Frauenfelder POST - September 2014

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Alt-BundesratMoritzLeuenbergerriefdieViasicurainsLeben.

Bild: Marcel Tresch

Ausgabe 9 – September 2014

Alois Bürge Frauenfeld

Der neue Geschäftsleiter von Auto Thomi AG war früher aktiver Judoka. Heute findet er seine Erholung in de Natur: beim Jagen, Golfen und Wandern. S. 4

«Faktor Mensch»

Beim dritten «Tag der Frauenfelder Wirtschaft» am 3. September ist dem Thema «Faktor Mensch» gewidmet. S. 8

Ist es dem Staat völlig wurscht?

seit 2013 wird das PaketVia sicura schrittweise umgesetzt. Viele haben die folgen der massnahmen bereits zu spüren bekommen. Doch wo bleibt dazu die offenbar noch fehlende statistik?

«Stedy Summer Fäscht»

Das traditionelle Gewürz-Fest in Weinfelden vom 30./31 August steht dieses Jahr ganz im Zeichen des Neubaus: der «gläsernen» Stedy Gewürzmanufaktur. S. 16 f. Anzeige

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marcel tresch

eniger Todesopfer und Verletzteauf denschweizerischen Strassen. Das war das erklärte Ziel von Via sicura, dem Handlungsprogramm für mehr Sicherheit im Strassenverkehr. Dieses wurde seitdem gestaffelt in Kraft gesetzt. Die Zahl der Toten und Verletzten im Strassenverkehr ist in den letzten Jahren (zum Glück) stetig zurückgegangen. Das Massnahmenpaket setzte den Schwerpunkt auf die rigorose Durchsetzung der Regeln und StandardsundnichtaufdasSchaffenvon individuellen und problembezogenen Vorschriften. Für viele Massnahmen waren Gesetzesanpassungen nötig. Dazu gehören die Möglichkeit des Einziehens und die Verwertung der Fahrzeuge, die obligatorische Fahreignungsabklärung beim Verdacht fehlender Fahreignung, der Einbau von Datenaufzeichnungsge-

räten und Alkoholwegfahrsperren sowie vor allem klar längere Führerausweisentzüge und höhere Strafandrohungen.

Wo bleibt die Statistik?

Im Weiteren wurden Massnahmen zur besseren Durchsetzung bestehender Regeln, Infrastrukturmassnahmen sowie zur Optimierung der Unfallstatistik ergriffen. Inwieweit sie indes seit der Ära Via sicura gegriffen haben, ist zumindest im vierten Quartal 2014 oder 21 Monate nach Beginn der schrittweisen Umsetzung offenbar noch nicht aktenkundig. Stöbert man im Bundesamt für Statistik nach, so sind beispielsweise bei den strafrechtlichen Verurteilungen wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln – hauptsächlich deutliche Geschwindigkeitsübertretungen – lediglich Zahlen bis 2012 vorhanden. Rechnet man diese

Übertretungen, die in der Regel auch den Führerscheinentzug beinhalten, landesweit auf den Tag um, so sind diese von 2008 bis 2012 von 70 auf 62 Fälle gesunken. Kann es sein, dass die Schweiz was das Zahlenmaterial seit Tag eins von Via sicura – was eigentlich alle interessierte – offenbar noch im Dunkeln tappt? Oder kann und will man diese Statistiken noch nicht veröffentlichen, weil die Ergebnisse anders als erwartet ausgefallen sind? Damit man sich richtig versteht: Notorische Raser gehören von der Strasse. Den anderen Strassenbenützern wurde das Via sicura-Paket sozusagen vor das Fahrzeug geknallt. Restriktive Massnahmen müssen wohl oder übel geschluckt werden, ungeachtet der Verhältnismässigkeit sowie der wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkungen. Als Via sicura-Schlucker hätte der Steuerzahler zumindest ein Anrecht darauf, bald zwei Jahre nach der teilweisen Einführung des Massnahmenpakets eine Antwort darauf zu kriegen, ob, wie und welche Ziele bisher erreicht worden sind. Oder ist dies dem Staat völlig wurscht? n


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