Nr.112 J채nner 2016
UNSER KIRCHDORF
Wir SozialdemokratInnen im Kirchdorfer Gemeinderat starten schwungvoll ins neue Jahr und w체nschen auch Ihnen Gesundheit und viel Erfolg f체r 2016!
Am Wo r t
Inhalt 2
Am Wort Ansprechpartner Impressum
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Barrierefreies Rathaus Sicherer Schulweg Sanierungen
Wolfgang
Veitz Liebe Kirchdorferinnen und Kirchdorfer! 2015 war in jeder Hinsicht ein sehr ereignisreiches, turbulentes und in mancher Hinsicht erschreckendes Jahr. So stand der - ursprünglich nicht in diesem Ausmaß erwartete - Flüchtlingsstrom das ganze Jahr im Vordergrund. Die HelferInnen kamen oft an die Grenze ihrer Belastbarkeit. Österreichs Regierung bewies bei der Bewältigung der Flüchtlingsbewegung nach und durch unser Land selten ein glückliches Händchen. Die nach außen getragene Uneinigkeit sorgte oft für Verunsicherung. Das hat die Wahlen in diesem Jahr wesentlich mitbeeinflusst. So mussten in OÖ. die beiden stärksten Parteien eine empfindliche Niederlage hinnehmen. In Kirchdorf haben SPÖ und ÖVP je 2 Mandate im Gemeinderat verloren. Als stimmen- und mandatsstärkste Fraktion sieht sich die SPÖ trotzdem beauftragt, auch weiterhin aktiv die positive Entwicklung Kirchdorfs zu betreiben. Ich bedanke mich an dieser Stelle daher bei all jenen, die mir und meinem Team das Vertrauen auch für die nächsten sechs Jahre ausgesprochen haben. Der neu zusammengesetzte Gemeinderat wird sich schon im Jänner in einer Klausur mit den Feststellungen des Landesrechnungshofes beschäftigen, der 2015 unsere Gemeindefinanzen prüfte. Trotz der Auseinandersetzung mit vorgeschlagenen Einsparungsmaßnahmen werden wir die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigen und verantwortungsvoll Lösungen ausarbeiten und umsetzen. Dafür stehen bereits einige Neuprojekte zur Diskussion. Sie sehen, es wird für uns Gemeindevertreter auch 2016 ein arbeitsintensives, herausforderndes Jahr. Ihnen persönlich wünsche ich für 2016 viel Erfolg, Glück und vor allem Gesundheit. Mögen alle Ihre Vorsätze und Wünsche in Erfüllung gehen! Ihr
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4/5 Unsere MandatarInnen in Stadt- und Gemeinderat Ausschüsse
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Landespolitik
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Internationaler Frauentag Neuwahl Frauenvorstand SPOÖ Lobenswertes StartUp der Jungen Generation
Initiative Kinderkultur Blutspenderehrung
Sie haben Fragen, Anregungen oder ein Anliegen? Wir stehen gerne für Sie zur Verfügung: Bgm. Wolfgang Veitz 0664/1414087 wolfgang.veitz@aon.at
StRin Vera Pramberger
Vizebgm. Ewald Breitwieser
0664/9801195 pramberger.mkofler@aon.at
0676/7490311 breitwieser@eduhi.at
FV Angela Schober
0680/3268715 schoberkirchdorf@kremstalnet.at
www.kirchdorf-krems.spoe.at Kirchdorfs SozialdemokratInnen
Impressum: Verleger, Herausgeber: SPÖ Kirchdorf vertreten durch Vera Pramberger, 4560 Kirchdorf, Weinzierler Straße 31/6, Fotos: Peter Mühlbacher, Vera Pramberger, SP OÖ, Private; Hersteller: Druck & Medien Ziegler, 4560 Kirchdorf, Hauptplatz 23. Verlags- und Herstellungsort Kirchdorf Blattlinie: Informationen über kommunale u. allgemeinpolitische Angelegenheiten.
Projekte
aktuell
Rathaus bald barrierefrei In einem ersten Schritt wurde der seitliche Eingangsbereich des Rathauses umgebaut. Die endgültige Außengestaltung ist noch davon abhängig, wann die Sanierung des Marktbaches vom Land OÖ finanziert wird. Spätestens zu diesem Zeitpunkt erfolgt dann auch eine Niveauangleichung des Eingangsbereiches mit der Straße, die das Rathaus völlig barrierefrei erreichbar macht. Der neue Personenlift in den ersten Stock des Rathauses ist bereits eingebaut und wird demnächst zur Benützung freigegeben. Dank der Finanzierung durch das Land OÖ, Ressort Reinhold Entholzer, konnte dieses Projekt innerhalb kürzester Zeit realisiert werden.
Diese historische Aufnahme zeigt den Marktbach unmittelbar vor seiner Überdeckung
Mehr Sicherheit am Schulweg Der Schulweg vieler Schülerinnen und Schüler wurde durch den Umbau der Kaufmannkreuzung sicherer gestaltet. Der Verkehr von Oberschlierbach kommend Richtung B138 wird jetzt durch die bewusst eingebaute Fahrbahnkrümmung auf natürliche Art entschleunigt. Der Querverkehr Parkstraße Richtung Pflichtschulzentrum hat durch die Verlegung des Kreuzungsscheitels einen wesentlich besseren Einblick in die Kreuzung. Nach wie vor werden die beiden Fußgängerübergänge zusätzlich morgens durch Schülerlotsen gesichert.
Generalsanierung Linzerstraße Zum Großteil schon im neuen Erscheinungsbild präsentiert sich die Linzerstraße nach der umfangreichen Generalsanierung. Lediglich im südlichen Bereich sind die Baumaßnahmen noch im Gange, weil der Abbruch einer Mauer entlang der Straße vom Eigentümer noch nicht abgeschlossen ist. Das mit Abstand desolateste Straßenstück in Kirchdorf ist somit erneuert. Das umfangreiche Straßensanierungsprogramm wird auch 2016 fortgesetzt: So sollen am Anger und in der Dietlstraße Kanal- und Wasserleitung erneuert werden, die Dierzerstraße ist für 2016 noch in Planung.
Meisterliches Handwerk und Rohstoffe aus der Region 3
Verantwortung tragen Kirchdorfs SozialdemokratInnen ... Nach den Wahlen im vergangenen September setzt sich auch der Kirchdorfer Gemeinderat neu zusammen. Obwohl das Wahlergebnis selbst ein nicht wirklich erfreuliches auch auf kommunaler Ebene für die SPÖ war, können Kirchdorfs SozialdemokratInnen dank ihrer vorausschauenden Personalplanung auch die nächsten 6 Jahre qualitativ hochwertige Arbeit für Kirchdorf garantieren. Die SPÖ ist mehrheitlich mit 9 von 25 MandatarInnen (6 ÖVP, 6 FPÖ, 4 Die Grünen) im Gemeinderat vertreten. Die Sitzverteilung im Stadtrat ist gleich geblieben (3 SPÖ, 2 ÖVP, 1 FPÖ, 1 Die Grünen). Höchst erfreulich ist hier, dass mit Vera Pramberger wieder eine Frau Einzug in dieses Entscheidungsgremium gehalten und damit die Verantwortung für das Ressort „Generationen und Soziales" übernommen hat. Einstimmig wurde Angela Schober zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Angela wird künftig dafür sorgen, dass unsere GemeindemandatarInnen mit ausreichend Informationen für bevorstehende Sitzungen versorgt werden und damit eine Schlüsselfunktion in der sozialdemokratischen Gemeinderatsarbeit einnehmen.
... kompetent und aktiv im Stadt- und Gemeinderat Stadt- und Gemeinderat
Stadt- und Gemeinderat
Wolfgang Veitz
Ewald Breitwieser
Vera Pramberger
geb. 1956
geb. 1955
geb. 1965
seit 7 Jahren Bürgermeister
VizeBürgermeister
neu im Stadtrat
Resselstraße 23 wolfgang.veitz@aon.at
Resselstraße 22 breitwieser@eduhi.at
Weinzierlerstr. 31/6 pramberger.mkofler@aon.at
Bei der Bürgermeister-Direktwahl sprachen die Kirchdorfer WählerInnen mit 53,36 % Wolfgang Veitz trotz dreier Mitbewerber klar ihr Vertrauen aus. Er nimmt mit ungebrochenem Elan bereits sein 7. Jahr als Bürgermeister in Angriff.
Ewald Breitwieser wird weiterhin nach einstimmiger Fraktionswahl als Vizebürgermeister Wolfgang Veitz unterstützen. Er trägt im Ressort Kultur und Integration auch Verantwortung für die Vereine, das Kulturzentrum und die Stadthalle.
Vera Pramberger hat als erste Frau aus den Reihen der Kirchdorfer SozialdemokratInnen die überaus anspruchsvolle und herausfordernde Arbeit im Stadtrat als Verantwortliche für das Ressort „Generation und Soziales”übernommen.
Gemeinderätin
Gemeinderat
Gemeinderätin/Fraktionsvorsitzende
Petra Kapeller
Mag. Stipo Luketina
Angela Schober
geb. 1973
geb. 1983
geb. 1956
Dr. Jutz-Straße 9
Dr. Heller-Straße 3/4 stipoluketina@ gmail.com
Stolzstraße 11 schoberkirchdorf@ kremstalnet.at
petrakapeller@aon.at
Gemeinderat
Gemeinderätin
Gemeinderat
Dietmar Weidinger
Renate Mühlbacher
Daniel Radner
geb. 1961
geb. 1959
geb. 1985
Leharstraße 2/2
Maderspergerstraße 3 renate.muehlbacher@ kremstalnet.at
Am Kochfeld 29 daniel.radner@ aon.at
dietmar.weidinger@ kremstalnet.at
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Stadt- und Gemeinderätin
kompetent handeln
Mitglied Mag. Stipo Luketina Mitglied Karl Radner
Ersatzmitglieder: Reinhard Hinterreiter Daniel Radner Ivana Suban-Coric
Ersatzmitglieder: Maria Fehringer Maria Mair Dietmar Weidinger
Ersatzmitglieder: Sabine Eiler Mag. Stipo Luketina Petra Kapeller
Ersatzmitglieder: Sabine Eiler Maria Mair Karl Radner
Ersatzmitglieder: Gabriela Gruber Petra Kapeller Renate Mühlbacher
Mitglied Maria Mair
Mitglied Helmut Zeilinger
Mitglied Angela Schober
Mitglied Ivana Suban-Coric
Ersatzmitglieder: Reinhard Hinterreiter Kurt Dobersberger Karl Radner
Mitglied Renate Mühlbacher
Ersatzmitglieder: Sabine Eiler Alois Mühlberger Daniel Radner
Mitglied Petra Kapeller
Mitglied Daniel Radner Mitglied Daniel Radner Mitglied Sabine Grillmayer
Mitglied Renate Mühlbacher Mitglied Sabine Grillmayer Mitglied Georg Buder Mitglied Mag. Stipo Luketina Mitglied Georg Buder
Vorsitzender Bgm. Wolfgang Veitz Vorsitzende StRin Vera Pramberger Mitglied Reinhard Hinterreiter
Mitglied Sabine Eiler
Vorsitzender Stv. GR Dietmar Weidinger
Vorsitzender Vizebgm. Ewald Breitwieser
Vorsitzender Stv. GRin Renate Mühlbacher
Vorsitzender-Stv. GRin Petra Kapeller
... vorausblickend und gestaltend in den Ausschüssen
Ersatzmitglieder: Angela Schober Ivana Suban-Coric Dietmar Weidinger
Bau- und Finanzwesen
Bildung und Sicherheit
Generationen und Soziales
Gesundheit, Sport, Freizeit
Kultur und Integration
Verkehr und Umwelt
Wirtschaft und Planung
Prüfungsausschuss
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Thema
Landespolitik
„Ich sehe keine Weiterentwicklung, sondern ein Weiterwurschteln. Der bisherige visionslose Budgetkurs wird von Schwarz-Blau fortgesetzt“, sagt SP-Landeschef Reinhold Entholzer.
DAS LANDESBUDGET FÜR DAS JAHR 2016 IST MUTLOS UND UNGERECHT
Schwarz-Blau verpasst Chancen Nahezu unverändert bleibt die hohe Belastung der Gemeinden: „Mehr als 315 Millionen Euro beträgt im kommenden Jahr der Negativsaldo für die Gemeinden aus ihren Transferbeziehungen mit dem Land“, weiß Landesrat Entholzer. „Das raubt den Kommunen entscheidende finanzielle Spielräume für Investitionen vor Ort. Diesem Ungleichgewicht müssen wir massiv entgegenwirken.“ Die von der SPÖ Oberösterreich seit langem geforderte und von Landeshauptmann Pühringer für 2016 angekündigte Finanzklausur der gesamten Regierung ist also notwendiger denn je. ABSOLUT KEINE OFFENSIVE Aber nicht nur den Gemeinden fehlt das Geld für Investitionen, auch auf Landesebene wird gekürzt. So stehen etwa für Schulbau und Sanierung um eineinhalb Millionen Euro weniger zur Verfügung. „Eine Offensive stelle ich mir anders vor. Gute Räume für die Bildung unserer Kinder sind eine wichtige Voraussetzung für bessere Bildungschancen. Und die Investitionen in die Bauwirtschaft können eine belebende Wirkung auf die Konjunktur haben. Darum werden wir auch den Antrag stellen, zumindest jene Investitionsmittel seitens des Landes vorzusehen, die bereits im Rechnungsabschluss 2014 aufscheinen, das wären 25 Millionen Euro“, so SP-Klubobmann Christian Makor. Auch in der vorschulischen Erziehung, bei den Kindergärten, werden die Investitionsförderungen des Landes laut Plan der schwarz-blauen Regierungskoalition um zehn Prozent reduziert. „Hier wünschen wir uns ebenfalls, dass zumindest fünf Millionen Euro für den wichti-
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gen Ausbau bzw. Verbesserungen des Kinderbetreuungsangebots vorgesehen werden, wie bereits 2014 geschehen. In Summe 30 Millionen Euro statt 25 Millionen Euro an Investitionsförderungen für unsere Kinder“, erklärt Makor. Die Kürzungen im Wohnbaubudget sind mittlerweile ebenfalls ein gewohntes Bild, erstmals liegen die vorgesehenen Mittel aber unter dem fiktiven Wert einer zweckgebundenen Wohnbauförderabgabe. „Auch diese Mittel werden im Wohnbau und in weiterer Folge am Arbeitsmarkt fehlen“, kritisiert Makor. „Mich erschreckt vor allem die nochmalige deutliche Reduzierung der Wohnbeihilfe im Budget, das lässt befürchten, dass der zuständige FP-Referent Haimbuchner weitere brutale Einschnitte plant“, meint Sozial-Landesrat Entholzer. FÖRDER-DSCHUNGEL BLEIBT UNVERÄNDERT Visionslos ist schließlich der Ansatz in der Wirtschaftsförderung. „Der Förder-Dschungel wird
unverändert fortgeschrieben, obwohl sich angesichts der Arbeitsmarktdaten kaum von großen Erfolgen sprechen lässt. Innovative Ansätze für eine nachhaltige Förderpolitik sind in diesem Budget nicht erkennbar“, findet SP-Vorsitzender Entholzer. Nicht nachvollziehbar ist in diesem Zusammenhang die Kürzung der Mittel für den Pakt für Arbeit und Qualifizierung. „In schweren Zeiten wie diesen brauchen die arbeitssuchenden Menschen die bestmögliche Zusammenarbeit von Politik und AMS, ein sicheres Netz an Qualifizierungsmaßnahmen für die Re-Integration in den Arbeitsmarkt“, erläutert Makor.
kurz zusammengefasst Für das Landesbudget 2016 fordert die SPÖ Oberösterreich Nachbesserungen - im Schulbau - bei Investitionen in der Kinderbetreuung - für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
Kultur
aktuell
Initiative für KINDERKULTUR am Start Vor der Wahl haben wir, das Team der SPÖ, versprochen, in der Kulturarbeit für unsere Stadt Etabliertes fortzusetzen und auch Neues anzubieten. 2016 wird es neben dem geschätzten volksmusikalischen Abend „5/4 hat's Landl", den beliebten Aufführungen der Chöre Kirchdorfs und einem großen OpenAirKonzert der Stadtkapelle auch wieder die viel beachteten Jazztage zu Sommerbeginn geben. Fehlen dürfen natürlich keinesfalls die hervorragenden Konzerte, organisiert und durchgeführt von der Landesmusikschule Kirchdorf. Neues muss dennoch angedacht werden und so sollen vermehrt Anstrengungen unternommen werden, Kinderkulturangebote ins Zentrum der Kulturarbeit zu rücken. UNSER KIRCHDORF hat dazu Kulturstadtrat Vizebgm. Ewald Breitwieser um sein Statement gebeten.
„Ich bin überzeugt, dass es für die Entwicklung der Kinder zu starken Persönlichkeiten notwendig ist, das kreative Potenzial zu fördern und zu unterstützen. Kinderkulturangebote sind wichtig, um auch das Interesse an Kultur zu wecken. Kinder sind ein kritisches und aufmerksames Publikum und sie verdienen es, dass wir ihnen die Auseinandersetzung und Bildung im Bereich Kunst und Kultur bieten. Dazu braucht es qualitativ hochwertige Angebote, die Freude machen, pädagogisch wertvoll sind, an vielen Orten stattfinden oder erlebt werden können, die die kindliche Fantasie beflügeln und, so mein Traum, zu einem fixen Bestandteil der Kirchdorfer Kulturlandschaft werden. Im Kulturausschuss wollen wir gemeinsam daran arbeiten. Dazu sollen heuer Ideen gesammelt werden, damit wir Kindern in den weiteren Kulturjahren Zugang zu einem vielfältigen Kulturangebot offerieren können. Diese sollen in einem „Ideenbuch”Niederschlag finden. Damit vieles davon umgesetzt werden kann, ist die öffentliche Hand aber auch hier auf das Engagement und die Mitarbeit der Kulturvereine, verschiedenster Institutionen, Betriebe und Menschen, die sich in diesem Kulturfeld betätigen wollen, angewiesen. Künftige Kulturstammtische werden auch das Motiv „Kinderkultur" zum Thema haben. Wenn es uns hier gelingt, den Kulturbegriff von einem konsumierenden zu einem gestaltenden zu erweitern, erfüllen wir damit auch einen Auftrag der UN-Kinderrechtskonvention und tragen so zur Qualitätssicherung in der Kinderkultur bei. Wenn Sie an der Umsetzung dieser Ideen mitarbeiten wollen, kontaktieren Sie mich bitte per Email unter breitwieser@eduhi.at!”
Ehrung für verdiente Blutspender Mindestens 25mal müssen Blutspender ihren Lebenssaft zur Verfügung gestellt haben, um vom Roten Kreuz ausgezeichnet zu werden. Im Zuge der bezirksweiten Ehrung am 3. 11. 2015 wurde auch zwei Kirchdorfern Dank und Anerkennung ausgesprochen. Im Beisein von StRin Vera Pramberger nahmen Friedrich Pemmer (2. v.l.) und Franz Paus (2. v.r.) Urkunde und Ehrennadel entgegen. BGL Franz Leisch (1. v.r.) und der kfm. Direktor der Blutzentrale Linz, Ing. Mag. Werner Watzinger (1. v.l.), nahmen die Ehrung vor. UNSER KIRCHDORF gratuliert herzlich und dankt den beiden vorbildlichen Blutspendern!
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konkret
Politik
Internationaler Frauentag 2016 Festveranstaltung erstmalig in Kirchdorf
Lobenswert SP-Gemeinderätin Renate Mühlbacher pflegt seit vielen Jahren liebevoll und unentgeltlich die Ehrengräber der Stadtgemeinde Kirchdorf. UNSER KIRCHDORF bedankt sich an dieser Stelle ganz herzlich für dieses wertvolle Engagement, das die Wertschätzung gegenüber den Verstorbenen stets aufrecht erhält.
Die SPOÖ-Festveranstaltung zum Int. Frauentag, der traditionellerweise am 08. März gefeiert wird, findet heuer erstmalig in Kirchdorf statt. Das attraktive Rahmenprogramm umfasst neben einem Frauenkabarett bei der Festveranstaltung auch eine Ausstellung kreativer Frauen, die bereits am Vortag eröffnet wird. Wir laden alle, denen Politik von und mit Frauen wichtig ist, herzlich ein! Ort: Schloss Neupernstein Vernissage: Freitag, 04. März 2016, 19:00 Uhr Festveranstaltung: Samstag, 05. März 2016, ab 14:00 Uhr Kunstschaffende Frauen, die ihre Werke bei der Ausstellung präsentieren möchten, sollten sich ehestmöglich mit Petra Kapeller unter der Tel. Nr. 0699/18168166 oder per Email unter petrakapeller@aon.at in Verbindung setzen.
Neuwahl des SPOÖ-Frauenvorstandes Zwei KirchdorferInnen an führender Stelle
Starting up ... Nachdem sich im Vorjahr die JG-Gruppe in Kirchdorf wieder neu formiert hat, sind unsere JungpolitikerInnen voll durchgestartet. Daniel Radner hat bereits im Wahlkampf die Forderungen der Jugendlichen präzisiert und forderte unter anderem leistbares Junges Wohnen, mehr In- und Outdoortreffpunkte, eine Kletterhalle und die Ausweitung der Frohsinnwiese für sportliche Aktivitäten. Weiters seien in Kirchdorf ein Ausbau der Fußgängerzone, die Sicherung der Nahversorgung, ein guter Branchenmix und die Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer notwendig. Er als Gemeinderat und Georg Buder als Ersatzgemeinderat verfolgen mit Nachdruck die Umsetzung ihrer Forderungen in den Ausschüssen. Das gesamte JG-Team war am Adventmarkt beteiligt und arbeitet intensiv mit der SPÖ-Ortsgruppe
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Mit jeweils 100 % der Delegiertenstimmen wurden Vera Pramberger und Petra Kapeller beim Landesparteitag der SPOÖ-Frauen am 20. November erneut in den Landesparteivorstand der Frauen gewählt. Vera Pramberger leitet nach wie vor das Ressort „Frauen im Gemeinderat”– Petra Kapeller fungiert als Stellvertreterin der SPOÖ-Landesfrauenvorsitzenden Sabine Promberger. Unsere beiden MandatarInnen garantieren damit weiterhin eine wertvolle Verbindung Kirchdorfs zur Landespolitik. „Wir nehmen gerne die Herausforderung an, bereits mit jungen Jahren aktiv durch Politik mitzugestalten. Schließlich brauchen die Bedürfnisse der Jugend ihre eigenen Stimmen.” Georg Buder Daniel Radner
an Zukunftsthemen für Kirchdorf. Als wertvolle Herausforderung sieht es die jugendliche Gruppe, sich in nächster Zeit als kritische Stimme in die Politik einzubringen und ihre Forderungen klar zu formulieren und umzusetzen. Für 2016 wurde ein attraktiver Katalog an Veranstaltungen ausgearbeitet, der unter ande-
rem Beachvolleyball, Klettern, „Gummistiefelfußball”und einen „Arschbombencontest”im Sommer vorsieht. Das Team der SPÖ Kirchdorf freut sich über die aktive Jugendbeteiligung in unserer Kommunalpolitik. Wir sichern dafür vollste Unterstützung zu!