VII. Tag der Wehrpflicht 2020
Umfassende Landesverteidigung
© MÖSENEDER (4)
Die umfassende Antwort auf moderne Bedrohungen.
Der VII. Tag der Wehrpflicht war wieder gut besucht von Prominenz aus verschiedensten Bereichen unserer Gesellschaft.
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lljährlich lädt die Plattform Wehrhaftes Österreich am 20. Jänner zum Tag der Wehrpflicht, dieses Jahr zum Thema „Umfassende Landesverteidigung“. Im mit über 350 Personen wieder voll besetzten Festsaal des Hauses der Industrie am Schwarzenbergplatz wurde an das Thema des letzten Tages der Wehrpflicht „Hybride Bedrohungen“ angeschlossen und in einen interministeriellen Kontext gesetzt. Die „Umfassende Landesverteidigung“ (ULV) ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, deren Teilbereiche in die Verantwortung mehrerer Ministerien fallen. In diesem Sinne versammelten sich am Podium hochrangige Vertreter aus mehreren Ministerien sowie „Praktiker“ aus einer Bezirkshauptmannschaft und einer Rot-Kreuz-Bezirksstelle.
Bundesministerin Mag.a Klaudia Tanner beim Tag der Wehrpflicht In ihren Grußworten lobte die Bundesministerin für Landesverteidigung,
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Mag.a Klaudia Tanner (die selbst Mitglied einer Teilorganisation des Dachverbandes ist), das Engagement der Plattform und sprach den Funktionären ihren persönlichen Dank für die Gründung des Dachverbandes aus, der auch aus ihrer Sicht maßgeblich am Erhalt der Wehrpflicht in Österreich beigetragen hat: „Das war ein ganz entscheidender Moment in der österreichischen Sicherheitspolitik“, wie sie betonte, „denn ohne Wehrpflicht wäre das Bundesheer handlungsunfähig.“ Sie unterstrich in ihren Ausführungen, dass in der Bevölkerung ein stärkeres Verständnis für die Notwendigkeit der Wehrpflicht und des damit verbundenen Milizsystems geschaffen werden müsse. „Der Grundwehrdienst ist die Basis unseres Bundesheers. Ohne Grundwehrdiener gibt es keine Kadersoldaten und keine Miliz“, hielt sie fest. Weitere positive Absichten sind die Einführung neuer Tauglichkeitskriterien, die Weiterführung internationaler Friedenseinsätze und die Vertiefung der Fähigkeiten in den Bereichen Droh-
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nenabwehr und Schutz kritischer Infrastruktur – auch in Form gemeinsamer Projekte auf EU-Ebene. / Erwartungsgemäß musste die Verteidigungsministerin mitteilen, dass sie noch keine Antworten auf budgetäre Fragen geben könne. Dem wachen Leser verschließt sich im Regierungsprogramm ohnehin nicht die unübersehbare Minderpriorisierung wehrpolitischer Notwendigkeiten. So kann man lesen: „Die finanzielle Situation und der Zustand des Bundesheeres erfordern neue Konzepte (…). Daher müssen auch die Aufgaben, Strukturen und Mittel der Landesverteidigung (…) neu gestaltet werden.“ – das heißt, dass nicht die Herausforderung das notwendige Budget bestimmen, sondern das vorhandene Budget den Rahmen der Möglichkeiten begrenzt bzw. wie es die Bundesministerin notgedrungen formulierte: „Es wird eine Notwendigkeit sein, die Aufgaben des Bundesheeres nach der Einsatzwahrscheinlichkeit zu reihen und die dafür erforderlichen Strukturen zu ‚verbessern‘.“
In ihren Grußworten lobte die Bundesministerin für Landesverteidigung, Mag.a Klaudia Tanner (die selbst Mitglied einer Teilorganisation des Dachverbandes ist), das Engagement der Plattform und sprach den Funktionären ihren persönlichen Dank aus.
Ausgabe 1/2020