Ausgabe 2/2020
DAHEIM IN OBERÖSTERREICH
Adventstimmung im Ortszentrum Herzlichen Dank dem Team der ARGE-Adventroas!
Quelle: F. Rammelmaier
Inhalt Vorwort Vzbgm. Thomas Engler Landwirtschaftskammerwahl Ortsparteiobfrau Petra Fürnhammer Aus dem Gemeinderat Wirtschaftsbund Kinderseite ÖAAB
Ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest und vor allem Gesundheit im Neuen Jahr wünscht das Team der ÖVP Saxen.
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DAHEIM IN SAXEN
Vorwort
Vizebürgermeister Thomas Engler
Ja, es war eine Herausforderung, aber gemeinsam kann man alles schaffen.
Tel. 0699/16160319 thomas.engler@gmx.at
Gerade die Zusammenarbeit der Parteien und der Bevölkerung wäre in dieser schwierigen Zeit besonders wichtig, doch leider sieht man, dass dies nicht der Fall ist. Während sich die Bundesregierung bemüht, die Pandemie in den Griff zu bekommen, hat die Opposition nichts anderes zu tun, als alles schlecht zu machen und zu kritisieren. Im 1. Lockdown hat das gemeinsame Eindämmen der Pandemie noch sehr gut funktioniert und deshalb war Österreich so erfolgreich.
Liebe Gemeindebürgerinnen, liebe Gemeindebürger, liebe Jugend!
In wenigen Tagen neigt sich das Jahr dem Ende zu. Ein Jahr mit besonders großen Herausforderungen in allen Lebenslagen.
Pandemie, Covid-19, Virus, Maskenpflicht, Mund-Nasen-Schutz, Abstand halten, Babyelefant, Quarantäne, Querdenker, Reisewarnung, Reproduktionszahl, Inzidenz, Lockdown, Coronaparty, Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Wirtschaftskrise, Geisterspiele, systemrelevanter Beruf, Triage, Homeoffice, Homeschooling ... und „bleiben sie gesund“. Diese Wörter sind 2020 fast täglich benutzt worden und werden uns auch 2021 noch begleiten.
Mit Anfang Oktober explodierte die Zahl der Infizierten und somit kam es zum Lockdown light und in weiterer Folge zum 2. Lockdown. Auch bei uns in Saxen ist die Zahl der positiven Fälle rasant angestiegen. Auch wenn es mitunter schwerfällt, auf das gesellschaftliche Leben verzichten zu müssen, so appelliere ich an den „Hausverstand“ und die Vernunft, sich an die Maßnahmen der Bundesregierung zu halten. Nicht der Egoismus des Einzelnen darf im Mittelpunkt stehen.
Als Vater von 3 Kindern (Kindergarten, Volksschule, Musikmittelschule) und in Homeoffice Arbeitender weiß ich nur zu gut, wie es den Familien heuer ergangen ist. Die Mehrfachbelastungen Arbeit, Haushalt und Homeschooling wurden großteils von Frauen gemacht. Stellvertretend für alle Frauen und Natürlich sind auch Fehler seitens der Alleinerziehenden bedanke ich mich bei meiner Regierung passiert. Aber, wer hat schon je eine solch schwierige Situation erlebt? Frau für die großartige Unterstützung. Impressum Medieninhaber und Hersteller Oberösterreichische Volkspartei Obere Donaulände 7-9, 4020 Linz; Herausgeber und Redaktion: ÖVP Saxen GPO Mag. Petra Fürnhammer / Vzbgm. Thomas Engler, Au 32,4351 Saxen; Bildernachweis: Die Bilderrechte liegen bei unsplash.com nicht gekennzeichnete Bilder stammen von der ÖVP Saxen; Angaben zur Offenlegung nach §25 Mediengesetz finden sie unter www.ooevp.at/impressum; Angaben zum Datenschutz finden sie unter www.ooevp.at/datenschutz
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DAHEIM IN SAXEN
Vorwort
Gerade die Kommunikation unter den Parteien hat viel zur Unsicherheit der Bevölkerung beigetragen. Wenn sich hier nicht etwas ändert, werden wir 2021 vor noch größeren Herausforderungen stehen.
Abschließend bedanke ich mich bei allen Gemeindebediensteten, ehrenamtlich Tätigen, den Lehrerinnen und Lehrern und allen Gemeindevertretern für die gute Zusammenarbeit und ihr Engagement in dieser schwierigen Zeit.
Nicht die Bundesregierung besiegt das Virus, sondern jeder Einzelne muss dazu beitragen, damit wir die Pandemie wieder in den Griff bekommen. Nur so können wir rasch wieder zu einem halbwegs normalen Leben zurückkommen.
Ich wünsche allen Saxnerinnen und Saxnern ein besinnliches Weihnachtsfest sowie Zufriedenheit, Mut und Zuversicht im Neuen Jahr 2021. Bleiben Sie gesund! Ihr Vizebürgermeister
Ich bitte Sie, machen Sie bei den Massentestungen ab 8. Jänner 2021 oder den freiwilligen Testungen vor Weihnachten mit. Auch wenn man ohne Symptome ist, kann man unbewusst andere Menschen anstecken und somit Menschenleben und das Gesundheitssystem gefährden.
Thomas Engler
Trotz der relativ geringen Beteiligung von 28,1% der oö. Bevölkerung an den 1. Massentests, konnten dennoch 1.290 symptomlose Menschen herausgefiltert und somit eine Verbreitung der Krankheit verhindert werden. Wie schnell es gehen kann, durfte der Gemeindevorstand in Saxen selbst erfahren.
Entschuldigung Ich hatte nichts gegen die 7 FPÖ Anträge einzuwenden, sondern war der Meinung, dass nur Anträge, die 14 Tage vor der Sitzung eingebracht werden (ebenso wie Dringlichkeitsanträge), in die Tagesordnung aufzunehmen sind. Ich habe dabei die „KannBestimmung“, wonach der Bürgermeister auch danach Anträge in die Tagesordnung aufnehmen kann, fehlinterpretiert.
Auch für die Partei- und Gemeindearbeit war das Jahr 2020 eine besondere Herausforderung. Im 2. Lockdown hat sich der Gemeindevorstand in einigen Onlinemeetings auf das Budget 2021 geeinigt. Auch unsere Fraktionsbesprechungen haben wir über Onlinemeetings abgehalten und zum Großteil hat das auch bestens funktioniert.
Dafür entschuldige ich mich. Ja, nachfragen wäre besser gewesen und aus Fehlern lernt man.
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DAHEIM IN SAXEN Vereine sind der Motor der Gemeinden. Die ÖVP Saxen hat deshalb auch im Gemeinderat einen Antrag eingebracht, die örtlichen Vereine und Institutionen finanziell zu unterstützen. Leider wurde die Notwendigkeit von den politischen Mitbewerbern nicht gesehen und damit argumentiert, dass es auch anderwärtige Förderungsmöglichkeiten gibt. Liebe Gemeindebürgerinnen, liebe Gemeindebürger, liebe Jugend!
Vergangenes Jahr um diese Zeit haben sich noch viele nach ein wenig Ruhe und Besinnung gesehnt. Weihnachtsmärkte, Geschenkekauf, Weihnachtsfeiern, Jahresabschlussarbeiten, Treffen im Kreise der Familie und Freunde, etc. - so verliefen bislang verbunden mit Stress die letzten Wochen vor dem Jahreswechsel und die Erleichterung war groß, wenn der große Trubel Anfang Jänner endlich sein Ende nahm. Das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Viele werden sagen, zum Glück. Wir hätten uns in unseren kühnsten Träumen nicht ausmalen können, mit welchen Anforderungen wir konfrontiert werden würden. Dennoch: Es geht trotzdem immer weiter. Wir haben gelernt, uns auf Neues einzulassen. Denn stete Veränderung ist ohnedies das Gebot der Zeit. Welche Gedanken können in einer solchen Zeit Licht und Hoffnung bringen? Im Endeffekt ist es die Dankbarkeit darüber, was man selbst – wie auch sonst jede/r einzelne - leistet und ermöglicht, dass wir alle gemeinsam, die an uns gestellten Aufgaben erfüllen können. Würde das nicht jeder tun, würde so manches System zerbrechen. Wir erleben gerade eine sehr herausfordernde Zeit, die auch das Leben und die Aktivitäten aller ehrenamtlich Tätigen sehr verändert hat. Bei vielen Vereinen und Institutionen hat dies auch zu finanziellen Nachteilen geführt, vor allem deshalb, weil beliebte und zur lieben Gewohnheit gewordene Veranstaltungen abgesagt werden mussten. 5
Wir müssen mit Einschränkungen und den Veränderungen leben lernen, denn die Gesundheit geht unbestritten vor. Es liegt an uns allen, an jedem und jeder Person unserer Gesellschaft, wie wir mit dieser Krankheit umgehen. Halten wir bitte weiterhin Abstand und halten wir uns bitte auch nach wie vor an die Vorschriften, damit die intensivmedizinische Betreuung für alle, die sie benötigen, auch weiterhin gesichert ist. Ich hoffe, dass wir im kommenden Sommer und vor allem, wenn es die Möglichkeit einer COVID Impfung geben wird, unser gewohntes Leben beruflich, privat aber auch in den Vereinen und Institutionen wieder aufnehmen können. In diesem Jahr haben die Wünsche für Weihnachten und für das neue Jahr deshalb bestimmt eine ganz besondere Bedeutung. Eine stille Zeit wird es werden. Eine Stille, die wir so gar nicht mehr kennen. Nützen wir sie, damit wir Weihnachten als Fest der Freude und der Liebe erleben können, aber auch dazu, den wahren Sinn der Weihnachtszeit richtig zu leben. Ich wünsche Ihnen allen ein Frohes Weihnachtsfest und viel Glück, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit im neuen Jahr. Ihre Ortsparteiobfrau
Petra Fürnhammer
DAHEIM IN SAXEN
Aus dem Gemeinderat Eröffnungsbilanz - Voranschlag 2021
Durch die Umstellung der Buchhaltung auf das System Doppik mussten bereits in den vergangenen zwei Jahren Vorarbeiten für das Bewerten des Gemeindevermögens geleistet werden. Bei der letzten Gemeinderatssitzung konnte die Eröffnungsbilanz per Stand 1.1.2020 mit einem Gesamtvermögen von € 28.112.030,51 einstimmig beschlossen werden. Weiters haben wir Haushaltsrücklagen mit einem Vermögenswert von € 519.512,25, die sich aus zweckgebundenen Rücklagen (Wasser, Kanal, Verkehr) sowie der allgemeinen Rücklagen (Projekt-Rücklage, Katastrophenschutz-Rücklage) zusammensetzen. Das Budget 2021 mit einem Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit von einem Abgang von € 99.200,- sowie einem ausgeglichenen Nettoergebnis wurde einstimmig beschlossen. Die finanzielle Lage bleibt auch in den nächsten Jahren für die Gemeinden angespannt.
In Summe werden 2021 € 1,175.800,- in folgenden Vorhaben veranschlagt: Errichtung Gemeindeamt: ÖBB Eisenbahnkreuzungen: Sanierung Mitterweg: Ausbau Geh- und Radweg: Überprüfung Kanalnetz:
€ 5.000,€ 635.300,€ 269.400,€ 107.500,€ 10.000,-
An Rücklagen sind mit Jahresbeginn 2021 noch € 355.400,- vorhanden: Wasser Verkehr Kanal Katastrophenschutz Projekte
€ 106.300,€ 3.000,€ 102.600,€ 16.500,€ 260.700,-
Die Finanzschulden am Beginn des Jahres 2021 stehen mit € 3.096.800,- zu Buche: Kanal und Wasser € 2.303.100,Sonstige Maastrichtschulden € 793.700,Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei € 1.746,
Gebührenordnungen:
In der Sitzung v. 14. Dezember 2020 wurde die neue Wasser- und Kanalgebührenordnung einstimmig beschlossen. Dies war notwendig geworden, da sich zahlreiche Bürger über ihre Gemeindevorschreibungen beschwert hatten. Der Passus der Mindestverrechnungsmenge von 20m³ pro Anschluss musste aus beiden Verordnungen wieder herausgenommen werden, da es keine Rückverrechnung geben darf. Seit 1998 gilt, wer im 50 m Anschlussbereich einer öffentlichen Ortswasserleitung liegt, muss auch an diese anschließen und hat auch die Bezugspflicht des Ortswassers. Nur unter bestimmten Voraussetzungen (Antrag!) darf auch Nutzwasser im Haus verwendet werden. Im Jahr 2015 hat es weitere Änderungen im oö. Wasserversorgungsgesetz 2015 gegeben. Wir bemühen uns, um Lösungen für die betroffenen Liegenschaften zu finden. Aufgrund der niedrigen Altstofferlöse (-15%) wurde der Bezirksabfallbeitrag um etwa 20% erhöht. Dies hat zur Folge, dass auch wir in Saxen unsere Müllgebühren um 12% erhöhen mussten. 6
DAHEIM IN SAXEN
Aus dem Gemeinderat Dem mittelfristigen Ergebnis - und Finanzplan 2022-2025 und der Prioritätenreihung zukünftiger Projekte haben wir seitens der ÖVP nicht zugestimmt. Wir begründen dies damit, dass das Projekt Neubau Gemeindeamt zu wenig durchdacht bzw. konkret diskutiert wurde. Das Raumerfordernisprogramm des Landes sieht eine Fläche von ca. 400 m² (Sitzungssaal und Archiv haben 105 m²) vor. Die daraus resultierenden Bruttobaukosten von € 1.45 Mio. sind jedoch ohne Grundankauf, Außengestaltung und sonstiger Erschwernisse kalkuliert. Seitens SPÖ/FPÖ ist man im September bei der Ausschreibung eines Totalübernehmers noch von knapp € 1 Mio. Bruttobaukosten ausgegangen.
Wir fordern, dass ein Gesamtsanierungs konzept für alle öffentlichen Gebäude erstellt wird. Auch die Möglichkeit von Kooperationen mit den Nachbarsgemeinden muss aus unserer Sicht noch geprüft werden. Den freiwilligen Leistungen in der Höhe von € 45.000,- und der Vertragsverlängerung mit der Familienakademie Mühlviertel (EKIZ) haben wir ebenfalls nicht zugestimmt. Wir hatten speziell im Hinblick auf die Vereinsförderungen und die Unterstützung des Computerführerscheins für Pflichtschüler aus Saxen andere Vorstellungen und konnten leider keinen Konsens mit den politischen Mitbewerbern erzielen.
Zur Einhebung der Hundeabgabe wurde erstmals eine Verordnung beschlossen. Abgabengegenstand ist das Halten von Hunden mit einem Alter von mehr als zwölf Wochen einschließlich von Wachhunden und Hunden, die zur Ausübung eines Berufes oder Erwerbes notwendig sind. Die Anmeldung hat binnen drei Tagen am Gemeindeamt zu erfolgen. Die Hundeabgabe wird für das Haushaltsjahr erhoben und beträgt € 40,- pro Hund bzw. € 20,- für Wachhunde, sowie Blinden- und Therapiehunde.
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DAHEIM IN SAXEN
Aus dem Gemeinderat Auszug aus den Gebühren & Abgaben 2021
Die Details dazu finden Sie unter www.saxen.at/buergerservice/gebuehren-und-abgaben Anschlussgebühren:
Mindestanschlussgebühren für 170 m²: Wasserversorgungsanlagen € 2.589,32 bzw. € 8,80 je weiteren m² der Bemessungsgrundlage (inkl. 10% USt.) Abwasserbeseitigungsanlagen € 4.319,70 bzw. € 16,50 je weiteren m² der Bemessungsgrundlage (inkl. 10% USt.) Benützungsgebühren:
Wasserbenützungsgebühr € 1,925 inkl. 10% Ust. pro m³ Abwasserbenützungsgebühr € 5,115 inkl. 10% Ust. pro m³ Wasserzählermiete jährlich € 16,50 inkl. 10% Ust. Abfallabfuhrgebühr für den Restmüll, Biomüll inkl. Strauch- und Grünschnitt :
für 1 Person/Jahr € 133,12 inkl. 10% Ust. für 2 Personen/Jahr € 199,68 inkl. 10% Ust. für 3 Personen/Jahr € 232,94 inkl. 10% Ust. für 4 Personen/Jahr € 267,78 inkl. 10% Ust. für 5 Personen/Jahr € 292,82 inkl. 10% Ust. je weiterer Person Erhöhung pro Jahr € 22,64 inkl. 10% Ust. zusätzliche private Mülltonne € 79,87 inkl. 10% Ust. Gewerbemülltonne € 199,67 inkl. 10% Ust. Müllsack € 4,70 inkl. 10% Ust. neue Restmülltonne € 26,52 inkl. 10% Ust. neue rote Tonne 240 Liter € 33,00 inkl. 10% Ust. Container 1100 Liter € 324,00 inkl. 10% Ust.
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DAHEIM IN SAXEN
Musikmittelschule Saxen
Die IT Investitionen, die wir seitens der Gemeinde über den Sommer in der MMS Saxen getätigt haben, trugen wesentlich dazu bei, dass das Homeschooling für Schüler, Lehrer und Eltern einfacher wurde. Ein großer Dank an die Direktorin, Frau Mag. Maria Reindl und an die IT-Kustoden, Frau Elke Hofner und Frau Karin Breitenfellner. Danke sagen wir auch der Fa. COMTEAM (Hr. Roland Holzinger) für die tolle und rasche Umsetzung. Auch wenn noch einige Fragen zu klären sind, unterstützen wir seitens der ÖVP die Geräteinitiative des Bildungsministeriums zum IT-gestützten Unterricht.
Herzlichen Dank an die Verantwortlichen in unseren Bildungseinrichtungen für ihre wertvolle geleistete Arbeit.
Christbaum-Entsorgungsaktion
Freies WLAN für ALLE
Die traditionelle ÖAAB Christbaum-Entsorgungsaktion findet am Samstag den 9. Jänner 2021 statt. Bitte die Bäume ohne Lametta in die Hauseinfahrt stellen.
Für dieses Projekt hat die Marktgemeinde Saxen seitens der EU € 15.000,- genehmigt bekommen. Damit sind die Errichtungskosten abgedeckt. Die Kosten für den laufenden Betrieb hat die Gemeinde zu tragen. Die Umsetzung der WLAN-Hotspots soll 2021 erfolgen. Geplante Standorte: > Union Sportanlage > Volksschule > Gemeindeamt > altes Feuerwehrhaus > Bahnhof
Ich bitte um Anmeldung unter: 0699/16160319 - thomas.engler@gmx.at Vzbgm. ÖAAB Obmann Thomas Engler
Eine schöne Adventzeit und Frohe Weihnachten wünscht
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Wir sagen DANKE für das Vertrauen im vergangenen Jahr und wünschen eine ruhige besinnliche Weihnachtszeit und ein Neues Jahr voller Gesundheit, Glück und Zufriedenheit!
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Di, Do, Fr 07.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 17.00 Uhr Mi, Sa
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07.30 bis 12.00 Uhr
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DAHEIM IN SAXEN
WIR HALTEN ZUSAMMEN. WIR KÄMPFEN WEITER. WIR SCHAFFEN DAS.
Präsidentin Doris Hummer
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MACHEN OBERÖSTERREICH GEMEINSAM WIEDER STARK. Die aktuelle Corona-Krise zeigt, wie wichtig eine florierende Wirtschaft für das Sozial- und Gesundheitssystem und letztendlich für die gesamte Gesellschaft ist. Jetzt gilt es, OÖ wieder stark zu machen und die Weichen in Richtung Zukunft zu stellen. Regionale Betriebe und Produkte gewinnen wieder zunehmend an Bedeutung und das ist gut so! Das Bewusstsein für Regionalität ist in letzter Zeit erheblich
gestiegen und muss weiter gestärkt werden. Leider waren wiederum harte Maßnahmen zur Eindämmung der Krankheit nötig. Aber wir glauben vor allem an den uns Österreichern angeborenen Optimismus. Wir sind davon überzeugt, dass die Corona-Krise Innovationen forciert und die Wirtschaft in der Region wieder stärken wird. Gemeinsam schaffen wir das.
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Alles wieder in Schwung zu bringen ist unsere wirtschaftspolitische Aufgabe, unser gesamtes Wirtschaftssystem wird neu aufleben und neue Möglichkeiten schaffen! Und dazu können wir alle beitragen. Kauf regional! Wer konsumiert, sichert Jobs – jeder regionale Einkauf sichert Arbeitsplätze. Viele Betriebe bieten auch online ihre Produkte an - nutzen Sie dieses Angebot!
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HOCHGATTERER Frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr wünscht das Team von Ginthör Landtechnik
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Am 32. Dezember ist es zu spät! Förderungen, die man unbedingt noch bis 31. Dezember beantragen sollte. FERNPENDLERBEIHILFE
ARBEITNEHMERVERANLAGUNG
des Landes Oberösterreich
für das Arbeitsjahr 2015
Alle oberösterreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit einer einfachen Wegstrecke zum Arbeitsplatz von mindestens 25 Kilometern erhalten je nach Entfernung zwischen 177 und 342 Euro. • Öko-Bonus: automatischer 30 Prozent Zuschlag für Besitzer einer OÖ. Verkehrsverbund-Jahreskarte! • Einkommen maximal 26.000 Euro! • Trotz Freifahrt-Möglichkeit auch für Lehrlinge und Praktikanten! • Antragstellung online auf www.ooe.gv.at für das Jahr 2019 bis zum 31.12.2020!
Bis 31. Dezember kann man noch rückwirkend für das Arbeitsjahr 2015 den so genannten „Steuerausgleich“ durchführen. Vor allem für Pendler, Familien, bei Weiterbildungen oder für Personen mit hohen Krankheitskosten gibt es bei der Arbeitnehmerveranlagung bares Geld zu holen. Auch Lehrlinge und Geringverdiener haben die Möglichkeit auf eine Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen! Abwicklung via www.finanzonline.at oder mittels des Formulars „L1“ auf www.bmf.gv.at.
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für Lehrlinge
SCHULBEIHILFE: Beim Besuch einer mittleren oder höheren Schule ab der 10. Schulstufe. Grundbetrag: 1.130 Euro, der in bestimmten Fällen erhöht oder vermindert wird. HEIMBEIHILFE: Beim Besuch einer mittleren, höheren oder polytechnischen Schule (ab der 9. Schulstufe), zu der der Hin- und Rückweg nicht zumutbar ist (über 2 Stunden) und der/die Schüler/in deshalb außerhalb des Wohnortes der Eltern wohnt. Grundbetrag: 1.380 Euro. Soziale Bedürftigkeit ist Voraussetzung (www.schulbeihilfenrechner.at). Antragstellung bis 31.12. des laufenden Schuljahres (Formular: schuelerbeihilfen.bmbf.gv.at). Bei späterer Einbringung erfolgt eine Kürzung der Beihilfe. FAHRTENBEIHILFE: Sobald eine Heimbeihilfe gewährt wird, erfolgt ohne eigenen Antrag eine automatische Auszahlung der Fahrtkostenbeihilfe in der Höhe von jährlich 105 Euro.
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Lehrlinge, die nicht unentgeltlich mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit fahren können oder zu Fuß über zwei Kilometer zur nächsten Einstiegshaltestelle zurückzulegen haben, erhalten für Wegstrecken bis 10 Kilometer 5,10 Euro pro Monat bzw. bei über 10 Kilometern Entfernung 7,30 Euro pro Monat an Fahrtenbeihilfe. Anträge für 2019 sind vom Familienbeihilfenbezieher mit dem „Beih94-Formular“ spätestens bis zum Ablauf des nachfolgenden Kalenderjahres beim jeweiligen Wohnsitzfinanzamt zu stellen.
/oeaaboberoesterreich @oeaab_ooe
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Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der OÖVP.