Ex-GAK-Präsident Svetits will Entschädigung für U-Haft
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ußballmanager Peter Svetits hat beim Zivilgericht Graz die Republik Österreich auf Schadenersatz für seine U-Haft geklagt. Weil er davon ausgeht, dass ihn Staatsanwalt Winklhofer ungerechtfertigt in U-Haft nehmen ließ. Mit ihm war die ehemalige GAKGeschäftsträgerin bei einem Treffen der beiden festgenommen worden und sie landete ebenfalls in UHaft. Sie kämpfte dagegen an und bekam vom Oberlandesgericht Graz Recht, dass die U-Haft gesetzwidrig war. Svetits hat seinerzeit gegen die U-Haft keine Beschwerdeklage geführt. Vom Richter bei der ersten Verhandlung am 11. September dazu befragt, gab er keine Begründung an. Aber wie bei der GAK-Geschäftsträgerin habe auch bei ihm keine Verdunkelungsgefahr bestanden. Seine Annahme, man wollte ihn vielmehr mit der UHaft geständig machen. Dies gehe
Kunsthalle Leoben:
Faszination Schädel – der Kult um den Kopf
Foto: Freisinger
CL HE RB OE N I &K L E U T E
CHRONIK
Außergewöhnliche Inszenierung, 300 Ausstellungsobjekte von 40 Leihgebern, einmalig in Österreich, zahlreiche erstmals in der Öffentlichkeit gezeigte Schädelfunde und Kopfpräparate – diese Schlagworte sind bezeichnend für die kulturhistorische Ausstellung in der Kunsthalle Leoben. Noch bis 1. Dezember ist diese außergewöhnliche Präsentation täglich von 9–18 Uhr zu besichtigen. Kunsthalle Leoben, Kirchgasse 6, www.schaedelkult.at Tel.: 03842/ 40 62-408 20
Klarerweise zuversichtlich: Peter Svetits (re.) mit seinem Anwalt Andreas Öhler.
aus den heute zugänglichen Protokollen der abgehörten Telefonate hervor. Es sei in der Justiz zu einem zwischen Staatsanwaltschaft und Gericht abgestimmten Vorgehen gekommen. Die Exgeschäftsträgerin des GAK hatte zur selben Zeit ein Verfahren wegen Betrugs in der Höhe von 250.000 Euro am Hals. Sie wurde aber durch ein umstrittenes Gut-
achten und von Juristen stark kritisiertes Verfahren überraschend dann zu einer bedingten Haftstrafe verurteilt. Üblicherweise gibt es für Betrug in dieser Höhe in jedem Fall eine Haftstrafe. Eine unbedingte Haftstrafe hätte aber dazu geführt, dass ihre Glaubwürdigkeit quasi als „Kronzeugin“ gegen ehemalige GAK-Präsidenten im laufenden GAK-Verfahren ganz stark in Zweifel gezogen worden wäre. Zumal sie bis zum Auffliegen ihres Betrugs, mit dem sie ihren späteren Arbeitgeber geschädigt hat, nicht explizit gegen die früheren GAKFunktionäre ausgesagt und diese beschuldigt hat. Der Richter Peter Wlattnig hat bei der ersten Verhandlung klargemacht, dass er keine strafrechtlichen „Bewertungen“ zum GAKVerfahren vornehmen wird. In einem Strafprozess muss das Gericht
ja dem Angeklagten seine Schuld nachweisen, bei einem Zivilverfahren ist es umgekehrt – da muss der Kläger den Wahrheitsbeweis für das schuldhafte Verhalten, in diesem Fall der Republik, antreten. Dazu müssen natürlich Teile aus den umfangreichen GAK-Akten herbeigeschafft und vorgelegt werden. Aus diesen muss dann herausgefiltert werden, ob die Staatsanwaltschaft beim damaligen Wissensstand über die Aktivitäten und Rolle von Peter Svetits als GAKPräsident noch davon ausgehen konnte, dass Verdunkelungsgefahr bestand. Svetits und die Ex-GAKGeschäftsträgerin waren ja bereits mehrmals einvernommen worden. Sollte das Gericht den Standpunkt von Svetits teilen, dann hätte das möglicherweise Auswirkungen auf das bevorstehende Strafverfahren gegen die ehemaligen GAK-Funktionäre. Diese hätten dann einen Beleg dafür, dass der ermittelnde Staatsanwalt Winklhofer nicht mit der nötigen Objektivität bei seinen Erhebungen vorgehe, die aber laut Strafprozessordnung gefordert sei.
Ein Zaubergarten für Lannach Obwohl sich seine Landgemeinde zu einer florierenden Industriegemeinde gewandelt hat, weiß der Lannacher Bürgermeister Josef Niggas – er kommt selbst aus dem Bauernstand –, was der Mensch anstrebt. „Das Wichtigste im Leben ist der Umgang miteinander und der Natur. Jeder von uns möchte Harmonie“, so Josef Niggas. Daher war er sofort für die Idee offen, in Lannach das Projekt eines Zaubergartens zu unterstützen. Projektleiter ist der Buchautor und Journalist Peter Steffen. Der Zaubergarten ist eine nach der Philosophie von Sepp Holzer gestaltete Permakultur-Anlage. Diese kennt keine „Schädlinge“, sondern ausschließlich nützliche Tiere, die als Teil der Anlage in der Symbiose der Natur ihren fixen Platz einnehmen. Chemie, Spritz- oder Pflanzenschutzmittel sind ein absolutes No-
Peter Steffen (mit Hut), Ehepaar Niggas, Bürgermeister Josef Niggas hoffen auf viel Interesse.
Go. Der erste Teil des Zaubergartens Lannach ist nun eröffnet und kann noch bis Ende Oktober jedes Wochenende „begutachtet“ werden. Er ist das einzigartige Projekt eines Erlebnisgartens mit vielen überraschenden und ungewöhnlichen Ideen. Der Garten wird auch Künstlern und Kunsthandwerkern die Möglichkeit bieten, ihre Arbeiten und Produkte dort vorteilhaft innerhalb einer Naturkulisse zu prä-
sentieren. Peter Steffen: „Die Besucher erhalten bei uns mit dem Eintrittspreis, wenn gewünscht, auch eine Beratung. Als blühendes Paradies wird der Zaubergarten das erste Mal im Frühjahr 2014 bewundert werden können. Betreiber der Anlage ist der Verein ,Anastasia Zaubergarten Lannach‘ in Zusammenarbeit mit dem Gasthof Niggas, auf dessen Grund der Erlebnisgarten Platz gefunden hat.“ KLIPP Sept./Okt. 2013