eco.nova Juni 2016

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Gewicht. Und so sehr auch der humane An-

kurzerhand die Grenzen wiederbelebt wur-

satz im Umgang mit Flüchtlingen oder die

den. Der Schengen-Raum, der derartige Kon-

deutsch-österreichischen Grenze auch „der

Beunruhigung angesichts der Zunahme der

trollen an den Grenzen selbst nicht vorsieht,

Bekämpfung des internationalen Terroris-

Fremdenfeindlichkeit unterstrichen werden

wurde damit konterkariert, die Tatsache an

mus und anderer Formen schwerer Krimina-

müssen, so sehr überraschte die Kritik aus

sich aber nur vergleichsweise leise kritisiert.

lität“ dienten. Schwerwiegende Mängel bei

diesen Sphären.

Es gab keine Demonstrationen und schon gar

den Kontrollen an den EU-Außengrenzen

keine gewalttätigen Ausschreitungen. Der

sind der Hintergrund und für ein Aussetzen

Papst sah sich deswegen nicht zu einer Rüge

von Schengen notwendiger Grund für die

Allein die Ankündigung und Vorbereitung

gezwungen und in überraschender Schnel-

Maßnahmen, die von den EU-Gremien für

von Grenzkontrollen am Brenner haben ei-

ligkeit hatten sich auch die Grenzgänger und

die Binnengrenzen erlaubt wurden. Schil-

nen Sturm der Entrüstung ausgelöst, dessen

Urlauber mit den Wartezeiten bei der Einrei-

lernde Ausnahme für die Ausnahmerege-

Stärke erstaunte und auch ein wenig verwirr-

se nach Deutschland abgefunden.

lung: Der Brenner.

Schillernde Ausnahme

DIE ZAHLENSPIELE ANGESICHTS EINES VERSTOPFTEN BRENNERPASSES WAREN ZAHLREICH UND BLEIBEN SPANNEND, WEIL SIE DIE BEDEUTUNG DER OFFENEN GRENZEN UNTERSTREICHEN.

menhang fest, dass die Kontrollen an der

Untergangsvisionen Selbst jene, die überzeugte Europäer und Gegner einer Auferstehung von Grenzbalken sind, vermögen in dem von der EU-Kommission so vehement betonten „no go“ für Kontrollen am Brenner eine Dissonanz zu erkennen. Was unterscheidet die deutschösterreichische Grenze von der italienischösterreichischen? Worin liegt der Unter-

te. Seit gut einem halben Jahr werden etwa

Kurz bevor die Innenminister Italiens und

schied zwischen dem „Durchwinken“ Asyl

an den Grenzübergängen in Kiefersfelden

Österreichs, Angelino Alfano und Wolfgang

suchender Menschen von Österreich und

und am Walserberg von der deutschen Bun-

Sobotka, bei strömendem Regen lächelnd

jenem von Italien? Warum warnte etwa

despolizei Kontrollen durchgeführt. Öster-

verkündeten, dass am Brenner nun doch

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Jun-

reich hatte die zahlreichen Flüchtlinge, die

nicht kontrolliert werden wird, wurde euro-

cker Österreich davor, durch die Schließung

über die Balkanroute ins Land gelangten,

paweit verkündet, dass anderswo die Grenz-

des Brennerpasses „schweren Schaden für

recht beherzt nach Deutschland weiterzie-

kontrollen um ein weiteres halbes Jahr ver-

ganz Europa“ anzurichten? Warum sprach er

hen lassen, sodass dort – nach heftigen Aus-

längert werden. Der deutsche Innenminister

in dem Zusammenhang gar von einer „politi-

einandersetzungen zwar, aber doch – relativ

Thomas de Maizière hielt in dem Zusam-

schen Katastrophe“, während die Kontrollen

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