Dr. Andreas Nick Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 205 Montabaur
TÄTIGKEITSBERICHT 18. WAHLPERIODE
Wahlkreis-Vertreterversammlung Nentershausen - 28. Oktober 2016
INHALTSVERZEICHNIS
AuĂ&#x;enpolitik
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Digitale Agenda
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Praktikanten/Jugendprogramme
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Besuchergruppen in Berlin
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Besucher im Wahlkreis
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Petitionen
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Verkehrsinfrastruktur
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Denkmalschutzprogramm
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Unternehmens- und Schulbesuche
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Pressespiegel
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2 Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick
VORWORT Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, Meine Damen und Herren, Vor etwas mehr als vier Jahren, am 8. September 2012, hat mich die WahlkreisVertreterversammlung in Altendiez in der Nachfolge von Joachim Hörster mit der Direkt-Kandidatur im Wahlkreis Montabaur (bisher 205, künftig 204) beauftragt. Bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 haben mich die Bürgerinnen und Bürger an der Lahn, im Taunus und im Westerwald mit 49,3% der Erststimmen direkt zu ihrem Abgeordneten gewählt.
Seit der Konstituierung des 18. Deutschen Bundestages am 22. Oktober 2013 - fast auf den Tag genau vor drei Jahren - bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages. Drei Jahre und 62 Sitzungswochen später, nach 20 Reden, bisher 158 namentlichen Abstimmungen und gut 200 AusschussSitzungen kann ich sagen: Ich bin „in Berlin angekommen", aber weiterhin im Wahlkreis zu Hause und verwurzelt. "Globalisierung und Digitalisierung verantwortlich gestalten" - unter dieser Überschrift kann man die inhaltlichen Schwerpunkte meiner Tätigkeit in den Ausschüssen in Berlin zusammenfassen:
Dass ich als Parlamentsneuling unmittelbar Mitglied im Auswärtigen Ausschuss werden konnte, war alles andere als selbstverständlich. Als regionaler Berichterstatter für die Beziehungen zu den durchaus schwierigen Partnerländern Türkei und Ungarn, aber auch für die entfernteren Weltregionen in Südamerika und Australien/Neuseeland, wurden mir wichtige Aufgabengebiete übertragen. Als Berichterstatter für die außenpolitischen Aspekte von Fragen der Globalisierung - vom Welthandel und dem globalen Finanzsystem bis zu Fragen des Klimawandels und der nachhaltigen Entwicklung - bin ich auch im Unterausschuss Vereinte Nationen/Globalisierung gefordert.
Im erstmals gebildeten Ausschuss Digitale Agenda geht es vorrangig darum, die Chancen der Digitalisierung umfassend zu nutzen, Teilhabe zu ermöglichen und Sicherheit zu gewährleisten – gerade auch für die ländlichen Regionen in Rheinland-Pfalz: vom Breitbandausbau bis zu modernen Arbeitsplätzen in der digitalen Wirtschaft und neuen Lösungsansätzen bei Mobilität, digitaler Bildung und medizinischer Versorgung.
Als stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss kann ich an meine beruflichen Erfahrungen anknüpfen und etwa bei Fragen des globalen Finanzsystems sowie der Digitalisierung der Finanzwirtschaft auch die Schnittstelle zu meinen anderen Ausschüssen gewährleisten.
Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick 3
VORWORT Zentraler Bezugspunkt meiner politischen Arbeit ist und bleibt natürlich der Wahlkreis, meine Heimatregion an der Lahn, im Taunus und im Westerwald:
Als ländlich geprägte Region verfügen wir nur über wenige Einrichtungen in unmittelbarer Verantwortung des Bundes: Besonders am Herzen liegen mir natürlich die beiden Bundeswehr-Standorte in Diez und Rennerod - gerade als Außenpolitiker, der auch über Auslandseinsätze unserer Soldaten mit entscheidet. Aber auch der Hochschule der Bundesbank in Hachenburg und dem THW in Montabaur und Westerburg gilt meine besondere Aufmerksamkeit.
Insbesondere bei Fragen der Verkehrsinfrastruktur haben Entscheidungen auf Bundesebene unmittelbare und langfristige Auswirkungen im Wahlkreis. Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 werden in dieser Wahlperiode entscheidende langfristige Weichenstellungen getroffen.
Wo immer es möglich ist, bemühe ich mich darum, Förderungen aus Bundesmitteln in den Wahlkreis zu holen. Beispiele sind das Denkmalschutz-Programm oder die StädtebauFörderung, aber auch Maßnahmen im Bereich der Sprachförderung in den Kindertagesstätten oder bei Projekten der Mehr-Generationen-Arbeit. Die zahlreichen Besuche in unseren Gemeinden, bei Unternehmen und sozialen Einrichtungen im Wahlkreis sind für mich eine unerlässliche Quelle der Information und der Rückkopplung. Das gilt auch für die hohe Zahl von Petitionen und Bürger-Anfragen, die mich erreichen, ebenso wie für die zahlreichen Besuchergruppen mit bisher 2.500 Gästen, die mich im Laufe der Wahlperiode in Berlin besuchen.
Umgekehrt ist es mir sehr wichtig, den unmittelbaren Kontakt und Dialog mit Entscheidungsträgern der Berliner Politik zu ermöglichen. So waren mit CDU-Generalsekretär Peter Tauber, Kanzleramtsminister Peter Altmaier, unserem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder und natürlich als Höhepunkt mit unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel die Inhaber zentraler Funktionen in Partei, Parlament und Regierung in dieser Wahlperiode bei uns im Wahlkreis zu Gast - ein wichtiger Baustein, um in Berlin für die Anliegen der Region zu werben. Ein wichtiges Anliegen ist mir, junge Menschen aus dem Wahlkreis zu fördern und für unsere Demokratie zu begeistern, sei es bei Diskussionen mit Schulklassen, als Praktikanten in meinem Abgeordnetenbüro in Berlin oder als Teilnehmer an den diversen Programmen des Deutschen Bundestages. Mein besonderer Dank gilt meinem Mitarbeiter-Team in Berlin und im Wahlkreis für den engagierten Einsatz, ohne den die Bewältigung der umfangreichen Aufgaben nicht möglich wäre. 4 Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick
VORWORT Wir können als Union mit Fug und Recht stolz sein auf das, was wir in unserer Regierungsverantwortung für unser Land geleistet haben. Unsere Erfolgsbilanz sollten wir deutlicher und mit mehr Selbstbewusstsein vortragen. Natürlich haben wir in dieser Koalition auch Kompromisse machen müssen, die uns nicht immer leicht gefallen sind. Und manche großen Aufgaben sind noch nicht abgeschlossen und werden uns auch weiterhin fordern: die Energiewende, der demographische Wandel, die Integration von Flüchtlingen und Zuwanderern, die Digitalisierung. Jeder spürt doch, dass sich die Welt um uns herum verändert und dass dies auch immer stärkere Auswirkungen auf uns und unser Leben haben wird. Als CDU müssen wir das klare Signal senden, dass wir uns kümmern, dass wir diesen Entwicklungen eine gute Richtung geben. Und wir müssen den Menschen das Zutrauen vermitteln, dass wir besser als alle anderen Parteien zur Bewältigung dieser Aufgabe in der Lage sind. Denn wir sind die Partei, die für Patriotismus und Heimatverbundenheit steht, die für innere und äußere Sicherheit, Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit, sozialen Ausgleich und gesellschaftlichen Zusammenhalt sorgen muss. Die Basis unserer Entscheidungen sind das christliche Menschenbild, die soziale Marktwirtschaft und das Bekenntnis zum gemeinsamen Europa. In seiner berühmten Rede an die Bürger von Bristol hat Edmund Burke, der als Begründer des modernen politischen Konservatismus gilt, gesagt: <<Euer Abgeordneter schuldet Euch nicht nur seinen ganzen Fleiß, sondern auch einen eigenen Standpunkt.>> In diesem Sinne habe ich vor vier Jahren gesagt: Meine politischen Entscheidungen als Abgeordneter werden sich nicht an der jeweils letzten Meinungsumfrage, Fernseh-Talkshow oder InternetAbstimmung orientieren. Ich setze darauf, dass die Menschen in meinem Wahlkreis von ihrem Abgeordneten heute und in Zukunft vor allem erwarten, dass sie sich auf seine Grundsatztreue und seinen Sachverstand, sein Urteilsvermögen und seine persönliche Integrität verlassen können. Und in diesem Sinne möchte ich mich - wenn Sie mir heute dazu erneut den Auftrag erteilen - mit Ihrer aller Unterstützung auch im kommenden Jahr um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger an der Lahn, im Taunus und im Westerwald bewerben. Ihr
Dr. Andreas Nick Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick 5
PARLAMENTARISCHE ARBEIT
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ährend der Legislaturperiode konnte ich 20 Reden im Plenum des Deutschen Bundestages halten. Der Schwerpunkt lag bei außenpolitischen Themen und umfasste die gesamte Bandbreite meiner Berichterstattungen, d.h. meiner jeweiligen Fachthemen in den Aus-
schüssen. In dieser Wahlperiode bin ich ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, im Ausschuss Digitale Agenda sowie im Unterausschuss „Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung“.
<<Unsere Gesellschaften profitieren im 21. Jahrhundert wie nie zuvor in der Geschichte vom offenen Austausch. Die Ströme von Menschen und Gütern, von Kapital und Informationen, die uns verbinden, sind um ein Vielfaches wichtiger geworden als die Kontrolle über geographisch abgegrenzte Räume.>> Rede zur Weiterentwicklung der transatlantischen Beziehungen, 15.04.2016
Fotos von links nach rechts: beim Deutsch-Türkischen Sicherheitspolitischen Dialog in Ankara, bei einer Rede im Plenum des Deutschen Bundestags, bei einer Delegationsreise mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Kolumbien, einer Diskussionsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zu Australien sowie einem Fernsehinterview mit dem Sender Al Jazeera zum Thema EU-Türkei-Abkommen.
6 Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick
REDEN ZUR AUSSENPOLITIK Türkei
USA
Globale Fragen
Südamerika
Ruanda
Bundeswehr
Andreas Nick im Plenum mit den Parlamentarischen Geschäftsführern Bernhard Kaster, Michael Grosse-Brömer und Michaela Noll sowie dem Vizepräsidenten Peter Hintze und dem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick 7
AUSWÄRTIGER AUSSCHUSS
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eine Berichterstattungen decken ein weites Themenspektrum ab: Als regionaler Berichterstatter bin ich sowohl für die Beziehungen zu den Partnerländern Türkei und Ungarn zuständig als auch für Südamerika und Australien/ Neuseeland. Außerdem bin ich Berichterstatter für Fragen der Andreas Nick beim Workshop im Auswärtigen Amt zum Thema Krisenfrüherkennung Globalisierung, etwa des Welthandels, des Klimawandels oder <<Unverändert gilt der Leitsatz von Helmut Kohl: Bündnisfähigkeit ist Kern der nachhaltigen deutscher Staatsräson. Unsere Bündnisfähigkeit nach außen und die demokratische Legitimierung nach innen gehören deshalb zusammen. Sie sind der Entwicklung. doppelte Imperativ deutscher Sicherheitspolitik.>> Ein Schwerpunkt meiner außenpolitischen Tätigkeit bildet auch der Themenbe- Die Münchner Sicherheitskonferenz, an der reich internationale Sicherheit. Bei einem ich regelmäßig teilnehme, ist ein zentrales, gloWorkshop „Herausforderung Krisenfrüherken- bales Forum für die Debatte sicherheitspolitinung“ im Rahmen des Weißbuch-Prozesses der scher Themen, zu der über 450 hochrangige Bundesregierung im Auswärtigen Amt war ich Entscheidungsträger aus aller Welt zusammenReferent zum Thema „Wofür muss sich kommen, um über aktuelle und zukünftige siDeutschland wappnen? Die nächsten großen cherheitspolitische Herausforderungen zu diskutieren. Krisen.“ <<Wohlstand und Entwicklung hängen in erster Linie davon ab, ob sich leistungsfähige, offene und rechenschaftspflichtige Institutionen herausbilden. Ein funktionierender institutioneller Rahmen ist ausschlaggebend, um die in der Bevölkerung eines Landes gleichmäßig verteilten Talente und Potenziale voll auszuschöpfen und den Weg für Innovationen und fairen Wettbewerb um Lebenschancen freizumachen.>>
Andreas Nick im Gespräch mit Helen Clark, der ehemaligen neuseeländischen Premierministerin und Leiterin des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen
8 Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick
AUSWÄRTIGER AUSSCHUSS
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ls Berichterstatter ist es meine Aufgabe, für die CDU/CSUFraktion im Auswärtigen Ausschuss zu meinen regional- und fachspezifischen Themen Stellung zu nehmen. Auch bei externen Presseanfragen (z. B. Deutsche Welle) zu diesen Regionen bin ich oft erster Ansprechpartner unserer Fraktion und werde regelmäßig als Redner zu mit Staatsministerin Dr. Böhmer und dem stellv. Erziehungsminister entsprechenden Veranstaltungen Orhan Erdem eingeladen. Der regelmäßige Austausch mit den Botschaf- sam mit dem Bundesaußenminister Brasilien/ tern der jeweiligen Länder in Berlin und der Kolumbien/Peru) sowie Ungarn zum 25jährienge Kontakt mit den jeweiligen regionalen gem Jubiläum der Öffnung des Grenzzauns Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung sind dafür 1989 bei Sopron. unerlässliche Informationsquellen, ebenso wie zahlreiche Gespräche mit Abgeordneten, Regierungsvertretern, Journalisten und Vertretern der Zivilgesellschaft aus den jeweiligen Ländern bei ihren Besuchen in Berlin. Im Verlauf der Wahlperiode habe ich alle betreffenden Regionen - mit Ausnahme von Australien/Neuseeland - auch persönlich besucht, mehrfach die Türkei und Südamerika (2014 Chile/Argentinien sowie 2015 gemein-
In Bezug auf die Türkei waren Themenschwerpunkte vor allem das Abkommen zur Flüchtlingspolitik, die verschlechterte Situation der Meinungs- und Pressefreiheit im Lande sowie die angespannte innenpolitische Lage insbesondere nach dem Putschversuch im Juli 2016. In Südamerika waren die bestimmenden Themen vor allem der Friedensprozess in Kolumbien, die sich zuspitzende Krise in Venezuela und die demokratischen Veränderungen in Argentinien.
Auch als Abgeordneter engagiere ich mich weiterhin für die transatlantischen Beziehungen. So nehme ich seit 2013 am Congress-Bundestag Forum, der jährlichen Begegnung von Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit Vertretern des US-Kongress teil, die vom German Marshall Fund of the United States und der Robert-Bosch-Stiftung abwechselnd in Deutschland und den USA organisiert wird. Mit dem früheren britischen Botschafter Simon McDonald
Auch die Deutsch-Britische Parlamentariergruppe ist mir ein wichtiges Anliegen. Neben regelmäßigen Gesprächen mit dem britischen Botschafter und dem Austausch mit Abgeordneten des Unterhauses in Berlin und London bietet auch die alljährlich stattfindende Königswinter-Konferenz der deutsch-britischen Gesellschaft Gelegenheit zum bilateralen Austausch.
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AUSSCHUSS DIGITALE AGENDA
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er Ausschuss Digitale Agenda, der erst zu Beginn dieser Wahlperiode auf Vorschlag der Enquête-Kommission des Bundestags zum Thema „Internet und digitale Gesellschaft" gegründet wurde, widmet sich aktuellen netzpolitischen Themen. Ziel ist es, Chancen der Digitalisierung nutzbar zu machen, Teilhabe zu ermöglichen und Sicherheit zu gewährleisten.
Als Berichterstatter bin ich Ansprechpartner für Themen wie Breitbandausbau, Digitalisierung der Finanzwirtschaft und der Internet Governance.
<<Eine „digitale Spaltung“ unseres Landes können und dürfen wir uns nicht leisten. Deshalb brauchen wir ein modernes Netz für ein modernes Land, und zwar flächendeckend und so rasch wie möglich.>> Rede im deutschen Bundestag zu „Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“, 46. Sitzung vom 03.07.2014
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AUSSCHUSS DIGITALE AGENDA
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ein Wahlkreis ist auch ein bedeutender Standort der digitalen Wirtschaft, wie das bundesweit erfolgreiche Internet-Unternehmen 1&1 verdeutlicht. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, gute Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen zu schaffen. Breitband ist dabei Standortfaktor Nummer eins. Daher setze ich mich für flächendeckenden Breitbandausbau gerade für den ländlichen Raum ein. Auch die Attraktivität einer Gemeinde als Wohnstandort hängt inzwischen maßgeblich vom Internetzugang ab.
v.l.n.r.: mit Dr. Guido Brinkel, Gabi Wieland, Marcell D'Avis und Dr. Werner Langen beim Besuch des Logistikzentrums von 1&1 in Montabaur
<<Das Internet steht wie kein anderes Medium für weltweite Vernetzung und überbrückt Grenzen. Es ist Raum für Meinungsvielfalt, Teilhabe und ein Motor für Innovation und Wirtschaftswachstum.>> Microsoft EXPLAINED-Konferenz, Vortrag "Wird Europa zu klein? Herausforderungen Digitaler Geopolitik“, 27.09.2016
Im Rahmen einer Delegationsreise des Ausschusses nach Südkorea und Japan 2015 konnten wir uns in diesen beiden Vorreiter-Ländern der Digitalisierung über den dort bereits weitgehend erfolgten flächendeckenden GlasfaserAusbau informieren und ein praxisorientiertes Bild über aktuelle und künftige Entwicklungen machen, etwa zum künftigen MobilfunkStandard 5G bei Samsung oder zu Smart-HomeLösungen bei Panasonic. Vor kurzem konnte ich auch unseren Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder bei einer Informationsreise ins Silicon Valley begleiten. Das Programm umfasste Besuche bei führenden Unter-
nehmen wie Google, Facebook, Tesla und SAP ebenso wie an der Stanford University. Bei Gesprächen gerade auch mit deutschstämmigen Vertretern der digitalen Wirtschaft konnten wir uns vor Ort einen Eindruck von der Innovationsund Gründerkultur bilden und erörtern, wie die Rahmenbedingungen für Starts-Up und Unternehmen der Digitalwirtschaft in Deutschland verbessert werden können. Weitere Schwerpunkt-Themen waren künftige Mobilitätskonzepte (autonomes Fahren, Elektro-Mobilität), das weitere Potenzial für digitale Anwendungen im Bereich von Bildung und Gesundheit sowie die zu erwartende Veränderung der Arbeitswelt durch Industrie 4.0. Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick 11
MITARBEITER BÜRO BERLIN
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ein Berliner Abgeordnetenbüro unterstützt mich in allen Belangen meiner Arbeit im Deutschen Bundestag. Vier wissenschaftliche und ein studentischer Mitarbeiter organisieren den parlamentarischen Ablauf. Das umfasst die Bearbeitung von Terminanfragen, die Beantwortung von Petitionen sowie die Vorbereitung von Reden und Berichterstattungen. Sie kümmern sich auch um Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis und um Anfragen von Journalisten, Vertretern von Unternehmen und Verbänden, die das Gespräch mit mir in Berlin suchen.
Petra Bies ist Ansprechpartnerin für die Themenbereiche Wahlkreis und Besuchergruppen.
Felizitas Grosse ist als Büroleiterin vorrangig für Wahlkreisthemen, Terminplanung, Koordination von Presse-Anfragen sowie Parlamentariergruppen und Praktikantenprogramme zuständig.
Inger-Luise Heilmann betreut den Unterausschuss „Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung“ und ist für Globalisierungsfragen zuständig.
Simon Schütz betreut als studentischer Mitarbeiter Themen der Presse– und Öffentlichkeitsarbeit, vor allem Social Media.
Dr. Julian Voje ist Ansprechpartner für den Auswärtigen Ausschuss (insbesondere Lateinamerika, Türkei, Ungarn, Sicherheitspolitik) sowie den Ausschuss Digitale Agenda.
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PRAKTIKANTEN AUS DEM WAHLKREIS PRAKTIKANTEN AUS DEM WAHLKREIS
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eit Eintritt in den Deutschen Bundestag konnten mich insgesamt 21 Praktikantinnen und Praktikanten aus dem Wahlkreis bei meiner Arbeit in Berlin begleiten. Praktikanten können in meinem Büro einen ersten Einblick in die politischen Prozesse und in die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages erhalten.
Folgende Praktikanten haben uns bisher in Berlin unterstützt oder werden dies in den nächsten Monaten noch tun:
Lisa Quernes aus Montabaur
Christian Benzel (Montabaur), Marcel Willig (Niederneisen), Marvin Gläßer (Montabaur), Lena Giesen (Herschbach/Oww.), Manuel Sartoris (Hillscheid), Simon Schütz (Hof), Felisa Barba Meuer (Ebernhahn), Lisa Quernes (Montabaur), David Dessauer (Montabaur), Tara Skomorowski (Wirges), Julien Katzinski (Herschbach/Uww), David Lauf (Herschbach/Oww), India Wingender (Wirges), Nele Simon (Mündersbach), Collin Schmidt (Berod bei Wallmerod), Rebekka Victor (Hachenburg/Nistermühle), Florian Krempel (Westerburg), Ricarda Beiter (Bilkheim), Louis Heinendirk (Hellenhahn-Schellenberg), Miriam Siefen (Diez), Jakob Hülshörster (Montabaur), Florian Hubert (Westerburg)
Julien Katzinski aus Herschbach/Uww.
Tara Skomorowski aus Wirges Collin Schmidt aus Berod bei Wallmerod
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JUGEND UND PARLAMENT, PARLAMENTSWOCHE
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ugend und Parlament ist ein jährlich stattfindendes Planspiel, das vom Deutschen Bundestag für Jugendliche angeboten wird. Auf Einladung eines Bundestagsabgeordneten haben bis zu 315 junge Menschen im Alter von 1620 Jahren die Möglichkeit, drei Tage aktiv die Arbeit eines Abgeordneten nachzuempfinden. Das heißt, in Julius Wittkopp aus Pohl Ausschüssen zu tagen, an Plenarsitzungen und Fraktionssitzungen teilzunehmen, zu debattieren und Gesetze zu verabschieden. Das Planspiel wird auch von einer Spielpresse, dem „Adlerkurier“, begleitet, die sich sehr kritisch mit dem Vorgehen der Fraktionen auseinandersetzt und dies täglich als Zeitschrift publiziert.
Parlamentswoche in Berlin Nach zahlreichen Schülerpraktikanten aus dem Wahlkreis hatte ich im März 2015 auch einmal einen Lehrer im Abgeordnetenbüro zu Gast: Tim Daniel Diehl vom Evangelischen Gymnasium in Bad Marienberg nahm an der "Parlamentswoche" der Deutschen Vereinigung für politische Bildung e.V. - Landesverband Rheinland-Pfalz teil, in deren Rahmen 10 Sozialkunde-Lehrer aus dem Land für eine Woche jeweils ihren heimatlichen Bundestagsabgeordneten bei der Arbeit in Berlin begleiten konnten.
Leon Gläßer aus Salz
Alle zwei Jahre kann ich einen Jugendlichen aus meinem Wahlkreis für das Programm Jugend und Parlament nominieren. 2014 konnte Julius Wittkopp aus Pohl, 2016 Leon Gläßer aus Salz teilnehmen. Tim Daniel Diehl aus Bad Marienberg
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PARLAMENTARISCHES PATENSCHAFTS-PROGRAMM
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as Parlamentarische PatenschaftsProgramm (PPP), das seit 1983 besteht, ist das Jugendaustauschprogramm des Bundestages und des US-Kongresses. Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen ermöglicht das Programm einen jeweils im Sommer beginnenden einjährigen Aufenthalt in den USA.
Im September 1983 vereinbarten der Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika und der Deutsche Bundestag einen beidseitigen Jugendaustausch, das Parlamentarische PatenschaftsProgramm (PPP), das in den USA Congress Bundestag Youth Exchange (CBYX) heißt.
Carl Prégardien aus Gückingen war 2015/2016 der erste PPP-Stipendiat, den ich direkt nominieren konnte.
Ziel des PPP ist es, ein Netzwerk persönlicher Verbindungen zwischen jungen Menschen in den USA und in Deutschland zu knüpfen, um gemeinsame politische Wertvorstellungen zu festigen und unterschiedliche Lebensweisen im anderen Land kennenzulernen.
Mit Jessica Lawrence aus Minnesota begrüßte ich auch eine amerikanische PPP-Teilnehmerin als Gast in meinem Wahlkreis (bei Gastfamilie in Herschbach/Oww.).
Seit 2013 habe ich für folgende Programmteilnehmer die Patenschaft übernommen:
Für das Schuljahr 2017/18 werde ich voraussichtlich wieder eine PPP-Stipendiatin oder einen Stipendiaten aus dem Wahlkreis in Zusammenarbeit mit der Austausch-Organisation YFU auswählen können.
Für Nele Simon 2013/2014 aus Mündersbach und Stephanie Schuth 2013/2014 aus Rothenbach (PPP-Teilnehmerin Junge Berufstätige) hatte ich die laufende Betreuung von meinem Vorgänger Joachim Hörster übernommen.
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AICGS AUSTAUSCHPROGRAMM
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as American Institute for Contemporary German Studies (AICGS) in Washington, D.C., dessen Board ich von 2007 bis 2013 angehört habe, organisiert seit 2015 jährlich das Programm „Giving Voice to Diversity“ (Vielfalt eine Stimme geben). Es bringt gezielt junge US-Amerikaner und junge Deutsche mit Migrations- oder Minderheitenhintergrund zusammen, die noch keinen Kontakt mit dem jeweils anderen Land hatten. Die 20 Teilnehmer, zehn aus Deutschland und zehn aus den USA, verbringen jeweils eine Woche in Washington, D.C. und eine Woche in Berlin, wo sie an politischen Gesprächen und Besuchen teilnehmen. Die erste Gruppe konnte ich im Mai 2016 im Rahmen ihres Berlin-Aufenthaltes zu einem Gespräch im Deutschen Bundestag begrüßen. Ich freue mich ganz besonders, dass für 2016/2017 mit Julia Tekin, die als Juristin bei der Kreisverwaltung in Montabaur tätig ist, auf meine Anregung hin erstmals eine Teilnehmerin aus dem Westerwald ausgewählt wurde.
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<<Dieses innovative Austauschprogramm von AICGS leistet einen wichtigen Beitrag für eine neue, buntere transatlantische Generation, den ich sehr begrüße und gerne unterstütze.>>
Julia Tekin, Teilnehmerin 2016/17 aus dem Westerwaldkreis
BESUCHERGRUPPEN IN BERLIN
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ch freue mich sehr, dass viele Besucher aus meinem Wahlkreis die Gelegenheit nutzen, meine Arbeit im Bundestag kennenzulernen und sich mit mir über aktuelle Themen auszutauschen.
Die politischen Informationsfahrten – ob selbst organisiert oder in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt – bieten Besuchergruppen aus dem Westerwald- und dem Rhein-Lahn-Kreis die Möglichkeit, die Arbeit des Bundestages und der Ministerien, aber auch Gedenkstätten und historische Baudenkmäler kennenzulernen. Die Hauptstadt bietet eine Fülle von Angeboten im kulturellen, historischen und natürlich im politischen Bereich.
Ich bin jedes Mal von der Vielfältigkeit der Besuchergruppen beeindruckt. Allein in dieser Wahlperiode konnte ich die unterschiedlichsten Gäste aus allen Verbandsgemeinden meines Wahlkreises begrüßen. So waren zum Beispiel Ortsbürgermeister, Wahlhelfer, Mitglieder der Kreisvorstände Westerwald und Rhein-LahnKreis und der Kreistagsfraktion Westerwald sowie aus Gemeindeverbänden in Berlin. Außerdem durfte ich Mitglieder der Landfrauenverbände aus Westerwald und Rhein-Lahn-Kreis, des Bauern– und Winzerverbandes, ehrenamtlich Tätige bei Feuerwehr, THW, Sportvereinen und dem Westerwaldverein in der Hauptstadt begrüßen. Darüber hinaus reisten auch Unternehmer, Senioren, Schüler und viele politisch interessierte Einzelbesucher an.
Besucher bisher insgesamt: 2504 - 47 Gruppen mit 2354 Teilnehmern -150 Einzelbesucher/ Kleingruppen
Soweit es mit den Sitzungswochen und meinem Terminkalender vereinbar ist, nehme ich mir im Rahmen der BerlinBesuche gerne die Zeit zu einer Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises.
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BESUCHERGRUPPEN IN BERLIN
24.03.2014 Ortsbürgermeister aus dem Westerwald
16.06.2014 Wahlhelfer aus dem Rhein-Lahn-Kreis
06.10.2014 Senioren aus meiner alten Heimatgemeinde Heiligenroth mit Ortsbürgermeister Erich Herbst
22.09.2015 Ortsbürgermeister der Verbandsgemeinde Nastätten/Alterskameradschaft FFW Westerburg
05.06.2015 Westerwaldverein
18.01.2016 Landfrauenverbände Westerwald– und Rhein-Lahn-Kreis
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BESUCHERGRUPPEN IN BERLIN: SCHULKLASSEN
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ie Förderung junger Menschen - sei es in der Politik oder in der Gesellschaft - ist für mich ein zentrales Anliegen. Deshalb freue ich mich auch immer wieder über den Besuch von Schulklassen. Für einige Schulen ist der jährliche Besuch in Berlin mit unterschiedlichen Klassen bereits gute Tradition. Soweit zeitlich möglich, ist eine Diskussion mit mir fest eingeplant. Gerade für junge Menschen ist es wichtig, politische und historische Zusammenhänge praktisch erfahren zu können. Die Klassenfahrten nach Berlin bieten hierzu eine tolle Gelegenheit. Beim Besuch von politischen Gedenkstätten wie dem Stasi-Untersuchungsgefängnis, dem ehemaligen Grenzübergang Friedrichstraße oder auch der Stauffenberg-Gedenkstätte wird deutsche Geschichte erlebbar.
In dieser Wahlperiode haben mich Klassen aus folgenden Schulen in Berlin besucht: Anne-Frank-Realschule Plus Montabaur Konrad-Adenauer-Gymnasium Westerburg Privates Gymnasium Marienstatt Evangelisches Gymnasium Bad Marienberg Realschule Plus Höhr-Grenzhausen Sophie-Hedwig-Gymnasium Diez
Realschule Plus Hoher Westerwald, Rennerod Realschule Plus Nentershausen Realschule Plus Hahnstätten Mons-Tabor-Gymnasium, Montabaur
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ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
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it dem Newsletter informiere ich die Bürgerinnen und Bürger im Westerwald, im Taunus und an der Lahn. Im Bericht aus Berlin werden die neuesten Meldungen aus Berlin und dem Wahlkreis zusammengefasst und dem Leser auch Informationen über Sehenswertes in
Berlin mitgeteilt. Der Newsletter erfreut sich wachsender Beliebtheit und wird an jedem Freitag in einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages herausgegeben. Ich freue mich über jeden, der den Newsletter über meine Homepage abonniert.
Auf meiner Homepage finden alle Interessierten Informationen über meine AbgeordnetenTätigkeit in Berlin und im Wahlkreis. Hier können sie sich ein Bild über meinen Werdegang machen sowie meine Standpunkte zu verschiedenen Themen nachvollziehen. So sind unter anderem die Reden, die ich seit meinem Eintritt in den Deutschen Bundestag gehalten habe, per Video-Link einsehbar.
Auf der Startseite können die aktuellen Berichte aus Berlin und dem Wahlkreis nachgelesen werden. Aber die Homepage bietet darüber hinaus noch viele weitere Informationen, z. B.: Wie kann ich den Bundestag besuchen? Wer kann mir im Abgeordnetenbüro weiterhelfen? Was ist das PPP?
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Schauen Sie einfach mal rein – es lohnt sich!
SOZIALE MEDIEN
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uf meinem Facebook-Auftritt informiere ich regelmäßig über aktuelle Ereignisse, Entscheidungen und Entwicklungen aus Berlin und meinem Wahlkreis. In unterschiedlichen Kategorien gibt es für interessierte Bürger die Möglichkeit, sich von meinen Positionen und Aktivitäten in verschiedenen politischen Bereichen ein Bild zu machen. In erster Linie geht es in meinem Facebook-Profil darum, Informatio-
nen kurz, prägnant und leicht verständlich zu vermitteln. Gleichzeitig mache ich durch die verschiedenen Posts transparent deutlich, warum ich welche politischen Entscheidungen treffe, wie ich zu meiner Überzeugung gekommen bin und welche Argumente mich dazu bewegt haben. Das öffentlich sichtbare Profil zählt inzwischen knapp 2.500 „Gefällt mir“-Angaben.
Seit Juni 2009 nutze ich den Mikrobloggingdienst Twitter, um dort aktuell und schnell Informationen über meine politische Arbeit zu vermitteln. Die Beschränkung auf 140 Zeichen führt dazu, dass Inhalte nur verkürzt wiedergegeben werden können. Vorrangig dient meine Twitter-Aktivität der Vernetzung und der Transparenz. Durch den Einsatz von Hashtags sind meine Statements für Journalisten und andere Zielgruppen auffindbar und können sich weitreichend verbreiten. Aktuell folgen mir über 2.300 Menschen auf Twitter. Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick 21
BESUCHER IM WAHLKREIS 24.05.2014 Veranstaltung mit Ministerpräsident Volker Bouffier in Diez 12.05.2014 Unterwegs mit Patrick Schnieder MdB an der Lahn im Rahmen der Aktion „Zukunft des Tourismus um und auf der Lahn“ 22.06.2015 Parlamentarischer Staatssekretär Jens Spahn MdB zu Gast im Dernbacher Krankenhaus mit anschl. Gesprächsrunde
08.01.2016 Neujahrsempfang der CDU RheinLahn mit Volker Kauder MdB, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Diez 11.02.2016 Politischer Aschermittwoch mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB und mit der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner MdL
22.07.2015 Patrick Schnieder MdB vor Ort in Rennerod (B54), Langenhahn/Rothenbach/ Höhn (B255)
11.02.2016 Politischer Aschermittwoch mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der CDU-Landesvorsitzender Julia Klöckner und Generalsekretär Dr. Peter Tauber
17.09. 2015 CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber im Wahlkreis
17.09.2015 CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber MdB im Wahlkreis - cNetz Talk in Montabaur/CDU-Kreisparteitag 09.10.2015 Kanzleramtschef Peter Altmaier MdB- Laudator bei der Verleihung der KonradAdenauer-Plakette in Westerburg und Vortermin bei der Familie Victor in der Nistermühle
09.10.2015 Verleihung der Konrad-Adenauer-Plakette mit Peter Altmaier mit Besuch auf der Nistermühle
22 Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick
10.03.2016 Veranstaltung mit Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert MdB und Matthias Lammert MdL „Lammert lädt Lammert ein“, Grafenschloss, Diez 10.03.2016 Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer MdL zu Besuch im CeraTechCenter in Höhr-Grenzhausen
02.07.2016 Vor-Ort-Termin B414 OU Kirburg mit Patrick Schnieder MdB in Kirburg
10.03.2016 mit Ministerpräsidentin Annegret KrampKarrenbauer, Höhr-Grenzhausen
WAHLKREISBÜRO
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ie erste Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis ist mein Wahlkreisbüro in Montabaur. Dort kümmern sich meine Mitarbeiter gerne um Anfragen zu Wahlkreisthemen. Silvia Gerhards ist für Bürgeranfragen, BerlinFahrten und die Presse– und Öffentlichkeitsarbeit im Westerwaldkreis zuständig.
Marcel Willig ist für den Rhein-Lahn-Kreis zuständig und betreut dort die Presse– und Öffentlichkeitsarbeit, Berlin-Fahrten, Bürgeranfragen und die Zusammenarbeit mit den kommunalen Mandatsträgern.
Kontakt: Koblenzer Straße 48 56410 Montabaur Tel. 02602 6746734 Fax 02602 999435 E-Mail: andreas.nick.wk01@bundestag.de (Silvia Gerhards) andreas.nick.wk02@bundestag.de (Marcel Willig)
Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick 23
PETITIONEN
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eit der Konstituierung des 18. Deutschen Bundestages erreichten mich mehr als 250 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises. Die Bandbreite der Themen reichte von sozialen, ökologischen, ökonomischen bis hin zu außenpolitischen Bereichen. So bildeten Nachfragen zum Mindestlohn, dem Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG), TTIP sowie Fragen zum Thema Flüchtlinge, Verkehr und Visa-Angelegenheiten die zentralen Schwerpunkte. Alle persönlichen Anliegen der Bürger meines Wahlkreises werden von mir selbstverständlich nach bestem Wissen beantwortet.
24 Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick
Automatisierte Internet-Petitionen, bei denen nur schwer erkennbar ist, ob sich dahinter ein persönliches Anliegen verbirgt, oder die Moderation und Vermittlung durch InternetPlattformen wie Abgeordnetenwatch betrachte ich eher kritisch. Wie viele andere Kollegen bevorzuge ich den unmittelbaren Dialog mit den Bürgern meines Wahlkreises und möchte mich dafür bewusst nicht eines Internet-Portals bedienen, das vorrangig eigene politische und wirtschaftliche Interessen verfolgt. Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis können sich immer direkt an mich oder an meine Mitarbeiter im Wahlkreis und Berlin unter andreas.nick@bundestag.de wenden.
BUNDESWEHRSTANDORTE
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ie beiden Bundeswehrstandorte im Wahl- Der deutsche Sanitätsdienst genießt weltweit kreis, das Sanitätsregiment 2 in Rennerod einen hervorragenden Ruf. Die ambulante saniund das Kommando Regionale Sanitätsdienstli- tätsärztliche Versorgung wird bundesweit vom che Unterstützung in Diez, liegen mir besonders Diezer Schloss Oranienstein aus gesteuert. am Herzen gerade als Au- <<Wir bekennen uns zu unserer Bundeswehr, und wir sind uns unserer besonderen ßenpolitiker, Verantwortung für unsere Parlamentsarmee sehr bewusst. Dies betrifft nicht nur der auch über die sorgfältige Abwägung von Notwendigkeit und Risiken jedes einzelnen EinsatAuslandsein- zes. Es gilt vielmehr auch für unsere ganz grundsätzliche Verantwortung, nämlich sätze unserer erstens unseren Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung zur Verfügung zu stellen und zweitens im Ernstfall ihre optimale sanitätsdienstliche VerSoldaten mit sorgung zu gewährleisten. Nicht zuletzt deshalb genießt unser Sanitätsdienst entscheidet. weltweit einen hervorragenden Ruf.>>
v.l.n.r.: mit Matthias Lammert und Klaus-Peter Willsch bei der Traditionellen Nacht auf Schloss Oranienstein
Es war mir eine besondere Ehre, die Rekruten aus Rennerod beim diesjährigen Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr zum Gedenken an den 20. Juli 1944 im Verteidigungsministerium in Berlin zu begrüßen. Diese Begegnung habe ich auch dazu genutzt, den Soldaten aus meiner Heimat herzlich für ihr Engagement und die Mitwirkung der Einheiten aus Rennerod an vielen wichtigen internationalen Einsätzen, u.a. in Afghanistan und in Mali, zu danken.
v.l.n.r.: Oberstarzt Fritz Stoffregen, Raimund Scharwat, Andreas Nick, Gerrit Müller, Rekruten des Sanitätsregiments 2 Rennerod im Anschluss an das Feierliche Gelöbnis am 20. Juli 2016 im Bendlerblock in Berlin Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick 25
BUNDESVERKEHRSWEGEPLAN
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er Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist Grundlage für die Erhaltung, Entwicklung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. Er enthält alle beabsichtigten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte sowie ihren Erhaltungsbedarf. Aktuell wird ein neuer Bundesverkehrswegeplan beraten und beschlossen, der den Grundstein für die Verkehrsinfrastruk- Vor-Ort-Termin mit Patrick Schnieder MdB in Kirburg tur der kommenden 10 bis 15 Jahre legt. Es hat sich leider auch nachteilig für die EinstuBesonders froh und dankbar bin ich, dass es fung der Dringlichkeit („weiterer Bedarf“) bei auch aufgrund meines intensiven Einsatzes ge- den Ortsumgehungen Rothenbach und Langenlungen ist, die Tunnel-Lösung Diez entgegen hahn ausgewirkt, dass die Landesregierung für dem ursprünglichen Entwurf doch wieder in den die B255 kein schlüssiges Gesamtkonzept vorgelegt hat. vordringlichen Bedarf zu bekommen. Da hier bereits ein unanfechtbarer Planfeststellungsbe- Im BVWP sind enthalten: im vordringlichen Bedarf: B54
Ortsumgehung Rennerod und Waldmühlen
B54 Ortsumgehungen Flacht-Niederneisen OU Diez (Tunnel-Lösung)
Vor-Ort-Termin in Diez
schluss sowie nun die Baufreigabe vorliegt, sollte der kurzfristigen Realisierung nichts mehr im Wege stehen. Für die B414 OU Kirburg konnte immerhin erreicht werden, dass das Projekt in die Kategorie „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ hochgestuft wurde.
Deutliche Kritik musste ich daran üben, dass die Landesregierung die dringend erforderlichen Ortsumgehungen Ailertchen, Höhn, Hellenhahn und Rehe überhaupt nicht für den BVWP angemeldet hat und sie daher leider nicht im BVWP enthalten sind. 26 Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick
im weiteren Bedarf mit Planungsrecht: B414 Ortsumgehung Kirburg
im weiteren Bedarf: B255
Ortsumgehung Rothenbach und Langenhahn
B414 Ortsumgehung Nister-Möhrendorf B54n Freiendiez
BAHNHOF OBERNHOF/STÄDTEBAU
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er neue Zugang zum Bahnsteig in Obernhof beschäftigte die Politik in Land und Bund: Als Bundestagsabgeordneter konnte ich mir im Rahmen meiner Wahlkreisbereisungen mit den örtlichen CDU-Vertretern ein Bild davon machen, dass die Verschlechterung in Obernhof für die Ge- Besuch des Bahnhofs Obernhof meinde und die Bahnbenutzer wie Touristen, Eltern mit Kinderwagen ministerium für Verkehr und digitale Infrastrukoder Fahrradfahrer mit Gepäcktaschen nicht tur aufgelegte Modernisierungsprogramm zum hinnehmbar war. barrierefreien Ausbau aufzunehmen. Im Rahmen des Programms stehen für den barrierefreiAuch durch meinen Einsatz ist es jetzt gelungen, den Bahnhof Obernhof in das vom Bundes- en Zugang am Bahnhof Obernhof nun 960.000 Euro zur Verfügung.
Städtebauförderung
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on 2005 bis 2015 wurden mit Mitteln des Bundesförderprogramms Städtebau Projekte in insgesamt 11 Städten und Gemeinden im Westerwald- und Rhein-Lahn-Kreis gefördert.
Bad Marienberg 322.000 Euro
Im vergangenen Programmjahr 2015 konnten mit den vom Deutschen Bundestag bereitgestellten Bundesmitteln u.a. die Städte HöhrGrenzhausen mit 71.400 Euro, Montabaur mit 166.700 Euro und Westerburg mit 88.900 Euro gefördert werden.
Westerburg rd. 1,7 Millionen Euro
Das Städtebauprogramm bietet nicht nur Anreize für die wirtschaftliche Entwicklung der Städte, sondern hilft auch bei der Bewältigung des demographischen Wandels und einer erfolgreichen Integration aller Bevölkerungsgruppen in den Städten und Gemeinden.
Hachenburg 888.500 Euro
Rennerod 797.000 Euro Selters 825.000 Euro
Ransbach-Baumbach 1,2 Millionen Euro Montabaur 3,3 Millionen Euro Höhr-Grenzhausen 3,3 Millionen Euro Katzenelnbogen 404.000 Euro
Nassau rd. 2 Millionen Euro Stadt Diez rund 4,6 Millionen Euro
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DENKMALSCHUTZPROGRAMM
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wei große Projekte konnten dank meiner Rahmen der zweiten Tranche des DenkmalInitiative in das Denkmalschutzsonderpro- schutz-Sonderprogramms V gefördert. Bei meigramm des Bundes aufgenommen werden. Die nen jeweiligen Besuchen in Nassau und Sanierung des Turms am <<Hier geht es nicht nur um die Erhaltung von Baudenkmälern, sonStein’schen Schloss in dern auch darum, die Erinnerung an die nassauische Geschichte leNassau wurde im Rahbendig zu erhalten, die unseren Wahlkreis verbindet.>> men des DenkmalschutzSonderprogramms V des Bundes mit bis zu 200.000 Euro und die Grabka- Hahnstätten konnte ich mir ein persönliches pelle der Familie von Bieberstein in Hahnstät- Bild vom damaligen und heutigen Zustand der ten mit Mitteln in Höhe bis zu 56.000 Euro im Baudenkmäler machen.
Gespräch mit Joachim Marschall von Bieberstein
Turm am Stein‘schen Schloss in Nassau
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Besuch der Grabkapelle mit Architekt Torsten Brod
UNTERNEHMENSBESUCHE/HANDWERK
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ie zahlreichen Besuche in unseren Ge- tof Kegler einen Tag lang bei seiner Arbeit bemeinden und bei Unternehmen im Wahl- gleitet habe. kreis sind für mich eine unerlässliche <<Die Arbeit unserer heimischen Unternehmen und Handwerksbetriebe ist Quelle der Informa- von zentraler Bedeutung für unsere Region. Sie schaffen nicht nur Arbeitstion und der Rück- plätze vor Ort, sondern geben auch jungen Menschen eine Perspektive im ländlichen Raum.>> kopplung.
So konnte ich mich bei vielen mittelständischen Firmen im Westerwald- und Rhein-Lahn-Kreis über die aktuelle wirtschaftliche Lage vor Ort informieren und erhielt viele Anregungen, die ich gerne mit nach Berlin nehme. Beim Aktionstag „Hände hoch fürs Handwerk" im Westerwald konnte ich mir direkt vor Ort ein Bild über die Arbeit eines Schornsteinfegermeisters machen, als ich Chris-
Schon Tradition ist die alljährliche Hoteltour, bei der ich jeden Sommer Hotel- und Gastronomie-Betriebe im Wahlkreis zusammen mit dem Präsidenten der DEHOGA Rheinland-Pfalz und MIT-Landesvorsitzenden, Gereon Haumann, besuche.
28.08.2014 Besuch Bonotos Kältetechnik, Katzenelnbogen
23.01.2015 Besuch Grube Richard, Firma Aloys Josef Müller, Wallmerod
v.l.n.r.: mit Schornsteinfeger Kegler und zwei Schülerinnen
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AUSWAHL UNTERNEHMENSBESUCHE WESTERWALD
23.04.2014 Besuch Modul Technik, Montabaur
16.05.2014 Besuch Flaschenland, Sessenhausen
31.08.2014 Besuch Sägewerk Hassel, Stockum-Püschen
07.07.2015 Besuch Firma Schütz, Selters
26.06.2015 Besuch MANN Naturenergie, Langenbach
01.03.2015 Besuch Firma SAHM, Höhr-Grenzhausen
01.09.2016 Besuch Hotel Rückert, Nistertal
01.09.2016 Besuch Hotel Paffhausen, Wirges
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AUSWAHL UNTERNEHMENSBESUCHE RHEIN-LAHN-KREIS
18.05.2015 Besuch Landgasthof Gemmer, Rettert
18.05.2015 Besuch Landhotel „Zum Bären“, Balduinstein
18.05.2016 Besuch Hotel Taunusblick, Hömberg
03.08.2015 Besuch DiaSys, Holzheim
03.02.2016 Besuch Firma Polynt, Miehlen
22.01.2014 Besuch Firma Heymann, Nastätten
29.06.2016 Besuch Eröffnung Ärztehaus, Hahnstätten
22.08.2016 Besuch Accuride, Diez
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SCHULEN, KITAS, JUGENDHÄUSER
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s ist mir auch immer eine große Freude, mit Schülerinnen und Schülern zu politischen Themen zu diskutieren. Der Austausch mit jungen Menschen ist mir eine Herzensangelegenheit. Ich hatte in dieser Wahlperiode die Gelegenheit, viele Schulen, Kindertagesstätten und Jugendhäuser in meinem Wahlkreis zu besuchen:
Konrad-Adenauer-Gymnasium, Westerburg
Übergabe Microsoft Tablets an Kindergarten Herschbach
Ev. Gymnasium - MSS 12 Sozialkunde Leistungskurs, Bad Marienberg
Übergabe Lese-Start-Set an Gruppe der KITA „St. Martin“, Stadtbibliothek Montabaur
Diskussionsrunde zum Thema "Flüchtlinge", Raiffeisen-Campus Dernbach
Waldschule, Montabaur Horressen (Aktionstag UNICEF-Kinderrechte)
Mons-Tabor-Gymnasium (Aktionstag UNICEF-Kinderrechte)
Jugendhaus Hahnenmühle und Übergabe von Spielwaren, Nastätten
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m 1. Januar 2016 startete das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“. Damit unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kitas. Ich freue mich, dass 20 Kindertagesstätten aus meinem Wahlkreis an diesem Programmteilnehmen:
Kita Bad Marienberg-Pestalozzistraße in Bad Marienberg, Ev. Kita "Auf der Hohen Straße" in Diez, Ev. Kita "Am Schlossberg" in Diez, Ev. Kita "Kinder Garten Eden" in Gemünden, Hachenburger Kinderhaus in Hachenburg, Ev. Kita in Hachenburg, Kath. Kita St. Paul in Höhr-Grenzhausen, Ev. Kita "Garten für Kinder" in Katzenelnbogen, Kath. Kita St. Markus in Ransbach-Baumbach, Kita St. Martin in Ransbach-Baumbach, Evangelische Kita in Rehe, Kita Falterswiese in Rennerod, Ev. Kita in Selters, Kita Sonnenschein in Selters, Kath. Kita Herz-Jesu in Siershahn, Ev. Kita Pfarrer Ninck in Westerburg, Kath. Kita Herz Jesu in Diez, Kita Montabaur-Himmelfeld in Montabaur, Kath. Kita Don Bosco, Kath. Kindertagesstätte St. Hubertus in Rennerod
SCHULEN, KITAS, JUGENDHÄUSER
29.10.2015 Übergabe Lese-Start-Set KITA „St. Martin“, Stadtbibliothek Montabaur
26.03.2014 Konrad-Adenauer-Gymnasium, Westerburg
28.07.2015 Jugendhaus Hahnenmühle und Übergabe von Spielwaren, Nastätten
09.02.2015 Ev. Gymnasium - MSS 12 Sozialkunde Leistungskurs, Bad Marienberg
07.12.2015 Mons-Tabor-Gymnasium (Aktionstag UNICEF-Kinderrechte)
09.12.2015 Waldschule, Montabaur Horressen (Aktionstag UNICEF-Kinderrechte)
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FESTVERANSTALTUNGEN
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eben Unternehmens-, Schul- und Kitabesuchen freue ich mich jedes Jahr, zahlreiche Feste und Jubiläen im Westerwald- und Rhein-Lahn-Kreis zu besuchen.
für Professionalität und den langjährigen Einsatz für gelebte Mitmenschlichkeit unabhängig von Nationalität, ethnischer Herkunft oder religiösem Bekenntnis.
Im Rahmen dieser zahlreichen Veranstaltungen Die Feierlichkeiten anlässlich des 50-jährigen und Volksfeste - etwa bei den Kirmes- Bestehens des Förderkreises deutsch-französische Frühschoppen in Montabaur, Hachenburg und Freundschaft e .V. Hahn am See, die Feier anlässWesterburg, der lich des 20Fastnacht in jährigen Beste<<Die langjährigen internationalen Partnerschaften Hundsangen, dem hens der Deutschund Freundschaften sind ein Wunder und ein kostbarer BartholomäusTexanischen GeSchatz, den wir für die Zukunft bewahren müssen.>> markt in Katsellschaft Montazenelnbogen, dem baur-FredericksHahnstätter Markt, bei der Traditionellen Nacht burg in Montabaur, der Jahrestag der Partnerder Bundeswehr in Schloss Oranienstein oder dem gemeinden Ruppach-Goldhausen und der GeMeilerfest in Müschenbach – suche ich immer meinde Strahovice (Tschechien) sowie das 40wieder gerne das unmittelbare Gespräch mit jährige Jubiläum der deutsch-französischen den Bürgerinnen und Bürgern unserer Heimat. Partnerschaft zwischen Nentershausen und Vieux Unabdingbar ist das Ehrenamt auch für die Ar- -Berquin bewiesen einmal mehr, wie erfolgreich beit gemeinnütziger Organisationen und Verei- das Engagement unserer Gemeinden bei der ne. So stehen 125 Jahre DRK-Ortsverein Selters Pflege partnerschaftlicher Beziehungen gewesen ist.
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Impressum: Herausgeber: Bundestagsbüro Dr. Andreas Nick MdB Platz der Republik 1, 11011 Berlin V.i.S.d.P. Dr. Andreas Nick MdB
Redaktion: Petra Bies, Felizitas Grosse, Inger-Luise Heilmann, Simon Schütz, Dr. Julian Voje
Stand: Oktober 2016
Kontakt: Telefon: (0 30) 227 73208 Fax: (0 30) 227 76559 Email: andreas.nick@bundestag.de 56 Rechenschaftsbericht Dr. Andreas Nick