeisterin der Gemeinde Bernsdorf im Kreis Zwickau gewählt. Vor der Wende trat die Diplom-Betriebswirtin in die LDPD ein, seit 1990 vertrat sie die Freidemokraten mit kurzer Unterbrechung bis zu ihrer Wahl im Gemeinderat Bernsdorf. 2004 wurde sie in den Zwickauer Kreistag gewählt. Zudem steht sie an der Spitze des FDP-Ortsverbandes.

1

Frau Müller, wie sind Sie zur FDP gekommen?

Ich stamme aus einem liberalen Elternhaus. Da war es keine Überraschung, als ich 1983 in

Dass man so gut es geht, eine Gemeinschaft bildet, in der man gern lebt und arbeitet.

erwarten Sie von der 5 Was kommenden Bundesregierung?

Dass sie Wirtschaft spolitik nach Leistungsprinzip vertritt, nicht „zu viel Staat zulassen will“ und auf jeden Fall auch das Festhalten am europäischen Gedanken.

Ich erwarte vor allem von der FDP, dass sie ihre Grundwerte über den Bundestag einbringen kann. Rechts- und Linkspopulismus muss im Parlament etwas Vernünftiges entgegen gesetzt werden.

macht für Sie echte liberale 3 Was Kommunalpolitik aus?

Das Gespräch führte Thomas Kunz (TK).

Auf die Bürger zu hören, ihre Sorgen und Nöte ernst zu nehmen, ihnen bei bürokratischen Hürden in unserem sächsischen Alltag zu helfen. Es geht zudem darum, authentisch sein und auch kein schwieriges Thema scheuen.

kann eine ländliche 4 Wie Gemeinde ihre Attraktivität für Unternehmen steigern?

Ganz wichtig ist eine schnelle Internetverbindung, die in Bernsdorf immer noch fehlt. Daneben sind es günstige Grundstückspreise, eine Kindereinrichtung mit Platz für alle Kinder, eine Schule, ein Rathaus, eine Kirche, Sport- und Kulturvereine. Und natürlich spielen die weichen Faktoren eine wichtige Rolle.

Ski- und Snowboard-Cup Strahlender Sonnenschein, schnelle Bretter und ganz viel Spaß auf und neben der Piste – das war der Rahmen für den 8. Ski- und Snowboard Cup der FDP Sachsen am 4. Februar in Seiffen. Beim Wintersportvergnügen für die ganze Familie wetteiferten rund 30 Teilnehmer im Alter von 4 bis 65 Jahren um Pokale und Medaillen. Den Slalomkurs am Reicheltberg bereitete der örtliche Skiverein vor. Nach der sportlichen Herausforderung klang der Abend schließlich in der „Seiffener Alm“ gemütlich aus. 2018 soll es eine Neuauflage des liberalen Wintersportevents geben. (TH/TF)

PARTEIJUBILÄEN bis einschließlich 31.03.2017 25 JAHRE:

Karl-Heinz Lehmann Mario Müller Dr. Hans Preißer

40 JAHRE

Dr. Michael Schultze Harald Wehnert Sabine Degenkolb Klaus Kürschner Konrad Heinze Ronny-Enrico Nerlich

26.03.92 30.03.92 30.03.92 01.01.77 17.01.77 21.02.77 01.03.77 21.03.77 24.03.77

50 JAHRE

Gerhard Staudinger Dr. Jürgen Krause Prof. Dr. Gerald Wiemers Karl Brida Rudolf Kunze Rosemarie Jährig Joachim Knappe Manfred Neubert

70 JAHRE

Lucie Möhler

Klaus Arnoldt Karlheinz Brückner Wilfried Busse Dorothee Göbel Peter Hecker Eberhard Heinicker Siegfried König Günter Lange Gerald Bernd Layer Helfried Liebmann Lothar Müller Günter Schmitz Andreas Tomisch Gerd Winzer

01.01.67 21.01.67 21.01.67 27.01.67 12.02.67 01.03.67 05.03.67 22.03.67 01.01.47

28.04.16 12.08.16 24.06.16 30.08.16 26.06.16 09.09.16 21.12.16 11.12.16 04.10.16 17.09.16 22.07.16 30.11.16 08.02.16 23.08.16

IMPRESSUM LiSa – Liberales Sachsen Zeitung des FDP-Landesverbandes Sachsen Gegründet 1995 Die Inhalte erstellen Mitglieder und Freunde der sächsischen FDP in ehrenamtlicher Arbeit im Auftrag des Landesvorstandes. Herausgeber LiSa Service GmbH Radeberger Straße 51, 01099 Dresden E-Mail lisa@fdp-sachsen.de Redaktion und Mitarbeit: Thomas Felsner V.i.S.d.P. (TF), Torsten Herbst (TH), Robert Malorny (RM), Thomas Kunz (TK), Marko Beger (MB), Sven Borner (SB), René Hobusch (RH) und weitere Autoren Fotos: Karsten Prauße, Thomas Kunz, Torsten Herbst, Maryia Händel, privat, freepik.com/Peoplecreations, freepik.com/Onlyyouqj Die LiSa erscheint mehrmals jährlich und wird als Beilage des FDP-Mitgliedermagazins elde verschickt. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotos wird keine Haftung übernommen. Die Redaktion entscheidet über die Berücksichtigung von Beiträgen und behält sich das Recht auf Kürzung vor. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der FDP Sachsen wieder. Nachdruck nur mit Genehmigung der Redaktion.

Lisa Liberales Sachsen - Ausgabe 1/2017  

Die Mitgliederzeitung LiSa der Freien Demokratischen Partei in Sachsen (FDP)

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