Weiss Medien AG I Obere Bahnhofstrasse 5 I 8910 Affoltern am Albis I Telefon 058 200 5700 I Telefax 058 200 5701 I www.weissmedien.ch I Auflage 26 352 I AZ 8910 Affoltern a. A.
aus dem bezirk affoltern I Nr. 091 I 173. Jahrgang I Freitag, 22. November 2019
Ertragsüberschuss
Grosser Wurf?
Die Erfolgsrechnung von Mettmenstetten stimmt nur auf den ersten Blick positiv. > Seite 3
Die Harmonisierung der Rechnungslegung fördert die Vergleichbarkeit, hat aber auch Schwächen. > Seite 6
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Pragmatische Schützen Irdische Grenze -
Bonstetten übernimmt die Scheibenanlage von Hedingen. > Seite 7
Gedanken zum Ewigkeitssonntag vom Mettmenstetter Pfarrer Andreas Fritz. > Seite 10
Muss Maschwanden Abstimmung über eine Initiative wiederholen? Der Bezirksrat heisst einen Stimmrechtsrekurs gut – der Gemeinderat zieht das Urteil weiter Der Gemeinderat Maschwanden muss die Abstimmung über eine Initiative, die auf eine Verhinderung von Mobilfunkantennen abzielt, an der Gemeindeversammlung wiederholen. Wegen des äusserst knappen Ergebnisses hätte man nachzählen müssen, urteilt der Bezirksrat. Der Gemeinderat ficht das Urteil an. ................................................... von werner schneiter Mit 35 gegen 34 Stimmen lehnte die Maschwander Gemeindeversammlung im Juni 2019 eine Initiative ab. Diese zielt darauf ab, mittels Änderung der Bau- und Zonenordnung (BZO) Sendeanlagen in Kernzonen nur dann zuzulassen, wenn sie weder aus der Nachbarschaft noch aus der weiteren Entfernung optisch wahrgenommen werden können. Zulässig seien hingegen optisch nicht wahrnehmbare kleine Mikrosender, Repeater oder Kleinsender für Wlan. Die Initianten argumentierten vor allem mit Ortsbildschutz (Schonung der Dachlandschaft) und warnten vor gesundheitlichen Gefahren. Der Gemeinderat lehnt die Initiative ab, weil die Beeinträchtigung der Dachlandschaft im Einzelfall geprüft werden muss.
Bildungs-Hotspot An der Berufsmesse Zürich stand auch World-Skills-Teilnehmerin Rahel Weber im Fokus. > Seite 15
Weit über tausend Karten für 7 Gleise Das Tagblatt der Stadt Zürich wirbt zurzeit mit dem Dreierkonterfei von altgeliebten Stars der Schweizer Bühnen – den drei Clochards aus Kurt Frühs Film «Hinter den 7 Gleisen». Aktuell sind Barbarossa, Clown und Dürst auch im Säuliamt zu sehen: auf der Aemtler Bühne im Mettmenstetter «Rössli». Vor ausverkauften Reihen fand das Theaterstück an der Premiere auch 60 Jahre nach dem Original grossen Anklang. Ein engagiertes Ensemble stürzte sich in 50 Proben mit Eifer in die Erarbeitung, unterstützt von einem passionierten Profiteam und vielen Helfenden sowie Sponsoren. Dank viel Feinarbeit ist ein kompaktes, berührendes und wunderbar unterhaltsames Theaterereignis entstanden, das bereits weit über tausend Personen gebucht haben. (dbo) ................................................... > Premierenbericht auf Seite 11 anzeigen
Ein Teil der Einwohner will in Maschwanden mobilfunkfreie Dachlandschaften. Mit ihrer Initiative sind sie an der Gemeindeversammlung knapp gescheitert, aber der Bezirksrat hat einen Stimmrechtsrekurs gutgeheissen. (Bild Werner Schneiter)
In die lebhafte und zum Teil hitzige Diskussion über dieses Geschäft mischte sich auch Kritik der Initianten, die sich an dem aus ihrer Sicht vom Gemeinderat nicht neutral formulierten Traktandum «Ablehnung der Initiative» störten. In ihrem Stimmrechtsrekurs sprechen sie von einem tendenziös gehaltenen Beleuchtenden Bericht und von unterschiedlich formulierter Traktandierung; auf diese Rüge tritt der Bezirksrat nicht ein, weil sie zu spät erfolgt ist. In den
Augen der Initianten sind ferner die abgegebenen Stimmen nicht richtig ermittelt und das äusserst knappe Ergebnis nicht nachgezählt worden. Im Weiteren sei dem Initiativkomitee verweigert worden, ebenfalls mit einer Powerpoint-Präsentation seine Argumente zu präsentieren – so, wie das der Gemeinderat habe tun können. Dazu hält der Bezirksrat fest, dass die Stimmberechtigten – trotz vorgängiger Verwirrung – ihren Willen unverfälscht zum Ausdruck bringen konnten. Die unterschiedliche Traktandierung und die behördliche PowerpointPräsentation habe jedenfalls nicht zur Verwirrung über den Abstimmungsgegenstand geführt. «Es ist keine Unregelmässigkeit in Bezug auf die Bekanntgabe des Abstimmungsgegenstandes festzustellen», hält der Bezirksrat fest. Er pflichtet aber den Rekurrenten bei, dass ihnen im Sinne einer Gleichbehandlung eine solche PowerpointPräsentation hätte zugestanden werden müssen. Den Einwand des Gemeinderates, er habe die Anfrage für eine Präsentation zu spät erhalten, lässt der Bezirksrat nicht gelten. Der Vorsteher hätte den Inhalt drei Stunden vor der Gemeindeversammlung zumindest rudimentär prüfen können. Hier liege keine Unregelmässigkeit vor.
Stadtnähe lockt
Moderne Schule
Die Bevölkerungsentwicklung im Knonauer Amt werde mehr vom Durchstich des Üetlibergs bestimmt, als von der Schliessung der Autobahnlücke. So hiess es im 1981 veröffentlichten Nationalstrassen-Überprüfungsbericht. Diese Vermutung habe sich bestätigt, sagt Regionalplanerin Bernadette Breitenmoser. Durch seine Nähe zur Stadt Zürich wächst seit 1960 das Unteramt am stärksten. Knonau am anderen Ende des Bezirks – Richtung Zug – legt seit 1990 am meisten zu. ................................................... > Bericht auf Seite 5
Im dritten und letzten Teil der Interview-Serie zum 50-Jahre-Jubiläum der heilpädagogischen Schule (HPS) Affoltern geht es um die Entwicklung zu einer modernen, geleiteten Schule. Als wichtigen Schritt auf diesem Weg erlebte Schulleiterin Jrène Dubs die Erarbeitung eines Leitbilds. Dieser Prozess habe geholfen, den «Spirit» der Gründerinnen in die Zukunft mitzunehmen und die Kultur der HPS gemeinsam zu definieren. «Darauf konnte ich mich immer berufen.» ................................................... > Interview auf Seite 12
Unterschiedlich formulierte Traktandierung
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Aufgrund des knappen Abstimmungsergebnisses hätte der Gemeindepräsident jedoch förmlich eine Nachzählung anordnen müssen. Dass die Stimmenzähler laut Aussage des Versammlungsleiters die Stimmen mehrfach gezählt haben, sei nicht protokolliert worden. In diesem Protokoll hätte sowohl das Ergebnis der ersten Auszählung und der Nachzählung ersichtlich sein sollen, was vorliegend nicht der Fall gewesen sei. Der Bezirksrat stützt sich auf bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach in solchen Fällen ein Abstimmungsergebnis mit relevanten Zählfehlern behaftet sein kann. «Aus diesem Grund greift vorliegend die Tatsachenvermutung, dass das Abstimmungsergebnis mit relevanten Zählfehlern behaftet ist», hält der Bezirksrat fest. Deshalb sei die Abstimmung zur Änderung der BZO an der nächstmöglichen Gemeindeversammlung zu wiederholen.
«Gewisse Unzulänglichkeiten» in Kauf nehmen Wann das der Fall sein wird und ob es tatsächlich zu einer zweiten Abstimmung kommt, steht noch in den Sternen. Denn der Gemeinderat hat den
Entscheid des Bezirksrates ans Verwaltungsgericht weitergezogen. Er zitiert dabei bundesgerichtliche Rechtsprechung, in der unterschieden wird, ob es sich um einen Urnengang oder um eine Abstimmung an einer Gemeindeversammlung handelt. Im Falle einer Versammlungsdemokratie urteilt das Bundesgericht «weniger streng als bei Urnengängen». Es hält in diesem Zusammenhang fest: «Die Durchführung einer Gemeindeversammlung darf nicht durch übermässige bzw. unverhältnismässige Massnahmen (…) gefährdet werden. Gewisse Unzulänglichkeiten sind bei einer Versammlungsdemokratie in Kauf zu nehmen.» Eine Rüge, dass nach der Diskussion und dem verwirrendem Prozedere falsch gezählt worden sei, habe es an der Versammlung nicht gegeben, sagt Gemeindepräsident Christian Gabathuler. Er betont, dass der Gemeinderat jedes Abstimmungsergebnis akzeptieren müsse. Es gehe ihm nur darum, wie mit knappen Abstimmungsresultaten rechtmässig umgegangen werden müsse. «Hier handelt es sich um ein laufendes Verfahren. Das Urteil steht noch aus. Es dürfte aber auch für andere Gemeinden im Kanton Zürich von Interesse sein», hält der Gemeindepräsident fest.
Doppel-Gold für Stefan Meier
Stefan Meier, Obfelden, erturnte zwei Goldmedaillen. (Bild Stephan Strässle)
Der Obfelder Geräteturner Stefan Meier vergoldet sich mit den beiden Schweizer Meistertiteln am Barren und an den Ringen die Saison 2019. Als Einziger überhaupt hat er in Gland zwei Titel geholt. Bei den Frauen schaffte mit Vanessa Flütsch zum ersten Mal eine Obfelder Turnerin den Sprung in die auszeichnungsberechtigten Ränge an einer Schweizer Meisterschaft im K7. ................................................... > Bericht auf Seite 25