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UNION im ERZGEBIRGE Mitgliedermagazin des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge Ausgabe 1/2012 Frühjahr / Sommer www.cdu-erzgebirge.de

Der neue CDU-Kreisvorstand Erzgebirge

Gewählt auf dem Kreisparteitag in Geyer, 21. April 2012 Impressionen vom Kreisparteitag 2012: OBEN: Der neugewählte Kreisvorstand—mehr dazu auf der Rückseite. LINKS: Ehemalige Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes, die nicht wieder kandidierten –mit Frank Vogel (Mitte). UNTEN LINKS: Blick auf das Kreisparteitagspräsidium. UNTEN RECHTS: Mitglieder der Union im Erzgebirge. Alle Fotos: Chris Bergau


Liebe Mitglieder und Freunde des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge,

Frank Vogel, CDU-Kreisvorsitzender

am 21.04.2012 fand unser Kreisparteitag mit der Wahl des Kreisvorstandes statt. Ich bedanke mich, auch namens der Mitglieder des Kreisvorstandes, bei allen, die an diesem Kreisparteitag teilgenommen und damit Ihre Verantwortung als Mitglied unseres Kreisverbandes wahrgenommen haben. Im Folgenden will ich noch einmal einige Aspekte aus meinem Rechenschaftsbericht aufgreifen und in aller gebotenen Kürze darlegen. In 5 Jahren CDU Kreisverband Erzgebirge haben wir viel erreicht Am 09. Juni diesen Jahres blicken wir auf 5 Jahre CDU Kreisverband Erzgebirge zurück. Wir sind in dieser Zeit schon sehr gut zusammengewachsen und haben meines Erachtens viel erreicht. Vieles, was es wert wäre, in Erinnerung gerufen zu werden. Schauen wir uns die Arbeit unserer CDU und ihrer Mandatsträger auf allen Ebenen an, dann können wir feststellen, dass wir nach wie vor recht gut regional verwurzelt und regional wie überregional vernetzt sind. Aktuell stellen wir: 51 % der OberbürgermeisterInnen/ BürgermeisterInnen (als CDU-Mitglied oder über CDU-Mandat) unserer 67 Kommunen. Im Kreistag besetzen wir 45 der 98 Sitze (= 46 %). Mit unseren beiden MdB Günter Baumann und Marco Wanderwitz haben wir zwei Wahlkreisabgeordnete im Bundestag sitzen, die über jahrelange politische Erfahrung verfügen und zweifelsohne zu politischen „Schwergewichten“ zählen. Mit Steffen Flath als Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Uta Windisch, Prof. Dr. Günther Schneider, Alexan-

der Krauß und Thomas Colditz haben wir fünf Wahlkreisabgeordnete im Sächsischen Landtag, die sich engagiert und mit großer Kompetenz für unsere Region einsetzen. Darüber hinaus engagieren sich aktuell eine Reihe unserer Mitglieder in den unterschiedlichsten Parteigremien auf Landesebene, so Steffen Flath als Stellvertretender Landesvorsitzender; Barbara Klepsch, Jörg Markert und Carsten Michaelis als Beisitzer im Landesvorstand; Tom Unger als Pressesprecher, Stephan Weinrich als Beisitzer und Frank Polten als Geschäftsführer der Jungen Union Sachsens; Lilly Vicedom als Beisitzerin im Landesvorstand der Sächsischen Frauenunion; Hans Beck als EAKLandesvorsitzender und Prof. Dr. Günther Schneider als Besitzer im EAK-Landesvorstand; Alexander Krauß als CDALandesvorsitzender und Stellv. CDA -Bundesvorsitzender sowie Horst Dippel Beisitzer im CDALandesvorstand; Thomas Schneider als stellvertretender CDL-Landesvorsitzender und David Decker als Beisitzer im CDL-Landesvorstand. Und die Liste derer, die auf regionaler Ebene als OberbürgermeisterIn/ BürgermeisterIn oder an anderer herausragender Stelle Verantwortung übernommen haben, ist noch wesentlich länger. Hinzu kommen eine gute und beständige Gremienarbeit. Besonders hervorzuheben ist aus meiner Sicht die stets sachliche, offene, ehrliche und konstruktive Zusammenarbeit in und mit der CDUKreistagsfraktion unter Führung von Dr. Steffen Laub. Zu dem allen hinzu kommt eine engagierte und erfolgreiche Arbeit in den einzelnen Vereinigungen unserer Partei und ganz besonders in einer Reihe von Orts- und Stadtverbänden. An all dem wird deutlich, die Mitglieder

unseres Kreisverbandes reden nicht nur, sondern waren und sind bereit, auf regionaler und überregionaler Ebene Führungsaufgaben und damit auch Verantwortung zu übernehmen. Unsere Arbeit war und ist gekennzeichnet von einer stets gut abgestimmte Zusammenarbeit der Abgeordneten, Funktions- und Mandatsträger, eine wirklich gute Teamarbeit, stets zielführenden Diskussionen und einem positiven Miteinander der Mitglieder des CDUKreisvorstandes. All das war und ist Grundlage für unsere bisherige erfolgreiche Arbeit. Als Kreisvorsitzender und Landrat ist es mir an dieser Stelle ein ehrliches Bedürfnis, mich vor allem auch für die gute Unterstützung der Orts- und Stadtverbände sowie der Parteivereinigungen zu bedanken. Bessere Informationsflüsse innerhalb des Kreisverbandes sind notwendig Betrachten wir das „Innenleben“ unseres Kreisverbandes, so ist festzustellen, dass wir aktuell mit unseren 1.560 Mitgliedern zwar noch immer der stärkste Kreisverband innerhalb der Sächsischen Union sind, aber seit unserem letzten Wahlparteitag im Jahr 2009 insgesamt 129 Mitglieder verloren haben. Ca. 76 % unserer Mitglieder sind älter als 50 Jahre und nur ca. 3,7 % jünger als 30 Jahre. Damit haben wir aktuell einen Altersdurchschnitt von 59,7 Jahren. An diesen wenigen Zahlen wird deutlich, dass uns nicht nur junge Leute fehlen, sondern auch die mittleren Jahrgänge. Hinsichtlich des Beitragsaufkommens ist festzustellen, dass dieser im Durchschnitt bei ca. 4,60 € je Monat und Mitglied liegt. Damit ist unsere Parteiarbeit auf Dauer nicht zu finanzieren. Insgesamt bedarf es deutlich mehr Anstrengungen, um diesen Entwicklungen Einhalt zu gebieten. Noch stärker als bisher müssen wir uns inhaltlichen Fragen stellen: Welche Perspektive hat der ländliche Raum? Sparen ist gut und wichtig – getreu dem Grundsatz: Spare in guten Zeiten, so hast Du in der Not. Aber gibt es bei all dieser „Sparwut“ auch noch eine Entwicklung, ein Ziel? Warum soll ich Mitglied der CDU sein? usw. Wir müssen unsere Politik noch viel


Grußwort des Kreisvorsitzenden (Fortsetzung von Seite 2) mehr erklären, begreifbar machen – nicht nur nach Außen, sondern zunächst vor allem auch nach Innen. Um unsere Entscheidungen – gleich ob auf Bundes-, Landes-, Kreis- oder Gemeindeebene – transparenter zu machen, bedarf es schnellerer und besserer Informationen. Die regelmäßig stattfindenden Regionalkonferenzen mit den Ortsvorsitzenden haben uns auf diesem Gebiet zwar einen Schritt weiter gebracht, aber noch nicht weit genug. Als nächsten Schritt werde ich deshalb versuchen, einen NEWSLETTER mit mehr Hintergründen und Informationen zu Entscheidungen auf Landkreisebene herauszugeben. Die Wahljahre 2013 bis 2015 In den kommenden 3 Jahren steht vor uns wiederum die Aufgabe, einen wahren Wahlmarathon erfolgreich zu bewältigen: Im Jahr 2013 finden die Wahlen zum Deutschen Bundestag und Bürgermeisterwahlen in Aue, Burkhardtsdorf, Jahnsdorf, Jöhstadt, Lengefeld, Mildenau, Pfaffroda, Sehmatal, Thalheim, Thum und Wolkenstein statt. Nur in 6 dieser 11 Kommunen stellen wir aktuell den Bürgermeister. Im Jahr 2014 haben wir dann die Wahlen zum Sächsischen Landtag, dem Kreistag und den Stadt- und Gemeinderäten und nicht zuletzt auch die Wahl des Europäischen Parlaments. Gerade diese Wahl sollten wir nicht unterschätzen, denn wir müssen immer mehr zur Kenntnis nehmen, dass die Regelungen der EU zunehmend Einfluss auf die Bundes- und Landesgesetzgebung nehmen und damit in nicht unerheblichem Maße unsere „künftige Lebensqualität“ bestimmen. Den Abschluss dieses Wahlmarathons bildet dann im Jahr 2015 die Bürgermeister- und Landratswahl. Angesichts der Tatsache, dass wir in vielen Kommunen vor einem Generationswechsel stehen, besteht eine unserer vordringlichsten Aufgaben in den nächsten Monaten darin, geeignete Kandidaten für diese Wahlen zu finden. Dabei ist die Initiative der Ortsverbände gefragt. All das schließt aber auch die Bereitschaft der derzeitigen Amtsinhaber zur Unterstützung unserer Kandidaturen ein.

Wir können uns als Erzgebirgskreis im Sachsenvergleich sehen lassen Nach wie vor gilt auch für den Erzgebirgskreis der alte Spruch von Willi Brand: „Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört.“ Viele von uns haben als Stadt-/ Gemeinde- oder Kreisrat, als OberbürgermeisterIn oder BürgermeisterIn und ich als Landrat Verantwortung übernommen. Wenn wir uns die letzten 2 ½ Jahre Landkreisentwicklung noch einmal schlaglichtartig in Erinnerung rufen, dann gäbe es vieles zu berichten. Beispielsweise  haben wir aktuell mit 27,56 % den mit Abstand niedrigsten Kreisumlagehebesatz. Das ist positiv für unsere Kommune, haben sie doch damit größere Handlungsspielräume.  haben wir ein Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2011 bis 2015 verabschiedet, wodurch wir unsere Handlungsfähigkeit auch weiterhin sichern.  stellen wir pro Jahr 300 T€ für den Breiten- und Leistungssport auf der Basis einer einheitlichen Sportförderrichtlinie zur Verfügung. Das ist mehr, als alle 4 Altlandkreise vor der Kreisgebietsreform zusammen auf diesem Gebiet verausgabt haben.  unterstützen wir die Arbeit des Theaters und Orchesters in unserem Erzgebirgskreis alles in allem (d.h. einschl. investiver Zuschüsse) mit knapp 1,0 Mio. €.  haben wir unsere beiden ehemaligen Verkehrsunternehmen BVO GmbH und Regionalverkehr Sachsen GmbH zu einem leistungsfähigerem Unternehmen, der Regionalverkehr Erzgebirge GmbH (RVE), fusioniert.  haben wir als erster neu gebildeter Landkreis im Freistaat Sachsen eine einheitliche Abfallwirtschafts- und — gebührensatzung verabschiedet. Damit konnten die Gebühren in dem einen Teil des Landkreises nahezu auf dem bisher gleichen Niveau gehalten und im anderen Teil drastisch gesenkt werden.  haben wir ein klares Bekenntnis zum UNESCO-Weltkulturerbe-Projekt ab-

gegeben und unterstützen die Antragstellung jährlich mit ca. 60 T€.  haben wir die Aufgaben eines zugelassenen kommunalen Trägers (Optionskommune) übernommen. Wir erwarten aus der damit noch besser werdenden Verknüpfung von Sozial-, Jugendhilfe- und Arbeitsmarktleistungen im Interesse der Leistungsempfänger noch größere Synergieeffekte als in der Vergangenheit.  und haben wir zu Jahresbeginn die drei in unserem Landkreis tätigen Sparkassen zur neuen, großen Erzgebirgssparkasse verschmolzen, zu einem großen, leistungsfähigen Finanzdienstleister für unsere mittelständischen Unternehmen und Handwerksbetriebe. Viel Positives gäbe es an dieser Stelle noch aufzuzählen. Vor uns liegen aber auch neue große Herausforderungen. Eines der wohl dringendsten Probleme ist aus meiner Sicht der Erhalt der bestehenden und die punktuell notwendige Erweiterung der Verkehrsinfrastruktur. Gerade auf diesem Gebiet haben wir in unserem Landkreis nach wie vor große Niveauunterschiede von West nach Ost. Diese Aufgabe gilt es für Bundes- und Staatsstraßen ebenso wie für unsere Kreisstraßen zu lösen. Wobei hierzu anzumerken ist, dass wir als Landkreis zurzeit deutlich mehr Geld für unsere Kreisstraßen ausgeben als der Freistaat für seine Bundes- und Staatsstraßen. Im Bereich der sonstigen Infrastruktur muss es uns vor allem gelingen, die Breitbandversorgung weiter zu verbessern, um damit für die einheimische Wirtschaft bessere Rahmenbedingungen zu schaffen. Im Bereich des Tourismus stehen wir vor der Aufgabe, die Marke „Erzgebirge“ noch besser am touristischen Markt zu platzieren. Um dieses Ziel zu erreichen, muss es zu einer Bündelung aller Ressourcen kommen. Dazu bedarf es der Fusion der touristischen Gebietsgemeinschaften mit dem Tourismusverband Erzgebirge (TVE) und damit einhergehend, einer Neustrukturierung des TVE, d.h. der Bildung einer eigenen Marketinggesellschaft. Daran arbeiten wir gegenwärtig sehr intensiv. Große Sorge bereitet uns allen die ge-


Grußwort des Kreisvorsitzenden (Fortsetzung von Seite 3) genwärtige und künftige Finanzausstattung der Städte, Gemeinden und Landkreise. Das derzeitige Finanzierungssystem ist nicht mehr stimmig und bedarf dringend einer Überarbeitung. Allein die Steigerungen bei den Sozialausgaben und die „normale Inflation“ (z.B. bedeutet 1 Cent Dieselpreiserhöhung 60 T€ Mehrausgaben in unserem Verkehrsunternehmen RVE) sind über Konsolidierungsmaßnahmen nicht mehr zu kompensieren. Und nicht zuletzt stehen wir weiter vor der Aufgabe, alle Reserven und Leistungspotentiale in der Landkreisverwaltung zu heben, um zukunftsfähig zu bleiben. Mit der 2008 erfolgten Verwaltungs- und Funktionalreform wurden den neuen Landkreisen vielfältige Aufgaben übertragen mit der Zielstellung, innerhalb von nur 10 Jahren eine Effizienzrendite von 30 % zu erwirtschaften. Das bedeutet für uns, dass wir jährlich ca. 1,0 Mio. € weniger vom Freistaat als Ausgleich für die übernommenen Aufgaben erhalten. In diesem Kontext ist auch die vom Sächsischen Rechnungshof Mitte April veröffentlichte „Beratende Äußerung“ zu sehen. Mit die-

ser Untersuchung möchte er unsere Bemühungen zur Erwirtschaftung dieser Effizienzrendite unterstützen. Auf dieses sehr komplexe Thema werde ich in einer der nächsten Ausgaben der UiE noch einmal zurückkommen. Sicherlich gäbe es auch hier noch vieles an Aufgaben, Herausforderungen und Ideen anzusprechen. Liebe Mitglieder und Freunde des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge, dies waren einige Aspekte und Schlaglichter der Entwicklung in den zurückliegenden Monaten und der vor uns liegenden Aufgaben. Vieles wäre es noch Wert, erwähnt zu werden. Am Ende bleibt für mich festzuhalten, dieser CDUKreisverband Erzgebirge und dieser Erzgebirgskreis sind eine Erfolgsgeschichte, die ihresgleichen sucht. Wir nehmen in einigen Bereichen sächsische Spitzenpositionen ein. Dieser CDU-Kreisverband Erzgebirge und dieser Erzgebirgskreis haben noch viel Potential für die Zukunft, das es zielgerichtet und effizient zu nutzen gilt. Unser Erzgebirgskreis ist lebens- und liebenswert.

Zum Schluss möchte ich es nicht versäumen, mich bei all denen zu bedanken, die an dieser Erfolgsgeschichte mitgeschrieben, die tatkräftig und mutig zugepackt haben, die bereit waren und sind, Verantwortung zu übernehmen, Entscheidungen zu treffen und so den Kreisverband und diesen Erzgebirgskreis mitgestalten. Danken möchte ich an dieser Stelle vor allem auch den Mitarbeiterinnen der Kreisgeschäftsstelle, den Mitarbeiterinnen unserer Bundes- und Landtagsabgeordneten und ganz besonders unserem Geschäftsführer Falk Haude. Für mich als Kreisvorsitzenden ist es beruhigend, ein solch engagiertes Team hinter sich zu wissen. Und ohne dieses Team hätte ich diese Funktion in den vergangenen Jahren nicht in diesem Maße ausfüllen können. In der Hoffnung auf Ihre/Eure weitere Unterstützung und den tatkräftigen Einsatz vieler verbleibe ich mit einem herzlichen Glück auf Eurer Frank Vogel Kreisvorsitzender

„Engel“ — Veranstaltung des EAK des Erzgebirgskreises in Grünhainichen

Diskussionsabend mit Uta Windisch MdL in Niederwürschnitz

Unter dem Thema: „Engel - Vom erzgebirgischen Holzengel zum Engel, wie er uns aus der Heiligen Schrift bekannt ist“ fand am 21.03.2012 in der „Blank Engel“-Manufaktur in Grünhainichen eine EAKVeranstaltung statt. Zunächst führten die Inhaber der Firma, Gerd und Uwe Blank, durch die Produktionsräume, um den ca. 40 Teilnehmern der Veranstaltung die Herstellung von Holzengeln und anderen -figuren zu demonstrieren. Im Anschluss daran zeigte Herr Superintendent Dr. Olaf Richter von der Ev.-Lutherischen Superintendentur Annaberg- Buchholz die Bedeutung der Engel der Heiligen Schrift auf. Auch machte er deutlich, welche Verbindung es zwischen den Lichtträgern des Erzgebirges und den Lichtgestalten der Bibel gibt. Beide tragen durch das Licht die Frohe Botschaft insbesondere von Weihnachten und der Geburt unseres Herrn hinaus in die Welt. Aber auch die Frohe Botschaft der Osternacht wird durch einen Lichtboten am Grab verkündet. Der Herr ist auferstanden, er ist wahrhaftig auferstanden, so lautet seine Botschaft. Als Résumé kann man sagen: eine sehr gelungene Veranstaltung. Hans Beck, EAK Erzgebirge

Der CDU-Ortsverband Niederwürschnitz hatte am 13. April zu einem Diskussionsabend mit der Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Uta Windisch MdL eingeladen. Angeregt diskutierten die Mitglieder des Ortsverbandes u n d d e r C D U Gemeinderatsfraktion mit Uta Uta Windisch MdL Windisch zu den Themen Bildungs-, Energie- und Finanzpolitik. Des Weiteren informierte Uta Windisch zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse. Rico Anton

Impressum/ Herausgeber: CDU-Kreisgeschäftsstelle Erzgebirge • Buchholzer Straße 34 • 09456 AnnabergBuchholz • Tel.: 0 37 33/ 2 00 23 • E-Mail: kontakt@cdu-erzgebirge.de Verantwortlich i.S.d.P.: Kreisvorsitzender Frank Vogel / Redaktion: Chris Bergau, David Decker, Falk Haude, Daniela Findeisen / Satz: David Decker Webservice • 09235 Burkhardtsdorf • Internet: www.deckerweb.de Druck: Alinea Digitaldruck Chemnitz • Tel.: 03 71/ 666 4000 • E-Mail: info@alinea-web.de


„Begegnungen & Emotionen – eine Reise auf dem Jakobsweg“ Mehr als 50 Interessierte fanden am 04.04.2012 den Weg ins Hotel „Goldene Sonne“ in Annaberg, um in einem spannenden Vortrag von den Erlebnissen und Eindrücken zu erfahren, die Angelika Müller auf ihrer Pilgerreise auf dem Jakobsweg gesammelt hat. — Eingeladen hatte die Frauen Union des Gebietsverbandes Annaberg. Die 54-jährige Religionspädagogin aus Annaberg berichtete von vielen interessanten Begegnungen mit den unterschiedlichsten Menschen und der beeindruckenden Landschaft, die sie auf dem Weg zum Grab des Apostels Jakobus durchquerte. Angelika Müller beschrieb ihre Pilgerreise aber auch als eine Grenzerfahrung. Die Strapazen des 800 km langen Fußmarsches von den französischen Pyrenäen bis Santiago de Compostela brachte sie körperlich an ihre Grenzen. Gleichzeitig berichtete sie aber davon, dass sie gerade in Momenten des Zweifelns spürte, dass Gott sie auf ihrem Weg begleitete und ihr wieder Kraft gab. Alle Anwesenden waren

„Begegnungen & Emotionen - Eine Reise auf dem Jakobsweg“ — Angelika Müller (li.) mit Jane Dittrich, Vorsitzende des FU Gebietsverbandes Annaberg. Foto: FU Annaberg

von dem ergreifenden Vortrag begeistert und Angelika Müller beantwortete im Anschluss noch zahlreiche Fragen der Gäste. Die Frauen Union bedankte sich mit einem Strauß Blumen herzlich bei Frau Müller für ihren gelungenen Vortrag, der gerade in

der Karwoche viele zum Nachdenken angeregt hat, ob wir unserem christlichen Glauben nicht viel zu wenig Zeit in unserem oft stressigen Alltag einräumen. Jane Dittrich, FU Gebietsverband Annaberg Internet: www.fu-annaberg.de

Neuer CDU-Stadtverband Marienberg Am 24.11.2011 erfolgte auf Grund der Eingemeindung des Ortes Pobershau nach Marienberg unter Beisein des Kreisvorsitzenden Herrn Landrat Vogel und dem Kreisgeschäftsführer Herrn Haude die Zusammenführung der CDUOrtsverbände Marienberg und Pobershau. Zum Vorstand des vereinigten CDUStadtverbandes Marienberg wurden gewählt: Vorsitzender: Herr Albrecht Kohlsdorf Stellvertreter: - Herr Michael Ost - Herr Andreas Haustein Schatzmeisterin: Frau Katja Reichel

Beisitzer: - Frau Kristin Fiedler - Herr Wolfgang Härtel - Herr Matthias Ullmann - Herr Bernd Liebscher - Herr Jens Herm - Herr Tom Unger - Herr Sebastian Fritzsch Der neue Stadtverband gestaltete seit seiner Gründung, neben den monatlichen Vorstandssitzungen, schon einige Veranstaltungen wie z.B.: Vorstandssitzung mit Bericht und Diskussion zur landespolitischen Entwicklung mit MdL Prof. Dr. Schneider am 19.01.2012

Mitgliederabend mit Bericht und Diskussion zu bundespolitischen sowie europäischen Entwicklungen mit MdB Günter Baumann am 15.03.2012 Ehrung Herrn Oberbürgermeister Wittig zu seinem 20-jährigen Dienstjubiläum Im Januar 2012 wurden 2 neue Mitglieder im CDU-Ortsverband Marienberg aufgenommen. Weiterhin wurden als Neuerung feste Termine zur Abstimmung mit der CDUStadtratsfraktion unter Beisein des Herrn OB Thomas Wittig eingerichtet. Die erste Zusammenkunft fand am 19. April statt. Albrecht Kohlsdorf Vorsitzender Jens Herm Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit


MdB Günter Baumann: „Kein weiterer Abbau von Bundes- und Landespolizei – Sicherheit der Bürger muss oberste Priorität haben“ In einigen Bereichen der Grenzregion Sachsen zu Tschechien und Polen ist die Kriminalität seit Wegfall der Grenzkontrollen stark angestiegen. Hierzu gehören der Diebstahl von Autos, Baumaschinen und Traktoren, Einbrüche in Wohnungen und Unternehmen, der Diebstahl von Buntmetall und die Einfuhr von Rauschgift unterschiedlichster Art. Mit Recht ist die Bevölkerung in den betroffenen Regionen verunsichert und fordert mehr Schutz durch den Staat. Die Gewerkschaft der Polizei, Direktionsgruppe Bundespolizei in Pirna, hatte am 3. April zu einer „Fachkonferenz Binnengrenze“ ins Rathaus nach Görlitz eingeladen. Die etwa 100 Teilnehmer waren Bürgermeister, Unternehmer, Polizisten und interessierte Bürgerinnen und Bürger. Günter Baumann, der im Bundestagsinnenausschuss für die CDU/CSU-Fraktion für Fragen der Sicherheit zuständig ist, diskutierte zu dieser Veranstaltung mit Führungskräften der Bundespolizei. Die Teilnehmer waren sich einig, offene Grenzen sind ein Gewinn für Wirtschaft, Handel und Tourismus – dürfen aber kein Freibrief für Kriminalität sein. In seinen Ausführungen stellte MdB Günter Baumann klare Forderungen auf, die auf Bundes- und Landesebene zur Verbesserung der Sicherheitslage notwendig sind:

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Kein weiterer Abbau der Bundespolizei im Freistaat Sachsen, Geplante Reduzierung bei der Landespolizei in Sachsen muss auf den Prüfstand und korrigiert werden, ein weiterer Abbau in den Grenzregionen muss verhindert werden, Technische und finanzielle Ausstattung der Bundespolizei muss weiter verbessert werden, besonders bei Fahrzeugen, Die geplante Schengenerweiterung für Bulgarien und Rumänien muss zeitlich verschoben werden bis die Außengrenzen dieser Länder sicher sind, Abordnungen von Bundespolizisten aus den Grenzregionen zu anderen Einsätzen, wie Fußballspielen, müssen reduziert werden, Der dringend notwendige Vertrag über deutsch-polnische Polizeizusammenarbeit muss zum Abschluss kommen, Eine politische Einflussnahme auf Tschechien bezüglich ihrer Polizeistrukturen ist dringend notwendig, Die Politik muss Verhandlungen mit der Fahrzeugindustrie über neue technische Lösungen für die Verhinderung des Diebstahls und der Ortung von Fahrzeugen führen, Bessere Unterstützung unserer Bun-

MdB Günter Baumann während seiner Ausführungen zur Sicherheitstagung in Görlitz Foto: Büro MdB Baumann

des- und Landespolizei aus dem politischen Raum, 10. Bessere Einbeziehung des Zoll in der Grenzregion in die Sicherheitsarchitektur Günter Baumann: „Dies sind einige Punkte, die aus Sicht meiner politischen Arbeit notwendig sind, um die Sicherheitslage für unsere Menschen in den Grenzregionen zu verbessern.“

Die christlich-liberale Koalition im Bund setzt klare Zeichen in der Rechtspolitik — MdB Marco Wanderwitz

Marco Wanderwitz MdB

Der Warnschussarrest war eine langjährige Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mit der nun im Koalitionsausschuss auf den Weg gebrachten Reform des Jugendstrafrechts verstärken wir den Kampf insbesondere gegen Gewaltkriminalität von Jugendlichen. Mit der notwendigen Erweiterung des Sanktionsinstrumentariums ermöglichen wir Jugendrichtern eine konsequentere Reaktion auf frühe schwere Straftaten junger Täter. Straffällig gewordenen Jugendlichen muss unmissverständlich deutlich gemacht werden, welche Konsequenzen eine weitere kriminelle "Karriere" für sie nach sich ziehen kann. Mit dem Warnschussarrest können

Jugendliche zudem rasch aus einer schädlichen Umgebung herausgenommen und durch erzieherische Maßnahmen hoffentlich noch rechtzeitig positiv beeinflusst werden. Die gleichermaßen beschlossene Erhöhung des Strafrahmens bei Mord für Heranwachsende von zehn auf fünfzehn Jahre wird in schweren Fällen einen angemesseneren Schuldausgleich ermöglichen. Auch dieser Punkt war uns Rechtspolitikern der Union seit vielen Jahren ein großes Anliegen.


Betreuungsgeld ist ein überfälliges Signal

Steffen Flath MdL

Von Steffen Flath, Vorsitzender der CDUFraktion des Sächsischen Landtages Es muss schlecht bestellt sein um die elterliche Erziehungsleistung in Deutschland. Diesen Eindruck könnte man angesichts des heftig geführten Disputs um das Betreuungsgeld bekommen. Seit Monaten streitet die Republik über die von Kritikern als „Herdprämie“ verunglimpfte finanzielle Unterstützung für Eltern. In einem seltenen Schulterschluss lehnen auch Arbeitgeber und Gewerkschaften den Elternbonus ab. Nach Ansicht von Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt und DGB-Chef Michael Sommer würden damit „die falschen Signale“ gesetzt. Es sei sinnvoller, „in Bildungs- und Betreuungsein-

richtungen zu investieren“. Frühe Förderung sei wichtig für spätere Berufschancen. Außerdem würde das Geld einen Anreiz schaffen, dem Arbeitsmarkt zunächst fernzubleiben, was die späteren Karrierechancen der Frauen verschlechtern würde. Die Botschaft der Wirtschafts- und Arbeitnehmervertreter ist klar: Krippe ist allemal besser als elterliche Betreuung. Kinder gehören schon im Kleinkindalter in staatliche Obhut. Das ist in mehrfacher Hinsicht ein fatales Signal. Mit ihrer Haltung degradiert die Wirtschaft schon ein- und zweijährige Kleinkinder zu isolierten Bildungssubjekten, die so früh und effektiv wie möglich fit für den Arbeitsmarkt gemacht werden sollen. Zudem wird Eltern, die sich bewusst dafür entscheiden, in den ersten Lebensjahren ganz für ihre Kinder da zu sein, die gesellschaftliche Anerkennung entzogen. Der Stellenwert von Erziehung durch Mutter und Vater wird von den Wirtschaftsvertretern offenbar geringgeschätzt. Dabei sind es doch die Eltern, die ihre Kinder stark machen. Gerade im Kleinkindalter haben sie einen wesentlichen Einfluss darauf, ob ein Kind um seiner selbst willen sich angenommen, geliebt, verankert und geborgen fühlt und damit neugierig, leistungsfreudig und motiviert in die Zukunft schreitet. Unbestritten mag die Kritik am Betreuungsgeld im Einzelfall berechtigt sein. 100

bis 150 Euro im Monat schaffen keine echte Wahlmöglichkeit zwischen Krippe und Job auf der einen Seite und häuslicher Betreuung auf der anderen. Sicher gibt es Eltern, die überfordert sind, die Hilfe und Unterstützung bei der Erziehung ihrer Kinder benötigen. Und natürlich ist es nicht auszuschließen, dass das ausgezahlte Betreuungsgeld nicht immer dem Kindeswohl zu Gute kommt. Aber die Politik darf ihr Handeln nicht allein von diesen Problemfällen ableiten. Und einer Stigmatisierung derer, die sich gänzlich um ihre kleinen Kinder kümmern wollen, bedarf es schon gar nicht. Es muss Schluss damit sein, dass staatliche und elterliche Fürsorge gegeneinander ausgespielt werden. Beides ist notwendig und für das Funktionieren des Staates unverzichtbar. Ebenso wie Politik und Wirtschaft das Angebot an Krippen vorantreiben müssen, sollten sie auch auf diejenigen setzen, die für den Staat eine unschätzbare Leistung erbringen: die Eltern. Der Staat wäre verloren, würde es elterliche Liebe und Zuwendung, Erziehung und Wertevermittlung nicht geben. Mutter und Vater sind nicht austauschbar und, wenn überhaupt, nur in Teilen ersetzbar. Das Betreuungsgeld ist ein überfälliges Signal für die Wertschätzung der Elternverantwortung.

ALs: Mit Sachsen hätte es die "Energiewende" so nicht gegeben

Michael Kretzschmer (li.) im Gespräch mit dem ALs-Bundespressespecher Michael Nickel. Fotos: David Decker, www.als-sachsen.de

Auf die Einladung des Landeskoordinators Thomas Schneider (Breitenbrunn) war der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer MdB nach zum Stammtisch der Aktion Linkstrend stoppen (ALs) nach Nossen gekommen. Kretschmer ist zugleich stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

„Mit den sächsischen Bundestagsabgeordneten hätte es die Energiewende so nicht gegeben“, beantwortete Kretschmer die Frage eines ALs-Unterstützers zur plötzlichen Kehrtwende der Regierung vor einem Jahr. In seiner Heimat stehe ein Forschungsreaktor und deutsche Atomkraftwerke seien sicher und von keinen Tsunamis bedroht. Anderer Meinung war er dagegen zum Thema EURO-„Rettung“. So sprach er der Form des Protestes, den die Aktion „Linkstrend stoppen“ folgt, die Legitimität ab. „Stellen Sie Anträge in den Instanzen, schaffen Sie Mehrheiten in den Entscheidungen.“, schlug der Generalsekretär der sächsischen Union den ALs-Aktivisten vor. Den Einwand aus dem Publikum, dass dies

bisher ohne Folgen geblieben sei, Abgeordnete die Beschlüsse der Basis nicht beachteten, überging Kretschmer. Eine CDU-Mitgliederbefragung, oder gar eine Volksabstimmung zum Thema lehnte er strikt ab. Weiterhin führte Kretschmer in seinem Statement aus, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört, dass Gleichgeschlechtliche Partnerschaften nicht mit der, durch den Artikel 6 Grundgesetz geschützten, Ehe gleichgesetzt werden dürfen. Und doch blieb zum Schluss: Der eingeschlagene Weg zum permanenten Eurorettungsschirm (ESM) müsse nun gegangen werden, wir können nicht mehr zurück. Thomas Schneider, ALs Sachsen


RPJ Sachsen und JU Erzgebirge veranstalten Generationenforum Auf große Resonanz traf die Einladung zu einem „Generationenforum Zukunft Erzgebirge“, das vom Ring Politischer Jugend Sachsen e.V. in Kooperation mit der Jungen Union Erzgebirge veranstaltet wurde. Mehr als 40 Teilnehmer waren in die Gaststätte „Frohnauer Hammer“ gekommen, um mit Vertretern der Jungen Union, der Seniorenunion, der Frauenunion sowie aus der Kommunalpolitik über wichtige Zukunftsfragen zu diskutieren. Thematisch im Mittelpunkt standen dabei die Herausforderungen des demografischen Wandels für den ländlichen Raum und das Miteinander der Generationen. Eröffnet wurde die Veranstaltung durch den Kreisvorsitzenden der JU Erzgebirge Rico Anton, der die Thematik eingangs mit Zahlen und Fakten zur demografischen Entwicklung im Freistaat Sachsen und speziell im Erzgebirgskreis darstellte. An der anschließenden Podiumsdiskussion, die von JU-Landesgeschäftsführer Frank Polten moderiert wurde, nahmen JU -Kreischef Rico Anton, der Vorsitzende der Seniorenunion und ehemalige Bürgermeister von Gelenau, Erhard Berger, Bar-

bara Grund, Mitglied im Kreisvorstand der Frauenunion, sowie Stephan Weinrich, Gemeinderat und Mitglied des JULandesvorstandes, teil. Es wurden wichtige Themen, zum Beispiel die weitere Entwicklung der sächsischen Schullandschaft und der sich abzeichnende Lehrerbedarf diskutiert, ebenso wie die Zukunftssicherung der kommunalen Infrastruktur und der Vereine. Einigkeit herrschte hinsichtlich der Notwendigkeit einer weiteren Verbesserung der Verkehrsanbindung des ländlichen Raumes an die Oberzentren. Der erzgebirgische Bundestagsabgeordnete Günter Baumann (CDU), der sich unter den Gästen befand, unterstrich die Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur für die Zukunft des ländlichen Raumes. Weiterhin müsse verstärkt der Abwanderung von Fachkräften aus Sachsen und andererseits der Binnenwanderung zu Lasten des ländlichen Raumes entgegengewirkt werden. Im Ergebnis waren sich alle einig, dass die demografische Entwicklung eine der größten Zukunftsherausforderungen ist. Die Auswirkungen seien

Generationenforum—Senioren Union und Junge Union Erzgebirge. Fotos: JU Erzgebirge

beherrschbar, wenn frühzeitig die richtigen Weichstellungen vorgenommen werden. Tom Unger, JU KV Erzgebirge

5 Erzgebirger nahmen an der Wahl des Bundespräsidenten teil

V.l.n.r.: MdB Marco Wanderwitz, MdB Günter Baumann, MdL Uta Windisch, MdL Steffen Flath. Foto: Büro Windisch

Mitglieder der 15. Bundesversammlung zur Wahl des 11. Bundespräsidenten waren auch die Bundestagsabgeordneten Günter Baumann und Marco Wanderwitz sowie die Landtagsabgeordneten Steffen Flath, Uta Windisch und Alexander Krauß. Es sei ihnen eine große Ehre gewesen, den Freistaat Sachsen und die Bürgerinnen und Bürger des Erzgebirgskreises bei der Wahl des deutschen Staatsoberhauptes vertreten zu dürfen", sagte Uta Windisch stellvertretend für alle erzgebirgischen Wahlmänner.

“Ich freue mich, dass mit Joachim Gauck ein Mann an die Spitze des Staates gewählt worden ist, der ein festgefügtes konservatives und freiheitlich orientiertes Grundverständnis hat. Sein Wirken war und ist geprägt vom unermüdlichen Einsatz für Freiheit in Verantwortung und gegen das Verklären des SEDUnrechtsregimes”, so Uta Windisch. Sie sei sich sicher, dass Joachim Gauck ein ausgezeichneter Bundespräsident sein wird, der in der Bevölkerung große Zustimmung und Wertschätzung finden werde. Es sei weiter ein gutes und wichtiges Zeichen, dass sich die Demokraten in insgesamt nicht einfachen Zeiten hinter ihm versammelt und mit einer so breiten Zustimmung von 991 von 1.232 Stimmen gewählt haben, sagte die Abgeordnete. Wir wünschen dem neuen Staatsoberhaupt in seinem Amt gutes Gelingen, viel Kraft und vor allem Gottes Segen. Er kann sich dabei auf die Unterstützung der CDU verlassen. Vor der Wahl stellte sich Gauck den

Wahlmännern und -frauen der CDU/CSUFraktion vor und warb für Vertrauen in seine Person. Dabei bekräftigte er, die „Freiheit“ zum zentralen Element seiner Präsidentschaft machen zu wollen. Es sei für ihn „etwas Besonderes, ein Land mitgestalten zu dürfen, in dem die Freiheit die Grundlage des Gemeinwesens ist“. Freiheit müsse allerdings immer in Zusammenhang mit Verantwortung gesehen werden. Sie sei nie absolut zu betrachten, sondern immer als „Freiheit zu und für etwas“. — Dabei spannte er auch den Bogen zu jenem 18. März 1990 und der großen Freude, die er empfand, als DDRBürger das erste Mal in seinem Leben an einer freien Wahl teilnehmen zu dürfen. Seitdem habe er sich geschworen, niemals von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch zu machen. “Diesem Gefühl von damals und der für den Erhalt unserer Demokratie wichtigen Schlussfolgerung kann ich mich voll und ganz anschließen”, so Uta Windisch abschließend.


Frauenunion Erzgebirge wählt einen neuen Vorstand Im Beisein der Landesvorsitzenden der Frauen Union Ingrid Petzold wählten die anwesenden Mitglieder im Ratskeller in Geyer die neue Führungsspitze. Dem bisherigen Vorstand wurde für die geleistete Arbeit der vergangenen zwei Jahre gedankt und von den Mitgliedern entlastet. Die bisherige stellvertretende Vorsitzende Lilly Vicedom kandidierte für den Vorsitz. Mit überwältigender Mehrheit gaben ihr die 23 Mitglieder den Auftrag, die Frauen Union Erzgebirge in den kommenden zwei Jahren zu führen. In ihrem Amt als Stellvertreterin bestätigt wurde Jane Dittrich; Katrin Findeisen wurde als weitere Stellvertretende Vorsitzende gewählt. Als Beisitzerinnen wurden Carmen

Krüger, Sigrid Lindner, Monika Richter, Bärbel Sachse, Kerstin Stübner-Röhler und Eva Werner in den Kreisvorstand gewählt. Die neue Kreisvorsitzende Lillly Vicedom bedankte sich für das entgegengebrachte Vertrauen. Vor der Wahl sprach sie sich für einen klaren Kurs aus, die FU Erzgebirge innerhalb des CDUKreisverbandes als „feste Größe“ etablieren zu wollen. Die FU Erzgebirge ist die Vereinigung der CDU, die sich für alle Belange von Frauen in Politik, Familie, Beruf und Gesellschaft einsetzt. Künftige Schwerpunkte der FU Erzgebirge sollen sein: Anliegen von Frauen transparent zu machen

Sich mit gesellschaftlich relevanten Themen zu beschäftigen und diese unter dem Blickwinkel der Brisanz für Frauen und Familien zu durchleuchten Frauen zu politischer Mitarbeit zu motivieren und sie in ihrer politischen Arbeit zu unterstützen Alle politischen Vorschläge und Beschlüsse daraufhin zu prüfen, ob sie Frauen und Familien nutzen Unsere Gemeinschaft durch Pflege und Förderung sozialer Kontakte zu stärken „Dank ist die intensivste Form der Bitte“, sagte sie und bat um die Unterstützung bei der Verwirklichung der künftigen Ziele. Bericht: FU Erzgebirge

20 Jahre erfolgreiches Wirken für Landtourismus und Landurlaub

Bild, v.r.n.l.: LTV-Direktor Manfred Böhme, Landtagspräsident a.D. und LTVEhrenpräsident Erich Iltgen, StS im SMUL Dr. Fritz Jaeckel, Vereinsvorsitzende Uta Windisch MdL, Vorstandsmitglied Patricia Wissel MdL, LfULG-Präsident Norbert Eichkorn, Sonja Heiduschka SLK, und Peter Neunert, Geschäftsführer SLK. Foto: Landurlaub Sachsen e.V.

Der Landurlaub in Sachsen e.V. beging sein 20-jähriges Bestehen. Bei der Mitgliederversammlung mit Vorstandwahl wurde die erzgebirgische Landtagsabgeordnete und tourismuspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Uta Windisch als Vorsitzende wiedergewählt. Anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Landurlaub in Sachsen e.V. fand am 22. März 2012 in Dresden-Unkersdorf eine Festveranstaltung statt. Unterstützer, Wegbegleiter, Freunde und Förderer des Vereins, unter ihnen der ehemalige Landtagspräsident Erich Iltgen, der auch Ehrenpräsident des Landestourismusverbandes Sachsen ist, sowie Dr. Fritz Jaeckel, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

und Norbert Eichkorn, Präsident des LfULG waren der Einladung der Vorsitzenden Uta Windisch gern gefolgt. Uta Windisch hob in ihrem Rückblick den hohen Stellenwert des Vereins in der Entwicklung des Landtourismus in Sachsen hervor. Sie dankte dem Freistaat, dem Sächsischen Landeskuratorium Ländlicher Raum e.V. und allen weiteren Partnern für die jahrelange tatkräftige Unterstützung. „Ohne die finanzielle Unterstützung durch den Freistaat Sachsen wäre die Umsetzung von Projekten und die Entwicklung des Landurlaub in Sachsen nicht möglich gewesen“, so die Vereinsvorsitzende. Ein treuer Begleiter für Gäste und Vereinsmitglieder ist der Erlebnis- und Beherbergungsreiseführer für alle ländlichen Ferienregionen „Landurlaub Sachsen – Mal wieder Land sehen…“, der als Hauptwerbeträger des Vereins auf jährlich über 25 sachsen- und bundesweiten Messen und Veranstaltungen an die potenziellen Urlauber ausgegeben wird. Seit 1991 wurden rund 650.000 Exemplare dieses Kataloges erstellt und zunehmend stark nachgefragt. Besonders freut es die Vereinsmitglieder, dass im Rahmen des Sächsischen Landeserntedankfestes die Präsentation der ersten druckfrischen Reiseführer des jeweiligen Jahres zu einer guten Tradition mit medialem Erfolg geworden ist. Seit 2005 wird der Katalog ohne Förderung erstellt. Als wichtiges Resümee der Arbeit der vergangenen Jahre stellte Uta

Windisch heraus, dass es einen erfreulichen Aufschwung in Sachen Qualität gegeben hat. „Das Qualitätsniveau ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Für uns kein Grund zum Ausruhen, sondern in dieser Richtung müssen wir weitermachen“, sagte sie. In seinem Grußwort würdigte Staatssekretär Dr. Fritz Jaeckel die Arbeit des Landurlaub in Sachsen e.V. in den vergangenen 20 Jahren, insbesondere auch das Engagement der Vereinsvorsitzenden Uta Windisch. Seit 14 Jahren setze sie sich mit Herzblut für die Interessen des Tourismus im ländlichen Raum ein. Auch in Zukunft brauche man die Fachkompetenz des Vereins bei der Mitgestaltung des Landtourismus in Sachsen. Unter den Herausforderungen knapper werdender Mittel bedürfe es neuer innovativer Ansätze und effektiverer Strukturen im Tourismusmarketing. Er nahm jedoch auch die Mahnung von Uta Windisch auf, keine Region zurückzulassen. Manfred Böhme, Direktor des Landestourismusverbandes Sachsen e.V., hob in seinem Impulsvortrag die Besonderheiten des Landtourismus in Sachsen hervor und gab einen Einblick in Trends und zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten des Urlaubes im ländlichen Raum. Er sei ein oft zu wenig beachteter Wirtschaftsfaktor und sichere eine Vielzahl nicht exportierbarer Arbeitsplätze.


Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Zwönitz Der Deutsche Bundestag präsentiert sich auf Initiative des heimischen Wahlkreisabgeordneten Marco Wanderwitz (CDU) in der Zeit vom 29. Mai bis 1. Juni 2012 mit der „Wanderausstellung Deutscher Bundestag“ im JohanniterMehrgenerationenhaus Zwönitz, Gustav -Adolf-Zeidler-Str. 3, 08297 Zwönitz. Die Eröffnung der Ausstellung im Beisein von Marco Wanderwitz findet am Dienstag, 29. Mai, 15:00 Uhr statt. Mit der Ausstellung unterstützt der Deutsche Bundestag seit vielen Jahren den Dialog zwischen den Abgeordneten

und den Bürgerinnen und Bürgern. Auf 20 Schautafeln werden Informationen über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Abgeordneten vermittelt. An zwei Computerterminals können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Weiterhin liegt Informationsmaterial zur Mitnahme bereit. Während der gesamten Ausstellungsdauer steht ein Mitarbeiter des Referates Öffentlichkeitsarbeit der Bundestagsverwaltung als Ansprechpartner vor Ort zur

Wanderausstellung des Deutschen Bundestages. Foto: © DBT/Klonk, bundestag.de

Verfügung. Zur Terminvereinbarung für eine Ausstellungsführung mit Vortrag ist Herr Schäffler, Mehrgenerationenhaus Zwönitz, unter 037754/32615 erreichbar.

CDL-ERZ: Das Kinder-Betreuungsgeld fördert Familien-Gerechtigkeit! Die Christdemokraten für das Leben (CDL) im Erzgebirge fordern eine zügige Entscheidung für das Betreuungsgeld: Der Beschluss des Koalitionsausschusses vom 6. November 2011, ab 2013 monatlich 100 Euro und ab 2014 150 Euro Betreuungsgeld für Eltern einzuführen, die für ihre Kinder unter 3 Jahren keinen öffentlich geförderten Krippenplatz in Anspruch nehmen, unterstützen wir als Christdemokraten für das Leben (CDL). Die staatliche und gesellschaftliche Anerkennung der Erziehungsleistung der Eltern in den ersten Lebensjahren ist mehr als dringend erfoderlich. Die Ermöglichung echter Wahlfreiheit für Eltern entspricht nicht nur dem Menschenbild unseres Grundgesetzes und der CDU, sondern ist ein einfaches Gebot der Gerechtigkeit. Deshalb hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 10.11.1998 gefordert, die außerhäusliche Betreuung nicht besser zu stellen als die familiäre. Dieses Urteil, das den Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 GG zur Geltung bringt, ist beklagenswerterweise bis heute nicht umgesetzt. Nach den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts wäre also nicht von 150.-, sondern von dem vollen Betrag der Förderung für einen Krippenplatz zu sprechen. Wahlfreiheit ist mit der Einführung des gegenwärtig diskutierten Betreuungsgeldes somit noch keineswegs hergestellt. Eine Anerkennung der Erziehungsleistung von Frauen in der Form des Betreuungsgeldes ist aber nicht allein aus Gründen der Gleichbehandlung und der Freiheit, die ein demokratischer Staat zu gewährleisten hat, geboten. Vielmehr fordern auch inhaltliche Gründe, dass die Erziehung durch die Eltern als wertvolle Leistung für die Gesellschaft erkannt und honoriert wird. Auf den untrennbaren Zusammenhang zwischen der Zuwendung und Förderung durch eine konstante Bezugsperson in den ersten Lebensjahren – im Idealfall die Mutter – und der Entstehung von Bindungsfähigkeit und Sozialkompetenz als

unabdingbare Voraussetzung für spätere Bildung haben in jüngster Zeit erst zahlreiche renommierte Fachleute auf dem Gebiet der Neuropädiatrie hingewiesen. Neueste amerikanische Forschungsergebnisse belegen, dass Kleinkinder in der Kollektivbetreuung einem erheblichen, messbaren Dauerstress ausgesetzt sind, der ihre gesunde seelische Entwicklung gefährden kann. Solche mahnenden Stimmen dürfen in der Debatte um das Betreuungsgeld nicht länger ignoriert werden. In diesem Sinne sind auch die einseitig, ideologisch ausgerichtete Behauptungen ausschließlicher Krippenbefürworter, nur Krippenbetreuung wirke sich bei Kindern aus Problemfamilien positiv aus, ins Reich des Wunschdenkens zu verweisen. Krippenbetreuung wirkt sich für diese Kinder nicht kompensatorisch aus, deren Belastungen kommen stattdessen zu der familiären Stresssituation hinzu. Die gegenwärtige und auch in der Diskussion zum Ausdruck kommende starke Diskriminierung von Müttern und Familien, die ihre Kinder in den ersten Lebensjahren selbst betreuen, ist einem realitätsfernen Feminismus geschuldet, der ausschließlich die permanente bezahlte Erwerbstätigkeit als angemessenen Ausdruck von Selbstverwirklichung anerkennt. Dies trägt weiter zu einer weitgehenden Ökonomisierung aller Lebensbereiche, auch der Familie, bei, die nur noch unter beruflichen Opportunitätsaspekten bewertet wird. Fortschrittlich ist das nicht. So zeigt bereits ein Blick auf Länder wie Frankreich oder Schweden – die uns so gerne als Vorbild hingestellt werden – dass differenzierte Familienförderung am Bedarf und Wohl des Kindes wie der Mutter orientiert und jeweils anders aussehen muß. Moderne junge Frauen sind immer weniger geneigt, eine arrogante Bevormundung („Frauen, die den Wunsch haben, ihrer Kinder wegen Teilzeit zu arbeiten, haben noch nicht das richtige Bewusstsein“ – so Richterin am BVerfG Susanne Baer) und Einmischung in ihre persönli-

chen Lebensentscheidungen hinzunehmen. Die aggressive Diffamierung des Betreuungsgeldes, das bei nüchterner Betrachtung unter die Kategorie der Gerechtigkeit gefasst werden kann, als „Herdprämie“ lässt die eigentlich selbstverständliche Toleranz gegenüber unterschiedlichen Lebensentwürfen vermissen. Angesichts der eindeutigen Ergebnisse der Hirn- und Bindungsforschung ist es umso weniger verständlich, dass der Gedanke des Kindeswohls in der ganzen Diskussion kaum eine Rolle spielt, sondern der political correctness geopfert wird, die vor allem das Arbeitskräftepotential der Frauen im Blick hat. Krippen für Kleinkinder als Bildungseinrichtungen zu bezeichnen, ja als für die Bildung geradezu notwendig, stellt die Tatsachen auf den Kopf und ist eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit. Die stereotype Wiederholung dieses Arguments in der gegenwärtigen Diskussion zeigt, wie weit dieser Gedanke schon verbreitet ist und wie unreflektiert er übernommen wird. Krippenplätze sind mit bis zu 1000 € pro Monat nicht nur die teuerste Lösung, sondern im Hinblick auf das Kindeswohl, auch nicht die beste Lösung, sondern nur ein Alternativangebot. Dass ein Ausbau des Krippenangebots gleichwohl massiv als allein legitimer Weg durchgesetzt werden soll, hat damit zu tun, dass Krippen als der beste Weg gelten, die absolute Gleichstellung der Frau hinsichtlich ihrer Erwerbsbiographie durchzusetzen. Der Staat hat den Familien durch seine einseitige Förderungspolitik nicht ein bestimmtes Familienmodell vorzuschreiben, sondern positive Rahmenbedingungen für persönliche Familienentscheidungen zu schaffen. Das Betreuungsgeld ist geeignet, diesem Ziel ein Stück weit näher zu kommen und das Ja zum Kind zu erleichtern. Zusammengestellt von David Decker und Thomas Schneider, CDL Kreisverband Erzgebirge


CDU-Ortsverband Lauter/Bernsbach gegründet Am 24. April 2012 trafen sich die Mitglieder aus Bernsbach und Lauter, um die Fusion ihrer Ortsverbände zu beschließen und einen gemeinsamen Vorstand zu wählen. Zur Ortsvorsitzenden des neu g e g r ü n de t e n O r t s v er b a n de s „Lauter/Bernsbach“ wurde Elke Eckhardt-Martin gewählt (5. v. links). Ihr zur Seite stehen als Stellvertreter Steffen Großer und Dietmar Gundermann (2. v. rechts), als Schatzmeister Siegfried Jantz (3. v. rechts) und als Beisitzer Steffen

Böttcher (1. v. links), Reiner Englert, Karl-Heinz Richter, Bärbel Sachse (2.v. links), Monika Wangemann (4. v. links). Zu den ersten Gratulanten zählten Kreisvorsitzender Frank Vogel (3. v. links) und Tagungsleiter Falk Haude (1. v. rechts). Mit dem Zusammenschluss der Ortsverbände wurde eine gute Grundlage gelegt, um infolge der anstehenden Gemeindefusion in den gemeinsamen Bürgermeisterwahlkampf zu ziehen.

Der neue CDU-Ortsvorstand Lauter/Bernsbach—hier mit Kreisvorsitzendem Frank Vogel (2.v.l.) und Kreisgeschäftsführer Falk Haude (re.). Fotos: CDU Lauter/Bernsbach

EINLADUNG—CDU-Regionalkonferenz, 8. Juni Burkhardtsdorf

 Im Anschluss an den offiziellen Teil der Regionalkonferenz sind alle Mitglieder zu einem Grillabend eingeladen, um gemeinsam mit allen Gästen auf das 5. Gründungsjubiläum des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge anzustoßen.

 Für einen sportlichen Höhepunkt wird der dreifache Bike-Weltmeister Marco Hösel sorgen, der vielleicht noch aus der ZDF-Sendung „Wetten dass …?“ bekannt ist.  Anmeldung: Bitte nutzen Sie die Rückmeldekarte des Landesverbandes (an Mitglieder via Post) oder Anmeldung im Internet unter: http://regional.cdu-sachsen.de


Informationen der CDU-Geschäftsstelle Liebe Mitglieder,

[ Empfänger ]

auch in diesem Jahr veranstaltet die Sächsische Union ein Sommerfest! Dieses wird am 20. Juli im Klosterpark Altzella bei Nossen stattfinden. Neben dem Fahrservice des Landesverbandes besteht wieder die Möglichkeit, das über die Kreisgeschäftsstelle organisierte Bus-Transferangebot zum Preis von 10,00 EUR pro Person zu nutzen. Zu den Details des Angebotes erhalten die Ortsvorsitzenden noch entsprechende Informationen. Bei organisatorischen Fragen wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstellen (siehe Kasten). Annaberg: 03733—200 23 Mit einem herzlichen „Glück Auf“ Ihr

Aue: 03771—228 97 Marienberg: 03735—223 54 Stollberg: 037296—23 18 www.cdu-erzgebirge.de

Sommerfest de r Sächsischen

Union. Foto: cdu-sach sen.

de

Die Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes Auf dem Kreisparteitag am 21. April 2012 in Geyer gewählte Vorstandsmitglieder: Vorsitzender: Frank Vogel, OV Eibenstock/Sosa, Jg. 1957 Stellvertretende Vorsitzende: Jörg Markert, OV Olbernhau, Jg. 1973 Holger Vorberg, OV Hormersdorf, Jg. 1961 Ronny Wähner, OV Königswalde, Jg. 1975 Schatzmeisterin: Katrin Findeisen, OV Lengefeld, Jg. 1973 Beisitzer: Axel Bräuer, OV Scheibenberg-Schlettau, Jg. 1966 Benjamin Brunner, OV Geyer, Jg. 1987 Jane Dittrich, OV Annaberg-Buchholz, Jg. 1989 Ruben Gehart, OV Schwarzenberg, Jg. 1971 Knut Hinkel, OV Pockau, Jg. 1958 Raphael Jenatschke, OV Stollberg, Jg. 1987 OB Barbara Klepsch, OV Annaberg-Buchholz, Jg. 1965 Landrat a.D. Albrecht Kohlsdorf, OV Marienberg, Jg. 1953 Christa Kraus, OV Aue, Jg. 1948 Carsten Michaelis, OV Jahnsdorf, Jg. 1973 Michael Ost, OV Marienberg, Jg. 1960 Gabriele Rausch, OV Pockau, Jg. 1963 Bärbel Sachse, OV Lauter/Bernsbach, Jg. 1962 Sebastian Schreiter, OV Mildenau, Jg. 1972 Jörg Spiller, OV Burkhardtsdorf, Jg. 1978 Frieder Stimpel, OV Schneeberg, Jg. 1953 Constanze Ulbricht, OV Marienberg, Jg. 1956 Eva Werner, OV Stollberg, Jg. 1969

Kooptierte Mitglieder mit beratender Stimme (sofern nicht bereits gewählt): Vors. CDU-Kreistagsfraktion Erzgebirgskreis: Dr. Steffen Laub, OV Olbernhau, Jg. 1951 Mitglieder des Landtages: Fraktionsvorsitzender Steffen Flath, OV Annaberg-Buchholz, Jg. 1957 Thomas Colditz, OV Aue, Jg. 1957 Alexander Krauß, OV Schwarzenberg, Jg. 1975 Prof. Dr. Günther Schneider, OV Grünhainichen, Jg. 1955 Uta Windisch, OV Burkhardtsdorf, Jg. 1949 Mitglieder des Bundestages: Günter Baumann, OV Jöhstadt, Jg. 1947 Marco Wanderwitz, OV Hohenstein-Ernstthal, Jg. 1975 Vorsitzende von Vereinigungen: EAK-ERZ: Hans Beck, OV Aue, Jg. 1949 CDA-ERZ: Horst Dippel, OV Aue, Jg. 1949 MIT ERZ: Gerd Blank, OV Grünhainichen, Jg. 1958 Frauenunion ERZ: Lilly Vicedom, OV Schwarzenberg, Jg. 1962 Junge Union ERZ: Rico Anton, OV Niederwürschnitz, Jg. 1977 Seniorenunion ERZ: Wolfgang Rasselnbruch, OV Oelsnitz/E., Jg. 1932 OMV-Südwestsachsen: Kai Hähner, OV Chemnitz Mitte-West Sonstige: CDU-Kreisgeschäftsführer: Falk Haude, OV Schwarzenberg, Jg. 1974 Internetbeauftragter CDU Erzgebirge: David Decker, OV Burkhardtsdorf, Jg. 1977


Union im Erzgebirge Nr. 1/2012