Ein Hauch von Medizin?

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EIN HAUCH VON MEDIZIN? Manche Fragen beschäftigen die Kosmetikbranche immer wieder. Dazu zählt auch die Frage nach der rechtlich korrekten Berufsbezeichung. Rechtsanwalt Stefan Engels klärt auf.

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er den anerkannten, dreijährigen Ausbildungsberuf als Kosmetikerin absolviert hat, hat einiges erreicht und kann stolz sein. Viele finden im Anschluss eine Beschäftigung in Kosmetikinstituten, Wellnesshotels, Hautarztpraxen oder sogar auf Kreuzfahrtschiffen. Andere denken auch darüber nach, sich selbstständig zu machen. Hierbei gibt es ein paar Dinge zu beachten, um nicht gleich am Anfang einen empfindlichen Rüffel zu kassieren.

WIE SOLL ICH MICH NENNEN?

FANTASIENAMEN Ein schöner, sich einprägender Name trägt erheblich zum Bekanntheitsgrad bei, und erspart auch teure Marketingausgaben, um die Bekanntheit zu erhöhen. Die Wahl des Namens hat letztlich aber auch wettbewerbsrechtliche Relevanz, insbesondere

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Zugegeben, weniger kreativ, dafür aber rechtlich unverfänglich ist die Kombination aus Berufsbezeichnung und Eigenname, beispielsweise „Kosmetikerin Silke Musterfrau“ oder „Silkes Kosmetikinstitut“. Möglich ist weiter auch die Verwendung der Initialen des zweiten Vornamens. Da es das aber in jeder größeren Stadt bereits im Dutzend gibt, streben viele bereits mit der Namensgebung ein wesentliches Differenzierungskriterium zu Mitbewerbern an. Hier gibt es mehrere verschiedene Richtungen, wobei allerdings Vorsicht geboten ist, um nicht übers Ziel hinauszuschießen.

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wenn dieser auch schon Werbeaussagen enthält. Daher sollten Sie schon im Vorfeld sicher sein, dass dieser Name nicht bereits andernorts verwendet wird oder gar geschützt ist.

Hier empfiehlt sich eine eingehende Internetrecherche, ein Blick ins Handelsregister sowie ein Abgleich mit dem Markenregister.

gelte insbesondere für Berufe, für deren Ausübung keine akademische Ausbildung erforderlich sei. Voraussetzung sei allerdings, dass die Person einen entsprechenden Qualifikationsnachweis tatsächlich auch erworben hat!

nicht medizinisch tätig werden. Das ergibt sich aus § 1 Absatz 1 Heilpraktikergesetz (kurz: HeilprG): Danach ist nur Ärzten oder Heilpraktikern mit der entsprechenden Erlaubnis die Ausübung der sogenannten Heilkunde erlaubt.

ZERTIFIZIERTE „PARA.MED.“ THERAPEUTIN FÜR HAUT?

„DIPLOM“ – NEIN, „DIPLOMIERT“ – JA, ABER!

Um sich namentlich und werblich von Mitbewerbern abzuheben, nähern sich einige Kosmetikinstitute mit ihren Berufs- oder Tätigkeitsbezeichnungen auch gern medizinisch an.

So hatte das LG Heilbronn (Urteil vom 28.09.2017, Az: 21 O 45/17 KfH) über die Werbung einer Kosmetikerin zu entscheiden, die sich als zertifizierte „para.med. Therapeutin für Hautgesundheit“ bezeichnete und ihr Institut als „von der Deutschen Gesellschaft für Hautgesundheit zertifiziertes para.med.“ Kosmetikstudio“ bewarb. Das Landgericht hielt die Klage für begründet und bestätigte den Unterlassungsanspruch des klagenden Verbandes.

Nach Ansicht der Kammer erwecke das Kosmetikinstitut den Eindruck, medizinische Leistungen zu erbringen. Der Verbraucher verstehe den Zusatz „para.med“ als Hinweis auf alternativ- („para“) medizinische Leistungen.

Dieser Eindruck werde dadurch noch verstärkt, dass zusätzlich noch von „Therapeut“ die Rede sei.

ZUSATZAUSBILDUNG FÜR KOSMETIKERINNEN MIT DEM SCHWERPUNKT „MEDIZIN“?

Wer heutzutage ein Diplom in der Berufsbezeichnung führt, muss dieses nach dem deutschen Hochschulgesetz an einer deutschen Fachhochschule oder Universität im Rahmen eines anerkannten Studienganges erworben haben. Das unrechtmäßige Führen eines Universitätstitels, zum Beispiel eines Diplomes, stellt einen Missbrauch dar und wird nach § 132a Strafgesetzbuch (StGB, Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen) sogar mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe geahndet.

Wie es demgegenüber mit der Bezeichnung „diplomiert“ aussieht – im konkreten Fall „diplomierte Legasthenie- und Dyskalkulietrainerin“ – hat etwa der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 18.09.2013 (Az.: I ZR 65/12) entschieden, in dem er die Ansicht vertrat, dass die Verwendung des Begriffes „diplomiert“ zulässig sei, und keinen Verstoß gegen § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) darstelle, auch wenn kein Hochschulabschluss einer Universität oder Fachhochschule vorliege.

Begründet wurde die Entscheidung damit, dass es in Deutschland eher ungebräuchlich sei, die adjektivische Form von Diplom, also „diplomiert“, zu verwenden, wenn die betreffende Person über einen akademischen Grad „Diplom“ verfüge, und diesen zu führen berechtigt sei.

Folgerichtig sei die Verwendung des Zusatzes „diplomiert“ in einem Zusammenhang, in dem der angesprochene Verkehr mit einem Hochschuldiplom rechne, eher als Hinweis zu sehen, dass ein solcher akademischer Grad eben gerade nicht vorliegt. Dies

„MEDIZINISCHE KOSMETIKERIN“?

In gleicher Richtung endete am 13.11.2020 auch ein Verfahren vor dem LG München (Az. 33 O 786/20), bei dem die Beklagte – als Ärztin einer Hautarztpraxis – ihre Mitarbeiterinnen im Rahmen ihres Internetauftritts als „medizinische Kosmetikerinnen“ vorstellte.

Die Wettbewerbszentrale hatte dies als irreführend beanstandet. Sie argumentierte, dass der Verbraucher über die Fähigkeiten der so bezeichneten Angestellten getäuscht werde, denn diese dürften über Körper- und Schönheitspflege hinaus eben gerade

Gleiches gilt auch für Zusatzbezeichnungen zur Berufsbezeichnung „Kosmetikerin“. So hatte etwa ein Ausbildungsinstitut eine Zusatzausbildung für Kosmetikerinnen mit dem Schwerpunkt „Medizin“ angeboten.

Der Inhalt des Kurses wurde unter anderem umschrieben mit „Typologie, Akneformen“.

Zudem wurde der Eindruck vermittelt, die Absolventen der Kurse könnten sich als „medizinische Kosmetikerin“ bezeichnen. Dies wurde von der abmahnenden Wettbewerbszentrale als irreführend beanstandet, denn Kosmetikerinnen dürfen nach dem Heilpraktikergesetz (HeilprG) weder diagnostizieren, also etwa Akne erkennen, noch therapieren.

MEDICAL-BEAUTY-KOSMETIKERIN? Ich persönlich würde unbedingt davon abraten, mich als „Medical-Beauty-Kosmetikerin“ zu bezeichnen, auch wenn diese konkrete Bezeichnung noch nicht entschieden ist.

Jedoch können wir aus dem, was bereits entschieden wurde, mitnehmen, „unbedingt darauf zu achten, dass der Eindruck einer staatlichen Anerkennung vermieden wird“. In diesem Kontext sehe ich die „Medical-Beauty-Kosmetikerin“ analog zur bereits entschiedenen „medizinische Kosmetikerin“ als irreführenden Titel.

„DERMATOLOGISCH“, „ONKOLOGISCH“ UND CO.?

Zulässig ist unstrittig der Hinweis darauf, dass die Kosmetikerin etwa auf die Pflege der Haut von Aknepatienten spezialisiert ist. Die Behandlung im Sinne von Therapie ist ihnen aber verwehrt. Das gilt auch für Bezeich-

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um auf der sicheren Seite zu sein, sollte bei der Führung der Berufs- beziehungsweise institutsbezeichnung sowie etwaiger Zusätze der eindruck einer staatlichen anerkennung vermieden werden.

nungen wie „dermatologisch“, „onkologisch“ oder Ähnliches.

ABGRENZUNG ZU GESUNDHEITSFACHBERUFEN Wir können im Zwischenergebnis festhalten: Bei der Führung der Berufs- beziehungsweise Institutsbezeichnung sowie etwaiger Zusätze ist unbedingt darauf zu achten, dass der Eindruck einer staatlichen Anerkennung vermieden wird.

Dies gilt insbesondere in Abgrenzung zu Angehörigen der Gesundheitsfachberufe (zum Beispiel Logopäden, Hebammen, Physiotherapeuten) oder der Approbationsberufe (zum Beispiel Ärzte, Psychotherapeuten, Zahnärzte).

IRREFÜHRENDE WERBUNG

„MEDIZINISCHE FUSSPFLEGE“ So hat der BGH in seinem Urteil vom 24.09.2013 (Az. I ZR 219 /12) keinen Verstoß darin gesehen, dass die Beklagte, die ihrerseits nicht über eine Erlaubnis nach dem Podologengesetz (PodG) verfügte und eine Praxis für Fußpflege betrieb, für die sie mit „medizinischer Fußpflege“ warb.

Er vertritt die Auffassung, dass im Podologengesetz nur die Berufsbezeichnung geschützt wird, nicht aber die

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Leistung selbst. Zwar sieht der BGH, dass der Hinweis auf „medizinische Fußpflege“ den Schluss zulässt, diese werde auch von einem „medizinischen Fußpfleger“ ausgeführt.

Er weist jedoch darauf hin, dass die medizinische Fußpflege tatsächlich ausgeübt werden darf, die Aussage also objektiv zutreffend ist.

An eine objektiv zutreffende Aussage müssen aber höhere Anforderungen gestellt werden als im Fall einer Täuschung mit objektiv unrichtigen Angaben.

Im Wege einer Interessenabwägung kommt er daher folgerichtig zu dem Schluss, dass die in § 1 PodG geregelte Erlaubnispflicht nur im Hinblick auf die Führung der Bezeichnung „Medizinische Fußpflegerin/Medizinischer Fußpfleger“ gilt und nicht die Werbung für die erlaubnisfreie Tätigkeit einer medizinischen Fußpflege verbietet.

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Stefan Engels der autor ist seit 2002 zugelassener Rechtsanwalt und praktiziert in Mönchberg. Sein tätigkeitsschwerpunkt bildet die Geschäftsfeldentwicklung und internationalisierung von unternehmen.

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Weiter werden regelmäßig auch Berufsbezeichnungen beanstandet, mit denen fälschlich der Eindruck erweckt wird, die Werbenden dürften in irgendeiner Weise medizinisch tätig werden. Zum einen werden dadurch Verbraucher in die Irre geführt, zum anderen erleiden diejenigen Wettbewerbsnachteile, die die korrekten Berufsbezeichnungen führen.

Dies bezieht sich im gleichen Sinne auch auf Tätigkeitsbeschreibungen, wie sie etwa auf Praxisschildern, in Branchenverzeichnissen oder der klassischen Werbung Anwendung finden. Aber auch hiervon gibt es Ausnahmen!