Sonntag, den 27. März 2016
LOKALES
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Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in der Georg-Wilhelm-Straße in Celle konnte auf ein ereignisreiches Jahr 2015 zurückblicken.
Wanderung abgekürzt CELLE. Der Touring-Club Celle e.V. im ADAC unternahm kürzlich seine traditionelle Grünkohlwanderung. Wegen des regnerischen Wetters wurde die Runde im Hustedter Forst kurzerhand abgekürzt. Nach einer kleinen Aufwärmpause unter Regenschirmen, bei der die Erste Vorsitzende Sigrid Freitag wie immer mit Heißgetränken zur Stelle war, ging es dann schnell ins Waldcafé, wo die Teilnehmer bei Grünkohl, Kassler und Bregenwurst gemütlich zusammensaßen.
Rüttelplatte gestohlen NIENHAGEN. In der Nacht zu Donnerstag, 17. März, versuchten bislang unbekannte Diebe eine Rüttelplatte von einem Firmengelände in Nienhagen zu stehlen. Offensichtlich im Schutze der Dunkelheit näherten sich der oder die Täter dem Gelände in der Straße Im Westfeld und schnitten einen Zaun auf, so die Polizei. Danach wurde die Maschine vom Gelände transportiert und außerhalb des Zaunes abgestellt. Die Unbekannten ließen ihre Beute am Tatort stehen.
Kostenloses Serviceangebot CELLE. Die Elektro-Tankstelle der SVO in der Kanzleistraße in Celle ist derzeit außer Betrieb, die am Kreisel Neumarkt noch nicht in Betrieb. Deshalb bietet die Stadt vorübergehend einen zusätzlichen Service an. Bis zum 30. April können Besitzer von E-Mobilen ihre Fahrzeuge am Neuen Rathaus aufladen. Die öffentliche Ladestelle befindet sich in der Fahrzeughalle (links hinter der Exerzierhalle). Sie kann montags bis donnerstags in der Zeit von 8 bis 17.30 Uhr und freitags von 8 bis 15.30 Uhr angesteuert werden. Außerhalb dieser Zeiten ist die Halle verschlossen. Wer von dem kostenlosen Serviceangebot Gebrauch machen möchte, meldet sich zuvor am Infocounter im Foyer des Neuen Rathauses an.
CKS 12
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen zog Bilanz für 2015
Mehr Personal für Bestandsabbau und fortschreitende Digitalisierung
CELLE (was). In der vergangenen Woche wurde im Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in Celle das vergangene Geschäftsjahr bilanziert und auch schon mal ein Ausblick auf das Jahr 2016 gegeben. „Das Jahr 2015 war geprägt von moderaten Rückgängen der Verfahrensneueingänge bei den Sozialgerichten in Niedersachsen und Bremen“, führte der Präsident des LSG Niedersachsen-Bremen, Peter Heine, aus. Darüber hinaus erläuterte er die Umsetzung einer mit dem Niedersächsischen Justizministerium getroffenen Vereinbarung. Danach wird der Sozialgerichtsbarkeit vorübergehend mehr Personal zur Verfügung gestellt. Ziel ist die Reduzierung der Verfahrensbestände und damit einhergehend die Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten im Interesse der Rechtsuchenden und der Beschäftigten. „Der Einstieg in den Bestandsabbau ist im abgelaufenen Jahr gelungen“, resümierte Heine. So sollen den Sozialgerichten in Niedersachsen für die Haushaltsjahre 2015 bis 2018 insgesamt zehn Stellen im richterlichen Dienst und 15 rechtliche Mitarbeiter zusätzlich zur Verfügung stehen. Mit ihrer Hilfe soll die Zahl der rund 47.700 Verfahren, die an den acht niedersächsischen Sozialgerichten noch anhängig sind, deutlich reduziert werden. Beim LSG NiedersachsenBremen beziffert sich der Bestand auf etwas mehr als 6.000 Verfahren. Im zurückliegenden Jahr gingen hier 5.856 neue Fälle (bei 5.716 Erledigungen) ein. Davon machten 61,8 Prozent Berufungsverfahren und erstinstanzliche Klagen aus. Die durchschnittliche Dauer der Berufungsverfahren betrug knapp 17 Monate. Dabei wurde ein Drittel der Berufungen innerhalb eines halben Jahres erledigt. Für die Beschwerden im einstweiligen Rechtsschutz wurde eine durchschnittliche Verfahrensdauer von 2,1 Monate benötigt. Im Jahr 2015 wurden insgesamt 44.286 Verfahren von den acht niedersächsischen Sozial-
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gerichten und dem Sozialgericht Bremen erledigt. Da jedoch nur 5.856 Fälle in der zweiten Instanz am LSG Niedersachsen-Bremen eingingen bedeutet dies, dass mit 86,8 Prozent der Fälle erfreulich viele Verfahren nach der ersten Instanz endgültig abgeschlossen waren. 52,7 Prozent der am LSG Niedersachsen-Bremen eingegan-
im Krankenversicherungsrecht im landesweiten Durchschnitt um 11,3 Prozent im Vergleich zu 2014 gestiegen. Dass die Sorgfalt angesichts der ehrgeizigen Ziele im Bestandsabbau auf der Strecke bleibt und Klagen im Schnellverfahren bearbeitet werden, schloss Heine aus: „Die Fälle werden weiterhin mit gewohntem Qualitätsniveau und der Wichtigkeit der Sache angemessen behandelt.“ Im Jahr 2015 hat außerdem das elektronische Gerichtsund Verwaltungspostfach in
LSG-Präsident Peter Heine zog Bilanz für 2015. genen Verfahren kamen aus dem so genannten „Hartz-IVBereich“. Bei den niedersächsisch-bremischen Sozialgerichten waren ebenfalls knapp mehr als die Hälfte aller Fälle (51,2 Prozent) Klagen mit Hartz-IV-Thematik, wobei die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 9,2 Prozent gesunken ist. Allerdings sind im zurückliegenden Jahr auch die Eingänge
Foto: Wasinski
der gesamten niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit Einzug gehalten. Damit sind alle betroffenen Sozialgerichte für den elektronischen Rechtsverkehr geöffnet. Zu berücksichtigen ist dabei, dass Schriftsätze zu gerichtlichen Verfahren weiterhin nicht per Mail an das LSG Niedersachsen-Bremen oder an die Sozialgerichte gerichtet werden können.
„Natürlich ist das erst einmal eine Umstellung für alle, aber das ist eine Entwicklung, die nicht auf zu halten ist. Deshalb ist es wichtig, positiv zu sein und diesen Übergangsprozess aktiv zu begleiten und mitzugestalten“, meinte Heine. Er fügte hinzu, dass bis 2022 die elektronische Aktenführung bundesweit erreicht werden solle. Für 2016 sei geplant, an jedem Gericht der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit in allen Beschäftigtengruppen jeweils einen Arbeitsplatz vollelektronisch auszustatten, damit weitere Erfahrungen insbesondere im Umgang mit der elektronischen Akte gewonnen werden können. Des Weiteren lobte Heine die 2015 erstmalig landesweit organisierte Fortbildungsveranstaltung „Tag der mittleren Beschäftigungsebene“ mit einer Vielzahl von Kursen, Workshops und Vorträgen, die einen Erfahrungsaustausch mit über 200 Beschäftigten bot. Dieser „Blickpunkt Mitte“ war ein voller Erfolg für die niedersächsische und bremische Justiz und soll sicherlich bald wiederholt werden. „Die Veranstaltung war sehr informativ, zielführend und identitätsfördernd“, wertschätze Heine. Im Hinblick auf die Entwicklungen in 2016 sei vieles noch nicht abzusehen, betonte der LSG-Präsident. Er bezog sich damit unter anderem auf den Hartz-IV-Abbau aufgrund der guten Konjunktur und den Einfluss durch die Flüchtlinge. Der Vorsitzende Richter am LSG Heiko Pusch berichtete im Anschluss noch über einzelne Fallbeispiele. Er verdeutlichte mit seinen Ausführungen auch die Komplexität vieler Verfahren und die Wichtigkeit von Einzelfallprüfungen. Seit dem Jahr 2015 verstärken außerdem die Justizangestellten Mathias Chmielnik, Jantje Djuren und Maike Roloff das Landessozialgericht in Celle und Bremen. Zudem wurde Andrea Böhmer-Behr zur Vorsitzenden Richterin und Wolfgang Spekker zum Vorsitzenden Richter am LSG ernannt.
Foto: Müller
Einbruch durch den Keller CELLE. Am vergangenen Dienstag, 22. März, gelangten Unbekannte zwischen 8 und 16 Uhr in ein Reihenhaus im Krähenberg in der Celler Heese, berichtet die Polizei. Dort brachen die Täter eine Kellertür auf und gelangten so ins Haus. Auf der Suche nach Wertgegenständen wurden sie dann im Schlafzimmer fündig. Von dort erbeuteten die Einbrecher Schmuck und einen vierstelligen Bargeldbetrag. Hinweise nimmt die Polizei Celle unter Telefon 05141/ 277-215 entgegen.
Sammlung von Altpapier CELLE. Die Jugendfeuerwehr Altencelle macht am Samstag, 9. April, ihre Altpapiersammlung in den Bereichen Altencelle, Burg, Osterloh und Altenceller Feld. Es wird gebeten das Papier gebündelt oder in Kartons gut sichtbar bis 9 Uhr an die Straße zu stellen. Für die älteren Mitbürger besteht die Möglichkeit wieder vorher einen Termin abzusprechen damit das Papier aus der Wohnung geholt werden. Dafür kann man sich unter Telefon 05141/887045 melden.
Vier Personen leicht verletzt WINSEN. Am Sonntagabend, 20. März, kam es in der Straße „Schraders Legde“ in Winsen (Aller) zu einem Brand an einem Wohnhaus, berichtet die Polizei. Der Brand war gegen 19.30 Uhr auf dem Balkon des Hauses ausgebrochen, nachdem dort gegrillt wurde. Die vier Bewohner des Hauses, im Alter von 27, 60 und 65 Jahren, wurden bei den eigenen Löschversuchen durch das Einatmen von Brandrauch leicht verletzt und vorsorglich ins Krankenhaus gebracht. Die Feuerwehr Winsen war mit 38 Brandschützern und sechs Einsatzfahrzeugen vor Ort. Offenbar war durch Wind aufgewirbelte Glut zwischen die Bodenbretter des Balkons geraten und hatte sich dort entzündet.