DORNACH GEMPEN HOCHWALD Amtliche Publikationen
DORNACH
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Beschlüsse aus dem Gemeinderat Anlässlich der Sitzung vom 2. Mai 2016 hat der Gemeinderat • den Zirkulationsentscheid über die Vergabe der Baumeisterarbeiten für die Erstellung eines Betonfundaments für die Klassenzimmer-Pavillons an das Bauunternehmen Urs Kilcher bestätigt. • rund um die Sanierung der Apfelseestrasse die Gestaltung der verschiedenen Zufahrten und die Fussgängerquerungen festgelegt. • beschlossen, im Zuge der kantonalen Brückensanierung die Beleuchtung bei der SBB-Überführung wie auch bei der Fussgängerunterführung beim Gwändweg zu ersetzen. Der Auftrag geht an die EBM. • das Prozessleitsystem der Wasserversorgung zu erneuern. Die zentrale Steuerung ist in die Jahre gekommen und muss ersetzt werden. Der Auftrag geht an die Endress & Hauser AG, die bereits das heutige System installiert hat. • die Zukunft der Hilzensteinquellen beraten. Seit rund 3 Jahren wird das Wasser der Quellfassung in den Ramstelbach verworfen. Nach baulichen Massnahmen soll das Wasser als Notversorgung, Löschreserve und Brauchwasser genutzt werden, eine allfällige Stromproduktion mittels Turbine wird noch geprüft. • ein Gesuch um Erlass der Abwassergebühr abgelehnt. • der Ludothek zum 30-jährigen Bestehen gratuliert, das Unterstützungsgesuch für das öffentliche Jubiläumsfest genehmigt und einen Beitrag von CHF 500.– gesprochen. • die Vergabe zur Auswertung der Kanal-TVAufnahmen an das Ingenieurbüro Holinger AG beschlossen. Nachdem in den letzten Jahren sämtliche Kanalisationsleitungen gespült und aufgenommen worden sind, soll der Zustand des Leitungsnetzes ermittelt werden. • beschlossen, auf die Aufhebung der Telefonkabine bei der Sanierung des Strassenknotens beim Goetheanum zu verzichten. • die Rechnung 2015 zu Handen der Gemeindeversammlung vom 8. Juni 2016 verabschiedet. Die Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund CHF 2,7 Mio. ab. Ausserdem konnten zusätzliche Abschreibungen in der Höhe von CHF 3,3 Mio. getätigt werden. Das ausserordentliche Ergebnis ist auf verschiedene Faktoren wie höhere Steuereinnahmen, tiefere Beiträge an Kanton und eigene Institutionen sowie verschobene Investitionen zurückzuführen. Die ausserordentliche Bilanz hilft, das geplante Investitionsvolumen zu stemmen. • über Neuanstellungen in der Verwaltung informiert. Frau Sereina Meyer wurde als Sozialarbeiterin, Frau Helga Berchtold als Bereichsleiterin Kindes- und Erwachsenenschutz und Herr Reto Fehr zum stellvertretenden Schulleiter gewählt. Gemeinderat und Verwaltung begrüssen sie herzlich und freuen sich auf die Zusammenarbeit. Gemeindepräsidium
Donnerstag, 5. Mai 2016 Nr. 18
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Schwarze Zahlen in Dornach – und eine unkonforme Strassenquerung
Baupublikationen Dossier-Nr.: 2016/0040 Bauherr: Stiftung Heimatmuseum Schwarzbubenland – Adresse: p. A. Dr. Hans Voegtli, Gempenring 44, 4143 Dornach – Grundeigentümer: Einwohnergemeinde Dornach, Hauptstrasse 33, 4143 Dornach – Bauobjekt: Wegweiser Heimatmuseum beim Amthauskreisel – Bauplatz: Bruggweg – Parzelle GB Dornach Nr.: 90004 – Projektverfasser: Gesuchsteller Dossier-Nr.: 2016/0041 Bauherr: Erbengemeinschaft Büchl – Adresse: Dorneckstrasse 139, 4143 Dornach – Grundeigentümer: Gesuchsteller – Bauobjekt: Aufstellen einer Aussenwärmepumpe – Bauplatz: Dorneckstrasse 139 – Parzelle GB Dornach Nr.: 2336 – Projektverfasser: Burkhalter Juerg, Bernstrasse 95a, 3066 Stettlen Dossier-Nr.: 2016/0042 Bauherr: Biderbost Daniel – Adresse: Dorneckstrasse 141, 4143 Dornach – Grundeigentümer: Gesuchsteller – Bauobjekt: Einbau einer Einliegerwohnung und Anbau Garage – Bauplatz: Dorneckstrasse 141 – Parzelle GB Dornach Nr.: 2335 – Projektverfasser: Wenger Partner AG, Schönmattstrasse 8, 4153 Reinach BL Dossier-Nr.: 2016/0043 Bauherr: Grass Dieter – Adresse: Schmiedegasse 21, 4143 Dornach – Grundeigentümer: Gesuchsteller – Bauobjekt: Einbau Dachfenster auf Westseite 60cm × 120cm – Bauplatz: Schmiedegasse 21 – Parzelle GB Dornach Nr.: 1109 – Projektverfasser: Gesuchsteller Dossier-Nr.: 2016/0044 Bauherr: Burkardt-Ziegler Rudolf und Verena – Adresse: Birsweg 15, 4143 Dornach – Grundeigentümer: Burkardt-Ziegler Verena – Adresse: Birsweg 15, 4143 Dornach – Bauobjekt: Neubau Einfamilienhaus und Abbruch best. Schopf und Neubau Schopf – Bauplatz: Birsweg 15a, 15b – Parzelle GB Dornach Nr.: 94 – Projektverfasser: Seiberth + Moser Architekten, Mattenhofweg 3, 4144 Arlesheim Publiziert am: 5. Mai 2016 Einsprachefrist bis: 24. Mai 2016 Die Pläne zu diesem Bauvorhaben können bei der Bauverwaltung der Einwohnergemeinde Dornach, Hauptstrasse 33, eingesehen werden. Einwendungen gegen dieses Bauvorhaben, mit denen geltend gemacht wird, dass öffentliche Vorschriften nicht eingehalten werden, sind schriftlich und begründet, innerhalb der Einsprachefrist im Doppel an die Bauverwaltung der Einwohnergemeinde Dornach zu richten. Bauverwaltung Dornach
An die Bevölkerung Die Bauverwaltung bleibt am Donnerstag, 12. Mai 2016 aufgrund einer Weiterbildung den ganzen Tag geschlossen. Wir danken für die Kenntnisnahme. Bauverwaltung Dornach
(Fortsetzung auf Seite 22)
Sanierung SBB Überführung Dornach Bruggweg Umstellung auf Bauphase 2 Ab dem 9. Mai 2016 wird der Verkehr über die Brücke einspurig mit Lichtsignalanlage geführt. Die Einschränkung dauert voraussichtlich bis zum 8. Juli 2016.
Für Ihr Verständnis im Rahmen eines zügigen Bauablaufs bedanken wir uns recht herzlich. Anfragen und Auskünfte: Örtliche Bauleitung, Aegerter & Bosshardt AG, Herr Georg Bergmann, Tel. 061 365 24 21 Amt für Verkehr und Tiefbau, Rötihof, Werkhofstr. 65, 4509 Solothurn, Tel. 032 627 26 33 Bauverwaltung Dornach
Entspricht nicht den Normen: Der Fussgängerstreifen über die Apfelseestrasse beim Steinmattweg.
Dornach weist für das letzte Jahr einen Millionenüberschuss aus. Das überraschende Ergebnis ist sprudelnden Steuereinnahmen und tiefen Investitionen zu verdanken. Lukas Hausendorf
I
n Dornach sprudeln die Steuereinnahmen. Gegenüber dem Budget sind sie 2015 um 22 Prozent von 20,5 auf 25 Millionen Franken gestiegen. Das Steuerwunder hievt Dornach aus den roten Zahlen. Anstelle eines budgetierten Jahresverlusts von 757 000 Franken resultiert nun ein Überschuss von 2,7 Millionen Franken. Das liegt zum Teil an der konservativen Budgetierung, die in den vergangenen Jahren stets etwas unter dem tatsächlichen Ertrag lag, aber nicht dermassen viel. Dornach – ein attraktives Pflaster Dornach ist allerdings nach wie vor ein attraktives Pflaster für Top-Steuerzahler, die auch letztes Jahr zum guten Ergebnis beigetragen haben. Der erhöhte Steuerfuss hat sie nicht abgeschreckt. Zum anderen lohnt sich die Vorauszahlung der Steuern, was die Höhe des vereinnahmten Substrats auch in die Höhe trieb. Nächstes Jahr wird sich das aufgrund der neuen Rechnungslegung ändern und es werden nur noch die verrechneten Erträge aus der aktuellen Steuerperiode gutgeschrieben. Umgekehrt haben tiefere Ausgaben die Rechnung entlastet. Die Investitionen
lagen nur bei knapp einer Million Franken, der langjährige Durchschnitt wäre aber mehr als doppelt so hoch. Finanzverwalter Gregor Minzer sprach deshalb auch von einem «Investitionsstau». Weiter konnten 700 000 Franken aus der Sozialregion aufgrund von Differenzen aus den Vorjahren gutgeschrieben werden und der ordentliche Aufwand um 1,2 Millionen Franken gesenkt werden. Ohne die ausserordentlich hohen zusätzlichen Abschreibungen hätte gar ein Überschuss von 4,9 Millionen Franken resultiert. Das Steuerwunder ist aber nur von kurzer Dauer. «Es ist trügerisch zu meinen, wir hätten fünf Millionen Franken zu viel», sagte Daniel Urech (Freie Wähler). Der von Minzer angesprochene Investitionsstau beginnt sich schon nächstes Jahr zu lösen. Die teure Sanierung der Apfelseestrasse wird dieses Jahr zu Buche schlagen, weitere Grossprojekte wie der H18Anschluss, die S-Bahn-Haltestelle Apfelsee, Investitionen in die Schulen oder das Reservoir Gobenmatt werden folgen. Auch der Finanzausgleich wird aufgrund der höheren Steuererträge steigen. «Wir haben jetzt eine komfortable Lage, es stehen aber hohe Investitionen an», fasste Gemeindepräsident Christian Schlatter (Freie Wähler) zusammen. Nichtkonformer Fussgängerstreifen Nachdem die Einführung von Tempo 30 auf der Apfelseestrasse an der Urne verworfen wurde, muss die Strasse im Zuge der Sanierung nicht umgestaltet werden. Allerdings gaben die Fussgängerquerungen im Gemeinderat zu reden. Die Planer haben die Aufhebung des Fussgängerstreifens beim Steinmättli vorgeschlagen,
FOTO: EDMONDO SAVOLDELLI
weil dieser nicht den Normen entspreche, wie Tiefbauchef Marc Etterlin ausführte. Grund sind die Parkplätze auf der gegenüberliegenden Seite. Weil diese Querung aber ein viel benutzter Schulweg ist, sah sich der Gemeinderat veranlasst, die Markierung zu belassen, obwohl sie nicht normenkonform ist. «Die Stimmbürger haben Tempo 30 nicht zuletzt verworfen, weil sie Fussgängerstreifen wollten. Da können wir jetzt keinen aufheben», sagte Thomas Gschwind (Freie Wähler). Der Baubeginn der fast drei Millionen Franken teuren Sanierung der Apfelseestrasse soll im Juni erfolgen. FDP auf Konfrontationskurs Das Betriebsklima war vergangene Woche erneut Gegenstand eines Leserbriefs, diesmal von alt Gemeinderat Lorenz Altenbach (FDP), der eine Offenlegung der Kosten verlangte, die für das Gemeindeschreiber-Mandat anfallen, das derzeit von einem Selbstständigen ausgeführt wird. Gemeindepräsident Christian Schlatter quittierte dies am Montag mit der Aussage, dass die gewünschten Informationen öffentlich zugänglich seien. Die Wahrheit interessiere aber wohl niemanden, so Schlatter. Die Freien Wähler taxierten die jüngsten Angriffe der FDP stets als verfrühtes Wahlkampfmanöver. Seit Wochen kursiert die Information, dass der Gemeindeschreiber ad interim für ein 40-Prozent-Pensum monatlich 11 000 Franken verrechnet. Die FDP machte diese Zahl in einem Leserbrief im «Wochenblatt» öffentlich. Die Details des Anstellungsverhältnisses waren aber Gegenstand einer nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung. Schlatter rügte deren Publikation als Amtsgeheimnisverletzung.
JUGENDMUSIKSCHULE
KANTONALE MÜTTERHILFE
Einladung zum Schülerkonzert
Biberliverkauf für bedürftige Mütter
Am Mittwoch, 11. Mai, um 18.30 Uhr spielen Schülerinnen und Schüler der Celloklasse von Cornelia Hahn im Saal der JMS Dornach. Kleine und Grosse Cellisten und Cellistinnen präsentieren das frisch Erlernte aus dem Unterricht. Die Ensemble «I Cellini» und «Cellissimo» rahmen die Einzelbeiträge mit frühlingshaften Klängen von Antonio Vivaldi und Tänzen von Antonin Dvorák und Johannes Brahms ein. Unterstützt wird das Konzert mit Schülerinnen und Schülern der Klassen von Aurea Dienemann, Querflöte, und Lukas Greiner, Cello. Wir freuen uns auf Ihren Besuch! Simon Reich, Leiter der JMS
Biberliverkauf für Mütter.
ZVG
Im ganzen Kanton werden in den Tagen um den Muttertag durch Erwachsene und Kinder Appenzeller Biberli verkauft, so z. B. auch in Dornach. Dieser Verkauf ist seit 35 Jahren für die Kantonale Mütterhilfe Solothurn die wichtigste Einnahmequelle. Der Verein ist eigen-
ständig und nicht zu verwechseln mit der Stiftung Mütterhilfe. Der Grundsatz der seit 1939 bestehenden Organisation ist eine rasche, diskrete finanzielle Hilfeleistung, teilweise in Verbindung mit andern Institutionen. Unterstützt werden Mütter und Väter bis zum AHV-Alter, die im Kanton Solothurn wohnen. Die Mitglieder der Kantonalen Mütterhilfe Solothurn arbeiten ehrenamtlich. Ab Mai findet man uns über www.mütterhilfe-solothurn.ch. Vor zwei Jahren haben wir auch das Logo erneuert, von gelb zu blau/grün, den Farben der Hoffnung und Zuversicht. Wir freuen uns und danken Ihnen, wenn Sie die Kantonale Mütterhilfe Solothurn unterstützen. Irene Kurth, Solothurn