DORNACH GEMPEN HOCHWALD Amtliche Publikationen
DORNACH
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Beschlüsse aus dem Gemeinderat Anlässlich der Sitzung vom 16. November 2015 hat der Gemeinderat • die Installation einer Blitzschutzanlage in der alten Musikschule, heute KITA, bewilligt. • der Sanierung der Apfelseestrasse grundsätzlich zugestimmt und zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet. Die oberirdischen Anpassarbeiten betreffend Trottoir, Tempo 30, der Markierung von Parkplätzen, Erstellung von Inseln, Durchfahrt für Velofahrer, etc. werden überarbeitet und dem Rat vor der GV zur Genehmigung vorgelegt. • zur Kenntnis genommen, dass die Gemeinde künftig für die Erteilung von Anlassbewilligungen zuständig ist. Die Verwaltung wird delegiert die Bewilligungen auszusprechen und dem Rat zur Kenntnis vorzulegen. Die Gebühren wurden genehmigt und in die Gebührenordnung aufgenommen. • das Reglement «Ladenschluss in Dornach» per 31.12.2015 aufgehoben, da das neue Wirtschafts- und Arbeitsgesetz die Öffnungszeiten regelt. • die Gebührenordnung mit einigen Anpassungen genehmigt und zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet. • den Stellenplan der Sozialregion Dorneck und der gesamten Gemeindeverwaltung bewilligt und zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet.
Bauherrschaft: Jiri u. Gisela Stefan Laubigartenweg 3, 4146 Hochwald – Bauobjekt: Wintergarten und zusätzlicher Parkplatz – Bauplatz: Laubigartenweg 3, 4146 Hochwald – Parzelle: GB 3855 Bauherrschaft: Andrin Waldburger Moosgässli 1, 8835 Feusisberg – Bauobjekt: Änderung Fassade, Hauseingang, Umgebung – Bauplatz: Höfliweg 8, 4146 Hochwald – Parzelle: GB 1136
Sanierung Apfelseestrasse: Geschäft droht sich zu verzögern
Wahl- und Abstimmungsresultate vom 15. November 2015 Kantonale Vorlage 4104 Stimmberechtigte 1716 Stimmende 41.81% Stimmbeteiligung Ständeratswahlen 2. Wahlgang 497 Wobmann Walter, KMU Berater, Gretzenbach, SVP 1185 Zanetti Roberto, Ständerat, Gerlafingen, SP, bisher Gemeindepräsidium Dornach Die Apfelseestrasse muss saniert werden: Das Planungsbüro arbeitete bis jetzt aber ungenügend.
FOTO: EDMONDO SAVOLDELLI
Jugendmusikschule Herzliche Einladung zum Talente-Konzert Sonntag, 22. November 2015, 11 Uhr im Saal der JMS am Quidumweg 25
HOCHWALD
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Bauherrschaft: Cecile Seiffert Stockboden 214, 3534 Signau – Bauobjekt: Neubau EFH mit Garage – Bauplatz: Seewenweg 14, 4146 Hochwald – Parzelle: GB 3069
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• den ausgearbeiteten zwei Varianten zur Erneuerung / Erweiterung des Schwimmbads «Glungge» zugestimmt und zu Handen der Gemeindeverwaltung verabschiedet. • die Traktanden für die Gemeindeversammlung beschlossen. • der Vergabe der Tiefbauarbeiten für die Fahrbahnsanierung im Bereich Bannhollenweg Nr. 16 an die Gebr. Stöcklin & Co. AG in Ettingen zugestimmt. Gemeindepräsidium
Amtliche Publikationen Baupublikationen
Donnerstag, 19. November 2015 Nr. 47
Planauflage: Gemeindesekretariat Hochwald, sowie Montag, 19 bis 20 Uhr bei der Baukommission. Einsprachefrist: bis 3. Dezember 2015 Baukommission
Jugendmusikschule • Dienstag, 24. November 2015, 18.30 Uhr Schülerkonzert der Klavierklasse von I. Torres unter der Leitung von B. Mondry • Donnerstag, 26. November 2015, 18.30 Uhr Schülerkonzert der Klavierklasse von I. Torres unter der Leitung von B. Mondry Die Konzerte finden im Dachzimmer Schule Hochwald statt. Wir laden Sie herzlich dazu ein.
Unbrauchbar: So lautet das harte Verdikt des Dornacher Gemeinderats über die Arbeit eines Bottminger Planungsbüros. Dieses hätte aufzeigen sollen, wie die Velotauglichkeit der zu sanierenden Apfelseestrasse zu optimieren sei. Lukas Hausendorf
T
empo 30 oder nicht? Das ist noch die Frage, die sich am eindeutigsten beantworten liesse bei der Sanierungsvorlage für die Apfelseestrasse. Diese soll, wenn alles klappt, im kommenden Jahr für rund drei Millionen Franken instand gestellt und umgestaltet werden. Dafür muss jetzt aber wirklich alles wie am Schnürchen laufen. Der Gemeinderat hatte dem Bottminger Planungsbüro Glaser, Saxer, Keller Mitte Oktober noch den Auftrag erteilt, die Velotauglichkeit des Projekts zu optimieren. Wie die Ingenieure die Aufgabe interpretierten, liess den Ge-
meinderat am Montag aber ziemlich ratlos zurück. «Ich bin wirklich enttäuscht», sagte Roland Stadler (FDP). Es sei nicht ersichtlich, worauf der Plan gewachsen sei. Die Optimierung der Velotauglichkeit ging nämlich zulasten der Fussgängersicherheit. Vier Strassenquerungen wären für Kinder demnach nötig, um ihren Schulweg zurückzulegen. Kinder würden damit zu verkehrsberuhigenden Massnahmen gemacht, monierte Thomas Gschwind (Freie Wähler). Das Verdikt über den überarbeiteten Plan war eindeutig: Inakzeptabel und nicht umsetzbar. Die Verschlimmbesserung bringt den Gemeinderat aber in die Bredouille. Geplant war, dass die Gemeindeversammlung am 9. Dezember über die Sanierungsvorlage abstimmt und der Kredit danach an die Urne gelangt. Jetzt scheint es plötzlich unwahrscheinlich, dass die Pläne zu diesem Termin überhaupt vorliegen, zumal die Verkehrsplaner nun erneut über die Bücher müssen. Einen Kredit ohne Plan bewilligen zu lassen, da war man sich im Gemeinderat einig, das geht nicht. «Wer drei Millionen Franken bewilligt, will über ein fertiges Projekt entscheiden», so Daniel Urech (Freie Wähler). Gemeindepräsident Christian Schlatter (Freie Wähler) hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben.
Denner bleibt offen Die Ladenöffnungszeiten im Kanton Solothurn werden neu kantonal über das neue Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) geregelt. Demnach dürfen Lebensmittelgeschäfte neu an sieben Tagen die Woche offen haben und dürfen an Sonntagen zwischen 8 und 18 Uhr uneingeschränkt das volle Sortiment verkaufen. Der Oberdornacher Denner Satellit musste im Sommer 2012 zwei Mitarbeitende entlassen, nachdem beschieden wurde, dass sonntags zwischen 8 und 10 Uhr morgens nur Backwaren verkauft werden dürfen. Gemeinderat Daniel Urech reichte darob einen Vorstoss im Kantonsrat ein. Mit Erfolg, wie sich jetzt zeigt.
Schweigeminute für Terror-Opfer WoB. Die Gemeinderatssitzung vom Montag wurde nach einer Ansprache von Gemeindepräsident Christian Schlatter, in der er seine Betroffenheit über die Terroranschläge in Paris von vergangener Freitagnacht äusserte, mit einer Schweigeminute eröffnet. Im Gedenken an die Opfer wurde an der Dornacher Gemeindeverwaltung auch die Trikolore gehisst.