ERWINANGERER.AT Hypo Teil 2 FPÖ DECKT AUF!
Es hätte eine bessere Lösung als den 1,2 Mrd. Euro Beitrag Kärntens zur Hypo/HETA-Abwicklung gegeben. Auf den vom ehemaligen Finanzminister Dr. Michael Spindelegger in Aussicht gestellten 500 Mio. Euro-Beitrag zur Hypo-Abwicklung verwies auch Kärntens Finanzreferentin Dr. Gaby Schaunig in einem bis dato verheimlichten Mail. Warum die SPÖ nun so tut, als wären die 1,2 Mrd. Euro alternativlos gewesen, bleibt weiterhin eine Lücke, die der Untersuchungs ausschuss zu schließen versucht.
DIEDIEABKASSIERER1,2MRD.EURO-LÜGE
Für die an den Abwicklungsverhandlungen beteiligten ÖVP nahen HETA-Geschäftsführer wurde die Hypo/ HETA zur Goldgrube. U.a. schätzten diese den zu er wartenden Erlös aus der Abwicklung viel zu niedrig ein (6 Mrd. statt 12,2 Mrd. Euro). Wie aus einem Rech nungshofbericht hervorgeht, lukrierten diese infolge der Mehrerlöse Prämien in Millionenhöhe. Auf den Punkt gebracht: Das Netzwerk der ÖVP hat abkassiert.
ERKENNTNISSE AUS DEM UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSSHYPO-
LAbg. Christoph Staudacher imFraktionsvorsitzenderUntersuchungsausschuss „Die FPÖ hat den Skandal rund um Millionenzahlungen für ÖVP-nahe GeschäftsführerHETA-aufgedeckt!“ 2016 HETA-ErlösePrognose 6 MRD. 12,22022MRD. HETA-ErlöseEndgültig +1,2 =Kärnten-BeitragMRD.13,4MRD. Die Erlöse der Hypo/HETA waren doppelt so hoch wie erwartet!
„Wir einer detailliert
sprechen von
AktenVertuschungsaktion,geplantendaheiklezurückgehaltenwurden.SoetwasgibtessonstnurintotalitärenRegimen!“ NAbg. Erwin Angerer Landesparteiobmann
DIE VERTUSCHUNGSAKTION
waren
Die FPÖ ist die einzige Partei, die an einer transparenten und lückenlosen Aufklärung interessiert ist. Die Regie rungsparteien SPÖ und ÖVP agieren nach dem Prinzip „Verzögern, verhindern und vertuschen“. Akten wurden geschwärzt, Auskunftsper sonen nicht zugelassen und wichtige Dokumente erst gar nicht übermittelt.
Inwurden.einem
In der Landesregierung gab es offenbar eine Stelle, die vorsortiert hat, welche Unterlagen dem U-Ausschuss zu übermitteln sind - das ist rechtswidrig.
„Es geht um 1,2 Mrd. Euro. Wir werden weiterhin um dieses Geld für Kärnten kämpfen, auch wenn SPÖ und ÖVP kein Interesse an der Aufklärungsarbeit zeigen! Wir fordern Gerechtigkeit!“ LAbg. StaudacherChristoph ausschussimFraktionsvorsitzenderUntersuchungs WELCHE BEWEISE GIBT ES FÜR DIE VERTUSCHUNG?
Ein Kärntner Journalist hat nach sorgfältiger Recherche den Vertuschungs-Skandal rund um SPÖ und ÖVP über ein Onlinemedium aufge deckt. Die Recherche bestätigt, dass wichtige Dokumente dem U-Ausschuss vorenthalten E-Mail-Verkehr wurde eine Liste gefunden unter dem Titel: „Intern-Liste nicht zur Weitergabe an den U-Ausschuss bestimmt.“
DER SKANDAL
IMPRESSUM Medieninhaber & Herausgeber Die Freiheitlichen in Kärnten (FPÖ) Dr.-Franz-Palla-Gasse 1 9020 Klagenfurt am Wörthersee Telefon: 0463 - 56404 E-Mail: office@freiheitliche-ktn.at Gerechtigkeit für Kärnten