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UNION im ERZGEBIRGE Mitgliedermagazin des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge Ausgabe 2/2011 Winter www.cdu-erzgebirge.de

Die Union im Erzgebirge wünscht Ihnen, Ihren Familien & Angehörigen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und Gottes Segen im neuen Jahr 2012! Glück auf! Ihr CDU CDU--Kreisvorstand Erzgebirge Weihnachtsszene mit Josef, Maria und dem Jesuskind — Teil des “Annaberger Krippenweges“ in der Bergkirche zu Annaberg-Buchholz Foto: David Decker

Liebe Mitglieder und Freunde des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge,

Frank Vogel, CDU-Kreisvorsitzender

das Weihnachtsfest 2011 liegt vor uns. Wenn wir auf dieses Jahr noch einmal zurückschauen, haben wir einerseits sicherlich viel Grund zum Dank und andererseits erfüllt uns wohl auch manches mit Sorge. Die bevorstehenden Feiertage bieten für uns alle die Gelegenheit, etwas zur Ruhe zu kommen, manches zu überdenken und auch etwas Abstand zu gewinnen. Schöpfen wir in dieser Zeit die notwendige Kraft für die vor uns stehenden Aufgaben und genießen wir diese wunderbare Zeit im Kreise der Familie und Freunde. Die folgenden besinnlichen „Gedanken zu Weihnachten von P. Wagner“ finde ich durchaus lesens- und nachdenkenswert: Wenn alle Geschenke ausgepackt sind Die Szene hat sich mir unvergesslich eingeprägt. So lebendig, als sei es erst gestern gewesen, sehe ich die ganze Situation vor

mir: Da saß der kleine Junge während der Bescherung an Heiligabend mit großen Augen auf dem Wohnzimmerteppich – umgeben von Bergen aus Papier, leeren Kartons und vielen Geschenken und wiederholte nach jedem Päckchen, das er ausgepackt hatte, die gleiche Frage: „Und was gibt´s noch?“ Den Umstehenden stockte fast der Atem. War der kleine Mensch nicht schon weit über das Normalmaß hinaus beschenkt worden? Hatte er nicht viel, unvergleichlich viel mehr erhalten als seine Eltern und Großeltern in diesem Alter? Was sollte also diese Frage nach mehr – immer noch mehr? Braucht der kleine Nimmersatt nicht eine ordentliche Zurechtweisung über so viel Unzufriedenheit und Undankbarkeit? Die ratlosen Eltern schauten sich fragend an: Hätte es noch mehr sein müssen? Hatten sie etwas falsch gemacht? Hier wollen wir die kleine Szene verlassen. Es geht ja bei unserem Thema nicht um pädagogische Ratschläge an Eltern. Vielmehr könnte die ganze Begebenheit uns anregen, auf die Frage: „Was bleibt, wenn alle Geschenke ausgepackt sind?“, eine ganz persönliche Antwort zu finden. Sie könnte uns helfen, Weihnachten neu und viel tiefer als bisher zu erfahren. Was geht denn in uns vor, wenn wir alle Geschenke an Weihnachten ausgepackt haben? Sind wir dann wirklich zufrieden oder geht es uns nicht ganz ähnlich wie dem kleinen Jungen? Packt uns nicht auch manchmal

dieses komische Gefühl von Leere, selbst wenn wir überreich beschenkt worden sind? Und sicher ist uns auch nicht fremd, dass bald nach dem Empfangen schon ein neuer Wunsch geboren ist, und die Sehnsucht, ihn zu erfüllen, uns erneut in Beschlag nimmt. Es gibt offenbar immer noch so viele Geschenke, an die wir noch nicht drangekommen sind – die wir noch nicht ausgepackt haben. So hat letztlich der Kindermund ausgesprochen, was wir Erwachsenen genauso erleben und nur viel geschickter verdecken und überspielen können. In uns allen steckt die tiefe Sehnsucht nach mehr, nach der Woge des Glücks – und wenn sie uns erreicht hat, nach der nächsten und übernächsten. Nicht wenige sind es, die davon träumen, nur einmal einen „Kuss vom großen Glück“ zu bekommen. „Wenn ich einmal reich wär“ davon träumt der jüdische Milchmann Tevje in dem bekannten Musical „Anatevka“. Anders als üblich, sind seine Träume gekennzeichnet von einem köstlichen, wenn auch wehmütigen Humor. „Wenn ich einmal reich wär“, so singt er: Bräuchte er nicht mehr zur Arbeit; würde er sich ein großes Haus bauen – mitten in der Stadt. Sein Hof wäre voller Hühner, Gänse und Enten, so dass jeder schon von weitem hören könnte: Hier wohnt ein reicher Mann. Und auch davon träumt er: Die allerhöchsten Herren bäten ihn um Rat, und sie würden ihn bewundern wie König Salomo. Einen Ehrenplatz in der Synagoge würde er haben, und er hätte endlich Zeit,


Grußwort des Kreisvorsitzenden (Fortsetzung von Seite 1) mit den Gelehrten über die Bibel zu diskutieren. Am Ende klagt er vor Gott und schiebt ihm letztlich die Verantwortung für seine Situation zu. „Herr, du schufst den Löwen und das Lamm, sag mir, warum ich zu den Lämmern kam?“ Solche oder ähnliche Fragen – wahrscheinlich in unserer Zeit ein wenig anders formuliert – begegnen uns überall. Der leise oder laute Schrei nach dauerhaftem Glück ist durch die ganze Weltgeschichte hindurch zu hören und prägt in besonderem Maße auch unsere Zeit. Wer aber gibt die Antwort auf die laut oder nur ganz leise gestellte Frage? Wer hört den Schrei nach Glück? Die Antwort gibt uns Gott selbst. Er als der Schöpfer weiß, was wir letztlich brauchen. Denn was wäre, wenn wir alle Geschenke dieser Welt ausgepackt hätten, aber unsere Seele immer noch schreien würde? Darum brauchen wir einen anderen Glücksbringer. In uns ist offenbar ein Loch, das nicht durch etwas gestillt werden kann, sondern nur durch ein DU. Das bedeutet, dass wir vor allem eine Beziehung brauchen – ein Gegenüber, das uns liebt. Darum hat Gott uns an

Weihnachten nicht mit irgend etwas Tollem beschenkt, sondern uns seinen Sohn gegeben. Gott hat uns Menschen beschenkt, in dem er selbst Mensch geworden ist. Das ist das große Geschenk. Gott stillt unsere tiefe Sehnsucht damit, dass er zu uns, auf unsere Ebene kommt. Er schenkt uns Jesus, seinen Sohn, der uns versteht und begleitet, uns vergibt und uns keinen Tag allein lässt. Jesus ist für jeden von uns als das große Geschenk zu erfahren. Ein schlichtes Gebet hat schon oft eine Lebensbeziehung geschaffen: „Jesus ich will nicht ohne dich sein. Komm du in mein Leben. Erfülle mein Herz mit deiner Nähe.“ Gottes Geschenke zerbrechen nicht und sie sind nicht mit Gold aufzuwiegen. In dem wunderschönen Adventslied „Wie soll ich dich empfangen“ beschreibt Paul Gerhard dieses Geschenk mit den Worten: „Gott schenkt uns wahres Gut, das sich nicht lässt verzehren wie irdischer Reichtum tut.“ Ob wir viele oder wenige Geschenke auszupacken haben, ist darum nicht das Entscheidende. Vielmehr geht es darum, dass wir das göttliche Geschenk erkennen und auspacken, dass wir Jesus annehmen und mit ihm leben.

„Weihnachten wird es dort, wo Menschen wie die Hirten die göttliche Botschaft vernehmen, Jesus als den Herrn ihres Lebens annehmen und demütig und dankbar bekennen: Auch mir ist heute der Heiland geboren. Er lädt mich ein, meine große Schwachheit, meinen Schmerz, meine Ängste und Einsamkeit, meine tiefe Traurigkeit, ja sogar meine Sünden als Gabe ihm zu geben. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen – auch im Namen der Mitglieder des Kreisvorstandes und unserer Mandatsträger – ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest sowie für das neue Jahr vor allem Gesundheit, Erfolg, persönliches Wohlergehen und Gottes Segen Ihr Frank Vogel Kreisvorsitzender

Fraktionsvorsitzender feiert seinen „60.“ Zschopau. Am 19. Oktober feierte Dr. Steffen Laub, Bürgermeister der Stadt Olbernhau und Fraktionsvorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion des Erzgebirgskreises, seinen 60. Geburtstag. Als Geschenk erhielt er vom CDUKreisverband und Ortsverband, der Kreistags- sowie der Stadtratsfraktion Olbernhau eine Marionette, die ihm im wahrsten Sinne des Wortes, aufs Haar gleicht. Wir wünschen Herrn Dr. Laub an dieser Stelle nochmals alles erdenklich Gute, beste Gesundheit und Gottes Segen.

Dr. Laub und Ehegattin nach der Geschenkübergabe. Foto: Kristian Hahn

Vier Erzgebirger in Landesvorstand der Sächsischen Union gewählt Plauen. Auf dem 26. Landesparteitag der Sächsischen Union am 26. November in Plauen fand turnusgemäß die Neuwahl des Landesvorstandes statt. Die Union im Erzgebirge ist erneut stark vertreten in der

Führung des Landesverbandes: Steffen Flath MdL (OV Annaberg-Buchholz) wurde wieder Stellvertretender Landesvorsitzender. Weiterhin wurden als Beisitzer Barbara Klepsch (OV Annaberg-Buchholz),

Carsten Michaelis (OV Jahnsdorf) und Jörg Markert (OV Olbernhau) gewählt. Die UiE-Redaktion wünscht gutes Gelingen und viel Erfolg für die Vorstandsarbeit!

Impressum/ Herausgeber: CDU-Kreisgeschäftsstelle Erzgebirge • Buchholzer Straße 34 • 09456 AnnabergBuchholz • Tel.: 0 37 33/ 2 00 23 • E-Mail: kontakt@cdu-erzgebirge.de Verantwortlich i.S.d.P.: Kreisvorsitzender Frank Vogel / Redaktion: Chris Bergau, David Decker, Falk Haude, Daniela Findeisen / Satz: David Decker Webservice • 09235 Burkhardtsdorf • Internet: www.deckerweb.de Druck: Alinea Digitaldruck Chemnitz • Tel.: 03 71/ 666 4000 • E-Mail: info@alinea-web.de


CDU-Stadtverband Zschopau Bereits zum zweiten Mal in der laufenden Legislatur des Deutschen Bundestages besuchte unser Wahlkreisabgeordneter Herr Günter Baumann eine Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Zschopau am 13. Oktober. In gewohnt verständlicher Weise erläuterte er den anwesenden Mitglieder die aktuellen Themen der Bundespolitik wie Euro - Rettungsschirm oder Energiewende und beantwortete die Fragen der Teilnehmer. Wir möchten uns an dieser Stelle herzlich bei Herrn Baumann bedanken, der stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Mitglieder des Stadtverbandes hat. Günter Baumann MdB (3.v.l.) bei der Mitgliederversammlung CDU-Stadtverbandes Zschopau.

Wilfried Heidl, Vorsitzender

Foto: Steve Heidl

Bürgerentscheid in Jahnsdorf zur Freibadsanierung Die Durchführung eines Bürgerentscheides in der Gemeinde Jahnsdorf/ Erzgeb. und ihren Ortsteilen war ein voller Erfolg für die Gemeinde Jahnsdorf. § 24 der Sächsischen Gemeindeordnung regelt dessen Voraussetzungen. 36,19 % der gesamten Jahnsdorfer stimmberechtigten Bürger haben sich am 09. Oktober d. J. für eine Sanierung des Freibades ausgesprochen. Damit wurde der gesetzlich geforderte Prozentsatz für ein bindendes Votum (dieses Votum hätte auch gegen eine Sanierung ausfallen können) nicht ganz unbeachtlich übertroffen. Die Beteiligung bei der Abstimmung lag insgesamt bei 46 % aller Wahlberechtigten. Von diesen 46 % stimmten 78,69 % der Wähler für die Sanierung, 20,6 % waren dagegen. Bei der Differenz zu 100 % handelt es sich um ungültige Stimmen. Zum ersten Mal in ihrer gemeinsamen Geschichte hatten die Jahnsdorfer, Leukersdorfer, Seifersdorfer und Pfaffenhainer stimmberechtigten Bürger die Chance, über ein Sanierungsvorhaben direkt abzustimmen. Insgesamt überwogen in jedem der 4 Wahllokale und damit in allen Ortsteilen die Befürworter der Sanierung – wenn auch mit unterschiedlicher Mehrheitsintensität. Dieses eindeutige Ergebnis ist erfreulich und begrüßenswert und zeigt zugleich, dass – auch wenn der Bürgerentscheid Kosten verursacht hat – dies der richtige Weg zur Findung einer Ent-

scheidung gewesen ist. Dieses Verfahren als ein Entscheidungsfindungsprozess war ein Angebot an die Bürger, aktiv über eine Sachfrage mitzubestimmen. Gerade nicht sollte dieser Bürgerentscheid eine Abgabe der Verantwortung aus dem Gemeinderat darstellen. Nachdem unsere CDU-Fraktion einen entsprechenden Antrag eingebracht hatte, hat sich eine deutliche Mehrheit im Gemeinderat dafür ausgesprochen, gerade vor dem Hintergrund der nicht zu unterschätzenden Investitionen gezielt die Bürger nach der Zukunft ihres Bades zu befragen. Ich betrachte dies als das verantwortungsvollere Handeln. Grundsätzlich bin auch ich ein Verfechter der parlamentarischen Demokratie. In zahlreichen Gesprächen mit den Bürgern habe ich jedoch den Eindruck erhalten, dass das vom Gemeinderat gewählte Verfahren sehr gut ankommt und auch angenommen worden ist. Die Bürger fühlten sich mit dem Bürgerentscheid mitgenommen und beteiligt. Ich kann die Durchführung eines Bürgerentscheides – entschieden durch den Gemeinderat (nicht auf den Weg gebracht infolge eines Bürgerbegehrens) – nur empfehlen, wenn dieses Instrument wohlüberlegt einsetzt wird. Man muss natürlich aufpassen, dass es nicht zum Missbrauch wird. Meine Botschaft lautet: wir sollten vor

Carsten Michaelis

dieser Art der Bürgerbeteiligung nicht zurückschrecken. Im Gegenteil – in den heutigen Zeiten häufig anzutreffender Politikverdrossenheit und niedrigen Wahlbeteiligungen könnte die kommunale Ebene der CDU nicht nur die eigene Wählerschaft im ländlichen Raum stabilisieren, sondern möglicherweise auch neue Wähler hinzugewinnen. Es wird eine große Herausforderung sein, in den nächsten Jahren nach dem Ausscheiden gerade vieler CDUBürgermeister die CDU-Politik im Erzgebirgskreis und auch im Freistaat stabil zu halten. Carsten Michaelis, Bürgermeister OV Jahnsdorf


Wasserwerk Königswalde — CDU-Ortsverband Jöhstadt nalzustand erhaltenes Hebewerk. Der ursprüngliche Zweck der Anlage war die Trinkwassergewinnung. Über den sogenannten

„Flößgraben“ erreichte in der

damaligen Zeit das kostbare Nass die Stadt Annaberg. Heute betreiben die Stadtwerke Annaberg -Buchholz diese Sehenswürdigkeit. Während unserer Führung erläuterte uns Herr Groß sehr ausführlich die Geschichte, Funktionsweise und alle technischen Einrichtungen des Wasserwerkes. Daran anschließend erreichten wir über einen kurzen Wanderweg die Pension „Brettmühle“.

Im

gemütlichen

„Pferdestall“ saßen wir noch länger zum Gespräch zusammen und unser BundesDie Jöhstädter Unionsfreunde in Königswalde.

Jöhstadt. Für Samstag, den 5. November 2011, verabredeten sich seit langem

Foto: CDU Jöhstadt

ten Ausflugsziel unserer Heimat, dem „Wasserwerk Königswalde“.

die CDU Mitglieder der Ortsverbände

Das Wasserwerk Königswalde stammt

Jöhstadt und Königswalde zu einer ge-

aus dem Jahr 1886 und kann heute als

meinsamen Exkursion. Getroffen wurde

technisches Museum besichtigt werden.

sich mit Kind und Kegel an einem bekann-

Es beherbergt ein historisches, im Origi-

tagsabgeordneter Günter Baumann berichtete über „Neues aus Berlin“. Allen Lesern der UiE empfehlen wir einen Besuch des technischen Denkmals in Königswalde, OT Brettmühle. Andrea Meyer, CDU OV Jöhstadt

Gedenkstunde am Volkstrauertag in Niederwürschnitz Auf dem Niederwürschnitzer Friedhof fand am 13. November eine von der Ev.luth. Kirchgemeinde und dem CDUOrtsverband gemeinsam organisierte Gedenkstunde anlässlich des Volkstrauertages statt. In den Gedenkansprachen wurde die Aktualität und Bedeutung des Volkstrauertages mit Blick auf die gefallenen Bundeswehrsoldaten sowie die zahlreichen Opfer von Gewaltherrschaft und Terror in der jüngsten Vergangenheit betont. Die Gedenkstunde und die anschließende Kranzniederlegung vor dem „Ehrenmahl für die gefallenen Soldaten und Opfer jeder Gewaltherrschaft“ wurden durch den Posaunenchor Niederwürschnitz würdig umrahmt. Die Niederwürschnitzer CDU Mitglieder wollen auch im nächsten Jahr ihren Beitrag dazu leisten, mehr Menschen für das wichtige Anliegen des Volks-

Veranstaltung zum Volkstrauertag in Niederwürschnitz.

trauertages zu sensibilisieren. Rico Anton

Foto: CDU Niederwürschnitz


Ortsvorstandswahlen in Jahnsdorf Auf der Jahreshauptversammlung am 08. Juli 2011 hat der Ortsverband seinen neuen Vorstand gewählt. Als Ortsvorsitzender wurde Carsten Michaelis und Michael Gesell als stellvertretender Ortsvorsitzender bestätigt. Zum Schatzmeister wählten die Mitglieder Andre Vago. Das CDU-Mitglied Karl-Heinz Howack wurde durch Ortsvorsitzenden Carsten Michaelis für 40 jährige Mitgliedschaft mit einem kleinen Präsent geehrt.

Bild: Der neue Ortsvorstand in Jahnsdorf.

Foto: CDU Jahnsdorf

Gedenken zum 50. Jahrestag des Mauerbaus Kranzniederlegung der JU Erzgebirge vor dem Zuchthaus Hoheneck Auf Einladung der Jungen Union Erzgebirge fand anlässlich des 50. Jahrestages des Mauerbaus eine Gedenkstunde vor dem ehemaligen Zuchthaus Hoheneck statt, zu der neben Mitgliedern der Jungen Union und der Seniorenunion auch der heimische Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz (CDU) gekommen war. Der Kreisvorsitzende der Jungen Union Erzgebirge, Rico Anton, eröffnete die Gedenkveranstaltung mit einer Rede, in der er auch auf die Geschichte des ehemaligen Zuchthauses Hoheneck einging. „Die Erinnerung an die Opfer des DDRUnrechtsstaates wach zu halten, ist uns Anliegen und Verpflichtung“, sagte Rico Anton. In seiner anschließenden Ansprache erinnerte Marco Wanderwitz daran, dass der Handel mit politischen Gefangenen der DDR etwa 3,5 Milliarden DM einbrachte und viele weibliche Häftlinge, die von der BRD freigekauft wurden, über Hohe-

Marco Wanderwitz MdB (rechts) mit Mitgliedern der Jungen Union und der Seniorenunion. Foto: JU Erzgebirge

neck geschleust wurden. Sowohl Marco Wanderwitz als auch Rico Anton äußerten in ihren Reden deutliche Kritik daran, dass innerhalb der Linkspartei wieder Stimmen laut werden, die den Mauerbau zu rechtfertigen versuchen. Beide werteten Versuche, dass Un-

recht der Mauern zu relativieren, als Schlag ins Gesicht der Opfer. Zum Abschluss der Gedenkstunde legten die Teilnehmer einen Kranz am Gedenkstein für die Opfer des Stalinismus nieder. Stephan Weinrich, JU Erzgebirge

24. CDU-Bundesparteitag 2011 in Leipzig Die Teilnehmer aus dem Erzgebirgskreis am 24. Parteitages der CDU in Leipzig mit dem Bundesminister der Verteidigung: v.l.n.r. CDU-Kreisgeschäftsführer Falk Haude, MdB Marco Wanderwitz, Fraktionsvorsitzender Steffen Flath, Verteidigungsminister MdB Dr. Thomas de Maizière, Oberbürgermeisterin Barbara Klepsch, Jörg Markert, MdB Günter Baumann

Ausführliche Berichte, Bilder und Videos zum Parteitag finden Sie unter: www.leipzig2011.cdu.de


Neuer Kreisvorstand der Senioren Union gewählt

Der neue Kreisvorstand der Senioren Union Erzgebirge nach der Wahl.

Die Delegierten der vier Regionalverbände entschieden am 07. November dar-

Foto: SU Erzgebirge

über, wer den SU-Kreisverband in den kommenden zwei Jahren führen wird. Er-

neut einstimmig wurde Erhard Berger zum Kreisvorsitzenden gewählt. Ihm zur Seiten stehen Wolfgang Rasselnbruch als Stellvertreter, Helfried Schmiedel als Schatzmeister sowie Elisabeth Fischer, Emanuel Klan und Wilfried Oettel als Beisitzer. Der CDU-Kreisvorsitzende Frank Vogel, der Vorsitzenden der Landtagsfraktion Steffen Flath, der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Steffen Laub, der Kreisvorsitzende der Jungen Union Rico Anton sowie der CDU-Geschäftsführer Falk Haude gratulierten dem neu gewählten Vorstand und sprachen der gesamten älteren CDUGeneration ihre Wertschätzung für die sehr engagierte Parteiarbeit aus. Im Rückblick auf viele gemeinsame Veranstaltungen hob Rico Anton besonders die gute Zusammenarbeit von Senioren Union und Junger Union hervor. Kreisgeschäftsführer Falk Haude

34. Landestag der Jungen Union in Stollberg Wertvolle Demokratie – Wehrhafte Demokratie Stollberg. Unter dem Motto „Wertvolle Demokratie – Wehrhafte Demokratie“ fanden sich etwa 100 Delegierte aus ganz Sachsen zum 34. Landestag der Jungen Union Sachsen & Niederschlesien am 15. Oktober 2011 im Europäischen Mediencenter (EMC) in Stollberg ein, um mit Wissenschaftlern und Politikern über die Bedrohung der Demokratie durch den Extremismus zu diskutieren. Als Ehrengast war – neben Landrat Frank Vogel und der Stellv. CDUFraktionsvorsitzenden Uta Windisch MdL – auch Ministerpräsident Stanislaw Tillich gekommen und gab mit seinem Impulsreferat den Anstoß für eine lebhaft geführte Diskussion. Im Ergebnis setzt sich die Junge Union Sachsen & Niederschlesien – nicht zuletzt mit Blick auf die Geschehnisse im Februar 2011 in Dresden - weiterhin für eine grundlegende Novelle des Sächsischen Versammlungsgesetzes ein. Ziel ist es dabei, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu stärken und vor Missbrauch sowie politischer Instrumentalisierung zur

Die JU Sachsen & Niederschlesien beim Landestag im Europäischen Mediencenter (EMC) in Stollberg. Foto: JU Erzgebirge

schützen. Dabei fordert die Junge Union zum Beispiel härtere Sanktionen für die Störung oder Verhinderung angemeldeter und genehmigter Versammlungen. Das auf dem Landestag schließlich mit großer Mehrheit beschlossene Positionspapier „Wertvolle Demokratie – Wehrhafte Demokratie“ gibt wesentliche Impulse

und Ideen für den Umgang mit Extremismus. Rico Anton und Tom Unger, JU Erzgebirge www.ju-sachsen.de www.ju-erzgebirge.de


Welterbeprojekt Montanregion Erzgebirge kation der dort lebenden Menschen mit ihrer erzgebirgischen Heimat. Diese Kernelemente aus der Region verdienen die Aufnahme unserer Kulturlandschaft in die UNESCO-Welterbeliste.

Prof. Dr. Günther Schneider MdL

Liebe Mitglieder unserer Erzgebirgs-Union, in den vergangenen Wochen hat die Diskussion über das Welterbeprojekt Montanregion Erzgebirge deutlich Fahrt aufgenommen. Auch hat es durchaus Irritationen gegeben. Zuletzt war das Thema im September Gegenstand einer Aktuellen Stunde im Sächsischen Landtag. Mit meinem heutigen Beitrag möchte ich Ihnen meine Rede nicht vorenthalten, die nunmehr Konsens in der CDU-Fraktion ist. Das gesamte Redemanuskript ist auf meiner Homepage zu lesen oder kann Ihnen direkt von meinem Wahlkreisbüro zugeleitet werden. Das Erzgebirge ist in Gänze von einer unglaublichen Wechselwirkung des Montanwesens mit Kunst und Kultur, Technik und Wissenschaft, Wirtschaft, Siedlungsund Stadtentwicklung geprägt. Hinzu kommt eine nahezu einzigartige Identifi-

Der zeitliche Ablauf zeigt die gesamte Breite des Vorhabens: Grundlage der Nominierung war nach dem Beschluss der Sächsischen Staatsregierung die 1998 erfolgte Eintragung des Vorhabens "Erzgebirge: Montan- und Kulturlandschaft" in die Vorschlagsliste (Tentativliste) zur Aufnahme in die Welterbeliste. Auf Initiative des SMWK wurde 2000 eine Projektgruppe an der TU Bergakademie Freiberg unter Leitung von Prof. Albrecht eingerichtet, die 2003 zur Gründung des Fördervereins Montanregion Erzgebirge e.V. geführt hat und die die ideelle und materielle Förderung begleitet. Nach einer zwischen dem federführenden Innenministerium mit den damalig beteiligten 4 Landräten (ANA, ASZ, FG und MEK) getroffenen Vereinbarung werden seit 2006 repräsentative Pilotstudien zur Umsetzung erarbeitet, die der Antragstellung dienen. Diese Studien zeigen jeweils den außergewöhnlichen universellen Wert der erfassten Gebiete auf und sie sind von den beteiligten erzgebirgischen Gemeinden und Städten und ihren Stadtund Gemeinderäten in Auftrag gegeben. Gegenwärtig haben sich 38 Städte und Gemeinden beteiligt (z.B. AnnabergBuchholz, Aue, Marienberg, Olbernhau

oder Pfaffroda). Schließlich und nicht zuletzt brachte die Welterbekonferenz am 27.06.2011 eindrucksvolle Geschlossenheit: Dies ist ein klares Bekenntnis der Region für ein regional verantwortetes und gewolltes einzigartiges Vorhaben! Welchen Weg wird das Vorhaben nehmen? Die weitere Antragstellung erfolgt in Zusammenarbeit der Region Erzgebirge mit dem SMI und diese Zusammenarbeit erfolgt eng und vertrauensvoll. Es ist ein deutsches Projekt, das insbesondere mit einem Managementplan unter Federführung des Fördervereins steht. Die Zusammenarbeit umschließt alle regional Beteiligte und damit auch die tschechische Seite. Aber: es bleibt ein deutsches Projekt, das zum 01.02.2013 voraussichtlich in die Endphase der Nominierung gehen wird. Im Landtag habe ich abschließend ausgeführt: "Das Erzgebirge ist eine großartige, traditionsreiche, lebens- und liebenswerte Kulturlandschaft. Und sie verdient es, in die UNESCO-Welterbeliste aufgenommen zu werden. Ich bin froh und dankbar darüber, dass die Erzgebirger selbst alle Anstrengungen unternehmen, damit die Eintragung erfolgt. Und ich bin froh und dankbar dafür, dass diese Anstrengungen von der Koalition und der Staatsregierung begleitet werden." Glück auf! Ihr Günther Schneider

Junge Union Erzgebirge wählt neuen Kreisvorstand Rico Anton mit deutlichem Votum als Kreisvorsitzender bestätigt Am 2. September wählten die Mitglieder der Jungen Union Erzgebirge in Thalheim turnusmäßig einen neuen Kreisvorstand. Im Beisein der Stollberger CDULandtagsabgeordneten Uta Windisch und des JU-Landesvorsitzenden Alexander Dierks wurde Amtsinhaber Rico Anton mit einem deutlichen Votum als Kreisvorsitzender wiedergewählt. Der 33-jährige Diplom-Verwaltungswirt aus Neuwürschnitz erhielt 95,5 % der Stimmen und wird die JU Erzgebirge damit für weitere zwei Jahre führen. Außerdem wurden Tom Unger, Stephan

Weinrich (beide stellv. Vorsitzende), Frank Polten (Schatzmeister), Jane Dittrich (Geschäftsführerin) sowie Martin Petzold und Yves Schwengfelder (beide Beisitzer) erneut in den Kreisvorstand gewählt. Neu im Vorstand dabei sind Carsten Büttner (Stellv. Vorsitzender), Rebecca Unger und der Vorsitzende der Schülerunion Olbernhau Florian Kluge (beide Beisitzer). Rico Anton wertete das gute Wahlergebnis als Anerkennung für die erfolgreiche Arbeit des Kreisvorstandes in den letzten zwei Jahren und gab einen Ausblick auf demnächst anstehende Projekte der JU Erzgebirge. Dazu zählen insbesondere 5 Veranstaltungen des Kreisverbandes in Zusammenarbeit mit dem Ring Poli-

Rico Anton

tischer Jugend e.V. (RPJ). Frank Polten, JU Erzgebirge


Zur Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (StUG)

Marco Wanderwitz MdB

Die jüngsten verantwortlichen Täter der SED-Diktatur der Jahre 1989 und davor sind heute in den Vierzigern. Sie werden uns im Rahmen ihrer Berufsausübung noch die nächsten zwanzig, dreißig Jahre begleiten. Das ist neben der Tatsache, dass die Kenntnis, die Lehren der Diktatur, der beste Schutz vor Unfreiheit sind, der Grund, warum wir den Deckel nicht einfach zumachen dürfen, sondern uns noch eine ganze Zeit lang sehr genau damit befassen müssen, was damals passiert ist. „Kein Ende der Aufarbeitung der SEDDiktatur“ war unser Motto als christlichliberale Koalition bei der jüngst abgeschlossenen achten Novelle des StasiUnterlagen-Gesetzes (StUG). Natürlich müssen wir genau die Einzelfälle ansehen. Nicht wenige der Täter haben aber ganz konkret Leben ruiniert, die Gesundheit von Menschen vernichtet, Familien und Berufschancen kaputtgemacht. Diese Erfahrungen tragen die Be-

troffenen ihr Leben lang mit sich herum, auch im neuen Rechtsstaat. Wenn man kein Abitur machen oder nicht studieren konnte, dann hängt einem das ein Leben lang nach. Der Täter von damals, der aufgestiegen ist, profitiert andererseits sein Leben lang. Zumindest moralische Aufarbeitung müssen wir hier leisten jenseits strafrechtlicher Verjährung. Der Zugang zu den Stasi-Unterlagen gehört nach wie vor zu den wichtigsten Instrumenten der Aufarbeitung. Das Bedürfnis nach Einsichtnahme in die Unterlagen ist nach wie vor ungebrochen; die Antragszahlen bewegen sich weiterhin auf einem hohen Niveau. Seit Bestehen der Behörde wurden über sechs Millionen Einsichtnahmeanträge gestellt. Die Aufarbeitung der Akten geht weiter. Es gibt beispielsweise inzwischen die so genannte Schnipselmaschine, mit der es uns gelingen wird, vernichtete Akten zu rekonstruieren. Es spricht Einiges dafür, dass Handakten von aktiven Vorgängen dabei waren, dass dort Täter der letzten Jahre vermerkt sind. Es geht uns um Klarheit bei politischen Wahlämtern. Wenn im Angesicht einer solchen Tat trotz alledem die Wahl stattfindet, dann muss man das in der Demokratie schweren Herzens akzeptieren. Hinsichtlich des öffentlichen Dienstes steht dahinter unser politischer Wille: Wir wollen dort keine Täter der Diktatur. Wir versuchen, Politik durch die Brille der Opfer, nicht die der Täter zu machen. Die Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben in den vergangenen zwei Jahrzehnten weitge-

hend erfolgreich gearbeitet. Das war möglich, weil das StUG stets von einer breiten parlamentarischen Mehrheit getragen wurde. Bisher hatte nur die PDS die Arbeit der BStU stets abgelehnt; ein weiteres Beispiel, dass die SED-Nachfolger bestenfalls Lippenbekenntnisse zu ihrer Vergangenheitsbewältigung geben. Die Stasi war dem eigenen Selbstverständnis nach „Schild und Schwert der Partei“ ([nur] der SED), nicht der DDR! Die Glaubwürdigkeit der Behörde wird aber dadurch beeinträchtigt, dass sie (wenige) ehemalige Mitarbeiter der Stasi beschäftigt. Der neue Bundesbeauftragte Roland Jahn, zu DDR-Zeiten zwangsausgebürgerter Jenenser, er besuchte Hoheneck in diesem Frühjahr gemeinsam mit Bundespräsident Christian Wulff, will diese Mitarbeiter aus seiner Behörde in andere Bundesbehörden umsetzen - wir wollen ihn dabei unterstützen. Dass daran bei dieser Novelle die Unterstützung von SPD und Grünen scheiterte, ist mehr als bedauerlich. Es geht nicht darum, diese Mitarbeiter auf die Straße zu setzen, denn sie wurden, das war ein Fehler, Anfang der 1990er im Wissen um ihre Vergangenheit eingestellt. Aber sie müssen dort weichen meinen wir, denn ihre Arbeit dort ist ein immerwährender Schlag ins Gesicht der Opfer; und freiwillig gehen sie leider trotz gutem Zureden und adäquaten Angeboten in gleichwertige Arbeit bei anderen Bundesbehörden nicht. Auch das lässt leider tief blicken... Marco Wanderwitz ist Obmann der Unionsfraktion im federführenden Bundestagsausschuss für Kultur und Medien

Ortsvorstandswahlen in Grünhain-Beierfeld Grünhain-Beierfeld. Die Mitglieder des Ortsverbandes Grünhain-Beierfeld wählten am 14. Oktober den im Bild zu sehenden Bodo Wendt einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden. Ihm zur Seite stehen künftig der langjährige Amtsvorgänger Thomas Lötzsch als Stellvertreter, Cornelia Weißflog als Schatzmeisterin, sowie Bürgermeister Joachim Rudler und Ortsvorsitzender Bodo Wendt

Horst Schäffner als Beisitzer. CDU-Geschäftsführer Falk Haude gratulierte dem neuen Vorstand und dankte vor allem Thomas Lötzsch für die sehr engagierte Parteiarbeit an der Spitze des Ortsverbandes. (die Redaktion)


Lohnuntergrenze statt Niedrigstlöhne mit eine Kehrtwendung. Dem ist nicht so. Niedrigstlöhne von 4 Euro gehörten bislang nicht zur Programmatik der CDU. Branchenspezifische Mindestlöhne wurden seit 1996 eingeführt – zum Beispiel für Dachdecker oder für Pflegehilfskräfte. Während in der Regierungszeit von RotGrün nichts passierte, wurden unter CDUKanzlern Lohnuntergrenzen eingezogen! Alexander Krauß MdL

Wohl kein anderes Thema hat den CDUBundesparteitag Mitte November in Leipzig so geprägt wie die Diskussion um eine einheitliche, verbindliche Lohnuntergrenze – vulgo Mindestlohn. Verschiedene Gliederungen unserer Partei hatten Anträge zu diesem Thema gestellt und die Einführung einer verbindlichen Lohnuntergrenze gefordert, auch der CDUKreisverband Erzgebirge und der sächsische Landesverband. Mit überwältigender Mehrheit haben die Delegierten folgende Formulierung beschlossen: „Die CDU Deutschlands hält es für notwendig, eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze in den Bereichen einzuführen, in denen ein tarifvertraglich festgelegter Lohn nicht existiert. Die Lohnuntergrenze wird durch eine Kommission der Tarifpartner festgelegt und soll sich an den für allgemein verbindlich erklärten tariflich vereinbarten Lohnuntergrenzen orientieren. Die Festlegung von Einzelheiten und weiteren Differenzierungen obliegt der Kommission. Wir wollen eine durch Tarifpartner bestimmte und damit marktwirtschaftlich organisierte Lohnuntergrenze und keinen politischen Mindestlohn.“ Kritiker meinen, die CDU vollführe da-

Tarifpartnerschaft funktioniert vielerorts nicht mehr Neu ist jedoch in der CDU die Positionierung zu einer allgemeinverbindlichen Lohnuntergrenze. Branchenspezifische Mindestlöhne gibt es nur in den Branchen, wo mindestens die Hälfte der Beschäftigten nach Tarifverträgen bezahlt wird. Probleme gibt es aber vor allem da, wo die Lohnfindung über die Tarifpartner nicht funktioniert. Die Tarifbindung von Unternehmen und Beschäftigten ist in vielen Regionen und Branchen leider zu gering – auch bei uns im Erzgebirge. Lediglich die Hälfte der Arbeitnehmer im Osten werden nach einem Tarifvertrag bezahlt – die anderen nicht. Es gibt immer mehr tarifvertragsfreie Zonen, weil Arbeitgeber die Arbeitgeberverbände verlassen (und meistens keine ordentlichen Löhne zahlen). Die Instrumente für branchenbezogene Mindestlöhne greifen hier nicht. Deshalb brauchen wir eine allgemeine Lohnuntergrenze. Das ist die logische Fortsetzung der Politik der Bundesregierung gegen Dumpinglöhne. Die Lohnuntergrenze schützt auch die seriösen Unternehmen vor unlauteren Konkurrenten. Löhne von 4 Euro sind ungerecht Die Volkspartei CDU kann es nicht kalt lassen, wenn über eine Million Menschen

in unserem Land weniger als 5 Euro pro Stunde verdienen. Davon kann man keine Familie ernähren, geschweige denn fürs Alter vorsorgen. Bei solch niedrigen Löhnen stellt sich auch die Frage, ob sich das Arbeiten überhaupt noch lohnt. Zum Vergleich: Hartz IV entspricht bei einem Alleinstehenden einem Stundenlohn von 5,30 Euro. Eine der drei Grundprinzipien der CDU lautet Gerechtigkeit: Niedrigstlöhne von 4 Euro kann man wohl kaum als fair und gerecht bezeichnen. Was die Union immer abgelehnt hat, ist ein willkürlich durch die Politik festgelegter Mindestlohn. Wo die Lohnuntergrenze liegen sollte, das mögen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aushandeln. Der Staat muss dann diesen Mindestlohn für allgemeinverbindlich erklären. Ich bin sicher, dass die Sozialpartner ihrer Verantwortung gerecht werden: eine Lohnuntergrenze zu finden, die sittenwidrige Löhne ausschließt und gleichzeitig zu keinem Verlust von Arbeitsplätzen führt. Ausnahmen vom Mindestlohn – vielleicht für schwer vermittelbare Jugendliche – sollte es möglichst wenige, am besten gar nicht geben. Bei den branchenspezifischen Lösungen handelten die Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften sehr verantwortungsbewusst. Wie eine aktuelle Untersuchung der Bundesregierung zeigt, gab es durch die branchenspezifischen Mindestlöhne keine Arbeitsplatzverluste – zum Beispiel in den Altenheimen oder bei den Entsorgungsunternehmen. Alexander Krauß MdL ist stellvertretender Bundesvorsitzender der ChristlichDemokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) und CDA-Landesvorsitzender

Wichtige Termine im Jahr 2012 Liebe Mitglieder, am Ende des Jahres möchte ich die Gelegenheit nutzen und Sie bitten, sich die folgenden Termine für 2012 vorzumerken: 21. April 2012: Kreisparteitag mit Vorstandswahl 08. Juni 2012: ERZ-Sommerfest zum 5. Geburtstag unseres Kreisverbandes 20. Juli 2012: Sommerfest des CDU-Landesverbandes

Ich wünsche Ihnen eine gesegnete Advents- und Weihnachtszeit und verbleibe mit einem herzlichen Glück Auf Ihr Falk Haude, Kreisgeschäftsführer


Hautnah im Geschehen! Es sind turbulente Zeiten: ob Eurokrise, „Bundestrojaner“ oder Bundeswehrreform, nirgendwo lässt sich das politische Geschehen besser verfolgen als in dessen Zentrum – dem Deutschen Bundestag! Anstatt Politik nur in Talkshows, Nachrichten und Zeitungen zu verfolgen, wollte ich hautnah dabei sein, wenn wegweisende Entscheidungen getroffen werden. Dies hat mich bewogen, mich bei unserem Bundestagsabgeordneten Günter Baumann (CDU/CSU-Fraktion) für ein Praktikum in seinem Berliner Büro zu bewerben und ich bin sehr glücklich, dass mir dies ermöglicht wurde. In diesem zweiwöchigem Praktikum gab man mir die Möglichkeit, zu erleben, wie in Ausschusssitzungen und Plenardebatten intensiv diskutiert wurde. Die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin und die Debatte über den Eurorettungsschirm (EFSF) und die Staatsschuldenkrise live zu verfolgen, war ein besonderes Highlight dieser zwei Wochen. Ich freue mich darüber, zu diesem komplizierten Thema viel erfahren zu haben. Politik besteht aber nicht nur aus Debatten und Interviews. Ich durfte im Büro von Herrn Baumann aktiv mitarbeiten, Petitionen vorbereiten und Recherchen zu politischen Fragen durchführen. So lernte ich andere Standpunkte und Meinungen kennen. Weiterhin vertiefte ich meine Kenntnisse über das politische System

Richard Schröder zusammen mit dem Alterspräsidenten Heinz Riesenhuber MdB und Günter Baumann MdB. Foto: Büro Baumann

unseres Landes und die Gesetzgebungsprozesse. Es ist nicht nur die Nähe zum Geschehen, sondern die Informationsfülle und die Gespräche, die dieses Praktikum so einzigartig machen. Besonders beeindruckt hat mich in diesem Zusammenhang das Petitionswesen, wo Bürger die Möglichkeit haben, sich mit ihren Problemen und Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu wenden. Eine Petition ist deshalb besonders, weil hier konkrete Probleme von Bürgern durch Abgeordnete aller Fraktionen diskutiert werden. Auch wenn ich überraschend fand, wie oft eine Petition beraten wird,

ist es am Ende natürlich umso erfreulicher, wenn man Bürgern helfen kann. Ich möchte diese Zeit nicht missen, da in diesen zwei Wochen eine Vielzahl verschiedener Eindrücke auf mich eingestürmt sind. An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal besonders bei Herrn Baumann, aber auch bei allen anderen bedanken, die dieses Praktikum ermöglicht oder mir in dieser Zeit zur Seite gestanden haben. Es waren zwei spannende und interessante Wochen für mich. Richard Schröder aus Geyer Schüler im Landkreis-Gymnasium St. Annen (Annaberg-Buchholz)

Steffen Flath: "Meinungsfreiheit will gelebt werden!" Nossen. Am 18. Oktober war der sächsische CDU-Fraktionsvorsitzende Steffen Flath MdL zu Gast beim ALsRegionalstammtisch in Nossen. „ALs“ steht dabei für Aktion Linkstrend stoppen, einer bundesweiten Basisinitiative aus der Mitte der Unionspartei, die sich für ein deutliches konservatives Profil der CDU stark macht. "Mir geht es doch nicht anders als Ihnen, dass ich ab und an (‚an der CDU― —Anm. der Red.) verzweifle, da gewinnt man bei solchen Runden wie hier Kraft. Wenn man es nur durchhält, lassen sich schon Mehrheiten gewinnen.", sprach das sächsische CDUUrgestein vor 30 Anhängern der UnionsInitiative. Flath war positiv von der kon-

struktiven Einstellung der Teilnehmer überrascht, "Meinungsfreiheit will gelebt werden" sagte der Mehrheitsführer im Dresdner Landtag weiter. Dem Impulsreferat schloss sich eine rege Diskussion der Teilnehmer an, die von Kreisrat Thomas Schneider (Breitenbrunn im Erzgebirge) moderiert wurde. Neben den Themen "EuroRettung", Islamisierung Deutschlands und dem Lebensschutz ging es vor allem um die Möglichkeit der innerparteilichen Teilhabe an Richtungsentscheidungen. Der von Thomas Schneider und seinem Sohn Marc organisierte ALsRegionalstammtisch Sachsen ist Teil der CDU-internen Bewegung, die 2010 gestar-

Steffen Flath MdL beim ALs-Stammtisch Sachsen in Nossen. Foto: David Decker

tet wurde. Derzeit sind schon sieben Stammtische in ganz Deutschland aktiv, der sächsische gehört zu den ältesten Regionalgruppen. Die Stammtische finden regelmäßig alle 6-8 Wochen statt. David Decker


Junge Union am Ball Auch in diesem Jahr sind die Volleyballer der Jungen Union Erzgebirge wieder aktiv. In Kooperation mit dem Ring Politischer Jugend Sachsen e.V. wurden drei Volleyballturniere im Kreisgebiet organisiert. Den Auftakt machte die Junge Union Stollberg am 22. Oktober in der Zwönitztalhalle in Burkhardtsdorf. Raphael Jenatschke, der das Turnier federführend organisiert hatte, fungierte zugleich als Schiedsrichter. Bereits beim Auftaktspiel zeigten die Baptisten Stollberg in zwei spannenden Sätzen gegen den EC Stollberg, dass sie gut in Form sind. Und ihre Spielstärke sollten sie sich bewahren, sodass drei Stunden später schließlich feststand: Die Spieler der Baptisten Stollberg waren die Sieger des 3. JUVolleyballturniers der JU Stollberg, gefolgt von den Mannschaften der Jungen Union Stollberg und des EC Stollberg. Am 5. November fand dann das 1. Volleyball-Turnier der Jungen Union Mittleres Erzgebirge auf dem Sportareal (ThomasMann-Str. 9) in Olbernhau statt. Das Turnier stand unter dem Motto „TrimTeam 2011“. In hochklassigen und spannenden Spielen hatten alle Teilnehmer ihren Spaß. Die ersten beiden Plätze sicherten sich die Mannschaften der Alten Flugschule. Die Equipe der Jungen Union belegte Platz drei. Phantastische Ballwechsel, aber vor allem das Fairplay und der Teamgeist der Mannschaften zeichneten das Turnier aus. Den diesjährigen Abschluss bildete das 3. Annaberger Volleyballturnier der Jungen Union Annaberg, für das zahlreiche Anmeldungen christlicher Jugendkreise vorlagen. So kämpften am 19. November sieben Mannschaften aus dem Annaberger Land um die begehrten Pokale. Das Feedback der teilnehmenden Mannschaft ist motivierend für die JU Annaberg: Die Atmosphäre des Turniers und die Organisation wurden von den jungen Leuten sehr gelobt! Am Ende konnte es nur einen Sieger geben und der hieß „EC Annaberg I“. Auf die Plätze folgten der „CVJM Annaberg“ und der „EC Annaberg / Sehmatal“. Ein großer Dank geht an dieser Stelle

Rico Anton, Stephan Weinrich, Tom Unger und Raphael Jenatschke (v.l.n.r.) von der JU mit den Volleyballmannschaften. Foto: JU Stollberg

Rico Anton, Tom Unger, Fabian Klawe und Fritz Bauer (v.l.n.r.) von der JU mit den Volleyballmannschaften. Foto: JU Mittleres Erzgebirge

Frank Polten und Carsten Büttner mit den Mannschaften des 3. Annaberger Volleyballturniers. Foto: David Decker

an Jane Dittrich, die trotz Krankheit für die hervorragende Bewirtung aller Gäste und Helfer sorgte! Berichte: MEK & STL: Tom Unger und Rico Anton ANA: David Decker


Informationen der CDU-Geschäftsstelle In eigener Sache:

[ Empfänger ]

Die Geschäftsstellen der CDU-Erzgebirge sind vom 22. Dezember 2011 bis zum 4. bzw. 6. Januar 2012 geschlossen. Die Geschäftsstellen in Annaberg-Buchholz und Stollberg sind ab dem 5. Januar sowie in Aue und Marienberg ab dem 9. Januar wieder für Sie da! Ihr Kreisgeschäftsführer und alle Mitarbeiterinnen

Erzgebirger packen ostdeutsches Problem an

Günter Baumann MdB während der öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses im Deutschen Bundestag. Foto: Büro Baumann

MdB Günter Baumann berichtet aus dem Petitionsausschuss: „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“ Dies ist ein verbrieftes Grundrecht, dass in Artikel 17 des Grundgesetzes niedergeschrieben ist. Von diesem Grundrecht wird in Deutschland rege Gebrauch gemacht. Rund 20.000 Eingaben erreichen den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages jedes Jahr. Rechnet man Massenzuschriften, übergebene Unterschriftslisten und elektronische Unterstützung für veröffentlichte Petitionen hinzu, haben sich insgesamt ca. 1,8 Millionen Bürgerinnen und Bürger im letzten Jahr an den Petitionsausschuss gewandt. Neben dem Wahlrecht bietet das Petitionsrecht die Möglichkeit sich direkt in die Politik einzubringen. Wir sind dankbar,

wenn sich Menschen an den Deutschen Bundestag wenden - zeigt es doch, dass sie am politischen Geschehen teilhaben wollen und auf die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei Problemlösungen vertrauen. Auf eine derartige Lösung vertrauen auch die Mitglieder von Antennengemeinschaften der Erzgebirgsregion. Dass vor einer Problemlösung jedoch einige Jahre und einige Hürden liegen können, zeigt dieser Fall. Das Ziel der Antennengemeinschaften ist es, den Paragrafen 20b des Urheberrechtsgesetzes wonach die Gemeinschaftsanlagen für die Kabelweitersendung Urheberechtsvergütungen an Verwertungsgesellschaften wie der VG Media oder der GEMA zu zahlen haben, zu streichen bzw. abzuändern. Dem Petitionsausschuss liegen ca. 30 Petitionen, die älteste von März 2005, vor. Seit dem führe ich persönlich zahlreiche Gespräche mit dem Staatssekretär des

Bundesjustizministerium und im Rahmen des Petitionsausschusses mehrere Berichterstattergespräche mit der Arbeitsebene des Bundesjustizministeriums. Hierbei zeichnete sich in der Vergangenheit jedoch keine Lösung ab. Deshalb haben Vertreter von Antennengemeinschaften beschlossen, eine öffentliche Petition einzureichen. Diese muss öffentlich behandelt werden, sobald 50.000 Bürger dieses Anliegen mit unterstützen. Durch die große Initiative der Antennengemeinschaften des Erzgebirges kamen rund 30.000 Unterschriften aus 156 Orten zusammen. Ich konnte mit meinen Petitionskollegen der anderen Fraktionen die Übereinkunft treffen, dieses Thema in einer öffentlichen Sitzung zu beraten. Zur öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses am 7. November reisten zahlreiche Unterstützer aus dem Erzgebirge, aus anderen Teilen Sachsens und Thüringens an. Bei der öffentlichen Sitzung konnte Herr Matthias Reuter aus Annaberg-Buchholz, der Petent der Leitakte, persönlich das Anliegen der Antennengemeinschaften vor dem Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesjustizministeriums, Dr. Max Stadtler, und den Bundestagsabgeordneten sowie vor zahlreichen Vertretern der Presse und Zuschauern begründen. Ich legte dar, dass der §20 b UrhG zu streichen ist, weil die getroffene deutsche Regelung weit über die europäische Richtlinie hinausgeht und Teilnehmer von Antennengemeinschaften doppelt Urheberrechtsvergütungen zahlen müssen. Die Möglichkeit die Petition in Berlin öffentlich vortragen zu können, war ein erster wichtiger Erfolg um einer Problemlösung näher zu kommen. Glück Auf Ihr Günter Baumann

Union im Erzgebirge Nr. 2/2011  

Mitgliederzeitung der CDU im Erzgebirge.